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Vorstand/Protokolle/2013-02-01

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Inhaltsverzeichnis

Einladung

Einladung zur Landesvorstandssitzung, 01.02.2013

Ahoi Brandenburger Piraten, der Landesvorstand lädt zur nächsten ordentlichen Sitzung zum Freitag, den 01.02.2013 um 20:00 Uhr ein. Diese ist eine Real-Sitzung in der Landesgeschäftsstelle (Am Bürohochhaus 2-4, 14478 Potsdam, 6. Stock) und wird online übertragen, und zwar auf dem Mumble-Server: mumble.piratenbrandenburg.de, siehe hierzu http://wiki.piratenbrandenburg.de/Mumble/Server2. Denkt bitte daran, die richtige Software - http://mumble.sourceforge.net/ - zu installieren. Unter https://lavo-bb.piratenpad.de/2013-02-01 wird die Sitzung protokolliert.

Die vorläufige Tagesordnung lautet:

TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
TOP 2: Formalien der Sitzung
TOP 2.1: Wahl des Versammlungsleiters
TOP 2.2: Wahl des Protokollführers
TOP 2.3: Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
TOP 2.4: Feststellung der Beschlussfähigkeit
TOP 2.5: Abstimmung über die Tagesordnung
TOP 2.6: Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung
TOP 3: Inkrementelle Tätigkeitsberichte
TOP 4: Bericht des Schatzmeisters und des Generalsekretärs
TOP 4.1: Mitgliederzahlen des Landesverbandes
TOP 4.2: Finanzen des Landesverbandes
TOP 5: Anträge an den Landesvorstand
TOP 6: Beschlüsse durch den Landesvorstand
TOP 6.1: Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen
TOP 6.2: Behandlung von Beschlussvorlagen
TOP 7: Anfragen an den Landesvorstand
TOP 8: Neuigkeiten und Termine
TOP 9: Sonstiges / Verschiedenes
TOP 10: Termin der nächsten Sitzung
TOP 11: Verabschiedung und Schließen der Sitzung

Wir freuen uns auf Euer zahlreiches Erscheinen und Diskussionen.

Mit freundlichen Grüßen, i.V. des Landesvorstandes Michael Hensel


Teilnehmer

Landesvorstand

Gäste

  • 12 Gäste vor Ort (20:18)


  • 12 Gäste online

Protokoll

TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

  • Michael Hensel eröffnet die Sitzung um 20:01 Uhr

TOP 2: Formalien der Sitzung

TOP 2.1: Wahl des Versammlungsleiters

  • Michael Hensel stellt sich als Versammlungsleiter zur Verfügung und wird ohne Widerspruch gewählt.

TOP 2.2: Wahl des Protokollführers

  • Nadine und Jens stellen sich als Protokollführer zur Verfügung und werden ohne Widerspruch gewählt.

TOP 2.3: Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung

  • Die ordnungsgemäße Ladung der Sitzung wird festgestellt .

TOP 2.4: Feststellung der Beschlussfähigkeit

  • 7 von 7 Landesvorstandsmitglieder sind anwesend
  • die Beschlussfähigkeit wird festgestellt

TOP 2.5: Abstimmung über die Tagesordnung

  • die vorgeschlagene Tagesordnung wird angenommen

TOP 2.6: Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung

  • unter Teilnehmer die Namen der Vorstandsmitglieder auflisten, wurden von Clara nachgetragen
  • Das Protokoll der letzten Sitzung wird in der vorliegenden Form bestätigt

TOP 3: Inkrementelle Tätigkeitsberichte

Inkrementeller Tätigkeitsbericht Michael Hensel

Inkrementeller Tätigkeitsbericht Clara Jongen

Inkrementeller Tätigkeitsbericht Eik Wassberg

Inkrementeller Tätigkeitsbericht Holger Kipp

Inkrementeller Tätigkeitsbericht Veit Göritz

Inkrementeller Tätigkeitsbericht Nadine Paffhausen

Inkrementeller Tätigkeitsbericht Thomas Goede

  • wird nachgereicht

TOP 4: Bericht des Schatzmeisters und des Generalsekretärs

TOP 4.1: Mitgliederzahlen des Landesverbandes

  • geringfügige Änderungen.
  • Holger bereinigt/prüft gerade die Daten aus dem Sage. Hat in den letzten Tagen einige Mitgliederanträge und Austritte nachgearbeitet.
  • Aktuelle Zahlen kommen voraussichtlich am 2.2.2013 abends (werden nachgereicht).

