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Taskforce Wahlkampf/Koordinierungstreffen/2018/2018-05-08

< Taskforce Wahlkampf

TITEL

Treffen TF Wahlkampf

Ort & Datum

Ansprechpartner / Koordinatoren

Mitglieder lt. Wiki

Protokoll

Teilnehmer

Entschuldigt

  • Insgesamt 6 Teilnehmer, 0 Gäste

TOP 1 Formalien

Keine Einwände

TOP 2 Mitglieder

  • Menschen, die in der AG Taskforce Wahlkampf aktiv werden möchten: heute nicht
  • Mitglieder, die inaktiv sind: Nein
  • Mitglieder, die zu streichen sind:Nein



TOP 3 Informationsblock

alle Wahlen hier:
https://wiki.piratenbrandenburg.de/AG_Taskforce_Wahlkampf/Wahltermine

TOP 3.1 (Ober-)Bürgermeisterwahlen

http://www.wahlen.brandenburg.de/cms/detail.php/bb1.c.356971.de
  • 23. September 2018: OB-Wahl Potsdam

TOP 3.2 Stichwahlen Bürgermeisterwahl =

  • 18.03.2018: Frankfurt: René Wilke (Die Linke) gegen Dr. Martin Wilke (parteilos)
René Wilke ist am Sonntag, 6.5. inauguriert worden.
[https://www.moz.de/artikel-ansicht/dg/0/1/1655262/]

TOP 3.3 Landratswahlen

http://www.wahlen.brandenburg.de/sixcms/detail.php/bb1.c.190277.de
  • aktuell keine

TOP 3.4 Kommunalwahl

  • 26. Mai 2019 (bislang nicht offiziell)

TOP 3.5 Landtagswahl

  • Herbst 2019

TOP 3.6 Europawahl

AV dazu: BPT in Sömmerda, 8.6.2018

TOP 3.7 Linkliste

  • Liste von möglichen Veranstaltungsorten:
https://wahlkampf-bb.piratenpad.de/17
  • Piratenlinks zur Wahl

https://wahlkampf-bb.piratenpad.de/20 https://wiki.piratenbrandenburg.de/Taskforce_Wahlkampf/Ansprechpartner_der_Gliederungen https://wiki.piratenbrandenburg.de/Taskforce_Wahlkampf/Plakatierungstand

Alles zur Kategorie "Wahlen" https://wahl.piratenbrandenburg.de/ Alle LTW-Listenkandidaten https://wahl.piratenbrandenburg.de/wahlen/ltw14/liste-2014/ Alle LTW-Direktkandidaten https://wahl.piratenbrandenburg.de/wahlen/ltw14/direkt-2014/ Grundsatzprogramm https://wahl.piratenbrandenburg.de/programme/grundsatzprogramm/ Landeswahlprogramm https://wahl.piratenbrandenburg.de/programme/landeswahlprogramm/ Wahlarchiv https://wahl.piratenbrandenburg.de/wahlarchiv/ Blogs der Kandidaten Es gab Blogs mit Wahlkreis-Domains (z.B. www.wk63.de); die Domains gehören nicht der Piratenpartei BB, daher müssten wir neue bestellen, die wir dann an die Kandidaten verleihen. Vorstellbar wäre (kostenpflichtig): www.piraten-wk63.de Vorstellbar auch (kostenlos): wahl.piratenbrandenburg.de/LTW2019/wk63

