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Vorstand/Protokolle/2015-03-20

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Einladung

Einladung zur Landesvorstandssitzung, 20.03.2015

Hallo Brandenburger Piraten, der Landesvorstand lädt zur nächsten ordentlichen Sitzung zum Freitag, den 20.03.2015 um 21:00 Uhr ein. Es handelt sich um eine Online-Sitzung, und zwar auf dem Mumble-Server: mumble.piratenbrandenburg.de, siehe hierzu http://wiki.piratenbrandenburg.de/Mumble/Server2. Denkt bitte daran, die richtige Software - http://mumble.sourceforge.net/ - zu installieren. Unter https://lavo-bb.piratenpad.de/2015-03-20 wird die Sitzung protokolliert. Die vorläufige Tagesordnung lautet:

TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
TOP 2: Formalien der Sitzung
TOP 2.1: Wahl des Versammlungsleiters
TOP 2.2: Wahl des Protokollführers
TOP 2.3: Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
TOP 2.4: Feststellung der Beschlussfähigkeit
TOP 2.5: Abstimmung über die Tagesordnung
TOP 2.6: Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung
TOP 3: Inkrementelle Tätigkeitsberichte
TOP 4: Bericht des Schatzmeisters und des Generalsekretärs
TOP 4.1: Mitgliederzahlen des Landesverbandes
TOP 4.2: Finanzen des Landesverbandes
TOP 5: Bericht der Beauftragten
TOP 6: Anträge an den Landesvorstand
TOP 7: Veröffentlichung von Beschlüssen durch den Landesvorstand
TOP 8: Anfragen an den Landesvorstand
TOP 9: Neuigkeiten / Termine / Sonstiges
TOP 10: Termin der nächsten Sitzung
TOP 11: Verabschiedung und Schließung der Sitzung

Wir freuen uns auf Euer zahlreiches Erscheinen und Diskussionen.
Mit freundlichen Grüßen,
i.A. des Landesvorstandes
Michael Hensel


Teilnehmer

Landesvorstand

Gäste

  • insgesamt 14 Gäste

Protokoll

TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

  • Micha eröffnet die Sitzung um 21:01 Uhr

TOP 2: Formalien der Sitzung

TOP 2.1: Wahl des Versammlungsleiters

  • Micha stellt sich als Versammlungsleiter zur Verfügung und wird ohne Widerspruch gewählt.

TOP 2.2: Wahl des Protokollführers

  • Lutz (mit Unterstüzung Jens, Andreas) stellt sich als Protokollführer zur Verfügung und wird ohne Widerspruch gewählt.

TOP 2.3: Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung

  • Die ordnungsgemäße Ladung der Sitzung wird festgestellt.

TOP 2.4: Feststellung der Beschlussfähigkeit

  • 4 von 5 Landesvorstandsmitglieder sind anwesend
  • ggf. entschuldigt - Mandy
  • die Beschlussfähigkeit wird festgestellt.

TOP 2.5: Abstimmung über die Tagesordnung

  • die vorgeschlagene Tagesordnung wird einstimmig angenommen

TOP 2.6: Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung

TOP 3: Inkrementelle Tätigkeitsberichte

Inkrementeller Tätigkeitsbericht Michael Hensel

  • wird im Wiki nachgereicht
  • im Kern freie Zeit primär für Familie / privat (Elternteilzeit) sowie Arbeit investiert
  • ansonsten Abstimmungen, Schriftwechsel, Recherche, Kontaktanfragen von Mitgliedern bearbeitet - Foo

Inkrementeller Tätigkeitsbericht Lutz Bommel

https://wiki.piratenbrandenburg.de/Benutzer:FakeChicken69/Logbuch

Inkrementeller Tätigkeitsbericht Jens Heidenreich

https://wiki.piratenbrandenburg.de/Benutzer:JensHeidenreich/Logbuch

Inkrementeller Tätigkeitsbericht Mandy Plaswig

Inkrementeller Tätigkeitsbericht Andreas Schramm

https://wiki.piratenbrandenburg.de/Benutzer:Andreas390/Logbuch

TOP 4: Bericht des Schatzmeisters und des Generalsekretärs

TOP 4.1: Mitgliederzahlen des Landesverbandes

Stand 19.03.2015

  • 725 Mitglieder (ohne schwebend)
  • davon stimmberechtigt: 53 (CRM) - Hinweis: gemäß Bundessatzung haben

alle, die 2014 bezahlt haben, bis 31.03.2015 Stimmrecht (3 Monate)