TOP 4.2: Finanzen des Landesverbandes

  • Eik gibt einen kurzen Überblick über die Finanzen wider.
  • Bericht zur Tagung des Finanzrates und dem daraus resultierenden Beschlussempfehlung an den BuVo zur Finanzierung.
  • Nachtrag von Bastian zur Tagung des Finanzrates, wie die Empfehlung zustande kam.
  • Kennzahlen
  • 01.02.2013
  • Aktueller Kontostand: 19.612,91 €
  • Aktuelle Rückstellungen: 10.180,43 €
Offene Verbindlichkeiten:
192,15 € Umlagen Havelland 2011
473,55 € Umlagen Barnim 2012 (Stand 01.08.2012)
130,20 € Umlagen Brandenburg 2012 (Stand 01.08.2012)
314,30 € Umlagen Cottbus 2012 (Stand 01.08.2012)
106,05 € Umlagen Elbe-Elster 2012 (Stand 01.08.2012)
184,80 € Umlagen Frankfurt (Oder) 2012 (Stand 01.08.2012)
519,05 € Umlagen Havelland 2012 (Stand 01.08.2012)
572,95 € Umlagen Land Dahme-Spreewald 2012 (Stand 01.08.2012)
435,75 € Umlagen Land Oder-Spree 2012 (Stand 01.08.2012)
309,40 € Umlagen Märkisch-Oderland 2012 (Stand 01.08.2012)
610,40 € Umlagen Oberhavel 2012 (Stand 01.08.2012)
124,26 € Umlagen Ostprignitz-Ruppin 2012 (Stand 01.08.2012)
 89,60 € Umlagen Oberspreewald-Lausitz 2012 (Stand 01.08.2012)
689,50 € Umlagen Potsdam 2012 (Stand 01.08.2012)
507,25 € Umlagen Potsdam-Mittelmark 2012 (Stand 01.08.2012)
123,39 € Umlagen Prignitz 2012 (Stand 01.08.2012)
 89,60 € Umlagen Spree-Neiße 2012 (Stand 01.08.2012)
176,40 € Umlagen Uckermark 2012 (Stand 01.08.2012)
130,20 € Umlagen Bundesverband 2012 (Stand 01.08.2012)

616,72 € Anteil KV Havelland, Staatliche Teilfinanzierung 2011
116,00 € Spende HVL
 64,00 € Spende MOL
190,00 € Spende PM
Offene Forderungen:
15.748,67 € Staatliche Teilfinanzierung 2012
   105,00 € Auslage HVL, Mikrofon
    30,00 € Auslage RV BARUM (Standgeführen FdF)
    36,05 € Auslage RV PRR (Sammelbestellung Q4 2012)

Letzte Kontenbewegungen:


Der Finanzrat hat in seiner letzten Sitzung eine Empfehlung für die Verteilung der Parteienfinanzierung verabschiedet, welche vorsieht den Betrag an die Landesverbände wie gehabt auszuschütten, diese Beträge jedoch um die Bezüge die die Landesverbände direkt erhalten zu kürzen. Folgt der Bundesvorstand dieser Empfehlung wird der Landesverband Branenburg vrstl. ~17.000,00€ aus der Staatlichen Teilfinanzierung erhalten. Des weiteren soll der in Bochum abgelehnte SÄA042 zur Verteilung der Direktausschüttungen in veränderter Form neu eingereicht werden.

  • Zum derzeitigen Stand haben 118 Mitglieder Ihren Mitgliedsbeitrag für das

laufende Kalenderjahr bezahlt.

