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Dahme-Oder-Spree/Beschluss: Unterschied zwischen den Versionen

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<big>'''Archiv'''</big>
<big>'''Archiv'''</big>
* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2014|Beschlüsse in 2014]]
* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2023|Beschlüsse 2023]]
* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2013|Beschlüsse in 2013]]
* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2022|Beschlüsse 2022]]
* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2012|Beschlüsse in 2012]]
* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2021|Beschlüsse 2021]]
* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2011|Beschlüsse in 2011]]
* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2020|Beschlüsse 2020]]
* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2019|Beschlüsse 2019]]
* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2018|Beschlüsse 2018]]
* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2017|Beschlüsse 2017]]
* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2016|Beschlüsse 2016]]
* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2015|Beschlüsse 2015]]
* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2014|Beschlüsse 2014]]
* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2013|Beschlüsse 2013]]
* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2012|Beschlüsse 2012]]
* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2011|Beschlüsse 2011]]






__TOC__
__TOC__
=Beschlüsse 2024=
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 2024-01 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2024-01 Plakate zur Europa- und Kommunalwahl
|dafür= TheBug, Riccardo
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= Chefkoch
|ergebnis= Angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Plakate zur Europa- und Kommunalwahl <br />
'''Initiator:''' TheBug <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h (bis 28.3.2024 15:00)
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen für die Beschaffung von 1000 Plakaten A1 und 50 Bauzaun-Bannern zur EU und Kommunalwahl 2024 ein Budget von bis zu € 4000 bereit zu stellen. Voraussetzung für den Höchstbetrag ist, dass zugesagte Spenden eingehen.
'''Begründung:''' Wir kandidieren in mehreren Regionen und müssen die Europawahl unterstützen.
'''Ergebnis:''' Angenommen


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{{clear}}
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<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->


== Umlaufbeschluss 2015-01 ==
== Umlaufbeschluss 2024-02 ==
<div style="float:right;">
<div style="float:right;">
{{Voting
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2015-01
|betreff= Umlaufbeschluss 2024-02 Domain für Wahlkampf sichern
|dafür= [[Benutzerin:Geka_FF]], TheBug, K.P., Frank B
|dafür= TheBug, Riccardo
|dagegen=  
|dagegen=  
|enthalten=  
|enthalten=  
|fehlt=  
|fehlt= Chefkoch
|ergebnis= angenommen
|ergebnis= Angenommen
|bemerkung=  
|bemerkung=  
}}
}}
</div>
</div>
'''Titel:''' Pfeiffen-Aufkleber <br />
'''Titel:''' Domain für Wahlkampf sichern <br />
'''Initiator:''' [[Benutzerin:Geka_FF]] <br />
'''Initiator:''' TheBug <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 24 Stunden (08.01.2015 14:00 Uhr)
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48 h (bis 28.3.2024 16:00)


'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen: 1. Die anfallenden Kosten in Höhe von ca 30 Euro für Pfeiffenaufkleber zu übernehmen. 2. mit der Bestellung der Aufkleber Angelika Meier zu beauftragen. Die Pfeiffen werden für Demos gegen Rechte/Nazis verwendet.
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen die Domain "piraten-ödp.de" zu reservieren und auf die Präsenz des RV DOS aufzuschalten.


'''Begründung:''' Give aways dienen der Parteiwerbung, wir wollen uns und unsere Themen den Bürgern auf der Straße näher bringen, dies sollte vom Vorstand unterstützt und aus Parteimittel finanziert werden.
'''Begründung:''' Wir haben in LOS für den Kreistag eine gemeinsame Liste mit der ÖDP aufgestellt und benötigen die Domain für den Wahlkampf.


