Vorstand/Protokolle/2010-11-26

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Ordentliche Sitzung des Landesvorstandes vom 26.11.2010 (Mumble)

Inhaltsverzeichnis

Einladung vom 19.11.2010

Einladung Landesvorstandssitzung 26.11.10

Werte Brandenburger Piraten,

Hiermit lädt der Landesvorstand zur nächsten ordentlichen Sitzung am 26.11.10 um 20:00 Uhr ein. Die Sitzung wird eine Online-Sitzung sein und auf dem Mumble-Server mumble.piratenpartei-nrw.de stattfinden, siehe http://wiki.piratenbrandenburg.de/Mumble/Server1 und https://wiki.piratenpartei.de/Crew:AG/Technik_NRW/Mumble. Denkt bitte daran, die richtige Software zu installieren.

Die vorläufige Tagesordnung lautet wie folgt:

1. Eröffnung der Sitzung
   1. Begrüßung
   2. Wahl von Versammlungsämtern
      1. Protokollant
      2. Versammlungsleiter
   3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
   4. Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung
   5. Abstimmung über Öffentlichkeit & Aufzeichnung
   6. Abstimmung über die Tagesordnung
2. Bericht des Schatzmeister zum aktuellen Stand der Mitgliederverwaltung
3. Kennzahlen
   1. Mitgliederzahlen
   2. Kontostand
4. Rücktritt von Sebastian Claus
5. Bericht zur Schatzmeisterkonferenz in Hamm
6. Anträge
7. Beschlüsse
   1. Umlaufbeschlüsse
   2. Beschlussvorlagen
   3. Spendenaktion Landesverband
   4. DSB
8. Diskussionen
   1. Rückblick Bundesparteitag
   2. LiquidFeedback
   3. (telefonische) Erreichbarkeit der LGS und der Kreise
   4. Konzept zur Schaffung von Gliederungen im LV
   5. LPT 2011.1
   6. Stand Wahlkampf in LSA
9. Sonstiges / Verschiedenes
10. Nächste Sitzung

Weitere Infos und die aktuelle Planung findet man unter http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Protokolle/2010-11-26

Wir wünschen den Teilnehmern des Bundesparteitags in Chemnitz sowie allen Daheimgebliebenen ein schönes und erfolgreiches Wochenende.

Beste Grüße
Sebastian Pochert
i.A. des Landesvorstands

Protokoll

Fertiges Protokoll als PDF-Datei

Vorläufiges Protokoll

• Datum: 26.11.2010

• Ort: Mumble-Server: mumble.piratenpartei-nrw.de

• Beginn der Sitzung: 20:06 Uhr

• Pad: http://lavo-bb.piratenpad.de/30

• Versammlungsleiter: Markus

• Protokollleitung: Sebastian Pochert

• Protokollhelfer: Bastian

Teilnehmer:

1. Markus, Vorsitzender
2. Holger Kipp, Stellvertretender Vorsitzender
3. Eik Wassberg, Schatzmeister
4. Sebastian Pochert, Beisitzer
5. Oliver Huth, Beisitzer
6. Sven/701, Beisitzer

Gäste:

