Vorstand/Protokolle/2013-02-01
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Einladung
Ahoi Brandenburger Piraten, der Landesvorstand lädt zur nächsten ordentlichen Sitzung zum Freitag, den 01.02.2013 um 20:00 Uhr ein. Diese ist eine Real-Sitzung in der Landesgeschäftsstelle (Am Bürohochhaus 2-4, 14478 Potsdam, 6. Stock) und wird online übertragen, und zwar auf dem Mumble-Server: mumble.piratenbrandenburg.de, siehe hierzu http://wiki.piratenbrandenburg.de/Mumble/Server2. Denkt bitte daran, die richtige Software - http://mumble.sourceforge.net/ - zu installieren. Unter https://lavo-bb.piratenpad.de/2013-02-01 wird die Sitzung protokolliert.
Die vorläufige Tagesordnung lautet:
- TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
- TOP 2: Formalien der Sitzung
- TOP 2.1: Wahl des Versammlungsleiters
- TOP 2.2: Wahl des Protokollführers
- TOP 2.3: Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
- TOP 2.4: Feststellung der Beschlussfähigkeit
- TOP 2.5: Abstimmung über die Tagesordnung
- TOP 2.6: Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung
- TOP 3: Inkrementelle Tätigkeitsberichte
- TOP 4: Bericht des Schatzmeisters und des Generalsekretärs
- TOP 4.1: Mitgliederzahlen des Landesverbandes
- TOP 4.2: Finanzen des Landesverbandes
- TOP 5: Anträge an den Landesvorstand
- TOP 6: Beschlüsse durch den Landesvorstand
- TOP 6.1: Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen
- TOP 6.2: Behandlung von Beschlussvorlagen
- TOP 7: Anfragen an den Landesvorstand
- TOP 8: Neuigkeiten und Termine
- TOP 9: Sonstiges / Verschiedenes
- TOP 10: Termin der nächsten Sitzung
- TOP 11: Verabschiedung und Schließen der Sitzung
Wir freuen uns auf Euer zahlreiches Erscheinen und Diskussionen.
Mit freundlichen Grüßen, i.V. des Landesvorstandes Michael Hensel
Teilnehmer
Landesvorstand
Gäste
- 12 Gäste vor Ort (20:18)
- Jens Heidenreich
- Tobias Unbekannt
- Gaby
- Mücke
- Schoeppi
- Rainer Kieker (HVL)
- Bastian
- KAI24
- Thomas Bennühr
- 12 Gäste online
- MvG
- Raimond
- Rainer Kieker (HVL)
- Jürgen Voigt
- FrankB
- geka
- Christoph B.
Protokoll
TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
- Michael Hensel eröffnet die Sitzung um 20:01 Uhr
TOP 2: Formalien der Sitzung
TOP 2.1: Wahl des Versammlungsleiters
- Michael Hensel stellt sich als Versammlungsleiter zur Verfügung und wird ohne Widerspruch gewählt.
TOP 2.2: Wahl des Protokollführers
- Nadine und Jens stellen sich als Protokollführer zur Verfügung und werden ohne Widerspruch gewählt.
TOP 2.3: Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
- Die ordnungsgemäße Ladung der Sitzung wird festgestellt .
TOP 2.4: Feststellung der Beschlussfähigkeit
- 7 von 7 Landesvorstandsmitglieder sind anwesend
- die Beschlussfähigkeit wird festgestellt
TOP 2.5: Abstimmung über die Tagesordnung
- die vorgeschlagene Tagesordnung wird angenommen
TOP 2.6: Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung
- Link auf letzte Sitzung im Wiki (http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Protokolle/2013-01-18 )
- unter Teilnehmer die Namen der Vorstandsmitglieder auflisten, wurden von Clara nachgetragen
- Das Protokoll der letzten Sitzung wird in der vorliegenden Form bestätigt
TOP 3: Inkrementelle Tätigkeitsberichte
Inkrementeller Tätigkeitsbericht Michael Hensel
Inkrementeller Tätigkeitsbericht Clara Jongen
Inkrementeller Tätigkeitsbericht Eik Wassberg
Inkrementeller Tätigkeitsbericht Holger Kipp
Inkrementeller Tätigkeitsbericht Veit Göritz
Inkrementeller Tätigkeitsbericht Nadine Paffhausen
Inkrementeller Tätigkeitsbericht Thomas Goede
- wird nachgereicht
TOP 4: Bericht des Schatzmeisters und des Generalsekretärs
TOP 4.1: Mitgliederzahlen des Landesverbandes
- geringfügige Änderungen.