  • Aufschlüsslung nach Landkreisen (Mitgliedsbeitrag 2012 bezahlt):
  • Ausland: 0 Mitglieder
  • BAR, Barnim: 10 Mitglieder
  • BRB, Brandenburg a.d.H.: 4 Mitglieder
  • CB, Cottbus: 6 Mitglieder
  • EE, Elbe-Elster: 4 Mitglieder
  • FF, Frankfurt (Oder): 7 Mitglieder
  • HVL, Havelland: 8 Mitglieder
  • LDS, Dahme-Spreewald: 8 Mitglieder
  • LOS, Oder-Spree: 9 Mitglieder
  • MOL, Märkisch-Oderland: 7 Mitglieder
  • OHV, Oberhavel: 12 Mitglieder
  • OPR, Ostprignitz-Ruppin: 1 Mitglieder
  • OSL, Oberspreewald-Lausitz: 1 Mitglieder
  • P, Potsdam: 17 Mitglieder
  • PM, Potsdam-Mittelmark: 14 Mitglieder
  • PR, Prignitz: 0 Mitglieder
  • SPN, Spree-Neiße: 3 Mitglieder
  • TF, Teltow-Fläming: 5 Mitglieder
  • UM, Uckermark: 2 Mitglieder

TOP 5: Anträge an den Landesvorstand

TOP 5.1: Antrag 2013-008 - Polizeiliches Führungszeugnis für AG KiBe-Betreuer

Der Landesvorstand der Piratenpartei Brandenburg möge beschließen:

Der Landesverband Brandenburg der Piratenpartei Deutschland übernimmt, auf Grundlage des Antrags 2012-049, die Kosten zur Erstellung des erweiterten polizeilichen Führungszeugnisses und veranlasst die Ausstellung selbiger für die von der AG KiBe beschlossenen [Namen dem Vorstand bekannt] Betreuer.
  • Frage Veit: was kostet ein Führungszeugnis in der Ausstellung?
  • Antwort: je 13,- Euro (max. 40 Euro) für 5 Betreuer
  • Frage nach dem Prozedere, wie die Zeugnisse ausgestellt werden.
  • Antwort: es wird ein Schreiben erstellt und zur Unterschrift vorgelegt.
  • Eik setzt das Schreiben auf.
Abstimmung: Vorstand/Antrag/2013-008
Dafür: Micha, Holger, Thomas, Veit, Clara, Nadine, Eik
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: einstimmig angenommen
Bemerkung: keine

TOP 5.2: Antrag 2013-009 - Abschaffung o. Moderierung der MLs und/oder dafür ein moderiertes Forum

Der Landesvorstand der Piratenpartei Brandenburg möge beschließen:

Das Mailingsystem zu moderieren oder gegen ein moderiertes Forum zu ersetzen.
  • Frage Veit: Wer soll es machen, wer hat die Zeit dafür, nach welchen Regeln? Erfüllt diese ML einen höheren Zweck?
  • Eik schlägt vor den Antrag an den LPT abzugeben
  • Clara sieht es auch, dass der Lavo nicht die ML abschaffen kann.
  • Clara schlägt eine Umfrage vor: "Wer möchte eine ML? Wer nicht? Wer würde moderieren?"
  • Thomas sieht schon, dass auf Grund der Aufgabe als VerwaltungVorstand der Antrag schon in den Aufgabenbereich reinfällt und plädiert für Ablehnung des Antrags.
  • Bastian ermahnt den LaVo zu handeln und die "Vergehen" auf der ML nicht zu ignorieren
  • Veit findet das allgemeine Klima schlecht, obwohl es meist um ganz triviale Dinge geht. Warum kann man sich nicht Mühe geben und freundlich und sachlich seine Argumente vortragen. Jeder weiß was passiert. Es muss auch nicht übertrieben freundlich sein.

Einfach drauf achten, was man schreibt. Die allgemeine Kultur sollte verbessert werden.

