Nordbrandenburg/Vorstand/Vorstandssitzung/2023-10-04
RV Nordbrandenburg
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Kommunalwahlen 2024
Protokoll der Vorstandssitzung vom 04.10.2023
Allgemeines
Anwesend:
Entschuldigt:
- Axel Heidkamp (zur Not telefonsich zu erreichen)
Fehlend:
- keiner
Gäste:
- 1 Gast
Ort: Mumble-Raum des RV Nord
Beginn: 20:51
Ende: 22:18
Versammlungsleiter: Thomas
Protokollant: alle
TOP 1: Begrüßung, Formalia
- Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung um 20:51 Uhr.
- Einladung erfolgte fristgerecht per E-Mail. Eine ordnungsgemäße Einladung wird somit festgestellt.
- 4 von 5 Vorstandsmitgliedern sind anwesend. Damit ist eine Beschlussfähigkeit gegeben.
- Zur TO liegen keine Änderungsanträge vor. Die TO wird mit 5 von 5 Stimmen angenommen.
- Das Protokoll der letzten Sitzung wurde genehmigt.
TOP 2: Tätigkeitsberichte
Tätigkeitsbericht 1. Vorsitzender
- Tätigkeiten im Landesverband
- Kommunalpolitik
- Vorbereitungen Kommunalwahl
Tätigkeitsbericht Stellvertretender Vorsitzender
- Tätigkeiten im Landesverband
- Kommunalpolitik
- Vernetzung zur Kommunalwahl#
- Technik LV
Tätigkeitsbericht Schatzmeister
- Buchhaltung
- Rechenschaftsbericht
Tätigkeitsberichte der Beisitzer
- Axel:
- Wird nachgereicht
- Stefan:
- Tätigkeiten im Landesverband
- Kommunalpolitik
Sachstand Finanzen
- Kontostand Bankkonto vom 04.10.2023: 11.283,06 Euro
- Kassenstand Barkasse vom 04.10.2023: 29,71 Euro
- Kassenstand RGS-Kasse vom 04.10.2023: 10,00 Euro
Sachstand Mitglieder
- 91 Mitglieder, davon 20 stimmberechtigt (Stand: 02.09.2023)
TOP 3: Nächste HV
- Vorschlag: An einem Tag gebündelt mit AV zur Kommunalwahl
- Ladungsfrist: 3 Wochen
- Möglicher Termin: 12.11.2023
- Möglicher Ort: Oranienwerk, Thomas Ney fragt an
- Kassenprüfung: Die letzte HV hat beschlossen, den Landesschatzmeister mit der Kassenprüfung zu beauftragen. Damals war der Landesschatzmeister aber noch jemand anderes. Der aktuelle Schatzmeister ist zugleich Mitglied des Regionalvorstandes und kann daher die Kassenprüfung nicht vornehmen. Vorschlag: Thomas Bennühr fragen
- Hinweis: Wahlprogrammanträge sollten fristgerecht eingereicht werden, auch wenn nach der AV noch Programmworkshop und ein OPT folgen wird.
Beschluss HV
Der Termin der nächsten Hauptversammlung wird auf den 12.11.2023 ab 10 Uhr festgelegt. Der Veranstaltungsort wird separat im Umlaufverfahren beschlossen.
- Dafür:Stefan, Dirk ,Thomas, David
- Dagegen: keiner
- Enthaltung: keine
- Ergebnis: angenommen
TOP 4: AV Kommunalwahl
- Formalien sollen möglichst auf der AV bereits erledigt werden. Ronny würde Unterlagen ausfüllen. Diese werden mit Thomas Ney im Vorfeld bereits soweit möglich vorausgefüllt. Mit der Einladung soll auch das Formular für die Wählbarkeitsbescheinigung versanft werden, damit diese rechtzeitig vorliegt
- Mögliche Vertrauenspersonen: Ronny, Thomas Ney, Dirk, Rami
- Wahlgebiete, die aufgestellt werden sollen:
- SVV Gransee
- Kreistag Oberhavel
- Mögliche Interessenten anschreiben
- SVV Oranienburg
- Gesucht werden noch 2 Kandidaten um jeden Wahlkreis doppelt zu besetzen.
- SVV Hennigsdorf (evtl. mit Volt?)
- Löwenberger Land (?)
- Mögliche Interessenten anschreiben
- SVV Rheinsberg
- Mögliche Interessenten anschreiben
Beschluss AV
Der Vorstand beschließt, für den 12.11.2023 ab 12 Uhr zu einer Aufstellungsversammlung für die Kommunalwahl 2024 in folgenden Wahlgebieten einzuladen:
- SVV Gransee
- Kreistag Oberhavel
- SVV Oranienburg
- SVV Hennigsdorf
- GVV Löwenberger Land
- SVV Bernau
- SVV Rheinsberg
Sollten sich für einzelne Wahlgebiete im Vorfeld keine Kandidaten melden, so kann die Einladung für das jewelige Wahlgebiet entfallen. Weitere Wahlgebiete können bei entsprechenden Kandidatenmeldungen aufgenommen werden. Der Veranstaltungsort wird separat per Umlaufbeschluss festgelegt.
Abstimmung:
- Dafür: Thomas Ney, Stefan,David, Dirk
- Dagegen: keiner
- Enthaltung: keine
- Ergebnis: angenommen
TOP 5: Sonstiges
- Ronny stellt Ideen für die Anschaffung von Give-Aways vor und bereitet eine Aufstellung vor
- Bedarf und Wünsche sollen bei Kandidaten erfragt werden
Beschluss Budget Give-Aways
Der Vorstand beschließt für die Anschaffung von Give-Aways ein Budget in Höhe von 1.000 Euro. Genaue Produkte, Designs und Mengen werden in einem separaten Umlaufbeschluss festgelegt. Anderen Untergliederungen soll die Möglichkeit angeboten werden, über eine Sammelbestellung ebenfalls Give-Aways zu bestellen um die Kosten für alle Untergliederungen zu senken.
Abstimmung:
- Dafür: Thomas Ney, Dirk, Stefan, David
- Dagegen: keiner
- Enthaltung: keine
- Ergebnis: angenommen
- Möglichkeit eines Infostandes in Oranienburg am 14./15.10.
- Mögliche Standorte: Schlossplatz oder Flohmarkt
- Gespräch mit Abgeordneten: Thomas und Thomas fragen
- Grillen?
Beschluss Budget Infostand Oranienburg
Der Vorstand beschließt für den möglichen Infostand in Oranienburg ein Budget in Höhe von 150 EUR.
Abstimmung:
- Dafür: Thomas Ney,David, Dirk, Stefan
- Dagegen: keiner
- Enthaltung: keine
- Ergebnis: angenommen
- Entsorgung Altplakate bei Thomas, Dirk, David, Ronny, evtl. Ulf
- Ronny bereinigt die RGS und sotiert die Akten
- Es soll zeitnah ein interner Infoabend zum Thema Flüchtlingsunterbringung in der Turnhalle Zehdenick veranstaltet werden.
TOP 6: Nicht-öffentlicher Teil
- entfällt
TOP 7: Schließung der Versammlung/Festlegung der nächsten Sitzung
- Die Versammlung wird um 22:18 Uhr geschlossen.
- Der Termin für die nächste Vorstandssitzung wird per E-Mail festgelegt.