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Vorstand/Protokolle/2011-07-26

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Ordentliche Sitzung des Landesvorstandes vom 26.07.2011 (Mumble)

Einladung vom 19.07.2011

Einladung zur Landesvorstandssitzung, 26.07.2011

Werte Brandenburger Piraten,

der Landesvorstand lädt zur nächsten ordentlichen Sitzung zum Dienstag, den 26.07.11 um 20:30 Uhr ein.
Die Sitzung wird eine Online-Sitzung sein und auf dem Mumble-Server mumble.piratenbrandenburg.de stattfinden, siehe http://wiki.piratenbrandenburg.de/Mumble/Server2. Denkt bitte daran, die richtige Software zu installieren.
Die Sitzung kann mittels Pad hier mitverfolgt werden: http://lavo-bb.piratenpad.de/83

Die vorläufige Tagesordnung lautet:

  1. Eröffnung der Sitzung
    1. Begrüßung
    2. Wahl von Versammlungsämtern
      1. Wahl des Versammlungsleiters
      2. Wahl des Protokollführers
    3. Beschlussfähigkeit
    4. Abstimmung über Öffentlichkeit & Genehmigung von Aufzeichnung
    5. Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung vom 24.06.2011
    6. Abstimmung über die Tagesordnung
  2. Kennzahlen
    1. Mitglieder
    2. Finanzen
      1. Offene Forderungen
  3. Anträge
  4. Beschlüsse
    1. Umlaufbeschlüsse
    2. Beschlussvorlagen
  5. Anfragen
    1. Nr-00019
  6. Diskussionen & News
    1. Landesparteitag
    2. Wahlkampf
      1. Wahlkampfhilfe Berlin
    3. Aktuelles Thema/ Themenmonat
    4. Arbeitstreffen der AGs vom 16.7
    5. Piraten Umfage und Diskussion dazu
  7. Sonstiges / Verschiedenes
    1. flickr-Accounts
    2. Anstehende Termine
  8. Nächste Sitzung

Der Landesvorstand nimmt gerne Ergänzungswünsche zur Tagesordnung entgegen.
Weitere Infos und die aktuelle Planung findet man zu gegebener Zeit unter http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Protokolle/2011-07-12

Beste Grüße
Clara Jongen
i.A. des Landesvorstands


Protokoll

  • Datum: 26.07.2011
  • Beginn der Sitzung: 20:36 Uhr
  • Teilnehmer:
  1. Holger Kipp
  2. Eik Wassberg
  3. Clara Jongen
  4. Markus Freitag
  5. Sven Weller
  • Gäste:
  1. uk
  2. Heiko
  3. FrankB bis 22:15
  4. Christoph aus LSA
  5. Bastian ab 21.29 Uhr
  6. RicoB CB ab 21:38 Uhr
  • Zu Beginn der Sitzung beschlossene Tagesordnung:
  1. Eröffnung der Sitzung
    1. Begrüßung
    2. Wahl von Versammlungsämtern
      1. Wahl des Versammlungsleiters
      2. Wahl des Protokollführers
    3. Beschlussfähigkeit
    4. Abstimmung über Öffentlichkeit & Genehmigung von Aufzeichnung
    5. Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung vom 12.07.2011
    6. Abstimmung über die Tagesordnung
  2. Kennzahlen
    1. Mitglieder
    2. Finanzen
      1. Offene Forderungen
  3. Anträge
  4. Beschlüsse
    1. Umlaufbeschlüsse
    2. Beschlussvorlagen
  5. Anfragen
    1. Nr-00019
    2. Nr-00020
  6. Diskussionen & News
    1. Landesparteitag
    2. Wahlkampf
      1. Wahlkampfhilfe Berlin
    3. Aktuelles Thema/ Themenmonat
    4. Arbeitstreffen der AGs vom 16.7
    5. Piraten Umfrage und Diskussion dazu
    6. Landesgeschäftsstelle
  7. Sonstiges / Verschiedenes
    1. flickr-Accounts
    2. Anstehende Termine
  8. Nächste Sitzung

Eröffnung der Sitzung

Begrüßung

Markus eröffnet die Sitzung um 20:36 Uhr.

Wahl von Versammlungsämtern

Wahl des Versammlungsleiters

Markus kandidiert als Versammlungsleiter, Holger als Stellvertreter. Sie werden mit 4 Stimmen dafür, 1 Enthaltung und 0 Stimmen dagegen gewählt.

