Vorstand/Protokolle/2011-05-06

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Ordentliche Sitzung des Landesvorstandes vom 06.05.2011

Einladung vom 28.04.2011

Einladung zur Landesvorstandssitzung, 06.05.2011

Werte Brandenburger Piraten,

der Landesvorstand lädt zur nächsten ordentlichen Sitzung zum Freitag, den 06.05.11, um 19:30 Uhr in Potsdam ein. Die Sitzung findet im Fliegenden Holländer, Benkertstraße 5, 14467 Potsdam statt: (http://www.zum-fliegenden-hollaender.de) Um Platzmangel zu vermeiden, würden wir uns über eine vorherige Anmeldung freuen, dies ist aber nicht obligatorisch.

Die vorläufige Tagesordnung lautet:

1. Eröffnung der Sitzung
   1. Begrüßung
   2. Wahl von Versammlungsämtern
      1. Wahl des Versammlungsleiters
      2. Wahl des Protokollführers
      3. Wahl von Protokollhelfern
   3. Beschlussfähigkeit
   4. Abstimmung über Öffentlichkeit & Genehmigung von Aufzeichnung
   5. Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung vom 01.04.2011
   6. Abstimmung über die Tagesordnung
2. Kennzahlen
   1. Mitglieder
   2. Finanzen
      1. Offene Forderungen
3. Anträge
4. Beschlüsse
   1. Umlaufbeschlüsse
   2. Beschlussvorlagen
5. Anfragen
6. Diskussionen & News
   1. Liederbuchaktion
   2. OB-Wahlen in Jüterbog und Brandenburg an der Havel
   3. Frühling der Freiheit
   4. Kompass
   5. BPT
7. Sonstiges / Verschiedenes
   1. Ernennung der Crew zur Mitgliederbetreuung
   2. Anstehende Termine
8. Nächste Sitzung

Weitere Infos und die aktuelle Planung findet man zu gegebener Zeit unter http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Protokolle/2011-05-06

Beste Grüße
Clara Jongen
i.A. des Landesvorstands

Ergänzungen zur TO

• Vergabe des Landesparteitages 2011.2 (Ende der Ausschreibungsfrist: 01.05.2011)
• Ernennung des/der Presseverantwortlichen
• Sachstandsbericht durch den Vorstand zur Übernahme des flickr-Accounts

Protokoll

• Datum: 06.05.2011
• Beginn der Sitzung: 19:30 Uhr
• Ort: Restaurant "Zum Fliegenden Holländer", Benkertstraße 5, 14467 Potsdam
• Streaming: Mumble-Server: mumble.piratenbrandenburg.de
• Pad: http://lavo-bb.piratenpad.de/61
• Versammlungsleiter:
• Protokollführung:
• Teilnehmer:

1. Markus Freitag
2. Holger Kipp
3. Eik Wassberg
4. Sebastian Pochert
5. Oliver Huth
6. Clara Jongen
7. Sven Weller

• Gäste:

1. RicoB CB (KV CB, per Mumble und Pad)
2. Distillier (KV CB, per Mumble und Pad)
3. Uk (KV CB, per Mumble und Pad)
4. Bastian (RV DOS i.G., per Mumble und Pad)
5. Christoph B. , per Mumble und Pad

weitere

Zur Beginn der Sitzung beschlossene Tagesordnung:

1. Eröffnung der Sitzung
   1. Begrüßung
   2. Wahl von Versammlungsämtern
      1. Wahl des Versammlungsleiters
      2. Wahl des Protokollführers
      3. Wahl von Protokollhelfern
   3. Beschlussfähigkeit
   4. Abstimmung über Öffentlichkeit & Genehmigung von Aufzeichnung
   5. Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung vom 01.04.2011
   6. Abstimmung über die Tagesordnung
2. Kennzahlen
   1. Mitglieder
   2. Finanzen
      1. Offene Forderungen
3. Anträge
4. Beschlüsse
   1. Umlaufbeschlüsse
   2. Beschlussvorlagen
5. Anfragen
6. Diskussionen & News
   1. Liederbuchaktion
   2. OB-Wahlen in Jüterbog und Brandenburg an der Havel
   3. Frühling der Freiheit
   4. Kompass
   5. BPT
7. Sonstiges / Verschiedenes
   1. Ernennung der Crew zur Mitgliederbetreuung
   2. Vergabe des Landesparteitages 2011.2
   3. Ernennung des/der Presseverantwortlichen
   4. Sachstandsbericht durch den Vorstand zur Übernahme des flickr-Accounts
   5. Anstehende Termine
   6. Zahlungserinnerung
8. Nächste Sitzung

