Nordbrandenburg/Hauptversammlung/2018.2/Protokoll

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Protokoll der Hauptversammlung 2018.2

• Datum: 24.06.2018
• Ort: AWO-Treff, An der Stadtmauer 12, 16321 Bernau
• Beginn: 10:29 Uhr
• Ende: 13:01 Uhr

TOP 1. Eröffnung und Begrüßung

• Thomas Ney eröffnet die Hauptversammlung um 10:29 Uhr

TOP 2. Wahl der Versammlungsleitung

• Kandidaten/Vorschläge: Andreas Grätsch
• Andi wurde einstimmig zum Versammlungsleiter gewählt

TOP 3. Wahl der Protokollführung

• Kandidaten/Vorschläge: Thomas Ney
• Thomas wurde einstimmig zum Protokollführer gewählt.

TOP 4. Feststellung der satzungsgemäßen Einberufung

• Die form- und fristgerechte Einladung wird festgestellt.

TOP 5. Feststellung der Beschlussfähigkeit

• 109 Piraten, davon 26 stimmberechtigt, davon 8 anwesend (30,8%)
• Die Beschlussfähigkeit wird damit festgestellt.
• 11:06: Es sind jetzt 9 Piraten akkreditiert (34,6%)

TOP 6. Beschluss zur Tagesordnung

• Zur vorläufigen Tagesordnung liegen keine Änderungsanträge bzw. Alternativvorschläge vor.
• Die Tagesordnung wird einstimmig angenommen.

TOP 7. Beschluss über die Zulassung von Gästen sowie die Zulassung von Audio- und Videoaufnahmen/Streaming

• Die Versammlung beschließt Gäste zuzulassen.
• Die Versammlung beschließt Audioaufnahmen zuzulassen.
• Die Versammlung beschließt Videoaufnahmen/streaming zuzulassen.

TOP 8. Beschluss der Wahl- und Geschäftsordnung

• Vorschlag: Muster-GO ([1])
• Die Muster-GO wird in analoger Anwendung für den Regionalverband einstimmig angenommen.

TOP 9. Wahl des Wahlleitung und der Wahlhelfer

• Kandidaten/Vorschläge: Kim Stattaus (Wahlleiter), Ramona (Wahlhelfer)
• Wahlleiter und Wahlleitung werden in gemeinsamer Abstimmung bei zwei Enthaltungen einmütig gewählt.

TOP 10. Wahl der Rechnungsprüfer nach § 9(5) PartG

• Kandidaten: Nic Teichert
• Nic wird bei einer Enthaltung einmütig zum Rechnungsprüfer gewählt.

TOP 11. Tätigkeitsberichte und Entlastung des Vorstandes

TOP 11.1 Tätigkeitsberichte der Vorstände

• Thomas fasst seine Tätigkeiten als 1. Vorsitzender zusammen und verweist auf die Aufstellung im Wiki.
• Dirk fasst seine Tätigkeit als 2. Vorsitzender zusammen: Fokus lag auf Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
• Ulf fasst seine Tätigkeit als Beisitzer zusammen: Arbeit im Rahmen der StVV Bernau (hier v. A. Schulpolitik), Raumorganisation für die Hauptversammlung
• David fasst seine Tätigkeiten als Schatzmeister zusammen: Die Kontenzusammenführung ist noch nicht erfolgt. Ein Kontowechsel wegen Gebührenerhöhung ist geplant.
  • Kontostände:
    • Konto OHV: 4864,16 EUR
    • Barkasse OHV: 24,31 EUR
    • Konten BARUM und PR: Keine Veränderungen seit der letzten Hauptversammlung.
• Stefan fasst seine Tätigkeiten als Beisitzer zusammen: Teilnahme an Diskussionsveranstaltung zur Schule in Oberkrämer
• Axel ist verhindert. Thomas berichtet über Axels Tätigkeit im Kreistag
• Thomas Bennühr fasst seine Tätigkeiten als Beisitzer zusammen: Arbeit im Landesvorstand

