Vorstand/Protokolle/2011-01-07

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Ordentliche Sitzung des Landesvorstandes vom 07.01.2011 (Mumble)

Einladung vom 30.12.2010

Einladung zur Landesvorstandssitzung, 07.01.2011

Werte Brandenburger Piraten,

hoffenlich hattet ihr ein schönes Weihnachtsfest!

Der Landesvorstand lädt zur ersten ordentlichen Sitzung im neuen Jahr zum Freitag, den 07.01.11, um 20:00 Uhr ein. Die Sitzung wird eine Online-Sitzung sein und auf dem Mumble-Server mumble.piratenpartei-nrw.de stattfinden, siehe http://wiki.piratenbrandenburg.de/Mumble/Server1. Denkt bitte daran, die richtige Software zu installieren.

Die vorläufige Tagesordnung lautet:

1. Eröffnung der Sitzung
   1. Begrüßung
   2. Wahl von Versammlungsämtern
   3. Beschlussfähigkeit
   4. Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung vom 21.12.2010
   5. Abstimmung über Öffentlichkeit & Aufzeichnung
   6. Abstimmung über die Tagesordnung
2. Kennzahlen
   1. Mitglieder
   2. Finanzen
      1. Offene Forderungen
3. Anträge
   1. 2010.47
4. Beschlüsse
   1. Umlaufbeschlüsse
   2. Beschlussvorlagen
5. Anfragen
6. Diskussionen
   1. Landesparteitag 2011.1
   2. (telefonische) Erreichbarkeit der LGS und der Kreise
   3. Konzept zur Schaffung von Gliederungen im LV
   4. Wahlkampfunterstützung 2011 (LSA, Mecklenburg-Vorpommern, Berlin)
   5. Datenschutzbeauftragter
7. Sonstiges / Verschiedenes
8. Nächste Sitzung

Weitere Infos und die aktuelle Planung findet man zu gegebener Zeit unter http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Protokolle/2011-01-07

Beste Grüße und einen guten Rutsch ins neue Jahr wünscht
Sebastian Pochert
i.A. des Landesvorstands

Protokoll

Fertiges Protokoll als PDF-Datei

Vorläufiges Protokoll

• Datum: 07.01.2011

• Ort: Mumble-Server: mumble.piratenpartei-nrw.de

• Beginn der Sitzung: 20:03 Uhr

• Pad: http://lavo-bb.piratenpad.de/38

• Versammlungsleiter: Markus Freitag

• Protokollleitung: Sebastian Pochert

Teilnehmer:

1. Markus Freitag
2. Holger Kipp
3. Eik Wassberg
4. Sebastian Pochert
5. Oliver Huth
6. Sven/701

Gäste:

1. RicoB CB(KV Cottbus)
2. Heiko
3. Bastian
4. Anna

mindestens 7 weitere

Eröffnung der Sitzung

Begrüßung

Markus eröffnet die Sitzung um 20:03 Uhr.

Wahl von Versammlungsämtern

Markus stellt sich zur Wahl als Versammlungsleitung und wird mit 5 Stimmen dafür und einer Enthaltung gewählt.
Sebastian stellt sich zur Wahl als Protokollführer und wird mit 5 Stimmen dafür und einer Stimme dagegen gewählt.

Beschlussfähigkeit

Die Beschlussfähigkeit wurde um 20:07 Uhr festgestellt. Es sind alle amtierenden Vorstandsmitglieder anwesend und stimmberechtigt.

Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung vom 21.12.2010

Das Protokoll ist einstimmig beschlossen.

Abstimmung über Öffentlichkeit & Aufzeichnung

Öffentlichkeit ist einstimmig beschlossen. Aufzeichnungen sind genehmigt.

Abstimmung über die Tagesordnung

Alle weiteren Anträge unter http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Antrag werden der TO hinzugefügt.

Der Tagesordnungspunkt "Anträge zum LPT" wurde hinzugefügt.

Die geänderte Tagesordnung ist einstimmig beschlossen.

