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Vorstand/Protokolle/2015-07-20

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Einladung

Einladung zur Landesvorstandssitzung, 20.07.2015

Hallo Brandenburger Piraten,

der Landesvorstand lädt zur nächsten ordentlichen Sitzung zum Montag, den 20.07.2015 um 20:00 Uhr ein. Es handelt sich um eine Online-Sitzung auf dem Mumble-Server: mumble.piratenbrandenburg.de, siehe hierzu http://wiki.piratenbrandenburg.de/Mumble/Server2. Denkt bitte daran, die richtige Software - http://mumble.sourceforge.net/ - zu installieren. Unter https://lavo-bb.piratenpad.de/196 wird die Sitzung protokolliert.

Die vorläufige Tagesordnung lautet:

TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
TOP 2: Formalien der Sitzung
TOP 2.1: Wahl des Versammlungsleiters
TOP 2.2: Wahl des Protokollführers
TOP 2.3: Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
TOP 2.4: Feststellung der Beschlussfähigkeit
TOP 2.5: Abstimmung über die Tagesordnung
TOP 2.6: Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung
TOP 3: Tätigkeitsberichte
TOP 4: Bericht des Schatzmeisters
TOP 4.1: Mitgliederzahlen des Landesverbandes
TOP 4.2: Finanzen des Landesverbandes
TOP 5: Bericht der Beauftragten
TOP 6: Anträge an den Landesvorstand
TOP 7: Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen durch den Landesvorstand
TOP 8: Beschlussvorlagen im Landesvorstand
TOP 9: Anfragen an den Landesvorstand
TOP 10: Neuigkeiten / Termine / Sonstiges
TOP 11: Termin der nächsten Sitzung
TOP 12: nichtöffentlicher Teil
TOP 13: Verabschiedung und Schließung der Sitzung

Wir freuen uns auf Euer zahlreiches Erscheinen und Diskussionen.
Mit freundlichen Grüßen,
i.A. des Landesvorstandes
Raoul Schramm


Inhaltsverzeichnis

Teilnehmer

Landesvorstand

  • Raoul Schramm
  • Oliver Mücke
  • Jens Heidenreich
  • Thomas Langen
  • Andreas Schramm

Gäste

  • 12 Gäste

Protokoll

TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

  • Raoul eröffnet die Sitzung um 20:07 Uhr

TOP 2: Formalien der Sitzung

TOP 2.1: Wahl des Versammlungsleiters

  • Raoul stellt sich als Versammlungsleiter zur Verfügung und wird einstimmig gewählt.

TOP 2.2: Wahl des Protokollführers

  • Andreas stellt sich als Protokollführer zur Verfügung und wird einstimmig) gewählt. alle anderen Mitglieder des LaVos gucken mit.

TOP 2.3: Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung

  • Die ordnungsgemäße Ladung der Sitzung wird festgestellt.

TOP 2.4: Feststellung der Beschlussfähigkeit

  • 5 von 5 Landesvorstandsmitglieder sind anwesend
  • ggf. entschuldigt
  • die Beschlussfähigkeit wird festgestellt.

TOP 2.5: Abstimmung über die Tagesordnung

  • die vorgeschlagene Tagesordnung wird mit Änderungen angenommen (Top 8.4 mit Top 8.7 zusammen).
  • ggf. Änderungen
  • gegen die Aufnahme der Sitzung gibt es keinen Widerspruch, beginnt 20.12 Uhr.

TOP 2.6: Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung

  • Link auf letzte Sitzung im Wiki (letztes Protokoll)
  • Das Protokoll der letzten Sitzung wird in der vorliegenden Form bestätigt, keine Einwände.