1. Bastian
2. RicoB CB (CB)
3. Uwe Abel HVL
4. uk (CB)
5. Christoph B. (BRB/OPR)
6. ThomasG Nds.

5 weitere

Beschlossene Tagesordnung

1. Eröffnung der Sitzung
   1. Begrüßung
   2. Wahl von Versammlungsämtern
      1. Protokollant
      2. Versammlungsleiter
   3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
   4. Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung
   5. Abstimmung über Öffentlichkeit & Aufzeichnung
   6. Abstimmung über die Tagesordnung
2. Bericht des Schatzmeister zum aktuellen Stand der Mitgliederverwaltung
3. Kennzahlen
   1. Mitgliederzahlen
   2. Kontostand
4. Rücktritt von Sebastian Claus
5. Bericht zur Schatzmeisterkonferenz in Hamm
6. Anträge
7. Beschlüsse
   1. Umlaufbeschlüsse
   2. Beschlussvorlagen
   3. Spendenaktion Landesverband
   4. DSB
8. Diskussionen
   1. Rückblick Bundesparteitag
   2. LiquidFeedback
   3. (telefonische) Erreichbarkeit der LGS und der Kreise
      1. SIP-Account / Kosten / Zuständiger?
      2. FritzBox? (Bastian)
      3. Telefonnummer für LaVo
      4. Faxnummer für LaVo
      5. Anrufbeantworter / Benachrichtigung über Fax, Anruf per Email?
   4. Konzept zur Schaffung von Gliederungen im LV
   5. LPT 2011.1
   6. Stand Wahlkampf in LSA
   7. eingetragene Marke der Piratenpartei
   8. Kaperbrief
   9. Realtreffen vom LaVo (ist das von der Basis gewünscht?)
   10. Erwartungen der Basis an den Landesvorstand.
   11. Wie kann die Präsenz/Öffentlichkeitswirksamkeit des Landesvorstands verbessert werden?
   12. Meinungsbild/Diskussion wer fühlt sich vom LaVo 'verarscht'
   13. Eintrag im Länderfinanzfond
   14. Übernahmevereinbarung Domain piratenbrandenburg.de, Webhosting-Paket durch den LV.
9. Sonstiges / Verschiedenes
10. Nächste Sitzung

Eröffnung der Sitzung

Begrüßung

Eröffnung der Sitzung durch Markus Freitag um 20:06 Uhr.

Wahl von Versammlungsämtern

• Protokollführer: Sebastian Pochert

Ohne Gegenstimme gewählt.

• Protokollhelfer: Bastian kandidiert.

Keine Gegenstimme

• Versammlungsleiter: Vorschlag: Markus Freitag

Keine Gegenstimme

Beschlussfähigkeit

Beschlussfähigkeit wurde um 20:10 Uhr festgestellt.

Bestätigung des Protokolls der Sitzung vom 29.10.2010

Das Protokoll wurde bestätigt.
Das Protokoll des nichtöffentlichen Teils wird veröffentlicht.

Es ist unter http://lavo-bb.piratenpad.de/ep/pad/view/31/latest zu finden und wird noch ins Wiki übertragen.

Update: Es ist nun unter http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Protokolle/2010-10-29#Nicht.C3.B6ffentlicher_Teil verfügbar.

Abstimmung über Öffentlichkeit & Aufzeichnung

Die Öffentlichkeit ist beschlossen. Aufzeichnungen werden erlaubt.

Abstimmung über die Tagesordnung

Es werden diverse Ergänzungswünsche unter Diskussionen eingefügt.
Die Tagesordnung wird so einstimmig beschlossen.

Bericht des Schatzmeisters

• Die Einzelbevollmächtigungen für das LV-Konto wurden von der GLS bestätigt

• Leider werden jetzt erst Karte/TANs gedruckt

• Die Wirtschaftsprüfung hat mit dem Testat des Rechenschaftsberichts 2009 begonnen, einige Anmerkungen der Prüfer wurden umgesetzt und einzelne Punkte korrigiert

• Leider war man mit der Form der Rechenschaftsberichte der Kreise nicht zufrieden, daher wurden diese formgerecht nachgereicht, Unterschriften der Kreisschatzmeister werden eingeholt

• Kennzahlen

• Mitgliederzahlen

• Aktuelle Mitgliederzahl: 342

• davon stimmberechtigt: 254
• davon nicht stimmberechtigt: 88

• Seit der letzten ordentlichen Vorstandssitzung (29.10.2010) gab es:

• Neumitglieder: 4
• Wechsel in den LV Brandenburg hinein: 1
• Wechsel aus dem LV Brandenburg heraus: 1
• Auf Bestätigung wartende Neumitglieder: 0
• Austritte: 9

• Aufschlüsslung nach Landkreisen:

