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Dahme-Oder-Spree/Beschluss: Unterschied zwischen den Versionen

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<!-- preload-Vorlage: Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Vorlage -->
<big>'''Archiv'''</big>
<big>'''Archiv'''</big>
* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2013|Beschlüsse in 2013]]
* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2023|Beschlüsse 2023]]
* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2012|Beschlüsse in 2012]]
* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2022|Beschlüsse 2022]]
* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2011|Beschlüsse in 2011]]
* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2021|Beschlüsse 2021]]
* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2020|Beschlüsse 2020]]
* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2019|Beschlüsse 2019]]
* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2018|Beschlüsse 2018]]
* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2017|Beschlüsse 2017]]
* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2016|Beschlüsse 2016]]
* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2015|Beschlüsse 2015]]
* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2014|Beschlüsse 2014]]
* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2013|Beschlüsse 2013]]
* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2012|Beschlüsse 2012]]
* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2011|Beschlüsse 2011]]






__TOC__
__TOC__
 
=Beschlüsse 2024=
{{clear}}
 
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 2024-01 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2024-01 Plakate zur Europa- und Kommunalwahl
|dafür= TheBug, Riccardo
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= Chefkoch
|ergebnis= Angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Plakate zur Europa- und Kommunalwahl <br />
'''Initiator:''' TheBug <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h (bis 28.3.2024 15:00)


== Beschluss 2014-01 ==
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen für die Beschaffung von 1000 Plakaten A1 und 50 Bauzaun-Bannern zur EU und Kommunalwahl 2024 ein Budget von bis zu € 4000 bereit zu stellen. Voraussetzung für den Höchstbetrag ist, dass zugesagte Spenden eingehen.
{{Kasten|1=
'''Titel:''' Aufgabenverteilung innerhalb des Regionalvorstandes<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB|FrankB]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' [[Dahme-Oder-Spree/Treffen/2014-01-10| Vorstandssitzung 10.01.2014]]


'''Antragstext:''' Der Regionalvorstand des Regionalverbandes Dahme-Oder-Spree der Piratenpartei Deutschland möge beschließen:
'''Begründung:''' Wir kandidieren in mehreren Regionen und müssen die Europawahl unterstützen.


Die Aufgabenverteilung innerhalb des Regionalvorstandes wird gemeinschaftlich wie folgend festgelegt:  
'''Ergebnis:''' Angenommen


(1. Vorsitzender):
: - Vertretung der Partei nach außen
: - Einberufung der Vorstandssitzungen
: - Vernetzung des Regionalvorstandes mit den übergeordneten Gliederungen sowie Management des Informationsflusses
: - Wahlkampforganisation
: - Vernetzung der Ansprechpartner der Kreise


(2. Vorsitzender):
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: - Vertretung der Partei nach außen
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: - Einberufung der Vorstandssitzungen
<!-- Ende des Beschlusses-->
: - Vernetzung des Regionalvorstandes mit den übergeordneten Gliederungen sowie Management des Informationsflusses
: - Wahlkampforganisation
: - Vernetzung der Ansprechpartner der Kreise


(Schatzmeister)
: - Aufsicht über die Geschäfte, der laufenden Verwaltung
: - Finanzplanung, Buchführung, Controlling, Steuerberater, Zuschüsse, laufende Meldungen Finanzamt und andere Behörden und Träger, Spendenwesen
: - Kontakt mit Landesschatzmeister und Steuerberater
: - Mitgliederverwaltung
: - Organisation von Informationsmaterialien


(Beisitzer für Öffentlichkeitsarbeit):
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
: - Öffentlichkeitsarbeit
: - Kontakt zur AG PrÖA
: - Verantwortung der technischen Infrastruktur
: - Wahlkampforganisation
: - Ausschreibung, Planung und Vorbereitung von Hauptversammlungen
: - Ansprechpartner für die Mitglieder zum Einbringen konkreter Projekte


== Umlaufbeschluss 2024-02 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2024-02 Domain für Wahlkampf sichern
|dafür= TheBug, Riccardo
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= Chefkoch
|ergebnis= Angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Domain für Wahlkampf sichern <br />
'''Initiator:''' TheBug <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48 h (bis 28.3.2024 16:00)


