Dahme-Oder-Spree/Beschluss
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- Beschlüsse in 2017
- Beschlüsse in 2016
- Beschlüsse in 2015
- Beschlüsse in 2014
- Beschlüsse in 2013
- Beschlüsse in 2012
- Beschlüsse in 2011
Inhaltsverzeichnis
- 1 Umlaufbeschluss 2017-01
- 2 Umlaufbeschluss 2017-02
- 3 Umlaufbeschluss 2017-03
- 4 Umlaufbeschluss 2017-04
- 5 Umlaufbeschluss 2017-05
- 6 Umlaufbeschluss 2017-06
- 7 Umlaufbeschluss 2017-07
- 8 beschluss angelegt
- 9 Umlaufbeschluss 2017-08
- 10 Umlaufbeschluss 2017-09
- 11 Umlaufbeschluss 2017-10
- 12 Umlaufbeschluss 2017-11
- 13 Umlaufbeschluss 2017-12
- 14 Umlaufbeschluss 2017-13
Umlaufbeschluss 2017-01
| Abstimmung: | Umlaufbeschluss 2017-01 |
| Dafür: | FrankB, TheBug, Mib76, Geka_FF |
| Dagegen: | |
| Enthaltung: | |
| nicht abgestimmt: | Kai |
| Ergebnis: | angenommen |
| Bemerkung: | keine |
Titel: Neuaufnahme
Initiator: FrankB
Zeitraum für Beschlussfassung: 48h(18.01.2017 14:00)
Antragstext: Der Vorstand möge beschließen, der Neuaufnahme eines Mitglieds [Name entfernt] in die PiratenPartei,Regionalverband Dahme-Oder-Spree, zuzustimmen.
Begründung: Um die Aufnahme eines Neumitglieds zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§ 2; Abs.2 der Regionalverbandssatzung).
Ergebnis: angenommen
Umlaufbeschluss 2017-02
| Abstimmung: | Umlaufbeschluss 2017-02 |
| Dafür: | FrankB, TheBug, Mib76, Kai24, Geka_FF |
| Dagegen: | |
| Enthaltung: | |
| nicht abgestimmt: | |
| Ergebnis: | angenommen |
| Bemerkung: | keine |
Titel: Aufwandsverzichtsspenden Übername LPT13.1
Initiator: FrankB
Zeitraum für Beschlussfassung: 48h(18.01.2017)
Antragstext: Der Vorstand beschliesst die Aufwandsverzichtsspenden der Piraten [Namen bekannt] vom LPT13.1 anzuerkennen da die Spende bisher keine Berücksichtigung fand, wahrscheinlich weil Unterlagen abhanden bekommen sind.
Begründung: Nach erneuter Nachfrage durch die Betroffenen, intensiver Recherche durch den Landesschatzmeister und Rücksprache mit dem Bundesschatzmeister wurde diese Verfahrensweise festgelegt.
Ergebnis: angenommen
Umlaufbeschluss 2017-03
| Abstimmung: | Umlaufbeschluss 2017-03 |
| Dafür: | FrankB,Kai24 ,Mib76, TheBug, Geka_FF |
| Dagegen: | |
| Enthaltung: | |
| nicht abgestimmt: | |
| Ergebnis: | angenommen |
| Bemerkung: | keine |
Titel: Neuaufnahme
Initiator: FrankB
Zeitraum für Beschlussfassung: 48h(19.01.2017 20:30)
Antragstext: Der Vorstand möge beschließen, der Neuaufnahme eines Mitglieds [Name entfernt] in die PiratenPartei,Regionalverband Dahme-Oder-Spree, zuzustimmen.
Begründung: Um die Aufnahme eines Neumitglieds zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§ 2; Abs.2 der Regionalverbandssatzung).
Ergebnis: angenommen
Umlaufbeschluss 2017-04
| Abstimmung: | Umlaufbeschluss 2017-04 |
| Dafür: | |
| Dagegen: | |
| Enthaltung: | |
| nicht abgestimmt: | |
| Ergebnis: | offen |
| Bemerkung: | keine |
Titel: Regionalbeauftragter Fürstenwalde/Spree
Initiator: geka
Zeitraum für Beschlussfassung: 24 Stunden
Antragstext: Der Vorstand möge beschließen:
Zur Stärkung der Piraten in Fürstenwalde/Spree wird als Regionalbeauftragter NAME BEKANNT für die nächsten 12 Monate benannt.
Aufgaben des Regionalbeauftragten
Der Regional Beauftragte unterstützt den Vorstand DOS bei der Arbeit vor Ort.