• BAR, Barnim: 24 Mitglieder
• BRB, Brandenburg a.d.H.: 20 Mitglieder
• CB, Cottbus: 24 Mitglieder
• EE, Elbe-Elster: 6 Mitglieder
• FF, Frankfurt (Oder): 10 Mitglieder
• HVL, Havelland: 23 Mitglieder
• LDS, Dahme-Spreewald: 19 Mitglieder
• LOS, Oder-Spree: 19 Mitglieder
• MOL, Märkisch-Oderland: 20 Mitglieder
• OHV, Oberhavel: 19 Mitglieder
• OPR, Ostprignitz-Ruppin: 9 Mitglieder
• OSL, Oberspreewald-Lausitz: 11 Mitglieder
• P, Potsdam: 49 Mitglieder
• PM, Potsdam-Mittelmark: 35 Mitglieder
• PR, Prignitz: 6 Mitglieder
• SPN, Spree-Neiße: 7 Mitglieder
• TF, Teltow-Fläming: 27 Mitglieder
• UM, Uckermark: 14 Mitglieder

• Kontostand: keine Neuigkeiten (Stand 09.8.2010)

Rücktritt von Sebastian Claus

Der Rücktritt zum 05.11.2010 wurde zur Kenntnis genommen.
Der Vorstand dankt Sebastian Claus für seine bisherige Tätigkeit sowohl im Vorstand als auch darüber hinaus (etwa Piratenwerk).

Bericht zur Schatzmeisterkonferenz in Hamm

Eik berichtet von der Schatzmeisterkonferenz am 30./31.10.2010.

• http://wiki.piratenpartei.de/Schatzmeister/Konferenz_2010
• 30. - 31.10.2010 in Hamm (NRW)
• Parallel tagte die AG Justizpolitik
• Abgabetermin des Rechenschaftsberichts 2009 (Bund) konnte beim Bundestagspräsidenten auf den 31.12.2010 verschoben werden
• Bund beschäftigt neuerdings einen Buchhalter, der derzeit hauptsächlich mit der Rechenschaftslegung beschäftigt ist
• Es ist angedacht dass die Schatzmeister in Zukunft nur noch vorbereitende Buchhaltung machen und diese dann quartalsweise an den neuen Buchhalter übergeben
• Die Einrichtung eines Zentralarchivs war in der Diskussion, wird aber wenn überhaupt wohl nicht in nächster Zeit realisiert werden
• Arbeitsgruppeneinteilung in Schatzmeister und Generalsekretäre, daher konnten wir leider nicht an allen TOPs teilnehmen da diese zeitlich parallel abliefen
• Wichtigster Punkt: Die Erarbeitung eines Verteilerschlüssels für die erwartete Parteienfinanzierung (Länderfinanzausgleich)

• Es wurden diverse Umlagenschlüssel diskutiert

• Bernd stellte einen Schlüssel zur Diskussion der sich auf Basis von Mitgliedsbeiträgen + eingeg. Spenden berechnete; glücklicherweise wurde dieser abgelehnt (kleine LVs bekämen so auch nur kleine Mittel und die sowieso Großen noch mehr)
• Diskutiert wurde des Weiteren Schlüssel auf der Grundlage von Landesfläche und Einwohnerzahl, sowie von Wahllisten
• Unsere Idee einen Sockelbetrag einzuführen wurde angenommen, der Rest wird nach dem relativen Flächen- und Einwohneranteil der Bundesrepublik verteilt, der Sockelbetrag wird 300€/Monat/LV betragen
• Sockelbetrag deshalb wichtig weil kleine Landesverbände wie Brandenburg ihre Fixkosten (Geschäftsstelle, Landesparteitage, Einladungen) nicht aus ihren eigenen Mitgliedsbeiträgen begleichen können

• Des Weiteren wurde die Einrichtung eines wirtschaftlichen Zweckbetriebes diskutiert

• Parteien dürfen nicht wirtschaftlich arbeiten weshalb ein Zweckbetrieb unseren Handlungsspielraum erweitern würde
• Es wurden diverse Faktoren wie Beteiligung der LVs und Rechtsform usw. diskutiert wobei die GmBH favorisiert wurde, die Partei selbst würde dann Gesellschafter sein und z.B. an der Gewinnausschüttung beteiligt werden
• Eine Umsetzung ist wenn, erst mittelfristig geplant

Anträge

Es liegt ein Antrag vor, der aber recht kurzfristig eingegangen ist.

