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Version vom 6. Dezember 2023, 12:31 Uhr
RV Nordbrandenburg
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Kommunalwahlen 2024
Neuer Beschluss
Bitte passen Sie den Titel des Beschlusses sowie die laufende Nummer (2024-XX) vor dem Absenden an! Bei Umlaufbeschlüssen bitte dem Titel ein "(UB) " voranstellen!
Archiv
Ältere Beschlüsse werden in das Archiv verschoben.
Aktuelle Beschlüsse
Beauftragung Betreuung RGS (2022-01)
Datum: 18.01.2022
Antragssteller: Neythomas (Diskussion)
Antragstext:
Der Regionalvorstand möge beschließen:
Ronny Friedrich wird zum Beauftragten für die Regionalgeschäftsstelle ernannt. Die Beauftragung erfolgt zunächst befristet bis zum Jahresende. Die Aufgaben des RGS-Beauftragten beinhalten:
- Unterstützung des Regionalvorstandes sowie der Kommunalmandatsträger beim Tagesgeschäft
- regelmäßiger Posteingang (Briefkasten + E-Mailpostfach)
- Aktenablage und Aufbau einer Büroorganisation
- notwendige Kontakte zum Vermieter und externen Dienstleistern
- Kontrolle von Ordnung und Sauberkeit in der RGS
- Führen einer Inventarliste sowie Überwachung des Bestandes an Verbrauchsmaterialien
Der Beauftragte erhält einen Schlüssel zur RGS. Vor Aufnahme der Beauftragung ist mit dem Beauftragten eine Datenschutzunterweisung durchzuführen, zu dokumentieren und eine entsprechende Erklärung zu unterzeichnen. Die Abstimmungen der Aufgaben und Einsatzzeiten erfolgen mit dem Vorstand.
Die Arbeit des Beauftragten erfolgt ehrenamtlich. Zur Erfüllung der Aufgaben erhält der Beauftragte einen Fahrtkostenzuschuss in Höhe der tatsächlich anfallenden Kosten.
Die Beauftragung endet mit Fristablauf, durch vorfristigen Aufhebungsbeschluss oder durch Niederlegung der Beauftragung. Eine Verlängerung ist möglich.
Begründung:
Eine zusätzliche Kraft wird zur Betreuung der RGS benötigt.
Ronny Friedrich hat in der Vergangenheit bereits die LGS des Landesverbandes betreut und während des Wahlkampfes zur Bundestagswahl die Büroarbeit des Regionalvorstandes unterstützt. Er besitzt Erfahrung im Kontakt mit den relevanten Behörden sowie Parteien und kann durch Wohnortnähe bzw. häufige Anwesenheit in Oranienburg die regelmäßige Erfüllung der Aufgaben gewährleisten.
Abstimmung: | Abstimmung zum Beschluss |
Dafür: | Thomas, Axel, Stefan |
Dagegen: | keiner |
Enthaltung: | keiner |
nicht abgestimmt: | Dirk, David |
Ergebnis: | angenommen |
Bemerkung: | keine |
(UB) Anfertigung Ersatzschlüssel RGS (2022-02)
Datum: 07.02.2022
Antragssteller: Neythomas (Diskussion)
Antragstext: Der Regionalvorstand möge beschließen:
Für die RGS werden Ersatzschlüssel angefertigt. Hierfür wird ein Budget von 100 Euro zur Verfügung gestellt.
Begründung:
Die geplanten regelmäßigen Öffnungszeiten der RGS und das regelmäßige Leeren des Briefkastens machen mindestens einen weiteren Schlüssel erforderlich. Hierbei handelt es sich um einen Systemschlüssel, weshalb die Anfertigung kostenintensiver ist und nur bei einem bestimmten Schlüsseldienst (mit Schlüsselkarte) erfolgen kann. Für die Ausgaben liegen Spendenzusagen vor, sodass das Budget aller Voraussicht nach nicht (vollständig) in Anspruch genommen werden muss.
