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Vorstand/Protokolle/2012-02-01

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Übersicht und Kontakt | Zuständigkeiten | Termine, Sitzungen, Protokolle | Dokumente | Beschlüsse | Anträge | Anfragen | Beauftragungen | Ausschreibungen


Inhaltsverzeichnis

Einladung vom 23.01.2012

Einladung zur Landesvorstandssitzung, 01.02.2012

Ahoi Brandenburger Piraten,

der Landesvorstand lädt zur nächsten ordentlichen Sitzung zum Mittwoch, den 01.02.2012 um 20:00 Uhr ein. Dies ist eine Real-Sitzung in der LGS in Potsdam (Am Bürohochhaus 2-4, 14478 Potsdam im 6. Stock). Zudem wird sie auf dem Mumble-Server: mumble.piratenbrandenburg.de übertragen, siehe hierzu http://wiki.piratenbrandenburg.de/Mumble/Server2. Denkt bitte daran, die richtige Software zu installieren (http://mumble.sourceforge.net/). Unter folgendem Pad wird die Sitzung protokolliert: https://lavo-bb.piratenpad.de/95

Die vorläufige Tagesordnung lautet:

TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
TOP 2: Formalien der Sitzung
TOP 2.1: Wahl des Versammlungsleiters
TOP 2.2: Wahl des Protokollführers
TOP 2.3: Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
TOP 2.4: Feststellung der Beschlussfähigkeit
TOP 2.5: Abstimmung über die Öffentlichkeit der Sitzung
TOP 2.6: Genehmigung der Aufzeichnung der Sitzung
TOP 2.7: Abstimmung über die Tagesordnung
TOP 2.8: Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung
TOP 3: Inkrementelle Tätigkeitsberichte
TOP 4: Bericht des Schatzmeisters
TOP 4.1: Mitgliederzahlen des Landesverbandes
TOP 4.2: Finanzen des Landesverbandes
TOP 5: Anträge an den Landesvorstand
TOP 6: Beschlüsse durch den Landesvorstand
TOP 6.1: Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen
TOP 6.2: Behandlung von Beschlussvorlagen
TOP 7: Anfragen an den Landesvorstand
TOP 8: Diskussionen und Neuigkeiten
TOP 8.1: Politisches Thema des Monats
TOP 9: Anstehende Termine
TOP 10: Sonstiges / Verschiedenes
TOP 11: Termin der nächsten Sitzung
TOP 12: Verabschiedung und Schließung der Sitzung

Wir freuen uns auf Euer zahlreiches Erscheinen und Diskussionen.

Mit freundlichen Grüßen,

i.A. des Landesvorstandes

Michael Hensel


Teilnehmer

Gäste:

Protokoll

TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

  • Micha eröffnet um 20.10 Uhr die Sitzung.

TOP 2: Formalien der Sitzung

TOP 2.1: Wahl des Versammlungsleiters

  • Micha ist Versammlungsleiter, keine Gegenrede

TOP 2.2: Wahl des Protokollführers

  • Jens Aufzug führt Protokoll,mit Unterstützung von Clara

TOP 2.3: Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung

  • Es wurde ordnungsgemäß geladen.

TOP 2.4: Feststellung der Beschlussfähigkeit

  • entschuldigt: Eik, Holger
  • 5 von 7 LaVo-Mitgliedern anwesend, die Beschlussfähigkeit ist gegeben.
  • +1 - Eik, nur online

TOP 2.5: Abstimmung über die Öffentlichkeit der Sitzung

  • Sitzung wird einstimmig als öffentlich durchgeführt

TOP 2.6: Genehmigung der Aufzeichnung der Sitzung

  • Die Aufzeichnung ist einstimmig genehmigt.

TOP 2.7: Abstimmung über die Tagesordnung

  • Die eingestellte Tagesordnung wird angenommen.

TOP 2.8: Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung

TOP 3: Inkrementelle Tätigkeitsberichte

Inkrementeller Tätigkeitsbericht Michael Hensel

  • Verweis auf geführtes Logbuch Januar 2012 [1] - letzte LaVo Sitzung am 06.01.12

Inkrementeller Tätigkeitsbericht Clara Jongen

Inkrementeller Tätigkeitsbericht Eik Wassberg

  • siehe Bericht des Schatzmeisters

Inkrementeller Tätigkeitsbericht Holger Kipp

  • Bearbeitung von Mitgliedsanträgen
  • Beantworten, Weiterleiten an die Untergliederungen
  • Händische Aufarbeitung der Daten so weit erforderlich
  • CiviCRM hat alten Stand
  • Sage ist als neue Software derzeit nicht produktiv einsetzbar
  • Schulung Piratentechnik (Pad, Mumble, Wiki, etc.)
  • Teilnahme als Gast bei der KV PM Gründung
  • Teilnahme an GenSek-Schulung (neue Software Sage) am 30.01.2012
  • und der übliche piratige Kleinkram (Sonnenschirme etwa sind jetzt in der LGS, Protokoll HVL fertiggestellt (Unterschriften sammel ich derzeit ein))

Inkrementeller Tätigkeitsbericht Sven Weller

  •  ?

Inkrementeller Tätigkeitsbericht Michael von Gradolewski

Inkrementeller Tätigkeitsbericht Andreas Goebel

TOP 4: Bericht des Schatzmeisters

TOP 4.1: Mitgliederzahlen des Landesverbandes

  • sind aktuell nicht vorhanden weil kein Zugriff auf die entsprechende Software.