Es wird darüber abgestimmt, ob der Antrag heute behandelt wird:

Markus: dagegen
Holger: dagegen
Eik: dagegen
Sebastian P.: dafür
Oliver: dagegen
Sven: Enthaltung

Der Antrag ist mit 4 Stimmen dagegen, 1 Stimme dafür und 1 Enthaltung auf die nächste Sitzung verschoben.

Beschlüsse

Umlaufbeschlüsse

http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss

• 2010-021 vom 08.11.2010: "Beschließen des Positionspapiers Jugendschutz und JMStV"; angenommen
• 2010-022 vom 16.11.2010; "Aufnahme eines Neumitglieds"; angenommen
• 2010-023 vom 24.11.2010; "Aufnahme eines Neumitglieds"; angenommen

Beschlussvorlagen

Lizenz für Wiki

• Sven: Wiki-Lizenz einstellen:
• Anregung der AG Technik:

• Der Vorstand möge die Lizenz (Version CC-by-sa-3.0/de "Namensnennung-Weitergabe unter gleichen Bedingungen Deutschland") für das Wiki für alle neuen Beiträge ab dem 15.12.2010 beschließen. Die Änderung wird auf der Hauptseite an prominenter Stelle eingestellt (und ggf. direkt auf der Änderungsseite).

• http://wiki.piratenpartei.de/AG_Wiki/Lizenz
• Aktuell: http://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0/de/deed.de

Anmerkung eines Gastes und von Sebastian:

Vorher sollte ein Meinungsbild der Mitglieder eingeholt werden.

Über die Beschlussvorlage wird abgestimmt:

Markus: dafür
Holger: dafür
Eik: dafür
Sebastian P.: dafür
Oliver: dafür
Sven: dafür

Beschluss: Die Beschlussvorlage wurde mit 6 Stimmen dafür angenommen.

Übernahme einer weiteren Domain

Der Vorstand möge beschließen: Die Domain piraten-brandenburg.de wird ebenfalls in den Landesverband übernommen (auch diese Domain ist noch in Privathand). Dazu ist Kontakt mit dem bisherigen Domain-Inhaber aufzunehmen.

Über die Beschlussvorlage wird abgestimmt:

Markus: dafür
Holger: dafür
Eik: dafür
Sebastian P.: dafür
Oliver: dafür
Sven: dafür

Beschluss: Die Beschlussvorlage wurde mit 6 Stimmen dafür angenommen.

PayPal-Konto

Eik: Der Landesvorstand möge beschließen, ein neues PayPal-Konto zu erstellen.

Über die Beschlussvorlage wird abgestimmt:

Markus: dafür
Holger: dafür
Eik: dafür
Sebastian P.: dafür
Oliver: dafür
Sven: dafür

Beschluss: Die Beschlussvorlage wurde mit 6 Stimmen dafür angenommen.

Spendenaktion Landesverband

Sven: Sollten noch Anfang Dezember 2010 einen Spendenaufruf starten um die LV Finanzen etwas aufzubessern. Z.B.:http://www.pledgebank.com/

Pledgebank wurde bereits mit mäßigem Erfolg genutzt: http://www.pledgebank.com/PSDBOB

Eine neue Spendenaktion soll trotzdem auch über Pledgebank mobilisiert werden.

Der Aufruf zur Spendenaktion könnte mit den Einladungen zum LPTBB11.1 versendet werden.

In der Spendenaktion sollte klargestellt werden, warum es eine gibt. Es könnte wirken, als wäre der Landesverband pleite, wenn einfach so zu einer Spendenaktion aufgerufen wird.

Diskussion ob Briefe oder E-Mails bevorzugt werden.

Es sollen Briefe verschickt werden.

Über die Beschlussvorlage wird abgestimmt:

Markus: dafür
Holger: dafür
Eik: dafür
Sebastian P.: dafür
Oliver: dafür
Sven: dafür

Beschluss: Die Beschlussvorlage wurde mit 6 Stimmen dafür angenommen.