- Holger bereinigt/prüft gerade die Daten aus dem Sage. Hat in den letzten Tagen einige Mitgliederanträge und Austritte nachgearbeitet.
- Aktuelle Zahlen kommen voraussichtlich am 2.2.2013 abends (werden nachgereicht).
TOP 4.2: Finanzen des Landesverbandes
- Eik gibt einen kurzen Überblick über die Finanzen wider.
- Bericht zur Tagung des Finanzrates und dem daraus resultierenden Beschlussempfehlung an den BuVo zur Finanzierung.
- Nachtrag von Bastian zur Tagung des Finanzrates, wie die Empfehlung zustande kam.
- Kennzahlen
- 01.02.2013
- Aktueller Kontostand: 19.612,91 €
- Aktuelle Rückstellungen: 10.180,43 €
Offene Verbindlichkeiten: 192,15 € Umlagen Havelland 2011 473,55 € Umlagen Barnim 2012 (Stand 01.08.2012) 130,20 € Umlagen Brandenburg 2012 (Stand 01.08.2012) 314,30 € Umlagen Cottbus 2012 (Stand 01.08.2012) 106,05 € Umlagen Elbe-Elster 2012 (Stand 01.08.2012) 184,80 € Umlagen Frankfurt (Oder) 2012 (Stand 01.08.2012) 519,05 € Umlagen Havelland 2012 (Stand 01.08.2012) 572,95 € Umlagen Land Dahme-Spreewald 2012 (Stand 01.08.2012) 435,75 € Umlagen Land Oder-Spree 2012 (Stand 01.08.2012) 309,40 € Umlagen Märkisch-Oderland 2012 (Stand 01.08.2012) 610,40 € Umlagen Oberhavel 2012 (Stand 01.08.2012) 124,26 € Umlagen Ostprignitz-Ruppin 2012 (Stand 01.08.2012) 89,60 € Umlagen Oberspreewald-Lausitz 2012 (Stand 01.08.2012) 689,50 € Umlagen Potsdam 2012 (Stand 01.08.2012) 507,25 € Umlagen Potsdam-Mittelmark 2012 (Stand 01.08.2012) 123,39 € Umlagen Prignitz 2012 (Stand 01.08.2012) 89,60 € Umlagen Spree-Neiße 2012 (Stand 01.08.2012) 176,40 € Umlagen Uckermark 2012 (Stand 01.08.2012) 130,20 € Umlagen Bundesverband 2012 (Stand 01.08.2012) 616,72 € Anteil KV Havelland, Staatliche Teilfinanzierung 2011 116,00 € Spende HVL 64,00 € Spende MOL 190,00 € Spende PM
Offene Forderungen:
15.748,67 € Staatliche Teilfinanzierung 2012
105,00 € Auslage HVL, Mikrofon
30,00 € Auslage RV BARUM (Standgeführen FdF)
36,05 € Auslage RV PRR (Sammelbestellung Q4 2012)
Letzte Kontenbewegungen:
Der Finanzrat hat in seiner letzten Sitzung eine Empfehlung für die Verteilung
der Parteienfinanzierung verabschiedet, welche vorsieht den Betrag an die
Landesverbände wie gehabt auszuschütten, diese Beträge jedoch um die Bezüge
die die Landesverbände direkt erhalten zu kürzen. Folgt der Bundesvorstand
dieser Empfehlung wird der Landesverband Branenburg vrstl. ~17.000,00€ aus der
Staatlichen Teilfinanzierung erhalten. Des weiteren soll der in Bochum
abgelehnte SÄA042 zur Verteilung der Direktausschüttungen in veränderter Form
neu eingereicht werden.
- Zum derzeitigen Stand haben 118 Mitglieder Ihren Mitgliedsbeitrag für das
laufende Kalenderjahr bezahlt.
