Landesschiedsgericht/Protokolle/2012-09-05

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Protokoll der Sitzung des Schiedsgerichts vom 05.09.2012

Pad: https://lsg_bbg.piratenpad.de/LSG-BB-2012-09-05

Teilnehmer

Teilnehmer: Lars Schulze, Christel Focken, Nadine Kaatsch

TOP 1 Begrüßung

• Beginn der nichtöffentlichen Sitzung in Mumble Brandenburg: 20.10 Uhr

• Protokollführerin: Nadine
• Lars übernimmt die VL.

TOP 2 Feststellung der Anwesenden

• die drei Schiedsrichterinnen und Schiedsrichter sind anwesend; LSG ist beschlussfähig.

TOP 3 Technisches

-Klärung technischer Fragen, Probleme, Öffnung des Pads

-Probleme bei der Anmeldung im Pad,

-Wegen Nichterreichbarkeit des Pad-Servers wurde beschlossen, Eintragungen nachträglich einzufügen

-Erklärung zu PGP-Verschlüsselung, Umsetzung für techn. Laien etwas schwierig

-Christel könnte PHP zur Verfügung stellen (Forum); Einigung, dass in Zukunft eher Mailingliste genutzt werden solle

-Lars beantragt die Nutzung einer Mailingliste

TOP 4 Schlichterliste

• Kurzer Bericht: es wurden drei geeignete Personen gewonnen, die sich bereit erklärten, gegebenenfalls als Schlichter zu agieren. Einer möchte noch überprüfen, ob dies mit seinem Amt vereinbar ist - gemäß SGO gibt es aber keine Einschränkungen.
• Die Personen werden auf einer internen Liste geführt und können je nach Einzelfall für eine Schlichtung benannt werden, sofern sich die Parteien nicht auf einen Schlichter einigen können.

• -folgend Schlichter wurden von Lars vorgeschlagen:

1. [Name entfernt]

2. [Name entfernt] (besitzt jedoch ein Amt im ...)

3. [Name entfernt]

-Lars stellt heraus: Es gibt bei den Schlichtern keine Rangfolge

-Eignung und Umstände im Einzelfall sind wichtig

-bevor das LSG einen Schlichter benennt, sollten eigene Bemühungen der Streitpartei(en) erkennbar sein.

• • Beschluss: es wird sich auf die Liste mit den drei Schlichtern geeinigt.

-in einem Verfahren vor dem Landesschiedsgericht wurde [Name entfernt] als Schlichter benannt; aufgrund der Umstände, wird es einstimmig als kritisch angesehen, dass das Mitglied in diesem Fall benannt wurde; Schlichter sollte nicht den Eindruck erwecken, im Lager einer der Parteien zu stehen, damit er von der Gegenseite akzeptiert werden kann.

- generell ist es schwierig, mit der derzeitigen Schiedsordnung umzugehen

TOP 4 Geschäftsordnung

-Die Geschäftsordnung muss noch an die geänderte SGO angepasst werden.

- Vorschläge zur nächsten organisatorischen Sitzung

TOP 5 Anträge an das Schiedsgericht - nicht öffentlicher TOP

(Besprechung anhängiger Verfahren)

TOP 7 Nächste Sitzung/Schluss der Sitzung

Die Sitzung wurde um 23:50 Uhr geschlossen.