Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2016

Regionalverband DOS
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Archiv

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Umlaufbeschluss 2016-01

Abstimmung:	Umlaufbeschluss 2016-01
Dafür:	geka, FrankB, TheBug (Diskussion)
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

Titel: Bestellung Werbematerialien
Initiator: geka
Zeitraum für Beschlussfassung: 48 Stunden

Antragstext: Der Vorstand möge beschließen: 1. Die anfallenden Kosten in Höhe von ca 205,15 Euro + Versandkosten für die Flyer, Aufkleber, Give aways, Kugelschreiber etc. zu übernehmen. 2. mit der Bestellung der Materialien ist Angelika Meier zu beauftragen. Das Material dient der Aufstockung der durch den Wahlkampf verbrauchten Materialien.

Begründung: Flyer, Aufkleber, Give aways, Kugelschreiber etc. dienen der Parteiwerbung. Wir wollen uns und unsere Themen den Bürgern auf der Straße näher bringen, dies sollte vom Vorstand unterstützt und aus Parteimittel finanziert werden.

Ergebnis: angenommen

Umlaufbeschluss 2016-02

Abstimmung:	Umlaufbeschluss 2016-02
Dafür:	FrankB, TheBug, geka, KaiH
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

Titel: Neuaufnahme
Initiator: Benutzer:FrankB
Zeitraum für Beschlussfassung: 48h(Ende: 13.01.2016 08:38)

Antragstext: Der Vorstand möge beschließen, der Neuaufnahme eines Mitglieds [Name entfernt] in die PiratenPartei,Regionalverband Dahme-Oder-Spree, zuzustimmen.

Begründung: Um die Aufnahme eines Neumitglieds zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§ 2; Abs.2 der Regionalverbandssatzung).

Bemerkung:

Ergebnis: angenommen

Umlaufbeschluss 2016-03

Abstimmung:	Umlaufbeschluss 2016-03
Dafür:	FrankB, geka, TheBug (Diskussion), KaiH
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

Titel: Umstellung Mailhosting
Initiator: FrankB
Zeitraum für Beschlussfassung: 48h(13.01.2016 08:55)

Antragstext: Der Vorstand möge beschließen das Mail/Domainhosting umzustellen. Neues Paket dafür soll bei Strato WebStarter für 3,99€/Monat, je DE Domain 0,79€ Monat. Die Preise sind Stand 01/2016 und können sich während der Laufzeit verändern.

Begründung: Die Änderung ist notwendig da der Leistungsumfang von uns benötigt wir und Strato die Preise für das bisherige Packet erhöht hat und somit der Preisunterschied minimal ist.

Ergebnis: angenommen

Umlaufbeschluss 2016-04

Abstimmung:	Umlaufbeschluss 2016-04
Dafür:	geka, frankB, TheBug
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

Titel: Fahrtkosten für Reformkongress
Initiator: geka
Zeitraum für Beschlussfassung: 24 Stunden

Antragstext: Der Vorstand möge beschließen die Kosten von geka und skff für die Hin- und Rückfahrt zum Reformkongress in Cottbus zu erstatten.

Begründung: Ein grosses Thema der politischen Arbeit in Brandenburg ist die Kreisgebietsreform. Vor dem Hintergrund lädt das MI zu einem 1tägigen Reformkongress nach Cottbus. Eingeladen sind Bürger und Politiker.

Ergebnis: angenommen

Beschluss 2016-05

Titel: Änderung der Postanschrift
Initiator: FrankB
Zeitraum für Beschlussfassung: Vorstandssitzung 21.01.2016

Antragstext: Der Vorstand möge beschließen die offizielle Postanschrift wie folgt zu ändern: Piratenpartei Regionalverband DOS, Holzmarkt 4a, 15230 Frankfurt (Oder) Die Änderung tritt zum 1.2.2016 in Kraft

Begründung:

Ergebnis: angenommen

Abstimmung:	Beschluss 2016-05
Dafür:	TheBug, Kai, FrankB, Geka, Tinka
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

Beschluss 2016-06

Titel: Internet für die Geschäftsstelle
Initiator: FrankB
Zeitraum für Beschlussfassung: Vorstandssitzung 21.01.2016

Antragstext: Vorschlag Anschluss von cablesurf mit 20MBit für momentan ca. €20,78 / Monat (im 2 Jahresdurchschnitt) plus eventuell anfallende Anschlussgebühr.