DSB

Sven: Sollten öffentliche Ausschreibung für den LV Brandenburg bis zum 15.1.2011 machen. Danach Sichtung der Bewerbungen um dann einen DSB zu bestellen. Bastian: Bis dahin sollte der Vorstand einen Übergangs-DSB bestellen, welcher diese Aufgabe solange wahr nimmt, um rechtliche Probleme zu vermeiden.

Beschluss:

"Holger Kipp wird einvernehmlich als Übergangsdatenschutzbeauftragter aus der Mitte des Landesvorstands bestellt.

Ausschreibung der Position DSB im LV Brandenburg bis zum 15.01.2011. Vorbereitung dazu durch Sven. Wird dem restlichen Vorstand zur Absegnung nochmals vorgelegt. Nach dem 15.01.2011 werden dann die Bewerbungen gesichtet und ein DSB auf einer der folgenden Landesvorstandssitzungen bestellt."

Über die Beschlussvorlage wird abgestimmt:

Markus: dafür
Holger: dafür
Eik: dafür
Sebastian P.: dafür
Oliver: dafür
Sven: dafür

Beschluss: Die Beschlussvorlage wurde mit 6 Stimmen dafür angenommen.

Die Sitzung wird auf Antrag von Sebastian von 22:19 Uhr bis 22:28 Uhr unterbrochen.

Anfragen

Forderung nach Ablehnung des JMStV

http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Anfragen/Nr-00006

Ein Brief an den Brandenburger Landtag soll vorbereitet und versendet werden. Kontaktadressen findet man hier: http://www.landtag.brandenburg.de/de/kontakt/397595 http://www.landtag.brandenburg.de/de/parlament/abgeordnete/a-z/395887 Brief auf TO der AG PrÖA am Montag. Sebastian würde Adressen und E-Mail-Adressen zusammensuchen. Bei den meisten Abgeordneten findet man jedoch öffentlich keine E-Mails. Bastian meint, dass es irgendwo eine Liste mit E-Mail-Adressen gäbe. Er wird beim Zusammensuchen helfen. Danach folgen persönliche Gespräche bei bekannten LT-Abgeordneten.

Unterstützung des Landes Brandenburg auf abgeordnetenwatch.de

http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Anfragen/Nr-00007

Der Landesvorstand begrüßt die Initiative und ruft zur Unterstützung auf. Es soll ein Beitrag auf dem Landesblog erstellt werden. Eine Verklinkung im Wiki soll ebenfalls erstellt werden. Es wird einen TOP dazu bei der AG PrÖA-Sitzung am kommenden Montag geben.

Rechnung für Steuerberatung über 416,- Euro!

http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Anfragen/Nr-00008

Die Anfrage wurde im Wiki beantwortet. Weiterer Gesprächsbedarf besteht nicht.

Gespräche neuer LV alter LV mit BV!

http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Anfragen/Nr-00009

Frage:

Gab es ein Gepräch im Beisein eines Bundesvorstandes wo vereinbart wurde, dass der vorgelegte Kassenbericht von Eik überprüft und gegenenfalls korrigiert wird? War dieser Termin zum BPT vereinbart? Wenn ja was ist daraus geworden? Bzw. gab es innerhalb des Vorstandes Mißtrauensanträge, haben diese das Einknicken des Gesamtvorstandes bewirkt?

Antwort:

Hallo Thomas,

es gab ein Vermittlungsgespräch bei dem durch ein Mitglied des alten Vorstandes eine Liste mit diversen Forderungen vorgelegt wurde, vereinbart wurde jedoch nichts. Ein Termin zum Bundesparteitag ist mir nicht bekannt und, da nichts Verbindliches vereinbart wurde, auch nicht existent.

Eine Überprüfung des Berichtes (es geht doch um diesen? http://wiki.piratenbrandenburg.de/images/8/85/Landesvorstandssitzung_Protokoll_2010-09-10.pdf TOP 1) lehne ich aus diversen Gründen ab.

