Vorstand/Protokolle/2019-12-19

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Landesvorstandssitzung, 19.12.2019

Ort

Mumble BB

Beginn: 20.48 h

Pad: https://pad.piratenbrandenburg.de/p/vorstandssitzung-2019-12-19-yacwzr3

Mitglieder der LaVo (Kopiervorlage)

Katrin Körber @Tinka2611

Dirk Harder @harderdi

Bastian @bastianbb

Ulf Makarski @u_makarski

Marko Tittel @markotittel

Thomas Gaul @Thomas1G

Susanne Gonschorek @SunGoCottbus

Teilnehmer

Katrin Körber @Tinka2611

Marko Tittel @markotittel

Bastian

Thomas Gaul

• Entschuldigt:

Dirk Harder @harderdi

• Gäste:

@PiratesOnAir

Riccardo

Tagesordnung

TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

TOP 2: Formalien der Sitzung

TOP 3: Aktuelles

TOP 4: Anträge und Anfragen an den Landesvorstand

TOP 5: Beschlussvorlagen im Landesvorstand

TOP 6: Sonstige Beschlussvorlagen

TOP 7: Infos

TOP 8: Sonstiges

TOP 9: Termine der nächsten Arbeitstreffen und Sitzungen

TOP 10: nichtöffentlicher Teil

TOP 11: Schließen der Sitzung

Audioaufzeichnung

• https://owncloud.ag-technik.de/s/p46Y937CXzHw7Dq

TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

• 20:48 eröffnet duch Tinka

TOP 2: Formalien der Sitzung

   * Wahl des Versammlungsleiters: Tinka

• Wahl des Protokollführers: alle
• Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung - Jour fixe, zusätzlich eingeladen

Turnusmäßige Sitzung

Sitzungen Donnerstags im Wechsel mit dem Bundesvorstand 14-tägig

• Feststellung der Beschlussfähigkeit

4 von 7 anwesend - Beschlussfähigkeit gegeben

• Abstimmung über die Tagesordnung:

bestätigt

• Bestätigung des Protokolls der Sitzung vom 05.12.2019

https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Protokolle/2019-12-05

keine Einwände, somit genehmigt

Bericht zu den Finanzen / Mitglieder

• 700: 31.067,95 (inkl. Süd)
• 703 (Süd): 3.405,90 + (noch nicht umgebucht: 3.237,27= 6.643,17)
• 704 (Rücklage): 10.224,39
• Rückforderung des Landtages angekündigt. 7.297,50 EUR.

• Virtuelles Konto MOL: 3.405,90

Alle Buchungen bis zum 16.12.2019 stehen im Wiki:

https://wiki.piratenbrandenburg.de/Finanzen/Bankkonto#2019

Fehlender Beleg aus der Kassenprüfung wurde nachgereicht.

• Neues Bankkonto bei der MBS ist eingerichtet, fehlt noch der Onlinezugang.

• Erweiterte Saldenbestätigung der GLS für 2018 für den Wirtschaftsprüfer ist in der Post eingegangen, die 100 EUR Kosten sind schon abgebucht. ;-)

• Bitte dran denken: Es ist noch von anderen LVs Geld für die Einkaufswagenchips einzusammeln. (5 Kartons, Bastian hat die Infos per Mail)

Mitglieder

• gesamt: 438
• stimmberechtigt 104 = 23,8%
• schwebend: angeblich 10 - Keine Abstimmung der MV des Bundes, bekomme auch keine Antwort aus den Gliederungen.
• Wartefrist Aufnahme von 14 Tagen gem. §2 Abs. 2 Satz 2 LaSa

Technikgedöns

OTRS: Immer noch nicht gelöste Probleme mit SPAM und Usability

Mailsystem: Offene Aufträge

• Technik in der LGS aufgerüstet:

100 MBit stehen und werden vom Freifunk rege in Anspruch genommen

LGS IT funktioniert, neues Telefon wurde zur Verfügung gestellt, Mailadresse dient als Lieferant für LV-weiten Einladungen

. LGS steht bereit für Veranstaltungen, einige Dinge wie Beamer, Grünwand etc. müssen noch aufgerüstet werden. Post wird idR. 2-3x die Woche abgeholt

• Telefonummern:

Telefon (0331) 6475 8963

Telefax (0331) 6475 8964

Landesvorstand: Telefon (0331) 6475 8965 (Anrufbeantworter)

macht das so Sinn?