(Beisitzer): congerpirat
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen die Domain "piraten-ödp.de" zu reservieren und auf die Präsenz des RV DOS aufzuschalten.
: - Verantwortung der technischen Infrastruktur+Management des Informationsflusses im Rahmen der Vernetzung
: - Monitoring Wiki und Blog
: - Berichterstattung über Parteitage übergeordneter Gliederungen


(Beisitzer): Klaus Peter/LuhanPe
'''Begründung:''' Wir haben in LOS für den Kreistag eine gemeinsame Liste mit der ÖDP aufgestellt und benötigen die Domain für den Wahlkampf.
: - Koordination von Projekten+Ansprechpartner für die Mitglieder zum Einbringen konkreter Projekte
: - Koordination der Wahlkämpfe Kommune + Land, insbesondere Klärung rechtlicher Grundlagen.


'''Ergebnis:''' Angenommen


Vorstand (mehrheitlich):
: - Planung des Jahresprogramms des Vorstands
: - Ausschreibung, Planung und Vorbereitung von Hauptversammlungen
: - Fassung von Beschlüssen
: - Wahlkampforganisation
: - Betreuung der Geschäftsstelle


'''Begründung:''' Nach der Neuwahl des Vorstandes notwendig da sich die Aufgabenbereiche durch das wählen/nichtwählen bestimmter Funktionen verändert haben
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
{{clear}}
<!-- Ende des Beschlusses-->


'''Ergebnis:''' angenommen
}}


<div>
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 2024-03 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
{{Voting
|betreff= Beschluss 2014-01
|betreff= Umlaufbeschluss 2024-03 Lizenz für Wordpress Plugin erwerben
|dafür= TheBug+geka+conger+frankb+kai
|dafür= TheBug, Riccardo
|dagegen=  
|dagegen=  
|enthalten=  
|enthalten=  
|fehlt=
|fehlt= Chefkoch
|ergebnis= angenommen
|ergebnis= Angenommen
|bemerkung=  
|bemerkung=  
}}
}}
</div>
</div>
'''Titel:''' Lizenz für Wordpress Plugin erwerben <br />
'''Initiator:''' theBug <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 24 h (bis 4.4.2024 23:00)
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen für das Wordpress der Seite piraten-oedp das Plugin Astra Pro zu lizenzieren. Dafür fallen Kosten von knapp € 50 pro Jahr an.
'''Begründung:''' Wird für den Wahlkampf benötigt
'''Ergebnis:''' Angenommen


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<!-- Ende des Beschlusses-->
<!-- Ende des Beschlusses-->


== Beschluss 2014-02 ==
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
{{Kasten|1=
== Umlaufbeschluss 2024-04 ==
'''Titel:''' Veröffentlichungen<br />
<div style="float:right;">
'''Initiator:''' [[Benutzer:Geka_FF|Geka_FF]]<br />
{{Voting
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' [[Dahme-Oder-Spree/Treffen/2014-01-10| Vorstandssitzung 10.01.2014]]
|betreff= Umlaufbeschluss 2024-04
|dafür= TheBug, Chefkoch, Riccardo
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= Angenommen
|bemerkung=  
}}
</div>
'''Titel:''' Segways mieten für Wahlkampf <br />
'''Initiator:''' TheBug <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 24 h (bis 9.4.2024 15:00)
 
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen das vorliegende Angebot von Frau Popp für zwei Segways für den Wahlkampf anzunehmen. Die Kosten belaufen sich auf € 3000 und sind vom RV zu übernehmen.


'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, dass PMs auch durch die Regionalverantwortlichen oder der Beisitzer PR nach Bestätigung durch ein weiteres Vorstandsmitglied veröffentlicht/verschickt werden dürfen, das vier-Augenprinzip muss gewahrt werden.
'''Begründung:''' Die zwei Segways dienen uns als mobile Wahlkampfstände.


