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1 Vorstandssitzung 21.08.2012

Vorstandssitzung 21.08.2012

Einladung (Datum, Zeit, Ort, vorläufige Tagesordnung)

Einladung vom 13.08.2012

Lieber Vorstand, liebe Dahme-Oder-Spree Piraten, liebe Mitleser,

der Regionalvorstand trifft sich am 21. August 2012 zur konstituierenden Vorstandssitzung um 19:00 im "Zum Ketschendorfer", Lange Straße 62, 15517 Fürstenwalde/Spree mit anschließendem Stammtisch. Die Sitzung wird eine Reallife Sitzung sein und nach technischen Möglichkeiten auch Online im BB-Mumble [1] übertragen.

TOP 1 - Eröffnung und Begrüßung durch den Vorsitzenden
TOP 2 - Wahl des Versammlungsleiters
TOP 3 - Wahl des Protokollführers
TOP 4 - Feststellung der satzungsgemäßen Einladung
TOP 5 - Feststellung der Beschlussfähigkeit
TOP 6 - Beschluss der Tagesordnung
TOP 7 - Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung
TOP 8 - Beschluss über die Zulassung von Gästen
TOP 9 - Beschluss über die Zulassung von Audio- und Videoaufnahmen
TOP 10 - Berichte Kassenwart und Gensek
TOP 10.1: Mitgliederzahlen des Regionalverbandes
TOP 10.2: Finanzen des Regionalverbandes
TOP 11 - Diskussion Aufgabenverteilung
TOP 12 - Anfragen an den Vorstand
TOP 13 - Anträge an den Vorstand
TOP 14 - Beschlüsse des Regionalvorstandes
TOP 14.1 - Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen
TOP 14.2 - Behandlung von Beschlussvorlagen
TOP 15 - Sonstiges
TOP 16 - Schließen der Versammlung

Informationen zum Stammtisch: Der Stammtisch[2] wird nach der Vorstandssitzung stattfinden. Themen werden unter anderem lokale und regionale Politik sein und wir werden über die Ergebnisse der letzten Hauptversammlung, die in Lübben statt fand, informieren. Es wird auch über den kommenden Landesparteitag in Eberswalde gesprochen.

Frank Behr Vorsitzender Regionalverband Dahme-Oder-Spree

[1] http://wiki.piratenbrandenburg.de/Mumble
[2] http://wiki.piratenbrandenburg.de/Dahme-Oder-Spree/Treffen/2012-08-21

Protokoll

2012-08-21: Offizielles Protokoll der 5. Vorstandssitzung RV-DOS (konstituierende Sitzung)

Protokoll Vorstandssitzung RV-DOS

Datum: 21.08.2012
Beginn: der Sitzung: 19:50 Uhr
Ort: Zum Ketschendorfer, Lange Straße 62, 15517 Fürstenwalde/Spree
Pad: https://revo_dos.piratenpad.de/7

Teilnehmer

Gäste

Sven Kobs

Tagesordnung

TOP 1 - Eröffnung und Begrüßung durch den Vorsitzenden

Frank Behr begrüßt die Anwesenden zur ersten Sitzung des neuen Vorstands. Klaus Peter ist entschuldigt.

TOP 2 - Wahl des Versammlungsleiters

Frank Behr wird zum Versammlungsleiter gewählt.

TOP 3 - Wahl des Protokollführers

Guido Körber wird zum Protokollführer gewählt.

TOP 4 - Feststellung der satzungsgemäßen Einladung

Es wurde fristgemäß eingeladen.

TOP 5 - Feststellung der Beschlussfähigkeit

6 von 7 Vortandsmitgliedern sind anwesend, damit ist die Versammlung beschlussfähig.

TOP 6 - Beschluss der Tagesordnung

Tagesordnung wird einstimmig angenommen.

TOP 7 - Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung

http://wiki.piratenbrandenburg.de/Dahme-Oder-Spree/Treffen/2012-07-11_luebben Wird einstimmig angenommen.