Abstimmung: | Abstimmung zum Beschluss |
Dafür: | Neythomas (Diskussion), --Stefan Gue (Diskussion) 22:08, 7. Feb. 2022 (CET) --David (Diskussion) 01:18, 8. Feb. 2022 (CET) |
Dagegen: | keiner |
Enthaltung: | keiner |
nicht abgestimmt: | Dirk, Axel |
Ergebnis: | angenommen |
Bemerkung: | keine |
Haushaltsplan 2023 (2023-01)
Datum: 25.01.2023
Antragssteller: Neythomas (Diskussion)
Antragstext:
Der Regionalvorstand beschließt für das Haushaltsjahr 2023 nachfolgenden Haushaltsplan:
- Einnahmen:
- Mitgliedsbeiträge: ca. 200 Euro
- Spenden: ca. 2.500 (zuletzt Dauerauftragsspenden über 100, 60 und 50 Euro monatl.)
- PartFin 2021: ca. 1.090 Euro
- PartFin 2019/20: ca. 360 Euro
- Ausgaben:
- Miete LGS (220 Euro x 12 Monate + evtl. Nebenkostennachzahlung) = 2.650 €
- Telefon/Internet RGS: ca. 530 Euro/Jahr
- Webseite, Domains: 170 Euro/Jahr
- Kontoführungsgebühren: 100 Euro/Jahr
- Büromaterial + Porto: 100
- Presse-/Öffentlichkeitsarbeit: 200
- Veranstaltungen: 200
- Sonstiges: 200 (Der Posten Sonstiges ist mit allen anderen Ausgabeposten gegenseitig deckungsfähig)
Abstimmung: | Abstimmung zum Beschluss |
Dafür: | Stefan, Dirk, David, Thomas, Axel |
Dagegen: | keiner |
Enthaltung: | keiner |
nicht abgestimmt: | keiner |
Ergebnis: | angenommen |
Bemerkung: | keine |
Termin Hauptversammlung 2023.1 (2023-02)
Datum: 25.01.2023
Antragssteller: Neythomas (Diskussion)
Antragstext:
Der Regionalvorstand beschließt:
Die Hauptversammlung 2023.1 findet am 04.03.2023 ab 10 Uhr statt. Der Ort der Versammlung wird zeitnah per Umlaufbeschluss festgelegt.
Begründung:
Eine Neuwahl des Vorstands ist dringend erforderlich, da die derzeitige Amtsperiode bereits überschritten ist.
Abstimmung: | Abstimmung zum Beschluss |
Dafür: | Stefan, David, Thomas, Dirk, Axel |
Dagegen: | keiner |
Enthaltung: | keiner |
nicht abgestimmt: | keiner |
Ergebnis: | angenommen |
Bemerkung: | keine |
Termin Hauptversammlung (2023-03)
Datum: 04.10.2023
Antragssteller: Neythomas (Diskussion)
Antragstext:
Der Termin der nächsten Hauptversammlung wird auf den 12.11.2023 ab 10 Uhr festgelegt. Der Veranstaltungsort wird separat im Umlaufverfahren beschlossen.
Begründung:
Die HV ist lange überfällig.
Abstimmung: | Abstimmung zum Beschluss |
Dafür: | Stefan, Dirk ,Thomas, David |
Dagegen: | keiner |
Enthaltung: | keiner |
nicht abgestimmt: | Axel |
Ergebnis: | angenommen |
Bemerkung: | keine |
Termin Aufstellungsversammlungen zur Kommunalwahl 2024 (2023-04)
Datum: 04.10.2023
Antragssteller: Neythomas (Diskussion)
Antragstext:
Der Vorstand beschließt, für den 12.11.2023 ab 12 Uhr zu einer Aufstellungsversammlung für die Kommunalwahl 2024 in folgenden Wahlgebieten einzuladen:
- SVV Gransee
- Kreistag Oberhavel
- SVV Oranienburg
- SVV Hennigsdorf
- GVV Löwenberger Land
- SVV Bernau
- SVV Rheinsberg
Sollten sich für einzelne Wahlgebiete im Vorfeld keine Kandidaten melden, so kann die Einladung für das jewelige Wahlgebiet entfallen. Weitere Wahlgebiete können bei entsprechenden Kandidatenmeldungen aufgenommen werden. Der Veranstaltungsort wird separat per Umlaufbeschluss festgelegt.