'''Begründung:'''
'''Ergebnis:''' Angenommen


'''Ergebnis:''' angenommen
}}


<div>
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{{clear}}
<!-- Ende des Beschlusses-->
 
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 2024-05 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
{{Voting
|betreff= Beschluss 2014-02
|betreff= Umlaufbeschluss 2024-05 - Beschaffung von Wahlwerbemitteln
|dafür= TheBug, geka, frankb, conger, kai
|dafür= TheBug, Riccardo
|dagegen=  
|dagegen=  
|enthalten=  
|enthalten=  
|fehlt=
|fehlt= Chefkoch
|ergebnis= angenommen
|ergebnis= Angenommen
|bemerkung=  
|bemerkung=  
}}
}}
</div>
</div>
'''Titel:''' Beschaffung von Wahlwerbemitteln <br />
'''Initiator:''' TheBug <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48 h (bis 29.4.2024 17:00)
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen ein Budget von € 2000 für die Beschaffung von Wahlwerbemitteln wie Aufkleber, Flaschenöffner, Kugelschreiber, Störerplakate etc. zur Verfügung zu stellen.
'''Begründung:''' Der Wahlkampf geht in die heiße Phase
'''Ergebnis:''' Angenommen


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Zeile 131: Zeile 173:
<!-- Ende des Beschlusses-->
<!-- Ende des Beschlusses-->


== Beschluss 2014-03 ==
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
{{Kasten|1=
== Umlaufbeschluss 2024-06 ==
'''Titel:''' Aufstellungs- und Hauptversammlung <br />
<div style="float:right;">
'''Initiator:''' [[Benutzer:Geka_FF|Geka_FF]]<br />
{{Voting
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' [[Dahme-Oder-Spree/Treffen/2014-01-10| Vorstandssitzung 10.01.2014]]
|betreff= Umlaufbeschluss 2024-06 Domain umleiten für Wahlkampf
|dafür= Riccardo, TheBug
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= Chefkoch
|ergebnis= Angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Domain umleiten für Wahlkampf <br />
'''Initiator:''' TheBug <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48 h (bis 5.5.2024 21:00)
 
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen die Domain piraten-dos.de für die Dauer des Kommunalwahlkampfes 2024 auf die Domain piraten-ödp.de umzuleiten.
 
'''Begründung:''' Für den Wahlkampf brauchen wir alle Reichweite, die wir kriegen können.


'''Antragstext:'''
'''Ergebnis:''' offen


'''Begründung:'''


'''Ergebnis:''' angenommen
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
}}
{{clear}}
<div>
<!-- Ende des Beschlusses-->
 
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 2024-07 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
{{Voting
|betreff= Beschluss 2014-03
|betreff= Umlaufbeschluss 2024-07 Weitere Großplakate für den Kommunalwahlkampf
|dafür= TheBug, geka, frankb, conger, kai
|dafür= Riccardo, TheBug
|dagegen=  
|dagegen=  
|enthalten=  
|enthalten=  
|fehlt=
|fehlt= Chefkoch
|ergebnis= angenommen
|ergebnis= Angenommen
|bemerkung=  
|bemerkung=  
}}
}}
</div>
</div>
'''Titel:''' Weitere Großplakate für den Kommunalwahlkampf <br />
'''Initiator:''' TheBug <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 24h (bis 24.5.2024 23:59)


<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen in Schöneiche und Woltersdorf jeweils 4 weitere Großplakate zu stellen zum Gesamtpreis von € 1000.
{{clear}}
<!-- Ende des Beschlusses-->


== Beschluss 2014-04 ==
'''Begründung:''' Es ist Wahlkampf und wir haben weitere Mittel bekommen.
{{Kasten|1=
'''Titel:''' Aufstellungs- und Hauptversammlung <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:Geka_FF|Geka_FF]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' [[Dahme-Oder-Spree/Treffen/2014-01-10| Vorstandssitzung 10.01.2014]]


'''Antragstext:'''
'''Ergebnis:''' Angenommen


'''Begründung:'''


'''Ergebnis:''' angenommen
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
}}
{{clear}}
<!-- Ende des Beschlusses-->


<div>
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 2024-08 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
{{Voting
|betreff= Beschluss 2014-04
|betreff= Umlaufbeschluss 2024-08 - Aufnahme eines Neumitglieds
|dafür= TheBug, geka, frankb, conger, kai
|dafür= TheBug, Riccardo
|dagegen=  
|dagegen=  
|enthalten=  
|enthalten=  
|fehlt=
|fehlt= Chefkoch
|ergebnis= angenommen
|ergebnis= Angenommen
|bemerkung=  
|bemerkung=  
}}
}}
</div>
</div>
'''Titel:''' Aufnahme eines Neumitglieds <br />
'''Initiator:''' TheBug <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48 h (bis 24.7.2024 17:00)


