Unterstütze uns! Spende jetzt!

Vorstand/Protokolle/2020-06-04: Unterschied zwischen den Versionen

Aus PiratenWiki
Wechseln zu: Navigation, Suche
(Die Seite wurde neu angelegt: „https://pad.piratenbrandenburg.de/p/sitzung-2020-06-04-nyh4zpr“)
 
(→‎Protokoll)
 
(2 dazwischenliegende Versionen desselben Benutzers werden nicht angezeigt)
Zeile 1: Zeile 1:
−
https://pad.piratenbrandenburg.de/p/sitzung-2020-06-04-nyh4zpr
+
{{Vorstand TopNavigation}}
 +
__NOTOC__
 +
 
 +
<big>'''Landesvorstandssitzung, 04.06.2020'''</big>
 +
 
 +
=='''Ort'''==
 +
: Mumble BB
 +
: Beginn: 20:30 h
 +
: Pad: https://pad.piratenbrandenburg.de/p/sitzung-2020-06-04-nyh4zpr
 +
: Dauer: maximal 90 Minuten
 +
 
 +
=='''Mitglieder der LaVo (Kopiervorlage)'''==
 +
 
 +
: [[Benutzer:Tinka|Katrin Körber]] @Tinka2611
 +
: [[Benutzer:Harderdi|Dirk Harder]] @harderdi
 +
: [[Benutzer:Bastian|Bastian]] @bastianbb
 +
: [[Benutzer:Ulf Makarski|Ulf Makarski]] @u_makarski
 +
: [[Benutzer:Landfrosch|Marko Tittel]]  @markotittel
 +
: [[PW:Benutzer:ThomasG|Thomas Gaul]] @Thomas1G
 +
: [[Benutzerin:SunGo|Susanne Gonschorek]] @SunGoCottbus
 +
 
 +
=='''Teilnehmer'''==
 +
: [[Benutzer:Tinka|Katrin Körber]] @Tinka2611
 +
: [[Benutzer:Ulf Makarski|Ulf Makarski]] @u_makarski
 +
: [[Benutzer:Bastian|Bastian]]
 +
: [[Benutzer:Harderdi|Dirk Harder]] @harderdi
 +
: [[Benutzer:Landfrosch|Marko Tittel]]  @markotittel
 +
: [[Benutzerin:SunGo|Susanne Gonschorek]] @SunGoCottbus
 +
 
 +
*Entschuldigt:
 +
 
 +
 
 +
* Gäste:
 +
* [[pw:Benutzer:PiratesOnAir|@PiratesOnAir]]
 +
: [[Benutzer:Riccardo|Riccardo]]
 +
 
 +
=='''Tagesordnung '''==
 +
: TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 +
: TOP 2: Formalien der Sitzung
 +
: TOP 3: Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder
 +
: TOP 4: Aktuelles
 +
: TOP 5: Anträge und Anfragen an den Landesvorstand
 +
: TOP 6: Beschlussvorlagen im Landesvorstand
 +
: TOP 7: Sonstige Beschlussvorlagen
 +
: TOP 8: Infos
 +
: TOP 9: Sonstiges
 +
: TOP 10: Termine der nächsten Arbeitstreffen und Sitzungen
 +
: TOP 11: nichtöffentlicher Teil
 +
: TOP 12: Schließen der Sitzung
 +
 
 +
=='''Audioaufzeichnung'''==
 +
: https://owncloud.ag-technik.de/s/kKgtKKsZ2gwJLcN
 +
 
 +
=='''TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung'''==
 +
Begrüßung der Teilnehmer durch Tinka und Eröffnung der Sitzung um 20.30h
 +
 
 +
=='''TOP 2: Formalien der Sitzung'''==
 +
* Wahl des Versammlungsleiters: Tinka
 +
* Wahl des Protokollführers: alle
 +
* Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung - Jour fixe, zusätzlich eingeladen
 +
: Turnusmäßige Sitzung
 +
:: Sitzungen Donnerstags im Wechsel mit dem Bundesvorstand 14-tägig
 +
 
 +
* Feststellung der Beschlussfähigkeit
 +
6 von 7 anwesend. Wir sind Beschlußfähig.
 +
 
 +
* Abstimmung über die Tagesordnung:
 +
: Es regt sich kein Widerspruch
 +
 
 +
* Bestätigung des Protokolls der Sitzung vom 07.05.2020
 +
: https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Protokolle/2020-05-07
 +
: Es regt sich kein Widerspruch
 +
 
 +
=='''TOP 3: Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder'''==
 +
Dauer: ca. 15 Min
 +
==='''[[Benutzer:Tinka|Katrin Körber]] 1V'''===
 +
: Vorstandsformalien
 +
: Teilnahme Sonnabend der Politischen Arbeit
 +
: Orga Parteitag 2020.1
 +
 
 +
==='''[[Benutzer:Harderdi|Dirk Harder]] 2V'''===
 +
: Teilnahme Sonnabend der Politischen Arbeit
 +
: Teilnahme Verhandlung BSG
 +
: Vorstandsdinge
 +
 
