Unterstütze uns! Spende jetzt!

Landesschiedsgericht/Verfahren/LSG-BB-2010.01: Unterschied zwischen den Versionen

Aus PiratenWiki
Wechseln zu: Navigation, Suche
(LSG-BB-2010.01 - Eingang 12.04.2010)
(LSG-BB-2010.01 - Eingang 12.04.2010)
Zeile 23: Zeile 23:
 
:*[[Media:Urteil_LSG_BB_2010_01_Anlage_oeffentlich.pdf|Urteil LSG-BB 2010.01 Anlage]]
 
:*[[Media:Urteil_LSG_BB_2010_01_Anlage_oeffentlich.pdf|Urteil LSG-BB 2010.01 Anlage]]
  
 +
:*Leider ist kein in diesem Wiki kein zip-Format zugelassen (daher alles einzeln):
 +
 +
:*[[Media:Klage_oeff.pdf|Klage LSB-BB 2010.01]]
 +
:*[[Media:Klageerwiderung_oeff.pdf|Klageerwiderung LSB-BB 2010.01]]
 +
:*[[Media:Anlage1_oeff.pdf|Anlage 1 Klageerwiderung_B1 LSB-BB 2010.01]]
 +
:*[[Media:Anlage2_oeff.pdf|Anlage 2 Klageerwiderung_B2 LSB-BB 2010.01]]
 +
:*[[Media:Anlage3_oeff.pdf|Anlage 3 Klageerwiderung_B3 LSB-BB 2010.01]]
 +
:*[[Media:Anlage4_oeff.pdf|Anlage 4 Klageerwiderung_B4 LSB-BB 2010.01]]
 +
:*[[Media:Anlage5_oeff.pdf|Anlage 5 Klageerwiderung_B5 LSB-BB 2010.01]]
 +
:*[[Media:Anlage6_oeff.pdf|Anlage 6 Klageerwiderung_B6 LSB-BB 2010.01]]
 +
:*[[Media:Anlage7_oeff.pdf|Anlage 7 Klageerwiderung_B7 LSB-BB 2010.01]]
 +
:*[[Media:K1-Ergänzung Klageerwiderung_oeff.pdf|Klageerwiderung LSB-BB 2010.01]]
 +
:*[[Media:Klageerwiderung_Ergaenzung B1_oeff.pdf|Klageerwiderung_Ergaenzung_B1 LSB-BB 2010.01]]
  
 
<!-- Kategorien -->
 
<!-- Kategorien -->
 
[[Kategorie:Landesschiedsgericht]]
 
[[Kategorie:Landesschiedsgericht]]
 
[[Kategorie:Schiedsverfahren]]
 
[[Kategorie:Schiedsverfahren]]

Version vom 1. Juni 2010, 19:33 Uhr

Landesschiedsgericht | Treffen und Protokolle | Geschäftsordnung | Verfahren | Stellungnahmen | Hilfestellungen | Archiv

LSG-BB-2010.01 - Eingang 12.04.2010

  • Antrag eingegangen.
  • Sitzung wg. Prüfung auf Eröffnung des Verfahrens am 12.04.2010 22.00h.
  • Das Verfahren wurde eröffnet.
  • Beklagte und Kläger wurden zur Stellungnahme unter Fristsetzung aufgefordert.
  • Sitzung wg. Prüfung des Verfahrens am 20.04.2010 23.00h.
  • Beteiligte werden zur Stellungnahme unter Fristsetzung aufgefordert.
  • Das Schiedsgerichts hat in seiner Sitzung am 25.05.2010 nach über fünfstündiger Sitzung ein einstimmiges Votum beschlossen.
  • Die Verkündung des Urteils erfolgt binnen einer Woche. Bis dahin wird gebeten, von Anfragen abzusehen.
  • Das Urteil wurde den Parteien zugestellt. Eine Veröffentlichung erfolgt an dieser Stelle ab 31.05.2010 24.00h.
  • Aufgrund des Beschlusses des Bundesvorstandes der Piratenpartei wird das Urteil ohne Namen der Beteiligten veröffentlicht.
  • Auch die pflichtgemäß nach SGO zu veröffentlichen Anlagen werden entsprechend bereinigt, welches noch etwas Zeit in Anspruch nehmen wird.
  • Diese Veröffentlichungen haben keinen Einfluss auf Fristen.
  • Leider ist kein in diesem Wiki kein zip-Format zugelassen (daher alles einzeln):