<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen den Antrag auf Aufnahme als Mitglied von (Name bekannt) anzunehmen.
{{clear}}
<!-- Ende des Beschlusses-->


== Beschluss 2014-05 ==
'''Begründung:'''  
{{Kasten|1=
'''Titel:''' Wahlgebietsvorschlag statt Wahlkreise in Frankfurt(Oder)<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:Geka_FF|Geka_FF]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' [[Dahme-Oder-Spree/Treffen/2014-01-10| Vorstandssitzung 10.01.2014]]


'''Antragstext:''' Der Vorstand möge Beschließen, in den Gemeinden mit bis zu 35.000 Einwohnern soll ein Wahlgebietsvorschlag und keine Einzelvorschläge für die Wahlkreise aufgestellt werden.
'''Ergebnis:''' Angenommen


'''Begründung:'''


'''Ergebnis:''' angenommen
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
}}
{{clear}}
<!-- Ende des Beschlusses-->


<div>
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 2024-09 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
{{Voting
|betreff= Beschluss 2014-05
|betreff= Umlaufbeschluss 2024-09
|dafür= TheBug, geka, frankb, conger, kai
|dafür= TheBug, Riccardo, Chefkoch
|dagegen=  
|dagegen=  
|enthalten=  
|enthalten=  
|fehlt=
|fehlt=  
|ergebnis= angenommen
|ergebnis= Angenommen
|bemerkung=  
|bemerkung=  
}}
}}
</div>
</div>
'''Titel:''' Aufnahme eines neuen Mitglieds <br />
'''Initiator:''' TheBug <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h (bis 24.8.2024 16:00)
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen den Antrag auf Aufnahme als Mitglied von (Name bekannt) anzunehmen.
'''Begründung:'''
'''Ergebnis:''' Angenommen


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Zeile 217: Zeile 285:
<!-- Ende des Beschlusses-->
<!-- Ende des Beschlusses-->


== Beschluss 2014-06 ==
=Beschlüsse 2025=
{{Kasten|1=
'''Titel:''' Post Weiterleitung aus LGS <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:Geka_FF|Geka_FF]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' [[Dahme-Oder-Spree/Treffen/2014-01-10| Vorstandssitzung 10.01.2014]]


'''Antragstext:'''  Der Vorstand möge beschließen, die Post mit personenenbezogenen Daten, die aus der LGS zum DOS-Vorstand weitergeleitet werden sollen, werden bis auf weiteres an frankb@piraten-dos.de geschickt mit PGP-Verschlüsselung, solange bis dos.vorstand@piratenbrandenburg.de et al mit PGP eingerichtet sind.
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
 
== Umlaufbeschluss 2025-01 ==
'''Begründung:'''
<div style="float:right;">
 
'''Ergebnis:''' angenommen
}}
 
<div>
{{Voting
{{Voting
|betreff= Beschluss 2014-06
|betreff= Umlaufbeschluss 2025-01
|dafür= TheBug, geka, frankb, conger, kai
|dafür= TheBug, Riccardo, Chefkoch
|dagegen=  
|dagegen=  
|enthalten=  
|enthalten=  
|fehlt=
|fehlt=  
|ergebnis= angenommen
|ergebnis= Angenommen
|bemerkung=  
|bemerkung=  
}}
}}
</div>
</div>
'''Titel:''' Einberufung der Hautpversammlung 25.1 <br />
'''Initiator:''' TheBug <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 2 Tage (bis 28.1.2025 23:59)
'''Antragstext:''' Der Regionalvorstand beschließt zur Hauptversammlung am 15.3.2025 um 15:00 einzuladen. Veranstaltungsort ist "Paris-Rom-Erkner Billard, Dart & Sky Sportsbar, Neu Zittauer Str. 15, 15537 Erkner". Wesentliche Tagesordnungspunkte sind Neuwahl des Vorstands, Satzungsänderungen und ggf. weitere Anträge.
'''Begründung:''' Wahlen sind dringend fällig.
'''Ergebnis:''' Angenommen
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
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{{clear}}
<!-- Ende des Beschlusses-->
<!-- Ende des Beschlusses-->