- Aufschlüsslung nach Landkreisen (Mitgliedsbeitrag 2012 bezahlt):
- Ausland: 0 Mitglieder
- BAR, Barnim: 10 Mitglieder
- BRB, Brandenburg a.d.H.: 4 Mitglieder
- CB, Cottbus: 6 Mitglieder
- EE, Elbe-Elster: 4 Mitglieder
- FF, Frankfurt (Oder): 7 Mitglieder
- HVL, Havelland: 8 Mitglieder
- LDS, Dahme-Spreewald: 8 Mitglieder
- LOS, Oder-Spree: 9 Mitglieder
- MOL, Märkisch-Oderland: 7 Mitglieder
- OHV, Oberhavel: 12 Mitglieder
- OPR, Ostprignitz-Ruppin: 1 Mitglieder
- OSL, Oberspreewald-Lausitz: 1 Mitglieder
- P, Potsdam: 17 Mitglieder
- PM, Potsdam-Mittelmark: 14 Mitglieder
- PR, Prignitz: 0 Mitglieder
- SPN, Spree-Neiße: 3 Mitglieder
- TF, Teltow-Fläming: 5 Mitglieder
- UM, Uckermark: 2 Mitglieder
TOP 5: Anträge an den Landesvorstand
TOP 5.1: Antrag 2013-008 - Polizeiliches Führungszeugnis für AG KiBe-Betreuer
Der Landesvorstand der Piratenpartei Brandenburg möge beschließen:
- Der Landesverband Brandenburg der Piratenpartei Deutschland übernimmt, auf Grundlage des Antrags 2012-049, die Kosten zur Erstellung des erweiterten polizeilichen Führungszeugnisses und veranlasst die Ausstellung selbiger für die von der AG KiBe beschlossenen [Namen dem Vorstand bekannt] Betreuer.
- Frage Veit: was kostet ein Führungszeugnis in der Ausstellung?
- Antwort: je 13,- Euro (max. 40 Euro) für 5 Betreuer
- Frage nach dem Prozedere, wie die Zeugnisse ausgestellt werden.
- Antwort: es wird ein Schreiben erstellt und zur Unterschrift vorgelegt.
- Eik setzt das Schreiben auf.
| Abstimmung: | Vorstand/Antrag/2013-008 |
| Dafür: | Micha, Holger, Thomas, Veit, Clara, Nadine, Eik |
| Dagegen: | |
| Enthaltung: | |
| nicht abgestimmt: | |
| Ergebnis: | einstimmig angenommen |
| Bemerkung: | keine |
TOP 5.2: Antrag 2013-009 - Abschaffung o. Moderierung der MLs und/oder dafür ein moderiertes Forum
Der Landesvorstand der Piratenpartei Brandenburg möge beschließen:
- Das Mailingsystem zu moderieren oder gegen ein moderiertes Forum zu ersetzen.
- Frage Veit: Wer soll es machen, wer hat die Zeit dafür, nach welchen Regeln? Erfüllt diese ML einen höheren Zweck?
- Eik schlägt vor den Antrag an den LPT abzugeben
- Clara sieht es auch, dass der Lavo nicht die ML abschaffen kann.
- Clara schlägt eine Umfrage vor: "Wer möchte eine ML? Wer nicht? Wer würde moderieren?"
- Thomas sieht schon, dass auf Grund der Aufgabe als VerwaltungVorstand der Antrag schon in den Aufgabenbereich reinfällt und plädiert für Ablehnung des Antrags.
- Bastian ermahnt den LaVo zu handeln und die "Vergehen" auf der ML nicht zu ignorieren
- Veit findet das allgemeine Klima schlecht, obwohl es meist um ganz triviale Dinge geht. Warum kann man sich nicht Mühe geben und freundlich und sachlich seine Argumente vortragen. Jeder weiß was passiert. Es muss auch nicht übertrieben freundlich sein.
Einfach drauf achten, was man schreibt. Die allgemeine Kultur sollte verbessert werden.
- Bastian: "Ich agiere nicht, sondern reagiere"
- Veit: "Ich verstehe das man sich auch irgendwann einfach aufregt"
- Holger: Es gibt keine Festlegung für was die ML alles genutzt werden kann/soll.