  • 37 Mitglieder (nur schwebend) inkl. Neuzugänge - Hinweis: laut Bund werden hier in naher Zukunft „ewig“ schwebende Mitglieder bereinigt

Aufteilung nach Gliederung (nur CRM) - Werte 19.03.2015 im Vergleich zu 31.12.2014 (in Klammern)

Gliederung Anzahl Mitglieder stimmberechtigt Anteil %
KV BRB 16 (16) 0 (2) 0.00 (12.50)
KV HVL 45 (46) 3 (9) 6.66 (19.56)
KV MOL 50 (52) 4 (9) 8.00 (17.31)
KV OHV 61 (62) 3 (13) 4.92 (20.97)
SV Potsdam 81 (82) 8 (28) 9.86 (34.15)
KV PM 83 (84) 4 (27) 4.82 (32.14)
RV BAR-UM 73 (77) 4 (23) 5.48 (29.87)
RV DOS 133 (139) 22 (37) 16.54 (26.62)
RV PR-R 37 (37) 0 (4) 0.00 (10.81)
RV SÜD 86 (86) 5 (22) 5.81 (25.58)
KV TF 54 (55) 0 (7) 0.00 (12.73)
ohne KV/RV 6 (5) 0 (1) 0.00 (20.00)
Gesamt LVBB 732 (739) 43 (182) 5.87 (24.63)

Zusatz: Mit Gliederungen in Kontakt zum aktualisieren der Mitgliederdaten, hier wäre es schön, wenn Infos von den Mitgliedern kommen, dass diese auch weitergemeldet werden. Ansonsten, sind die gesendeten Dumps immer wieder fehlerbehaftet. keine Fragen

TOP 4.2: Finanzen des Landesverbandes

Kontostand: per 20.03.2015 (Sichtlage)

  • Konten:
  • Hauptkonto (700): 27.338,27 Euro
  • Konto OHV (702): 1.600,35 Euro
  • Konto MOL (703): 1.825,10 Euro
  • Konto Rücklagen (701): 13,00 Euro
  • Konto Festgeld (704): 10.220,42Euro
  • Barkasse : 298,06 Euro


Stand Rebe 2014 (Rückantworten der Gliederungen)
Stand im Prinzip wie zum 20.02.2014.
SV Potsdam: Trotz mehrfachen Kontaktversuch und Terminvorschläge sind vom SV Potsdam immer noch keine Daten zum Rebe 2014 zugeliefert worden. Es wurde mehrfach Hilfe angeboten, bis hin zum kompletten Service, was die Finanzen betrifft, bislang keine Reaktion.
KV Teltow Fläming: Meldung, dass Barkasse noch zu übergeben sei, auch hier keinerlei Reaktion, wann diese übergeben werden kann, keine Reaktion auf Termin und Ortsvorschläge.
keine Fragen

TOP 5: Bericht der Beauftragten

  • Steffi
  • Kein Bericht aus triftigem Grund.
  • Marcel:
  • primär normales Tagesgeschäft abgearbeitet -> Übersicht der erfolgten Arbeiten weiterhin siehe Logbuch des Technikteams
  • "Frühjahrsputz" in der LGS erfolgreich abgeschlossen
  • Backup umgestellt auf neues Konzept mit angemieteten Speicherplatz und angepassten Tools, kleinere Arbeiten noch notwendig
  • Vorbereitung des Starts vom Zwischenlager für Mediendateien des LVBB

keine Fragen

TOP 6: Anträge an den Landesvorstand

TOP 6.1: Antrag 2015-013 - Gläsernes Mobil

(vorläufig) zurückgezogen, als Anfrage (direkt) beantwortet

  • Diskussion
Abstimmung: Vorstand/Antrag/2015-013
Dafür:
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: zurückgezogen
Bemerkung: keine
  • Erläuterung: GM steht nicht gleich wieder zur Verfügung, denkbare Alternative evt. Abholung in Bremen/Bremerhaven.
TOP 6.2: Antrag 2015-014 - Verlegung Landestreffen

zurückgezogen

  • Diskussion
Abstimmung: Vorstand/Antrag/2015-014
Dafür:
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: zurückgezogen
Bemerkung: keine
TOP 6.3: Antrag 2015-015 - Antrag zur Aufteilung der Kosten Wirtschaftsprüfung 2013