TOP 11.2 Bericht der Kassenprüfer

• Die Amtszeit des Kassenprüfers Markus Hoffmann entsprach der des auf der HV 2018.1 ordentlich gewählten Vorstandes und endete mit dessen Rücktritt am 25.04.2018. Der zu prüfende Zeitraum beträgt 4 Tage.
• Die Versammlung wird um 10:50 für 15 Minuten unterbrochen. Die Versammlung wird um 11:07 fortgesetzt.
• Im betreffenden Zeitraum (21.-25.04.) wurde lediglich eine Ausgabe (Kranz zur Gedenkveranstaltung in Sachsenhausen) in Höhe von 70,00 EUR getätigt.
• Für die Amtszeit des kommissarischen Vorstandes liegt kein Bericht eines Kassenprüfers vor. Im betreffenden Zeitraum wurden keine Ausgaben getätigt. Auf die Erstattung von Auslagen i. H. v. insgesamt 280 EUR wurde im Rahmen von Aufwandsverzichtsspenden verzichtet.
• Die Hauptversammlung beschließt einstimmig, angesichts der geschilderten Sachlage auf eine Kassenprüfung zu verzichten und stattdessen nur eine Rechnungsprüfung vorzunehmen.

TOP 11.3 Bericht der Rechnungsprüfer

• Die vorliegenden Unterlagen waren vollständig. Alle Ausgaben waren satzungsgemäß und durch entsprechende Beschlüsse gedeckt.
• Der Rechnungsprüfer empfielt die Entlastung des Schatzmeisters.

TOP 12. Entlastung des Vorstandes

• Der auf der Hauptversammlung 2018.1 ordentlich gewählte Vorstand wird einstimmig entlastet.
• Der kommissarische Vorstand wird einstimmig entlastet.

TOP 13. Vorstandswahlen

TOP 13.1 Beschluss zur Zusammensetzung des Vorstandes des Kreisverbandes gemäß §11 (1d) der Satzung

• Meinungsbild:
  • 0 Beisitzer: einstimmig abgelehnt
  • 2 Beisitzer: 2 Ja, 1 Enthaltung, 6 Nein
  • 4 Beisitzer: 1 Ja, 1 Enthaltung, 0 Nein
• Die Versammlung beschließt einstimmig 4 Beisitzer zu wählen.

TOP 13.2 Vorstellung der Kandidaten und Wahl des Vorstandes

1. Vorsitzender

• Kandidaten/Vorschläge: Thomas Ney, Ulf Makarski
• Ulf tritt nicht zur Wahl an.
• Thomas Ney verweist auf seine bisher abgegebenen Berichte. Er hatte genug Zeit sich vorzustellen. Auf eine Befragung des Kandidaten wird verzichtet.
• Ergebnis: 8 abgegebene Stimmen, davon 8 gültig, davon 7 Ja, 1 Enthaltung, 0 Nein
• Thomas Ney ist damit zum 1. Vorsitzenden gewählt. Er nimmt die Wahl an.

2. Vorsitzender

• Kandidaten/Vorschläge: Dirk Harder, Nic Teichert
• Nic tritt nicht zur Wahl an.
• Dirk verweist auf seine vorherigen Ausführungen. Er hatte genug Zeit sich vorzustellen. Auf eine Befragung des Kandidaten wird verzichtet.
• Ergebnis: 9 abgegebene Stimmen, davon 9 gültig, davon 8 Ja, 1 Enthaltung, 0 Nein
• Dirk ist damit zum 2. Vorsitzenden gewählt. Er nimmt die Wahl an.

Schatzmeister

• Kandidaten/Vorschläge: David Salz, Kim Stattaus
• Kim tritt nicht zur Wahl an.
• David stellt sich kurz vor. Er hatte genug Zeit sich vorzustellen. Auf eine Befragung des Kandidaten wird verzichtet.
• Ergebnis: 9 abgegebene Stimmen, davon 9 gültig, davon 9 Ja, 0 Enthaltung, 0 Nein
• David ist damit zum Schatzmeister gewählt. Er nimmt die Wahl an.