'''Ergebnis:''' angenommen
'''Ergebnis:''' Angenommen




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<!-- Ende des Beschlusses-->
<!-- Ende des Beschlusses-->


== Beschluss 2015-02 ==
{{Kasten|1=
'''Titel:''' Aufgabenverteilung innerhalb des Regionalvorstandes <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB|FrankB]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' Vorstandssitzung 08.01.2015


'''Antragstext:'''  Der Regionalvorstand des Regionalverbandes Dahme-Oder-Spree der Piratenpartei Deutschland möge beschließen:
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
Die Aufgabenverteilung innerhalb des Regionalvorstandes wird gemeinschaftlich wie folgend festgelegt:
== Umlaufbeschluss 2024-03 ==
: (1. Vorsitzender):
<div style="float:right;">
: - Vertretung der Partei nach außen, Einberufung der Vorstandssitzungen, Vernetzung des Regionalvorstandes mit den übergeordneten Gliederungen sowie Management des Informationsflusses, Wahlkampforganisation, Vernetzung der Ansprechpartner der Kreise
{{Voting
: (2. Vorsitzender):
|betreff= Umlaufbeschluss 2024-03 Lizenz für Wordpress Plugin erwerben
: - Vertretung der Partei nach außen, Einberufung der Vorstandssitzungen, Vernetzung des Regionalvorstandes mit den übergeordneten Gliederungen sowie Management des Informationsflusses, Wahlkampforganisation, Vernetzung der Ansprechpartner der Kreise
|dafür= TheBug, Riccardo
: (Schatzmeister)
|dagegen=
: - Aufsicht über die Geschäfte, der laufenden Verwaltung, Finanzplanung, Buchführung, Controlling, Steuerberater, Zuschüsse, laufende Meldungen Finanzamt und andere Behörden und Träger, Spendenwesen, Kontakt mit Landesschatzmeister und Steuerberater, Mitgliederverwaltung, Organisation von Informationsmaterialien
|enthalten=
: (Beisitzer (Geka)):
|fehlt= Chefkoch
: - Öffentlichkeitsarbeit, Kontakt zur AG PrÖA, Verantwortung der technischen Infrastrukturorganisation- Ausschreibung, Planung und Vorbereitung von Hauptversammlungen- Ansprechpartner für die Mitglieder zum Einbringen konkreter Projekte, social Media (twitter, facebook etc), Pflege und Erweiterung des Presseverteilers, Kontakte zur Presse hegen und pflegen. Wiki-Betreuung.
|ergebnis= Angenommen
: (Beisitzer): (K.P./Jürgen/Ronny)
|bemerkung=
:- Koordination von Projekten+Ansprechpartner für die Mitglieder zum Einbringen konkreter Projekte- Koordination der Wahlkämpfe Kommune + Land, insbesondere Klärung rechtlicher Grundlagen.
}}
:Vorstand (mehrheitlich):
</div>
:- Planung des Jahresprogramms des Vorstands- Ausschreibung, Planung und Vorbereitung von Hauptversammlungen- Fassung von Beschlüssen- Wahlkampforganisation- Betreuung der Geschäftsstelle
'''Titel:''' Lizenz für Wordpress Plugin erwerben <br />
'''Initiator:''' theBug <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 24 h (bis 4.4.2024 23:00)
 
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen für das Wordpress der Seite piraten-oedp das Plugin Astra Pro zu lizenzieren. Dafür fallen Kosten von knapp € 50 pro Jahr an.
 
'''Begründung:''' Wird für den Wahlkampf benötigt


'''Begründung:''' Nach der Neuwahl des Vorstandes notwendig da sich die Aufgabenbereiche durch das wählen/nichtwählen bestimmter Funktionen verändert haben.
'''Ergebnis:''' Angenommen


'''Ergebnis:''' angenommen
}}


<div>
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<!-- Ende des Beschlusses-->
 
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 2024-04 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
{{Voting
|betreff= Beschluss 2015-02
|betreff= Umlaufbeschluss 2024-04
|dafür= TheBug, Kai, FrankB, Geka, Ronny, Klaus, Jürgen
|dafür= TheBug, Chefkoch, Riccardo
|dagegen=  
|dagegen=  
|enthalten=  
|enthalten=  
|fehlt=
|fehlt=  
|ergebnis= angenommen
|ergebnis= Angenommen
|bemerkung=  
|bemerkung=  
}}
}}
</div>
</div>
'''Titel:''' Segways mieten für Wahlkampf <br />
'''Initiator:''' TheBug <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 24 h (bis 9.4.2024 15:00)
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen das vorliegende Angebot von Frau Popp für zwei Segways für den Wahlkampf anzunehmen. Die Kosten belaufen sich auf € 3000 und sind vom RV zu übernehmen.
'''Begründung:''' Die zwei Segways dienen uns als mobile Wahlkampfstände.
'''Ergebnis:''' Angenommen
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{{clear}}
{{clear}}
<!-- Ende des Beschlusses-->
<!-- Ende des Beschlusses-->