Wahl des Protokollführers

Eik und Clara kandidieren als Protokollführer. wird mit 3 Stimmen dafür, 1 Enthaltungen und 1 Stimmen dagegen gewählt.

Beschlussfähigkeit

Der Landesvorstand ist mit 5 Personen anwesend und beschlussfähig.

Abstimmung über Öffentlichkeit & Genehmigung von Aufzeichnung

Die Sitzung ist öffentlich, Aufzeichnungen sind erlaubt.

Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung vom 12.07.2011

Das Protokoll der letzten Sitzung (12.07.2011) ist mit 5 Stimmen dafür, 0 Enthaltungen und 0 Stimmen dagegen .

Abstimmung über die Tagesordnung

Antrag den Tagesordnungspunkt Landesgeschäftsstelle aufzunehmen. Keine Gegenrede Antrag den TO Flickr-Account aus der Tagesordnung zu löschen, Markus nimmt den Punkt als Erinnerung. Keine Gegenrede (nach ausführlicher Diskussion). Die TO ist einstimmig beschlossen.

Kennzahlen

Mitglieder

  • Aktuelle Mitgliederzahl: 347
  • davon haben 134 ihren Mitgliedsbeitrag für 2011 entrichtet
  • Seit der letzten ordentlichen Vorstandssitzung (12.07.2011) gab es:
  • Neumitglieder: 1
  • Wechsel in den LV Brandenburg hinein: 0
  • Wechsel aus dem LV Brandenburg heraus: 0
  • Auf Bestätigung wartende Neumitglieder: 0
  • Austritte: 0
  • Aufschlüsslung nach Landkreisen (Mitgliedsbeitrag 2011 bezahlt):
  • BAR, Barnim: 26 (10) Mitglieder
  • BRB, Brandenburg a.d.H.: 20 (9) Mitglieder
  • CB, Cottbus: 29 (13) Mitglieder
  • EE, Elbe-Elster: 6 (1) Mitglieder
  • FF, Frankfurt (Oder): 11 (5) Mitglieder
  • HVL, Havelland: 21 (13) Mitglieder
  • LDS, Dahme-Spreewald: 19 (7) Mitglieder
  • LOS, Oder-Spree: 18 (4) Mitglieder
  • MOL, Märkisch-Oderland: 18 (7) Mitglieder
  • OHV, Oberhavel: 19 (5) Mitglieder
  • OPR, Ostprignitz-Ruppin: 9 (0) Mitglieder
  • OSL, Oberspreewald-Lausitz: 11 (4) Mitglieder
  • P, Potsdam: 47 (19) Mitglieder
  • PM, Potsdam-Mittelmark: 36 (16) Mitglieder
  • PR, Prignitz: 6 (3) Mitglieder
  • SPN, Spree-Neiße: 7 (1) Mitglieder
  • TF, Teltow-Fläming: 28 (11) Mitglieder
  • UM, Uckermark: 16 (6) Mitglieder

Finanzen

Aktueller Kontostand: 18.470,34 €
Aktuelle Rückstellungen: 9.133,35 €

Offene Verbindlichkeiten:
 500,00 €        Miete Landesgeschäftsstelle 2011
 146,48 €        Umlagen KV Havelland
 220,30 €        Umlagen KV Märkisch-Oderland
 734,20 €        Anteil Barnim, Staatliche Teilfinanzierung
 176,21 €        Anteil Elbe-Elster, Staatliche Teilfinanzierung
 293,68 €        Anteil Frankfurt(Oder), Staatliche Teilfinanzierung
 616,72 €        Anteil KV Havelland, Staatliche Teilfinanzierung
 557,99 €        Anteil Dahme-Spreewald, Staatliche Teilfinanzierung
 587,36 €        Anteil Oder-Spree, Staatliche Teilfinanzierung
 557,99 €        Anteil KV Märkisch-Oderland, Staatliche Teilfinanzierung
 264,31 €        Anteil Ostprignitz-Ruppin, Staatliche Teilfinanzierung
 323,05 €        Anteil Oberspreewald-Lausitz, Staatliche Teilfinanzierung
1380,29 €        Anteil SV Potsdam, Staatliche Teilfinanzierung
 969,14 €        Anteil Potsdam-Mittelmark, Staatliche Teilfinanzierung
 176,21 €        Anteil Prignitz, Staatliche Teilfinanzierung
 205,57 €        Anteil Spree-Neiße, Staatliche Teilfinanzierung
 792,93 €        Anteil Teltow-Fläming, Staatliche Teilfinanzierung
 440,52 €        Anteil Uckermark, Staatliche Teilfinanzierung

Offene Forderungen

Offene Forderungen:
380,00 €        Untermiete Landesgeschäftsstelle
  4,81 €        Rückforderungen Umlagen KV BRB
 22,24 €        Rückforderungen Umlagen KV CB (RV Südbrandenburg)
 39,52 €        Rückforderungen Umlagen SV P

Letzte Kontenbewegungen:

Anträge

Es liegen keine Anträge vor.