Kennzahlen

Mitglieder

• Aktuelle Mitgliederzahl: 339

• davon haben 22 ihren Mitgliedsbeitrag für 2011 entrichtet

• Seit der letzten ordentlichen Vorstandssitzung (21.12.2010) gab es:

• Neumitglieder: 1
• Wechsel in den LV Brandenburg hinein: 0
• Wechsel aus dem LV Brandenburg heraus: 0
• Auf Bestätigung wartende Neumitglieder: 0
• Austritte: 4

• Aufschlüsslung nach Landkreisen:

• BAR, Barnim: 25 Mitglieder
• BRB, Brandenburg a.d.H.: 20 Mitglieder
• CB, Cottbus: 25 Mitglieder
• EE, Elbe-Elster: 6 Mitglieder
• FF, Frankfurt (Oder): 10 Mitglieder
• HVL, Havelland: 22 Mitglieder
• LDS, Dahme-Spreewald: 19 Mitglieder
• LOS, Oder-Spree: 19 Mitglieder
• MOL, Märkisch-Oderland: 19 Mitglieder
• OHV, Oberhavel: 19 Mitglieder
• OPR, Ostprignitz-Ruppin: 9 Mitglieder
• OSL, Oberspreewald-Lausitz: 11 Mitglieder
• P, Potsdam: 48 Mitglieder
• PM, Potsdam-Mittelmark: 34 Mitglieder
• PR, Prignitz: 6 Mitglieder
• SPN, Spree-Neiße: 7 Mitglieder
• TF, Teltow-Fläming: 26 Mitglieder
• UM, Uckermark: 14 Mitglieder

Finanzen

Aktueller Kontostand: 3.334,91 €

Offene Verbindlichkeiten (Achtung, keine endgültigen Zahlen!):

 150,00 €        Umlagen für den Bundesverband, Schätzung
 360,00 €        Umlagen für die Kreisverbände, Schätzung
1000,00 €        Rechenschaftslegung 2009, Schätzung da noch keine Rechnung vorliegt
1100,00 €        Miete Landesgeschäftsstelle 2011

Das Inkassoverfahren wurde eingestellt (siehe Sitzungsprotokoll, Finanzen vom 21.12.2010).

Kontenbewegungen seit der letzten Vorstandssitzung (21.12.2010):

22.12.2010        +500,00 €        Spende
22.12.2010        + 50,00 €        Spende
27.12.2010        + 36,00 €        Mitgliedsbeitrag 2011
27.12.2010        + 50,00 €        Spende
30.12.2010        + 19,94 €        Spende wg. Shopverkauf
30.12.2010        + 36,00 €        Mitgliedsbeitrag 2011
30.12.2010        +100,00 €        Spende
30.12.2010        -100,00 €        Miete Januar
30.12.2010        -  6,50 €        Kontoführung
03.01.2011        + 20,00 €        Spende
03.01.2011        + 36,00 €        Mitgliedsbeitrag 2011
03.01.2011        + 36,00 €        Mitgliedsbeitrag 2011
03.01.2011        + 36,00 €        Mitgliedsbeitrag 2011
03.01.2011        + 36,00 €        Mitgliedsbeitrag 2011
03.01.2011        + 36,00 €        Mitgliedsbeitrag 2011
04.01.2011        +200,00 €        Mitgliedsbeitrag 2011 + Spende SV Potsdam
04.01.2011        + 36,00 €        Mitgliedsbeitrag 2011
04.01.2011        + 36,00 €        Mitgliedsbeitrag 2011
04.01.2011        + 36,00 €        Mitgliedsbeitrag 2011
04.01.2011        -164,00 €        Weitergabe Spende SV Potsdam
05.01.2011        + 50,00 €        Mitgliedsbeitrag 2011 + Spende
05.01.2011        + 12,00 €        Mitgliedsbeitrag 2011
05.01.2011        + 36,00 €        Mitgliedsbeitrag 2011
05.01.2011        + 36,00 €        Mitgliedsbeitrag 2011
06.01.2011        + 36,00 €        Mitgliedsbeitrag 2011
06.01.2011        + 36,00 €        Mitgliedsbeitrag 2011
06.01.2011        + 36,00 €        Mitgliedsbeitrag 2011
07.01.2011        + 46,00 €        Mitgliedsbeitrag 2011 + Spende SV Potsdam
07.01.2011        - 10,00 €        Weitergabe Spende SV Potsdam

Offene Forderungen

Die Kreise haben für 2009 etwas zu viele Umlagen erhalten, daher wird es Rückforderungen in geringer Höhe geben.