Der Regional Beauftrage ist Ansprechpartner der Piraten in der Region. Er unterstützt aktiv die Planung, Organisation und Durchführung von Aktivitäten der Piraten. Er informiert die Piraten der Region über Veranstaltungen und Aktivitäten und lädt zu gemeinsamen Treffen ein.
Der Regional Beauftragte ist offizieller Ansprechpartner der Piratenpartei für die jeweilige kommunale Vertretung.
Begründung: Mitgliederwerbung und -haltung.
Ergebnis: xxx
Umlaufbeschluss 2017-05
| Abstimmung: | Umlaufbeschluss 2017-05 |
| Dafür: | Geka FF, TheBug, FrankB, Kai, Mirko |
| Dagegen: | |
| Enthaltung: | |
| nicht abgestimmt: | |
| Ergebnis: | angenommen |
| Bemerkung: | Der Beschluss bezieht sich auf die Nutzung der RGS |
Titel: Nutzungserlaubnis
Initiator: geka
Zeitraum für Beschlussfassung: 48 Stunden
Antragstext: Der Vorstand möge beschliessen: Der RV Dahme-Oder-Spree gestattet der Fraktion GrüBiPi (FFO) die Nutzung der Räume. Es wird für die Nutzung eine Gebühr von 6,00 EUR je Sitzung fällig. Ein Nutzungsvertrag wird abgeschlossen. Die Nutzungsgebühr wird an das Konto des RV Dahme-Oder-Spree entrichtet.
Begründung: Um die Zusammenarbeit zu verfestigen, ist auch eine räumlich gemeinsame Nutzung von Vorteil. Zusätzliche Einnahme sind ausserdem immer willkommen.
Ergebnis: angenommen
Beschluss wurde in Vorstandssitzung vom 21.2.2017 revidiert, da falsche Daten.
Umlaufbeschluss 2017-06
| Abstimmung: | Umlaufbeschluss 2017-06 |
| Dafür: | |
| Dagegen: | |
| Enthaltung: | |
| nicht abgestimmt: | |
| Ergebnis: | Zurückgezogen |
| Bemerkung: | keine |
Titel: Nutzungserlaubnis RGS FFO
Initiator: geka
Zeitraum für Beschlussfassung: 48 Stunden
Antragstext: Der Vorstand möge beschliessen: Der RV Dahme-Oder-Spree gestattet der Fraktion GrüBiPi (FFO) die Nutzung der Räume. Es wird für die Nutzung eine Gebühr von 0,50 EUR je Stunde fällig. Ein Nutzungsvertrag wird abgeschlossen. Die Nutzungsgebühr wird an das Konto des RV Dahme-Oder-Spree entrichtet. Der Beschluss 2017-05 soll gleichzeit unwirksam werden, da er auf falscher Annahme beruht.
Begründung: Um die Zusammenarbeit zu verfestigen, ist auch eine räumlich gemeinsame Nutzung von Vorteil. Zusätzliche Einnahme sind ausserdem immer willkommen.
Ergebnis: Zurückgezogen
Umlaufbeschluss 2017-07
| Abstimmung: | Umlaufbeschluss 2017-07 |
| Dafür: | FrankB, KaiH, MirkoH |
| Dagegen: | |
| Enthaltung: | |
| nicht abgestimmt: | Guido, Geka |
| Ergebnis: | angenommen |
| Bemerkung: | keine |
Titel: Neuaufnahmen Initiator: FrankB Zeitraum für Beschlussfassung:48h(17.03.2017 21:20)
Antragstext: Der Vorstand möge beschließen, der Neuaufnahme der Mitglieder [Name entfernt] und [Name entfernt] in die PiratenPartei,Regionalverband Dahme-Oder-Spree, zuzustimmen.
Begründung: Um die Aufnahme eines Neumitglieds zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§ 2; Abs.2 der Regionalverbandssatzung).
beschluss angelegt
Umlaufbeschluss 2017-08
| Abstimmung: | Umlaufbeschluss 2017-08 |
| Dafür: | geka |
| Dagegen: | TheBug, FrankB |
| Enthaltung: | Mib76 |
| nicht abgestimmt: | |
| Ergebnis: | offen |
| Bemerkung: | keine |
Titel: Protokolle
Initiator: geka
Zeitraum für Beschlussfassung: 24 Stunden
Antragstext: Der Vorstand möge beschließen: Es werden ab sofort keine Mitschnitte mehr von Vorstandssitzungen und anderen Treffen des Regionalverband Dahme-Oder-Spree angefertigt. Mitschnitte von vor dem 16. Dezember 2016 sind sowohl auf privaten Datenträgern, als auch auf parteieigenen Systemen unverzüglich zu löschen.