TOP 3: Tätigkeitsberichte

Inkrementeller Tätigkeitsbericht Raoul Schramm

Inkrementeller Tätigkeitsbericht Oliver Mücke

  • war mit Mathias auf Veranstaltung der Grünen, Datenschutzbelehrung pp.

https://wiki.piratenbrandenburg.de/Benutzer:M%C3%BCcke/Logbuch

Inkrementeller Tätigkeitsbericht Jens Heidenreich

Inkrementeller Tätigkeitsbericht Thomas Langen

Inkrementeller Tätigkeitsbericht Andreas Schramm

TOP 4: Bericht des Schatzmeisters

TOP 4.1: Mitgliederzahlen des Landesverbandes

Stand 20.07.2015

  • 717 Mitglieder (ohne schwebend)
  • davon stimmberechtigt: 95 (CRM)
  • 1 Mitglieder (nur schwebend) inkl. Neuzugänge
  • 1 Neumitglied, allerdings liegt die Aufnahme des Mitgliedes noch in der jeweiligen Gliederung, bisher keine Rückmeldung ob aufgenommen, oder nicht.

Aufteilung nach Gliederung (nur CRM)

Gliederung Anzahl Mitglieder stimmberechtigt Anteil %
KV BRB 16 2 12.50
KV HVL 44 4 9.09
KV MOL 49 7 14.28
KV OHV 60 7 11.66
SV Potsdam 80 8 10.00
KV PM 84 12 14.28
RV BAR-UM 71 7 9,85
RV DOS 132 32 24.24
RV PR-R 37 2 5.4
RV SÜD 86 13 15.11
KV TF 52 1 1.92
ohne KV/RV 5 0 0.00
Gesamt LVBB 717 95 13,24
  • ToDo: Ca. 70 Adressen via Bund zur Prüfung im LV vorliegend, Fehler verschiedenster Couleur. (PLZ, LV,KV, Stimmrechtsverlagerung)
  • auf Nachfrage: es gab einen Austritt, noch nicht alles gebucht; Zahler vom LPT werden auch beim BPT stimmberechtigt sein

TOP 4.2: Finanzen des Landesverbandes

Kontostand: per 20.07.2015 (Sichtlage)

  • Konten:
  • Hauptkonto (700): 56.101,69 Euro
  • Konto OHV (702): 3.082,56 Euro
  • Konto MOL (703): 2.987,00 Euro
  • Konto Rücklagen (701): 4,20 Euro
  • Konto Festgeld (704): 10.224,39 Euro
  • Barkasse : 602,90 Euro
  • Inlinekonten:
  • KV TF: 1.815,69 Euro
  • KV HVL: 727,28 Euro
  • RV PRR: 985,86 Euro
  • ToDo:
  • Abrechnung LPT 15.1: Es liegen bislang nur Aufwandsverzichtsspenden vor, noch keine Abrechnung (Update! Rechnung Shellfire liegt vor und ist bezahlt)
  • Konto (701) anderem Zweck zukommen lassen.

TOP 5: Bericht der Beauftragten

  • Jens (für Mandy/LGS-Beauftragte): waren in der letzten Woche zweimal in der LGS, LGS ist gereinigt, geht seinen geregelten Gang

TOP 6: Anträge an den Landesvorstand

TOP 6.1: Antrag 2015-029 - Kostenübernahme "Datenschutz aktuell"

Ahoi Vorstand! Um mich auch unterjährig fortzubilden beantrage ich die Kostenübernahme für die Zeitschrift "Datenschutz aktuell". (http://www.datenschutz-aktuell.de)


  • Diskussion
  • vertagte Antrag, weiterer Antrag folgt mit etwas kostengünstigeren Zeitschrift
Abstimmung: Vorstand/Antrag/2015-029
Dafür:
Dagegen: Thomas, Jens, Oliver
Enthaltung: Andreas, Raoul
nicht abgestimmt:
Ergebnis: abgelehnt
Bemerkung: keine
TOP 6.2: Antrag 2015-030 - Finanzantrag PShop / Projekt "Wahlkampfshop"

