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Vorstand/Protokolle/2015-06-29

Aus PiratenWiki
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Übersicht und Kontakt | Zuständigkeiten | Termine, Sitzungen, Protokolle | Dokumente | Projekte | Beschlüsse | Anträge | Anfragen | Beauftragungen | Ausschreibungen | Dokumentation

Inhaltsverzeichnis

Einladung

Einladung zur konstituierenden Landesvorstandssitzung am 29.06.2015

Hallo Brandenburger Piraten,

im Namen der in Teltow neu gewählten Vorstandsmitglieder möchte ich mich für das entgegengebrachte Vertrauen bedanken. Damit wir zeitnah zur Tat schreiten können, lädt der Landesvorstand zur konstituierenden Sitzung am

           Montag, den 29.06.2015 um 20:15 Uhr ins Hoenckes (Altes Wirtshaus), 
                              Kirchplatz 4 in 15711 Königs Wusterhausen  

ein. Es handelt sich um eine Realsitzung. Die Sitzung wird nach Möglichkeit im BB-mumble übertragen, und zwar auf dem Mumble-Server: mumble.piratenbrandenburg.de, siehe hierzu http://wiki.piratenbrandenburg.de/Mumble/Server2. Denkt bitte daran, die richtige Software - http://mumble.sourceforge.net/ - zu installieren. Unter https://lavo-bb.piratenpad.de/190 wird die Sitzung protokolliert.

Die vorläufige Tagesordnung lautet:

TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
TOP 2: Formalien der Sitzung
TOP 2.1: Wahl des Versammlungsleiters
TOP 2.2: Wahl des Protokollführers
TOP 2.3 Geschäftsordnung des neuen Landesvorstandes
TOP 2.4: Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
TOP 2.5: Feststellung der Beschlussfähigkeit
TOP 2.6: Abstimmung über die Tagesordnung
TOP 2.7: Bestätigung der Protokolle der letzten Sitzungen
TOP 2.8 Aufgabenverteilung im Landesvorstand
TOP 3: Tätigkeitsberichte
TOP 4: Bericht des Schatzmeisters
TOP 4.1: Mitgliederzahlen des Landesverbandes
TOP 4.2: Finanzen des Landesverbandes
TOP 5: Anträge an den Landesvorstand
TOP 6: Beschlüsse durch den Landesvorstand
TOP 6.1: Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen
TOP 6.2: Behandlung von Beschlussvorlagen
TOP 7: Anfragen an den Landesvorstand
TOP 8: Neuigkeiten und Termine
TOP 9: Sonstiges / Verschiedenes
TOP 10: Termin der nächsten Sitzung
TOP 11: Nichtöffentlicher Teil
TOP 12: Verabschiedung und Schließung der Sitzung

Wir freuen uns auf Euer zahlreiches Erscheinen und Diskussionen.
i.A. des Landesvorstandes
Mit freundlichen Grüßen,
Raoul Schramm


Teilnehmer

Landesvorstand


Gäste

  • Mandy
  • Rolf
  • Bastian
  • TheBug
  • Jeannette
  • Petrus
  • Nerd
  • Ronny


insgesamt 06 Zuhörer

TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

  • Raoul eröffnet die Sitzung um 20:26 Uhr
    • Aufzeichnung
    • Es kann aufgezeichnet werden, (Widerspruch erhebt sich hiergegen nicht).

TOP 2: Formalien der Sitzung

TOP 2.1: Wahl des Versammlungsleiters

  • Raoul stellt sich als Versammlungsleiter zur Verfügung und wird ohne Widerspruch (einstimmig) gewählt.

TOP 2.2: Wahl des Protokollführers

  • Jens stellt sich als Protokollführer zur Verfügung und wird ohne Widerspruch(einstimmig) gewählt.

TOP 2.3: Geschäftsordnung des neuen Landesvorstandes

Abstimmung: Die GO wird einstimmig angenommen.

TOP 2.4: Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung

  • Die ordnungsgemäße Ladung der Sitzung wird festgestellt (konstituierende Sitzung, an keine GO-Fristvorgabe gebunden)

TOP 2.5: Feststellung der Beschlussfähigkeit

  • 5 von 5 Landesvorstandsmitglieder sind anwesend
  • die Beschlussfähigkeit wird festgestellt.

