Vorstand/Protokolle/2025-04-09
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Vorstandssitzung des Landesvorstandes, 02.04.2025
Fomalia & Tagesordnung
Ort
- Mumble BB
- Beginn: 20:30 Uhr
- Pad: https://pad.piratenbrandenburg.de/p/lavobb-2025-04-02-cp16ong2
- Aufzeichnung: https://cloud.piratenbrandenburg.de/s/H4tmFHdtskNcn2N
- Dauer: maximal 90 Minuten, danach Vertagung auf Fortsetzungssitzung
Mitglieder des LaVo (Kopiervorlage)
- Bastian @bastianbb
- Thomas Ney @neythomas
- Thomas Gaul @Thomas1G
Tagesordnung
- TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
- TOP 2: Formalien der Sitzung
- TOP 3: Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder
- TOP 4: Aktuelles
- TOP 5: Anträge und Anfragen an den Landesvorstand
- TOP 6: Beschlussvorlagen im Landesvorstand
- TOP 7: Sonstige Beschlussvorlagen
- TOP 8: Umlaufbeschlüsse
- TOP 9: Infos
- TOP 9.1. Neues zur Technik im LVBB
- TOP 10: Sonstiges
- TOP 11: Termine der nächsten Arbeitstreffen und Sitzungen
- TOP 12: Nichtöffentlicher Teil
- TOP 13: Schließen der Sitzung
Protokoll
Audioaufzeichnung
- Aufzeichnung:
Mitglieder des LaVo (Kopiervorlage)
- Bastian @bastianbb
- Thomas Ney @neythomas
- Thomas Gaul @Thomas1G
Teilnehmer LaVo
Teilnehmende Gäste
TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
- Bastian eröffnet die Versammlung um 21:00.
TOP 2: Formalien der Sitzung
- Wahl des Versammlungsleiters:
- Wahl des Protokollführers: alle
- Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung: Jour fixe
- Feststellung der Beschlussfähigkeit: 2 von 3 und damit beschlussfähig
- Abstimmung über die Tagesordnung:
- Genehmigung der Protokoll der letzten Sitzung:
TOP 3: Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder
- Dauer: ca. 10 Min
Bastian @bastianbb (1V)
- Siehe Logbuch https://www.piratde.de/bastians-profil-wiki-like/logbuch/logbuch-2025/
- Erwähnenswert ist, dass ich rund 1.300 Tickets im OTRS aufgeräumt habe. Zurzeit befinden sich nur noch ca. 20 Tickets in Bearbeitung.
Thomas Ney @neythomas (SM)
- Unterlagen für Rebe 2024 vollständig eingereicht (bis auf Saldenbestätigung, diese ist angefordert)
- Besuch des Regionalparteitages DOS
- Abgebrochene Fahrt nach Fürstenwalde :)
- Kommunalpolitik
Thomas Gaul @Thomas1G (Beisitzer)
- heute nicht dabei (krank)
Bericht zu den Finanzen / Mitglieder
- Konto MBS: 9.619,59 EUR
- Tagesgeldkonto: 25.207,91 EUR
- PayPal: 66,63 EUR
- Handkasse: 261,68 EUR
Mitglieder im Landesverband
- 208 Mitglieder, davon 37 Mitglieder stimmberechtigt
TOP 4: Aktuelles
- Hinweis: Im neuen Forum der Piratenpartei Deutschland gibt es jetzt auch einen Abschnitt für den LV Brandenburg.
- Tagung Schatzmeisterclub 10.04.2025 - 19:30
TOP 4.1.: Vorbereitung OPT 2025.1
- Sachstand Planung – siehe Beschlussvorlage
TOP 4.2.: Basis-WKO
- Planung für die Zeit danach aka „Nach der Wahl ist vor der Wahl“
- Wir sind große Schritte weitergekommen. Unter https://basis-wko.de kommt man direkt zum Bundeswiki der Basis-WKO. Hier werden laufend neue Informationen zusammengetragen. Mitarbeit ist herzlich willkommen.
- Mittlerweile wurde in Absprache mit der Bundes-IT ein Server eingerichtet, auf dem u.a. die „Wahlcloud“ und einen Kalender u.v.a.m. zur Verfügung steht. Zurzeit wird die Cloud intensiv getestet. Es sind einige 100 GB an Daten einzusammeln.