TOP 8 - Beschluss über die Zulassung von Gästen

Werden zugelassen.

TOP 9 - Beschluss über die Zulassung von Audio- und Videoaufnahmen

Wird zugelassen.

TOP 10 - Berichte Kassenwart und Gensek

Sind noch nicht möglich, Klaus Peter ist nicht anwesend und Kai konnte die Arbeit noch nicht aufnehmen, da die notwendige Datenschutzschulung erst in dieser Woche statt findet.

TOP 10.1: Mitgliederzahlen des Regionalverbandes

Seit der Hauptversammlung keine Änderung: 196

TOP 10.2: Finanzen des Regionalverbandes

Klaus hat den Finanzbericht, der auf der Hauptversammlung verlangt wurde, weitgehend erstellt, er wird in Kürze in endgültiger Fassung zur Verfügung stehen. €297,67 Barbestand laut Wiki. Eik konnte heute auf telefonische Nachfrage von Frank nicht den exakten Guthabensstand für den RV mitteilen, der ergäbe sich aus der Summe der einzeln aufgelisteten Posten die Klaus mitgeteilt wurden.

TOP 11 - Diskussion Aufgabenverteilung

FrankB stellt den Antrag:

Beschluss 2012-45

Antragstext: Anpassung GO Tätigkeitsbereiche der Vorstandsmitglieder

Der Regionalvorstand des Regionalverbandes Dahme-Oder-Spree der Piratenpartei Deutschland möge beschließen:

Art. 2, Abs. 2 der GO wie folgt zu ändern:

"(2) Die Tätigkeitsbereiche der Vorstandsmitglieder werden durch einen gesonderten Beschluss geregelt."

Begründung: Die Wahl der Beisitzer mit Aufgabenzuteilung erfordert diese GO Änderung

Abstimmung:	Beschluss 2012-45
Dafür:	FrankB, Guido, Angelika, Hans-Peter, FrankGS
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis:	Angenommen
Bemerkung:	keine

FrankB stellt den Antrag:

Beschluss 2012-46

Antragstext: Die Aufgabenverteilung innerhalb des Regionalvorstandes

Der Regionalvorstand des Regionalverbandes Dahme-Oder-Spree der Piratenpartei Deutschland möge beschließen:

Die Aufgabenverteilung innerhalb des Regionalvorstandes wird gemeinschaftlich wie folgend festgelegt:

(1. Vorsitzender): - Vertretung der Partei nach außen - Einberufung der Vorstandssitzungen - Vernetzung des Regionalvorstandes mit den übergeordneten Gliederungen sowie Management des Informationsflusses - Wahlkampforganisation

(2. Vorsitzender): - Vertretung der Partei nach außen - Einberufung der Vorstandssitzungen - Vernetzung des Regionalvorstandes mit den übergeordneten Gliederungen sowie Management des Informationsflusses - Wahlkampforganisation

(Kassenwart): - Aufsicht über die Geschäftsstelle - Finanzplanung, Buchführung, Controlling, Steuerberater, Zuschüsse, laufende Meldungen Finanzamt und andere Behörden und Träger, Spendenwesen - Kontakt mit Landesschatzmeister und Steuerberater

(Generalsekretär): - Mitgliederverwaltung - Vernetzung der Ansprechpartner der Kreise - Management des Informationsflusses im Rahmen der Vernetzung - Organisation von Informationsmaterialien - Wahlkampforganisation - Aufsicht über die Geschäftsstelle

(Beisitzer für Öffentlichkeitsarbeit): - Öffentlichkeitsarbeit - Kontakt zur AG PrÖa - Verantwortung der technischen Infrastruktur - Wahlkampforganisation - Ausschreibung, Planung und Vorbereitung von Hauptversammlungen - Ansprechpartner für die Mitglieder zum Einbringen konkreter Projekte - Betreuung der Geschäftsstelle

