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Taskforce Wahlkampf/Koordinierungstreffen/2014/2014-05-13

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TITEL

Treffen TF Wahlkampf

Ort & Datum

Ansprechpartner / Koordinatoren

Mitglieder lt. Wiki

Protokoll

Teilnehmer

TOP 1 Intro

  • Beginn: 21:03 Uhr
  • Versammlungsleiter: Lutz
  • Protokoll: xhecke
  • Zulassung von Audio-/Videoaufnahmen: ja Start der Aufzeichnung gg. 21:05 Uhr.
https://dl.dropboxusercontent.com/u/13031383/TF_Wahlkampf_2014_05_13.ogg
  • Bestätigung des letzten Protokolls:
https://wiki.piratenbrandenburg.de/Taskforce_Wahlkampf/Koordinierungstreffen/2014/2014-04-29
genehmigt

TOP 2 Stand Kommunalwahl/EU

  • Mücke: nur Kraft für die Kommunalwahl, stark plakatiert, Flyer verteilen, Infostand am Samstag, Auf Einwohnerversammlung gesprochen, Treffen mit GRÜNEN wegen eventueller Gemeinsamkeiten.
  • Raimond: 1000 Plakate, 20000 Flyer, diverse Veranstaltungen schwerpunktmässig in Nauen,
Europawahl: nächsten Freitag mit dem GLM, Diskussionsveranstaltungen, Ideenstammtisch ,
2 potentielle Neumitglieder,
Zeitungen berichten häufig
Hilfe beim Verteilen der Flyer in der Fläche
  • Andreas (erst nur im Pad): alle relevanten Stellen plakatiert, viele Infostände, zuletzt schöne Veranstaltung mit Unterstützung von Berliner Piraten in Bad Belzig (mit anderen Parteien) in der Burg Eisenhardt, sonst weitere Infostände bis zum letzten Tag, in der Schlussphase werden noch Kandidatenflyer an die Briefkästen verteilt
  • Nadine: Uckermark: Gestern Podiumsdiskussion zum Thema Jugend, Plakate wurden von den Nazis abgerissen und die eigenen Plakate hingehangen, diverse Infostände, Genehmigung für Infostände bis zum 24.5. um flexibel zu sein
  • Süd (Lutz): 2 Kandidaten haben Flyer und verteilen teilweise über einen Dienstleister. 1 Kandidatin ist auch mit eigenem Material dabei. Die Verteilaktionen laufen gut.
Veranstaltung zu Regionalwährung.
Bastian rät zur Vorsicht bei derartigen Veranstaltungen/Diskussionen. Für Rückfragen bitte gerne an ihn wenden (AG-Wirtschaft).
  • MOL (Nerd): Artikel für aktuellpolitischen Artikel, EU-Plakate aufgehangen.