== Beschluss 2015-03 ==
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
{{Kasten|1=
== Umlaufbeschluss 2024-05 ==
'''Titel:''' Ausschreibung Regionalbeauftragte LDS + LOS <br />
<div style="float:right;">
'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB|FrankB]]<br />
{{Voting
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' Vorstandssitzung 08.01.2015
|betreff= Umlaufbeschluss 2024-05 - Beschaffung von Wahlwerbemitteln
|dafür= TheBug, Riccardo
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= Chefkoch
|ergebnis= Angenommen
|bemerkung=  
}}
</div>
'''Titel:''' Beschaffung von Wahlwerbemitteln <br />
'''Initiator:''' TheBug <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48 h (bis 29.4.2024 17:00)


'''Antragstext:''' Der Regionalvorstand schreibt die Stelle des Regionalbeauftragten LDS und LOS (je Kreis ein Beauftragter, ehrenamtlich) aus:
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen ein Budget von € 2000 für die Beschaffung von Wahlwerbemitteln wie Aufkleber, Flaschenöffner, Kugelschreiber, Störerplakate etc. zur Verfügung zu stellen.
Um die Teilnahme von Piraten an Veranstaltungen im Gebiet des Regionalverbandes Dahme-Oder-Spree zu verbessern hat der Regionalvorstand, entsprechend dem Beschluss der Hauptversammlung vom 11.8.2012, die Einführung von Regionalbeauftragten auszuschreiben.
 
Die Aufgabe/Zuständigkeit der Regionalbeauftragten ist es, aktiv im Kreis nach Veranstaltungen zu suchen, bei denen eine Anwesenheit oder Teilnahme von Piraten sinnvoll sein kann, diese den Mitgliedern und dem Vorstand zur Diskussion vorzustellen und ggf. zu organisieren. Hierzu stehen die Beauftragten in enger Zusammenarbeit mit dem Vorstand. Außerdem beinhaltet ihre Aufgabe, als Ansprechpartner zu fungieren für:
'''Begründung:''' Der Wahlkampf geht in die heiße Phase
- Kreistagsfraktionen und anderer relevanter Gruppen im Landkreis - Aktionen im Kreis / Region (Terminierung, Planung, Einladung)
 
Kenntnisse im Umgang mit Wiki, Blog, Sozialen Netzwerken und Mail (PGP) sollten vorhanden sein.
'''Ergebnis:''' Angenommen
Für diese Aufgabe werden engagierte Piraten gesucht, die Spaß haben an Kommunikation und Organisation haben und die Belange der Piratenpartei vorantreiben möchten. Interessierte können sich formlos bis zur nächsten Vorstandssitzung am 03.02.2015 mit einem kurzen Anschreiben an vorstand@piraten-dos.de bewerben. Die Bewerbung steht jedem interessierten Mitglied des Regionalverbandes Dahme-Oder-Spree offen.
Über die endgültige Auswahl/Ernennung wird der Vorstand anhand der Bewerbungen per Beschluss entscheiden (eine Neuausschreibung kann jederzeit durch Antrag von 10% der stimmberechtigten Mitglieder des Regionalverbandes oder durch den Vorstand ausgelöst werden).Rücktritt und Antrag zur Neuausschreibung sind dem Vorstand schrifftlich an die in der Satzung genannte Postadresse mitzuteilen.


'''Begründung:'''


'''Ergebnis:''' angenommen
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}}
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<!-- Ende des Beschlusses-->


<div>
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 2024-06 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
{{Voting
|betreff= Beschluss 2015-03
|betreff= Umlaufbeschluss 2024-06 Domain umleiten für Wahlkampf
|dafür= TheBug, Kai, FrankB, Geka, Ronny, Klaus, Jürgen
|dafür= Riccardo, TheBug
|dagegen=  
|dagegen=  
|enthalten=  
|enthalten=  
|fehlt=
|fehlt= Chefkoch
|ergebnis= angenommen
|ergebnis= Angenommen
|bemerkung=  
|bemerkung=  
}}
}}
</div>
</div>
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'''Titel:''' Domain umleiten für Wahlkampf <br />
{{clear}}
'''Initiator:''' TheBug <br />
<!-- Ende des Beschlusses-->
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48 h (bis 5.5.2024 21:00)
 
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen die Domain piraten-dos.de für die Dauer des Kommunalwahlkampfes 2024 auf die Domain piraten-ödp.de umzuleiten.