TOP 4.2: Finanzen des Landesverbandes

Aufgrund der Umstellung unserer Mitgliederverwaltung können wir derzeit leider keine zuverlässigen Zahlen zu unseren Mitgliedern veröffentlichen. Daher ist derzeit auch die Aufnahme neuer Mitglieder in unsere Mitgliederverwaltung unmöglich. Wir bitten um Verständnis.

b) Finanzen
Aktueller Kontostand: 22.469,89 €
Aktuelle Rückstellungen: 7.639,46 € 


Offene Verbindlichkeiten:
 146,48 €    Umlagen KV Havelland 2010
 111,30 €    Umlagen KV Brandenburg 2011
 156,45 €    Umlagen KV Cottbus 2011
 129,15 €    Umlagen KV Havelland 2011
  80,85 €    Umlagen KV Märkisch Oderland 2011
  61,60 €    Umlagen KV OVerhavel 2011
 253,05 €    Umlagen SV Postdam 2011
1937,60 €    Umlagen Piratenpartei Deutschland
 734,20 €    Anteil Barnim, Staatliche Teilfinanzierung 2010
 293,68 €    Anteil Frankfurt(Oder), Staatliche Teilfinanzierung 2010
 616,72 €    Anteil KV Havelland, Staatliche Teilfinanzierung 2010
 557,99 €    Anteil Dahme-Spreewald, Staatliche Teilfinanzierung 2010
 587,36 €    Anteil Oder-Spree, Staatliche Teilfinanzierung 2010
 440,52 €    Anteil Uckermark, Staatliche Teilfinanzierung 2010

Die Werte der Umlagen 2011 sind zum 01.08.2011 ermittelt. 

Offene Forderungen:
  4,81 €    Rückforderungen Umlagen KV BRB
 22,24 €    Rückforderungen Umlagen RV Südbrandenburg
 39,52 €    Rückforderungen Umlagen SV P
105,00 €    Mikrofon f. HVL (s.
http://wiki.piratenbrandenburg.de/Kreisverband_HVL/Beschluesse)

Letzte Kontenbewegungen:

  • 124 Mitglieder haben bislang ihren Mitgliedsbeitrag für das Jahr 2012

entrichtet.

  • Danke an die Schatzmeister im Land für die Zusendung der Buchhaltung

für die Rechenschaftslegung '11

  • Ebenso ein Dankeschön an alle Schatzmeister und Vorstände welche die

Beschlussfassung zu der Einziehung der Mitgliedsbeiträge bereits beschieden haben. Es fehlt noch BRB (Havel), bitte nachholen.

Anmerkung. Bitte Tagesgeldkonto "befüllen", falls noch nicht passiert. LaVo möchte bitte einen Anfangsbetrag festlegen.

TOP 5: Anträge an den Landesvorstand

TOP 5.1: Antrag 2012-002 - Anpassung "Aufgabenverteilung innerhalb des Landesvorstandes"

  • Dieser Antrag passt den Beschluss 2011-072 - nach Meinung des Antragstellers - an die realen Gegebenheiten an. Die Mitglieder der Piratenpartei Brandenburg sollten wissen wer wirklich Ansprechpartner für konkrete Dinge ist - daher sollte der entsprechende Teil der Geschäftsordnung auch den realen Gegebenheiten entsprechen. Sollten konkrete Aufgaben falsch zugeordnet sein, so kann dies gerne korrigiert werden - die beantragte Aufteilung entspricht der Wahrnehmung des Antragstellers. Die niedergeschrieben Aufteilung der Aufgaben sollte allerdings in jedem Fall den realen Gegebenheiten entsprechen.
  • MvG stellt Frage zu seinen Tätigkeiten die im Antrag aufgeführt ist bzw. fragt nach warum bestimmte Punkte fehlen. Er würde gern die Arbeit so weiter machen wie bisher, war im Dezember durchaus inaktiv und würde aber seine Aufgaben wie vorher weiterführen
  • Nachfrage von Bastian: Warum haben nur Postdam und Potsdam-Mittelmark einen

direkten Ansprechpartner?

  • Bastian stellt fest, dass es einen Stellvertreter für die Schuldfrage geben sollte.
  • Michael Hensel stellt fest das es in der jüngsten Verhangenheit eher chaotisch war und viel Dinge erst kurz vor Schluss passieren und dadurch zusätzlich Zeit kosten.
  • Ein Kritikpunkt: Andreas sagte er kümmere sich um die Lqfd-Geschichte und mache musste ich es
  • Andreas merkt an, dass ihm das Prozedere zu LQFB nicht bekannt war.
  • Sven fragt nach ob es telefonisch Kontakt gab, Michael verneint das und sagt es gab E-Mailkontakt. Sven erklärt das vorgehen bei einer Veranstaltung in Prignitz-Rupin
  • Sven spricht von Lügen und Bashing innerhalb des Landesverbandes. Es werden keine Namen genannt und die Äusserungen stehen im Raum. Momentan sieht sich Sven aus verschiedenen Gründen auch nicht voll in der Lage seine Aufgaben zu erledigen
  • Michael fragt nach
  • Clara sagt das sie nichts von Sven gehört hat
  • MvG erklärt in die Runde das er Sven erreicht hat und einige Aufgaben übernommen habe
  • Bastian spricht davon das die Kommunikation sehr schlecht läuft und sich an diesem Zustand schnell was ändern muss.
  • Michael stellt fest das die Kommunikation sehr schlecht läuft und sich daran schnell was ändern muss.