 +
==='''[[Benutzer:Bastian|Bastian]] LSM'''===
 +
: siehe TOP Finanzen und Mitglieder
 +
: siehe Logbuch https://www.piratde.de/bastians-profil-wiki-like/logbuch/logbuch-2020/
 +
 
 +
==='''[[Benutzer:Ulf Makarski|Ulf Makarski]] BS'''===
 +
: Nichts Neues
 +
 
 +
==='''[[Benutzer:Landfrosch|Marko Tittel]] BS '''===
 +
: Teilnahme an den LaVo-/Arbeitssitzungen
 +
: OTRS-Pflege
 +
 
 +
==='''[[PW:Benutzer:ThomasG|Thomas Gaul]] BS'''===
 +
: nicht anwesend
 +
 
 +
==='''[[Benutzerin:SunGo|Susanne Gonschorek]] BS'''===
 +
: Teilnahme Sonnabend der Politischen Arbeit
 +
 
 +
==== '''Bericht zu den Finanzen / Mitglieder'''====
 +
: Stand 04.06.2020:
 +
* Konto 700: 2.802.04 EUR
 +
* Konto MBS: 43.766,80 EUR
 +
:: abzüglich: 3.402,10 EUR (KV MOL Guthaben virtuell)
 +
:: abzüglich: 10.000,00 EUR (Rücklage)
 +
* PayPal: 0,00 EUR
 +
* Handkasse:  328,10 EUR
 +
* Konto 703 RV Süd:  7.345,17 EUR
 +
 
 +
* Die Unterlagen für den ReBe 2019 des LVBB wurden fristgerecht bei der Bundesbuchhaltung einreicht.
 +
: Alles eingescannt, die Originale bleiben im LVBB.
 +
: Spendenbescheinigungen werden nach Klärung einer Formalie mit dem FA Potsdam erstellt.
 +
 
 +
====''' Mitglieder''' ====
 +
: Stand 04.06.2020:
 +
:* gesamt: 428
 +
:* stimmberechtigt:  = 77 (=18%)
 +
:* schwebend: 4 (da bekommt man keine Antwort von den Gliederungen)
 +
* Wartefrist Aufnahme von 14 Tagen gem. §2 Abs. 2 Satz 2 LaSa
 +
* Stimmberechtigung endete für alle - auch Vorstandsmitglieder - am 31.03.2020, wenn der Beitrag nicht bezahlt ist. Auf Parteitagen ist nur stimmberechtigt, wer alle Beiträge bezahlt hat.
 +
 
 +
===='''Technikgedöns'''====
 +
* OTRS kämpft immer noch mit viel Spam, ist aber schon besser geworden.
 +
: SPAM's laufen weiter, werden aber durch einen „Generic Agent“ jetzt mehrfach am Tag gelöscht.
 +
* Mails zum Postfix müssen noch abgearbeitet werden.
 +
* Die nächsten Projekte wären Limesurvey und Riot
 +
* Umstellung Pads-Lebensdauer
 +
: Trotz mehrfachen Versuches die Pads länger zu speichern, gibt es scheinbar keine adäquate Lösung.
 +
: Sachstand VoSi 07.05.2020: Thema wird an das TEC-Team geleitet. Bis zur nächsten Vorstandssitzung sollte es gelöst werden.
 +
: Aktueller Sachstand? Wir sind dabei.
 +
 
 +
* Davical - Sachstand: Funktioniert, bitte Kalender mit Lightning anzapfen, Mail an Support.
 +
 
 +
* Funktionierende Cloudlösung für den LVBB - diese überteuerte 1Blu-Kiste wird nicht mehr verlängert.
 +
: Sachstand? Wir machen ein Konzept.
 +
 
 +
* Wiki-Admin Bastian neu, um die 1979 nicht kategorisierten Seiten mit eine Kategorie zu versehen, damit sie entsprechend bearbeitet werden können (Aufräumen, Archivieren etc.)
 +
: https://wiki.piratenbrandenburg.de/index.php?title=Spezial:Nicht_kategorisierte_Seiten&limit=500&offset=1500
 +
 
 +
=== TOP 4: Aktuelles===
 +
* Aufnahme des LVBB bei der PPEU als „Observer Member“ ist am 23.05.2020 erfolgt.
 +
* Aufnahme des LVBB bei der PPI als „Observer Member“ ist am 30.05.2020 erfolgt.
 +
: Der LSM war leider der einzige Anwesende aus dem LVBB.
 +
 
 +
* Bekanntgabe Stand Schiedgerichtsverfahren gegen den Landesvorstand:
 +
: Die Klage wurde vom LSG NI abgewiesen, dagegen wurde Berufung eingelegt. Am 25.05.2020 fand die Berufungsverhandlung vor dem BSG statt. Hierbei ging es um die Sachfrage, ob das LSG NI korrekt besetzt ist. Das Urteil wurde aufgehoben und die Sache nunmehr an das LSG SH verwiesen.
 +
: https://piraten-bsg.de/xmlui/browse
 +
 
