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Vorstand/Protokolle/2011-03-18

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Ordentliche Sitzung des Landesvorstandes vom 18.03.2011 (Mumble)

Einladung vom 02.03.2011

Einladung zur Landesvorstandssitzung, 18.03.2011

Werte Brandenburger Piraten,

der Landesvorstand lädt zur nächsten ordentlichen Sitzung zum Freitag, den 18.03.11 um 20:00 Uhr ein. Die Sitzung wird eine Online-Sitzung sein und auf dem Mumble-Server mumble.piratenpartei-nrw.de stattfinden, siehe http://wiki.piratenbrandenburg.de/Mumble/Server1. Denkt bitte daran, die richtige Software zu installieren.

Die vorläufige Tagesordnung lautet:

  1. Eröffnung der Sitzung
    1. Begrüßung
    2. Wahl von Versammlungsämtern
      1. Wahl des Versammlungsleiters
      2. Wahl des Protokollführers
      3. Wahl von Protokollhelfern
    3. Beschlussfähigkeit
    4. Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung vom 25.02.2011
    5. Abstimmung über Öffentlichkeit & Genehmigung von Aufzeichnung
    6. Abstimmung über die Tagesordnung
  2. Kennzahlen
    1. Mitglieder
    2. Finanzen
      1. Offene Forderungen
  3. Anträge
    1. 2011-005
    2. 2011-007
    3. 2011-008
  4. Beschlüsse
    1. Umlaufbeschlüsse
    2. Beschlussvorlagen
  5. Anfragen
  6. Diskussionen & News
    1. Liederbuchaktion
  7. Sonstiges / Verschiedenes
    1. Ernennung der Redaktionskommission
    2. Anstehende Termine
  8. Nächste Sitzung

Weitere Infos und die aktuelle Planung findet man zu gegebener Zeit unter http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Protokolle/2011-03-18

Beste Grüße
Sebastian Pochert
i.A. des Landesvorstands


Protokoll

  • Datum: 18.03.2011
  • Beginn der Sitzung: 20:05 Uhr
  • Teilnehmer:
  1. Markus Freitag ab 20:38h
  2. Holger Kipp
  3. Eik Wassberg
  4. Sebastian Pochert
  5. Oliver Huth
  6. Clara Jongen
  7. Sven Weller
  • Gäste:
  1. RicoB CB (KV CB)
  2. Bastian
  3. Heiko
  4. Hubert
  5. Marcel (KV CB)
  6. Kola Colman
  7. uk (KV CB)
  8. Lars
weitere
  • Tagesordnung:
  1. Eröffnung der Sitzung
    1. Begrüßung
    2. Wahl von Versammlungsämtern
      1. Wahl des Versammlungsleiters
      2. Wahl des Protokollführers
      3. Wahl von Protokollhelfern
    3. Beschlussfähigkeit
    4. Abstimmung über Öffentlichkeit & Genehmigung von Aufzeichnung
    5. Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung vom 25.02.2011
    6. Abstimmung über die Tagesordnung
  2. Kennzahlen
    1. Mitglieder
    2. Finanzen
      1. Offene Forderungen
  3. Anträge
    1. 2011-005
    2. 2011-007
    3. 2011-008
    4. 2011-009
  4. Beschlüsse
    1. Umlaufbeschlüsse
    2. Beschlussvorlagen
  5. Anfragen
  6. Diskussionen & News
    1. Liederbuchaktion
    2. Frühling der Freiheit
    3. Mehr Demokratie e.V.
    4. Presseverantwortlicher
    5. piratenmol.de
  7. Sonstiges / Verschiedenes
    1. Ernennung der Redaktionskommission
    2. Anstehende Termine

Eröffnung der Sitzung

Begrüßung

Holger eröffnet die Sitzung um 20:05 Uhr.

Wahl von Versammlungsämtern

Wahl des Versammlungsleiters

Holger und Sebastian stellen sich zur Verfügung. Holger vereinigt 4 Stimmen auf sich, Sebastian 2. Holger nimmt die Wahl an.