TOP 2.2 Anträge

Hallo Zusammen,
folgende Kosten sind bis jetzt im Wahlkampf in HVL aufgelaufen:
300 Hohlkammer zusätzlich Europawahl 674,30 €
700 Hohlkammerplakate Kommunalwahl 2.162,22 €
100 Papierplakate Nachbestellung für Jörg Guhla 103,42 €
18.500 Flyer A5 verschiedene Motive 313,70 €
2500 Flyer A5 Faltblatt 84,51 €
Gesamtkosten Plakate und Flyer 3.320,15 €
Dem gegenüber stehen 700 € aus dem Kandidatentopf und bislang überwiesene Spenden von 550€. Über eine ähnliche Höhe habe ich Spendenzusagen.
Da wir im Wahlkampfbudget sicherlich noch nicht alle Töpfe ausgeschöpft haben und auch einen Puffer von 1.600 € eingeplant haben, welcher bislang noch nicht benötigt wurde, möchte ich hiermit beantragen dem KV Havelland einen zusätzlichen Wahlkostenzuschuß von 500€ aus dem Wahlkampfbudget Kommunal-/Europawahl zu gewähren. Selbstverständlich nach Vorlage von Rechnungen. :-)
lg
Raimond
  • Diskussion:
Raimond erläutert, dass auch in Brandenburg/Havel noch plakatiert worden ist
Bastian hält nicht so viel davon, weil Budget beschlossen wurde womit man auskommen muss; dadurch werden Präzidenzfälle geschaffen, andererseits sollte HVL nicht im Regen stehen gelassen werden
Nadine hält das Begehren schon für einen sehr hohen Zuschlag, möchte Gleichberechtigung der Gliederungen, ist nicht dafür
Raoul hält es auch für etwas übertrieben was bestellt worden ist, möchte erst mal schauen was an Geld da ist und dann kann verteilt werden
Oliver: HVL sollte nicht im Regen stehen gelassen werden, 300 zusätzliche Europa-Plakate wären nicht nötig gewesen, am Ende sehen was noch übrig bleibt
Andreas: Frage: Ist ersichtlich was wir an Geld verbrauchen werden?
Antwort Lutz: Hat gerade keine Übersicht, es wurde allerdings bisher relativ wenig abgerufen
Raimond möchte den Antrag im Hinblick auf das Meinungsbild zurückstellen
Raoul findet Überschreitung "krass", gerechte Verteilung im Nachhinein schöner
Bastian Gesamtbudget auskömmlich, mit 19 "Mille" sollten wir auskommen, Schlussabrechnung machen und dann kann noch etwas verteilt werden
Jens Haushalt: Von den 19.000 Euro sind noch 8162 Euro übrig, hätte gerne einen noch genaueren Überblick über die Ausgaben durch die Gliederungen
Lutz auch Kosten für (Wahlkampf)-Zeitung sind noch zu berücksichtigen, fällt aber auch in Landtagswahl rein
Nadine findet gut, dass Antrag durch Raimond zurückgestellt wird; Spendenzusagen sind immer mit Vorsicht zu sehen
Raimond möchte nicht, dass das Budget von 19 Tsd € gerissen wird, kann auch noch warten bis Ausgaben aller Gliederungen klar sind
Lutz geht Wahlkampfbudget durch; schlägt vor, dass übrig gebliebenes Geld auch für Landtagswahl verwendet wird
Oliver fragt Jens, ob Auszahlungen für "Pakete" erfolgt ist; Jens bestätigt, dass Geld an Gliederungen gegangen ist soweit nicht über LV-Konto abgerechnet wird
Bastian will nicht das ganze Budget ausgeben, solch ein Verhalten schafft Vertrauen; möchte Ende der Rednerliste
Lutz gibt noch einmal an Raoul
Raoul möchte erst einmal sehen was noch übrig bleibt und dann kann ein Teil verteilt werden, ein anderer Teil kann noch verteilt werden
Raimond es ist unklar wieviel Geld HVL tatsächlich hat, muss noch abgearbeitet werden, er hat Geld für Plakate vorgestreckt für KV HVL, aquiriert gerade noch Spenden
Oliver fasst zusammen, dass Raimond gerne Geld hätte; könnte als falsches Signal verstanden werden, darüber sollten wir uns Gedanken machen und entscheiden
Lutz Meinungsbild reicht ihm, Beschluss kann auch beim nächsten Mal getroffen werden; schließt Rednerliste; nach der Wahl soll es weiter thematisiert werden
Abstimmung entfällt, weil Raimond den Antrag zurückgezogen hat

TOP 3 Landtagswahl

https://wiki.piratenbrandenburg.de/Landtagswahl_2014

  • Wahlkampfmaterial:
bringt Plakatierung ala Sachsen ins Spiel, möchte sich darüber frühzeitig Gedanken machen, am besten auf der nächsten Sitzung als Hauptthema
Bastian findet es gut, dass das Thema jetzt schon angesprochen wird
Raoul möchte "etwas populistischer" an den Wahlkampf herangehen
Oliver stimmt Raoul zu, Budget soll zügig aufgestellt werden und dann können wir uns über Motive Gedanken machen; Erfahrung aus Sachsen "billige Plakate" kann dabei mit eingebracht werden
Nadine schön, dass es Konsens ist, dass Landtagswahl jetzt schon vorbereitet wird, schlägt "Ideen - Pad" vor, Öffentlichkeitsarbeit besteht Verbesserungsbedarf (ausdrücklich kein Gebashe, sondern lediglich eine Meinungsäusserung)
Bastian sieht PröA - Gebashe, war Heute als einziges Mitglied auf der Sitzung anwesend; PröA setzt Wahlkampf um, macht keine Politik; Politik machen Parteitage und Kandidaten
Raimond möchte Fakten schaffen was Themen angeht
Lutz wollen im Pad Ideen sammeln, er schicht es an die Gliederungen
Oliver sieht PröA nicht als "schuldig" an, gibt auch Presseverantwortliche; möchte PröA nicht auflösen, Themen für Wahlkampf zur Landtagswahl sieht er als geklärt an
Bastian sieht (erneut) PröA-Gebashe und will deshalb die Auflösung der PröA, PröA ist nicht dafür da Themen zu erfinden
  • Ergebnis:
Pad: https://wahlkampf-bb.piratenpad.de/Ideen-LTW14
Über die diversen zuständigen Mailinglisten verteilen!
Verantwortlich: LutzB
  • Status Direktkandidaturen:

HVL hat drei Direktkandidaten PM hat zwei Direktkandidaten Diskussion über Voraussetzungen zur Einreichung der Wahlvorschläge, bei Direktkandidaten Frage der Vollmacht durch LaVo für Kreiswahlleiter