  • Bastian: "Ich agiere nicht, sondern reagiere"
  • Veit: "Ich verstehe das man sich auch irgendwann einfach aufregt"
  • Holger: Es gibt keine Festlegung für was die ML alles genutzt werden kann/soll.

Vorschlag: Bei persönlichen Sachen privat antworten und nicht über die ML. Wieder vermehrt aktive Sachen und Diskussionen anstoßen. Sachlich bleiben, ansonsten auf das Schreiben auf die MLs verzichten. "Don't feed the Trolls."

Statement Veit: Ich möchte ausdrücklich niemanden den schwarzen Peter zuschieben. An dem Klima sind auf der Mailingliste sind wir alle beteiligt und jeder steht in der Verantwortung auf seine Äußerungen zu achten.

Abstimmung: Vorstand/Antrag/2013-009
Dafür: Nadine
Dagegen: Clara, Veit, Thomas, Holger, Micha
Enthaltung: Eik
nicht abgestimmt:
Ergebnis: abgelehnt
Bemerkung: Clara und Holger organisieren eine Umfrage zur Bedarfslage. Evtl. Lime Survey nutzen.

TOP 5.3: Antrag 2013-010 - Synchronisation der Mailingliste der AG Gesundheit

Der Vorstand möge bitte dafür sorgen das die Mailingliste der AG Gesundheit synchronisiert wird.

  • Nachfrage: Warum gesynct werden soll, ob es Probleme gab.
  • Antwort: Nein keine Probleme, eher der Übersicht halber um mehr Menschen zu erreichen. Viele lesen eher das Forum.
Abstimmung: Vorstand/Antrag/2013-010
Dafür: Micha, Holger, Veit, Clara, Nadine, Eik
Dagegen:
Enthaltung: Thomas
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung:
  • Es besteht der Wunsch aus der AG Gesundheit [1]
  • Verfahren: Abonnenten entfernen und neu einladen mit Hinweis auf Sync und aktive Teilnahme der AG Mitglieder und Interessierte dadurch "erzwungen"
  • Micha bemerkt, dass es ein paar Tage dauern kann bis die ML der AG Gesundheit synchronisiert wird
  • Umsetzungsverantwortlicher: Micha

TOP 5.4: Antrag 2013-011 - Ordnungsmaßnahme gegen [Name dem Vorstand bekannt]

  • vom Antragsteller zurückgezogen

Top 5.5 Anträge auf OM - ggf geschlossener Sitzungsteil

  • Ausstehende OMs: 2013-003 und 2013-006

Abstimmung, dass es eine nichtöffentlichen Teil gibt : einstimmig dafür

Der Landesvorstand geht in den nichtöffentlichen Teil. Der Landesvorstand kehrt aus dem nichtöffentlichen Teil wieder und fasst die Ergebnisse kurz zusammen:

Zum Antrag 2013-006

Die Anhörung des Antragsgegner hat stattgefunden. Der Antragsgegner hatte die Möglichkeit sich zum Sachverhalt zu äußern und Stellung zu nehmen. Diese Stellungnahme wurde vom Landesvorstand entgegengenommen.

Zum Antrag 2013-003

Der Antragsgegner hat den festgesetzten Termin für die Anhörung nicht wahrgenommen und über eine dritte Person seine Nichtteilnahme erklärt. Er bat um einen Alternativtermin außerhalb des vom Landesvorstand eingeräumten Zeitraums. Der Terminvorschlag des Antragsgegner liegt außerhalb dieses eingeräumten Zeitraums, daher lehnt der Landesvorstand diesen Terminvorschlag ab, da wir angehalten sind, Anträge zügig abzuwickeln. Der Landesvorstand räumt dem Antragsgegner eine zweite Gelegenheit zur Anhörung ein, am 12.02.2013. Dies ist der spätmöglichste Termin für die Anhörung. Kann der Antragsgegner diesen Termin nicht wahrnehmen so erwarten wir einen Terminvorschlag vor dem 12.02. oder bitten um schriftliche Stellungnahme bis zum 14.02.2013.

Antrag ist somit noch in der Festlegung der Anhörungsphase.