Begründung:

Anmerkung: nach Rücksprache mit dem Anbieter cabelsurf ist am Standort nur ein Business-Anschlüsse ab 39,00 im Monat incl. Telefon und Fester IP

Ergebnis: angenommen

Abstimmung:	Beschluss 2016-06
Dafür:	TheBug, Kai, FrankB, Geka, Tinka
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

Umlaufbeschluss 2016-07

Abstimmung:	Umlaufbeschluss 2016-07
Dafür:	FrankB, GuidoK, Geka, Kai
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

Titel: Internet Geschäftsstelle / Änderung Beschluss 2016-6
Initiator: FrankB
Zeitraum für Beschlussfassung: 48h(Ende: 9.02.2016 11:15)

Antragstext: Änderung Beschluss 2016-6 in: Der Schatzmeister wird beauftragt den Business-Anschluss für derzeit 39,- bei cablesurf zu bestellen. Die Preise sind Stand 02/2016 und können sich während der Laufzeit verändern.

Begründung: Die Änderung des Beschlusses ist notwendig da sich das zu Bestellende Produkt sowie der Preis geändert haben. Der Busness-Anschlus bei cabelsurf kann derzeit nicht bereitgestellt werden - Der Schatzmeister hat hier mit absprache des Vorsitzenden kurzfristig ein DSL für c.a. 29,- bestellt (Monatlich Kündbar + keine Extrakosten für Hardware und Einrichtung)

Ergebnis: angenommen

Umlaufbeschluss 2016-08

Abstimmung:	Umlaufbeschluss 2016-08
Dafür:	frank, geka, TheBug
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

Titel: Nachbudgetierung Umlaufbeschluss 2015-21
Initiator: frank
Zeitraum für Beschlussfassung: 48 Stunden

Antragstext: Der Vorstand möge die Anschaffung von weiteren Möbeln für die Geschäftsstelle beschließen, das Budget vom UB 2015-21 ist hierfür aufzustocken um 35,- € auf 735,- €

Begründung: Wir müssen doch etwas mehr für Regale ausgeben. Sorry...

Ergebnis: angenommen

Umlaufbeschluss 2016-09

Abstimmung:	Umlaufbeschluss 2016-09
Dafür:	frank, geka, TheBug
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

Titel: Ausgabe Zweckspende
Initiator: frank
Zeitraum für Beschlussfassung: 48 Stunden

Antragstext: Der Vorstand möge die Anschaffung der in der eingegangenen Zweckspende geforderten Büroausstattung im Wert von 51,00€ durchführen (Regal Ivar - 5x Einlegeboden 1x Seitenteil).

Begründung:

Ergebnis: angenommen

Umlaufbeschluss 2016-10

Abstimmung:	Umlaufbeschluss 2016-10
Dafür:	FrankB, GeKa, TheBug, Kai
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis:	Angenommen
Bemerkung:	keine

Titel: Vorbereitung Marina DOS in Kagel
Initiator: geka_ff
Zeitraum für Beschlussfassung: 48h

Antragstext: Der Vorstand beschliessen: geka_ff wird mit der unverbindlichen Reservierung von Bungalows und den Tagungsräumen beauftragt. Ort: Campingplatz in Kagel Datum: Sa/So 18./19.6.2016

Die zwei Tagungsräume sind für € 200 vor Ort anzumieten. Die Kosten für die Unterkunft zahlen die Piraten selbst, wir sorgen nur für rechtzeitige Reservierung.

Begründung: Der gewählte Veranstaltungsort ist preisgünstig und hat sich schon letztes Jahr äusserst gut bewährt.