Der Landesvorstand beschließt, sich mit einem von ihm festzulegenden Betrag [Empfehlung des Bundesvorstands 500,-€ - 1000,-€ Euro, gerne auch mehr :-) ] am parteiinternen Crowdfunding für das Projekt "Wahlkampfshop" zu beteiligen. Die benötigte Summe wird bis spätestens zum 15.07. auf dem zentralen Beitragskonto benötigt. Empfänger: Piratenpartei Deutschland Kontonummer: 4796586 Bankleitzahl: 83065408 Bank: Deutsche Skatbank Altenburger Land eG IBAN: DE60830654080004796586 BIC: GENODEF1SLR Verwendungszweck: "Crowdfunding Wahlkampfshop"


  • Diskussion
  • Thomas: haben schon UB dazu, hat sich erledigt
  • Raoul: so wohl unzulässig; Mücke übernimmt und bittet um Ablehnung/Enthaltung, da schon UB
Abstimmung: Vorstand/Antrag/2015-030
Dafür:
Dagegen: Thomas, Oliver
Enthaltung: Andreas, Jens, Raoul
nicht abgestimmt:
Ergebnis: abgelehnt
Bemerkung: keine

TOP 7: Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen durch den Landesvorstand

TOP 7.1.: Beschluss 2015-026 - Finanzantrag PShop / Projekt "Wahlkampfshop"

Der Landesvorstand beschließt, sich mit einer Zuwendung von 300,00 € am parteiinternen Crowdfunding für das Projekt "Wahlkampfshop" zu beteiligen.


Abstimmung: Vorstand/Beschluss/JJJJ-LLL
Dafür: Andreas390, Raoul, Thomas, Oliver Mücke, Jens
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: Zahlung wurde angewiesen

TOP 8: Beschlussvorlagen im Landesvorstand

TOP 8.1.: Beschluss 2015-024 - weitere Beauftragung des LV BB für pirateninfo.de

Der Landesvorstand möge beschliessen: Lutz Bommel wird weiterhin als Ansprechpartner des Landesverbandes Brandenburg für das Projekt http://pirateninfo.de/ beauftragt. In dieser Funktion soll er als Assistent des Landesvorstandes Infos/Links über Kandidaten, Wahlkämpfe und sonstige Projekte sammeln und bei Pirateninfo.de eintragen.


  • Diskussion: Lutz gibt zur Kenntnis, dass die Seite für Interessierte da ist, um sich informieren zu können, würde es weiter machen; hätte gerne Hinweise auf Termine
Abstimmung: Vorstand/Beschluss/2015-024
Dafür: Andreas, Jens, Oliver, Thomas, Raoul
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine
TOP 8.2.: Beschluss 2015-025 - Beauftragung für eine gleichberechtigte Teilhabe (Teilhabebeauftragte[r])

Der Landesvorstand möge beschließen, den Posten einer/eines Beauftragten für eine gleichberechtigte Teilhabe am Leben in der Piratenpartei (Teilhabebeauftragte[r]) auszuschreiben.


  • Diskussion: Andreas erläutert Antrag, zuletzt abgelehnter Antrag wurde mit Holger überarbeitet
Abstimmung: Vorstand/Beschluss/2015-025
Dafür: Andreas, Jens, Oliver, Thomas, Raoul
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine
TOP 8.3.: Beschluss 2015-027 - Kostenübernahme Datenschutz-Praxis

Der Landesvorstand möge beschliessen: 1. Der Landesvorstand bestellt zunächst 2 Gratisausgaben + Onlinezugang für die Zeitschrift "Datenschutz-Praxis". 2. Der Landesvorstand bestellt die Zeitschrift "Datenschutz-Praxis" im Einverständnis mit dem Landesdatenschutzbeauftragten bis auf Weiteres. Der Jahresbezugspreis für 12 Ausgaben beträgt derzeit € 168,00 zzgl. € 18,00 Versandpauschale und 7 % MwSt.. 3. Umsetzungsverantwortlicher zu 1. und 2.: Jens Heidenreich


  • Diskussion: Oliver weist darauf hin, dass LDS damit einverstanden ist; spätere Zurverfügungstellung in der LGS gewünscht
Abstimmung: Vorstand/Beschluss/2015-027
Dafür: Andreas, Jens, Oliver, Thomas, Raoul
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine
TOP 8.4.: Beschluss 2015-028 - Beauftragung "Leiter für die IT-Service-Gruppe"

Anmerkung: wird mit TOP 8.7 zusammen behandelt

Auf der Basis des Ausschreibung "Leiter für eine Service-Gruppe für die IT der technischen Systeme des Landesverbandes" (s. [1]), beschlossen als Beschluss 2015-021, und der dem Vorstand vorliegenden Bewerbung wird Marcel Schoch als Leiter für eine Service-Gruppe für die IT der technischen Systeme des Landesverbandes beauftragt.