Der Vorstand möge beschliessen, dass sich der Landesverband Brandenburg anteilig an den Kosten für den Wirtschaftsprüfer, die für das Testat des Gesamtberechenschaftsberichtes 2013 angefallen sind, beteiligt. Die Höhe der Beteiligung für alle Geld-empfangende LVs aus dem Länderfinanzausgleich beträgt 85% des Rechnungsbetrages vom Wirtschaftsprüfer. Unser Kostenanteil an diesen 85% der Rechnung für das Testat soll so hoch sein, wie der Anteil, den wir aus dem Länderfinanzausgleich gem. Bundessatzung Abschnitt B Buchstabe D § 15 Absatz 6 erhalten. Gleichzeitig ermächtigt der Landesvorstand die Bundesbuchhaltung, dass sie diesen Betrag von der auszuzahlenden Parteienfinanzierung einbehält. Für den Landesverband Brandenburg beträgt der Anteil gemäss vorliegender Aufstellung 2164,73 € (ursprünglich 2153,58€)

  • Diskussion
  • Jens: Betrag hat sich geringfügig geändert, von 2153,58€ auf jetzt 2164,73 - Antrag wird entsprechend geändert gestellt (Auslagen sind noch hinzu gekommen)
Abstimmung: Vorstand/Antrag/2015-015
Dafür: Andreas, Lutz, Jens, Micha
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine
TOP 6.4: Antrag 2015-016 - Verteilung der Parteienfinanzierung (staatliche Teilfinanzierung)

Der Vorstand möge beschließen, die Anteile der staatlichen Teilfinanzierung des Landesverbandes Brandenburg nach folgendem Schlüssel zu verteilen:

  • 1. Von Abschlagszahlungen beginnend mit der Abrechnungsjahr 2012 wird eine Rückstellung in Höhe von 25% gebildet. Diese wird aufgelöst, wenn feststeht, dass der Bundestagspräsident keine Rückforderungen geltend macht. Diese Feststellung trifft der Bundesschatzmeister. Die Rückstellungen werden nach der Auflösung nach Nr. 5. Schlüssel weiterverteilt.
  • 2. Der Landesverband bildet pro Jahr eine Rückstellung in Höhe von 500€, welche der Arbeit der AGs vorbehalten sind (siehe §23(5) Landessatzung).
  • 3. Der Landesverband erhält 800 € pro Monat als Sockelbetrag, um die operativen Kosten (Landesgeschäftsstelle, Landesparteitage, Verwaltung, Porto,...) zu decken.
  • 4. Finden in einem Jahr Wahlen zum Landtag, Bundestag oder Europaparlament statt, kann ein Wahlkampfglobalbudget gebildet werden, das den Gliederungen anteilig zu Gute kommt, wenn mindestens drei Gliederungen zustimmen. Das Wahlkampfglobalbudget wird zu 50% anteilig von den nach Nr. 5 an die Gliederungen zu verteilenden Mitteln abgezogen.
  • 5. Die verbleibenden Mittel der staatlichen Teilfinanzierung und den Abschlagszahlungen verbleiben:

zu 50% beim Landesverband zur Finanzierung der politischen Arbeit. Die verbleibenden 50% werden anteilig zur Anzahl der stimmberechtigten Mitglieder der Kreise im Verhältnis zur Anzahl der stimmberechtigten Mitglieder des LV Brandenburg an die Gliederungen ausgezahlt.Der Stichtag der Ermittlung der Anzahl der stimmberechtigten Mitglieder ist der 31.Dezember des jeweiligen Vorjahres.

  • Diskussion
  • Antragsteller möchte zunächst nicht weiter ausführen, sondern abwarten was der Vorstand dazu sagt
  • Jens: 2012 schon ausgezahlt, 2015 steht noch in den Sternen
  • Antragsteller führt jetzt zum Antrag aus, ältere Zahlen nicht bekannt, er wurde 2013 "entsorgt"
  • Jens, Keine Unterlagen über Zahlungen in 2013,
  • Nachfrage von Micha nach älteren Unterlagen (welche Mitglieder wann wie bezahlt haben)
  • Nachfrage von Lutz zu 2013/14
  • Antragsteller führt zu Nachfragen aus
  • Jens, weist darauf hin, dass 2016 mit Rückzahlungen zu rechnen ist
  • Antragsteller weist auf Rückstellungen hin, erklärt ferner, dass Rückstellungen 2012 nicht aufgelöst wurden
  • Antrag auf Vertagung (Andreas)
  • dafür:Andreas, Lutz, Micha, Jens
  • Ergebnis: wird vertagt
Abstimmung: Vorstand/Antrag/2015-016
Dafür:
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: offen
Bemerkung: keine