== Beschluss 2015-04 ==
'''Begründung:''' Für den Wahlkampf brauchen wir alle Reichweite, die wir kriegen können.
{{Kasten|1=
'''Titel:''' Budget Aufwandsentschädigung <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB|FrankB]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' Vorstandssitzung 08.01.2015


'''Antragstext:''' Der Regionalvorstand des Regionalverbandes Dahme-Oder-Spree der Piratenpartei Deutschland möge beschließen: Ein Budget von € 500 für Aufwandsentschädigung bis einschließlich 31.12.2015 wird bereit gestellt.
'''Ergebnis:''' offen


'''Begründung:'''


'''Ergebnis:''' angenommen
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}}
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<!-- Ende des Beschlusses-->


<div>
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 2024-07 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
{{Voting
|betreff= Beschluss 2015-04
|betreff= Umlaufbeschluss 2024-07 Weitere Großplakate für den Kommunalwahlkampf
|dafür= TheBug, Kai, FrankB, Geka, Ronny, Klaus, Jürgen
|dafür= Riccardo, TheBug
|dagegen=  
|dagegen=  
|enthalten=  
|enthalten=  
|fehlt=
|fehlt= Chefkoch
|ergebnis= angenommen
|ergebnis= Angenommen
|bemerkung=  
|bemerkung=  
}}
}}
</div>
</div>
'''Titel:''' Weitere Großplakate für den Kommunalwahlkampf <br />
'''Initiator:''' TheBug <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 24h (bis 24.5.2024 23:59)
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen in Schöneiche und Woltersdorf jeweils 4 weitere Großplakate zu stellen zum Gesamtpreis von € 1000.
'''Begründung:''' Es ist Wahlkampf und wir haben weitere Mittel bekommen.
'''Ergebnis:''' Angenommen
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<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 2015-05 ==
== Umlaufbeschluss 2024-08 ==
<div style="float:right;">
<div style="float:right;">
{{Voting
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2015-05
|betreff= Umlaufbeschluss 2024-08 - Aufnahme eines Neumitglieds
|dafür= K.P., Geka, FrankB, Kai, TheBug
|dafür= TheBug, Riccardo
|dagegen=  
|dagegen=  
|enthalten=  
|enthalten=  
|fehlt= Jürgen, Ronny
|fehlt= Chefkoch
|ergebnis= angenommen
|ergebnis= Angenommen
|bemerkung=  
|bemerkung=  
}}
}}
</div>
</div>
'''Titel:''' GLM kaufen <br />
'''Titel:''' Aufnahme eines Neumitglieds <br />
'''Initiator:''' TheBug <br />
'''Initiator:''' TheBug <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' bis 4.3.2015 23:59
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48 h (bis 24.7.2024 17:00)
 
'''Antragstext:'''
Der Vorstand möge beschließen an den Landesvorstand den Antrag zu stellen, dass RV DOS zusammen mit dem SV Potsdam das Gläserne Mobil erwirbt. Als Kaufpreis sind maximal 2000 € anzusetzen. Die jährlichen Betriebskosten liegen bei etwa 300 €. Kaufpreis und Betriebskosten tragen die beiden Gliederungen jeweils zur Hälfte. Die Umsetzung dieses Beschlusses ist daran geknüpft, dass beide Gliederungen sich dazu entschließen und die Mitglieder der Gliederungen dies unterstützen.


'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen den Antrag auf Aufnahme als Mitglied von (Name bekannt) anzunehmen.


'''Begründung:'''  
'''Begründung:'''  
Das GLM ist ein gutes Hilfsmittel für Wahlkampf und andere Aktionen und wird momentan leider vernachlässigt.