Begründung:
Wir wollen zeitnah die Kandidaturen festzurren und in den Wahlkampf starten.
Abstimmung: | Abstimmung zum Beschluss |
Dafür: | Thomas Ney, Stefan,David, Dirk |
Dagegen: | keiner |
Enthaltung: | keiner |
nicht abgestimmt: | Axel |
Ergebnis: | angenommen |
Bemerkung: | keine |
Budget Give-Aways (2023-05)
Datum: 04.10.2023
Antragssteller: Neythomas (Diskussion)
Antragstext:
Der Vorstand beschließt für die Anschaffung von Give-Aways ein Budget in Höhe von 1.000 Euro. Genaue Produkte, Designs und Mengen werden in einem separaten Umlaufbeschluss festgelegt. Anderen Untergliederungen soll die Möglichkeit angeboten werden, über eine Sammelbestellung ebenfalls Give-Aways zu bestellen um die Kosten für alle Untergliederungen zu senken.
Begründung:
Unsere Bestände sind erschöpft.
Abstimmung: | Abstimmung zum Beschluss |
Dafür: | Thomas Ney, Dirk, Stefan, David |
Dagegen: | keiner |
Enthaltung: | keiner |
nicht abgestimmt: | Axel |
Ergebnis: | angenommen |
Bemerkung: | keine |
Budget Infostand Oranienburg (2023-06)
Datum: 04.10.2023
Antragssteller: Neythomas (Diskussion)
Antragstext:
Der Vorstand beschließt für den möglichen Infostand in Oranienburg ein Budget in Höhe von 150 EUR.
Begründung:
Wir können uns mit dem Wahlkampfbus gut in Szene setzen und bereits für die Kommunalwahl 2024 werben.
Abstimmung: | Abstimmung zum Beschluss |
Dafür: | Thomas Ney,David, Dirk, Stefan |
Dagegen: | keiner |
Enthaltung: | keiner |
nicht abgestimmt: | Axel |
Ergebnis: | angenommen |
Bemerkung: | keine |
(UB) Streichung von Mitgliedern (2023-07)
Datum: 15.10.2023
Antragssteller: Neythomas (Diskussion)
Antragstext:
Der Regionalvorstand möge beschließen, insgesamt 24 Mitglieder (Details dem Vorstand bekannt) zu streichen.
Begründung:
Die Mitglieder sind allesamt mind. 10 Jahre mit ihren Beitragszahlungen im Rückstand. Sie wurden mehrfach erfolglos gemahnt, teilweise bestehen keine aktuellen Kontaktdaten mehr.
Abstimmung: | Abstimmung zum Beschluss |
Dafür: | Neythomas (Diskussion), Dirk, --Stefan Gue (Diskussion) 21:19, 15. Okt. 2023 (CEST), 06.12.2013 Axel |
Dagegen: | |
Enthaltung: | |
nicht abgestimmt: | |
Ergebnis: | offen |
Bemerkung: | keine |
(UB) AUfnahme eines Mitglieds (2023-08)
Datum: 05.12.2023
Antragssteller: Neythomas (Diskussion)
Antragstext:
Der Vorstand möge beschließen:
Der Aufnahme von R. F. (Person dem Vorstand bekannt) wird zugestimmt.
Begründung:
Beschluss zur Aufnahme erforderlich
Abstimmung: | Abstimmung zum Beschluss |
Dafür: | Neythomas (Diskussion), Dirk, --David (Diskussion) 21:35, 5. Dez. 2023 (CET), Stefan; 06.12.23-Axel |
Dagegen: | |
Enthaltung: | |
nicht abgestimmt: | |
Ergebnis: | offen |
Bemerkung: | keine |