- Die Basis-WKO trifft sich immer montags und freitags an geraden Kalenderwochen.
TOP 4.3.: Umzug Mailaccounts
- Der Umzug und die Bereinigung der Mailaccounts wird ca. am 30.04.2025 erfolgen. All Accountinhaber wurden über das Verfahren unterrichtet.
TOP 5: Anträge und Anfragen an den Landesvorstand
TOP 5.1 Anträge
- „Arbeitsüberlastung“:
| Abstimmung: | Arbeitsüberlastung |
| Dafür: | |
| Dagegen: | Bastian, Thomas N. |
| Enthaltung: | |
| nicht abgestimmt: | |
| Ergebnis: | abgelehnt |
| Bemerkung: | keine |
- „Transparenz von Vorstandsprotokollen“:
| Abstimmung: | Transparenz von Vorstandsprotokollen |
| Dafür: | |
| Dagegen: | Bastian, Thomas N., |
| Enthaltung: | |
| nicht abgestimmt: | |
| Ergebnis: | abgelehnt |
| Bemerkung: | keine |
- „Durchführung einer Veranstaltung zum BGE“:
| Abstimmung: | Durchführung einer Veranstaltung zum BGE |
| Dafür: | |
| Dagegen: | |
| Enthaltung: | Thomas N., Bastian, |
| nicht abgestimmt: | |
| Ergebnis: | offen |
| Bemerkung: | Der Antragsteller möge ein Konzept und Budgetplan einreichen. |
- „Änderung der Geschäftsordnung“ (1):
| Abstimmung: | Änderung der Geschäftsordnung 1 |
| Dafür: | |
| Dagegen: | Bastian, Thomas N. |
| Enthaltung: | |
| nicht abgestimmt: | |
| Ergebnis: | abgelehnt |
| Bemerkung: | GO-Anträge sind eine Angelegenheit des Organs |
- „Verkauf der Drohne“:
| Abstimmung: | Verkauf der Drohne |
| Dafür: | |
| Dagegen: | Bastian, |
| Enthaltung: | Thomas N. |
| nicht abgestimmt: | |
| Ergebnis: | offen |
| Bemerkung: | Zunächst ist der Zustand festzustellen. |
- Thema „Tag der Arbeit“
| Abstimmung: | „Tag der Arbeit“ |
| Dafür: | |
| Dagegen: | Bastian, Thomas N. |
| Enthaltung: | |
| nicht abgestimmt: | |
| Ergebnis: | abgelehnt |
| Bemerkung: | Freiwillige vor. Unterstützung wird gerne angenommen aber konstruktiv. |
- „Thema „Maikäfertreffen“
| Abstimmung: | „Maikäfertreffen“ |
| Dafür: | Bastian, Thomas N. |
| Dagegen: | |
| Enthaltung: | |
| nicht abgestimmt: | |
| Ergebnis: | angenommen |
| Bemerkung: | SV Potsdam macht das gerne. |
- „Thema „Mitglieder- und Bürgerfragestunde“
| Abstimmung: | „Mitglieder- und Bürgerfragestunde“ |
| Dafür: | |
| Dagegen: | Thomas N., Bastian |
| Enthaltung: | |
| nicht abgestimmt: | |
| Ergebnis: | abgelehnt |
| Bemerkung: | Wir sind transparent und alles kann nachgelesen / nachgehört werden. |
- „Thema „Solidarität“
| Abstimmung: | „Solidarität“ |
| Dafür: | |
| Dagegen: | |
| Enthaltung: | Bastian |
| nicht abgestimmt: | |
| Ergebnis: | offen |
| Bemerkung: | Eine Solidaritätsnote ist nicht erwünscht. |
TOP 5.2 Anfragen
- Pressearbeit 1
- Pressearbeit 2
- Pressearbeit 3
- Gläsernes Mobil
- Neuwahl des Brandenburger Landtages:
TOP 6: Beschlussvorlagen im Landesvorstand
TOP 6.1. Erhaltung der Arbeitsfähigkeit des Landesvorstandes
Die Geschäftsordnung des Landesvorstandes wird wie folgt ergänzt: Art. 3 wird wie folgt um den Absatz 3 ergänzt:
- Anträge an den Landesvorstand werden nur behandelt, wenn der Antragsteller anwesend ist oder einen bevollmächtigen Vertreter zur Sitzung schickt oder der Antrag von einem Mitglied des Landesvorstandes übernommen wird.
