RV Nordbrandenburg
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Inhaltsverzeichnis
Protokoll des Treffens vom 03.03.2021
Allgemeines
- Ort: Mumble-Raum des RV Nord
- Datum: 03.03.2021
- Beginn: ca. 20:15 Uhr - im Anschluss an die Vorstandssitzung
- Ende: 21:15
Teilnehmer
- Anwesende Piraten:
- Axel Heidkamp
- Thomas Ney
- Guido Körber
- David Salz
- Ulf Makarski
- Anzahl anwesender Gäste: 3
Themen
Planlos durch die Pandemie: Der Umgang mit Corona
- Einzelhandel:
- Ungleichbehandlung von Geschäften wird kritisiert; Einheitlichkeit und Begründbarkeit der Maßnahmen wird angemahnt
- Beispiel: Supermärkte dürfen öffnen, Baumärkte nicht. Einzelne Läden müssen Teilsortimente abdecken, große Ketten dürfen Vollsortiment anbieten
- Gerade kleine Läden sind mit der Situation überfordert; haben in 1. Welle Hygienekonzepte erarbeitet, die später keine Rolle mehr gespielt haben
- Bürokratische Hürden für Hilfen hoch; Maßnahmen und Hilfspakete teilweise an den Realitäten im Handel vorbei
- Hilfen auf kommunaler Ebene schwierig
- Öffnugsperspektive: Vorgaben an epidemiologischem Erkenntnisstand bemessen; kein "Schock-Lockdown" sondern angemessene, begründbare Maßnahmen. Zudem dürfen die Lasten nicht einseitig auf bestimmten Geschäftszweigen liegen
- Schulen:
- Schulen waren nicht vorbereitet: insbesondere Infrastruktur mangelhaft, Plattformen unzureichend
- Insbesondere erhielten Schulen kaum Hilfe und Unterstützung vom Schulträger; waren in der Umsetzung auf sich allein gestellt - keine Weiterbildung, kein Best Practice, keine Handreichungen oder Handlungsempfehlungen, kein Material
- Vage, bisweilen widersprüchliche Vorgaben
- Auch hier: Bürokratische Hürden, Beispiel Digitalpakt
- Resultat: Noch immer unzureichendes Angebot; zum Teil sehr unterschiedliche Situation an einzelnen Schulen
- Hygieneregeln im Umfeld Schule kaum durchzusetzen und auch hier uneinheitlich: Schule <-> Hort
- Sonstiges:
- Freie Wirtschaft hat binnen kürzester Zeit notwendige Anpassungen vorgenommen
- Öffentlicher Dienst hingegen kaum vorbereitet; Prozesse langwierig und bürokratisch
- Bsp: Gesundheitsämter: Keine Schnittstelle zur Corona-Warnapp, Datenübermittlung per Fax, keine einheitliche Erfassung
- Datenschutz als Grund für Scheitern der Corona-App vorgeschoben; tatsächlich u. A. fehlende Laboranbinung
Nächstes Treffen
Der Themenabend soll in einer Woche auf Landesebene wiederholt werden