== Umlaufbeschluss 2014-07 ==
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 2025-02 ==
<div style="float:right;">
<div style="float:right;">
{{Voting
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2014-07
|betreff= Umlaufbeschluss 2025-02
|dafür= K.P., congerpirat, FrankB, Kai_H, Geka, Guido
|dafür= Riccardo,TheBug,Chefkoch
|dagegen=  
|dagegen=  
|enthalten=  
|enthalten=  
|fehlt=  
|fehlt=  
|ergebnis= angenommen
|ergebnis= Angenommen
|bemerkung=  
|bemerkung=  
}}
}}
</div>
</div>
'''Titel:''' Veranstaltung Freihandelsabkommen mit den USA <br />
'''Titel:''' Aufnahme eines neuen Mitglieds <br />
'''Initiator:''' K.P. <br />
'''Initiator:''' theBug <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 24 Stunden (14.01.2013 16:45)
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 3 Tage (bis 21.3.2025 22:00)


'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen: 1. Die Teilnahme von Guido zu befürworten und die anfallenden Kosten für die Teilnahme an der Veranstaltung, Freihandelsabkommen mit den USA am 28.01.2013 veranstaltet durch die IHK, zu übernehmen.
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen dem Antrag auf Mitgliedschaft (Person ist dem Vorstand bekannt) zuzustimmen.


'''Begründung:''' Das momentan verhandelte Freihandelsabkommen zwischen den USA und der EU bietet viele neue Chancen aber auch Risiken für Unternehmen in Brandenburg, Unternehmer werden mit Experten Chancen und Risiken diskutieren, sowie einen Ausblick in die Zukunft der deutsch-amerikanischen Handelsbeziehungen geben. Gerade hier sollten wir die Möglichkeit nutzen und mehr auf bestehende Risiken hinzuweisen. Mit Guido könnten wir einen kompetenten Vertreter entsenden.
'''Begründung:'''  


'''Ergebnis:''' angenommen
'''Ergebnis:''' Angenommen




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<!-- Ende des Beschlusses-->
<!-- Ende des Beschlusses-->


== Umlaufbeschluss 2014-08 ==
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 2025-03 ==
<div style="float:right;">
<div style="float:right;">
{{Voting
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2014-08
|betreff= Umlaufbeschluss 2025-03
|dafür= FrankB, Guido, K.P., Geka, H.-P., congerpirat, 
|dafür= TheBug, Riccardo
|dagegen=  
|dagegen=  
|enthalten=  
|enthalten=  
|fehlt= Kai
|fehlt= Frank
|ergebnis= angenommen
|ergebnis= Angenommen
|bemerkung=  
|bemerkung=  
}}
}}
</div>
</div>
'''Titel:''' Neuaufnahme <br />
'''Titel:''' Bußgeld bezahlen <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB]] <br />
'''Initiator:''' TheBug <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h(Ende: 19.01.2014 8:20)
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h (bis 4.7.2025 13:00)
 
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, der Neuaufnahme eines Mitglieds [Name entfernt] in die PiratenPartei,Regionalverband Dahme-Oder-Spree, zuzustimmen.


'''Begründung:''' Um die Aufnahme eines Neumitglieds zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§ 2; Abs.2 der Regionalverbandssatzung).
'''Antragstext:''' Der Landesvorstand möge beschließen den Landesschatzmeister zu beauftragen den Bußgeldbescheid aus dem Kommunalwahlkampf in Höhe von € 328,50 aus unserem Guthaben zu begleichen.


'''Bemerkung:''' Expliziter Aufnahmewusch in Brandenburg.
'''Begründung:''' Es kam im Wahlkampf zu einem Fehler bei der Plakatierung, das Ordnungsamt ließ sich leider nciht davon abhalten gegen uns ein Ordnungsgeld zu verhängen.


'''Ergebnis:''' angenommen
'''Ergebnis:''' Angenommen





Aktuelle Version vom 4. Juli 2025, 21:37 Uhr

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Archiv


Beschlüsse 2024

Umlaufbeschluss 2024-01

Abstimmung: Umlaufbeschluss 2024-01 Plakate zur Europa- und Kommunalwahl
Dafür: TheBug, Riccardo
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt: Chefkoch
Ergebnis: Angenommen
Bemerkung: keine

Titel: Plakate zur Europa- und Kommunalwahl
Initiator: TheBug
Zeitraum für Beschlussfassung: 48h (bis 28.3.2024 15:00)

Antragstext: Der Vorstand möge beschließen für die Beschaffung von 1000 Plakaten A1 und 50 Bauzaun-Bannern zur EU und Kommunalwahl 2024 ein Budget von bis zu € 4000 bereit zu stellen. Voraussetzung für den Höchstbetrag ist, dass zugesagte Spenden eingehen.

