Nordbrandenburg/Beschluss

RV Nordbrandenburg
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Neuer Beschluss

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Archiv

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Aktuelle Beschlüsse

(UB) Kranzbestellung anlässlich des Gedenktages für die Opfer des Nationalsozialismus (2020-01)

Datum: 22.01.2020

Antragssteller: Neythomas (Diskussion)

Antragstext:

Der Regionalvorstand möge anlässlich der Gedenkveranstaltung für die Opfer des Nationalsozialismus in der Gedenkstätte Sachsenhausen einen Kranz für die Niedelregung bestellen. Hierfür wird ein Budget von 100 Euro vorgesehen.

Begründung:

Die Teilnahme an der Veranstaltung und die Würdigung der Opfer des NS-Regimes ist für uns eine Selbstverständlichkeit.

Abstimmung:	Abstimmung zum Beschluss
Dafür:	Neythomas (Diskussion), --Stefan Gue (Diskussion) 18:25, 23. Jan. 2020 (CET), Axel
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis:	offen
Bemerkung:	keine

(UB) Zustimmung zum Gliederungswechsel eines Mitgliedes (2020-02)

Datum: 09.04.2020

Antragssteller: [Antragssteller hier]

Antragstext:

Der Vorstand möge beschließen:

Dem Gliederungswechsel von D. S. (Name ist dem Vorstand bekannt) in den Regionalverband Nordbrandenburg der Piratenpartei wird zugestimmt.

Begründung:

Das Mitglied hat sich per E-Mail an den Vorstand gewandt und bittet um einen Gliederungswechsel in den RV Nordbrandenburg. Da das Mitglied seinen primären Wohnsitz nicht im Tätigkeitsgebiet des RV Nordbrandenburg hat, ist gemäß Satzung eine Zustimmung des Regionalvorstandes erforderlich.

Abstimmung:	Abstimmung zum Beschluss
Dafür:	Neythomas (Diskussion),Stefan (per E-Mail am 09.04.2020 um 22:33), David (per E-Mail am 10.04.2020 um 10:30, Dirk, Heidkamp,
Dagegen:	keiner
Enthaltung:	keiner
nicht abgestimmt:	Ulf, Nic
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

(UB) Registrierung einer Domain (2020-03)

Datum: 12.04.2020

Antragssteller: Neythomas (Diskussion)

Antragstext:

Der Regionalvorstand möge beschließen, die Domain [geschützt] über seinen Webhostingaccount zu registrieren. Die Kosten für das erste Jahr werden durch eine Spende von Thomas Ney übernommen.

Begründung:

Für den Start eines Webprojekts wird eine eigene Toplevel-Domain benötigt.

Abstimmung:	Abstimmung zum Beschluss
Dafür:	--Neythomas (Diskussion) 01:24, 13. Apr. 2020 (CEST), Stefan (per E-Mail am 13.04.2020 um 18:48 Uhr), Axel Heidkamp, David (per E-Mail am 14.04.2020 um 11:35 Uhr) Ulf Makarski
Dagegen:	keiner
Enthaltung:	keiner
nicht abgestimmt:	Dirk, Nic
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

Terminfestlegung HV 2020.1 (2020-04)

Datum: 08.05.2020

Antragssteller: Neythomas (Diskussion)

Antragstext:

Der Regionalvorstand beschließt, den Termin für die nächste Hauptversammlung auf den 27.06.2020 festzulegen. Ein Veranstaltungsort wird derzeit noch gesucht und zeitnah bekanntgegeben.

Begründung:

Ein Beschluss ist erforderlich, da die Amtszeit des Vorstandes endet.

Abstimmung:	Abstimmung zum Beschluss
Dafür:	Ulf Makarski, Stefan, Thomas N., David, Dirk, Axel
Dagegen:	keiner
Enthaltung:	keiner
nicht abgestimmt:	Nic
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	Der Beschluss wurde auf der Vorstandssitzung vom 08.05.2020 gefällt.

(UB) Festlegung des Veranstaltungsortes der HV 2020.1 (2020-05)

Datum: 15.06.2020

Antragssteller: Neythomas (Diskussion)

Antragstext:

Der Regionalvorstand möge beschließen: Die Hauptversammlung 2020.1 findet in der Alten Halle Glienicke (Hauptstraße 64, 16548 Glienicke/Nordbahn) in der Zeit von 10:00 bis 16:00 Uhr statt. Für die Durchführung der HV wird ein Budget von 500,00 EUR bereitgestellt.

Begründung:

Wir brauhen noch immer einen Ort. Andere Buchungsanfragen führten bisher nicht zum Erfolg.

Abstimmung:	Abstimmung zum Beschluss
Dafür:	Neythomas (Diskussion), Ulf Makarski, HarderDi, --Stefan Gue (Diskussion) 23:06, 15. Jun. 2020 (CEST), David Salz (per E-Mail am 16.06. um 17:04 Uhr)Axel Heidkamp
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

Beauftragung HV 2020.1 (2020-06)

Datum: 21.06.2020

Antragssteller: Neythomas (Diskussion)

Antragstext:

Der Regionalvorstand beauftragt Thomas Bennühr, stellvertretend für den Regionalverband als Verantwortlicher gegenüber der Gemeinde Glienicke/Nordbahn zwecks Durchführung der Hauptversammlung aufzutreten. Kosten, die aus der Miete des Veranstaltungsortes erwachsen, übernimmt der Regionalverband.