• Ergebnis:

Telefon (0331) 6475 8963 jetzt auch mit AB->Mail

Telefon (0331) 6475 8965 -> Pressesprecher

und wir haben 3 weitere zur Verfügung, für die Direktwahl aufs Handy des jeweiligen LaVo-Mitgliedes

0331-813 282 08 geht an Tinka

Der Pressesprecher sollte eine LV-Nummer bekommen, wg. Dauerhaftigkeit. (Meine Mobilnummer ist angegeben)

Vorschlag für weitere Nummernverteilung als Funktionsnummer: 2V, Schatzmeister, evtl. Pol.GF.-Funktion.

TOP 3 Aktuelles

• Bericht zum OPT 2019.3

GO- und TO-Schlacht und Gedöns alles dabei. Und wir haben 12 Anträge behandelt.

Andere LVs haben sich auch angeschaut

• Bericht zur Klage Paritégesetz

Antwortschreiben an LVerfG ist raus. Rückruf seitens der zuständigen Anwälte stehen noch aus. Laut Gerüchteküche sei ein Rückruf erfolgt gewesen.

Einzelne Mitstreiter im Verfahren wollen versuchen zu beeinflussen, dass ein Rückruf und ein Informationsaustausch mit dem LaVo erfolgt.

• Offene Aufgaben zur Plakatbeseitigung

Brandenburg adH. noch offen

Neu Werder im Wald

TOP 4: Anträge an den Landesvorstand

• Aufträge vom OPT 2019.3

Blogs und Wiki überarbeiten: https://wiki.piratenbrandenburg.de/SAPO/SO/0014

Siehe Thema "IT-Verwaltung"

Mitgliedschaft als Beobachter bei PPI und PPEU: https://wiki.piratenbrandenburg.de/SAPO/SO/0015

Antrag an beide Organisationen sind in Vorbereitung. Für PPI ist PRTeam BB angefragt wegen Videopräsentation. PPI als auch PPEU hat noch keinen neuen Termin für General Assembly bzw. Council Meeting. Somit keine Frist bekannt.

Beitritt zum Aktionsbündnis gegen Rechts: https://wiki.piratenbrandenburg.de/SAPO/SO/0016

Übernimmt Thomas weil SV Potsdam Vorkontakte gegeben sind.

IT-Verwaltung reorganisieren: https://wiki.piratenbrandenburg.de/SAPO/SO/0017

Guido berichtet in der nächsten LaVoSi

Einstellung eines/einer Kommunalbeauftragten m/w/d: https://wiki.piratenbrandenburg.de/SAPO/SO/0019

Tinka und Thomas machen da die konkretisiertere Ausschreibung. In Zusammenarbeit mit dem Schatzmeister.

TOP 4.1: Anfragen an den Landesvorstand

• Es liegen keine vor.

TOP 5 Beschlussvorlagen im Landesvorstand

• Der Landesvorstand möge für 2020 folgedes Budget beschließen:

https://wiki.piratenbrandenburg.de/Finanzen

https://owncloud.ag-technik.de/s/zcnQn9e3DEpML5Y

• Intensive mdl. Meinungen zu Ein- und Ausgaben. (sh. Aufzeichnung)

Abstimmung:	Budget 2020 – Vorstand/Beschluss/B2019-xxx
Dafür:	Marko, Katrin, Thomas, Bastian
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis:	einstimmig angenommen
Bemerkung:	keine

• Der Landesvorstand möge beschließen: Es wird ein PayPal-Account eingerichtet.

Abstimmung:	PayPal-Account – Vorstand/Beschluss/B2019-xxx
Dafür:	ThomasG, Katrin, Marko, Bastian
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis:	einstimmig angenommen
Bemerkung:	keine

• Der Landesvorstand möge beschließen: Die Kundenkarte der PostCard wird weiter genutzt und die Zugänge werden erneuert.

Abstimmung:	PostCard – Vorstand/Beschluss/B2019-xxx
Dafür:	Katrin, Thomas, Bastian, Marko
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis:	einstimmig angenommen
Bemerkung:	keine

• Der Landesvorstand möge beschließen: Mobilfunk-Karte von Debitel wird bis zum Vertragsende als Identifier für Transaktionen genutzt, der Vertrag wird gekündigt und die Nummer wird bei Vertragsende Ende 2020 auf einen kostenlosen Vertrag bei 1&1 übertragen.

Abstimmung:	Mobilfunk – Vorstand/Beschluss/B2019-xxx
Dafür:	Katrin,Thomas, Bastian, Marko
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis:	einstimmig angenommen
Bemerkung:	keine

• Der Landesvorstand möge beschließen: Das Guthaben vom Konto 703 wird auf das neue MBS-Konto übertragen, dann wird das Konto gekündigt.