Wahl des Protokollführers

Sebastian stellt sich zur Verfügung. Es gibt keine Gegenstimmen.

Wahl von Protokollhelfern

Bastian und Olli stellen sich zur Verfügung. Es gibt keine Gegenstimmen.

Beschlussfähigkeit

Es sind 6 von 7 Landesvorstandsmitgliedern anwesend. Der Landesvorstand ist beschlussfähig.

Abstimmung über Öffentlichkeit & Genehmigung von Aufzeichnung

Es sind alle dafür, dass aufgenommen werden darf. Die Sitzung ist öffentlich.

Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung vom 25.02.2011

Das Protokoll ist einstimmig bestätigt.

Abstimmung über die Tagesordnung

Die Tagesordnung ist ohne Gegenrede angenommen.

Kennzahlen

Mitglieder

  • Aktuelle Mitgliederzahl: 340
  • davon haben 68 ihren Mitgliedsbeitrag für 2011 entrichtet
  • Seit der letzten ordentlichen Vorstandssitzung (25.02.2011) gab es:
  • Neumitglieder: 0
  • Wechsel in den LV Brandenburg hinein: 1
  • Wechsel aus dem LV Brandenburg heraus: 0
  • Auf Bestätigung wartende Neumitglieder: 1
  • Austritte: 0
  • Aufschlüsslung nach Landkreisen (Mitgliedsbeitrag 2011 bezahlt):
  • BAR, Barnim: 25 (3) Mitglieder
  • BRB, Brandenburg a.d.H.: 20 (7) Mitglieder
  • CB, Cottbus: 26 (10) Mitglieder
  • EE, Elbe-Elster: 6 (0) Mitglieder
  • FF, Frankfurt (Oder): 10 (2) Mitglieder
  • HVL, Havelland: 21 (4) Mitglieder
  • LDS, Dahme-Spreewald: 19 (4) Mitglieder
  • LOS, Oder-Spree: 20 (3) Mitglieder
  • MOL, Märkisch-Oderland: 19 (3) Mitglieder
  • OHV, Oberhavel: 19 (4) Mitglieder
  • OPR, Ostprignitz-Ruppin: 9 (0) Mitglieder
  • OSL, Oberspreewald-Lausitz: 11 (2) Mitglieder
  • P, Potsdam: 47 (13) Mitglieder
  • PM, Potsdam-Mittelmark: 33 (1) Mitglieder
  • PR, Prignitz: 6 (1) Mitglieder
  • SPN, Spree-Neiße: 7 (0) Mitglieder
  • TF, Teltow-Fläming: 27 (6) Mitglieder
  • UM, Uckermark: 15 (5) Mitglieder