 +
====Abarbeitung der Beschlüsse====
 +
* Beschluss- und Antragsbuch ist eingerichtet:
 +
: https://owncloud.ag-technik.de/s/dQQc2LagJ3bCdma
 +
: https://owncloud.ag-technik.de/s/ZyP2t2og6qi5WFw
 +
 
 +
=====2019=====
 +
* BeschlussNr.    Datum    Inhalt    Ergebnis
 +
: B2019-081    24.10.2019    Ausschreibung des Kommunalbeauftragten  -  Ohne Bewerbungen
 +
: B2019-082    17.11.2019    OPT 2019.3  -  erledigt
 +
: B2019-083    07.11.2019    Kommissarischer Vorstand für MOL -  erledigt
 +
: B2019-084    07.11.2019    Wechsel der Bankverbindung  -  erledigt
 +
: B2019-085    05.12.2019    Aufnahme eines Mitgliedes (KV TF)  -  erledigt
 +
: B2019-086    19.12.2019    Budget 2020 -  erledigt
 +
: B2019-087    19.12.2019    PayPal-Account  -  erledigt
 +
: B2019-088    19.12.2019    PostCard -  erledigt
 +
: B2019-089    19.12.2019    Mobilfunk -  erledigt
 +
: B2019-090    19.12.2019    Kündigung Konto 703 (GLS) - offen, weil der RV Süd noch kein neues Konto hat
 +
 
 +
=====2020=====
 +
* BeschlussNr.    Datum    Inhalt    Ergebnis
 +
: B2020-001    16.01.2020    Essen und Getränke für die gemeinsame Sitzung BE und BB - erledigt; wurde vom LSM gespendet
 +
: B2020-002    16.01.2020    Übernahme Kosten für mögliches Bußgeld SV Potsdam - Verfahren läuft noch
 +
: B2020-003    16.01.2020    Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder  -  erledigt
 +
: B2020-004    22.01.2020 bis 26.01.2020 23:59    Gliederungswechsel  -  erledigt
 +
: B2020-005    22.01.2020 bis 26.01.2020 23:59    Gliederungswechsel  -  erledigt
 +
: B2020-006    22.01.2020 bis 26.01.2020 23:59    Gliederungswechsel  -  erledigt
 +
: B2020-007    25.01.2020 bis 28.01.2020 23:59    Geld für Valentinstag  - erledigt
 +
: B2020-008    04.02.2020    Kommissarischer Vorstand für den RV DOS -  erledigt
 +
: B2020-009    04.02.2020 bis 07.02.2020 23:59    Durchführung einer Hauptversammlung im RV DOS  -  einberufen zum LPT 2020.1
 +
: B2020-010    11.02.2020 - 14.02.2020    Aufnahme Neumitglied  -  erledigt
 +
: B2020-011    13.02.2020    Änderung der Vorstands-GO  - erledigt
 +
: B2020-012    13.02.2020    Beschluss zum OPT am 28.03.2020  -  erledigt
 +
: B2020-013    13.02.2020    Nichtbehandlung wegen Verstoß gegen Rechtsnormen -  erledigt
 +
: B2020-014    13.02.2020    Löschung der Seite zu A-00217 - erledigt
 +
: B2020-015    13.02.2020    Kranzniederlegung zur 75. Jahrfeier -  ausgefallen (Covid-19)
 +
: B2020-016    17.02.2020    LPT 2019.1, TOP 41 (dritter Antrag) - erledigt
 +
: B2020-017    17.02.2020    OM gegen [Name dem Vorstand bekannt]  -  erledigt
 +
: B2020-018    22.02.2020 bis 25.02.2020 23:59 Uhr Einschreiben wegen Facebook Seite  -  erledigt
 +
: B2020-019    12.03.2020    Rückforderung des Landtages  -  erledigt
 +
: B2020-020    12.03.2020    Auslage der Buchhaltungskosten des RV DOS  -  erledigt
 +
: B2020-021    12.03.2020    Budget 200 EUR für Drucksachen Frühling der Freiheit - ausgefallen (Covid-19)
 +
: B2020-022    12.03.2020    Einberufung eines Landesparteitages (Präsenzparteitag) -  erledigt
 +
: B2020-023    12.03.2020    Mitunterzeichnung der Erklärung „Common statement: Transnational solidarity against racism and war!” - erledigt
 +
: B2020-024    12.03.2020    Reparaturarbeiten LGS  -  offen (Covid-19)
 +
: B2020-025    12.03.2020    Vertretung des LVBB in den Sitzungen des TeamPolGf  - erledigt
 +
: B2020-027    13.03.2020, 14:00 bis 18:00 Uhr    Absage HV RV DOS  - erledigt
 +
: B2020-028    30.03.2020    Vertretung im Verfahren LSG20/01 [Antragsteller bekannt] ./. LaVoBB  - erledigt
 +
: B2020-029    30.03.2020    OM gegen [Name dem Vorstand bekannt]  - erledigt
 +
: B2020-030    09.04.2020    LPT 2020.1 Ort Ludwigsfelde  - erledigt
 +
: B2020-031    09.04.2020    Beitritt zu VENROB e.V.  -  offen
 +
: B2020-032    09.04.2020    Betreuung LGSBB  - offen (Covid-19)
 +
: B2020-033    25.04.2020    Beschluss zu Parteitagen  - erledigt
 +
: B2020-034    25.04.2020    Beitragsminderungen ab 2021 -  erledigt
 +
: B2020-035    25.04.2020    Beauftragungen verlängern - erledigt
 +
: B2020-036    07.05.2020    Sammelbestellung für bedruckte Gesichtsmasken - bestellt
 +
: B2020-037    07.05.2020    Kommissarischer Vorstand KV TF - erledigt
 +
: B2020-038    24.05.2020 bis 27.05.2020 23:59    Antrag auf Verlegung des LPT 2020.1 - erledigt
 +
 