Anträge

2010.47

http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Antrag/2010.47

Unterstrichener Text soll der Geschäftordnung des Landesvorstands zu Vorstandssitzungen hinzugefügt werden.

1.: betrifft "2. Anträge zu einer Vorstandssitzung"

„Der Landesvorstand des Landesverbandes Brandenburg der Piratenpartei Deutschland möge beschließen: Die Geschäftsordnung des Vorstandes des Landesverbandes Brandenburg der Piratenpartei Deutschland zu Vorstandssitzungen wird im Punkt "2. Anträge zu einer Vorstandssitzung" wie folgt geändert:

Der Landesvorstand nimmt Anträge der Landesverbandsmitglieder entgegen. Diese müssen an den gesamten Vorstand des Landesverbandes über vorstand@piratenbrandenburg.de oder per Post an die Landesgeschäftsstelle (Piratenpartei Landesverband Brandenburg, August-Bebel-Straße 68, 14482 Potsdam) gerichtet werden. Auf der nächsten Vorstandssitzung werden diese behandelt.“

Abstimmung:

Markus: dafür
Holger: dafür
Eik: dafür
Sebastian P.: dafür
Oliver: dafür
Sven: dafür

Der Antrag wurde einstimmig mit 6 Stimmen dafür, 0 Enthaltungen und 0 Stimmen dagegen angenommen.

2.: betrifft "2. Anträge zu einer Vorstandssitzung"

„Der Landesvorstand des Landesverbandes Brandenburg der Piratenpartei Deutschland möge beschließen: Die Geschäftsordnung des Vorstandes des Landesverbandes Brandenburg der Piratenpartei Deutschland zu Vorstandssitzungen wird im Punkt "2. Anträge zu einer Vorstandssitzung" wie folgt geändert:

Der Landesvorstand nimmt Anträge der Landesverbandsmitglieder entgegen. Diese müssen an den gesamten Vorstand des Landesverbandes über vorstand@piratenbrandenburg.de oder per Post an die Landesgeschäftsstelle (Piratenpartei Landesverband Brandenburg, August-Bebel-Straße 68, 14482 Potsdam) gerichtet werden. Auf der nächsten Vorstandssitzung werden diese behandelt, sofern sie mindestens 48 Stunden vor Beginn der Vorstandssitzung eingegangen sind.“

Sebastian: Ob 48h angemessen sind, kommt auch auf den Umfang des Antrags an. Bei vielen Anträge empfände ich 48h als viel zu lang.

Sebastian und weitere: 48 Stunden können jedoch sinnvoll sein, wenn Anträge per Post in der LGS eingehen. Der Vorstand müsste ja vor einer Vorstandssitzung dort prüfen, ob neue Anträge eingegangen sind.

Abstimmung:

Markus: dagegen
Holger: dagegen
Eik: dafür
Sebastian: dagegen
Oliver: dafür
Sven: Enthaltung

Der Antrag wurde mit 2 Stimmen dafür, 1 Enthaltung und 3 Stimmen dagegen abgelehnt.

3.: betrifft "5. Abstimmungen und Beschlüsse"

Antrag wurde geändert (zweites Wort im letzten Satz ist neu):

Stimmberechtigt sind alle Mitglieder des Landesvorstandes. Es gilt die einfache Mehrheit der anwesenden Vorstandsmitglieder. Der Vorstand ist beschlussfähig wenn mehr als die Hälfte der Vorstandsmitglieder anwesend sind. Beschlussvorlagen werden behandelt, wenn diese mindestens 24 Stunden zuvor im Landeswiki veröffentlicht wurden. Eine redaktionelle Änderung der Beschlussvorlage während der Vorstandssitzung ist möglich.

Markus: dagegen
Holger: dagegen
Eik: dagegen
Sebastian: dafür
Oliver: dagegen
Sven: dagegen

Der Antrag wurde mit 1 Stimme dafür, 0 Enthaltungen und 5 Stimmen dagegen abgelehnt.