Eröffnung der Sitzung

Markus eröffnet die Sitzung um 19:36 Uhr.

Wahl von Versammlungsämtern

Wahl des Versammlungsleiters

Markus kandidiert als Versammlungsleiter. Markus wird mit 5 Stimmen dafür und 1 Enthaltung gewählt.

Wahl des Protokollführers

Sebastian kandidiert als Protokollführer. Sebastian wird mit 5 Stimmen dafür und 1 Enthaltung gewählt.

Wahl von Protokollhelfern

Der Protokollführer kümmert sich um Protokollhelfer. Holger kümmert sich um die Überschriften.

Beschlussfähigkeit

Der Landesvorstand ist mit 6 Personen anwesend und beschlussfähig.

Nachtrag: Der Vorstand war nach kurzer Zeit vollständig anwesend.

Abstimmung über Öffentlichkeit & Genehmigung von Aufzeichnung

Die Öffentlichkeit und Genehmigung von Aufzeichnungen ist beschlossen.

Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung vom 01.04.2011

Das Protokoll der letzten Sitzung ist einstimmig beschlossen.

Abstimmung über die Tagesordnung

Es wird erwähnt, dass ein Antrag nicht eingereicht worden ist, der von jemandem eingereicht werden wollte. Die Punkte von Rico wurden eingefügt. Markus ergänzt die TO um "Zahlungserinnerungen". Die TO ist einstimmig beschlossen.

Kennzahlen

Mitglieder

• Aktuelle Mitgliederzahl: 343

• davon haben 79 ihren Mitgliedsbeitrag für 2011 entrichtet

• Seit der letzten ordentlichen Vorstandssitzung (01.04.2011) gab es:

• Neumitglieder: 1
• Wechsel in den LV Brandenburg hinein: 1
• Wechsel aus dem LV Brandenburg heraus: 0
• Auf Bestätigung wartende Neumitglieder: 0
• Austritte: 1

• Aufschlüsslung nach Landkreisen (Mitgliedsbeitrag 2011 bezahlt):

• BAR, Barnim: 26 (6) Mitglieder
• BRB, Brandenburg a.d.H.: 20 (8) Mitglieder
• CB, Cottbus: 27 (11) Mitglieder
• EE, Elbe-Elster: 6 (0) Mitglieder
• FF, Frankfurt (Oder): 10 (2) Mitglieder
• HVL, Havelland: 21 (5) Mitglieder
• LDS, Dahme-Spreewald: 19 (3) Mitglieder
• LOS, Oder-Spree: 19 (3) Mitglieder
• MOL, Märkisch-Oderland: 19 (4) Mitglieder
• OHV, Oberhavel: 19 (4) Mitglieder
• OPR, Ostprignitz-Ruppin: 9 (0) Mitglieder
• OSL, Oberspreewald-Lausitz: 12 (2) Mitglieder
• P, Potsdam: 48 (14) Mitglieder
• PM, Potsdam-Mittelmark: 33 (4) Mitglieder
• PR, Prignitz: 6 (1) Mitglieder
• SPN, Spree-Neiße: 7 (0) Mitglieder
• TF, Teltow-Fläming: 27 (6) Mitglieder
• UM, Uckermark: 15 (5) Mitglieder