Finanzen

Aktueller Kontostand: 27.518,26 €

Offene Verbindlichkeiten:
 900,00 €        Miete Landesgeschäftsstelle 2011
 146,48 €        Umlagen KV Havelland
 220,30 €        Umlagen KV Märkisch-Oderland
 127,87 €        Umlagen KV Oberhavel
 734,20 €        Anteil Barnim, Staatliche Teilfinanzierung
 176,21 €        Anteil Elbe-Elster, Staatliche Teilfinanzierung
 293,68 €        Anteil Frankfurt(Oder), Staatliche Teilfinanzierung
 616,72 €        Anteil KV Havelland, Staatliche Teilfinanzierung
 557,99 €        Anteil Dahme-Spreewald, Staatliche Teilfinanzierung
 587,36 €        Anteil Oder-Spree, Staatliche Teilfinanzierung
 557,99 €        Anteil KV Märkisch-Oderland, Staatliche Teilfinanzierung
 557,99 €        Anteil KV Oberhavel, Staatliche Teilfinanzierung
 264,31 €        Anteil Ostprignitz-Ruppin, Staatliche Teilfinanzierung
 323,05 €        Anteil Oberspreewald-Lausitz, Staatliche Teilfinanzierung
1380,29 €        Anteil SV Potsdam, Staatliche Teilfinanzierung
 969,14 €        Anteil Potsdam-Mittelmark, Staatliche Teilfinanzierung
 176,21 €        Anteil Prignitz, Staatliche Teilfinanzierung
 205,57 €        Anteil Spree-Neiße, Staatliche Teilfinanzierung
 792,93 €        Anteil Teltow-Fläming, Staatliche Teilfinanzierung
 440,52 €        Anteil Uckermark, Staatliche Teilfinanzierung
Offene Forderungen:
300,00 €        Untermiete Landesgeschäftsstelle
  4,81 €        Rückforderungen Umlagen KV BRB
 22,24 €        Rückforderungen Umlagen KV CB
 39,52 €        Rückforderungen Umlagen SV P
Letzte Kontenbewegungen:
* https://wiki.piratenbrandenburg.de/Finanzen/Bankkonto
  • Der Stand der Umlagenwerte ist der 31.12.2010
  • Ich fordere alle Gliederungen, die ihre Bücher für 2010 noch nicht übermittelt haben, auf dies zeitnah nachzuholen.
    • Es fehlen noch HVL, OHV und P
  • Die Mahnläufe für 2011 und 2010 werden demnächst begonnen

Anträge

2011-005: Piratenwerke und Landesgeschäftsstelle

1: Distanzierung vom Bildungswerk der Piraten
"Der Landesvorstand des Landesverbandes Brandenburg der Piratenpartei Deutschland möge beschließen: "Der Landesvorstand des Landesverbandes Brandenburg der Piratenpartei Deutschland distanziert sich hiermit öffentlich vom Bundesverband der Bildungswerke der Piraten e.V. und vom Bildungswerk der Piraten Landesverband Brandenburg e.V."
Sollte der Landesvorstand des Landesverbandes Brandenburg der Piratenpartei Deutschland diesen Antrag nicht beschließen, wird um eine Stellungnahme gebeten, wie der Landesvorstand zu den Bildungswerken der Piraten e.V. steht."

Es gab noch keine Antwort der Bildungswerke der Piraten e.V. Eine getrennte Kontaktadresse zum Bildungswerk der Piraten Landesverband Brandenburg e.V. konnte nicht ermittelt werden.
Laut einer Auskunft seien die Kontaktadressen/-personen beider die gleichen.
Zum Bildungswerk der Piraten Landesverband Brandenburg e.V. gibt es keine Unterlagen in der Landesgeschäftsstelle, woraus man erkennen kann, dass der Zusatz "Piraten" genehmigt wurde, bzw. abgesprochen ist.
Laut unterschiedlichen Auskünften, u.a. über die Berliner Aktiven-Mailingliste, ist das Bildungswerk schon seit vielen Monaten inaktiv.
Sebastian erwartet nicht, dass es je eine Antwort von einem der Bildungswerke geben wird.
Mehrere Gäste und ein Landesvorstandsmitglied sind dafür, dass man noch auf eine Antwort warten solle, bzw. es noch eine weitere Anfrage geben solle.
Ein Verein, der den Namenszusatz "der Piraten .. Brandenburg" sollte nicht neben dem Landesverband existieren dürfen, wenn ersterer eine Zusammenarbeit ablehnt. Der Name ist irreführend.

Mehrere Landesvorstandmitglieder wünschen sich eine Vertagung. Mehrere Landesvorstandsmitglieder und Gäste empfehlen keine erneute Vertagung.

Abstimmung über sofortige Entscheidung des Antrages:

Markus: dagegen
Holger: dafür
Eik: dagegen
Sebastian P.: Enthaltung
Oliver: dafür
Sven: dagegen
Clara: dagegen

Ergebnis:
Der Antrag ist vertagt und soll auf der nächsten regulären Vorstandssitzung nicht noch einmal verschoben werden.