Begründung: Als Partei mit Kernthemen im IT-Bereich sollte uns der Schutz unserer eigenen Daten ebenfalls am Herzen liegen. Es ist niemandem damit gedient, wenn die Dienste von uns allen die Stimmprofile anfertigen können und auch die Art, wie wir sprechen, auswerten können.
Ergebnis: xxx
Umlaufbeschluss 2017-09
| Abstimmung: | Umlaufbeschluss 2017-09 |
| Dafür: | KAI, geka, FrankB, TheBug, Mib76 |
| Dagegen: | |
| Enthaltung: | |
| nicht abgestimmt: | |
| Ergebnis: | angenommen |
| Bemerkung: | keine |
Titel: Ausstellen einer Spendenquittung
Initiator: KAI
Zeitraum für Beschlussfassung: 24STD 14.04.2017 12 UHR bis 15.04.2017 12 UHR
Antragstext: Der Vorstand möge beschließen die Sachspende von [Name bekannt] anzunehmen und dem Spender eine Spendenbescheinigung auszustellen. Der Wert der Giveaways und Streuartikel mit Piratenlogo wird auf 1.000,- € geschätzt.
Begründung: Streumaterial und Giveaway für diverse Wahlkämpfe
Ergebnis: angenommen
Umlaufbeschluss 2017-10
| Abstimmung: | Umlaufbeschluss 2017- 10 |
| Dafür: | FrankB, Guido, Kai |
| Dagegen: | |
| Enthaltung: | |
| nicht abgestimmt: | |
| Ergebnis: | angenommen |
| Bemerkung: | keine |
Titel: Kostenübernahme für Wahlkampfstand 27,50 €
Initiator: Kai
Zeitraum für Beschlussfassung: 12 Std. 03.05.2017 20 Uhr - 04.05.2017 8 Uhr
Antragstext: Der Vorstand möge beschließen die Kosten für einen Stand zu übernehmen. Dieser dient zum Unterschriften sammeln zur BTW
Begründung: Dient den Zielen der Partei
Ergebnis: angenommen
Umlaufbeschluss 2017-11
| Abstimmung: | Umlaufbeschluss 2017-11 |
| Dafür: | Guido, Kai, geka, Frank, Mirko |
| Dagegen: | |
| Enthaltung: | |
| nicht abgestimmt: | |
| Ergebnis: | angenommen |
| Bemerkung: | keine |
Titel: Aufnahme eines neuen Mitglieds
Initiator: TheBug
Zeitraum für Beschlussfassung: bis 21.5.2017 23:59
Antragstext: Der Vorstand möge beschließen ein Neumitglied aufzunehmen. Name ist dem Vorstand bekannt
Begründung:
Ergebnis: angenommen
Umlaufbeschluss 2017-12
| Abstimmung: | Umlaufbeschluss 2017-12 |
| Dafür: | Mirco, Guido, Kai |
| Dagegen: | |
| Enthaltung: | |
| nicht abgestimmt: | |
| Ergebnis: | angenommen |
| Bemerkung: | keine |
Titel: Kosten für Veranstaltung mit Buvo
Initiator: Kai
Zeitraum für Beschlussfassung: 24STd ab dem 04.06.2017 15.00 Uhr
Antragstext: Der Vorstand möge beschließen 60 € Kosten zu übernehmen für den Empfang des 1 Vorsitzenden der Piratenpartei
Begründung: Besuch des Buvo in Fürstenwalde
Ergebnis: angenommen
Umlaufbeschluss 2017-13
| Abstimmung: | Umlaufbeschluss 2017-13 |
| Dafür: | FrankB, |
| Dagegen: | |
| Enthaltung: | |
| nicht abgestimmt: | |
| Ergebnis: | offen |
| Bemerkung: | keine |
Titel: Neuaufnahme
Initiator: FrankB
Zeitraum für Beschlussfassung: 48h(05.07.2017 12:30)
Antragstext: Der Vorstand möge beschließen, der Neuaufnahme eines Mitglieds [Name entfernt] in die PiratenPartei,Regionalverband Dahme-Oder-Spree, zuzustimmen.
Begründung: Um die Aufnahme eines Neumitglieds zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§ 2; Abs.2 der Regionalverbandssatzung).
Ergebnis: xxx
