Kreisverband OHV/Treffen/2012-12-12
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Hinweis: Der Kreisverband Oberhavel ging zum 21.04.2018 im Regionalverband Nordbrandenburg auf. Diese Seiten werden lediglich zu dokumentarischen Zwecken aufbewahrt und nicht mehr aktualisiert.
Inhaltsverzeichnis
- 1 Technik
- 2 Ort und Zeit
- 3 Teilnehmer/Gäste
- 4 Protokoll
- 4.1 Eröffnung
- 4.2 Festlegung der Versammlungsämter
- 4.3 TOP 1: Festlegung der Tagesordung
- 4.4 TOP 2: Informationen des Vorstandes
- 4.5 TOP 3: Bericht von Kreistagssitzung
- 4.6 TOP 4: Bestellung von Infomaterial (insbes. Grundsatzprogramme)
- 4.7 TOP 5: Organisation Wahlkampf
- 4.8 TOP 6: Asylbewerberaktion
- 4.9 TOP 7 - Frequenz der Arbeitstreffen
- 4.10 TOP 8: geplante Veranstaltungen
- 4.11 TOP 9: Sonstiges/Verschiedenes
- 4.12 Nächstes Treffen
- 4.13 Schließung
Technik
Ort und Zeit
- Mittwoch, 12.12.2012, ab 20:00 Uhr
- im Ristorante Il Castello im "Blumenthalschen Haus" (Schlossplatz 5) in Oranienburg
Teilnehmer/Gäste
Anwesend:
Gäste: 0
Protokoll
Eröffnung
Der Stammtisch wird um 20:17 Uhr von Konstantin eröffnet.
Festlegung der Versammlungsämter
- Versammlungsleiter: Bernd
- Protokoll: Konstantin
TOP 1: Festlegung der Tagesordung
Zusätzlich zu unten genannten Punkten:
- Bericht von Kreistagssitzung OHV von Jürgen und Markus
- Bestellung von Infomaterial (insbes. Grundsatzprogramme)
- Asylbewerberaktion
- Änderung der Frequenz der Arbeitstreffen
- Infostände
TOP 2: Informationen des Vorstandes
- Organisatorisches/Pressearbeit/Tagespad: https://ohv.piratenpad.de/Tagespad
- Sollte nach Unerledigtem (oben) und Erledigtem (unten) sortiert sein, derzeit sehr unübersichtlich
- wichtige Termine:
- irgendwas wichtiges noch vor Weihnachten? Scheint nicht so
- Statements durch KV gewünscht? durch wen?
- wir sollten im Vorstand nochmal eine klarere Aufgabenteilung und einen besseren Workflow erarbeiten
TOP 3: Bericht von Kreistagssitzung
Jürgen und Markus berichten von Kreistagssitzung - diskutiert wurden:
- Senkung der Kreisumlage, gefolgt von langer Debatte
- Finanzierung von Schulen, Übernahme Trägeschaft der Torhorst-Schule (vorher Oranienburg, sieht sich aber nicht mehr in der Lage dazu, Überlegung das dem Land zu übergeben)
- Torhorst-Schule ist einzige Gesamtschule im Kreis, Sek II soll auf 6 Züge ausgebaut werden (derzeit 5)
- Umbau Richtung Ganztagsschule, wohl vom Kreis finanziert
- Haushaltsdebatte - nur 1 parteiloses Mitglied im Kreistag, Koalition hat die Mehrheit
- Koalition hat einen Haushaltsantrag für 2013 gestellt, Andere haben diverse Änderungsanträge gestellt
- ein Thema war Forstmuseum in Fürstenberg, da das Land sich teilweise aus der Finanzierung zurückziehe
- es wurde berichtet, dass manche nicht in der Lage seien, einen ordentlichen Förderantrag zu schreiben
- in Antrag der Koalition waren 2000 € für Forstmuseum veranschlagt, + Finanzierung durch Organisation in Höhe von 3000 €
- nach Besprechung neuer Antrag der Koalition mit Förderung iHv insgesamt 10.000 €, die aber nach und nach auf Antrag freigegeben werden müssten
- Bild- und Tonaufnahmen waren außer für akkreditierte Pressevertreter nicht gestattet
- vielleicht käme eine Akkreditierung für Presseteam der Piraten OHV in Frage? Transparenzgedanke - Berichten aus der Sitzung
- Presseausweise müsste man beim deutschen Journalistenverband beantragen, Kostenpunkt ca. 35€/Stück/Jahr
- Daniel (Pad) empfiehlt den DPV statt den DJV - bessere Chancen bei Beantragung
- Idee wird aufs Tagespad übernommen, sollte auf jeden Fall weiter diskutiert werden!