Begründung:

Die Anmietung der Räumlichkeiten sollte durch eine ortsansässige Person erfolgen.

Abstimmung:	Abstimmung zum Beschluss
Dafür:	Neythomas (Diskussion), HarderDi, --Stefan Gue (Diskussion) 20:27, 23. Jun. 2020 (CEST), David (per E-Mail) , Ulf Makarski
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

Flyer "1 Jahr Piraten in der Kommunalpolitik" (2020-07)

Datum: 20.07.2020

Antragssteller: Neythomas (Diskussion)

Antragstext: Der Regionalvorstand möge beschließen: Anlässlich des einjährigen Wirkens der Piraten in diversen Kommunalparlamenten wird ein Flyer angefertigt, der bereits Erreichtes sowie Ziele für die kommenden vier Jahre darstellt. Hierfür wird ein Budget i. H. v. 250 EUR vorgesehen.

Begründung: Wir wollen unsere Arbeit auch außerhalb von Wahlkämpfen sichtbarer machen.

Abstimmung:	Abstimmung zum Beschluss
Dafür:	Dirk, Stefan, Thomas
Dagegen:	keiner
Enthaltung:	keiner
nicht abgestimmt:	Axel, David
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	Der Beschluss erfolgte auf der Vorstandssitzung vom 28.07.2020

Mitgliederanschreiben Flyer verteilen/1 Jahr Piraten/Vorbereitung BTW2021 an Stimmberechtigte (2020-08)

Datum: 28.07.2020

Antragssteller: Neythomas (Diskussion)

Antragstext:

Der Regionalvorstand möge beschließen: Es wird ein Mitgliederanschreiben an alle stimmberechtigten Mitglieder verschickt, in dem über 1 Jahr Piraten in den Kommunalparlamenten, die Bitte um Mithilfe beim Flyerverteilen sowie über Vorbereitungen zur Bundestagswahl informiert wird. Hierfür wird ein Budget von 30 EUR vorgesehen.

Begründung:

Mitgliederaktivierung

Abstimmung:	Abstimmung zum Beschluss
Dafür:	Dirk, Stefan, Thomas
Dagegen:	keiner
Enthaltung:	keiner
nicht abgestimmt:	David, Axel
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	Der Beschluss erfolgte auf der Vorstandssitzung vom 28.07.2020

Finanzielle Unterstützung des BPTs (2020-09)

Datum: 15.10.2020

Antragssteller: Neythomas (Diskussion)

Antragstext:

Mit Verweis auf den Antrag 2020-01 möge der Regionalvorstand beschließen:

Der Regionalverband Nordbrandenburg unterstützt den Regioalverband DOS mit einer einmaligen Zahlung bis zu einer Höhe von 500,00 Euro für die Anmietung eines LKWs für die logistische Vorbereitung des BPT 2020.1. Der Betrag wird dem RV DOS als Vorschuss gezahlt. Nicht verbrauchte Mittel sind nach Durchführung des Bundesparteitages zeitnah zurückzuzahlen. Gleiches gilt für den Fall, dass keine Anmietung eines LKW zustande kommt.

Begründung:

Siehe Antrag. Die Durchführung eines BPT in der Region ist auch für den RV Nord von Interesse. Die finanziellen Mittel sind vorhanden.

Abstimmung:	Abstimmung zum Beschluss
Dafür:	Neythomas (Diskussion), Heidkamp, --Stefan Gue (Diskussion) 15:16, 16. Okt. 2020 (CEST) --David (Diskussion) 00:00, 17. Okt. 2020 (CEST), HarderDi
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

Reisekostenerstattung Vernetzungstreffen (2020-10)

Datum: 17.10.2020

Antragssteller: Neythomas (Diskussion)

Antragstext:

Der Regionalvorstand möge beschließen:

Mitglieder des Regionalvorstandes können Reisekosten, die durch die Teilnahme am Vernetzungstreffen mit Piraten am 14./15.11.2020 in Fürstenwalde entstehen, bis zu einer Höhe von maximal 250 Euro pro Person gegenüber dem Regionalverband gegen Vorlage entsprechender Belege geltend machen. Für die Abrechnung gelten die üblichen Reisekostenrichtlinien der Piratenpartei.

Sollte ein Vorstandsmitglied nicht an dem Vernetzungstreffen teilnehmen können, so darf er eine Ersatzperson aus dem Regionalverband benennen. Für diese Ersatzperson gilt die Möglichkeit zur Reisekostenerstattung entsprechend.

Begründung:

Auf dem Vernetzungstreffen soll die Vorbereitung der Bundestagswahl 2021 besprochen werden. Die Anwesenheit von Mitgliedern des Regionalverbandes ist im Interesse des selbigen.

Abstimmung:	Abstimmung zum Beschluss
Dafür:	Neythomas (Diskussion), --Stefan Gue (Diskussion), HarderDi 20:52, 18. Okt. 2020 (CEST)
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis:	offen
Bemerkung:	keine