Abstimmung:	Kündigung Konto 703 (GLS) Vorstand/Beschluss/B2019-xxx
Dafür:	Thomas, Marko, Katrin, Bastian
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis:	einstimmig angenommen
Bemerkung:	keine

TOP 5.1: Bekanntgabe von Umlaufbeschlüssen

• keine vorhanden

TOP 6: Sonstige Beschlussvorlagen

• OPT 2020.1 festlegen
• LPT 2020.1 festlegen

Bitte Vorschläge zur nächsten LaVoSi unterbreiten (auch Orte für LPT).

TOP 7: Infos

• heute nichts

TOP 8: Sonstiges/Termine

• Weihnachtsgrüße von Tolerantes Brandenburg/Bündnis für Brandenburg

Liebe Partnerinnen und Partner,

liebe Unterstützerinnen und Unterstützer,

liebe Kolleginnen und Kollegen,

gerne möchten wir den Jahresausklang dazu nutzen, Ihnen herzlich für die gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit und Ihre Unterstützung zu danken.

Gemeinsam haben wir uns auch in diesem Jahr wieder für ein tolerantes und weltoffenes Brandenburg, für eine lebendige Demokratie und für Vielfalt in unserem Land stark gemacht. Wir haben viele spannende Projekte und Aktivitäten durchgeführt und zahlreiche Herausforderungen gemeistert: Die gemeinsame Mobilisierung vor den Landtagswahlen war dabei ein ganz besonderer Höhepunkt.

Auch das neue Jahr wird wieder viele neue Aufgaben bereithalten, die es gilt, gemeinsam zu bewältigen.

Wir sind froh, Sie dabei an unserer Seite zu wissen!

Nun wünschen wir Ihnen ein frohes und besinnliches Weihnachtsfest im Kreise Ihrer Liebsten und einen guten Rutsch in ein erfolgreiches, friedliches und vor allem gesundes Jahr 2020!

Ihr/ Euer Team der Koordinierungsstelle

Tolerantes Brandenburg/ Bündnis für Brandenburg

• Hiermit laden wir zum Sonderparteitag des LV Thüringen der Piratenpartei Deutschland im Jahre 2020 ein.

Die Versammlung wird am Sonntag, den 26.01.2020 um 14:00 Uhr im

Jugend- und Kulturzentrum mon ami

Seminarraum Erdgeschoss

Goetheplatz 11

99423 Weimar

stattfinden.

• Ab sofort gilt - sofern Ihr Eure Mitgliedsbeiträge bislang auf das zentrale Beitragskonto der Piratenpartei Deutschland überwiesen habt - eine neue Kontonummer:

IBAN: DE79 4306 0967 7006 0279 02

BIC: GENODEM1GLS

Dies ist ein Konto des Bundesverbandes bei der GLS-Bank.

• Unser LDSB hat sich nach drei Wochen bei Bastian gemeldet und mitgeteilt, dass er aus Zeitgründen erst Anfang Februar eine Datenschutz-Sensibilisierung durchführen kann.

Die Datenschutz-Sensibilisierung kann Bastian am 27.12. abends machen, aber wenn Ihr da keine Lust habt, ginge es auch am 07.01.2020 um 21.30h. Dauer ist etwa 45 Minuten, da hier einige Neulinge anwesend sein werden.

Wir machen das am 07.01.2020 um 21.15h.

• Ich freue mich, Ihnen mitteilen zu können, dass die Ausschreibung für den Helene Weber-Preis 2020 veröffentlicht wurde! In der letzten Woche wurden die Ausschreibungsunterlagen im Namen von Frau Ministerin Dr. Franziska Giffey an die Mitglieder des Deutschen Bundestags verschickt. Gerne möchte ich Sie nun dazu einladen, die Information in Ihren Netzwerken zu teilen und geeigneten Bewerberinnen zukommen zu lassen.

Die Ausschreibungsdokumente und weitere Hinweise für Bewerberinnen finden Sie auf unserer Webseite unter: https://www.frauen-macht-politik.de/helene-weber-preis/ausschreibung-2020.html

• 29.12.2019, 20:00 - Brandenburg-Live #28 - Jahresrückblick

• 15.01.2020 Sitzung des Schatzmeisterclubs

TOP 9: Termine der nächsten Arbeitstreffen und Sitzungen

Nächste Sitzung LaVoBB 02.01.2020, 20:30

TOP 10: nichtöffentlicher Teil

• Liegt heute nicht an

TOP 11: Schließen der Sitzung

• Schluss der Sitzung 22:51 Uhr durch Bastian