Clara wird erneut Kontakt mit den Bildungswerken aufnehmen.

2011-007: Ausschreibung Landesparteitag 2011.2

"Der Landesvorstand des Landesverbandes Brandenburg der Piratenpartei Deutschland möge beschließen: Zur Findung einer Örtlichkeit für den Landesparteitag 2011.2 veröffentlicht der Landesvorstand folgende Ausschreibung:
Interessierte Piraten und interessierte Gliederungen der Piratenpartei Brandenburg können sich für die Ausrichtung des Landesparteitages 2011.2 bewerben. Der Landesparteitag soll am 20.08. und 21.08. (vermutlich allerdings eintägiger Parteitag) stattfinden. Für Mieten und sonstige standortabhängige Ausgaben stellt der Landesvorstand maximal 500,00 Euro zur Verfügung. Die Räumlichkeit sollte Platz für mindestens 50 Piraten, bevorzugt in parlamentarischer Bestuhlung, bieten. Die Wirtschaftlichkeit und das Kosten-Nutzen-Verhältnis für die Piratenpartei Brandenburg sollte bei jedem Angebot im Vordergrund stehen. Der Landesvorstand wird bei der endgültigen Vergabe des Zuschlags die Höhe der für die Partei entstehenden Kosten stark gewichten. Folgende Angaben sind für die Bewerbung notwendig:

  • Anbieter der Bewerbung zum Landesparteitag
  • Stadt/Ort und Räumlichkeit des Landesparteitages (inklusive Angabe der verfügbaren Termine des Tagungsortes)
  • Maximales Fassungsvermögen der Räumlichkeit
  • Finanzielle Kalkulation (inklusive Miete Räumlichkeit und ggf. Nebenflächen; ggf. Möblierung der Halle; ggf. Kosten für Strom und Müllentsorgung; ggf. Höhe eventuell anfallender Anzahlungen); Beschallung, Strom und Internet können ggf. durch die Landes-AG EventCrew organisiert werden
  • Angabe über Helfer vor Ort / personelle Grobplanung (unter anderem zum Auf- und Abbau)
  • Angabe zu Übernachtungsmöglichkeiten (Übernachtungen im Tagungsraum möglich? Hotels und Jugendherberge vor Ort vorhanden?)
  • Angaben zu den sanitären Einrichtungen und zur barrierefreien Erreichbarkeit des Tagungsortes
  • Angaben über die Erreichbarkeit mit öffentlichen Verkehrsmitteln und zu Parkmöglichkeiten an der Halle

Die Ausschreibungsdauer beginnt mit der Veröffentlichung und läuft bis zum 01.05.2011 um 12:00 Uhr."

Markus spricht sich für einen Termin um den 20. August aus.

Abstimmung:

Markus: dafür
Holger: dafür
Eik: dafür
Sebastian P.: dafür
Oliver: dafür
Sven: dafür
Clara: dafür
Der Antrag wurde einstimmig mit 7 Stimmen dafür angenommen.

2011-008: Der Vorstand wollte es besser machen

Ich beantrage, der Landesvorstand des Landesverbandes Brandenburg der Piratenpartei Deutschland möge beschließen,

  1. zur Erstattung der, in der Amtszeit des derzeitigen Vorstandes, entstehenden Reisekosten der Kassenprüfer des Landesverbandes, wird folgende Reisekostenordnung beschlossen: Reisekostenordnung des Landesverbandes Brandenburg (Entwurf).odt
  2. im Haushalt werden 240 € für etwaig entstehende Reisekosten der Kassenprüfer eingeplant.
  3. Der Vorstand erstellt ein Formular, das den Anforderungen der Landesreisekostenordnung entspricht.

Abstimmung:

Markus: dafür
Holger: dafür
Eik: dafür
Sebastian P.: dafür
Oliver: dafür
Sven: dafür
Clara: dafür
Der Antrag wurde einstimmig mit 7 Stimmen dafür angenommen.