  • Diskussion:
  • Raoul führt zu den Anträgen aus
  • Thomas bedauert Irritation durch frühzeitige Einstellung des Antrages, Grund war Transparenz
  • Oliver fragt nach weiterem Verfahren
  • Raoul möchte Approval abstimmen lassen, zunächst abstimmen, welcher Antrag größere Mehrheit hat und alsdann Abstimmung, ob der Beschlussantrag an sich auch eine Mehrheit bekommt
  • Oliver schlägt zwei Abstimmungen vor
  • Petrus hält ersten Antrag für Vorentscheidung
  • Thomas weist darauf hin, dass der zweite Bewerber um Vertraulichkeit gebeten hat (deshalb keine Begründung)
  • Andreas unterstützt Olivers Vorschlag
Abstimmung: Vorstand/Beschluss/2015-028
Dafür: Andreas, Jens, Oliver, Thomas, Raoul
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine
TOP 8.5.: Beschluss 2015-029 - Ausschreibung "Themenbeauftragung für die innere Verwaltungs- und Organisationsstruktur"

Folgende Ausschreibung wird beschlossen: -- Ausschreibung "Themenbeauftragung für die innere Verwaltungs- und Organisationsstruktur" Der Landesvorstand des Landesverbandes Brandenburg der Piratenpartei Deutschland sucht für die innere Verwaltungs- und Organisationsstruktur einen Themenbeauftragten (m/w). Eine stabil funktionierende innere Verwaltungsstruktur ist ein wesentlicher Grundpfeiler für die politische Arbeit der Partei. Dies gilt besonders für die Bereiche der inneren Verwaltung wie Buchhaltung, Mitgliederverwaltung, Technik und Vorstandbüro zur direkten Entlastung der Landesvorstandsmitglieder (Burn-Out-Vorbeugung). Dies gilt auch für den Bereich Mitgliederbetreuung und –Information, der durch kreative und proaktiv handelnde Menschen betreut werden muss, um den Informationsfluss zwischen Partei und Basis neu zu beleben. Vertrauliche Behandlung von erlangten Kenntnissen über sensible Vorgänge ist für den Themenbeauftragungen selbstverständlich. Die Tätigkeit erfolgt im Rahmen der sinngemäßen Anwendung der "Geschäftsordnung Beauftragte" <http://vorstand.piratenpartei.de/beauftragungen/geschaeftsordnung-beauftragte/> der Bundespartei bzw. im Rahmen einer noch zu verabschiedenden Beauftragungs-Geschäftsordnung des Landesverbandes. Die Beauftragung beginnt mit einem entsprechenden Vorstandsbeschluss, sie endet, wenn der Beauftragte seine Beauftragung niederlegt oder wenn der Themenbeauftragte das Vertrauen der auf dem betreffenden Themengebiet arbeitenden Arbeitsgemeinschaften oder des Vorstands verliert und dies der Vorstand per Beschluss feststellt. Die Arbeit ist ehrenamtlich und wird nicht vergütet. Notwendige Auslagen werden erstattet. Der Bewerber sollte Mitglied der Piratenpartei sein, vorzugsweise des Landesverbandes Brandenburg. Aussagekräftige Bewerbungen erbitten wir bis 03.08.2015 an vorstand@piratenbrandenburg.de. Diese Ausschreibung wird veröffentlicht unter <https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beauftragungen/Ausschreibungen>.