- Anwesend waren 48 Abgeordnete, es gab wohl nur einen leeren Platz
TOP 4: Bestellung von Infomaterial (insbes. Grundsatzprogramme)
- vom Piratenshop gibt es derzeit (bis zum 15.) die neuen Grundsatzprogramme zu bestellen
- 50 für 23 € (oder so) in Hochglanzoptik oder 500 in Zeitungsdruck für etwas über 100 €
- Bestellung auf Landesebene geht derzeit nicht, weil kein Geld da ist (keine Umlage, BPT-Beschluss) :-(
- Wenn Bestellung, dann auf Kreisebene aus eigenen Mitteln und/oder Spenden
- wenn Menge zu groß ist, macht es vielleicht Sinn, sich mit einem anderen Kreis zusammenzutun und zusammen zu bestellen - mit HVL?
- wir brauchen eine Vorstandsentscheidung (UB) zu Bestellung - wird erledigt! (Tagespad)
- AnkeD und DDB würden Summe für Bestellung der Zeitungs-Programme spenden
2do: Ins Tagespad eintragen: Immer vor Arbeitstreffen schon Protokoll im Wiki vorbereiten und Link aufs Pad!
TOP 5: Organisation Wahlkampf
- Festlegung/Bestimmung eines Wahlkampfkoordinators OHV/HVL
- kann hier derzeit nicht gemacht werden - dazu muss mit HVL in Kontakt getreten werden
- AUFGABE: Vorstand setzt sich zeitnah (noch dieses Jahr) mit HVL in Verbindung und stimmt sich ab - Tobias? Freiwillige?
- Vorschlag: erst nach Besprechung des Wahlkampfs, weil sinnlos bevor wir wissen, was wir vorhaben
- Wahlkampfkoordinator könnte sich aber auch um Festlegung einer Strategie kümmern - sonst ist wieder keiner zuständig
- Daniel würde sich als Wahlkampfkoordinator zur Verfügung stellen
- wir helfen natürlich alle gerne
- Ideen für vom Wahlkampfkoordinator zu bearbeitende/koordinierende Themen
- Erarbeitung eines kommunalpolitisches Wahlprogramm ==
- http://wiki.piratenbrandenburg.de/Kreisverband_OHV/Ziele_Kommunalpolitik
- Themen zu den Infoabenden?
- OpenGov (Anke); BGE; fahrscheinloser ÖPNV; Urheberrecht/GEMA (Bruno Kramm, dazu könnte Anke aber auch reden, Bruno anfragen kann Anke auch - guter Draht)
- wir könnten Anke für eine eigene Veranstaltung anfragen, z.B. zu OpenGovernment-Vortrag im Rahmen einer Infoveranstaltung<< macht Anke gern :-)
- z.B. auch für Märker-Veranstaltung
- Zur nächsten Besprechung sollte JEDER die Seite Ziele für die Kommunalpolitik (http://wiki.piratenbrandenburg.de/Kreisverband_OHV/Ziele_Kommunalpolitik) gelesen haben, damit man fundiert diskutieren kann -> Aufgabe für Vorstand: rechtzeitig einladen (-1 Woche) und auf Seite hinweisen!
TOP 6: Asylbewerberaktion
- es geht um die Wörterbücher für Asylbewerber
- ein paar Deutsch<->Englisch (5) hat Holger Kipp rumliegen
- Unterlagen liegen bei David, Markus würde Kontakt zum Hennigsdorfer Ratschlag herstellen
- Thema Gutscheine für Asybewerber
- wir können nur öffentlichen Druck erhöhen, um hier Veränderung zu erreichen
- Pressemitteilung, Protestaktion...
- an sich ist das Thema in der Presse präsent, es sind auch "alle" dagegen, aber der Landrat bewegt sich nicht
- sollte mit in kommunalpolitische Ziele
- zu Weihnachten wäre eine Pressemitteilung, die nochmal auf das Problem hinweist gut (Tagespad!)