TOP 7: Veröffentlichung von Beschlüssen durch den Landesvorstand

TOP 7.1.: Beschluss 2015-001 - Treffen der Politischen Geschäftsführer

Der Vorstand möge beschließen, folgende Person möge für den LV BB zum Treffen der Politischen Geschäftsführer in der Zeit vom 28.02.2015/01.03.2015 reisen: Lutz Bommel Die erstattungsfähigen Kosten werden dem Beauftragten des Landesvorstandes gemäß Reisekostenordnung erstattet, sobald der Antrag auf Erstattung von Reisekosten vorliegt.

Abstimmung: Vorstand/Beschluss/2015-001
Dafür: Andreas390, Jürgen Voigt, Micha, Jens, Mandy
Dagegen:
Enthaltung: Lutz
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: Abstimmung per UB erforderlich, da Benennung des Vertreters des LV Brandenburg bis zum 25.02.2015 zu erfolgen hat und das Treffen bereits am nächsten Wochenende stattfindet.
TOP 7.2.: Beschluss 2015-002 - Terminierung Landestreffen 2015.1

Der Landesvorstand möge beschließen: Das mit angenommen Antrag 2014 - 061 für das erste Quartal 2015 beschlossene Landestreffen findet am Sonntag, den 29.03.2015 statt. Austragungsort: Bürgerhaus am Schlaatz in Potsdam (Schilfhof 28 in 14478 Potsdam) http://www.buergerhaus-schlaatz.de/

Abstimmung: Vorstand/Beschluss/2015-002
Dafür: Jürgen Voigt, Andreas390, Micha, Jens, Mandy, Lutz
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine
TOP 7.3.: Beschluss 2015-003 - Veto gegen Beschluss des BuVo

Der Landesvorstand möge beschliessen: Zum Beschluss <http://verwaltung.piratenpartei.de/issues/11203> des Bundesvorstandes wird ein Landesvotum beantragt, gegen den genannten Beschluss werden Einwendungen erhoben.

Abstimmung: Vorstand/Beschluss/2015-003
Dafür: Jürgen Voigt, Andreas390, Micha, Lutz
Dagegen:
Enthaltung: Mandy
nicht abgestimmt: Jens
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine
TOP 7.3.: Beschluss 2015-004 - Antrag auf Weiterleitung

Der Landesvorstand möge beschliessen, wie bei der letzten LaVo Sitzung besprochen, von potsdam.piratenbrandenburg.de auf piraten-potsdam.de umzuleiten und so sicherzustellen, das der Blog der Piraten Potsdam unter der alten bekannten Adresse erreichbar ist.

Abstimmung: Vorstand/Beschluss/2015-004
Dafür: Micha, Lutz, Jens
Dagegen:
Enthaltung: Mandy, Andreas390
nicht abgestimmt: Jürgen
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: Erklärung von Micha: Nach Klärung der DENIC-Eintragungen (jetzt endlich wieder offiziell im Besitz des SV Potsdam und nicht bei einer Einzelperson) stimme ich dafür,auf piraten-potsdam.de von potsdam.piratenbrandenburg.de umzuleiten - so wie wir es auch bei anderen Gliederungen bereits machten.
TOP 7.5.: Beschluss 2015-005 - Landesparteitag 2015.1 (Juni/Juli 2015)

Der Landesvorstand möge einen Landesparteitag mit folgendem Text ausschreiben: "Interessierte Piraten und interessierte Gliederungen der Piratenpartei Brandenburg können sich für die Ausrichtung des Landesparteitages 2015.1 bewerben. Der Landesparteitag 2015.1 soll im Juni oder Juli 2015 (zweitägiger Parteitag) als Wahlparteitag stattfinden. Präferiert sind das Wochenende 20./21.6, 27./28.6 bzw. 04./05.7.2015. Für Mieten und sonstige standortabhängige Ausgaben stellt der Landesvorstand maximal 1000 Euro zur Verfügung. Die Räumlichkeit sollte Platz für mindestens 70 Piraten und Gäste, bevorzugt in parlamentarischer Bestuhlung, bieten. Außerdem sollte zusätzlicher Raum für die weitere Nutzung (z.B. für Kinderbetreuung pp.) zur Verfügung stehen. Die Wirtschaftlichkeit und das Kosten-Nutzen-Verhältnis für die Piratenpartei Brandenburg sollte bei jedem Angebot im Vordergrund stehen.