Ergebnis: xxx

Umlaufbeschluss 2016-11

Abstimmung:	Umlaufbeschluss 2016-11
Dafür:	geka, FrankB, Kai
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis:	Angenommen
Bemerkung:	keine

Titel: Kauf von Einmal-Geschirr zur Eröffnung der Geschäftsstelle
Initiator: geka
Zeitraum für Beschlussfassung: 24 Stunden

Antragstext: Der Vorstand möge die Anschaffung von Einmal-Geschirr in Höhe von maximal 30 Euro für die Eröffnung der Geschäftsstelle beschließen.

Begründung: Die Regionalgeschäftsstelle ist wichtig zur Parteienwerbung, die Eröffnung ist es erst recht.

Ergebnis: xxx

Umlaufbeschluss 2016-12

Abstimmung:	Umlaufbeschluss 2016-12
Dafür:	Geka, FrankB, Tinka, The Bug, Kai24
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis:	Angenommen
Bemerkung:	keine

Titel: Kostenübernahme
Initiator: Kai
Zeitraum für Beschlussfassung: 24STD

Antragstext: Der Vorstand möge beschließen für die Info Veranstaltung der Fraktion BFZ Piraten die Raumkosten von 190€ zu übernehmen Begründung: Infoveranstaltungen dienen der Parteienwerbung.

Ergebnis: angenommen

Umlaufbeschluss 2016-13

Abstimmung:	Umlaufbeschluss 2016-13
Dafür:	Katrin, The Bug, FrankB, Kai, Geka
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis:	XXXX
Bemerkung:	Wurde am 27.02.2016 Während der Eröffnung der RGS abgestimmt

Titel: Kostenübernahme Kosten Saalmiete Fürstenwalde
Initiator: Kai
Zeitraum für Beschlussfassung: ---

Antragstext: Der Vorstand möge beschließen die Kosten für die Saalmiete in Fürstenwalde zur Infoveranstaltung Altanschließer zu übernehmen.

Begründung: Dient der Parteiwerbung

Ergebnis: XXXX Ungültig, versehentlich doppelt eingestellter Antrag

Umlaufbeschluss 2016-14

Abstimmung:	Umlaufbeschluss 2016-14
Dafür:	geka, FrankB, TheBug
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:	Kai, Tinka
Ergebnis:	Angenommen
Bemerkung:	Wurde per Email beschlossen und vergessen ins Wiki einzustellen, daher nachgrereicht. Das Budget von 110€ wurde nicht benötigt (keine Kosten angefallen).

Titel: Teilnahme am Brückenfest in Frankfurt
Initiator: geka
Zeitraum für Beschlussfassung: 24h (30.4.2016)

Antragstext: der rv dahme oder spree nimmt am brückenfest 2016 in frankfurt (oder) mit einem eigenen stand teil und übernimmt die kosten in höhe von max 110 euro. mit der organisation wird geka unterstützt von frank betraut.

Begründung: stände dienen der parteienwerbung und sind daher wichtung zur werbung neuer mitgliedr und bekanntmachung von unsrren politischen ideen.

Ergebnis: Angenommen

Umlaufbeschluss 2016-15

Abstimmung:	Umlaufbeschluss 2016-15
Dafür:	geka, Kai, Tinks, TheBug
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:	FrankB
Ergebnis:	Angenommen
Bemerkung:	keine

Titel: Budget für Marina DOS
Initiator: geka
Zeitraum für Beschlussfassung: 24h (bis 17.6.2016 12:00)

Antragstext: Für Verbrauchsmaterial (Teller, Becher usw.) und Grundversorgung (Getränke, Senf, Ketchup…) wird ein Budget von €150 beschlossen, Kai wird mit dem Einkauf beauftragt.

Begründung: Notwendig für Durchführung der Marina DOS, Rückführung durch Tellerspenden erwartet.

Ergebnis: Angenommen

Umlaufbeschluss 2016-16

Abstimmung:	Umlaufbeschluss 2016-16
Dafür:	geka, frankb, thebug, kai, katrin
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

Titel: Kauf von Postern Prohibition + Grumpycat
Initiator: geka
Zeitraum für Beschlussfassung: 48 Stunden

Antragstext: Der Vorstand möge die Anschaffung von 10 Postern für 5,- EUR gesamt beschließen.