Vorschlag: Bei persönlichen Sachen privat antworten und nicht über die ML. Wieder vermehrt aktive Sachen und Diskussionen anstoßen. Sachlich bleiben, ansonsten auf das Schreiben auf die MLs verzichten. "Don't feed the Trolls."
Statement Veit: Ich möchte ausdrücklich niemanden den schwarzen Peter zuschieben. An dem Klima sind auf der Mailingliste sind wir alle beteiligt und jeder steht in der Verantwortung auf seine Äußerungen zu achten.
| Abstimmung: | Vorstand/Antrag/2013-009 |
| Dafür: | Nadine |
| Dagegen: | Clara, Veit, Thomas, Holger, Micha |
| Enthaltung: | Eik |
| nicht abgestimmt: | |
| Ergebnis: | abgelehnt |
| Bemerkung: | Clara und Holger organisieren eine Umfrage zur Bedarfslage. Evtl. Lime Survey nutzen. |
TOP 5.3: Antrag 2013-010 - Synchronisation der Mailingliste der AG Gesundheit
Der Vorstand möge bitte dafür sorgen das die Mailingliste der AG Gesundheit synchronisiert wird.
- Nachfrage: Warum gesynct werden soll, ob es Probleme gab.
- Antwort: Nein keine Probleme, eher der Übersicht halber um mehr Menschen zu erreichen. Viele lesen eher das Forum.
| Abstimmung: | Vorstand/Antrag/2013-010 |
| Dafür: | Micha, Holger, Veit, Clara, Nadine, Eik |
| Dagegen: | |
| Enthaltung: | Thomas |
| nicht abgestimmt: | |
| Ergebnis: | angenommen |
| Bemerkung: |
|
TOP 5.4: Antrag 2013-011 - Ordnungsmaßnahme gegen [Name dem Vorstand bekannt]
- vom Antragsteller zurückgezogen
Top 5.5 Anträge auf OM - ggf geschlossener Sitzungsteil
- Ausstehende OMs: 2013-003 und 2013-006
Abstimmung, dass es eine nichtöffentlichen Teil gibt : einstimmig dafür
Der Landesvorstand geht in den nichtöffentlichen Teil. Der Landesvorstand kehrt aus dem nichtöffentlichen Teil wieder und fasst die Ergebnisse kurz zusammen:
Zum Antrag 2013-006
Die Anhörung des Antragsgegner hat stattgefunden. Der Antragsgegner hatte die Möglichkeit sich zum Sachverhalt zu äußern und Stellung zu nehmen. Diese Stellungnahme wurde vom Landesvorstand entgegengenommen.
Zum Antrag 2013-003
Der Antragsgegner hat den festgesetzten Termin für die Anhörung nicht wahrgenommen und über eine dritte Person seine Nichtteilnahme erklärt. Er bat um einen Alternativtermin außerhalb des vom Landesvorstand eingeräumten Zeitraums. Der Terminvorschlag des Antragsgegner liegt außerhalb dieses eingeräumten Zeitraums, daher lehnt der Landesvorstand diesen Terminvorschlag ab, da wir angehalten sind, Anträge zügig abzuwickeln. Der Landesvorstand räumt dem Antragsgegner eine zweite Gelegenheit zur Anhörung ein, am 12.02.2013. Dies ist der spätmöglichste Termin für die Anhörung. Kann der Antragsgegner diesen Termin nicht wahrnehmen so erwarten wir einen Terminvorschlag vor dem 12.02. oder bitten um schriftliche Stellungnahme bis zum 14.02.2013.