Abstimmung: Vorstand/Antrag/2013-006 Teil1
Dafür: Thomas
Dagegen: Micha, Holger, Veit, Clara, Nadine, Eik
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: abgelehnt
Bemerkung: vorherige Anhörung hat stattgefunden, formlose Verwarnung wird ausgesprochen
Abstimmung: Vorstand/Antrag/2013-006 Teil2
Dafür:
Dagegen: Micha, Holger, Thomas, Veit, Clara, Nadine, Eik
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: abgelehnt
Bemerkung: keine

TOP 6: Beschlüsse durch den Landesvorstand

TOP 6.1: Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

TOP 6.1.1: Beschluss 2013-005 - Beauftragung für die Jury für die Gestaltung der Bundestagswahlkampagne 2013

Jonathan Dehn (@jesthan) wird beauftragt an der Jury für die Gestaltung der Bundestagswahlkampagne 2013 teilzunehmen.

Abstimmung: Vorstand/Beschluss/2013-005
Dafür: Micha, Clara, Eik, Veit, Holger, Thomas
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt: Nadine (nach Fristablauf zugestimmt)
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: Veit schickt dazu eine Mail an die BBML
TOP 6.1.2: Beschluss 2013-006 - Aufnahme von Mitgliedern für Brandenburg a.d. Havel

Der Landesvorstand möge beschließen, der Aufnahme der Neumitglieder mit Antrag

  • vom 17.04.2012 um 00:17 Uhr
  • vom 14.05.2012 um 07:32 Uhr
  • vom 30.05.2012 um 20:55 Uhr

in die Piratenpartei, Landesverband Brandenburg, zuzustimmen.

Abstimmung: Vorstand/Beschluss/2013-006
Dafür: Micha, Clara, Eik, Veit, Holger, Nadine, Thomas
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

TOP 6.2: Behandlung von Beschlussvorlagen

TOP 6.2.1: Beschlussvorlage 2013-007 - SSL Zertifikat

Der Vorstand möge beschließen ~150,00€ für die Verlängerung des SSL-Zertifikates für *.piratenbrandenburg.de bereitzustellen. Das derzeitige Zertifikat läuft zum 27. Februar aus.

Abstimmung: Vorstand/Beschluss/2013-007
Dafür: Holger, Thomas, Veit, Clara, Nadine, Eik, Micha
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: Umsetzungsverantwortlicher Eik. (die Finanziellen Mittel)

Frage Veit: Wie hoch sind die Kosten. Antwort: Preis ist ein ca Wert. Clara bemerkt, nicht nur auf die Kosten zu achten, sondern auch darauf, dass keine Popups beim öffnen der Seite *.piratenbrandenburg.de erscheinen. Frage: Wie lange ist die Gültigkeit? Antwort: Ein oder zwei Jahre möglich. Je nachdem. Auf der ML AG Technik schon andiskutiert.

TOP 7: Anfragen an den Landesvorstand

TOP 7.1: Anfrage 00052

Anfrage 00052

  • Antwort Eik: eine jährliche Inventur gibt es nicht, ließe sich sicherlich organisieren
  • Antwort Veit: man sollte die Gliederungen animieren ihren Materialbestand im Wiki festzuhalten
  • Wortmeldung Bastian: eine offizielle Inventurliste im Wiki und eine Erfassung der Abgabe wäre sinnvoll, Abgabe von Material an Gliederungen muss besser organisiert und dokumentiert werden.
  • großes Lob an das Team der LGS für das Engagement (namentlich Bastian, Torben, Christoph und Nadine)!


TOP 7.2: Anfrage 00053

Anfrage 00053

  • Antwort Wurde im Zusammenhang mit Anfrage 00052 beantwortet.
  • Eik ist der Werbemittelbeauftragte und will ein Konzept erarbeiten.


Hat sich schon jemand beworben? http://www.piratenbrandenburg.de/2013/01/ausschreibung-fur-einen-presseverantwortlichen-u-einen-stellv-presseverantwortlichen-mw/

Antwort: Bisher eine Rückmeldung, keine Bewerbung. Es war eine Interessensbekundung.