2011-009: Abschaltung Landes-Forum

Der Landesvorstand des Landesverbandes Brandenburg der Piratenpartei Deutschland möge beschließen: Das unter http://forum.piratenbrandenburg.de/ erreichbare "Landes-Forum" wird abgeschaltet, alle vorhandenen Beiträge werden gelöscht und das "Landes-Forum" wird nicht mehr verlinkt und beworben. Mit der Umsetzung des Beschlusses wird die Landes-AG Technik bis zur nächsten ordentlichen Sitzung des Landesvorstandes beauftragt.

Man könnte das Landesforum abschalten und das Bundesforum nutzen und dieses entsprechend verlinken. Das Forum sollte auch stärker vom Vorstand, z.B. für Ankündigungen genutzt werden.

Das bestehende kann auch noch einmal für weitere drei Monate verstärkt supportet werden und auch bei Diskussionen darauf verweisen werden um es zu beleben.

Altes Bundesforum: http://forum.piratenpartei.de/
Neues Bundesforum: http://news.piratenpartei.de/

Auch in der Vergangenheit wurde bereits dazu aufgerufen, das Forum stärker zu nutzen, was aber nicht erfolgt ist.
http://news.piratenpartei.de/ kann nur gelesen werden, wenn man sich anmeldet. http://forum.piratenpartei.de/ kann auch gelesen werden, wenn man sich nicht anmeldet.

Wenn man sich anmelden muss, hat das Forum keinen Vorteil gegenüber einer Mailingliste.

Es ist auch möglich, das Forum komplett öffentlich zu gestalten, sodass man sich nicht anmelden muss, um alle Beiträge zu lesen.

Die gewünschte Löschung der Beiträge im Forum bedeutet nicht, dass diese nicht vorher ins andere Forum umgezogen werden.

Abstimmung:

Markus: dagegen
Holger: dafür
Eik: dafür
Sebastian P.: dafür
Oliver: dafür
Sven: Enthaltung
Clara: dafür
Der Antrag wurde mit 5 Stimmen dafür, 1 Enthaltung und 1 Stimme dagegen angenommen.

Beschlüsse

Umlaufbeschlüsse

http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2011-009

Eik hat folgendes als Umlaufbeschluss eingebracht:

"ich beantrage,

die Kostenübernahme durch den Landesverband für die Beschaffung von Reichert, Handbuch des Vereins- und Verbandsrecht,12. Auflage 2009. Buch. CIX, 1377 S., Luchterhand ISBN 978-3-472-07570-7 zum Preis von 119 € für die AG Satzung durch mich.

Ich werde es wahrscheinlich günstiger zum Preis von ca 90 € beschaffen können. Das Buch wird Eigentum des Landesverbandes aber wird (vorerst) an mich versandt. Der Landesverband erhält selbstverständlich eine ordentliche Rechnung vom Buchhändler an die Adresse der Geschäftsstelle."

Geschrieben wurde der Text von Lars.

Der Umlaufbeschluss wurde einstimmig mit 7 Stimmen dafür angenommen.

Beschlussvorlagen

Materialbeschaffung für Infostände

"Der Landesvorstand der Piratenpartei Deutschland, Landesverband Brandenburg, möge beschließen, Mittel (Budget) in Höhe von 500 Euro (Betrag kann noch anders festgelegt werden) zur Verfügung zu stellen und die Beschaffung von Infostand-Ausrüstung, Infomaterialien und Streugut für Infostände zu beauftragen. Damit wird die EventCrew beauftragt. Die Beauftragung kann etwa über die AG EventCrew erfolgen. Dabei soll versucht werden, diese Beschaffung möglichst kostengünstig, etwa unter Mitnutzung größerer Mengenbestellungen anderer Landesverbände, zu realisieren."