 +
* 6 von 48 Beschlüssen sind noch abzuschließen.
 +
 
 +
* Antrag A2020-003: 06.02.2020
 +
: Unterstützung  der Volksinitiative "Brandenburg soll Grundeinkommen testen!"
 +
: Sachstand? Bastian bleibt dran, Unterstützung / Verantwortlicher weiter gesucht.
 +
 
 +
* Ausschreibung der Betreuung der LGSBB Vorstand/Beschluss/B2020-032
 +
: Sachstand? Ist in Arbeit, T: 10.06.
 +
 
 +
* Nachfrage zum Informationsaustausch zwischen Piraten-PR (ehem. Bundespresseteam) und LVBB PR-Team
 +
: Sachstand? Es wird ein Treffen des PR Teams vorgeschlagen, um dieses und andere PR bezogene Themen zu erörtern.
 +
 
 +
* Beitritt zum Aktionsbündnis gegen Rechts: https://wiki.piratenbrandenburg.de/SAPO/SO/0016
 +
: Sachstand? Nichts Neues.
 +
 
 +
* IT-Verwaltung reorganisieren: https://wiki.piratenbrandenburg.de/SAPO/SO/0017
 +
: Sachstand? Es wird ein Treffen des Tech Teams vorgeschlagen, um dieses zu besprechen.
 +
 
 +
=='''TOP 5: Anträge an den Landesvorstand''' ==
 +
: liegt nichts vor.
 +
 
 +
=='''TOP 5.1: Beschlussvorlagen''' ==
 +
===Budget Landesparteitag===
 +
* Der LaVo möge beschließen:
 +
: Für die Duchführung des LPT2020.1 in Fürstenwalde wird ein Budget in Höhe von 750,00 EUR bereitgestellt.
 +
 
 +
* Das relativ große Budget wird für diverse unvorhergesehene Umstände vorgesehen, da ein Hygienekonzept erstellt wird und Auflagen zu erwarten sind.
 +
 
 +
{{Voting
 +
 
 +
|betreff= Budget LPT2020.1  [[Vorstand/Beschluss/B2020-039]]
 +
|dafür= Dirk, Susanne, Ulf Makarski, Katrin, Marko, Bastian
 +
|dagegen=
 +
|enthalten=
 +
|fehlt=  Thomas
 +
|ergebnis= einstimmig angenommen
 +
|bemerkung=
 +
 
 +
}}
 +
 
 +
* Der LaVo möge beschließen:
 +
: Weitere Rechnungen für den RV DOS der Bundesbuchhaltung werden im Wege der Auslage bezahlt. ZZt. sind 100,00 EUR offen. Die Abrechnung für den ReBe 2019 (RV-DOS) fehlen noch.
 +
 
 +
{{Voting
 +
 
 +
|betreff= Auslagen RV DOS [[Vorstand/Beschluss/B2020-040]]
 +
|dafür=Susanne, Bastian, Dirk, Marko
 +
|dagegen= Ulf Makarski
 +
|enthalten= Katrin,
 +
|fehlt= Thomas
 +
|ergebnis= angenommen
 +
|bemerkung=
 +
 
 +
}}
 +
==='''TOP 5.1: Anfragen an den Landesvorstand'''===
 +
* alle erledigt
 +
 
 +
=='''TOP 6.1: Bekanntgabe von Umlaufbeschlüssen'''==
 +
* B2020-038  24.05.2020  Antrag auf Verlegung des LPT 2020.1
 +
: https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/B2020-038
 +
 
 +
=='''TOP 7: Sonstige Beschlussvorlagen'''==
 +
* liegt nichts vor
 +
 
 +
=='''TOP 8: Infos '''==
 +
* Der BuVo lädt zu einer Orga-Besprechung für die BTW2021 ein. Es läuft eine Terminumfrage:
 +
: https://nuudel.digitalcourage.de/6UixIaFEtmW9aMxk
 +
 