  • Wortmeldung Holger: Zusätzlich vielleicht auch erwähnen, dass es auch Leute gibt die nur zuarbeiten können/wollen und diese Zuarbeit sehr gerne gesehen wird.
  • Wortmeldung: Auch die Direktkandidaten mit einbinden.
  • Wortmeldung Veit: Auch die AG/AK sollten Themengebiete ausspeichern, möglichst viel vorarbeiten und unterstützen.

TOP 8: Neuigkeiten und Termine

  • Bastian 23./24.02 Treffen der DSB Treffen hier in der LGS. Gibt es eine Mietgebühr für den Raum?
  • Antwort Nadine: keine Miete
  • Bastian: Sitzung des Finanzraten am 23/24 März. Darf es hier stattfinden?
  • Antwort: Ja (es liegt bisher nichts im Kalender vor)
  • Landestreffen am 9.3.2013 oder 16.3.2013 -> 12.02. im Mumble (Vorbereitungstreffen). Nadine stellt erstes Konzept vor. Workshopcharakter.

4 Gruppen (AG) laufen parallel. Jeder nimmt an jeder AG teil.

  • Wortmeldung Veit: Muss unbedingt gemacht werden.

Gibt es eine Übersicht über alle Bundestermine? Antwort Bastian: Hauptseite im Bundeswiki gibt es einen Kalender, Newsboxen der AGs werden angezapft. Ziel es sollen alle überregionalen Themen irgendwann einmal rein. Hinweis im Kalender bei uns (Link oben rechts auf "Calmix" - ist nur eine Studie, die zur Zeit nicht wirklich funktioniert)

  • Wortmeldung Clara: Zum Thema Landesparteitag, angedacht war nur ein Parteitag, vermutlich im August (auch in Hinblick auf Kosten).
  • Wortmeldung Veit: Ein Parteitag mit Programm und Anträgen. Plädiert für mehr Vorlauf.
  • Wortmeldung Eik: Termine bis Mai schon recht voll. Am besten kurz vor der Wahl, auch wegen der Medienpräsenz und um Themen zu transportieren.
*Wortmeldung Bastian: Gabs schon mal (Luckenwalde) ist möglich das Thema zu stemmen. Hinweis auf 2014 da hier drei Wahlen sind. Hier ist der zeitliche Rahmen eng.
  • Wortmeldung Clara: Wir sollten schon jetzt den Parteitag planen.
  • 23.02. "Aktionstag gegen Überwachung und Zensur"
  • Wortmeldung Micha: Thema ist wichtig, da Kernthema, sollten wir uns nicht aus der Hand nehmen lassen. Es wäre schön, wenn die ein oder andere Gliederung etwas macht.
  • Wortmeldung Clara: Gibt es zentrale oder Dezentrale Veranstaltungen, oder gar eine Demo?
  • Veit hat den Auftrag angenommen kurzfristig eine Marina Brandenburg einzuberufen.
  • 15.02. Cottbus Nazifrei
  • Aktion wird von den Piraten unterstützt.

HIER war eine Pause - die steht leider nicht im Protokoll

TOP 9: Sonstiges / Verschiedenes

  • Aussprache zur Distanzierung/Stellungnahme des LaVo gegenüber Thomas
  • Wortprotokoll aufgrund des Umfangs nicht möglich, es wird auf die Audioaufzeichnung verwiesen
  • Holger: zwei lesenswerte Blogbeiträge zum Thema:
  • Die Links wurden nachträglich entfernt, Beschluss in der Landesvorstandssitzung am 15.02.2013 --.ike (Diskussion) 21:53, 15. Feb. 2013 (CET)

TOP 10: Termin der nächsten Sitzung

  • 15.02.2013 um 20:00 Uhr. / Online Sitzung

TOP 11: Verabschiedung und Schließung der Sitzung

Micha schließt die Sitzung um 00:01 Uhr.

Audioaufzeichnung