Begründung: Wir kandidieren in mehreren Regionen und müssen die Europawahl unterstützen.

Ergebnis: Angenommen




Umlaufbeschluss 2024-02

Abstimmung: Umlaufbeschluss 2024-02 Domain für Wahlkampf sichern
Dafür: TheBug, Riccardo
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt: Chefkoch
Ergebnis: Angenommen
Bemerkung: keine

Titel: Domain für Wahlkampf sichern
Initiator: TheBug
Zeitraum für Beschlussfassung: 48 h (bis 28.3.2024 16:00)

Antragstext: Der Vorstand möge beschließen die Domain "piraten-ödp.de" zu reservieren und auf die Präsenz des RV DOS aufzuschalten.

Begründung: Wir haben in LOS für den Kreistag eine gemeinsame Liste mit der ÖDP aufgestellt und benötigen die Domain für den Wahlkampf.

Ergebnis: Angenommen



Umlaufbeschluss 2024-03

Abstimmung: Umlaufbeschluss 2024-03 Lizenz für Wordpress Plugin erwerben
Dafür: TheBug, Riccardo
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt: Chefkoch
Ergebnis: Angenommen
Bemerkung: keine

Titel: Lizenz für Wordpress Plugin erwerben
Initiator: theBug
Zeitraum für Beschlussfassung: 24 h (bis 4.4.2024 23:00)

Antragstext: Der Vorstand möge beschließen für das Wordpress der Seite piraten-oedp das Plugin Astra Pro zu lizenzieren. Dafür fallen Kosten von knapp € 50 pro Jahr an.

Begründung: Wird für den Wahlkampf benötigt

Ergebnis: Angenommen



Umlaufbeschluss 2024-04

Abstimmung: Umlaufbeschluss 2024-04
Dafür: TheBug, Chefkoch, Riccardo
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: Angenommen
Bemerkung: keine

Titel: Segways mieten für Wahlkampf
Initiator: TheBug
Zeitraum für Beschlussfassung: 24 h (bis 9.4.2024 15:00)

Antragstext: Der Vorstand möge beschließen das vorliegende Angebot von Frau Popp für zwei Segways für den Wahlkampf anzunehmen. Die Kosten belaufen sich auf € 3000 und sind vom RV zu übernehmen.

Begründung: Die zwei Segways dienen uns als mobile Wahlkampfstände.

Ergebnis: Angenommen



Umlaufbeschluss 2024-05

Abstimmung: Umlaufbeschluss 2024-05 - Beschaffung von Wahlwerbemitteln
Dafür: TheBug, Riccardo
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt: Chefkoch
Ergebnis: Angenommen
Bemerkung: keine

Titel: Beschaffung von Wahlwerbemitteln
Initiator: TheBug
Zeitraum für Beschlussfassung: 48 h (bis 29.4.2024 17:00)

Antragstext: Der Vorstand möge beschließen ein Budget von € 2000 für die Beschaffung von Wahlwerbemitteln wie Aufkleber, Flaschenöffner, Kugelschreiber, Störerplakate etc. zur Verfügung zu stellen.

Begründung: Der Wahlkampf geht in die heiße Phase

Ergebnis: Angenommen



Umlaufbeschluss 2024-06

Abstimmung: Umlaufbeschluss 2024-06 Domain umleiten für Wahlkampf
Dafür: Riccardo, TheBug
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt: Chefkoch
Ergebnis: Angenommen
Bemerkung: keine

Titel: Domain umleiten für Wahlkampf
Initiator: TheBug
Zeitraum für Beschlussfassung: 48 h (bis 5.5.2024 21:00)

Antragstext: Der Vorstand möge beschließen die Domain piraten-dos.de für die Dauer des Kommunalwahlkampfes 2024 auf die Domain piraten-ödp.de umzuleiten.

Begründung: Für den Wahlkampf brauchen wir alle Reichweite, die wir kriegen können.