TOP 2.6: Abstimmung über die Tagesordnung

  • die vorgeschlagene Tagesordnung wird (einstimmig) angenommen
  • ggf. Änderungen

Abstimmung: 4 dafür eine Enthaltung.

TOP 2.7: Bestätigung der Protokolle der letzten Sitzungen

  • Link auf letzte Sitzungen im Wiki

- https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Protokolle/2015-05-22
- https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Protokolle/2015-05-29

  • (Die Protokolle der letzten Sitzung werden in der vorliegenden Form (nicht) bestätigt, sondern zur Wiedervorlage vorgemerkt, weil es Protokolle des vorherigen Landesvorstandes ist.)

Abstimmung: 3 dafür, zwei Enthaltungen.BunBun

TOP 2.8 Aufgabenverteilung im Landesvorstand

  • Entwurf/Diskussion Aufgabenverteilung im LaVo

Im folgenden werden die Vorstandmitglieder der Einfachheit halber mit folgenden Ziffern verknüpft:

1: Raoul Schramm(1. Vorsitzender), r.schramm@piratenbrandenburg.de
2: Oliver Mücke (2. Vorsitzender), muecke@piratenbrandenburg.de
3: Jens Heidenreich (Schatzmeister), j.heidenreich@piratenbrandenburg.de
4: Andreas Schramm (Beisitzer/GenSek), a.schramm@piratenbrandenburg.de
5: Thomas Langen (Beisitzer/PolGF), t.langen@piratenbrandenburg.de

  • Zuständigkeiten

Ausgangspunkt war die entsprechende Tabelle für Ansprechpartner auf https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Zust%C3%A4ndigkeiten für den bisherigen Vorstand; sie wurde alllerdings nicht nur hinsichtlich der Vorstandmitglieder, sondern auch der Aufgabenbeschreibung geändert.

  • Vorstand/Beschluss/2015-023 - Aufgabenverteilung im LaVo


Beschlusstext Der Landesvorstand der Piratenpartei Brandenburg möge folgende Aufgabenverteilung beschließen:

Ansprechpartner | 1 | 2 | 3 | 4 | 5 |


politisch/strategische Vertretung inhaltlicher Themen der Piratenpartei nach innen und nach außen | 1 | 1 | - | - | 2 |


Presse/ÖA - Verbindung | 1 | 2 | - | 2 | - |


interne Vernetzung im LV | 1 | 1 | - | 2 | - |


Bund- Verbindung | 1 | 2 | - | 2 | 1 |


Bund - Verwaltung | - | - | 1 | - | 2 |


JuPi - Verbindung | 1 | - | - | - | - |


Internationales - Verbindung

 Punkt bleibt offen                          | - | - | - | - | - |

Veranstaltungen | - | 2 | - | 1 | - |


technische Fragen, einschl. Liquid Feedback | 1 | - | - | - | 2 |


Finanzverwaltung | 2 | 2 | 1 | - | - |


Mitgliederverwaltung | 2 | - | 1 | 2 | - |

Zur Nächsten Sitzung wird das Thema Verwaltungsteam angesprochen.


Betreuung Geschäftsstelle (inkl. Neuanmietung) | - | 2 | 1 | 1 | - |


Wahlkampfkoordination | 1 | 1 | - | - | - |

Vornehmlich extern, Kommunalwahlen in Brandenburg vereinzelt.


Einkauf/Beschaffung/Lagerung und Verteilung von Material im LV | - | - | 1 | - | - |


Vorstandsfoo | 2 | 1 | - | 1 | - |


Ansprechpartner Kommunalpolitik | 2 | 1 | - | - | - |


Ansprechpartner Landesdatenschutzbeauftragter | 1 | - | - | - | - |


Anspechpartner Landesschiedsgericht | 2 | - | - | 1 | - |


Ansprechpartner "innerparteiliche Bildung" | - | 1 | - | - | 2 |


Sicherstellung Arbeitsfähigkeit der Bauftragten | 1 | 1 | - | - | 2 |


Ansprechpartner Themen-AGs | 2 | - | - | - | 1 |


Ansprechpartner Service-AGs | 1 | 2 | - | - | - |


Ansprechpartner Programmatik | - | - | - | - | 1 |


Erarbeitung Landes-Beauftragten-GO | - | - | - | - | 1 |


}}

Text: Der Landesvorstand möge beschließen, die Aufgabenverteilung im Landesvorstand wird wie in Zeile 122 ff näher dagelegt vorgenommen.