Finanzen

Aktueller Kontostand: 17.293,65 €
Aktuelle Rückstellungen: 9.240,15 €

Offene Verbindlichkeiten:
 700,00 €       Miete Landesgeschäftsstelle 2011
 146,48 €       Umlagen KV Havelland
 220,30 €       Umlagen KV Märkisch-Oderland
 734,20 €       Anteil Barnim, Staatliche Teilfinanzierung
 176,21 €       Anteil Elbe-Elster, Staatliche Teilfinanzierung
 293,68 €       Anteil Frankfurt(Oder), Staatliche Teilfinanzierung
 616,72 €       Anteil KV Havelland, Staatliche Teilfinanzierung
 557,99 €       Anteil Dahme-Spreewald, Staatliche Teilfinanzierung
 587,36 €       Anteil Oder-Spree, Staatliche Teilfinanzierung
 557,99 €       Anteil KV Märkisch-Oderland, Staatliche Teilfinanzierung
 264,31 €       Anteil Ostprignitz-Ruppin, Staatliche Teilfinanzierung
 323,05 €       Anteil Oberspreewald-Lausitz, Staatliche Teilfinanzierung
1380,29 €       Anteil SV Potsdam, Staatliche Teilfinanzierung
 969,14 €       Anteil Potsdam-Mittelmark, Staatliche Teilfinanzierung
 176,21 €       Anteil Prignitz, Staatliche Teilfinanzierung
 205,57 €       Anteil Spree-Neiße, Staatliche Teilfinanzierung
 792,93 €       Anteil Teltow-Fläming, Staatliche Teilfinanzierung
 440,52 €       Anteil Uckermark, Staatliche Teilfinanzierung

Offene Forderungen

340,00 €        Untermiete Landesgeschäftsstelle
  4,81 €        Rückforderungen Umlagen KV BRB
 22,24 €        Rückforderungen Umlagen KV CB
 39,52 €        Rückforderungen Umlagen SV P

Die Untermiete der Landesgeschäftsstelle - zu zahlen durch den Stadtverband Potsdam - ist seit Januar 2010 offen.

Letzte Kontenbewegungen:

• https://wiki.piratenbrandenburg.de/Finanzen/Bankkonto

• Für den 26.05.2011, 17.00 Uhr ist eine Kassenprüfung angesetzt.
• Die letzte Kassenprüfung wurde kurzfristig von den Kassenprüfern abgesagt.
• Alle Gliederungen haben ihre Bücher für 2010 eingereicht, danke an die jeweiligen Schatzmeister.

Markus zieht den TOP "Zahlungserinnerung" nach vorn.

Zahlungserinnerung

Die Zahlungserinnerungen sind in Arbeit. Sie werden gemeinsam mit der Kompass-Zeitung ausgeliefert, sobald die Kosten/Sendung geklärt sind (vrmtl. Streifbandzeitung).

Anträge

Es gibt keine neuen Anträge.

Beschlüsse

Umlaufbeschlüsse

Es gibt zwei neue Umlaufbeschlüsse:

Aufnahme eines Neumitgliedes

Der Vorstand möge beschließen, der Aufnahme des Neumitgliedes [Name entfernt] in die Piratenpartei, Landesverband Brandenburg, zuzustimmen.

Umlaufbeschluss zu 2010-018

Der Vorstand möge beschließen, Oliver Huth, Beisitzer des Landesverbandes mit der Umsetzung des Beschlusses 2010-018 zu beauftragen. Eine unterschriebene Datenschutzverpflichtung liegt vor.

Beschlussvorlagen

2011-016 - Beteiligung am größten politischen Gruppenfoto (BPT11)

• http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2011-016

Der Vorstand möge beschließen sich an der Finanzierung des Weltrekordversuches zu beteiligen. Auf der Marina Kassel 2011 wurde der Plan gefasst den Bundesparteitag in Heidenheim zu nutzen um einen Weltrekord zu wagen: Das größte hochauflösende politische Gruppenfoto. Leider sind Anmeldung (Guinness-Buch) sowie Equipment nicht umsonst, daher werden die Landesverbände gebeten sich an der Finanzierung zu beteiligen. Die exakte Summe ergibt sich aus der Anzahl der teilnehmenden Landesverbände, wird aber maximal 50,00 € nicht überschreiten.