TOP 3.8 Gesetzte etc

TOP 3.9 Wahlankündigungen, Wahlergebnisse

TOP 3.10 Druckereien, Stickereien, Großplakatemacher und und und

https://wiki.piratenbrandenburg.de/AG_Taskforce_Wahlkampf/Kontakte



TOP 4 Anträge/Anfragen/Beschlüsse

TOP 4.1 Anträge

Keine

TOP 4.2 Anfragen

Keine

TOP 4.3 Beschlüsse

Keine

TOP 5 Diskussionsblock/Arbeitsblock

TOP 5.1 (Ober-)Bürgermeisterwahlen

  • 23. September 2018: OB-Wahl Potsdam
Status: läuft.
in den vergangenen Tagen gab es eine Auftaktveranstaltung zur OB-Wahl. Potsdam hat das unter Kontrolle.
  • Mai/Juni 2019: Kommunalwahlen
Status: läuft nicht.
Am 10.2. und 7.3. hatte ich die Vorstände der Gliederungen angemailt, mit der Bitte, in ihren Einheiten die Frage der Wahlen zu besprechen und uns Rückmeldung zu geben. Aus keiner Gliederung ist eine Rückmeldung gekommen.
Im RV Nord wird es Kandidaten für den Kreistag Oberhavel geben. In Rheinsberg [Prignitz], in Bernau und in der Uckermark bisher jeweils 1 interessierter Pirat.
In DOS gibt es Gespräche. Frankfurt (Oder) , Fürstenwalde; Königs-Wusterhausen
Diskussion: Wie bekommen wir die Leute dazu, sich wieder zu beteiligen? Probleme, jetzt Kandidaten zu finden, die wieder antreten würden. Es gibt kein Backoffice, keine Unterstützung. Macht keinen Spaß. Auch die Arbeit in den Fraktionen ist eher frustrierend.
Wie schaffen wir es, zumindest bei den Kreistagen und SVV´en jeden Wahlkreis zu besetzen?
Vor der Wahl schon das Thema "Vernetzung" angehen. Überlegen, ob gemeinsamer "Geldtopf" für die kommunale Arbeit Sinn macht. Ggf. Mandatsträgerspenden in Kombination mit Geldern des LV und den Untergliederungen mit Mandatsträgern als "Mandatsträgerbudget" für Backoffice zur Verfügung stellen. Aber keine "Zwangsabgabe" der Mandatsträger. Vorschlag von TomBen: Angedacht ist gerade, die Parteienfinanzierung an die Untergliederungen zu verteilen. Insgesamt ca. 8 bis 9T€/Jahr. Es wird vorgeschlagen, mit den Gliederungen zu besprechen, dass die jeweilig anteiligen Beträge ohne Umweg über die Untergliederungen direkt in ein "Mandatsträgerbudget", in Zukunft gleich als HH-Position, einfließen.
Öffentlichkeitsarbeit muss mehr "regionale, sprich kommunalpolitische Themen" aufgreifen. Globale Themen auf den Blogs nutzen uns als Land nicht so viel. RV Nord will hier mit regelmäßigen Treffen der Mandatsträger und der RV-Presse vorpreschen und den Blog bespielen. Vorschlag: Auf Landesebene eine 2-wöchig tagende Mumblerunde der Mandatsträger mit dem Presseteam.
Beiträge aus den Regionen sollten in den LV-Blog eingebettet werden. Thomas N. würde sich gerne mit UK wegen Lösungsmöglichkeiten in Verbindung setzen.
Diskussion wird aus Zeitgründen um 22.00 Uhr unterbrochen
  • Europawahl
Mai/Juni 2019 (Quelle: www.frankfurt-oder.de)
EU-19 Team trifft sich ca. 22.00 (nach der Internationalen Koordination) im NRW-Mumble
https://wiki.piratenpartei.de/Wahlen/Europa/2019/Treffen
Nächste ordentliche Sitzung des "Teams EUWahl19" findet am 13.03.2018 um 22:00 Uhr MEZ im Anschluss an die IK statt (jeden 2. und 4. Dienstag)
AV wird zeitnah stattfinden, nächste Woche soll der Termin festgezurrt fest.
LaVo wird demnächst einen Beauftragten suchen
  • Landtagswahl
Herbst 2019
Für das Regelszenario AV im September 2018
Tagungsort und Terminfindung:
Frühester Termin für reguläre Wahl: Juni 2018
Bewerbungsszenario für die Liste als auch die DK vor der eigentlichen AV.
Fragenkatalog muss ausgearbeitet werden. Befragungsrunden müssen vorbereitet werden.
Reserveszenario: 2-3 Wochen bis zur AV, UUs sammeln ab Verkündung der Neuwahl (wie immer: 2.000 UUs für LL) plus DK (200 je DK).
Orte: Oberlinhaus, Potsdam (Schwierigkeit mit den Ports)
Orte: Schlaatz, Potsdam (haben auch kein Internet)
Weitere Ortsvorschläge sind gerne gesehen.
Bitte auch Berlin in den Fokus nehmen, da die ÖPNV-Anbindung erheblich besser sind.
Ein funktionierendes Internet ist Minimum!
Status: xxxxxxx
  • Update Gespräche Listenvereinigung
Bisher wurden Gespräche mit Die Partei, Tierschutzpartei, FDP, Freie Wähler und Grünen geführt. Rückmeldung vom Bündnis Grundeinkommen ist auch da.
Grüne und Die Partei haben kein Interesse. Freie Wähler sind gesprächsbereit. FDP wartet ab, wie sich die Umfragewerte entwickeln. Bündnis Grundeinkommen wird sich nach ihrem Bundesparteitag (Mai 2018) äußern. Tierschutzpartei wartet ab.
Vorgehensweise: Im Mai nochmal Gespräche führen. Die Ergebnisse der Kommunalwahl in SH sind natürlich eher hinderlich als förderlich.