Beschlüsse

Umlaufbeschlüsse

2011-034 Aufnahme eines Neumitgliedes

"Der Vorstand möge beschließen, der Aufnahme des Neumitgliedes [Name entfernt] in die Piratenpartei, Landesverband Brandenburg, zuzustimmen.

Begründung:

Um die Aufnahme eines Neumitgliedes zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§2(2) der Landessatzung). Da der zuständige Kreisverband noch nicht gegründet wurde, übernimmt an dieser Stelle der Landesverband. Um die Aufnahme zeitnah abzuwickeln, bitte ich darum diese per Umlauf zu legitimieren."

2011-035 LPT 2011.2 / Catering

"Der Vorstand möge beschließen das Catering des Landesparteitages zu finanzieren. Preisliste: Softgetränke 0,2l a 1,60 € Tasse Kaffee a 1,60 € Tasse Tee a 1,60 € 2 halbe Brötchen / Chili con Carne / Platte mit Schnittobst 6,50 € / Person Kuchen / Gebäck 2,50 € / Person Die Getränke werden nach Verbrauch abgerechnet."

Beschlussvorlagen

2011-032 Beauftragung zur Verfassungsklage

http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2011-032

"Der Vorstand möge beschließen, das Mitglied Sven Weller damit zu beauftragen, eine Verfassungsklage gegen das Sammeln von Unterstützerunterschriften nur mit Amtseintrag vorzubereiten und in spätestens 3 Monaten dem Landesvorstand den Arbeitsstand vorzulegen, um eine daraus resultierende Verfassungsklage dann in Angriff zu nehmen.

Begründung:

Durch meine Erfahrungen beim Sammeln von UUs 2009 für den Bundestag; das Anschieben von UU Sammeln in LSA für die LTW; das Sammeln für den Direktkandidaten Robert in MVP für die LTW und besonders beim Vergleich zwischen der OB-Wahl in Potsdam 2010, wo ich mehr als 5 Tage half, die 112 UUs zusammen zu bekommen, und dem Sammeln der UUs auf dem Amt in BRB Juli 2011 und mehr als mind. 70h dort investieren zu müssen, um überhaupt es möglich zu machen, dort als OB-Kandidat antreten zu können, muss ich feststellen, dass diese Hürde in Brandenburg unzulässig und unverhältnismäßig hoch ist. Wir als Piraten Brandenburg haben im Grundsatzprogramm beschlossen, solche Hürden abbauen zu wollen. Wir wollen u.a. einen leichteren Zugang zu solchen Ämtern und Mandaten, um die demokratische Vielfalt zu fördern. Es muss den Bürgerinnen und Bürgern auch dann möglich sein, sich für ein solches Amt aufstellen zu lassen, wenn diese keine 70h und mehr Zeit für das Sammeln von UUs oder ohne keinen großen Verein hinter sich haben - zumal die Hürde, die Unterschrift nur auf dem Amt mit Prüfung zu leisten, noch dazu diesen Vorgang enorm verstärkt.

Anmerkung

Ich sehe es als meine Pflicht als Mitglied des Landesvorstands und als Wahlkampfkoordinator, hier eine Verfassungsklage einzureichen. Nur so können wir unsere Ziele aus dem Grundsatzprogramm versuchen nachzukommen, wenn wir gegen solche Hürden aufbegehren."

Sven stellt seine Beschlussvorlage vor.

  • es gibt Nachfragen zu Voraussetzungen und Konzepten
  • Lars spricht mehrere Verfahrensmöglichkeiten an
  • Organstreitverfahren
  • Kopplung mit Bürgermeisterkandidaturen? (Sven oder Ron)
  • reicht die Zeit aus?
  • mögliche Kosten, bereits Ansprechpartner in Aussicht?
  • nein, FDP der Stadt Brandenburg welche wegen ihres Fraktionsstatuses bereits eine erfolgreiche Verfassungsklage durchgeführt haben

Abstimmung:

Markus: dafür
Holger: dafür
Eik: dafür
Oliver: nicht anwesend
Sven: dafür
Clara: dafür
Die Beschlussvorlage / der Antrag wurde mit 5 Stimmen dafür, 0 Enthaltung und 0 Stimmen dagegen angenommen.