  • Diskussion:
  • Thomas Bennühr führt zum Antrag aus, Beauftragung sinnvoll für Landesverband
  • Thomas Langen führt zur Beauftragten-GO aus
  • Oliver fragt -an Jens gerichtet- nach, ob Text für Ausschreibung so in Ordnung ist
  • Jens denkt, dass die Aufgabe etwas für Team ist; Antrag ist zu unscharf, sollte zurückgestellt werden
  • Thomas L. weist darauf hin, dass Antrag auf LPT beschlossen wurde
  • Thomas B.: bei Antrag geht es um Analyse der Struktur
  • Jens: GO-Antrag auf Vertagung; Thomas formelle (und inhaltliche) Gegenrede
  • Thomas L.: nach Ablehnung neuer, überarbeiteter Antrag
Abstimmung: Vorstand/Beschluss/2015-029
Dafür:
Dagegen: Thomas
Enthaltung: Andreas, Jens, Oliver, Raoul
nicht abgestimmt:
Ergebnis: abgelehnt
Bemerkung: ein geschärfter Antrag wird folgen
TOP 8.6.: Beschluss 2015-030 - Ausschreibung "Themenbeauftragung Analyse und Wahlkampf"

Der Landesvorstand des Landesverbandes Brandenburg der Piratenpartei Deutschland sucht für die Bereiche Analyse und Wahlkampf einen Themenbeauftragten (m/w) . Die Bereiche strategische Datenanalyse (z.B.: frei zugängliche Daten über Brandenburgs Infrastruktur, Finanzen, Arbeitsmarkt- und Bevölkerungsstatistiken) und Wahlkampfplanung sollten zur kontinuierlichen Entwicklung und Verbesserung der Herangehensweise an die kommenden Wahlkämpfe besetzt werden. Die Tätigkeit erfolgt im Rahmen der sinngemäßen Anwendung der "Geschäftsordnung Beauftragte" <http://vorstand.piratenpartei.de/beauftragungen/geschaeftsordnung-beauftragte/> der Bundespartei bzw. im Rahmen einer noch zu verabschiedenden Beauftragungs-Geschäftsordnung des Landesverbandes. Die Beauftragung beginnt mit einem entsprechenden Vorstandsbeschluss, sie endet, wenn der Beauftragte seine Beauftragung niederlegt oder wenn der Themenbeauftragte das Vertrauen der auf dem betreffenden Themengebiet arbeitenden Arbeitsgemeinschaften oder des Vorstands verliert und dies der Vorstand per Beschluss feststellt. Die Arbeit ist ehrenamtlich und wird nicht vergütet. Notwendige Auslagen werden erstattet. Der Bewerber sollte Mitglied der Piratenpartei sein, vorzugsweise des Landesverbandes Brandenburg. Aussagekräftige Bewerbungen erbitten wir bis 03.08.2015 an vorstand@piratenbrandenburg.de.


  • Diskussion:
  • Thomas B. führt zum Antrag aus
  • Oliver kann mit der Ausschreibung voll mitgehen, würde sich über reichlich Bewerbungen freuen
Abstimmung: Vorstand/Beschluss/2015-030
Dafür: Andreas, Jens, Oliver, Thomas, Raoul
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: Thomas kümmert sich um die Ausschreibung
TOP 8.7: Beschluss 2015-031 - Beauftragung "Leiter für die IT-Service-Gruppe"

Auf der Basis des Ausschreibung "Leiter für eine Service-Gruppe für die IT der technischen Systeme des Landesverbandes" (s. [1]), beschlossen als Beschluss 2015-021, und der dem Vorstand vorliegenden Bewerbung wird [Name bekannt] als Leiter für eine Service-Gruppe für die IT der technischen Systeme des Landesverbandes beauftragt.


