Landesschiedsgericht/Verfahren/LSG-BB-2010.01
< Landesschiedsgericht | Verfahren
Version vom 1. Juni 2010, 19:33 Uhr von Bastian (Diskussion | Beiträge) (→LSG-BB-2010.01 - Eingang 12.04.2010)
Landesschiedsgericht | Treffen und Protokolle | Geschäftsordnung | Verfahren | Stellungnahmen | Hilfestellungen | Archiv
LSG-BB-2010.01 - Eingang 12.04.2010
- Antrag eingegangen.
- Sitzung wg. Prüfung auf Eröffnung des Verfahrens am 12.04.2010 22.00h.
- Das Verfahren wurde eröffnet.
- Beklagte und Kläger wurden zur Stellungnahme unter Fristsetzung aufgefordert.
- Sitzung wg. Prüfung des Verfahrens am 20.04.2010 23.00h.
- Beteiligte werden zur Stellungnahme unter Fristsetzung aufgefordert.
- Das Schiedsgerichts hat in seiner Sitzung am 25.05.2010 nach über fünfstündiger Sitzung ein einstimmiges Votum beschlossen.
- Die Verkündung des Urteils erfolgt binnen einer Woche. Bis dahin wird gebeten, von Anfragen abzusehen.
- Das Urteil wurde den Parteien zugestellt. Eine Veröffentlichung erfolgt an dieser Stelle ab 31.05.2010 24.00h.
- Aufgrund des Beschlusses des Bundesvorstandes der Piratenpartei wird das Urteil ohne Namen der Beteiligten veröffentlicht.
- Auch die pflichtgemäß nach SGO zu veröffentlichen Anlagen werden entsprechend bereinigt, welches noch etwas Zeit in Anspruch nehmen wird.
- Diese Veröffentlichungen haben keinen Einfluss auf Fristen.
- Leider ist kein in diesem Wiki kein zip-Format zugelassen (daher alles einzeln):
- Klage LSB-BB 2010.01
- Klageerwiderung LSB-BB 2010.01
- Anlage 1 Klageerwiderung_B1 LSB-BB 2010.01
- Anlage 2 Klageerwiderung_B2 LSB-BB 2010.01
- Anlage 3 Klageerwiderung_B3 LSB-BB 2010.01
- Anlage 4 Klageerwiderung_B4 LSB-BB 2010.01
- Anlage 5 Klageerwiderung_B5 LSB-BB 2010.01
- Anlage 6 Klageerwiderung_B6 LSB-BB 2010.01
- Anlage 7 Klageerwiderung_B7 LSB-BB 2010.01
- Klageerwiderung LSB-BB 2010.01
- Klageerwiderung_Ergaenzung_B1 LSB-BB 2010.01