4.: betrifft "9. Protokollführung"

„Der Landesvorstand des Landesverbandes Brandenburg der Piratenpartei Deutschland möge beschließen: Die Geschäftsordnung des Vorstandes des Landesverbandes Brandenburg der Piratenpartei Deutschland zu Vorstandssitzungen wird im Punkt "9. Protokollführung" wie folgt geändert:

Protokolliert werden alle angesprochenen Themen. Alle Beschlüsse und die Stimmen, die zur Entscheidung eines Sachverhaltes geführt haben, in der Form von ja/ nein Stimmen und den Enthaltungen sowie deren jeweilige Anzahl, sind zu protokollieren. Der gesamte Verlauf der Vorstandssitzung wird in einem Wortprotokoll festgehalten. Diskussionsbeiträge von Gästen werden, wenn nicht anders vom Beitragenden gewünscht, unpersonalisiert festgehalten.“

Anmerkung mehrerer Landesvorstandsmitglieder: Das Geforderte ist nicht machbar. Eine Aufzeichnung wäre wesentlich leichter zu realisieren. Diese würde sich aber wohl kaum jemand anhören.

Markus: dagegen
Holger: dagegen
Eik: dagegen
Sebastian: dagegen
Oliver: dagegen
Sven: Enthaltung

Der Antrag wurde einmütig mit 0 Stimmen dafür, 1 Enthaltung und 5 Stimmen dagegen abgelehnt.

2011-001: Ausschluss Nichtstimmberechtigter im LF

http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Antrag/2011-001

„Der Landesvorstand möge die Verfahrensweise offenlegen oder beschließen, wie nicht stimmberechtigte Personen (zum Beispiel nach Partei-Austritt oder wegen fehlender Beitrags-Zahlung) aus dem Landes-LiquidFeedback ausgeschlossen werden.“

Die Invitecodes ausgetretener Mitglieder werden durch die LQFB-Admins deaktiviert, die Deaktivierung wird durch Eik angewiesen.
Der Account ist weiterhin für andere sichtbar, der Nutzer kann sich aber nicht mehr einloggen. Auf diese Art und Weise können Nutzer nicht erkennen, ob ein anderer Nutzer noch stimmberechtigt ist. Die Anonymisierung wird nicht beeinträchtigt.
Piraten (unabhängig von der Beitragszahlung) sind in der Testinstanz stimmberechtigt, Nichtpiraten nicht.

Siehe http://wiki.piratenpartei.de/LiquidFeedback/FAQ und http://wiki.piratenpartei.de/LQPP/Betriebsdoku.

Markus: dafür
Holger: dafür
Eik: dafür
Sebastian: dafür
Oliver: dafür
Sven: Enthaltung

Der Antrag wurde einmütig mit 5 Stimmen dafür, 1 Enthaltung und 0 Stimmen dagegen angenommen.

Sven: Der Antrag ist für mich eine Anfrage und diese wurde beantwortet.

2011-002: Antrag auf Unterstützung der AntiAtomPiraten

http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Antrag/2011-002

„Der Landesverband Brandenburg der Piratenpartei Deutschland möge beschließen, dass der Landesverband Brandenburg sich als Unterstützer bei den AntiAtomPiraten einträgt.“

Abstimmung:

Markus: dafür
Holger: dafür
Eik: dafür
Sebastian: dafür
Oliver: dafür
Sven: dafür

Der Antrag wurde einstimmig mit 6 Stimmen dafür, 0 Enthaltungen und 0 Stimmen dagegen angenommen.

2011-003: Rückführung der Buchführung in die Geschäftsstelle Potsdam

http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Antrag/2011-003

„Der Vorstand möge beschließen, soweit noch nicht geschehen, die Buchführung und alle damit in Zusammenhang stehenden orginal Dokumente in die Landesgeschäftsstelle zu überführen. Die Löschung der Daten in dem externen System ist zeitnah durch die gewählten Kassenprüfer zu kontrollieren.“

Originalbelege liegen in der LGS, nicht in einer externen Firma. Es ist keine Firma beauftragt worden. Es wird lediglich die teure Buchhaltungssoftware jener Firma unter eigenem Account kostenfrei mitbenutzt. Die Firma hat keinen Zugriff auf die Buchhaltung oder Mitgliederdaten der Piraten Brandenburgs.

Der Antragssteller gibt zur Kenntnis, dass eine Buchführungssoftware laut Aussage von Bastian auf der Bundesvorstandssitzung vom 06.01.11 für die Landeschatzmeister nicht erforderlich sei. Brandenburg sei neben Hamburg einer der wenigen LVs, die eine Buchhaltungssoftware verwenden.