- vielleicht publikumswirksame Aktion ala "wir kaufen für Asylbewerber ein" o.Ä. (Gutscheintauschaktion?)- vorher auf jeden Fall Absprache mit Hennigsdorfer Ratschlag
TOP 7 - Frequenz der Arbeitstreffen
- Bernd schlägt vor, die Anzahl der Treffen auf 1x/Monat zurückzufahren, weil derzeit bei den Treffen das Preis/Leistungsverhältnis nicht stimmt
- Problem ist wohl vorherige Information - Bernd hat z.B. schlechte Erfahrungen mit Akzeptanz von auszulegenden Flyern in Velten gemacht
- Lieber öfter einen Infostand? Im Winter geht's ja auch z.B. in Einkaufszentren (Private Grundstücke, muss jeweils mit Eigentümer geklärt werden)
- im Moment ist vielleicht Verzicht auf mobile Infoabende sinnvoll - zentraler Anlaufpunkt würde wohl derzeit reichen, an denen man sich Infomaterialien abholen kann
- Es gibt eine Liste von öffentlich geförderten Aktionen in Oranienburg (im Amtsblatt Oranienburg) - die sollten angeschrieben und gefragt werden, ob Bedarf an PIRATEN-Infoveranstaltung besteht
- Meinungsbild ist stark für nur 4wöchigen Turnus + Einzelveranstaltungen
- keine Aufforderung zum Ausruhen, sondern zum effektiveren Arbeiten!
TOP 8: geplante Veranstaltungen
- Aktion Märker - Termin im Januar für Treffen mit Bürgermeister (Antwort)?
- Herr Böckmann hat sich gemeldet, er kann ab Januar leider nicht, hat Vermittlung anderen Gesprächspartners angeboten, bisher kein Erfolg
- andere Möglichkeit ist, das doch am 17. zu machen (unter der Voraussetzung, dass Anke auch könnte), versuchen bis dahin von ihm einen anderen Gesprächspartner zu kriegen
- Meinungsbild: Mehrheitlich für 17.
- David braucht dann Hilfe, weil noch diese Woche Einladungen rausgeschickt werden müssen! David würde koordinieren, ist aber beruflich derzeit sehr eingebunden - Holger und Jürgen helfen
- Anschreiben an Bürgermeister (auch per Post!)
- Location (Kremmen, Theaterscheune)
- Pressemitteilungen Anfang nächstes Jahr
- Neujahrsempfang - in Glienicke (Terminfindung/Inhalte)
- Ende Januar?
- Derzeit keine Infos
- Januar zu knapp? Abhängig davon, ob sich genug Leute für die Aktion finden - wenn ja, dann kann Januar stehenbleiben
- Wahlkampfveranstaltungen / Kandidatenvorstellung (wann, wo, wie?)
- am WE 26./27.01. findet im havel:lab das wahlkampfstrategietreffen des LV BB statt. Wäre schön, wenn OHV hier stark vertreten ist.
TOP 9: Sonstiges/Verschiedenes
- PIN3 - Stand? (Änderungen/Druck)
- PIN-Jahresrückblick? David hatte Powerpoint gemacht, schickt sie Holger Vorbeck zu zur Zweitverwertung
- Abschlussüberprüfung durch Holger Vorbeck, dann Druck
- Infostände - soll Holger Kipp für 2013 in Oranienburg Standgenehmigung für die Samstage für Infostände beantragen? Vorstandsbeschluss herbeiführen (Tagespad!)
- David will eine Karte basteln, aus der sich - hinreichend anonymisiert und unscharf - die Mitgliederdichte im Kreisverband ergibt
- Karte hat Jürgen gebastelt - vielen Dank dafür!
- Verwendung? Website?
- Idee: Vereinen anbieten, Vorträge zu halten (haben schon Kontakte stattgefunden?)
- siehe oben
- sind die PMs irgendwo nachlesbar gesammelt?
- Derzeit wohl nicht - das muss geändert werden! Wiki und Blog
- Umgang mit wiederholten Regelverletzungen durch Mitglieder? Distanzierung von nicht korrektem Verhalten?
- Anschreiben von Journalisten, an die PMs rausgegeben wurden?
- Information, dass Pressemitteilung von Piraten OHV nur vom Vorstand kommen dürfen?
- Offizielle Mailadresse für Pressemitteilungen (presse-ohv@piratenbrandenburg.de oder ähnliches) sollte eingerichtet werden, und an die Presse kommuniziert werden, dass NUR noch von dieser Adresse PMs rausgegeben werden können
- Frohe Weihnachten und einen guten Rutsch ins neue Jahr an alle :)
Nächstes Treffen
- Mittwoch, 09.01.2013, ab 20:00 Uhr im Ristorante Il Castello im "Blumenthalschen Haus" (Schlossplatz 5) in Oranienburg
Schließung
Die Sitzung wird um 23:00 Uhr geschlossen.