Es wird kritisiert, dass bereits eine feste Summe genannt wird, ohne dass konkrete Angebote vorliegen. Der Schatzmeister hätte für Ausgaben gerne konkrete Angebote.
Es wird vorgeschlagen, die konkrete Beauftragung zu entfernen.
Mit der Vorlage soll erreicht werden, dass nicht für jede Bestellung der Vorstand kontaktiert werden muss und dieser nicht immer einen Beschluss treffen muss.

Abstimmung:

Markus: dafür
Holger: dafür
Eik: dagegen
Sebastian P.: dafür
Oliver: dafür
Sven: dafür
Clara: dafür
Der Antrag wurde mit 6 Stimmen dafür, 0 Enthaltungen und 1 Stimme dagegen angenommen.

Anfragen

Wird der Landesvorstand zur Großdemonstration gegen Kernkraft am 26. März in Berlin aufrufen?

Der Landesvorstand wird dazu aufrufen.

Pause bis 22:25 Uhr

Diskussionen & News

Liederbuchaktion

Es gibt keine neuen Informationen. Es wird auf die Freigabe der VG Musikedition gewartet.
Nach Möglichkeit sollten die Kindergärten auch vorab informiert werden, dass Liederbücher bzw. ein Pirat mit Liederbüchern kommen werden.

Verträge mit Verwertungsgesellschaften sollten nicht abgeschlossen werden. Hierzu wäre ein Hinweis an KiTas etc. sinnvoll.

Es wird ein Verantwortlicher für die Erstellung von How-To's, PMs und Anschreiben benötigt. Holger erklärt sich bereit.

Frühling der Freiheit

Die Kreise sollten sich um Infostände (Genehmigungen, Materialien, etc.) kümmern.

http://wiki.piratenpartei.de/Fr%C3%BChlingDerFreiheit
http://wiki.piratenpartei.de/Fr%C3%BChlingDerFreiheit/Werbemittel

Das soll inbesondere auf dem Koordinationstreffen der Gliederungen besprochen werden.
Sven fragt in der nächsten KOGL-Sitzung, ob die Aktion mitgetragen wird. Markus schreibt die Vertreter der Kreise direkt an und schlägt den April für Aktionen vor.

Mehr Demokratie e.V.

Der Verein wird eine Tour durch Berlin-Brandenburg machen. Markus wird weitere Infos an die Kreise weiterleiten. Es gibt am Dienstag eine Podiumsdiskussion im Brandenburger Landtag.
http://bb.mehr-demokratie.de/aufruf-brandenburg.html
Bastian merkt an, dass man sich mehr um die Kernthemen kümmern solle, indem man sich früher über entsprechende Veranstaltungen informiert und einbringt.

Presseverantwortlicher

Es gibt noch keine Bewerbungen.
Der Vorstand wird intensiver werben.
Sven bittet darum, dass es zumindest einen neuen AG PrÖA Termin gibt.

piratenmol.de

Domaininhaber:Piratenpartei Landesverband Brandenburg
Adresse:August-Bebel-Str. 68
PLZ:14482
Ort:Potsdam
Land:DE

Markus kümmert sich darum, dass der Auth-Code übergeben wird.

Es wird angemerkt, dass der Landesvorstand darauf einwirken solle, dass sich die Außendarstellung des entsprechenden Kreisverbands verbessert.

Micha und Sven kümmern sich darum. U.a. soll bei der IT nachgeholfen werden. Der Mail-Verteiler verteiler@piratenmol.de funktioniert schon seit Längerem nicht mehr.

Sonstiges / Verschiedenes

Ernennung der Redaktionskommission

Die Mitglieder der Redaktionskommission werden dort eingetragen.

Lars, Bastian, Holger, Marcel und Clara erklären sich bereit.

Der Landesvorstand möge diese 5 Piraten zur Redaktionskommission ernennen.

Abstimmung:

Markus: dafür
Holger: dafür
Eik: dafür
Sebastian P.: dafür
Oliver: dafür
Sven: dafür
Clara: dafür
Die Redaktionskommission wurde einstimmig mit 7 Stimmen dafür ernannt.