Abstimmung:

Markus: dafür
Holger: dafür
Eik: dafür
Sebastian P.: dafür
Oliver: dafür
Sven: Enthaltung
Clara: dafür

Die Beschlussvorlage wurde mit 6 Stimmen dafür und 1 Enthaltung angenommen.

2011-017 - Vertretungsvollmacht gegenüber der GLS

• http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2011-017

Der Vorstand möge beschließen Eik Wassberg eine Vertretungsvollmacht gegenüber der GLS Gemeinschaftsbank eG zu erteilen. Diese Vollmacht behält ihre Gültigkeit bis auf Widerruf oder Beendigung seiner Tätigkeit als Landesschatzmeister.

Abstimmung:

Markus: dafür
Holger: dafür
Eik: dafür
Sebastian P.: dafür
Oliver: dafür
Sven: Enthaltung
Clara: dafür

Die Beschlussvorlage wurde mit 6 Stimmen dafür und 1 Enthaltung angenommen.

Die Sitzung wird für wenige Minuten unterbrochen. Der Landesvorstand unterzeichnet Formulare für die GLS.

2011-018 - Bürgermeisterkandidatur Jüterbog

• http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2011-018

Der Vorstand möge beschließen Ron Matz als Kandidaten der Piratenpartei im Zuge der Bürgermeisterwahl Jüterbog zu legitimieren und zu unterstützen. Ron hat zugestimmt. Die Beschlussvorlage wird als Umlaufbeschluss beschlossen, da die Beschlussvorlage zu spät für die heutige Sitzung eingestellt worden ist. Es wird ein Pad für eine Pressemitteilung vorbereitet. Pad: http://ag-pressearbeit-bb.piratenpad.de/79 Es wird ein Meinungsbild für die Beschlussvorlage eingeholt. Es ist einstimmig positiv.

Anfragen

http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Anfragen/Nr-00016
Sobald der entsprechende Umlaufbeschluss angenommen ist, werden alle relevanten Informationen verbreitet.

Diskussionen & News

Liederbuchaktion

Verteilung der Liederbücher an die Kreise und Kreisverbände sowie weitere einzelne Helfer, die vor Ort verteilen, ist letztes Wochenende erfolgt. Aktion wird vor Ort bei den Kitas bislang sehr gut angenommen. Es bietet sich an, in kreisfreien Städten Jugendhilfeausschüsse um Mithilfe zu bitten. Ansonsten könnte man auch im Rathaus (auch in nicht kreisfreien Städten) um Hilfe bitten.

OB-Wahlen in Jüterbog und Brandenburg an der Havel

Die PM der Brandenburger Piraten wurde 1:1 von Lokalpresse übernommen. Kurze Info von Oliver zur Unterstützung vor Ort in Brieselang. Die Piraten vor Ort wollen den Kandidaten der FDP Ralf Heimann unterstützen. Der Kandidat ist Oliver Huth seit zwei Jahren durch Zusammenarbeit in der FDP-Fraktion bekannt. Kurze Info von Sven: Oberbürgermeisterwahlen sind am 11. September 2011 in Brandenburg Es gibt viele weitere Gemeinden in Brandenburg, in denen 2011 eine Bürgermeisterwahl stattfindet. http://www.wahlen.brandenburg.de/sixcms/detail.php/bb1.c.249054.de

Frühling der Freiheit

Bericht von Markus von der 1. Mai Aktion in Potsdam. War sehr wirksam und hat Spaß gemacht. Wurde sehr gut von den Bürgerinnen und Bürgern angenommen. Am 7. Mai werden Blumen und Info-flyer in Oranienburg (OHV) vor der Havelpassage verteilt. Markus empfiehlt, eine Flyertour zu machen.