Abstimmung: Vorstand/Beschluss/2015-023
Dafür: Raoul, Oliver, Andreas, Thomas, Jens
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: Vorlage wird behandelt

TOP 3: Tätigkeitsberichte

Tätigkeitsbericht Raoul Schramm

Tätigkeitsbericht Oliver Mücke

Tätigkeitsbericht Jens Heidenreich

Tätigkeitsbericht Thomas Langen

Tätigkeitsbericht Andreas Schramm

TOP 4: Bericht des Schatzmeisters

TOP 4.1: Mitgliederzahlen des Landesverbandes

werden nachgereicht

TOP 4.2: Finanzen des Landesverbandes

Kontostand: per 29.06.2015 (Sichtlage)

  • Konten:
  • Hauptkonto (700): 56.776,94 Euro
  • Konto OHV (702): 3.284,56 Euro
  • Konto MOL (703): 2.989,00 Euro
  • Konto Rücklagen (701): 6,20 Euro
  • Konto Festgeld (704): 10.223,11 Euro
  • Barkasse : 602,90 Euro

Es fehlen nur noch die Überweisungen der Rückstellung auf das 704 Konto.

Rebe2014 fertig, letzte Unklarheit mit einer größeren Spende konnte geklärt werden.

LPT15.1

Noch nicht abgerechnet, Tellerspende: 14,24 Euro


TOP 5: Anträge an den Landesvorstand

TOP 5.1: 2015/026 "Planstelle Pädagogische Beratungskraft."
  • Link zum Antrag:

https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Antrag/2015-026

Antragstext Der Landesvorstand möchte Beschließen schnellstmöglich eine Planstelle für eine Pädagogisch ausgebildete Person zur Unterstützung bei Landesvorstands-Sitzungen und anderen Veranstaltungen des Landesverbandes zu schaffen.


Begründung: Siehe WIKI

  • Diskussion

Mücke: Wäre schön, wenn der Antragssteller anwesend wäre.


Abstimmung: Antrag/2015-026
Dafür:
Dagegen: Raoul, Andreas, Thomas, Oliver, Jens
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: abgelehnt
Bemerkung: keine
TOP 5.2: 2015/028 "Behindertenbeauftragter"
  • Link zum Antrag:

https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Antrag/2015-028

Antragstext Der Landesvorstand möge den Posten eines Beauftragten für die Belange körperlich, technisch, religiös, weltanschaulich oder sonst eingeschränkter Menschen (Behindertenbeauftragter) ausschreiben und nach Eingang entsprechender Bewerbungen besetzen.

Hauptanliegen dieses Beauftragten soll die Feststellung sein, welche Barrieren die Piraten an der Teilnahme an Parteitagen hindern oder sie in ihrer Teilnahme einschränken. Hierbei sollen nicht nur körperliche, sondern auch technische, religiöse, weltanschauliche und sonstige Schranken erfasst werden. Für die Durchführung künftiger Parteitage (und ggf. sonstiger Realtreffen) sollen Vorschläge vom Beauftragten erarbeitet werden. Des weiteren sollen Orte zukünftiger Parteitage vom Behindertenbeauftragten auf ihre Barrierearmut untersucht werden. Seine entsprechende Begutachtung soll bereits im Auswahlverfahren des Ortes des Parteitages Berücksichtigung finden. Auch soll er Vorschläge zur Durchführung von Parteitagen und der benötigten (technischen und personellen) Mittel erarbeiten. Zudem soll er für Anfragen aus der Partei beratend zur Verfügung stehen.

Bei Neuaufnahme von Piraten sollten diese auf die Tätigkeit des Behindertenbeauftragen hingewiesen werden. Über Erkenntnisse zu Personen, die der Behindertenbeauftragte im Rahmen seiner Tätigkeit erlangt hat, hat er absolutes Stillschweigen -auch gegenüber dem Vorstand- zu wahren.