Ergebnis: offen



Umlaufbeschluss 2024-07

Abstimmung: Umlaufbeschluss 2024-07 Weitere Großplakate für den Kommunalwahlkampf
Dafür: Riccardo, TheBug
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt: Chefkoch
Ergebnis: Angenommen
Bemerkung: keine

Titel: Weitere Großplakate für den Kommunalwahlkampf
Initiator: TheBug
Zeitraum für Beschlussfassung: 24h (bis 24.5.2024 23:59)

Antragstext: Der Vorstand möge beschließen in Schöneiche und Woltersdorf jeweils 4 weitere Großplakate zu stellen zum Gesamtpreis von € 1000.

Begründung: Es ist Wahlkampf und wir haben weitere Mittel bekommen.

Ergebnis: Angenommen



Umlaufbeschluss 2024-08

Abstimmung: Umlaufbeschluss 2024-08 - Aufnahme eines Neumitglieds
Dafür: TheBug, Riccardo
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt: Chefkoch
Ergebnis: Angenommen
Bemerkung: keine

Titel: Aufnahme eines Neumitglieds
Initiator: TheBug
Zeitraum für Beschlussfassung: 48 h (bis 24.7.2024 17:00)

Antragstext: Der Vorstand möge beschließen den Antrag auf Aufnahme als Mitglied von (Name bekannt) anzunehmen.

Begründung:

Ergebnis: Angenommen



Umlaufbeschluss 2024-09

Abstimmung: Umlaufbeschluss 2024-09
Dafür: TheBug, Riccardo, Chefkoch
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: Angenommen
Bemerkung: keine

Titel: Aufnahme eines neuen Mitglieds
Initiator: TheBug
Zeitraum für Beschlussfassung: 48h (bis 24.8.2024 16:00)

Antragstext: Der Vorstand möge beschließen den Antrag auf Aufnahme als Mitglied von (Name bekannt) anzunehmen.

Begründung:

Ergebnis: Angenommen



Beschlüsse 2025

Umlaufbeschluss 2025-01

Abstimmung: Umlaufbeschluss 2025-01
Dafür: TheBug, Riccardo, Chefkoch
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: Angenommen
Bemerkung: keine

Titel: Einberufung der Hautpversammlung 25.1
Initiator: TheBug
Zeitraum für Beschlussfassung: 2 Tage (bis 28.1.2025 23:59)

Antragstext: Der Regionalvorstand beschließt zur Hauptversammlung am 15.3.2025 um 15:00 einzuladen. Veranstaltungsort ist "Paris-Rom-Erkner Billard, Dart & Sky Sportsbar, Neu Zittauer Str. 15, 15537 Erkner". Wesentliche Tagesordnungspunkte sind Neuwahl des Vorstands, Satzungsänderungen und ggf. weitere Anträge.

Begründung: Wahlen sind dringend fällig.

Ergebnis: Angenommen



Umlaufbeschluss 2025-02

Abstimmung: Umlaufbeschluss 2025-02
Dafür: Riccardo,TheBug,Chefkoch
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: Angenommen
Bemerkung: keine

Titel: Aufnahme eines neuen Mitglieds
Initiator: theBug
Zeitraum für Beschlussfassung: 3 Tage (bis 21.3.2025 22:00)

Antragstext: Der Vorstand möge beschließen dem Antrag auf Mitgliedschaft (Person ist dem Vorstand bekannt) zuzustimmen.

Begründung:

Ergebnis: Angenommen



Umlaufbeschluss 2025-03

Abstimmung: Umlaufbeschluss 2025-03
Dafür: TheBug, Riccardo
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt: Frank
Ergebnis: Angenommen
Bemerkung: keine

Titel: Bußgeld bezahlen
Initiator: TheBug
Zeitraum für Beschlussfassung: 48h (bis 4.7.2025 13:00)

Antragstext: Der Landesvorstand möge beschließen den Landesschatzmeister zu beauftragen den Bußgeldbescheid aus dem Kommunalwahlkampf in Höhe von € 328,50 aus unserem Guthaben zu begleichen.

Begründung: Es kam im Wahlkampf zu einem Fehler bei der Plakatierung, das Ordnungsamt ließ sich leider nciht davon abhalten gegen uns ein Ordnungsgeld zu verhängen.

Ergebnis: Angenommen