• da ich selbst nicht zu dem Treffen eingeladen wurde, hatte ich keine Gelegenheit mich zu dem Sachverhalt zu äußern
• die vorgeworfene denunzierende Absicht liegt nicht vor, dies kann man zB daraus entnehmen dass der Bericht keinerlei Namen nennt
• der Bericht ist sachlich neutral und greift niemanden persönlich an
• ich möchte kein Wochenende opfern um einen faktisch belegten Sachstandsbericht zu "verteidigen"

Misstrauensanträge von/gegen Vorstandsmitglieder sind mir unbekannt.

Nachfrage:

Hallo Eik, gut das Du dir Mühe gibst die Anfrage zu beantworten. Vielen Dank. Da Du bei der Sitzung nicht dabei warst, hätte ich gerne eine Bestätigung von einen Vorstandsmitglied das an diesen Gespräch daran teilgenommen hat.

Der Landesvorsitzende wird noch ein paar ergänzende Sätze zur Antwort auf die Anfrage schreiben.

Spende über 450 Euro im KV Brandenburg!

http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Anfragen/Nr-00010

Siehe dazu auch: http://wiki.piratenbrandenburg.de/Kreisverband_BRB/Treffen/2010-06-30#Stand_zum_Antrag_.C3.BCber_Kl.C3.A4rung_der_KV_Finanzen und http://wiki.piratenbrandenburg.de/Kreisverband_BRB/KPT/2010.1#Bericht_der_Rechnungspr.C3.BCfer

Es stellte sich nach Aussage des KV BRB heraus, dass tatsächlich keine Spende erfolgt ist. Dies wurde unter "Vermeidung von Gesichtsverlust" verbucht. Es wird vorraussichtlich am 1.12.2010 eine Kassenprüfung geben, um den Sachverhalt eindeutig zu klären.

verstärkte Austritte im Landesverband Brandenburg der Piratenpartei!

http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Anfragen/Nr-00011

Seit der letzten Landesvorstandssitzung sind 9 Mitglieder ausgetreten, während 4 neue dazugekommen sind. Die meisten der Austretenden haben eine Erklärung abgegeben, warum sie ausgetreten sind. Fast alle haben als Begründung die Bundespolitik und die Ergebnisse des letzten BPT angegeben. Ein Pirat gab ein Bundesschiedsgerichtsverfahren als Grund an, das dem Landesvorstand gar nicht bekannt ist und vermutlich nur ein Gerücht war. Ein Pirat ist beispielsweise aufgrund von Problemen ausgetreten, die er nie kommuniziert hat.

Domänen und shared host

http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Anfragen/Nr-00012

Eine Übernahmevereinbarung wurde vorbereitet. Sie wird an den Inhaber übersendet und der Landesvorstand wartet dann auf die Rücksendung des unterschriebenen Exemplars.

Diskussionen

Rückblick Bundesparteitag

Bilder: http://wiki.piratenbrandenburg.de/Galerie/BPT_Chemnitz_20101120

Der BPT war sehr angenehm und konstruktiv. Viele weitere Infos wurden bereits über die Mailingliste o.ä. Kommuniziert. In Anbetracht der noch vorliegenden TOPs wird auf eine weiterreichende Besprechung verzichtet.

LiquidFeedback

Die Problematik wird bis Mitte der nächsten Woche gelöst sein.
Holger und Eik arbeiten diesbezüglich mit Hochdruck an der Sache.

(telefonische) Erreichbarkeit der LGS und der Kreise

Vorher bekannte Telefonnummern sind leider inzwischen gesperrt.
http://wiki.piratenbrandenburg.de/Gesch%C3%A4ftsstelle
(ist inzwischen aktualisiert - fehlerhafte Nummern wurden ersetzt bzw. gelöscht)

Dem LV wurde eine FritzBox übergeben.

Telefonnummer, Telefaxnummer, Anrufbeantworter etc. werden demnächst neu eingerichtet.

Die AG Technik wird gebeten, ein Komplettpaket zusammenzustellen, dass einen Internet- und Telefon-Anschluss in der LGS sicherstellt.