Der Antragssteller weist darauf hin, dass es keinen Beschluß des Vorstandes bzw. der Mitgliederversammlung zur Übertragung der Buchführung in eine private Firma gegeben hätte. Daraufhin hat Eik geantwortet, dass es einen Beschluss des Vorstandes zur Hilfe von Bastian gegen hätte. Der Antragssteller wirft ein, dass es aber keinen Beschluss zur Übertragung an eine private Firma gegeben hätte. Mehrfach ist darauf hin eingeworfen worden, dass die Buchführung nicht an eine externe Firma übertragen wurde.

Die Buchführung muss nicht physisch in der LGS stattfinden.

Die bereits bestehende Buchführung kann, aber darf nicht gelöscht werden. Die Daten sind in einem gesicherten Container verschlüsselt aufbewahrt.

In der Diskussion wurde bestätigt, dass die Buchführung teilweise physisch in den Gebäuden einer externen Firma stattfindet.
Eine Notwendigkeit hierfür liegt und lag nach Meinung des Antragsstellers nie vor.
Einzig möglicher Vorteil könnte seiner Meinung nach sein, dass sich bei der Erstellung der Bilanz Kostenvorteile ergeben könnten.
Alle Daten liegen auf einer Festplatte, zusammen mit externen fremden Mandanten und sind jetzt weder übertragbar noch löschbar. Ein Zugang zu den Daten ist nach Ansicht des Antragsstellers nicht über den Schatzmeister, sondern nur über Bastian möglich.
Da Bastian Administrator des Systems ist, ist ein Zugang bisher nur mit seiner Hilfe möglich.

Markus: dagegen
Holger: dagegen
Eik: dagegen
Sebastian: dagegen
Oliver: dagegen
Sven: dagegen

Der Antrag wurde einstimmig mit 0 Stimmen dafür, 0 Enthaltungen und 6 Stimmen dagegen abgelehnt.

Beschlüsse

Umlaufbeschlüsse

Es gibt keine neuen Umlaufbeschlüsse. Vorstand/Beschluss/2010-029 ist nicht zustande gekommen.

Beschlussvorlagen

Unterstützung der Demonstration "Wir haben es satt!"

http://www.wir-haben-es-satt.de/ - eine Demonstration gegen Gentechnik, Tierfabriken und Dumping-Exporten

"Der Landesvorstand möge mindestens mit einem Aufruf zur Teilnahme an der Demonstration auf der Landes-Aktiven-Liste und einem Blog-Eintrag zur Demonstration "Wir haben es satt!" aufrufen."

Begründung:
Die Ablehnung der Gentechnik ergibt sich aus dem Bundesparteiprogramm. Das Kapitel Umwelt in ebendiesem vertritt die Werte, die auch zur Initiierung der Demonstration führen.

Abstimmung:

Markus: dafür
Holger: dafür
Eik: Enthaltung
Sebastian: dafür
Oliver: dafür
Sven: dafür

Der Antrag wurde einmütig mit 5 Stimmen dafür, 1 Enthaltung und 0 Stimmen dagegen angenommen.

Anfragen

Es gibt keine neuen Anfragen.

Diskussionen

Landesparteitag 2011.1

Die Stimmzettel und -karten sind fertig. Ein Kandidat für das Amt des Versammlungsleiters wird an der Antragskommissionssitzung teilnehmen.

Verpflegung:
Es wird eine "Kaffeekasse" geben, in der für Softdrinks, Kaffee u.Ä. gesammelt wird.

Würde es keine Verpflegung fester Nahrung vor Ort geben, müsste Zeit für eine Mittagspause eingeräumt werden, was Zeit für den Parteitag verschwenden würde.

Feste Nahrung könnte für einen Kostenaufwand von 250€ gestellt werden. Getränke werden vor Ort in der Location verkauft.

Übernachtungsmöglichkeiten:

• Jugendherberge
• Hotel/Restaurant "Zur Sonne"

Die Piraten sollen auch zum "Sit-In" nach dem Parteitag zum gegenseitigen Kennenlernen eingeladen werden.

Anträge zum LPT

Alle in der Antragsfabrik eingestellten Anträge gelten als eingereicht. Der Landesvorstand hat sie zur Kenntnis genommen.