Begründung: Poster dienen der Parteienwerbung und sind daher Wichtig zur Werbung neuer Mitglieder und Bekanntmachung von unseren politischen Ideen.

Die Poster sind zweiseitig bedruckt: Grumpycat auf einer, Prohibition auf der anderen Seite.

Ergebnis: xxx

Umlaufbeschluss 2016-17

Abstimmung:	Umlaufbeschluss 2016-17
Dafür:	KAI24, TheBug, GeKa
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis:	offen
Bemerkung:	keine

Titel: Aufstellungsverammlung Landkreis oder Spree
Initiator: KAI24
Zeitraum für Beschlussfassung: 24STD

Antragstext: Der Vorstand möge eine Aufstellungsversammlung für die Landratswahlen am 27.11.2016 einberufen. Der Termin soll möglichst schnell statt finden.

Begründung: Da der amtierende Landrat zurücktritt werden am 27.11.2016 Landratswahlen abgehalten. Eine Kandidatur dient der Parteiwerbung und erhöht die Bekanntschaft der Piraten.

Ergebnis: xxx

Umlaufbeschluss 2016-18

Abstimmung:	Umlaufbeschluss 2016-18
Dafür:	FrankB, KaiH, geka, TheBug
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis:	offen
Bemerkung:	keine

Titel: Neue Domain
Initiator: KAI24
Zeitraum für Beschlussfassung: 48STD

Antragstext: Der Vorstand möge beschließen eine Domain anzumelden derneuelandrat.de und die Kosten zu übernehmen.

Begründung: Hier soll eine Website entstehen die nur für den Landratswahlkampf dienen soll

Ergebnis: xxx

Diskussion: Die Domain kostet 0,50 EUR/Monat, also 6,00 EUR/Jahr. Sie kann an unser bestehendes Paket angebunden werden.

Umlaufbeschluss 2016-19

Abstimmung:	Umlaufbeschluss 2016-19
Dafür:	FrankB, KaiH, MirkoH,
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

Titel: Beteiligung Transportkosten Bauzäune für Wahlkamp vom PM nach LOS
Initiator: FrankB
Zeitraum für Beschlussfassung: 48h (1.10.2016 13:30

Antragstext: Der Vorstand möge beschließen sich an den Kosten für den Transport in höhe von bis zu 100,- zu beteiligen.

Begründung: Die Bauzäune werden für den Landratswahlkampf im RV-DOS benötigt.

Ergebnis: angenommen

Umlaufbeschluss 2016-20

Abstimmung:	Umlaufbeschluss 2016-20
Dafür:	TheBug, Kai, geka
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis:	offen
Bemerkung:	keine

Titel: Aufnahme eines neuen Mitgliedes
Initiator: TheBug
Zeitraum für Beschlussfassung: 25.10.2016 0:00 bis 30.10.2016 23:59

Antragstext: Die Neuaufnahme nach Antrag LVBB#1021786 möge der Vorstand bestätigen.

Begründung:

Ergebnis: xxx

Umlaufbeschluss 2016-21

Abstimmung:	Umlaufbeschluss 2016-21
Dafür:	Frank, geka, mirko (liegt kai vor), TheBug
Dagegen:
Enthaltung:	kai
nicht abgestimmt:
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

Titel: Wahlkampfbudget Landratswahl LOS
Initiator: Kai
Zeitraum für Beschlussfassung: 24 Std. 30.10.2016 23.45-31.10.2016 23.45

Antragstext: Der Vorstand möge beschließen ein Wahlkampfbudget von 1000 € für die Landratswahl zur Verfügung zu stellen. Plakate Banner und Schablonen werden benötigt.