(Beisitzer): - Verantwortung der technischen Infrastruktur - Wahlkampforganisation - Koordination von Projekten - Ausschreibung, Planung und Vorbereitung von Hauptversammlungen - Ansprechpartner für die Mitglieder zum Einbringen konkreter Projekte - Betreuung der Geschäftsstelle

Vorstand (mehrheitlich): - Planung des Jahresprogramms des Vorstands - Einberufung von Hauptversammlungen - Fassung von Beschlüssen Begründung: NAch der GO Änderung notwendig

Abstimmung:	Beschluss 2012-46
Dafür:	FrankB, Guido, Angelika, Hans-Peter, FrankGS
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis:	Angenommen
Bemerkung:	Mit Änderungen

TOP 12 - Anfragen an den Vorstand

Es liegen keine Anfragen vor.

TOP 13 - Anträge an den Vorstand

Es liegen keine Anträge vor.

TOP 14 - Beschlüsse des Regionalvorstandes

TOP 14.1 - Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

Vor der Hauptversammlung wurde noch ein Umlaufbeschluss zur Aufnahme neuer Mitglieder durch den alten Vorstand gefasst. Seit der HV wurden noch keine Beschlüsse gefasst. http://wiki.piratenbrandenburg.de/Dahme-Oder-Spree/Beschluss#Umlaufbeschluss_2012-44 Hiermit bekannt gegeben.

TOP 14.2 - Behandlung von Beschlussvorlagen

TOP 14.2.1 Beschluss 2012-47

Antragstext: Kontoeröffnung

Der Regionalvorstand des Regionalverbandes Dahme-Oder-Spree der Piratenpartei Deutschland möge beschließen:

Der Vorstand eröffnet ein Konto für den Regionalverband Dahme-Oder-Spree. Der Kassenwart wird die hierzu nötigen Formalien mit dem 1. Vorsitzenden durchführen und das Konto bei dem Institut Deutsche Skatbank, Zweigniederlassung der VR-Bank Altenburger Land eG eröffnen. Verfügungsberechtigte für das Konto sind der Kassenwart und der 1. Vorsitzende in Vertretung. Begründung:

Abstimmung:	Beschluss 2012-47
Dafür:	FrankB, Guido, Angelika, Hans-Peter, FrankGS
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis:	Angenommen
Bemerkung:	Mit Änderungen

Diskussion: FrankB erklärt dazu, dass die Skatbank Konten anbietet, die speziell auf die Anforderungen von Vereinen und Parteien zugeschnitten sind und beispielsweise für den Wechsel eines Vorstandes einfache Mechanismen zur Umstellung der Kontoberechtigten bietet. Die Bank wird von fast allen anderen Gliederungen in Brandenburg auch verwendet. Kai fragt nach der Haftung bei online-Banking: Dies ist beim elektronischen TAN Verfahren Problem der Bank.

TOP 14.2.2 Beschluss 2012-47

'Antragstext: Entgegennahme und Einziehung der Mitgliedsbeiträge

Der Regionalvorstand des Regionalverbandes Dahme-Oder-Spree der Piratenpartei Deutschland möge beschließen:

Der Vorstand übernimmt die Aufgabe der Entgegennahme und Einziehung der Mitgliedsbeiträge der Mitglieder des RV DOS ab dem Januar 2013. Für offene Beiträge aus vorhergehenden Zeiträumen bleibt der Landesvorstand - entsprechend des Beschlusses 2012-01 - verantwortlich.
Begründung:

Abstimmung:	Beschluss 2012-47
Dafür:
Dagegen:	FrankB, Guido, Angelika, Hans-Peter, FrankGS
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis:	Abgelehnt
Bemerkung:	Wurde als redundant angesehen, da der Beschluss 2012-01 bis zum 31.12.2012 begrenzt ist.