- Anfragen an den Landesvorstand werden möglichst zeitnah beantwortet, sofern dies im zur Verfügung stehenden Zeitbudget möglich ist. Anfragen von Nichtmitgliedern werden nur in Ausnahmefällen bearbeitet.
- Als Anfragen getarnte Feststellungen, die unsachlich, beleidigend, herabwürdigend sind und/oder Falschinformationen enthalten, werden nicht behandelt und werden aus dem Wiki entfernt.
Begründung: Für die Behandlung von Anträgen von Mitgliedern soll der Zeitraum von 20 Minuten nicht überschritten werden. Anfragen werden grds. im Umlaufverfahren und/oder auf Arbeitssitzungen besprochen.
| Abstimmung: | Erhaltung der Arbeitsfähigkeit des Landesvorstandes |
| Dafür: | Thomas N., Bastian |
| Dagegen: | |
| Enthaltung: | |
| nicht abgestimmt: | |
| Ergebnis: | Vorbehaltlich der Genehmigung durch Thomas Gaul |
| Bemerkung: | https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Dokumente/Gesch%C3%A4ftsordnung_2024-10-23 |
Begründung: Innerhalb von 8 Wochen haben uns 32 Anfragen und 28 Anträge von einem einzigen Mitglied erreicht. Es ist davon auszugehen, dass die Flut nicht geringer wird.
TOP 6.2 Einberufung eines Onlineparteitages
Der Landesvorstand möge beschließen: Hiermit wird der nächste Onlineparteitag auf dem Mumble der Piratenbrandenburg zum 24.05.2025 ab 14:00 einberufen.
Begründung: Notwendig
| Abstimmung: | Einberufung eines Onlineparteitages |
| Dafür: | Thomas N., Bastian |
| Dagegen: | |
| Enthaltung: | |
| nicht abgestimmt: | |
| Ergebnis: | offen |
| Bemerkung: | Terminverlegung war begründet (Terminschwierigkeiten) |
TOP 6.3 Erhaltung der Arbeitsmöglichkeiten des Landesvorstandes
Die Geschäftsordnung des Landesvorstandes wird wie folgt ergänzt:
Art. 3 wird wie folgt um den Absatz 4 ergänzt: Dem Landesvorstand wird das notwendige Personal, eine Bahncard 100 sowie eine angemessene Aufwandsentschädigung für den enorm angestiegenen Workflow zur Verfügung gestellt wird. Es wird empfohlen, nach entsprechenden Sponsoren Ausschau zu halten.
Der Antrag wird erst nach Eingang entsprechend validierten Zahlungszusagen umgesetzt.
| Abstimmung: | Erhaltung der Arbeitsmöglichkeiten des Landesvorstandes |
| Dafür: | Bastian, Thomas N. |
| Dagegen: | |
| Enthaltung: | |
| nicht abgestimmt: | |
| Ergebnis: | angenommen |
| Bemerkung: | https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Dokumente/Gesch%C3%A4ftsordnung_2024-10-23 |
TOP 7: Sonstige Beschlussvorlagen
TOP 8: Umlaufbeschlüsse
Liegen keine an
TOP 9: Infos =
TOP 9.1. Neues zur Technik im LVBB=
- Stand Aus- und Umbau Technik
- Server
- Wiki
- Websites
- Nextcloud und Kalender
- Dudle
- Mumble
- Pad
TOP 9.2. Ressourcen
- Sachstand Gläsernes Mobil
- Vermutlich in Fürstenwalde – allerlei Probleme
- Abholung hat am Donnerstag nicht geklappt (Motorschaden Zugfahrzeug).
- Neuer Termin folgt.
- Sachstand Lastenfahrrad
- Steht in Oranienburg, Ladegerät für Akku fehlt noch.
- Sachstand Drohne
- Vermutlich in Eberswalde, Werthaltigkeit muss geprüft werden.
- Zustand und Auflistung Inventar
- fehlt noch weitgehend
TOP 10: Sonstiges
TOP 11: Termine der nächsten Arbeitstreffen und Sitzungen
- Arbeitssitzung: 07.05.2025 20:30 MESZ
- Vorstandssitzung: 14.05.2025 20.30 MESZ
TOP 12: Nichtöffentlicher Teil
TOP 13: Schließen der Sitzung
- Schluss der Sitzung: 22.00 Uhr