Begründung: Dient der Parteienwerbung

Ergebnis: Angenommen

Umlaufbeschluss 2016.22

Abstimmung:	Umlaufbeschluss 2016-22
Dafür:	GeKa, Mirko, Frank, Guido
Dagegen:
Enthaltung:	KAI
nicht abgestimmt:
Ergebnis:	Angenommen
Bemerkung:	keine

Titel: Erweiterung Wahlkampfbudget
Initiator: KAI
Zeitraum für Beschlussfassung: 24std 18.11.2016 12 Uhr-19.11.2016 12 Uhr

Antragstext: Erweiterung Wahlkampfbudget um 200 €

Begründung: Für den Endspurt werden noch Flyer benötigt

Ergebnis: Angenommen

Beschluss 2016-23

Abstimmung:	Beschluss 2016-23
Dafür:	Guido, FrankB, geka, Kai
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

Titel: Onlinestellung der Finanzen unter finanzen.piratenpartei.de
Initiator: FrankB
Zeitraum für Beschlussfassung: ReVo Sitzung 7.12.2016

Antragstext: Der Vorstand möge beschließen unter finanzen.piratenpartei.de die Finanzen des RV-DOS darstellen zu lassen.

Begründung: xxx

Ergebnis: angenommen

Beschluss 2016-24

Abstimmung:	Beschluss 2016-24
Dafür:	Guido, FrankB, geka, Kai
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

Titel: Einladungen ReVo-Sitzungen
Initiator: geka
Zeitraum für Beschlussfassung: ReVo Sitzung 7.12.2016

Antragstext: Der Vorstand möge beschließen: Die Einladungen für die ReVoSis macht bis auf Weiteres geka

Ergebnis: angenommen

Beschluss 2016-25

Abstimmung:	Beschluss 2016-25
Dafür:	Guido, FrankB, geka, Kai
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

Titel: Visitenkarten
Initiator: geka
Zeitraum für Beschlussfassung: ReVo Sitzung 7.12.2016

Antragstext: Der Vorstand möge beschliessen: Es werden Visitenkarten blanco: http://shop.piratenpartei.de/ausstattung-page-2.html angeschafft, €14,90 für 200 Stück plus Versand

Ergebnis: angenommen

Beschluss 2016-26

Abstimmung:	Beschluss 2016-26
Dafür:	Guido, FrankB, geka, Kai
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

Titel: Jahresplanes 2017
Initiator: geka
Zeitraum für Beschlussfassung: ReVo Sitzung 7.12.2016

Antragstext: Der Vorstand möge beschliessen: Erstellung eines Jahresplanes 2017

Ergebnis: angenommen

Beschluss 2016-27

Abstimmung:	Beschluss 2016-27
Dafür:	Guido, FrankB, geka, Kai
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

Titel: Arbeitssitzung
Initiator: geka
Zeitraum für Beschlussfassung: ReVo Sitzung 7.12.2016

Antragstext: Der Vorstand möge beschliessen: Eine Vorbereitung einer RL Arbeitssitzung Vorstand Termin muss gefunden werden

Ergebnis: angenommen

Beschluss 2016-28

Abstimmung:	Beschluss 2016-28
Dafür:	Guido, FrankB, geka, Kai
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

Titel: Unterhaltskosten GLM
Initiator: Kai
Zeitraum für Beschlussfassung: ReVo Sitzung 7.12.2016

Antragstext: Der RV DOS teilt sich die Unterhaltskosten für das GLM in angemessener Weise mit dem Stadtverband Potsdam, sofern die Übergabe in einwandfreiem Zustand an beide Gliederungen gemeinschaftlich seitens des Landesvorstandes erfolgt ist. Begründung: Damit das GLM wesentlich mehr eingesetzt werden kann, sind einige technische Maßnahmen erforderlich. Voraussetzung ist eine Bestandsaufnahme und der technisch und optisch einwandfreie Zustand. Standort sollte je nach Zweckmäßigkeit Potsdam oder Fürstenwalde sein. Andere Gliederungen der Piratenpartei können das GLM nachrangig und gegen Einrichtung einer Instandhaltungsumlage ausleihen. Die Transportkosten für andere Gliederungen gehen zu Lasten der ausleihenden Gliederung. Die Transportkosten für den Eigenbedarf des SV Potsdam und des RV DOS werden gemeinschaftlich getragen.

Ergebnis: angenommen