TOP 14.2.3 Beschluss 2012-48

Antrag von K.P. via Mail eine Petition die er an die Stadtverordnetenversammlung von Frankfurt (Oder) richten wird im Namen des RV DOS zu unterstützen. Nachfolgend der Text, der von der Versammlung noch etwas bearbeitet wurde:

'Antragstext: Unterstützung Petition Einführung Petitionsausschuss Frankfurt/Oder

Der Regionalvorstand des Regionalverbandes Dahme-Oder-Spree der Piratenpartei Deutschland möge beschließen:

K.P. bei nachfolgender Petition die er an die Stadtverordnetenversammlung von Frankfurt (Oder) richten wird im Namen des RV DOS zu unterstützen.
Die Stadtverordneten Versammlung möge beschließen folgenden Text als Position anzunehmen und die entsprechenden Schritte durchzuführen:

Die Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung möchten das in der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg verankerte Petitionsrecht auf kommunaler Ebene durch die Entwicklung anwendungsfreundlicher Regelungen fördern.

Die Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung sehen im Petitionsrecht ein wichtiges Instrument der Demokratie. Um den politischen Willensbildungsprozeß zu fördern, muss eine öffentliche Diskussion und Mitzeichnung möglich und einfach zu handhaben sein.

Deshalb beauftragt die Stadtverordnetenversammlung den Hauptausschuss, ein Verfahren zu entwickeln, das den oben genannten Vorgaben Rechnung trägt. Dabei sind die Einrichtung eines Petitionsausschusses oder andere gleichwertige Lösungen zu prüfen.

Ein entsprechender abstimmungsfähiger Antrag soll der Stadtverordnetenversammlung bis zum 31.03.2013 vorgelegt werden.

Begründung: Die Erfahrungen für den Bürger bei der Einreichung und Behandlung von Petitionen in Frankfurt Oder sind sehr negativ. Während offene Petitionen an den Bundestag für den Bürger leicht einzureichen, zu unterstützen und zu verfolgen sind, ist dies in Frankfurt Oder bisher nicht möglich. Ausserdem ist es besonders wichtig, Petitionen über das Internet öffentlich zugänglich zu machen, damit solch ein Verfahren transparent wird und die Bürger die Möglichkeit erhalten, sich mit unterstützenden Unterschriften oder Diskussionsbeiträgen aktiv einzubringen.

Abstimmung:	Beschluss 2012-48
Dafür:	FrankB, Guido, Angelika, Hans-Peter, FrankGS
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis:	Angenommen
Bemerkung:	Mit Änderungen

Einstimmig beschlossen

TOP 15 - Sonstiges

Säumige Zahler und Finanzen werden diskutiert.

FrankB schlägt vor die Ausschreibung der Regionalbeauftragten zur nächsten Vorstandssitzung vorzubereiten und dort abzustimmen. Findet allgemeine Zustimmung.

Online Medien zu bedienen wurde von der HV beauftragt. Es wird diskutiert welche Medien Sinn machen, Twitter Account besteht, könnte konsequenter genutzt werden, FaceBook und Google+ sind weitere Kandidaten. XING lässt keine politischen Aktivitäten zu. Kai würde sich ggf. um FaceBook kümmern.

Vorstandssitzungen: monatlich vorgesehen; jede dritte Sitzung sollte RL sein; Mitglieder des Vorstandes sollten unterstützend auf die Durchführung der div. Stammtische einwirken; allerdings sollten hauptsätzlich Basispiraten vor Ort dabei initiativer mit einbezogen werden. Ziel: mittelfristig ist der Aufbau von regionalen Crews auch in Vorbereitung auf die anstehenden Wahlkämpfe und deren Vorbereitung in den nächsten Jahren.

TOP 16 - Schließen der Versammlung

22:46 Uhr schließt der Vorsitzende die Versammlung und bedankt sich bei allen Anwesenden.

Dahme-Oder-Spree/Treffen/2012-08-21 ReVo