 +
=='''TOP 10: Sonstiges und Termine'''==
 +
===Sonstiges===
 +
* Am 19.06.2020 findet der Digitaltag statt, machen wir was dazu? Infomationen unter  https://digitaltag.eu/
 +
* Monatlicher Rundbrief von Venrob, aus dem Inhalt
 +
:+ "...keene*r bleibt zurück." Audioclip-Mitmach-Aktion für NRO in Brandenburg
 +
:+ "Solidarisch. Nachhaltig. Weltoffen." Forderungen an den Berliner Senat
 +
:+ "WeltWeitWissen 2020 ...goes online" DER Bildungskongress am 5. und 6. Juni
 +
:+ "Digitalisierung und globale Gerechtigkeit" Jetzt ist der BREBIT-Katalog 2020 da
 +
:+ Nachhaltigkeitsrat fordert: Zukunftsfähige Transformation aus der Corona-Krise
 +
:+ und digitale Veranstaltungsangebote für die Brandenburg-Berlin-Region.
 +
: https://owncloud.ag-technik.de/s/4Q6r7XyS4xSbm76
 +
 
 +
* Planung LPT 2020.1
 +
: Einladungen an Gabriele für die Versammlungsleitung angenommen
 +
: Einladung an Leo für die Wahlleitung angenommen
 +
: Hygienekonzept liegt bei Guido zur Korrektur
 +
: Drucksachen sind in Arbeit
 +
: Technik ist gepackt
 +
 
 +
* Parteitagsplanung / AV-Planung
 +
: Im nächsten Arbeitstreffen des LV werden Terminvorschläge (Veranstaltungsort?) für eine AV bestimmt.
 +
 
 +
===Termine===
 +
* 08.06.2020, 21.00h Dicker Engel zumThema „Ressorts“
 +
* 17.06.2020, 20:30h Orga-Sitzung LPT
 +
* 20./21.06.2020 LPT 2020.1
 +
* 27.06.2020, 19.00h Sonnabend der politischen Arbeit - Schwerpunkt Kommunalpolitik
 +
* 28.06.2020, 20.00h Brandung-Live #34 (PiratesOnAir)
 +
* 30.06.2020, 18.00h gemeinsame Sitzung LaVoBB und LaVoBE, (Videokonferenz)
 +
* 08.-26.07.2020 Pirate Summer Camp in Polen http://ps20.eventbrite.com
 +
 
 +
* weitere Termine:
 +
: https://kalender.piratenbrandenburg.de/lvbb.html
 +
: https://forum.piratenpartei.de/c/termine (Bund)
 +
: https://is.gd/9HGyza (AG-KOM)
 +
 
 +
=='''TOP 11: nichtöffentlicher Teil'''==
 +
* Beantragt vom LSM für das weitere Vorgehen mit Zustellungsangelegenheiten
 +
 
 +
=='''TOP 12: Schließen der Sitzung'''==
 +
* Schluss der Sitzung 21:56 Uhr
 +
 
 +
<!-- Kategorie -->
 +
[[Kategorie:Landesvorstand/Protokolle|2020]]

Aktuelle Version vom 4. Juni 2020, 22:09 Uhr

Übersicht und Kontakt | Zuständigkeiten | Termine, Sitzungen, Protokolle | Dokumente | Beschlüsse | Anträge | Anfragen | Beauftragungen | Ausschreibungen


Landesvorstandssitzung, 04.06.2020

Ort

Mumble BB
Beginn: 20:30 h
Pad: https://pad.piratenbrandenburg.de/p/sitzung-2020-06-04-nyh4zpr
Dauer: maximal 90 Minuten

Mitglieder der LaVo (Kopiervorlage)

Katrin Körber @Tinka2611
Dirk Harder @harderdi
Bastian @bastianbb
Ulf Makarski @u_makarski
Marko Tittel @markotittel
Thomas Gaul @Thomas1G
Susanne Gonschorek @SunGoCottbus

Teilnehmer

Katrin Körber @Tinka2611
Ulf Makarski @u_makarski
Bastian
Dirk Harder @harderdi
Marko Tittel @markotittel
Susanne Gonschorek @SunGoCottbus
  • Entschuldigt:


Riccardo

Tagesordnung

TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
TOP 2: Formalien der Sitzung
TOP 3: Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder
TOP 4: Aktuelles
TOP 5: Anträge und Anfragen an den Landesvorstand
TOP 6: Beschlussvorlagen im Landesvorstand
TOP 7: Sonstige Beschlussvorlagen
TOP 8: Infos
TOP 9: Sonstiges
TOP 10: Termine der nächsten Arbeitstreffen und Sitzungen
TOP 11: nichtöffentlicher Teil
TOP 12: Schließen der Sitzung

Audioaufzeichnung

https://owncloud.ag-technik.de/s/kKgtKKsZ2gwJLcN

TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

Begrüßung der Teilnehmer durch Tinka und Eröffnung der Sitzung um 20.30h

TOP 2: Formalien der Sitzung

  • Wahl des Versammlungsleiters: Tinka
  • Wahl des Protokollführers: alle
  • Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung - Jour fixe, zusätzlich eingeladen
Turnusmäßige Sitzung
Sitzungen Donnerstags im Wechsel mit dem Bundesvorstand 14-tägig
  • Feststellung der Beschlussfähigkeit

6 von 7 anwesend. Wir sind Beschlußfähig.