2011-033 Unterstützung der Druckkosten Kaperbrief

http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2011-033 "Unterstützung Pledgebank Kaperbrief AHW11 Der Vorstand möge beschließen, sich an der Pledgebank-Aktion http://www.de.pledgebank.com/kaperbrief-ahw11 zu beteiligen und Druckkosten für 5000 Kaperbriefe (10 x 15€) zu tragen. [Bearbeiten] Begründung Der Kaperbrief ist wichtig, insbesondere für die anstehenden Wahlen zum Abgeordnetenhaus in Berlin dieses Jahr. Daher sollte diese Aktion auch vom LV Brandenburg unterstützt werden."

Holger stellt die Beschlussvorlage vor.

Nachfrage nach Kosten. 150€ sind von Holger angedacht. Kaperbriefe sind für den Berliner Wahlkampf gedacht. Die Überweisung wurde angewiesen.

Abstimmung:

Markus: dafür
Holger: dafür
Eik: Enthaltung
Oliver: nicht anwesend
Sven: dafür
Clara: dafür
Die Beschlussvorlage / der Antrag wurde mit 4 Stimmen dafür, 1 Enthaltung und 0 Stimmen dagegen angenommen.

Anfragen

Nr-00019

http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Anfragen/Nr-00019

"1. Der Vorstand möge seine Auffassung zu dem Beschluss des Bundesvorstands, eine Umlage von Landesverbänden zu erheben, darlegen.

2. Er möchte sich ferner dazu äußern, auf welcher Grundlage dies seiner Auffassung nach vonstatten gehen könnte.

3. Er möchte ferner in Erfahrung bringen, inwieweit bei den Verhandlungen Kriterien, wie Plattformunabhängigkeit, etwaige Vertragslaufzeiten, wiederkehrende Kosten und im Falle eines längerfristigen Vertrages Lösungsmöglichkeiten vom Vertrag, berücksichtigt werden.--Nr 75:in spe 12:55, 18. Jul. 2011 (CEST) "

Der LV würde 402 € bezahlen (Stand heute). Besprochen wurde die Anschaffung, welche Software, die Kostenverteilung etc beim Verwaltungstreffen. Eine Umlage von 3€ pro Stimmberechtigen Mitglied soll erhoben werden. Die rechtliche Grundlage für die Erhebung der Umlage ist unsicher. Darüber liegen noch keine weiteren Erkentnisse vor. Eik fragt erneut nach.

Nr-00020

http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Anfragen/Nr-00020 "Wann gibt es das endgültige Protokoll für den LPT 2011.1? "

  • Unterschriebenes, endgültiges Protokoll ist in der LGS hinterlegt, Wikifassung wird mit der vorliegenden schriftlichen Form abgeglichen und bei Bedarf aktualisiert.
  • Markus kümmert sich darum, die ausgedruckte Version vom Protokollführer noch einmal in elektronischer Form als PDF zu erhalten und diese ins Wiki zu stellen.

Diskussionen & News

Landesparteitag

Vertrag für Miete und Catering ist unterschrieben und abgeschickt.

Sven hat um 21:21 Uhr die Verbindung zum Mumble-Server verloren.

Wahlkampf

Wahlkampfhilfe Berlin

  • Unterstützung der Kaperbriefe (Beschluß 2011-033)
  • Markus wird in Berlin vorbeischauen und berichten.

Wahlkampf OB-Wahl Brandenburg a. d. Havel

  • möglicherweise Unstimmigkeiten bei der Wahl
  • Termin bei Wahlleiterin war vereinbart
  • Unterschriftensammlungen, auch auf dem Amt, sind als Ernsthaftigkeitshürde grundsätzlich rechtlich zulässig
  • Ausgestaltung jedoch überaus mangelhaft (Barrierefreiheit, schnelles Erreichen, keine Wartezeiten)

Wahlkampf OB-Wahl Jüterbog

  • ebenfalls aufgrund kreativer Amtsöffnungszeiten schwere Unterschriftensammlung

Aktuelles Thema/ Themenmonat

  • aufgrund technischer Störungen im Netz (Mumble war jederzeit online!) konnten nur wenige anwesend sein
  • vertagt auf den 18.08.