Beisitzer

• Kandidaten/Vorschläge: Axel Heidkamp, Stefan Schulz-Günther, Ulf Makarski, Nic Teichert
• Thomas Ney stellt kurz Axels Kandidatur vor. Er verliest eine schriftliche Erklärung. Die Versammlung verzichtet auf Fragen an den Kandidaten.
• Stefan Schulz-Günther stellt sich kurz vor. Er hatte genug Zeit sich vorzustellen. Die Versammlung verzichtet auf eine weitere Befragung des Kandidaten.
• Ulf Makarski stellt sich kurz vor. Er hatte genug Zeit sich vorzustellen. Die Versammlung verzichtet auf eine weitere Befragung des Kandidaten.
• Nic Teichert stellt sich kurz vor und beantwortet Rückfragen zur Dauer seiner Mitgliedschaft in der Piratenpartei. Er hatte genug Zeit sich vorzustellen.
• Ergebnis: 9 abgegebene Stimmen, davon 9 gültig.
  • 1. Axel: 9 Ja, 0 Enthaltung, 0 Nein
  • 2. Stefan: 9 Ja, 0 Enthaltung, 0 Nein
  • 3. Ulf: 9 Ja, 0 Enthaltung, 0 Nein
  • 4. Nic: 9 Ja, 0 Enthaltung, 0 Nein
• Alle vier Beisitzer wurden gewählt und nehmen diese Wahl an.

TOP 14. Wahlen zum Schiedgericht

TOP 14.1 Beschluss zum Schiedsgericht gemäß §5 (2) der Satzung

• Die Hauptversammlung beschließt einstimmig, dass kein eigenes Schiedsgericht errichtet werden soll.

TOP 14.2 ggf. Vorstellung der Kandidaten zum Schiedsgericht und Wahl des Schiedsgerichtes

• entfällt (siehe TOP 14.1)

TOP 15. Wahl der Kassenprüfer

TOP 15.1 Beschluss zur Wahl von Kassenprüfern gemäß §8 (6) der Satzung

• Die Versammlung beschließt einmütig bei einer Enthaltung, die Kassenprüfung dem Landesverband zu übertragen.

TOP 15.2 ggf. Vorstellung der Kandidaten und Wahl der Kassenprüfer

• entfällt (siehe TOP 15.1)

TOP 16. Behandlung von Anträgen

• Es liegen keine Anträge vor.

TOP 17. Sonstiges

• Wahlprogramm:
  • Ulf regt an, ein separates Reallife-Treffen zur Überarbeitung des Programms zu organisieren.
  • Thomas Ney verweist auf den bisherigen Bearbeitungsstand.
  • Das fertige Programm soll geschlossen in Form eines Antrages zur HV 2018.3 eingereicht werden.
  • Dirk schlägt vor, das Treffen auf ein gemütliches Wochenende auszuweiten.
  • Andi spricht eine Einladung zur AG Programmkommission auf Landesebene aus. Termin: 03.07.2018 ab 20:30 im Mumble.
• Kommunalwahl 2019:
  • Thomas Ney ruft potenzielle Kandidaten auf sich zwecks frühzeitiger Planung zu melden. Alle Informationen sind [[Nordbrandenburg/Kommunalwahl_2019|im Wiki zu finden.
  • Kim erläutert seine persönliche Motivlage bezüglich einer erneuten Kandidatur.
  • Thomas Ney erläutert den aktuellen Sachstand zum Wahlwerbespot.
• Kooperation mit anderen Parteien:
  • Es besteht Kontakt zu den Freien Wählern auf verschiedenen Ebenen.
  • Grüne haben auf Landesebene abgesagt. Regional bestehen positive Signale, die wir wohlwollend prüfen und ggf. nutzen wollen.

TOP 18. Schließung der Versammlung

• Der Versammlungsleiter schließt die Hauptversammlung um 13:01 Uhr.