Begründung: Auf dem LPT 2015.1 wurde die Satzung um § 10 Abs. 6 erweitert:

 Landesparteitage sind möglichst barrierefrei zu gestalten. 

Um dieser Satzungsänderung gerecht zu werden, muß zunächst festgestellt werden, welche Barrieren bestehen. Danach müssen zukünftige Parteitage Zug um Zug barrierearmer gestaltet werden. Hierfür ist die Beauftragung einer Person empfehlenswert. Diese kann zudem auch zukünftig für Anfragen aus der Partei oder dem Vorstand zur Verfügung stehen. Da der Behindertenbeauftragte im Rahmen seiner Tätigkeit wahrscheinlich hochsensible Daten erlangen wird, ist deren Herausgabe -auch an den Vorstand- zu untersagen.

  • Diskussion

Thomas: Es gab auf der Diskussionsseite große Beiträge, findet den Begriff " Behindertenbeauftragter" unschön. Jeannette: Finde den Antrag auch unglücklich formuliert Oliver: Es bedarf einer längeren Diskussion dazu, kann man in der kurzen Zeit hier nicht klären. Nerd: Ist der Meinung, das ein anderer Begriff des Beauftragten durchaus möglich sei.


Abstimmung: Antrag/2015-028
Dafür: Thomas
Dagegen: Raoul, Oliver
Enthaltung: Andreas; Jens
nicht abgestimmt:
Ergebnis: abgelehnt
Bemerkung: Antrag sollte neu gestellt werden und ein Diskussionsprozess in Gang gesetzt werden.
TOP 5.2: 2015/029 "Kostenübernahme "Datenschutz aktuell"

Link zum Antrag: https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Antrag/2015-029

Antragsbegehren Ahoi Vorstand! Um mich auch unterjährig fortzubilden beantrage ich die Kostenübernahme für die Zeitschrift "Datenschutz aktuell". (http://www.datenschutz-aktuell.de) Antragsbegründung s. Antrag Bemerkung Die Kosten betragen pro Ausgabe 21,35 Euro (inkl. MwSt). Macht bei 31 Ausgaben pro Jahr 661,85 Euro. OTRS Ticket #1013869

  • Diskussion: Oliver hatte Kontakt zum LDSB. Gegenvorschlag einer anderen Zeitung. Haben in der Vergangenheit auch die Kosten des LDSB bezahlt.

Wünscht sich mindestens 4 Termine im Jahr, wo der LDSB eine Datenschutzbelehrung durchführt.

Thomas: Schlägt vor dem LDSB ein Probeabo zu testen, um dann zu entscheiden, welche Zeitung besser ist.

Andreas: Finde es gut, dass der LDSB sich weiterbildet. Geht mit dem Vorschlag des Probeabo mit. Schlägt vor den Antrag zu vertagen.

Thomas: Möchte die Meinung des BDSB hören.

Bastian (BDSB): Würde gerne eine bundesweite Zertifizierung durchführen. Zeitung ist unterstützendes Element und ersetzt keine Zertifizierung. Hatte auch den Vorschlag der kostengünstige Variante getätigt.

Oliver: Hat dem LDSB das Probeabo als Link geschickt.

Raoul: wäre für Vertagung. GO Antrag auf Vertagung.

Abstimmung: Einstimmig für Vertagung.

Abstimmung: Antrag/2015-029
Dafür:
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: Vertagt
Bemerkung: keine

TOP 6: Beschlüsse durch den ("alten") Landesvorstand

TOP 6.1: Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

TOP 6.1.1: Beschluss 2015-017 - Umzug eines Mitglieds
  • Link zum Beschluss

https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2015-017

Beschlusstext Der Landesvorstand möge beschließen: Umzug des Mitgliedes aus Ticket LVBB#1012835 wird zugestimmt.


Abstimmung: Vorstand/Beschluss/JJJJ-LLL
Dafür: Jens, Andreas390, Lutz, Micha
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt: Mandy
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine
TOP 6.1.2: Beschluss 2015-018 - Verhängung einer Ordnungsmassnahme
  • Link zum Beschluss

https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2015-018

Beschlusstext Der Landesvorstand möge beschließen: Gegen das Mitglied [Name dem Vorstand bekannt] wird eine Ordnungsmaßnahme verhängt. Art und Umfang der Ordnungsmaßnahme liegen im Ermessen des Landesvorstandes.