'''Ergebnis:''' Angenommen
'''Ergebnis:''' Angenommen
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<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 2015-06 ==
== Umlaufbeschluss 2024-09 ==
<div style="float:right;">
<div style="float:right;">
{{Voting
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2015-06
|betreff= Umlaufbeschluss 2024-09
|dafür= [[Benutzer:Geka_FF|geka]] , K.P., TheBug, Kai, frankb
|dafür= TheBug, Riccardo, Chefkoch
|dagegen=  
|dagegen=  
|enthalten=  
|enthalten=  
|fehlt= Ronny, Jürgen
|fehlt=  
|ergebnis= angenommen
|ergebnis= Angenommen
|bemerkung=  
|bemerkung=  
}}
}}
</div>
</div>
'''Titel:''' 1. Mai Frankfurt (Oder) <br />
'''Titel:''' Aufnahme eines neuen Mitglieds <br />
'''Initiator:''' [[Benutzerin:K.P.|K.P.]] <br />
'''Initiator:''' TheBug <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48 Stunden (27.03.2015- 20:00)
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h (bis 24.8.2024 16:00)


'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen: 1. Die anfallenden Kosten in Höhe von ca 200 Euro für den Infostand (Standgebühr und Material) zum Thema 1. Mai am 1.5.2015 in Frankfurt (Oder) zu übernehmen 2. mit der Anmeldung und Durchführung des Infostandes Azarus und geka zu beauftragen.  
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen den Antrag auf Aufnahme als Mitglied von (Name bekannt) anzunehmen.


'''Begründung:''' Infostände dienen der Parteiwerbung, wir wollen uns und unsere Themen den Bürgern auf der Straße näher bringen, dies sollte vom Vorstand unterstützt und aus Parteimittel finanziert werden.
'''Begründung:'''  


'''Ergebnis:''' angenommen
'''Ergebnis:''' Angenommen




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<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
{{clear}}
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<!-- Ende des Beschlusses-->
=Beschlüsse 2025=


<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 2015-07 ==
== Umlaufbeschluss 2025-01 ==
<div style="float:right;">
<div style="float:right;">
{{Voting
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2015-07
|betreff= Umlaufbeschluss 2025-01
|dafür= K.P., TheBug, FrankB, KaiH, geka
|dafür= TheBug, Riccardo, Chefkoch
|dagegen=  
|dagegen=  
|enthalten=  
|enthalten=  
|fehlt= Ronny, Jürgen
|fehlt=  
|ergebnis= angenommen
|ergebnis= Angenommen
|bemerkung=  
|bemerkung=  
}}
}}
</div>
</div>
'''Titel:''' 16.04. Aktion Aufrecht bestehen! – 10 Jahre Hartz IV sind genug! <br />
'''Titel:''' Einberufung der Hautpversammlung 25.1 <br />
'''Initiator:''' [[Benutzerin:K.P.|K.P.]] <br />
'''Initiator:''' TheBug <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 72 Stunden (04.04.2015- 18:00)
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 2 Tage (bis 28.1.2025 23:59)


'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen: Das Aktionsbündnis Frankfurter Montagsdemo anlässlich des bundesweiten dezentralen Aktionstages kostenlos mit Standelementen zu unterstützen. Der ausleihenden Untergliederung entstehen keine Kosten, da der Transport vom Aktionsbündnis selbst organisiert wird. Für eventuell entstehende Beschädigungen haftet das Aktionsbündnis.
'''Antragstext:''' Der Regionalvorstand beschließt zur Hauptversammlung am 15.3.2025 um 15:00 einzuladen. Veranstaltungsort ist "Paris-Rom-Erkner Billard, Dart & Sky Sportsbar, Neu Zittauer Str. 15, 15537 Erkner". Wesentliche Tagesordnungspunkte sind Neuwahl des Vorstands, Satzungsänderungen und ggf. weitere Anträge.


'''Begründung:''' Die Piratenpartei tritt für ein Recht auf sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe ein.  
'''Begründung:''' Wahlen sind dringend fällig.