Ergänzung der vorläufigen Tagesordnung

Beschlussvorlage: "Die vorläufige TO (mit der eingeladen wird) des LPTs 2011.1 wird vor dem Tagesordnungspunkt 'Vorstellung der Kandidaten und Nachwahl eines Beisitzers ' ergänzt um 'Tätigkeitsbericht von Sebastian Claus' und 'Entlastung von Sebastian Claus'."

Die neue vorläufige Tagesordnung lautet wie folgt: 10:00 Uhr - Beginn der Akkreditierung

• TOP 1 - Eröffnung und Begrüßung durch den Vorstand
• TOP 2 - Wahl der Versammlungsleitung
• TOP 3 - Wahl des/der Protokollführer(s)
• TOP 4 - Feststellung der satzungsgemäßen Einberufung
• TOP 5 - Feststellung der Beschlussfähigkeit
• TOP 6 - Beschluss über die Zulassung von Gästen
• TOP 7 - Beschluss über die Zulassung von Audio- und/oder Videoaufnahmen
• TOP 8 - Beschluss der Tagesordnung
• TOP 9 - Beschluss der Geschäftsordnung
• TOP 10 - Wahl des Wahlleiters und der Wahlhelfer
• TOP 11 - Tätigkeitsbericht von Sebastian Claus
• TOP 12 - Entlastung von Sebastian Claus
• TOP 13 - Vorstellung der Kandidaten und Nachwahl eines Beisitzers
• TOP 14 - Satzungsänderungsanträge
• TOP 15 - Programmänderungsanträge
• TOP 16 - Sonstige Anträge
• TOP 17 - Sonstiges
• TOP 18 - Schließung der Sitzung

Abstimmung:

Markus: dafür
Holger: dafür
Eik: dafür
Sebastian: dafür
Oliver: dafür
Sven: dafür

Der Antrag wurde einstimmig mit 6 Stimmen dafür, 0 Enthaltungen und 0 Stimmen dagegen angenommen.

Die Sitzung wird von 22:16 Uhr bis 22:27 Uhr unterbrochen.

(telefonische) Erreichbarkeit der LGS und der Kreise

Es wird eine Lastschriftberechtigung benötigt. Die AG Technik wird ermächtigt, diese zu erteilen.

Ansprechpartner der Kreise: http://wiki.piratenbrandenburg.de/Gliederung Angabe der Tel. für Kreise ist freiwillig

Konzept zur Schaffung von Gliederungen im LV

Die Bearbeitung wurde ins KOGL zur Diskussion verschoben. Neue Konzepte liegen nicht vor.

Wahlkampfunterstützung 2011 (LSA, Mecklenburg-Vorpommern, Berlin)

Kurzer Bericht zur Unterstützung LSA von Sven. Berliner werden am 8.1. vermutlich nicht sammeln. Aus Brandenburg werden wieder verschiedene Piraten in voraussichtlich 2 Städten sammeln.

Der Termin für die Abgabe der Unterstützerunterschriften für Mecklenburg-Vorpommern steht noch nicht fest. Termine:

1. Sachsen-Anhalt: 20.03.11
2. Mecklenburg-Vorpommern: 04.09.11
3. Berlin: 18.09.11

Die Piraten Brandenburgs sind nicht nur zum Sammeln von Unterstützerunterschriften unterwegs, sondern natürlich auch um Präsenz zu zeigen.

Datenschutzbeauftragter

Die Ausschreibung läuft weiterhin. Bewerbungen gab es noch nicht.

Sonstiges / Verschiedenes

E-Mail-Regelung für piratenbrandenburg.de-Email-Adressen bei Austritt aus der Partei:

Deaktivierte E-Mail-Adressen sollten nicht (sofort) wieder vergeben werden, damit nicht E-Mails für einen ehemaligen User bei einem neuen User landen (Stichwort Datenschutz).
Vorschlag: Die Übergangszeit vor Sperrung der E-Mail-Adresse soll 2 Monate betragen.

Nächste Sitzung

Es wird der 28.1.11 (1. Europäischer Datenschutztag) vorgeschlagen. Es wird wieder eine Mumble-Sitzung sein.

Die Sitzung wird um 23:09 Uhr geschlossen.