Anpassung "Aufgabenverteilung innerhalb des Landesvorstandes"

Der Vorstand der Piratenpartei Brandenburg möge beschließen: Der Beschluss 2011-072

wird zurückgenommen - stattdessen wird folgende neue Aufgabenverteilung innerhalb des Landesvorstandes beschlossen:

Michael Hensel (1. Vorsitzender):

  • Vertretung der Partei nach außen und innen
  • Einberufung der Vorstandssitzungen
  • Vernetzung des Landesverbandes mit den übergeordneten Gliederungen
  • Management des zeitnahen Informationsflusses im Rahmen der Vernetzung
  • Ansprechpartner im Landesvorstand für die AG Technik
  • Ansprechpartner im Landesvorstand für die AG Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
  • Ansprechpartner im Landesvorstand für die politischen Landes-AGs
  • Ansprechpartner im Landesvorstand für die PPI
  • Mitgliederbetreuung im Landesverband
  • Wahlkampforganisation
  • Koordination "Thema des Monats"
  • Ausschreibung, Planung und Vorbereitung von Landesparteitagen
  • Betreuung Liquid Feedback
  • Schuld

Clara Jongen (2. Vorsitzende):

  • Vertretung der Partei nach außen und innen
  • Einberufung der Vorstandssitzungen
  • Vernetzung des Landesverbandes mit den übergeordneten Gliederungen
  • Management des zeitnahen Informationsflusses im Rahmen der Vernetzung
  • Innere Organisation des Landesvorstandes
  • Ansprechpartner im Landesvorstand für die AG Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
  • Ansprechpartner im Landesvorstand für die politischen Landes-AGs
  • Ansprechpartner im Landesvorstand für die PPI
  • Mitgliederbetreuung im Landesverband
  • Wahlkampforganisation
  • Koordination "Thema des Monats"
  • Ansprechpartner im Landesvorstand für die Jungen Piraten
  • Redaktionskommission (Bindeglied zum Vorstand)
  • Ausschreibung, Planung und Vorbereitung von Landesparteitagen
  • Schuldersatz

Eik Wassberg (Schatzmeister):

  • Finanzplanung, Buchführung und Controlling
  • Ansprechpartner für die Schatzmeister der Gliederungen
  • Kontakt mit Bundesschatzmeister und Steuerberater
  • Zuschüsse und Spendenwesen
  • laufende Meldungen Finanzamt und andere Behörden und Träger
  • Mitgliederverwaltung

Sven Weller (politischer Geschäftsführer):

  • Ansprechpartner im Landesvorstand für die AG Politik
  • Ansprechpartner im Landesvorstand für den Kreisverband Brandenburg an der Havel

Holger Kipp (Generalsekretär):

  • Mitgliederverwaltung
  • Vernetzung der Untergliederungen des Landesverbandes
  • Koordination von Informationsmaterialien
  • Aufsicht über die Geschäftsstelle
  • Koordination "Liederbuch-Aktion" des Musikpiraten e.V.

Andreas Goebel (Beisitzer):

  • Ansprechpartner im Landesvorstand für die AG Politik
  • Ansprechpartner im Landesvorstand für den Stadtverband Potsdam
  • Ansprechpartner im Landesvorstand für den Kreisverband Potsdam-Mittelmark

Michael von Gradolewski (Beisitzer):

  • Ansprechpartner im Landesvorstand für die AG Gesundheit
  • Ansprechpartner im Landesvorstand für den Stadtverband Potsdam
  • Ansprechpartner im Landesvorstand für den Kreisverband Potsdam-Mittelmark
  • Ansprechpartner im Landesvorstand für Organisation und Unterstützung von Landesparteitagen

Vorstand (mehrheitlich):

  • Planung des Jahresprogramms des Vorstands
  • Einberufung von Landesparteitagen
  • Fassung von Beschlüssen

Abstimmung

Abstimmung: Antrag 2012-002
Dafür: Holger, Eik (beide per Mail vorab), Michael
Dagegen: MvG, Sven
Enthaltung: Clara, Andreas
nicht abgestimmt:
Ergebnis: abgelehnt
Bemerkung: keine

TOP 5.2: Antrag 2012-003 - Wahlkampf-Darlehen LV Saarland

Diskussion über den Antrag.

  • Das Saarland hat bis jetzt noch nicht um Geld angefragt. Finanzbedarf des Saarlandes ist noch nicht klar, genausowenig die Konditionen der Rückzahlung.
  • Der LVBB hat kein Geld auf der hohen Kante.
  • Sollte man sich dem Saarland praktisch aufdrängen? Wenn das Saarland anfragt ist es etwas anderes. Genauso kann man das Saarland gerne mit Spendenaufrufen unterstützen. Manpower möglich? (weite Entfernung)

Abstimmung über Vertagung des Antrages: Nur Sven dafür. Über den Antrag wird abgestimmt.

Wahlkampf-Darlehen LV Saarland

Der Landesvorstand möge beschließen: Dem Landesverband Saarland der Piratenpartei Deutschland wird vom Landesverband Brandenburg ein zinsloses Darlehen in Höhe von 5000€ oder einem durch den Landesvorstand als angemessen betrachtetem Betrag gewährt. Das Festlegen der Rückzahlungsmodalitäten obliegt dem Landesvorstand.

Abstimmung

Abstimmung: Antrag 2012-003
Dafür: Holger (per Mail vorab)
Dagegen: Andreas, Clara, MvG, Eik, Michael
Enthaltung: Sven
nicht abgestimmt:
Ergebnis: abgelehnt
Bemerkung: Der Landesverband ist laut Meinungsbild grundsätzlich dafür, das Saarland zu unterstützen, sollte dies vom LV Saarland gewünscht sein, und mit den Finanziellen Mitteln des Landesverbandes möglich sein.