Abstimmung: Vorstand/Beschluss/JJJJ-LLL
Dafür: Jens, Andreas390, Lutz, Micha
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt: Mandy
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine
TOP 6.1.3: Beschluss 2015-019 - Hauptuntersuchung (GM)
  • Link zum Beschluss

https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2015-019

Beschlusstext Der Landesvorstand möge beschließen: Für die Durchführung der Hauptuntersuchung des Gläsernen Mobils (GM) wird ein Betrag von 250,00 € zur Verfügung gestellt. Mit der Umsetzung wird Rene Russel beauftragt.


Abstimmung: Vorstand/Beschluss/JJJJ-LLL
Dafür: Jens, Andreas390, Lutz, Micha
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt: Mandy
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine
TOP 6.1.4: Beschluss 2015-020 - Löschen von LimeSurvey-Umfragen
  • Link zum Beschluss

https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2015-020

Beschlusstext Der Landesvorstand möge beschließen: Umfragen des Brandenburger LimeSurvey werden nach Auswertung und Veröffentlichung der Ergebnisse gelöscht. Erfolgt nach Abschluss der Umfragen keine Auswertung und Veröffentlichung der Ergebnisse werden die Umfragen nach 4 Wochen gelöscht. Das betrifft alle Umfragen, die über den Brandenburger LimeSurvey initiiert wurden bzw. werden.


Abstimmung: Vorstand/Beschluss/JJJJ-LLL
Dafür: Andreas390, Lutz, Micha
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt: Jens, Mandy
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine


TOP 6.2: Behandlung von Beschlussvorlagen

TOP 6.2.1: Vorstand/Beschluss/2015-021 - Ausschreibung "Leiter für eine Service-Gruppe für die IT der technischen Systeme des Landesverbandes"
  • Link zum Beschluss

https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2015-021

Beschlusstext Ausschreibung "Leiter für eine Service-Gruppe für die IT der technischen Systeme des Landesverbandes" Der Landesvorstand des Landesverbandes Brandenburg der Piratenpartei Deutschland sucht für die weitere Betreuung der IT des Landesverbandes einen Leiter einer Service-Gruppe (m/w) . Er soll die Arbeit des bisherigen, von Marcel Schoch geleiteten, Serviceteams fortsetzen und ein möglichst reibungsloses Funktionieren der vorhandenen Kommunikations- und Verwaltungs-Soft- und Hardware (v.a. Mailinglisten, Wikis, Mumble, OTRS, etc.) des Landesverbandes gewährleisten. Eine entsprechende Qualifikation ist glaubhaft darzulegen. Der Leiter der Service-Gruppe ist verantwortlich für Weiterbeauftragungen für einzelne Aufgaben. Aufgrund der Sensibilität der zu verwaltenden Daten ist ein Vertrauensverhältnis zum Landesvorstand unabdingbar, und vertrauliche Behandlung von erlangten Kenntnissen über sensible Vorgänge ist für das gesamte Serviceteam selbstverständlich. Die Tätigkeit erfolgt im Rahmen der sinngemäßen Anwendung der "Geschäftsordnung Beauftragte" <http://vorstand.piratenpartei.de/beauftragungen/geschaeftsordnung-beauftragte/> der Bundespartei bzw. im Rahmen einer noch zu verabschiedenden Beauftragungs-Geschäftsordnung des Landesverbandes.Die Beauftragung beginnt mit einem entsprechenden Vorstandsbeschluss, sie endet mit einem entsprechenden Vorstandsbeschluss oder wenn der Beauftragte seine Beauftragung niederlegt. Die Arbeit ist ehrenamtlich und wird nicht vergütet. Notwendige Auslagen werden erstattet. Der Bewerber sollte Mitglied der Piratenpartei sein, vorzugsweise des Landesverbandes Brandenburg. Aussagekräftige Bewerbungen erbitten wir bis 13.07.2015 an vorstand@piratenbrandenburg.de. Diese Ausschreibung wird veröffentlicht unter <https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beauftragungen/Ausschreibungen>.