Abstimmung: Vorstand/Beschluss/2015-005
Dafür: Andreas390, Lutz, Jens, Micha
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt: Mandy
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine
TOP 7.6.: Beschluss 2015-006 - Bestätigung Gliederungswechsel

Der Landesvorstand möge beschliessen: Der am 23.01.2015 ergangene Vorstandsbeschluss zu Antrag 2015-006 - https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Antrag/2015-006 - wird vollumfänglich bestätigt.

Abstimmung: Vorstand/Beschluss/2015-006
Dafür: Andreas390, Lutz, Jens
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt: Mandy, Micha
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine
TOP 7.7.: Beschluss 2015-007 - Beauftragung/Benennung eines Vertreters im Verfahren BSG 12/15 - HS

Der Landesvorstand möge beschliessen: Kathrin Kirchert wird mit der weiteren Vertretung des Landesparteitages des Landesverbandes Brandenburg der Piratenpartei Deutschland im Verfahren BSG 12/15 - H S (Berufungsverfahren zu SGMV 1/14 - vormals LSG Bbg 14/4) beauftragt.

Abstimmung: Vorstand/Beschluss/2015-007
Dafür: Lutz, Andreas, Jens, Micha, Mandy
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine
TOP 7.8.: Beschluss 2015-008 - Beauftragung/Benennung eines Stellvertreters im Verfahren BSG 12/15 - HS

Der Landesvorstand möge beschliessen: Jochen Bokor wird als Stellvertreter mit der weiteren Vertretung des Landesparteitages des Landesverbandes Brandenburg der Piratenpartei Deutschland im Verfahren BSG 12/15 - H S (Berufungsverfahren zu SGMV 1/14 - vormals LSG Bbg 14/4) beauftragt.

Abstimmung: Vorstand/Beschluss/2015-008
Dafür: Lutz, Andreas, Jens, Micha, Mandy
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

TOP 8: Anfragen an den Landesvorstand

TOP 8.1: Anfrage 00168

Anfrage 00168

  • Micha weist darauf hin, dass zwar Vorwürfe gemacht, aber keine Belege gegeben werden
  • Fragesteller führt zu Fragen aus
  • Marcel weist unter Verweis auf die Diskussionsseite drauf hin, dass an ihn nicht herangetreten wurde
  • Frank ist an die Bundes-IT herangetreten, wurde nicht reagiert; denkt aufgrund Rückmeldung der Bundes-IT, dass Marcel dort Einspruch dagegen eingelegt hat (hat sich aber nicht an Marcel/LaVo dazu gewandt)
  • Marcel erklärt, dass er nicht interveniert hat
  • Frank geht mittlerweile davon aus, dass er von Bundes-IT Falsch-Information bekommen hat
  • Antragsteller möchte gleichwohl Beantwortung seiner Fragen
  • Lutz lehnt Beantwortung ab, da auf falschen Fakten beruhend
  • Micha unterstützt dies, weil Suggestivfragen
  • Antragsteller sieht dies anders
  • Lutz erklärt, dass er kein Problem damit habe, wenn eine AG ihre Liste administriert (versteht den Sinn aber nicht)
  • Frank erklärt, dass er was an Thomas G. weitergeleitet, teilweise aber wohl auch gelöscht hat
  • Antwort: siehe Diskussion

TOP 9: Neuigkeiten / Termine / Sonstiges

  • 29.03.2015 Landestreffen ab 10 Uhr (Aufbau ab 8.30 Uhr) - https://wiki.piratenbrandenburg.de/Landestreffen/2015-03-29
  • Hinweis Mitglied: am 31.03.2015 enden alle Beauftragungen durch den LaVo #nurmalso
  • Wahlkampf Bremer Bürgerschaft: Helfer*innen-Anfrage kommt
  • Servicegruppe Mitgliederbetreuung wird auf Bundesebene gegründet

TOP 10 Termin der nächsten Sitzung

  • 24.04.2015 um 21:00 Uhr. Online-Sitzung

TOP 11: Verabschiedung und Schließung der Sitzung

  • Micha schließt die Sitzung um 22:06 Uhr.

Audioaufzeichnung

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