TOP 5.3: Antrag 2012-004 - Ernennung stellvertretender Presseverantwortlicher

Ernennung stellvertretender Presseverantwortlicher

Der Vorstand des Landesverbandes Brandenburg der Piratenpartei Deutschland möge beschließen: Carmelito Bauer wird bis auf Widerruf zum stellvertretenden Presseverantwortlichen ernannt.

Abstimmung

Abstimmung: Antrag 2012-004
Dafür: Andreas, Clara, Michael, Eik, Holger (per Mail vorab)
Dagegen:
Enthaltung: Sven, MvG
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

TOP 5.4: Antrag 2012-005 - Wikiprofile

Der Antragsteller stellt den Antrag vor. Nachfrage: Braucht man um sich anzumelden eine Mail-Adresse? Antwort: Nein,braucht man nicht. Verweis auf den Diskussionsbereich zum Antrag: http://wiki.piratenbrandenburg.de/Diskussion:Vorstand/Antrag/2012-005

Wikiprofile

Alle Wikiuser sollen ein kurze Beschreibung zu ihrer Person hinterlegen. Wer dies nicht will, wird gelöscht.

Abstimmung

Abstimmung: Antrag 2012-005
Dafür:
Dagegen: Andreas, Sven, Clara, Micha, Holger (per Mail vorab), Eik
Enthaltung: MvG
nicht abgestimmt:
Ergebnis: abgelehnt
Bemerkung: Die Wiki-Administratoren passen auf und sollen sich melden wenns Probleme gibt.

Pause bis 21:30 Fortsetztung des Sitzung um 21:20 Micha verliest die UBs

TOP 6: Beschlüsse durch den Landesvorstand

TOP 6.1: Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

TOP 6.1.1: Beschluss 2012-007 - Einrichtung eines Forums für die AG's

Einrichtung eines Forums für die AG's

Der Landesvorstand Brandenburg beauftragt die Administratoren des Forums (news.piratenpartei.de) der Piratenpartei Deutschland innerhalb des Bereiches des Landesverbandes Brandenburg (Landesverbände/Brandenburg) einen Unterbereich (Unterforum) "Arbeitsgemeinschaften" einzurichten. Unterhalb dieses Bereiches kann für jede Arbeitsgemeinschaft nach Beschluß der jeweiligen Arbeitsgruppe ein Unterforum eingerichtet werden. Die Synchronisation, die Dauer der Speicherung und die Sichtbarkeit für nicht AG-Mitglieder, beschließt die jeweilige AG.

Abstimmung

Abstimmung: Beschluss 2012-007
Dafür: MvG, Andreas
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt: Micha, Clara, Eik, Sven, Holger
Ergebnis: gescheitert (zu wenig Abstimmende)
Bemerkung: Micha lehnt die Behandlung des Antrages im Umlauf ab.

Begründung: Dieses Thema ist auf Landesebene dem LPT vorbehalten (Sync). Das Anlegen eines Unterforums als Solches ist keine Sache, die einen Umlaufbeschluss rechtfertigt. Es ist weder dringend, weder politisches Tagesgeschehens oder betrifft die Arbeitsweise des Landesvorstandes. http://wiki.piratenpartei.de/Syncom/Einrichtung ist eindeutig. Laut gerade eben geführter Rücksprache können die AGs es selbst, da sie selbst die ML angemeldet hat und es selbst beschlossen hat. Die Argumentation geht am Thema vorbei, der Antrag geht am Thema vorbei, das Thema Sync geht an der Basis vorbei - denn die entscheidet auf dem LPT, wie wir uns ausgesprochen haben. Unter http://wiki.piratenpartei.de/Syncom/Einrichtung steht alles, was der KO der AG tun muss. Der Antrag (auch im Umlauf) ist obsolet.

TOP 6.1.2: Beschluss 2012-008 - Aufnahme von Neumitgliedern

Aufnahme von Neumitgliedern

Der Landesvorstand möge beschließen, der Aufnahme der Neumitglieder mit den Anträgen

  • Papier, Elektronisch erfaßt am 06.12.2011 um 15:03 Uhr (PM)
  • Papier, Elektronisch erfaßt am 23.11.2011 um 13:57 Uhr (PM)
  • Mail vom 04.01.2012 um 08:34 Uhr (TF)
  • Mail vom 10.01.2012 um 17:50 Uhr (TF)
  • Mail vom 11.01.2012 um 23:14 Uhr (OPR)
  • PDF vom LSM (eingescannter Mitgliedsantrag) vom 18.01.2012 (PM)
  • Mail vom 16.01.2012 um 18:56 Uhr (TF)
  • Papier, Elektronisch erfaßt am 21.01.2012 um 00:12 Uhr (TF)
  • Papier, Elektronisch erfaßt am 21.01.2012 um 00:13 Uhr (TF)

in die Piratenpartei, Landesverband Brandenburg, zuzustimmen.

Abstimmung

Abstimmung: Beschluss 2012-008
Dafür: Micha, Clara, Eik, Holger, MvG, Andreas
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt: Sven
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine
TOP 6.1.3: Beschluss 2012-009 - Aufnahme eines Neumitglieds

Aufnahme eines Neumitglieds

Der Landesvorstand möge beschließen, der Aufnahme des Neumitglieds mit Antrag

  • Papier, Elektronisch erfaßt am 06.12.2011 um 15:06 Uhr (PM)

in die Piratenpartei, Landesverband Brandenburg, zuzustimmen.