Kompass

Die bisher verteilten Kompasse wurden sehr gut angenommen. Dem Landesverband stehen insgesamt 400 zur Verfügung. Man sollte die Mitglieder anschreiben, ob diese quartalsmäßig den Kompass erhalten (und auch verteilen) möchten. Die erste Ausgabe sollte über die Kreisumlage finanziert werden. Kurzer Einwurf von Sven: Der Landesvorstand sollte sich um eine eigene Seite im Kompass kümmern.Die AG PrÖA sollte hierzu eventuell Kontakt aufnehmen. Dazu sollten wir für den September die Bürgermeister Kandidaten in den Kompass mit Inhalten und Vorstellung versuchen einzubringen.

BPT

6 von 7 Landesvorstandsmitgliedern werden voraussichtlich auf dem BPT anwesend sein.

Die Landesvorstandssitzung wird für 8,5min unterbrochen.

Sonstiges / Verschiedenes

Ernennung der Crew zur Mitgliederbetreuung

http://www.piratenbrandenburg.de/2011/04/ausschreibung-mitgliederbetreuung/ Es gibt 4 Bewerbungen: Christoph, Michael, Holger und Clara (Mailadressen für den Verteiler bitte an Micha schicken)

Abstimmung:

Markus: dafür
Holger: dafür
Eik: dafür
Sebastian P.: dafür
Oliver: dafür
Sven: dafür
Clara: dafür

Die vier vorgeschlagenen Personen wurden einstimmig ernannt.

Vergabe des Landesparteitages 2011.2

Brandenburg Havel (zugunsten möglicher Bewerbung FFO nicht beworben) FFO wird sich voraussichtlich bewerben. Barnim hatte über eine mögliche Bewerbung gesprochen. Bewerbungen werden noch bis zur nächsten Sitzung angenommen. Ausschreibungsfrist wird verlängert bis zur nächsten Sitzung nach dem KOGL und BPT.. -> siehe http://www.piratenbrandenburg.de/landesparteitag_2011-2/

Ernennung des/der Presseverantwortlichen

http://www.piratenbrandenburg.de/2011/03/ausschreibung-presseverantwortlicher-mw/ Christian Schulz (Distillier) hat sich beworben. Sven merkt an, dass sich auch jemand aus dem Landesvorstand finden sollte.

Abstimmung, dass Christian Presseverantwortlicher wird:

Markus: dafür
Holger: dafür
Eik: dafür
Sebastian P.: dafür
Oliver: dafür
Sven: dafür
Clara: dafür

Christian ist Presseverantwortlicher.

Sachstandsbericht durch den Vorstand zur Übernahme des flickr-Accounts

Markus verpflichtet sich dazu, die Übernahme vorzunehmen.

Anstehende Termine

Bestensee, DOS-Stammtisch, 7.5.11 http://wiki.piratenbrandenburg.de/Dahme-Oder-Spree/Treffen/2011-05-07 Kreisparteitag 02.07.2011 in Cottbus (inkl. SPN, OSL, EE): Bitte langfristig vormerken. Cottbus freut sich über viele Gäste. Zum BPT Bändchen für die Abendveranstaltung nur noch bis 10. Mai bestellbar: http://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2011.1/Abend#Wie_bekomme_ich_ein_B.C3.A4ndchen

LiquidFeedback

Sebastian wird sich noch einmal darum kümmern, dass die gewünschten Änderungen am System übernommen werden. Bisher gibt es noch keine Antwort von den Entwicklern/Programmierern. Datenschutzbestimmungen müssen noch ausgearbeitet werden.

Finanzsituation in NRW / Crews

Sven berichtet, dass es in NRW Crews gibt, die laut Satzung Anrecht auf Gelder aus der Parteienfinanzierung haben, die noch nicht verteilt worden sind. Diese können alles beantragen, was nicht gegen das BPartG verstößt. Aufgrund der derzeitigen Situation ist de facto alles Geld (was laut NRW Satzung den Crews Anteilig davon zusteht), das der Landesverband NRW besitzt, für die Crews reserviert. Auf dem BPT sollte man sich insbesondere mit dem Landesverband NRW über Crew-Konzepte u.ä. unterhalten.

Nächste Sitzung

27. Mai. 2011 - 20 Uhr, Mumble

Markus schließt die Sitzung um 21:37 Uhr.