  • Abstimmung über die Tagesordnung:
Es regt sich kein Widerspruch
  • Bestätigung des Protokolls der Sitzung vom 07.05.2020
https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Protokolle/2020-05-07
Es regt sich kein Widerspruch

TOP 3: Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder

Dauer: ca. 15 Min

Katrin Körber 1V

Vorstandsformalien
Teilnahme Sonnabend der Politischen Arbeit
Orga Parteitag 2020.1

Dirk Harder 2V

Teilnahme Sonnabend der Politischen Arbeit
Teilnahme Verhandlung BSG
Vorstandsdinge

Bastian LSM

siehe TOP Finanzen und Mitglieder
siehe Logbuch https://www.piratde.de/bastians-profil-wiki-like/logbuch/logbuch-2020/

Ulf Makarski BS

Nichts Neues

Marko Tittel BS

Teilnahme an den LaVo-/Arbeitssitzungen
OTRS-Pflege

Thomas Gaul BS

nicht anwesend

Susanne Gonschorek BS

Teilnahme Sonnabend der Politischen Arbeit

Bericht zu den Finanzen / Mitglieder

Stand 04.06.2020:
  • Konto 700: 2.802.04 EUR
  • Konto MBS: 43.766,80 EUR
abzüglich: 3.402,10 EUR (KV MOL Guthaben virtuell)
abzüglich: 10.000,00 EUR (Rücklage)
  • PayPal: 0,00 EUR
  • Handkasse: 328,10 EUR
  • Konto 703 RV Süd: 7.345,17 EUR
  • Die Unterlagen für den ReBe 2019 des LVBB wurden fristgerecht bei der Bundesbuchhaltung einreicht.
Alles eingescannt, die Originale bleiben im LVBB.
Spendenbescheinigungen werden nach Klärung einer Formalie mit dem FA Potsdam erstellt.

Mitglieder

Stand 04.06.2020:
  • gesamt: 428
  • stimmberechtigt: = 77 (=18%)
  • schwebend: 4 (da bekommt man keine Antwort von den Gliederungen)
  • Wartefrist Aufnahme von 14 Tagen gem. §2 Abs. 2 Satz 2 LaSa
  • Stimmberechtigung endete für alle - auch Vorstandsmitglieder - am 31.03.2020, wenn der Beitrag nicht bezahlt ist. Auf Parteitagen ist nur stimmberechtigt, wer alle Beiträge bezahlt hat.

Technikgedöns

  • OTRS kämpft immer noch mit viel Spam, ist aber schon besser geworden.
SPAM's laufen weiter, werden aber durch einen „Generic Agent“ jetzt mehrfach am Tag gelöscht.
  • Mails zum Postfix müssen noch abgearbeitet werden.
  • Die nächsten Projekte wären Limesurvey und Riot
  • Umstellung Pads-Lebensdauer
Trotz mehrfachen Versuches die Pads länger zu speichern, gibt es scheinbar keine adäquate Lösung.
Sachstand VoSi 07.05.2020: Thema wird an das TEC-Team geleitet. Bis zur nächsten Vorstandssitzung sollte es gelöst werden.
Aktueller Sachstand? Wir sind dabei.
  • Davical - Sachstand: Funktioniert, bitte Kalender mit Lightning anzapfen, Mail an Support.
  • Funktionierende Cloudlösung für den LVBB - diese überteuerte 1Blu-Kiste wird nicht mehr verlängert.
Sachstand? Wir machen ein Konzept.
  • Wiki-Admin Bastian neu, um die 1979 nicht kategorisierten Seiten mit eine Kategorie zu versehen, damit sie entsprechend bearbeitet werden können (Aufräumen, Archivieren etc.)
https://wiki.piratenbrandenburg.de/index.php?title=Spezial:Nicht_kategorisierte_Seiten&limit=500&offset=1500

TOP 4: Aktuelles

  • Aufnahme des LVBB bei der PPEU als „Observer Member“ ist am 23.05.2020 erfolgt.
  • Aufnahme des LVBB bei der PPI als „Observer Member“ ist am 30.05.2020 erfolgt.
Der LSM war leider der einzige Anwesende aus dem LVBB.
  • Bekanntgabe Stand Schiedgerichtsverfahren gegen den Landesvorstand:
Die Klage wurde vom LSG NI abgewiesen, dagegen wurde Berufung eingelegt. Am 25.05.2020 fand die Berufungsverhandlung vor dem BSG statt. Hierbei ging es um die Sachfrage, ob das LSG NI korrekt besetzt ist. Das Urteil wurde aufgehoben und die Sache nunmehr an das LSG SH verwiesen.
https://piraten-bsg.de/xmlui/browse