Sitzungsunterbrechung um 22.10 Uhr. Nächstes Treffen in einer Woche Dienstag, den 15.05.2018 20.00 Uhr

Bitte an die AG, sich intensiv um die rechtlichen Voraussetzungen und Anforderungen für Listenvereinigung zu kümmern - Landeswahlleiter anschreiben.
Schon mal Gedanken machen, wie ein entsprechender "Vertrag" aussehen könnte.
Vergleich der Programmatiken der anderen Parteien durchführen und rausarbeiten, wo Schnittmengen vorhanden sind, die ggf. in einem gemeinsamen Wahlkampf herausgestellt werden könnten.
Hinweis: Perspektivisch könnte eine Liste bei Beteiligung aller ein Ergebnis zwischen 12 und 17 erreichen. Je Prozent entspricht grob einen Mandat.
  • Diskussion
Vertragsentwurf oder ähnliches durch AG TF Wahlkampf andenken.
andere Programme auswerten durch AG TF Wahlkampf.
Wahlkampf gemeinsam nutzen.
Pro und Contra werden angesprochen. Etablierte Parteien werden vermutlich nicht mitmachen, kleine schon eher (die bringen aber nicht die 5%). Wählergemeinschaft vermutlich nicht erfolgreich. Und: man verliert Parteienfinanzierung.
Gibt es Unterschiede zwischen Listenvereinigung und Wählergemeinschaft. (s Landtagswahlgesetz)
Alternative zu oben? Mit anderen Parteien reden und eine gemeinsame Liste machen.
  • BTW2017: Analyse
https://wiki.piratenbrandenburg.de/images/a/a3/Wahlkampfanalyse_BTW_2017.pdf
  • Grundsätzliche Empfehlungen - Zusammensetzung und Arbeitsweise der AG Wahlkampf [Seite 7 der Analyse]
Die Analyse zeigt eine inhomogene Zusammensetzung und eine hohe Fluktuation der AG-Mitglieder/Interessierten im Bundestagswahlkampf auf.
Im Ergebnis ist festzustellen, dass eine möglichst frühzeitige Implementierung eines festen Wahlkampfteams erforderlich ist. Weiterhin ist eine klare Strukturierung und Aufgabenzuordnung (thematische und/oder regional zuständige Unterarbeitsgruppen) erforderlich.
Dazu gehört auch, im Vorfeld des Wahlkampfes die Rahmenbedingungen für eine Mitarbeit in der AG Wahlkampf zu erarbeiten. Möglichst konkrete Aufgaben, Themenblöcke, Zeitschienen und Ziele der AG werden definiert und festgelegt.
Im Idealfall startet das Team mit Teambildungsmaßnahmen in einer Realsitzung, in der auch die Aufgaben und Themenblöcke, Zeitschienen und Ziele der Unterarbeitsgruppen besprochen und die Verantwortlichkeiten festgelegt werden.
Die für die Arbeit der Unterarbeitsgruppen Verantwortlichen bilden zusammen den Mitgliedern und/oder Beauftragten des Landesvorstandes ein Lenkungsteam.
Aufgabe des Lenkungsteams ist die Erstellung von Zeitschienen, strategische Steuerungsmaßnahmen, Gesamtbudgetkontrolle und Vernetzung mit anderen Landes-/Bundesebenen. Regelmäßig Kommunikation der Arbeitsergebnisse durch und an das Lenkungsteam ist eine Grundvoraussetzung für eine effektive Arbeit von Lenkungsteam und Unterarbeitsgruppen.
  • Beispiele für eigenverantwortliche Unterarbeitsgruppen:
   Team Unterstützerunterschriften: Formulareinholung und –verteilung, engmaschige Kontrolle der Rückläufe, ggf. Mitglieder aktiv durch persönlichen Direktkontakt (Hallo, ich unterstütze unseren Kandidaten X im Wahlkampf. Wir brauchen deine Hilfe…..) um Unterstützung bitten.



   Team Veranstaltungen: Checkliste für Formalien erstellen, Organisation von Aufstellungsversammlungen, Wahlkampfveranstaltungen, Info-Ständen, Bereitstellen der Technik

   Team Betreuung und Schulung der Kandidierenden



   Team Öffentlichkeitsarbeit: Pressetermine für die Kandidaten vereinbaren, Presseschau, Artikel über die Kandidaten und ihre Ziele/Schwerpunkte, Teilnahme an Podiumsdiskussionen organisieren, begleiten und für Social Media dokumentieren. Social-Media-Kanäle bespielen (Kandidatenvideos, Bilder, Statements o.ä.). Aktionen planen, durchführen, dokumentieren.

   Team Plakate: Design, Bilder der Kandidierenden, Druckaufträge, Verteilung, Plakatierung im Wahlkreis

   Team Material: Flyer, Giveaways, Infostände


Die Teams geben sich eine Arbeitsstruktur und tagen unabhängig voneinander.


TOP 6 Budget

läuft

TOP 7 Sonstiges

  • EU-Beauftragter.
wir hatten einen Antrag an den LaVo gestellt: er ist angenommen worden.
https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Antrag/A2018-001
Beauftragter ist: in Arbeit
  • Konzert 2018
Mainorga: Thomas, Riccardo, FrankB - weitere Teilnehmer sind gerne gesehen.
https://wahlkampf-bb.piratenpad.de/17
Status:

TOP 8 Schließung der Sitzung und nächster Termin

Ende: xxxxx Uhr Nächste Sitzung: Dienstag, 15.05.2018 um 20 Uhr

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