Raimond erlätert Sachstand für Landesliste
Bastian weist darauf hin, dass uns die Zeit wegläuft
Thomas möchte koordiniertes Verhalten des Landesverbandes, hat für Niedersachsen Erfahrung
Oliver ist etwas schockiert, weil besprochen war das Lutz sich mit Friedrich zusammen kümmern sollte
Lutz - vor kurzem fehlten noch von Kandidaten Wählbarkeitsbescheinigungen, Friedrich wollte so nicht einreichen
Andreas ist auch nicht so glücklich, dass sich "das" (Einreichung Unterlagen/Gespräch mit Landeswahlleiter) alles so lange hinzieht; Listen hätten schon im Kommunalwahlkampf ausgelegt werden können
Bastian meint, dass " erfahrene" Leute die Einreichung der Wahlvorschläge übernehmen sollten
Vorgesehene Aufstellungsversammlungen:
Lutz ruft noch zu weiterer Aufstellung von (weiteren) Direktkandidaten auf
  • Status Wahlkampffotos Direkt-/Listenkandidaten
  • Unterschriften sammeln:
  • Aktionen/Themen die einem heute schon einfallen für Wahlmaterialien
  • Einbeziehung der Kommunal gewählten Piraten in die LTW
Lutz "strafft" jetzt etwas (die letzten Punkte im Pad werden vertagt)

TOP 4 Werbefilm

Lutz: Das Thema ist für die nächste Sitzung angedacht. Gerne rumfragen und mitteilen.
Raoul: kommerzieller Partner beim Wahlwerbespot wird wahrscheinlich notwendig werden
ThomasG: Es gibt genügend Piraten bundesweit, die hier mithelfen würden.
Lutz: Erfahrung, dass die bundesweite Einbeziehung auch kein Garantie ist.
ThomasG damit es gut wird, muss es jetzt auf dem weg gebracht, 3 Monate kann/muss man einplanen
Bastian bittet ThomasG bundesweit "nachzufragen", insbesondere für Umsetzung des Wahlwerbespots
ThomasG will bundesweit nachfragen

https://wahlkampf-bb.piratenpad.de/video

TOP5 Sonstiges

  • Stand Zeitung, (Problem nur Landtags-Kandidatenartikel)
  • Lutz möchte Vorstellung der Kandidaten zur Landtagswahl.
  • Geka ist davon ausgegangen, dass es nur die Landtagskandidaten betrifft.
  • Lutz weist darauf hin, dass alle Kandidaten schreiben sollten.
  • Oliver meint: Kommunalwahl ist Geschichte, deshalb Beschränkung auf Landtagskandidaten.
  • Raimond ist das Konzept noch unklar.
  • Manfred: Kandidaten werden unterschiedlich lang zu Wort kommen, Wahlprogramm ist drin, Donnerstag in 14 Tagen kommt die erste Vorlage; er hätte gerne noch mehr Bilder der Kandidaten bzw. Wahlkampfbilder!, alles soll etwa 4 Wochen nach der Kommunalwahl erscheinen.
  • Landtagswahl BER
  • Oliver gibt Zwischenbericht, "Malow/Ludwigsfelde" starten neue Volksinitiative zur Verhinderung einer 3ten Startbahn; schlägt Taskforce zum BER vor, er war mit Martin Delius auf Demo 150.Friedrichshagen, Gutachten zum BER kommt (Herr von A.), kritisiert Nadine wegen bereits erfolgter Terminsabsprache mit Herr von A., möchte regelmäßge Mumble-Treffen,
  • Raoul berichtet von der Sitzung Sonderausschuss BER und dort sich ergebenden Kontakt mit BI.
  • Raimond möchte auch gerne am Thema BER mitarbeiten.
  • Bastian regt Beauftragung durch LaVo an, BER eines der wichtigsten Themen bis in die Prignitz, kann nur jemand mit Fachkenntnis machen, am besten Fachausschuss gründen
  • Lutz informiert über Beauftragung von Oliver und Andreas, regt Mumble-Treffen an, gerne auch mit Experten/Gästen.
  • Bastian: Bestellung Kompass "Ideal für eure Infostände im Kommunalwahlkampf, Stammtische oder für Interessenten an eurer Ratsarbeit, wenn ihr schon "drin" seid."
  • Bastian hat 200 Stück Kompass bestellt, würde die Exemplare für Infostände zur Verfügung stellen; bezahlt er aus eigener Tasche; entsorgt er, falls nicht benötigt/gewünscht.
Diskussion über Reallife-Treffen (ohne konkretes Ergebnis)

TOP Schließung der Sitzung und nächster Termin

  • Nächste Sitzung: am 30.05.2014 um 21:00 Uhr, Ort: BB-Mumble
  • Ende: 23:00 Uhr
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