Abarbeitung der Beschlüsse

  • Beschluss- und Antragsbuch ist eingerichtet:
https://owncloud.ag-technik.de/s/dQQc2LagJ3bCdma
https://owncloud.ag-technik.de/s/ZyP2t2og6qi5WFw
2019
  • BeschlussNr. Datum Inhalt Ergebnis
B2019-081 24.10.2019 Ausschreibung des Kommunalbeauftragten - Ohne Bewerbungen
B2019-082 17.11.2019 OPT 2019.3 - erledigt
B2019-083 07.11.2019 Kommissarischer Vorstand für MOL - erledigt
B2019-084 07.11.2019 Wechsel der Bankverbindung - erledigt
B2019-085 05.12.2019 Aufnahme eines Mitgliedes (KV TF) - erledigt
B2019-086 19.12.2019 Budget 2020 - erledigt
B2019-087 19.12.2019 PayPal-Account - erledigt
B2019-088 19.12.2019 PostCard - erledigt
B2019-089 19.12.2019 Mobilfunk - erledigt
B2019-090 19.12.2019 Kündigung Konto 703 (GLS) - offen, weil der RV Süd noch kein neues Konto hat
2020
  • BeschlussNr. Datum Inhalt Ergebnis
B2020-001 16.01.2020 Essen und Getränke für die gemeinsame Sitzung BE und BB - erledigt; wurde vom LSM gespendet
B2020-002 16.01.2020 Übernahme Kosten für mögliches Bußgeld SV Potsdam - Verfahren läuft noch
B2020-003 16.01.2020 Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder - erledigt
B2020-004 22.01.2020 bis 26.01.2020 23:59 Gliederungswechsel - erledigt
B2020-005 22.01.2020 bis 26.01.2020 23:59 Gliederungswechsel - erledigt
B2020-006 22.01.2020 bis 26.01.2020 23:59 Gliederungswechsel - erledigt
B2020-007 25.01.2020 bis 28.01.2020 23:59 Geld für Valentinstag - erledigt
B2020-008 04.02.2020 Kommissarischer Vorstand für den RV DOS - erledigt
B2020-009 04.02.2020 bis 07.02.2020 23:59 Durchführung einer Hauptversammlung im RV DOS - einberufen zum LPT 2020.1
B2020-010 11.02.2020 - 14.02.2020 Aufnahme Neumitglied - erledigt
B2020-011 13.02.2020 Änderung der Vorstands-GO - erledigt
B2020-012 13.02.2020 Beschluss zum OPT am 28.03.2020 - erledigt
B2020-013 13.02.2020 Nichtbehandlung wegen Verstoß gegen Rechtsnormen - erledigt
B2020-014 13.02.2020 Löschung der Seite zu A-00217 - erledigt
B2020-015 13.02.2020 Kranzniederlegung zur 75. Jahrfeier - ausgefallen (Covid-19)
B2020-016 17.02.2020 LPT 2019.1, TOP 41 (dritter Antrag) - erledigt
B2020-017 17.02.2020 OM gegen [Name dem Vorstand bekannt] - erledigt
B2020-018 22.02.2020 bis 25.02.2020 23:59 Uhr Einschreiben wegen Facebook Seite - erledigt
B2020-019 12.03.2020 Rückforderung des Landtages - erledigt
B2020-020 12.03.2020 Auslage der Buchhaltungskosten des RV DOS - erledigt
B2020-021 12.03.2020 Budget 200 EUR für Drucksachen Frühling der Freiheit - ausgefallen (Covid-19)
B2020-022 12.03.2020 Einberufung eines Landesparteitages (Präsenzparteitag) - erledigt
B2020-023 12.03.2020 Mitunterzeichnung der Erklärung „Common statement: Transnational solidarity against racism and war!” - erledigt
B2020-024 12.03.2020 Reparaturarbeiten LGS - offen (Covid-19)
B2020-025 12.03.2020 Vertretung des LVBB in den Sitzungen des TeamPolGf - erledigt
B2020-027 13.03.2020, 14:00 bis 18:00 Uhr Absage HV RV DOS - erledigt
B2020-028 30.03.2020 Vertretung im Verfahren LSG20/01 [Antragsteller bekannt] ./. LaVoBB - erledigt
B2020-029 30.03.2020 OM gegen [Name dem Vorstand bekannt] - erledigt
B2020-030 09.04.2020 LPT 2020.1 Ort Ludwigsfelde - erledigt
B2020-031 09.04.2020 Beitritt zu VENROB e.V. - offen
B2020-032 09.04.2020 Betreuung LGSBB - offen (Covid-19)
B2020-033 25.04.2020 Beschluss zu Parteitagen - erledigt
B2020-034 25.04.2020 Beitragsminderungen ab 2021 - erledigt
B2020-035 25.04.2020 Beauftragungen verlängern - erledigt
B2020-036 07.05.2020 Sammelbestellung für bedruckte Gesichtsmasken - bestellt
B2020-037 07.05.2020 Kommissarischer Vorstand KV TF - erledigt
B2020-038 24.05.2020 bis 27.05.2020 23:59 Antrag auf Verlegung des LPT 2020.1 - erledigt
  • 6 von 48 Beschlüssen sind noch abzuschließen.
  • Antrag A2020-003: 06.02.2020
Unterstützung der Volksinitiative "Brandenburg soll Grundeinkommen testen!"
Sachstand? Bastian bleibt dran, Unterstützung / Verantwortlicher weiter gesucht.
  • Ausschreibung der Betreuung der LGSBB Vorstand/Beschluss/B2020-032
Sachstand? Ist in Arbeit, T: 10.06.
  • Nachfrage zum Informationsaustausch zwischen Piraten-PR (ehem. Bundespresseteam) und LVBB PR-Team
Sachstand? Es wird ein Treffen des PR Teams vorgeschlagen, um dieses und andere PR bezogene Themen zu erörtern.
Sachstand? Nichts Neues.
Sachstand? Es wird ein Treffen des Tech Teams vorgeschlagen, um dieses zu besprechen.