'''Ergebnis:''' angenommen
'''Ergebnis:''' Angenommen




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== Umlaufbeschluss 2015-08 ==
== Umlaufbeschluss 2025-02 ==
<div style="float:right;">
<div style="float:right;">
{{Voting
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2015-08
|betreff= Umlaufbeschluss 2025-02
|dafür= Kai, Geka, KP, TheBug, FrankB
|dafür= Riccardo,TheBug,Chefkoch
|dagegen=  
|dagegen=  
|enthalten=  
|enthalten=  
|fehlt=  
|fehlt=  
|ergebnis=  
|ergebnis= Angenommen
|bemerkung=  
|bemerkung=  
}}
}}
</div>
</div>
'''Titel:''' Marina DOS <br />
'''Titel:''' Aufnahme eines neuen Mitglieds <br />
'''Initiator:''' TheBug <br />
'''Initiator:''' theBug <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' bis 5.5.2015 23:59
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 3 Tage (bis 21.3.2025 22:00)


'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen:
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen dem Antrag auf Mitgliedschaft (Person ist dem Vorstand bekannt) zuzustimmen.
Den Termin für die Marina DOS auf den 13./14. Juni 2015 zu verlegen.


Als Veranstaltungsort den Campingplatz Kagel zu nehmen.
'''Begründung:'''


Zwei Tagungsräume für € 200 für zwei Tage vor Ort anzumieten.
'''Ergebnis:''' Angenommen
 
'''Begründung:''' Änderung des Termins ist notwendig, da bei der ursprünglichen Terminauswahl übersehen wurde, dass am 30./31. Mai viele Jugendweihefeiern statt finden. Daher war kein geeigneter Veranstaltungsort frei. Der gewählte Veranstaltungsort ist preisgünstig und gut geeignet.
 
'''Ergebnis:''' xxx




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{{clear}}
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<!-- Ende des Beschlusses-->
<!-- Ende des Beschlusses-->
== Umlaufbeschluss 2015-09 ==


<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 2015-09 ==
== Umlaufbeschluss 2025-03 ==
<div style="float:right;">
<div style="float:right;">
{{Voting
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2015-09
|betreff= Umlaufbeschluss 2025-03
|dafür= [[Benutzerin:Geka_FF|Geka]]
|dafür= TheBug, Riccardo
|dagegen=  
|dagegen=  
|enthalten=  
|enthalten=  
|fehlt=  
|fehlt= Frank
|ergebnis=  
|ergebnis= Angenommen
|bemerkung=  
|bemerkung=  
}}
}}
</div>
</div>
'''Titel:''' Versandkostenübernahme Postkarten aus Sachsen <br />
'''Titel:''' Bußgeld bezahlen <br />
'''Initiator:''' [[Benutzerin:Geka_FF|Geka]] <br />
'''Initiator:''' TheBug <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48 Stunden
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h (bis 4.7.2025 13:00)


'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen: 1. Die anfallenden Kosten in Höhe von ca 30 Euro für Versand von Postkarten aus Sachsen zu übernehmen. 2. mit der Bestellung der Postkarten ist Angelika Meier zu beauftragen.  
'''Antragstext:''' Der Landesvorstand möge beschließen den Landesschatzmeister zu beauftragen den Bußgeldbescheid aus dem Kommunalwahlkampf in Höhe von € 328,50 aus unserem Guthaben zu begleichen.


'''Begründung:''' Give aways dienen der Parteiwerbung, wir wollen uns und unsere Themen den Bürgern auf der Straße näher bringen, dies sollte vom Vorstand unterstützt und aus Parteimittel finanziert werden.  
'''Begründung:''' Es kam im Wahlkampf zu einem Fehler bei der Plakatierung, das Ordnungsamt ließ sich leider nciht davon abhalten gegen uns ein Ordnungsgeld zu verhängen.


'''Ergebnis:''' xxx
'''Ergebnis:''' Angenommen




Aktuelle Version vom 4. Juli 2025, 21:37 Uhr

Regionalverband DOS
Vorstand | Hauptversammlungen | Antrag | Beschlüsse | Geschäftsstelle | Mandatsträger | Regionalbeauftragte | Kommunales & Stammtische | Wahlen | Aktionen | Treffen & Protokolle | Marina DOS | Mitglieder | Dokumente | Presse | Galerie | Piratenletter | IT



Archiv


Beschlüsse 2024

Umlaufbeschluss 2024-01

Abstimmung: Umlaufbeschluss 2024-01 Plakate zur Europa- und Kommunalwahl
Dafür: TheBug, Riccardo
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt: Chefkoch
Ergebnis: Angenommen
Bemerkung: keine

Titel: Plakate zur Europa- und Kommunalwahl
Initiator: TheBug
Zeitraum für Beschlussfassung: 48h (bis 28.3.2024 15:00)

Antragstext: Der Vorstand möge beschließen für die Beschaffung von 1000 Plakaten A1 und 50 Bauzaun-Bannern zur EU und Kommunalwahl 2024 ein Budget von bis zu € 4000 bereit zu stellen. Voraussetzung für den Höchstbetrag ist, dass zugesagte Spenden eingehen.

