Dahme-Oder-Spree/Beschluss
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Beschlüsse 2020
Umlaufbeschluss 2020-1
| Abstimmung: | Umlaufbeschluss 2020-1 |
| Dafür: | AndyausLOS, MirkoH, MichaFF, Dr. Mühlberg |
| Dagegen: | |
| Enthaltung: | |
| nicht abgestimmt: | FrankK |
| Ergebnis: | angenommen |
| Bemerkung: | keine |
Titel: Neuaufnahme Mitglied
Initiator: AndyausLOS
Zeitraum für Beschlussfassung: 48h (Ende 08.01.2020 11:30)
Antragstext: Der Vorstand möge beschließen, der Neuaufnahme des Mitglieds [Name entfernt] in die PiratenPartei Deutschland - Regionalverband Dahme-Oder-Spree, zuzustimmen.
Begründung: Um die Aufnahme eines Neumitglieds zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§ 2; Abs.2 der Regionalverbandssatzung).
Ergebnis: angenommen
Umlaufbeschluss 2020-02
| Abstimmung: | Umlaufbeschluss 2020-02 |
| Dafür: | Andyauslos, MirkoH, FrankK, MichaFF |
| Dagegen: | |
| Enthaltung: | |
| nicht abgestimmt: | |
| Ergebnis: | offen |
| Bemerkung: | keine |
Titel: Unterstützung der Volksinitiative "Brandenburg soll Grundeinkommen testen!
Initiator: andyauslos
Zeitraum für Beschlussfassung: 48 Std. Ende 24.01.2020 12.30 Uhr
Antragstext: Der Regionalvorstand möge beschließen: Der Regionalverband Dahme-Oder-Spree der Piratenpartei Deutschland unterstützt die Volksinitiative "Brandenburg soll Grundeinkommen testen!"
Begründung: Aktuell läuft in Brandenburg eine Volksinitiative "Brandenburg soll Grundeinkommen testen!" -> https://expedition-grundeinkommen.de/
Die Volksinitiative hat das Ziel, dass sich der Landtag Brandenburg mit dem vorgelegten Gesetzentwurf zur Erprobung eines bedingungslosen Grundeinkommens im Land Brandenburg befasst und diesen verabschiedet.
Die Intention der Volksinitiative stimmt mit der Programatik der Piraten überein und ist unterstützenswert, siehe hierzu (Top 9.1: Arbeit und Soziales - Recht auf sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe) : https://wiki.piratenpartei.de/Parteiprogramm
Ergebnis: xxx