TOP 5: Anträge an den Landesvorstand

liegt nichts vor.

TOP 5.1: Beschlussvorlagen

Budget Landesparteitag

  • Der LaVo möge beschließen:
Für die Duchführung des LPT2020.1 in Fürstenwalde wird ein Budget in Höhe von 750,00 EUR bereitgestellt.
  • Das relativ große Budget wird für diverse unvorhergesehene Umstände vorgesehen, da ein Hygienekonzept erstellt wird und Auflagen zu erwarten sind.
Abstimmung: Budget LPT2020.1 Vorstand/Beschluss/B2020-039
Dafür: Dirk, Susanne, Ulf Makarski, Katrin, Marko, Bastian
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt: Thomas
Ergebnis: einstimmig angenommen
Bemerkung: keine
  • Der LaVo möge beschließen:
Weitere Rechnungen für den RV DOS der Bundesbuchhaltung werden im Wege der Auslage bezahlt. ZZt. sind 100,00 EUR offen. Die Abrechnung für den ReBe 2019 (RV-DOS) fehlen noch.
Abstimmung: Auslagen RV DOS Vorstand/Beschluss/B2020-040
Dafür: Susanne, Bastian, Dirk, Marko
Dagegen: Ulf Makarski
Enthaltung: Katrin,
nicht abgestimmt: Thomas
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

TOP 5.1: Anfragen an den Landesvorstand

  • alle erledigt

TOP 6.1: Bekanntgabe von Umlaufbeschlüssen

  • B2020-038 24.05.2020 Antrag auf Verlegung des LPT 2020.1
https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/B2020-038

TOP 7: Sonstige Beschlussvorlagen

  • liegt nichts vor

TOP 8: Infos

  • Der BuVo lädt zu einer Orga-Besprechung für die BTW2021 ein. Es läuft eine Terminumfrage:
https://nuudel.digitalcourage.de/6UixIaFEtmW9aMxk

TOP 10: Sonstiges und Termine

Sonstiges

  • Am 19.06.2020 findet der Digitaltag statt, machen wir was dazu? Infomationen unter https://digitaltag.eu/
  • Monatlicher Rundbrief von Venrob, aus dem Inhalt
+ "...keene*r bleibt zurück." Audioclip-Mitmach-Aktion für NRO in Brandenburg
+ "Solidarisch. Nachhaltig. Weltoffen." Forderungen an den Berliner Senat
+ "WeltWeitWissen 2020 ...goes online" DER Bildungskongress am 5. und 6. Juni
+ "Digitalisierung und globale Gerechtigkeit" Jetzt ist der BREBIT-Katalog 2020 da
+ Nachhaltigkeitsrat fordert: Zukunftsfähige Transformation aus der Corona-Krise
+ und digitale Veranstaltungsangebote für die Brandenburg-Berlin-Region.
https://owncloud.ag-technik.de/s/4Q6r7XyS4xSbm76
  • Planung LPT 2020.1
Einladungen an Gabriele für die Versammlungsleitung angenommen
Einladung an Leo für die Wahlleitung angenommen
Hygienekonzept liegt bei Guido zur Korrektur
Drucksachen sind in Arbeit
Technik ist gepackt
  • Parteitagsplanung / AV-Planung
Im nächsten Arbeitstreffen des LV werden Terminvorschläge (Veranstaltungsort?) für eine AV bestimmt.

Termine

  • 08.06.2020, 21.00h Dicker Engel zumThema „Ressorts“
  • 17.06.2020, 20:30h Orga-Sitzung LPT
  • 20./21.06.2020 LPT 2020.1
  • 27.06.2020, 19.00h Sonnabend der politischen Arbeit - Schwerpunkt Kommunalpolitik
  • 28.06.2020, 20.00h Brandung-Live #34 (PiratesOnAir)
  • 30.06.2020, 18.00h gemeinsame Sitzung LaVoBB und LaVoBE, (Videokonferenz)
  • 08.-26.07.2020 Pirate Summer Camp in Polen http://ps20.eventbrite.com
  • weitere Termine:
https://kalender.piratenbrandenburg.de/lvbb.html
https://forum.piratenpartei.de/c/termine (Bund)
https://is.gd/9HGyza (AG-KOM)

TOP 11: nichtöffentlicher Teil

  • Beantragt vom LSM für das weitere Vorgehen mit Zustellungsangelegenheiten

TOP 12: Schließen der Sitzung

  • Schluss der Sitzung 21:56 Uhr
Abgerufen von „https://wiki.piratenbrandenburg.de/index.php?title=Vorstand/Protokolle/2020-06-04&oldid=124518“