Antrag ist somit noch in der Festlegung der Anhörungsphase.
| Abstimmung: | Vorstand/Antrag/2013-006 Teil1 |
| Dafür: | Thomas |
| Dagegen: | Micha, Holger, Veit, Clara, Nadine, Eik |
| Enthaltung: | |
| nicht abgestimmt: | |
| Ergebnis: | abgelehnt |
| Bemerkung: | vorherige Anhörung hat stattgefunden, formlose Verwarnung wird ausgesprochen |
| Abstimmung: | Vorstand/Antrag/2013-006 Teil2 |
| Dafür: | |
| Dagegen: | Micha, Holger, Thomas, Veit, Clara, Nadine, Eik |
| Enthaltung: | |
| nicht abgestimmt: | |
| Ergebnis: | abgelehnt |
| Bemerkung: | keine |
TOP 6: Beschlüsse durch den Landesvorstand
TOP 6.1: Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen
TOP 6.1.1: Beschluss 2013-005 - Beauftragung für die Jury für die Gestaltung der Bundestagswahlkampagne 2013
Jonathan Dehn (@jesthan) wird beauftragt an der Jury für die Gestaltung der Bundestagswahlkampagne 2013 teilzunehmen.
| Abstimmung: | Vorstand/Beschluss/2013-005 |
| Dafür: | Micha, Clara, Eik, Veit, Holger, Thomas |
| Dagegen: | |
| Enthaltung: | |
| nicht abgestimmt: | Nadine (nach Fristablauf zugestimmt) |
| Ergebnis: | angenommen |
| Bemerkung: | Veit schickt dazu eine Mail an die BBML |
TOP 6.1.2: Beschluss 2013-006 - Aufnahme von Mitgliedern für Brandenburg a.d. Havel
Der Landesvorstand möge beschließen, der Aufnahme der Neumitglieder mit Antrag
- vom 17.04.2012 um 00:17 Uhr
- vom 14.05.2012 um 07:32 Uhr
- vom 30.05.2012 um 20:55 Uhr
in die Piratenpartei, Landesverband Brandenburg, zuzustimmen.
| Abstimmung: | Vorstand/Beschluss/2013-006 |
| Dafür: | Micha, Clara, Eik, Veit, Holger, Nadine, Thomas |
| Dagegen: | |
| Enthaltung: | |
| nicht abgestimmt: | |
| Ergebnis: | angenommen |
| Bemerkung: | keine |
TOP 6.2: Behandlung von Beschlussvorlagen
TOP 6.2.1: Beschlussvorlage 2013-007 - SSL Zertifikat
Der Vorstand möge beschließen ~150,00€ für die Verlängerung des SSL-Zertifikates für *.piratenbrandenburg.de bereitzustellen. Das derzeitige Zertifikat läuft zum 27. Februar aus.
| Abstimmung: | Vorstand/Beschluss/2013-007 |
| Dafür: | Holger, Thomas, Veit, Clara, Nadine, Eik, Micha |
| Dagegen: | |
| Enthaltung: | |
| nicht abgestimmt: | |
| Ergebnis: | angenommen |
| Bemerkung: | Umsetzungsverantwortlicher Eik. (die Finanziellen Mittel) |
Frage Veit: Wie hoch sind die Kosten. Antwort: Preis ist ein ca Wert. Clara bemerkt, nicht nur auf die Kosten zu achten, sondern auch darauf, dass keine Popups beim öffnen der Seite *.piratenbrandenburg.de erscheinen. Frage: Wie lange ist die Gültigkeit? Antwort: Ein oder zwei Jahre möglich. Je nachdem. Auf der ML AG Technik schon andiskutiert.
TOP 7: Anfragen an den Landesvorstand
TOP 7.1: Anfrage 00052
Anfrage 00052
- Antwort Eik: eine jährliche Inventur gibt es nicht, ließe sich sicherlich organisieren
- Antwort Veit: man sollte die Gliederungen animieren ihren Materialbestand im Wiki festzuhalten
- Wortmeldung Bastian: eine offizielle Inventurliste im Wiki und eine Erfassung der Abgabe wäre sinnvoll, Abgabe von Material an Gliederungen muss besser organisiert und dokumentiert werden.
- großes Lob an das Team der LGS für das Engagement (namentlich Bastian, Torben, Christoph und Nadine)!
TOP 7.2: Anfrage 00053
Anfrage 00053
- Antwort Wurde im Zusammenhang mit Anfrage 00052 beantwortet.
- Eik ist der Werbemittelbeauftragte und will ein Konzept erarbeiten.