Abstimmung

Abstimmung: Beschluss 2012-009
Dafür: Andreas, Sven, MvG
Dagegen: Clara, Eik
Enthaltung: Micha
nicht abgestimmt: Holger
Ergebnis: abgelehnt
Bemerkung: Gemäß aktueller GO des Landesvorstandes müssen >50% "dafür"-Stimmen gegenüber beteiligter Vorstandsmitglieder existieren, damit ein Umlaufbeschluss angenommen wird. Siehe Art. 3.6. (3) [2]

Begründung der Ablehnung: Es war die Rede von 3 Monaten auf Probe, eine Mitgliedschaft auf Probe gibt es aber nicht. Nach einem Gespräch begrüßt der Antragssteller die Ablehnung (auch aus anderen Gründen,die sich entwickelt haben.)

  • Roni ergreift das Wort: Warum hat das so lange gedauert? Ich habe darauf keine Anwort bekommen. Michael spricht von menschlichem Versagen und verweisst auf eine aktuell laufende Umstellung der Verwaltunssoftware (technisches Versagen).
  • Clara möchte darauf hinweisen, dass der Antrag in der Weihnachtszeit gekommen war und es vielleicht auch daraus resultieren kann, dass Anträge nicht bearbeitet wurden.
  • Roni fragt, wann der zweite Antrag eine Bestätigung? Wenn ich versuche jemanden der Piratenpartei nahe zu bringen fragt der Antragsteller nach 8 Wochen mit Recht, was nun ist.
  • Bastian erklärt, dass es wegen der Softwareumstellung zu diesen Verzögerungen kam.
  • Diskussion über die Kommunikation in PM
TOP 6.1.4: Beschluss 2012-010 - Aufnahme von Neumitgliedern

Aufnahme von Neumitgliedern

Der Landesvorstand möge beschließen, der Aufnahme der Neumitglieder mit den Anträgen

  • Mail vom 23.01.2012 um 23:20 Uhr (OPR)
  • Mail vom 24.01.2012 um 18:14 Uhr (PM)
  • Mail vom 25.01.2012 um 07:25 Uhr (PM)
  • Mail vom 26.01.2012 um 00:59 Uhr (PR)
  • Mail vom 26.01.2012 um 23:35 Uhr (TF)

in die Piratenpartei, Landesverband Brandenburg, zuzustimmen.

Abstimmung

Abstimmung: Beschluss 2012-010
Dafür: Micha, Clara, Eik, Holger, MvG, Andreas
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt: Sven
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine
TOP 6.1.5: Beschluss 2012-013 - Beauftragung Teilnahme an bundesweitem Pressetreffen

Beauftragung Teilnahme an bundesweitem Pressetreffen

Der Presseverantwortliche RicoB CB wird beauftragt am nächsten bundesweiten Pressetreffen in Kiel teilzunehmen. Die Kosten in Höhe von rund 128 Euro (2x25 € Übernachtung Jugendherberge; 20 € Teilnehmergebühr; 29 € Anreise; 29 € Abreise) werden vom Landesverband erstattet.

Abstimmung

Abstimmung: Beschluss 2012-013
Dafür: Micha, Clara, Eik, Holger, MvG, Andreas
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt: Sven
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

Anregung von Bastian: einheitliche Regelung zur Reisekostenabrechnung. http://wiki.piratenpartei.de/Reisekostenerstattung

TOP 6.2: Behandlung von Beschlussvorlagen

TOP 6.2.1: Beschluss 2012-011 - Dresden / Cottbus nazifrei

Dresden / Cottbus nazifrei

Der Vorstand des Landesverbandes Brandenburg der Piratenpartei Deutschland möge beschließen:

1. Der Landesverband Brandenburg der Piratenpartei Deutschland schließt sich dem Aufruf "Cottbus bekennt Farbe" an und ruft zur Teilnahme an friedlichen Demonstrationen gegen Aufmärsche von Rechtsextremisten am 15. Februar 2012 in Cottbus auf.
2. Der Landesverband Brandenburg der Piratenpartei Deutschland schließt sich dem Aufruf "Dresden Nazifrei" an und ruft zur Teilnahme an friedlichen Demonstrationen gegen Aufmärsche von Rechtsextremisten am 18. Februar 2012 in Dresden auf.
3. Die AG Presse- und Öffentlichkeitsarbeit des Landesverbandes Brandenburg der Piratenpartei Deutschland wird beauftragt, eine entsprechende Pressemitteilung und einen entsprechenden Blog-Artikel zu verfassen, zu versenden und zu veröffentlichen.

Abstimmung

Abstimmung: Beschluss 2012-011
Dafür: Andreas, Sven, Clara, MvG, Michael, Eik, Holger (per Mail vorab)
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: einstimmig angenommen
Bemerkung: keine
TOP 6.2.2: Beschluss 2012-012 - Mahnwachen

Mahnwachen

Der Vorstand des Landesverbandes Brandenburg der Piratenpartei Deutschland möge beschließen: Der Landesverband Brandenburg der Piratenpartei Deutschland beteiligt sich an den bundesweiten Mahnwachen am 11. Februar 2012, um die Verbundenheit mit den Protesten in Japan herzustellen und dort gleichzeitig für die zentralen Proteste in Deutschland am 11. März zu werben. Der politische Geschäftsführer des Landesverbandes Brandenburg der Piratenpartei Deutschland wird mit der Planung, Koordinierung und Umsetzung der Aktion beauftragt.