Begründung: Wir kandidieren in mehreren Regionen und müssen die Europawahl unterstützen.

Ergebnis: Angenommen




Umlaufbeschluss 2024-02

Abstimmung: Umlaufbeschluss 2024-02 Domain für Wahlkampf sichern
Dafür: TheBug, Riccardo
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt: Chefkoch
Ergebnis: Angenommen
Bemerkung: keine

Titel: Domain für Wahlkampf sichern
Initiator: TheBug
Zeitraum für Beschlussfassung: 48 h (bis 28.3.2024 16:00)

Antragstext: Der Vorstand möge beschließen die Domain "piraten-ödp.de" zu reservieren und auf die Präsenz des RV DOS aufzuschalten.

Begründung: Wir haben in LOS für den Kreistag eine gemeinsame Liste mit der ÖDP aufgestellt und benötigen die Domain für den Wahlkampf.

Ergebnis: Angenommen



Umlaufbeschluss 2024-03

Abstimmung: Umlaufbeschluss 2024-03 Lizenz für Wordpress Plugin erwerben
Dafür: TheBug, Riccardo
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt: Chefkoch
Ergebnis: Angenommen
Bemerkung: keine

Titel: Lizenz für Wordpress Plugin erwerben
Initiator: theBug
Zeitraum für Beschlussfassung: 24 h (bis 4.4.2024 23:00)

Antragstext: Der Vorstand möge beschließen für das Wordpress der Seite piraten-oedp das Plugin Astra Pro zu lizenzieren. Dafür fallen Kosten von knapp € 50 pro Jahr an.

Begründung: Wird für den Wahlkampf benötigt

Ergebnis: Angenommen



Umlaufbeschluss 2024-04

Abstimmung: Umlaufbeschluss 2024-04
Dafür: TheBug, Chefkoch, Riccardo
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: Angenommen
Bemerkung: keine

Titel: Segways mieten für Wahlkampf
Initiator: TheBug
Zeitraum für Beschlussfassung: 24 h (bis 9.4.2024 15:00)

Antragstext: Der Vorstand möge beschließen das vorliegende Angebot von Frau Popp für zwei Segways für den Wahlkampf anzunehmen. Die Kosten belaufen sich auf € 3000 und sind vom RV zu übernehmen.

Begründung: Die zwei Segways dienen uns als mobile Wahlkampfstände.

Ergebnis: Angenommen



Umlaufbeschluss 2024-05

Abstimmung: Umlaufbeschluss 2024-05 - Beschaffung von Wahlwerbemitteln
Dafür: TheBug, Riccardo
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt: Chefkoch
Ergebnis: Angenommen
Bemerkung: keine

Titel: Beschaffung von Wahlwerbemitteln
Initiator: TheBug
Zeitraum für Beschlussfassung: 48 h (bis 29.4.2024 17:00)

Antragstext: Der Vorstand möge beschließen ein Budget von € 2000 für die Beschaffung von Wahlwerbemitteln wie Aufkleber, Flaschenöffner, Kugelschreiber, Störerplakate etc. zur Verfügung zu stellen.

Begründung: Der Wahlkampf geht in die heiße Phase

Ergebnis: Angenommen



Umlaufbeschluss 2024-06

Abstimmung: Umlaufbeschluss 2024-06 Domain umleiten für Wahlkampf
Dafür: Riccardo, TheBug
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt: Chefkoch
Ergebnis: Angenommen
Bemerkung: keine

Titel: Domain umleiten für Wahlkampf
Initiator: TheBug
Zeitraum für Beschlussfassung: 48 h (bis 5.5.2024 21:00)

Antragstext: Der Vorstand möge beschließen die Domain piraten-dos.de für die Dauer des Kommunalwahlkampfes 2024 auf die Domain piraten-ödp.de umzuleiten.

Begründung: Für den Wahlkampf brauchen wir alle Reichweite, die wir kriegen können.