Hat sich schon jemand beworben? http://www.piratenbrandenburg.de/2013/01/ausschreibung-fur-einen-presseverantwortlichen-u-einen-stellv-presseverantwortlichen-mw/
Antwort: Bisher eine Rückmeldung, keine Bewerbung. Es war eine Interessensbekundung.
- Wortmeldung Holger: Zusätzlich vielleicht auch erwähnen, dass es auch Leute gibt die nur zuarbeiten können/wollen und diese Zuarbeit sehr gerne gesehen wird.
- Wortmeldung: Auch die Direktkandidaten mit einbinden.
- Wortmeldung Veit: Auch die AG/AK sollten Themengebiete ausspeichern, möglichst viel vorarbeiten und unterstützen.
TOP 8: Neuigkeiten und Termine
- Bastian 23./24.02 Treffen der DSB Treffen hier in der LGS. Gibt es eine Mietgebühr für den Raum?
- Antwort Nadine: keine Miete
- Bastian: Sitzung des Finanzraten am 23/24 März. Darf es hier stattfinden?
- Antwort: Ja (es liegt bisher nichts im Kalender vor)
- Landestreffen am 9.3.2013 oder 16.3.2013 -> 12.02. im Mumble (Vorbereitungstreffen). Nadine stellt erstes Konzept vor. Workshopcharakter.
4 Gruppen (AG) laufen parallel. Jeder nimmt an jeder AG teil.
- Wortmeldung Veit: Muss unbedingt gemacht werden.
Gibt es eine Übersicht über alle Bundestermine? Antwort Bastian: Hauptseite im Bundeswiki gibt es einen Kalender, Newsboxen der AGs werden angezapft. Ziel es sollen alle überregionalen Themen irgendwann einmal rein. Hinweis im Kalender bei uns (Link oben rechts auf "Calmix" - ist nur eine Studie, die zur Zeit nicht wirklich funktioniert)
- Wortmeldung Clara: Zum Thema Landesparteitag, angedacht war nur ein Parteitag, vermutlich im August (auch in Hinblick auf Kosten).
- Wortmeldung Veit: Ein Parteitag mit Programm und Anträgen. Plädiert für mehr Vorlauf.
- Wortmeldung Eik: Termine bis Mai schon recht voll. Am besten kurz vor der Wahl, auch wegen der Medienpräsenz und um Themen zu transportieren.
- *Wortmeldung Bastian: Gabs schon mal (Luckenwalde) ist möglich das Thema zu stemmen. Hinweis auf 2014 da hier drei Wahlen sind. Hier ist der zeitliche Rahmen eng.
- Wortmeldung Clara: Wir sollten schon jetzt den Parteitag planen.
- 23.02. "Aktionstag gegen Überwachung und Zensur"
- Wortmeldung Micha: Thema ist wichtig, da Kernthema, sollten wir uns nicht aus der Hand nehmen lassen. Es wäre schön, wenn die ein oder andere Gliederung etwas macht.
- Wortmeldung Clara: Gibt es zentrale oder Dezentrale Veranstaltungen, oder gar eine Demo?
- Veit hat den Auftrag angenommen kurzfristig eine Marina Brandenburg einzuberufen.
- 15.02. Cottbus Nazifrei
- Aktion wird von den Piraten unterstützt.
- Termine melden: http://www.piratenbrandenburg.de/mitmachen/termine/termin-melden/
- oder via kalender [at] piratenbrandenburg.de
HIER war eine Pause - die steht leider nicht im Protokoll
TOP 9: Sonstiges / Verschiedenes
- Aussprache zur Distanzierung/Stellungnahme des LaVo gegenüber Thomas
- Wortprotokoll aufgrund des Umfangs nicht möglich, es wird auf die Audioaufzeichnung verwiesen
- Holger: zwei lesenswerte Blogbeiträge zum Thema:
- Die Links wurden nachträglich entfernt, Beschluss in der Landesvorstandssitzung am 15.02.2013 --.ike (Diskussion) 21:53, 15. Feb. 2013 (CET)
TOP 10: Termin der nächsten Sitzung
- 15.02.2013 um 20:00 Uhr. / Online Sitzung
TOP 11: Verabschiedung und Schließung der Sitzung
Micha schließt die Sitzung um 00:01 Uhr.