Abstimmung

Abstimmung: Beschluss 2012-012
Dafür: Andreas, Sven, Clara, MvG, Michael, Holger (per Mail vorab), Eik (via Pad-Chat)
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: einstimmig angenommen
Bemerkung: keine
TOP 6.2.3: Beschluss 2012-014 - Erwerb Mikro für Veranstaltung innerhalb der LGS

Erwerb Mikro für Veranstaltung innerhalb der LGS

Der Landesvorstand möge beschließen: Für die Veranstaltungen innerhalb der LGS (z.B. Sitzungen des Landesvorstandes, Bar-Camps usw. wird ein Mikrofon aus Landesmitteln angeschafft, um Veranstaltungen in der LGS online übertragen zu können. Das hierfür bereitgestellte Budget ist auf maximal 200€ gesetzt.

Abstimmung

Abstimmung: Beschluss 2012-014
Dafür: Andreas, Sven, Clara, MvG, Michael, Holger (per Mail vorab), Eik
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: einstimmig angenommen
Bemerkung: keine
TOP 6.2.4: Beschluss 2012-015 - Beauftragung / Mandat bzgl. "Flyer an der BTU unter falscher Flagge"

Micha erklärt die Sachlage. Flyer, Schmähschrift gegen die BTU die im Namen des LV Brandenburg, ohne dessen Kentniss, Genehmigung oder Auftrag veröffentlicht wurden.

Beauftragung / Mandat bzgl. "Flyer an der BTU unter falscher Flagge"

Der Landesvorstand möge beschließen: Bastian wird im Rahmen seiner Tätigkeit in der Rechtsabteilung der Piratenpartei Deutschland beauftragt, sich des Sachverhaltes bzgl. der Flyer an der BTU Cottbus (Schmähschrift mit unwahren Behauptungen gegenüber der BTU) anzunehmen und zu bearbeiten. Diese Flyer wurden ohne Wissens des LV Brandenburg mit Logo und Text im Namen des Landesverbandes Brandenburg an der BTU verteilt und ausgelegt. Hierzu sind dem Beauftragten sämtliche Schriftwechsel und eine Kopie des Flyers zu übergeben und eine Vollmacht auszustellen. Ansprechpartner für den Beauftragten im Landesvorstand ist Michael Hensel.

Abstimmung

Abstimmung: Beschluss 2012-015
Dafür: MvG, Clara, Micha, Andreas, Sven, vorab: Holger und Eik
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: einstimmig angenommen
Bemerkung: keine

TOP 7: Anfragen an den Landesvorstand

TOP 7.1: Anfrage Nr-00033 - Abstimmung bei Umlaufbeschlüssen

Abstimmung bei Umlaufbeschlüssen

Der aktuelle Landesvorstand hat in seiner jetzigen Amtszeit 51 Umlaufbeschlüsse "bearbeitet". Weshalb ist die Beteilugung der einzelnen Landesvorstandmitglieder so unterschiedlich? Die Laufzeit der Beschlüsse beträgt in der Regel 72h und bietet daher genug Zeit um diesen zu bearbeiten.

Anzahl der Umlaufbeschlüss wo nicht abgestimmt wurde:

  • Micha: 1
  • Clara: 0
  • Eik: 1
  • Holger: 1
  • Sven: 7
  • MvG: 6
  • Andreas: 7
  • Antwort:
  • Andreas äußert sich zur Frage, warum nicht abgestimmt wurde. Antwort: Aufgrund des Mailaufkommens ist es wohl teilweise untergegangen
  • MvG tut es leid, hatte auch technische Probleme, versucht diese zu beheben.
  • Sven hatte seine Gründe im Vorfeld geäußert, warum er berstimmte Dinge nicht erledigt hat.

TOP 7.2: Anfrage Nr-00034 - Transparenz als Vorstandsmitglied

Transparenz als Vorstandsmitglied

Als Vorstand der Piratenpartei sollte es eine Selbstverständlichkleit sein, sich gegenüber der Basis tranparent zu verhalten und über seine Arbeit zu informieren. Tätigkeiten und Fragen, die sich im Rahmen seiner Vorstandsarbeit sollten, sollten möglichst zeitnah und wahrheitsgemäß. Anfragen der Basis, die nach dem momentanten Tätigkeiten fragen, sollten/müssen beantwortet werden. In der Landesvorstandssitzung vom 09.12.2011 fand folgenedes Gespräch zu Top 6 statt:

  • Andreas: "Was ist denn die Intention dazu?"
  • Rico:"Transparenz?!"
  • Andreas: "Inwiefern möchtest du [Rico] Transparenz über das, was wir machen?"
  • Rico:"Meinst du nicht, dass die Basis das Recht hat zu wissen, was seine Vorstände machen?"
  • Andreas: "Nö?"
  • Rico:"Ok, dann nehme ich das so zur Kenntnis"
  • Andreas: "Ich muss auch ganz ehrlich sagen, dass ich das auch nicht machen würde."
  • Andreas: "Also ich hatte mal Leute, die das für mich gemacht haben - von der Stasi - und nach der Wende habe ich darüber eine dicke Akte bekommen und ich finde das muss nicht sein und das hat mit Transparenz nichts zu tun - die Ergebnisse zählen."
  • Heiko:"Die Diskussion hatten wir bereits beim alten Vorstand - es geht nicht darum, was du privat machst …. für die Partei usw … Treff mit personengruppe zwecks Informationsaustausch usw .. nix Privates."