Beim ersten Treffen wurde beschlossen 2. Anfragen zu stellen, diese müssen noch weiter bearbeitet werden:

Sven kehrt um 21:36 Uhr zur Sitzung zurück.

Arbeitstreffen der AGs vom 16.07.2011

  • Bastian berichtet
  • 6 - 7 Anwesende
  • Diskussion über Ergebnisse der Redaktionskonferenz, Besprechung der Programmanträge zum LPT
  • leider zu wenig Mitarbeit bei den politischen AGs, dienstleistende AGs laufen gut
  • Redaktionskomission wird auf dem LPT einen Bericht abgeben, allerdings nicht das gesamte Programm neu einreichen (aus Zeitgründen ist die Überarbeitung noch nicht abgeschlossen), sondern Clara hat im Auftrag der Kommission einzelne geänderte Module eingestellt.

Piraten Umfrage und Diskussion dazu

Markus ist der Meinung, dass Beteiligung und politisches Engagement auch auf Bundesebene zurückgeht. Durch die Umfrage ausgedrückt? Was könnte man dagegen machen?

  • Mögliche Ursachen werden angesprochen und diskutiert
*Vorhergehende Verausgabung zu stark? Entschleunigung?
  • Struktur und Inhalte mussten sich parallel bilden. Dadurch scheinen die Inhalte zu kurz gekommen zu sein.
  • Zensus-Thema verschlafen?

Mögliche Lösungswege

  • Themenmonat wurde eingeführt (Bund (Marina Mumble) hat das mal übernommen :-)) zur Anregung der politischen Diskussion.
  • es muss wieder mehr politisch gearbeitet werden.

Landesgeschäftsstelle

  • 2 Objekte wurden von Bastian, Eik und Markus besichtigt
  • Innenstadt und Drewitz
  • Beide haben Vor- und Nachteile
  • Innenstadt: müsste noch renoviert werden (unsere Vorstellungen könnten einfließen), Einzug würde sich verzögern, ähnlich groß wie das andere, aber Raumeinteilung nicht so günstig. Keller vorhanden (Aufpreis) Langfristiger Mietvertrag
  • Drewitz: die eigentlich vorgesehenen Räume sind schon vergeben. Andere Räume zu bekommen? Ja, Einzugstermin 1.9. Kantine ist vorhanden. Kleines Büro als Stauraum wäre dazumietbar. Mietvertragsdauer 2 Jahre. Eik würde das Objekt in Drewitz bevorzugen. Drewitz ist günstiger (Miete).
  • Beide haben keine gute Öffentlichkeitswirksamkeit
  • Innenstadt gut erreichbar, keine Parkplätze, Drewitz Parkplätze etc. vorhanden, aber im Industriegebiet, also etwas abgelegener. Keine Laufkundschaft
  • Nachfrage zur Besetzbarkeit

Die Anwesenden tendieren mehrheitlich zum Objekt in Drewitz.

  • Vorschlag eines Gastes: Rechtzeitig vorher bekanntgeben (etwa auf der Aktivenliste, Blog etc.), welches Inventar für die neue LGS benötigt wird, um dieses eventuell kostengünstig aquirieren zu können.

Sonstiges / Verschiedenes

  • Pressetreffen am 31.07.2011 in Plankenfels
  • Holger fährt hin.
  • Piratensonnenschirme

Die anwesenden LaVo-Mitglieder sind einverstanden.

Info: Der Bundesvorstand hat jetzt einen professionellen Kalender: http://vorstand.piratenpartei.de/kalender/

flickr-Account

Markus sieht den Punkt "flickr-Account" als freundliche Erinnerung.

Anstehende Termine

  • Wahlkampfhilfen f. Jüterbog u. Brandenburg für Jüterbog immer Dienstags und Donnerstags, speziell nächste Woche Dienstag am 2.8..
  • UU-Party am Samstag, 06.08. in Brandenburg a.d. Havel / Waschcafé
  • am 18.08. nächste Themendiskussion (Fortsetzung Privatspähre)

Nächste Sitzung

Vrstl. Freitag, den 12.08.2011, 19:00 Uhr Möglicherweise eine Realsitzung, letzte Sitzung vor dem Landesparteitag.

Markus schließt die Sitzung um 22:50 Uhr.

Audioaufzeichnung

http://audio.piratenbrandenburg.de/