Mitgliederbetreuung

Es soll eine Crew aus Betreuern erstellt werden, die sich um neue Mitglieder kümmern.

http://lavo-bb.piratenpad.de/52#

Gast möchte etwas zu den Themen "Ausgetretene Mitglieder" und "Ordnungsmaßnahme" fragen.

Ausgetretene Mitglieder

Am 24.12.2010 gab es eine Mail, in der ein Pirat den Austritt von sich selbst und stellvertretend für 3 Piraten den Austritt erklärte.
Es besteht Interesse daran, ob diese Mitglieder tatsächlich satzungsgemäß ausgetreten sind.
Der Landesvorstand wird nicht öffentlich protokollieren oder öffentlich darüber Auskunft geben, welcher Pirat welchen Mitgliedsstatus hat.
Die Ansprechpartner der Kreise werden nicht erfahren, wer Mitglied im Landkreis ist. Mitgliederdaten erfahren die Kreisvorstände.

Ordnungsmaßnahme

Der Bundesschatzmeister hat dem Landesvorstand einen Entwurf für einen Teil eines Vermerks gesendet. Der Bundesschatzmeister hatte die Sitzung u.a. mit ihm und Mitgliedern des Landesvorstands protokolliert. Der Landesvorstand hatte keinen Änderungsbedarf an dem ihm gezeigten Teil des Vermerks. Der dem Landesvorstand mitgeteilte Vermerk enthielt nur das Protokoll des Treffens zwischen Bundesschatzmeister und Landesvorstand. Der Vermerk wurde dem Bundesvorstand mitgeteilt. Der Bundesschatzmeister hat vermutlich eine Beschlussempfehlung an den Bundesvorstand gegeben. Dem Landesvorstand ist noch kein Beschluss des Bundesvorstands bekannt gemacht worden. Dem Landesvorstand ist nicht bekannt, ob es überhaupt einen Beschluss gibt.

Zitat aus der BuVo-Sitzung vom 17.02.2011: "Zu dem am 2. Dezember 2010 eingebrachten Antrag des LV Brandenburg wird folgender Sachstand berichtet:
Die beteiligten Parteien sind in der Zwischenzeit von mir angehört worden. Ein darauf bezogener Vermerk geht in den nächsten Tagen dem Bundesvorstand zu. Dieser enthält auch eine Beschlussempfehlung, die im Umlaufverfahren zu entscheiden ist. Der Bundesschatzmeister wird auf Basis des Beschlusses den Landesvorstand Brandenburg informieren. Eine frühzeitigere Entscheidung ist mit Rücksicht auf den ordnungsgmäßen Verlauf des LPT in Brandenburg vermieden worden."

Es wird gebeten, dass der Landesvorstand sich weiter darum kümmert, dass ihm ein Beschluss bekannt gemacht wird.

Anstehende Termine

  • Sonntag, 20. März, 18.00 Uhr
    • Feiern des Einzuges in den Landtag Sachsen-Anhalt
  • Dienstag, 22. März, 19.30 Uhr
    • Podium: Bürgerrechte in guter Verfassung
    • Landtag Brandenburg, Am Havelblick 8, Raum 137
  • Dienstag, 22. März, 21.00 Uhr
    • Koordinierungstreffen der Gliederungen
  • Sonntag, 27. März, 18.00 Uhr
    • Feiern des Einzuges in die Landtage Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz
  • Montag, 28. März, 21:00 Uhr
    • Sitzung der AG LiquidFeedback: Wichtig! Die Nutzungsbedingungen müssen fertig werden, damit die Programmierer mit der Arbeit anfangen können.
  • 09.-10. April 2011
    • Marina Kassel 2011
      • Markus weiß noch nicht, ob er kann. B, Sven, Holger, Eik und Clara fahren mit.

Nächster Termin


Holger schließt die Sitzung um 0:26 Uhr.