  • Diskussion
  • Thomas erläutert nochmal den Antrag. Nochmals einen Dank an Marcel und sein Team für die geleistete Arbeit.
Abstimmung: Vorstand/Beschluss/2015-021
Dafür: Oliver, Raoul, Thomas, Andreas, Jens
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: Thomas setzt den Beschluss um. Oliver setzt ihn auf den Blog.
TOP 6.2.2: Vorstand/Beschluss/2015-022 - Betreuung LGS
  • Link zum Beschluss

https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2015-022

Beschlusstext Der Landesvorstand mögen beschließen: Mandy Plaswig wird mit der Betreuung der LGS beauftragt.


  • Diskussion
  • Frage nach den Schlüsseln der LGS.

Antwort: Schlüssel haben nur noch 3 Personen, ein Schlüssel wird wieder abgegeben. Erweiterung des Beschlusses um den Punkt "Postöffnung"

Redaktionelle Änderung: Sowie der Sichtung der Post beauftragt.

Abstimmung: Vorstand/Beschluss/2015-022
Dafür: Oliver, Raoul, Thomas, Andreas, Jens
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: Redaktionelle Änderung wird bestätigt

TOP 7: Anfragen an den Landesvorstand

TOP 7.1: Anfragen

Anfrage Vorstand/Anfragen/Nr-00171 https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Anfragen/Nr-00171

  • Frage

Der Wahlkampf in Bremen ist seit geraumer Zeit vorbei. Um das GM in Brandenburg wieder zu nutzen (man hätte es schon am 21./22. in Teltow nutzen können), meine Frage: Wann und durch wen wird das GM kurzfristig wieder nach Brandenburg überführt ? Bitte eine ausführliche und konkrete Antwort. Petrus (Diskussion) 17:12, 15. Jun. 2015 (CEST)

  • Antwort

Das GM wird nach Erledigung der anstehenden HU durch Rene Russel nach Brandenburg überführt. Ein konkreter Termin steht noch nicht fest. Die Überführung soll/wird aber noch im Juli erfolgen.

TOP 8: Neuigkeiten und Termine

Top 5 wird erneut geöffnet.

Abstimmung: Soll der Top 5 erneut geöffnet werden?

Einstimmung: Einstimmig ja.

Sprung zu Top5

TOP 9: Sonstiges / Verschiedenes

  • LimeSurvey KV OHV: Raoul wird sich an das Technikteam wenden.
  • Frage von Thomas: Was ist mit der Landeskeypassdatei.

Raoul: Datei ist zugegegangen, Konten müssen noch geändert werden.

  • Andreas: Schlägt vor noch dieses Jahr (Oktober) ein weiteres Landestreffen zu machen.

Thomas schlägt vor die Anfrage auf die BBML zu setzen. Oliver begrüsst den Vorschlag, verweisst aber auf die Ferien. Thema könnte Kreisgebietsreform sein.

  • TheBug: Anmerkung zum Wahlkampfprogramm 2017, Antrag zum BPT in Würzburg.
  • Oliver: Innerparteiliche Bildung leidet etwas, wie gehts mit der Presse und Öffentlichkeitsarbeit weiter?

Raoul: Denkt an eine SG Presse mit breiter Anbindung der Basis, mehr auf Social Media, mehr Blog. Thomas: SG ist eine Beauftragtengeschichte. Eher AG die sich selbst organisiert. Raoul: Sieht eine SG nicht als Top Down.Mitglieder sollten eher freie Hand haben. Oliver: Eher eigene Ressourcen nutzen, weniger extern. Raoul: Pressebeauftragung ist mit dem heutigen Tag beendet. Harry möchte sich auf Bund konzentrieren. Oliver: Blog kann vom Vorstand bearbeitet werden.

TOP 10: Termin der nächsten Sitzung

wird noch bekannt gegeben, wird intern erstmal diskutiert.

TOP 11: Nicht öffentlicher Teil

nicht erforderlich

TOP 12: Verabschiedung und Schließung der Sitzung

  • Raoul schließt die Sitzung um 21:50 Uhr.


Audioaufzeichnung