  • Diskussion: s. TOP 8.4
Abstimmung: Vorstand/Beschluss/2015-031
Dafür:
Dagegen: Andreas, Jens, Raoul
Enthaltung: Oliver, Thomas
nicht abgestimmt:
Ergebnis: abgelehnt
Bemerkung: keine
TOP 8.8.: Beschluss 2015-032 - Gründung und Ausschreibung Presseteam

Der Landesvorstand möge beschließen, es wird ein Presseteam des Landesverbandes gegründet. Eine Teamgröße mit bis zu vier Mitgliedern wird angestrebt. Das Team kann weitestgehend eigenständig die Bereiche Pressekontakt und –meldung sowie Blog und Soziale Medien mit Informationen und Artikeln versorgen. Die Arbeitsorganisation erfolgt intern in Selbstverwaltung, entsprechende Rechte werden in den kommunikations-technischen Systemen unter Betreuung des Landesverbandes eingeräumt. Das Presseteam bestimmt aus seiner Mitte eine/n Pressesprecher/in (m/w).

Für das Team werden die Stellen „Pressemitarbeiter/in (m/w)“ durch den Landesvorstand unter Anwendung der Beauftragten-Geschäftsordnung ausgeschrieben.


  • Diskussion:
  • Raoul führt zum Antrag aus
  • Thomas hält Grundaussage des Antrages für richtig, hält Beauftragung des Vorstandes für nicht gut, hätte lieber Arbeitsgemeinschaft (Basis); ein Beauftragter mit Vetorecht (24h) wäre ok, um etwaigen Unsinn zu vermeiden
  • Raoul meint, dass Pressebereich sehr sensibel ist und sieht dies auch als Problem bei Haftungsfrage (Vorstand)
  • Oliver möchte Presseteam suchen, glaubt nicht, dass dies mit Arbeitsgemeinschaft funktioniert, sieht bei AG auch rechtliche Probleme,
Abstimmung: Vorstand/Beschluss/2015-032
Dafür: Andreas, Jens, Oliver, Raoul
Dagegen: Thomas
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine
TOP 8.9.: Beschluss 2015-033 - SNAP für Wordpress

Der Landesvorstand beschließt, für die Anschaffung einer Pro-Lizenz inkl. Universal-API (2in1-Paket)[0] des Tools „Social Network Auto Poster (SNAP)“ von NextScripts ein Budget in Höhe von 75€ zur Verfügung zu stellen. Mit der Umsetzung wird Jens Heidenreich betraut. [0] http://www.nextscripts.com/social-networks-auto-poster-for-wp-multiple-accounts/#getit


  • Diskussion:
  • Raoul führt zum Antrag aus, geht um automatisierte Weiterleitung von Beiträgen
  • Oliver sieht in Tool Arbeitserleichterung, kennt sich technisch damit aber nicht aus
  • Raoul weist darauf hin, dass es um Budget geht, wahrscheinlich werden nur 46 EUR benötigt
  • Thomas L. bezweifelt den Sinn
  • Raoul erwidert darauf, weist auf Wichtigkeit der sozialen Medien hin
  • Oliver fragt nach zur Automatisierung
  • Raoul erklärt Funktionsweise
  • Bastian erklärt, dass eine Vorabprüfung durch den LDSB angezeigt ist
  • Thomas Bennühr findet Tool interessant, fragt nach, ob Verwendung auch durch Untergliederungen möglich ist
  • Raoul geht von mehreren Nutzern aus, müsste es aber nochmals überprüfen
  • Jens schlägt Kosten freien Test vor, würde gerne Einschätzung Technik haben
  • GO-Antrag auf Vertagung (Andreas), alle VoSis einstimmig für Vertagung


Abstimmung: Vorstand/Beschluss/2015-033
Dafür:
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: vertagt
Bemerkung: eine weitere Prüfung des Antrages wird erfolgen
TOP 8.10.: Beschluss 2015-034 - Landestreffen 2015.2

Der Landesvorstand möge beschließen: 1. Im vierten Quartal 2015 findet im Landesverband ein Landestreffen statt. 2. Ort des Landestreffens wird sein: 16548 Glienicke/Nordbahn, Hauptstraße; Mensagebäude der Grundschule Glienicke 3. Das Landestreffen in Glienicke findet statt am a. Sonntag, den 04. Oktober 2015 alternativ b. Samstag, den 10. Oktober 2015 alternativ c. Sonntag, den 11. Oktober 2015 4. Der Landesverband stellt für die Durchführung des Landestreffen 2015.2 ein Budget von 500,00 € zur Verfügung 5. Mit der Organisation/Durchführung des Landestreffens 2015.2 wird der Kreisverband Oberhavel (OHV) beauftragt.