Ergebnis: offen



Umlaufbeschluss 2024-07

Abstimmung: Umlaufbeschluss 2024-07 Weitere Großplakate für den Kommunalwahlkampf
Dafür: Riccardo, TheBug
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt: Chefkoch
Ergebnis: Angenommen
Bemerkung: keine

Titel: Weitere Großplakate für den Kommunalwahlkampf
Initiator: TheBug
Zeitraum für Beschlussfassung: 24h (bis 24.5.2024 23:59)

Antragstext: Der Vorstand möge beschließen in Schöneiche und Woltersdorf jeweils 4 weitere Großplakate zu stellen zum Gesamtpreis von € 1000.

Begründung: Es ist Wahlkampf und wir haben weitere Mittel bekommen.

Ergebnis: Angenommen



Umlaufbeschluss 2024-08

Abstimmung: Umlaufbeschluss 2024-08 - Aufnahme eines Neumitglieds
Dafür: TheBug, Riccardo
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt: Chefkoch
Ergebnis: Angenommen
Bemerkung: keine

Titel: Aufnahme eines Neumitglieds
Initiator: TheBug
Zeitraum für Beschlussfassung: 48 h (bis 24.7.2024 17:00)

Antragstext: Der Vorstand möge beschließen den Antrag auf Aufnahme als Mitglied von (Name bekannt) anzunehmen.

Begründung:

Ergebnis: Angenommen



Umlaufbeschluss 2024-09

Abstimmung: Umlaufbeschluss 2024-09
Dafür: TheBug, Riccardo, Chefkoch
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: Angenommen
Bemerkung: keine

Titel: Aufnahme eines neuen Mitglieds
Initiator: TheBug
Zeitraum für Beschlussfassung: 48h (bis 24.8.2024 16:00)

Antragstext: Der Vorstand möge beschließen den Antrag auf Aufnahme als Mitglied von (Name bekannt) anzunehmen.

Begründung:

Ergebnis: Angenommen



Beschlüsse 2025

Umlaufbeschluss 2025-01

Abstimmung: Umlaufbeschluss 2025-01
Dafür: TheBug, Riccardo, Chefkoch
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: Angenommen
Bemerkung: keine

Titel: Einberufung der Hautpversammlung 25.1
Initiator: TheBug
Zeitraum für Beschlussfassung: 2 Tage (bis 28.1.2025 23:59)

Antragstext: Der Regionalvorstand beschließt zur Hauptversammlung am 15.3.2025 um 15:00 einzuladen. Veranstaltungsort ist "Paris-Rom-Erkner Billard, Dart & Sky Sportsbar, Neu Zittauer Str. 15, 15537 Erkner". Wesentliche Tagesordnungspunkte sind Neuwahl des Vorstands, Satzungsänderungen und ggf. weitere Anträge.

Begründung: Wahlen sind dringend fällig.

Ergebnis: Angenommen



Umlaufbeschluss 2025-02

Abstimmung: Umlaufbeschluss 2025-02
Dafür: Riccardo,TheBug,Chefkoch
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: Angenommen
Bemerkung: keine

Titel: Aufnahme eines neuen Mitglieds
Initiator: theBug
Zeitraum für Beschlussfassung: 3 Tage (bis 21.3.2025 22:00)

Antragstext: Der Vorstand möge beschließen dem Antrag auf Mitgliedschaft (Person ist dem Vorstand bekannt) zuzustimmen.

Begründung:

Ergebnis: Angenommen



Umlaufbeschluss 2025-03

Abstimmung: Umlaufbeschluss 2025-03
Dafür: TheBug, Riccardo
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt: Frank
Ergebnis: Angenommen
Bemerkung: keine

Titel: Bußgeld bezahlen
Initiator: TheBug
Zeitraum für Beschlussfassung: 48h (bis 4.7.2025 13:00)

Antragstext: Der Landesvorstand möge beschließen den Landesschatzmeister zu beauftragen den Bußgeldbescheid aus dem Kommunalwahlkampf in Höhe von € 328,50 aus unserem Guthaben zu begleichen.

Begründung: Es kam im Wahlkampf zu einem Fehler bei der Plakatierung, das Ordnungsamt ließ sich leider nciht davon abhalten gegen uns ein Ordnungsgeld zu verhängen.

Ergebnis: Angenommen



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