Ich möchte daher von Andres folgendes beasntwortet haben:

  • Hast Du bereits bei Deiner Kandidatur diese Einstellung gehabt? Und falls ja, warum hast Du dieses nicht der Basis mitgeteilt?
  • Findest Du nicht, dass ein Partei die sich sehr für Transparenz einsetzt, nicht dieses auch vorleben muss? Gerade Amtsinhaber?
  • Siehst Du nicht evtl. eine Gefahr, dass Deine Auffassung die Piraten in der Öffentlichkeit als unglaubwürdig darstellt? Frei nach dem Motto:"Wasser predigen, aber Wein trinken"
  • Warum hast Du für das Amt kandidiert, obwohl Du wusstest, dass die Parteibasis in der Regel über die Landesvorstandstätigkeiten informiert werden will?
  • Kannst Du wirklich versichern unsere Prinzipien, trotz Deiner Auffassung, glaubwürdig nach außen zu vertreten?
  • Antwort:
  • Bastian fragt nach ob Andreas die Anspielung auf die Stasi explizit zurück nimmt
  • Andreas nimmt diese zurück! War nicht an bestimmte Person gerichtet!
  • Andreas hat jetzt mit einer Auflistung seiner Tätigkeiten begonnen.
  • Andreas sieht nachvollziebarkeit aus ner anderen Richtung, nicht dass man weiß wo er wann war, sondern wenn er bei nem Piratenmeeting war sei das Transparent, man könne es nachlesen.
  • Aber er habe sich überzeugen lassen, jetzt sein Logbuch zu führen.
  • Micha merkt an,dass es auch innerhalb des Landesvorstandes wichtig ist zu wissen wer was wo tut. Und natürlich auch für die Mitglieder. Nicht die Privaten Informationen sind wichtig, aber Infos über die Tätigkeiten. Auch die Protokollierung sei wichtig.
  • Andreas wird sich bemühen in Zukunft sein Logbuch durchgehend zu führen.

MvG hatte vorher eine Terminseite wo alle Termine drinstehen. Im Dezember war er eher inaktiv (Weihnachtszeit, Gesundheitlich...) Jetzt hat er auch ein Logbuch.

TOP 7.3: Anfrage Nr-00035 - Inkrementelle Tätigkeitsberichte der Landesvorstandsmitglieder

Inkrementelle Tätigkeitsberichte der Landesvorstandsmitglieder

Momentan ist es schwer für die Basispiraten nachzuvollziehen, welche Tätigkeiten die einzelnen Mitglieder des Landesvorstandes im Zuge ihres Amtes tätigen. Nicht alle Vorstandsmitglieder informieren darüber.

Sven hatte in der Sitzung vom 19.08.2010 bei Top 4 sogar vorgeschlagen, dass dieses verpflichtend sein solle: „Vorschlag Sven: Es soll ein verbindliches Log im Wiki geführt werden, der Umfang soll von jedem Vorstandsmitglied selbst bestimmt werden „

  • Sven selber hat seit 3 Monaten sein Log nicht mehr gepflegt, welches seiner Auffassung von 2010 widerspricht. Hat dieses Gründe?
  • Andreas seine Tätigkeiten können nicht nachvollzogen werden.
  • MvG seine Tätigkeiten können auch nicht nachvollzogen werden.

In der Vorstandsitzung vom 06.01.2012 wurde auch kein Inkrementeller Tätigkeitsbericht von Andreas und Sven vorgelegt. Im Protokoll der Sitzung vom 09.12.2011 steht unter Top 6: „Wird ab sofort in der Tagesordnung aufgeführt. „ Warum wurde kein Bericht vorgelegt?

In Zusammenhang mit der, in meinen Augen auffälligen, „Beteiligung“ an Umlaufbeschlüssen durch einzelne Vorstandsmitglieder bitte ich hiermit um Klärung. Für Neumitglieder die in den Archiven stöbern um sich einen Überblick zu machen, was bisher geschah, kann durchaus der Eindruck entstehen, dass nur 4 von 7 Vorstandsmitglieder seit geraumer Zeit aktiv arbeiten.

Sollten einige Vorstandsmitglieder aus zeitlichen Gründen momentan nicht aktiv die Vorstandsarbeit ausführen können, so soll dieses bitte der Basis bekannt gegeben werden.

  • Antwort:

Svens Logbuch war sehr ausführlich. Zur Zeit führt er es per Word Dokument weiter, es wurde aber noch nicht öffentlich gestellt. Mit einem gewissen Zeitabstand wird er es öffentlich stellen. Nachfrage: Du warst aber zuvor der Meinung ein Logbuch sollte verpflichtend sein. Antwort: Es wird ja noch geführt, wurde nur noch nicht veröffentlicht.

TOP 7.4: Anfrage Nr-00036 - Aufnahme TOP für die Landesvorstandssitzung am 01.02.2012

Aufnahme TOP für die Landesvorstandssitzung am 01.02.2012

Ich würde darum bitten, dass folgender Top in die Tagesordnung aufgenommen wird:

  • "Bericht der einzelnen Landesvorstandsmitglieder zur momentanen Arbeit und Situation des Landesvorstandes"

Sinnvoll wäre dieses evtl. nach den Top "Anfragen an den Landesvorstand". Ich denke durch die Anfragen von mir wird es Diskussionsbedarf geben.

  • Antwort:
  • Oli äußert sich und wünscht sich, dass möglichst eine Aussprache stattfindet, um Probleme, die es eventuell untereinder gibt, zu klären.
  • Michael ergreift das Wort: mehrere Mails blieben in den letzten Tagen unbeantwortet und bezweifelt, dass es in einer Diskussion zu einen Klärung kommen würde. Es nützt mir nichts, wenn ich Infos hinterher rennen muss!!
  • Bastian fragt nach, ob auf der vorstandsinternen Mailingliste täglich viel Mails auflaufen?