Konzept zur Schaffung von Gliederungen im LV

Das Konzept wird zur nächsten Sitzung vorgelegt.

LPT 2011.1

Raumangebot für 450,–€ (freundlicherweise von den Cottbusern eingeholt)
Technik 250,–€
etc.

Alles hängt vom Tag ab. Muss der LPT am 22.01 statt finden? Ansonsten wäre es eventuell günstiger, den LPT 2011.1 erst am darauf folgenden Wochenende zu veranstalten.

Laut Interpretationen des Parteiengesetzes muss eine Nachwahl des Beisitzers erfolgen - da nur der gesamte Landesvorstand handlungsfähig sei. Zur nächsten Landesvorstandssitzung wird geklärt, wie nötig und sinnvoll es ist.

Aus der Satzung und dem Parteiengesetz ergibt sich das nicht direkt.

Stand Wahlkampf in LSA

http://wiki.piratenbrandenburg.de/Wahlkampf/LSA 3. Aktionstag am 4.12. liegt vor uns. Hilfe aus anderen Landesverbänden ist so weit okay. Bis zum 18.01.2010 müssen 1000 beglaubigte Unterschriften vorliegen. Die Hilfe aus anderen Landesverbänden wird gelobt. Es ist aber möglich, dass sie nicht ausreicht. Es sind alle aufgerufen, mitzuhelfen.

eingetragene Marke der Piratenpartei

Eik: Brief in der LGS: Aus gegebenem Anlaß (Wahl etc.) steht die Marke Piratenpartei den Mitgliedern in Wort und Bild zur Verfügung.

Kaperbrief

Eik: Brief von der Redaktion des Kaperbrief: Besteht Interesse an Zusammenarbeit? Es sind kaum finanzielle und persönliche Ressourcen verfügbar. Ob ein gemeinsamer Kaperbrief entstehen wird, wird mit der Dienstleister AG PrÖA geklärt werden. Diese wird dann eine Empfehlung nach Besprechung des Angebots abgeben worauf der Vorstand dann sich entscheidet.

Realtreffen vom LaVo (ist das von der Basis gewünscht?)

Der Landesvorstand wünscht sich ein Offline-Treffen. Termin 21.12.2010 19:00 Uhr in Potsdam, Ort wird noch bekannt gegeben. Ggf. Fliegender Holländer (wird noch nachgefragt)

Erwartungen der Basis an den Landesvorstand

Neue Mitglieder sollten begrüßt und in die Kommunikationsmöglichkeiten in Brandenburg eingeführt werden. Finanzen müssen geordnet sein, es müssen Abgaben eingehalten werden. Der Landesvorstand sollte Richtungen klären/vorgeben (inhaltliche Führung).

Mehr Führung vom Vorstand.

Wie kann die Präsenz/Öffentlichkeitswirksamkeit des Landesvorstands verbessert werden?

Die Präsenz ist laut Ansicht des Landesvorstands angemessen.

Meinungsbild/Diskussion: Wer fühlt sich vom LaVo 'verarscht'?

Niemand der Anwesenden fühlt sich 'verarscht'. Es kommen nur ungenaue Andeutungen.

Eintrag im Länderfinanzfond

Es gibt ein Finanzfond für die LVs, die demnächst Wahlkampf bestreiten müssen. http://wiki.piratenpartei.de/L%C3%A4nderfinanzfonds Brandenburg wird sich aufgrund der schwierigen finanziellen Lage primär personell in LSA zur Sammlung von Unterstützerunterschriften einbringen.

Übernahmevereinbarung Domain piratenbrandenburg.de, Webhosting-Paket durch den LV

Wurde bereits behandelt.

Sonstiges / Verschiedenes

http://wiki.piratenbrandenburg.de/Piratenweihnachtsfeier/2010

Keine weiteren Beiträge.

Nächste Sitzung / Schluss der Sitzung

Nächste Sitzung 21.12.2010 19:00 Uhr in Potsdam.

Schluss der Sitzung: 27.11.2010, 01:29 Uhr
Zum ersten Mal wird ein Protokollpad des Landesvorstands nach der Sitzung geschlossen.