Landesschiedsgericht/Protokolle/2011-11-04: Unterschied zwischen den Versionen
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Diese soll insbesondere Regelungen enthalten über: | |||
:1. die zugelassenen Wege für die Kommunikation mit dem Schiedsgericht (einschließlich Festlegung der zugelassenen Datenformate) | |||
:2. die Beratungen des Schiedsgerichts, insbesondere deren Häufigkeit und Einberufung sowie die Beschlussfähigkeit | |||
:3. die Medien für die Sitzungen des Schiedsgerichts und für die Dokumentation der Verfahren | |||
:4. die Aktenführung des Schiedsgerichts, insbesondere die Aktenzeichen für die verschiedenen Verfahrensarten und die Sicherung gegen unberechtigten Zugriff | |||
:5. die Einladung zu mündlichen Anhörungen und deren Ablauf und Dokumentation. | |||
:6. die Art und Weise der Dokumentation von Entscheidungen des Schiedsgerichts | |||
===TOP 4 Reihenfolge Ersatzschiedsrichter === | ===TOP 4 Reihenfolge Ersatzschiedsrichter === | ||
Version vom 23. August 2011, 12:03 Uhr
Landesschiedsgericht | Treffen und Protokolle | Geschäftsordnung | Verfahren | Stellungnahmen | Hilfestellungen | Archiv
Vorschlag Tagesordnung
TOP 1 Begrüßung
- ... eröffnet die Sitzung um .... h
TOP 2 Wahl eines Versammlungsleiters
- ... übernimmt die VL.
- Das Protokoll wird ..... geführt.
TOP 3 Geschäftsordnung
Das SG soll sich gem. § 2 Abs 5 eine GO geben:
Diese soll insbesondere Regelungen enthalten über:
- 1. die zugelassenen Wege für die Kommunikation mit dem Schiedsgericht (einschließlich Festlegung der zugelassenen Datenformate)
- 2. die Beratungen des Schiedsgerichts, insbesondere deren Häufigkeit und Einberufung sowie die Beschlussfähigkeit
- 3. die Medien für die Sitzungen des Schiedsgerichts und für die Dokumentation der Verfahren
- 4. die Aktenführung des Schiedsgerichts, insbesondere die Aktenzeichen für die verschiedenen Verfahrensarten und die Sicherung gegen unberechtigten Zugriff
- 5. die Einladung zu mündlichen Anhörungen und deren Ablauf und Dokumentation.
- 6. die Art und Weise der Dokumentation von Entscheidungen des Schiedsgerichts
TOP 4 Reihenfolge Ersatzschiedsrichter
Die Reihenfolge muss noch ausgelost werden, da gleiche Stimmenzahl ( § 4 Abs 2 S 2). Diese Auslosung wird am 05.09.2011 in Cottbus vorgenommen.
TOP 5 Verschiedenes
TOP 6 Nächste Sitzung/Schluss der Sitzung
- Die nächste Sitzung findet am ......2011 um 21.00Uhr statt.
- Die Sitzung wurde um ..... Uhr geschlossen.