Das wird per Mimik (meine subjektive Wahrnehmung) verneint.

  • MvG meint, es muss sich ausgesprochen werden und das mit klaren Worten. Dazu eignet sich eine Mail nicht, sondern das persönliche Wort muss gesucht werden.
  • Andreas ist der Meinung, dass das direkte Gespräch notwendig ist und Mumble eine Zwischenlösung sei, um Kommunikation zu verbessern.
  • Clara wünscht sich ebenfalls eine bessere Kommunikation, um Problem aus dem Weg zu räumen und Termine die erledigt werden müssen zu bearbeiten.
  • Oli fragt Sven, warum er kein Statement abgibt? Sven fragt sich, ob es sich mit Gesprächen lösen lässt.

TOP 8: Diskussionen und Neuigkeiten

TOP 8.1: Politisches Thema des Monats

10.02. im Mumble Thema des Monats; Gast (Wolfgang Dudda) wurde eingeladen http://wiki.piratenbrandenburg.de/Thema_des_Monats/Treffen/2012-02-10

Bastian berichtet von der Gründungssitzung des AK Bildung, der im Anschluß an das letzte Thema des Monats gegründet wurde. Gute Beteiligung. Koordinatoren wurden gefunden. Eine erste Erarbeitungsreihenfolge mit dem Ziel Programm-Anträge zu erstellen, wurde festgelegt. Es wurde ein AK unterhalb der AG Politik gegründet, da dies weniger Formalitäten erfordert als eine AG (die in der Satzung verankert wäre mit Rechten und Pflichten). So dass unproblematisch mit der Arbeit gestartet werden kann. 1. Schwerpunktthema: Inklusion Hierzu wird es auch einen Fachvortrag geben.

TOP 9: Anstehende Termine

  • siehe http://kalender.piratenbrandenburg.de/
  • Gründung RV PR-R am 04.02.2012 10.00h in Neuruppin
  • Landestreffen am 04.02.2012 in 13.00h Neuruppin (im Anschluß)
  • 1. Arbeitstreffen des RV Südbrandenburg am 06.02.2012 in Cottbus
  • weitere Infotreffen, Stammtische im ganzen Land Brandenburg
  • Thema des Monats am 10.02.2012 im BB-Mumble

TOP 10: Sonstiges / Verschiedenes

  • Aufruf zur ACTA-Demo am 11.02.2012 in Berlin und Potsdam und ggf. anderen Orten in Brandenburg (KEIN Antrag notwendig; betrifft ja Programmatik der PIRATEN)? - Meinungsbild genügt!
  • Meinungsbild: es soll aufgerufen werden
  • HINWEIS: Morgen (Donnerstag) 19:00 Uhr Koordinationssitzung im NRW-Mumble, Raum Hessen
  • Umsetzungsverantworlticher: MvG
  • EIL-Antrag: Der Landesvorstand möge beschliessen, dass der DSL-Anschluss in der LGS mit mehr Up-Load ausgestattet wird, falls dies technisch und vertraglich möglich ist.
  • Begründung: Mehr Up-Stream für Audio- und Video-Streaming wird in Zukunft benötigt.

Bastian erklärt die Voraussetzungen. Technisch lässt sich noch etwas verbessern. Beim Anschluss gibt es Monopolistenprobleme.

Thema wird zunächst vertagt.
Antragsteller stellt den Antrag zur nächsten Sitzung nochmal regulär


Holger schlägt vor:

  • Bestellung von weiterem Material, insbesondere für die Infostände
  • Kompass nächste Ausgabe (Vorschlag: 1800)
  • Kaperbrief (da ist wohl schon die Hälfte über Vorbestellung weg. Auch 1800?)
  • Kugelschreiber +1
  • Visitenkarten
  • Frühling-Der-Freiheit-Flyer (=> Markus Freitag Design; Inhalte AG PrÖA)
  • Luftballons
  • Augenklappen
  • Fähnchen (Papier)
  • Grundsatzprogramme (bitte NUR wenn es eine aktualisierte Version [nach Offenbach] gibt!)
  • Aufkleber (Piratenlogo klein und groß, Überwachungskamera, weitere Motive?)
  • Buttons (wir bzw. Bastian verfügen über eine Buttonmaschine)
  • Strandtücher
  • USB-Sticks (mit Verschlüsselung, eher für uns selber (Schatzmeister, GenSek, und für die Journalisten/Presse natürlich)
  • CC-Musik-CDs

Braucht es noch Tische, Sonnenschirme, Feuerzeuge, Strandhandtücher, etc.?

Für die Aktion Frühling der Freiheit schon mal Geld sammeln für die Blümchen ;-) ca. 17.03.2012

  • Hinweis auf die Marina-Kassel Schwerpunktthema BTW2013 (17./18.3.)

TOP 11: Termin der nächsten Sitzung

  • 20.02.2012 Einladungen gehen rechtzeitig raus

TOP 12: Verabschiedung und Schließung der Sitzung

  • 23.21 Uhr wird die Sitzung von Michael geschlossen.

Audioaufzeichnung

Bemerkung: Auf Grund technischer Probleme, besonderer Erdstrahlung und kosmischer Sonnenstürme ist die Aufzeichnug alles andere als optimal! Es fehlen ein paar Minuten, etwa im Zeitraum des Antrages "Wikiprofile". Sorry, aber wenn nichts ankommt, kann man leider nichts aufnehnen.

http://audio.piratenbrandenburg.de/

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