  • Diskussion
  • Thomas B. führt zum Antrag aus, schlägt Samstag, den 10ten vor, Laufkundschaft dann vorhanden; Kosten: 5 EUR Stunden; Anbindung ist da, Parkplätze sind da, OHV-Vorstand unterstützt es, für tatsächlichen Ablauf wird Hilfe benötigt
  • Thomas L. findet Erreichbarkeit problematisch, betrifft insbesondere Rollstuhlfahrer
  • Thomas B. führt aus, dass Shuttle möglich wäre (setzt aber Vorinformation voraus), politisch für Piraten dort interessant
  • Bastian würde unterstützen, schlägt aber Vertagung vor, Internet dort schwierig, Landestreffen muss leicht erreichbar sein
  • Oliver pflichtet Bastian bei, würde vertagen
  • Andreas weist darauf hin, dass nur ein Bewerber da ist, im Vordergrund steht face-to-face Situation der Teilnehmer
  • Thomas B. führt zur Internetsituation aus
  • Bastian weist darauf hin, dass von vergangenen Landestreffen nichts hängen geblieben ist; hält face-to-face Situation nicht so sehr für gewünscht wie Teilhabe
  • Oliver fragt -in Richtung Thomas B. - nach, ob Vertagung Problem darstellt
  • Thomas B. ist kein ÖPNV Nutzer in dem Bereich, klärt UMTS-Situation ab; hält es für wichtig, dass Bürger sehen das Piraten konstruktiv arbeiten; bedauert auch, dass nicht mehr Protokolle -wie zugesagt- vom Landestreffen kamen
  • Oliver stellt GO-Antrag auf Vertagung: Andreas widerspricht

dafür Oliver Enthaltung: Thomas dagegen Andreas, Jens, Raoul damit GO-Antrag abgelehnt

Abstimmung: Vorstand/Beschluss/2015-034
Dafür: Andreas, Jens, Oliver, Raoul
Dagegen:
Enthaltung: Thomas
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: Thomas B. wird um Prüfung der Internetsituation vor Ort gebeten.

TOP 9: Anfragen an den Landesvorstand

  • es lagen keine Anfragen vor

TOP 10: Neuigkeiten / Termine / Sonstiges

  • Vorschläge von Andreas
  • Stand: (neue) Landesgeschäftsstelle
Andreas führt zum aktuellen Stand aus, für Mittwoch sind 3 Besichtigungstermine geplant
Oliver kommt Mittwoch mit zur Besichtigung
  • Presse/Presseverteiler (ggf. Presseteam)
  • Oliver würde sich diesbezüglich gerne einbringen
  • Oliver fragt an, wer hat Zugang presse@piratenbrandenburg.de?
  • eigene Queue des OTRS
  • Neuigkeit vom Bund (Raoul)
  • "Wir haben es satt"? Beteiligung-Anfrage der Grünen BB (Mücke)
  • Oliver wirbt für Unterstützung für diesen Bereich, würde sich speziell von Thomas L. hier Unterstützung wünschen, welche von Thomas zugesichert wird.
Thomas L. führt zur Aktion aus

TOP 11: Termin der nächsten Sitzung

  • 07.09.2015 um 20:00 Uhr. Online-Sitzung

TOP 12: nichtöffentlicher Teil

22:00 Uhr, Beginn - 22.20 Uhr Ende

  • Themen des nicht-öffentlichen Teil:
  • Beratung über Fortführung personenbezogener Beschlüsse des vorherigen Vorstandes

TOP 13: Verabschiedung und Schließung der Sitzung

  • Raoul schließt die Sitzung um 22:22 Uhr.

Audioaufzeichnung

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