Nordbrandenburg/Beschluss

RV Nordbrandenburg
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Neuer Beschluss

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Archiv

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Aktuelle Beschlüsse

Einladung zur AV in den Wahlkreisen des RV Nord (2021-01)

Datum: 03.03.2021

Antragssteller: Neythomas (Diskussion)

Antragstext:

Der Regionalvorstand beschließt, den Landesvorstand mit der Einladung und Durchführung der Aufstellungsversammlungen für die Wahlkreisbewerber in den Wahlkreisen, die ganz oder teilweise im Tätigkeitsgebiet des RV Nord liegen, zu beauftragen.

Begründung:

Die Aufstellung soll auf einer gemeinsamen Versammlung des Landesverbandes erfolgen.

Abstimmung:	Abstimmung zum Beschluss
Dafür:	Stefan, David, Thomas, Axel
Dagegen:	keiner
Enthaltung:	keiner
nicht abgestimmt:	Dirk
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	Der Beschluss wurde auf der Sitzung am 03.03.2021 gefällt.

Einrichtung einer NextCloud-Instanz für alle Mitglieder des RV Nord (2021-02)

Datum: 03.03.2021

Antragssteller: Neythomas (Diskussion)

Antragstext:

Der Regionalvorstand beschließt, die bestehende NextCloud-Instanz zur gemeinsamen internen Plattform für alle Mitglieder des RV Nord zu erweitern. Die Mehrkosten für die notwendige Anpassung des Hosting-Angebots i. H. v. 84€/Jahr übernimmt der Regionalverband.

Begründung:

Die Cloud soll neben der bereits bisher gemeinsam genutzten Dateiablage zusätzliche E-Mail-, Groupware- und Messaging-Funktionen bieten und zur zentralen internen Anlaufstelle für Mitglieder werden.

Abstimmung:	Abstimmung zum Beschluss
Dafür:	David, Thomas N., Stefan, Axel
Dagegen:	keiner
Enthaltung:	keiner
nicht abgestimmt:	Dirk
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	Der Beschluss wurde auf der Sitzung am 03.03.2021 gefällt.

(UB) Beantragung der Streichung von Mitgliedern (2021-03)

Datum: 09.03.2021

Antragssteller: Neythomas (Diskussion)

Antragstext:

Der Regionalvorstand beantragt beim Bundesvorstand auf Grundlage von § 2 Abs. 4 Landessatzung i. V. m. § 5 Abs. 1 Bundessatzung und § 7 der Finanzordnung die Streichung folgender Mitglieder (Namen dem Vorstand bekannt)

• S. S.
• B. E.
• U. H.
• S. H.
• G. S.
• M. H.
• A. L.

Begründung:

Alle genannten Mitglieder sind mit der Zahlung ihres Mitgliedsbeitrages mindestens 5, in der Regel aber sogar 10 Jahre in Verzug. Sie sind in der Vergangenheit mehrmals erfolglos gemahnt worden; sämtliche weiteren Kontaktaufnahmen blieben erfolglos. Zu allen genannten Mitgliedern liegen seit mindestens 12 Monaten keine aktuellen Kontaktdaten (weder Telefon, E-Mail noch Postanschrift) mehr vor. Eine weitere Kontaktaufnahme ist daher nicht möglich.

Abstimmung:	Abstimmung zum Beschluss
Dafür:	Neythomas (Diskussion) --David (Diskussion) 16:31, 9. Mär. 2021 (CET), --Stefan Gue (Diskussion) 17:51, 9. Mär. 2021 (CET)
Dagegen:	keiner
Enthaltung:	keiner
nicht abgestimmt:	Axel, Dirk
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	Thomas Ney wurde mit der Umsetzung beauftragt.

Anmietung eines Büroraumes als Regionalgeschäftsstelle (2021-04)

Datum: 26.05.2021

Antragssteller: Neythomas (Diskussion)

Antragstext:

Der Regionalvorstand beschließt:

Der Regionalverband Nordbrandenburg mietet den besichtigten Büroraum in Oranienburg (Bötzower Platz 1) ab 1. Juni 2021 an. Die monatliche Miete beträgt 160 € zzgl. 60 € Nebenkosten. Inklusive Strom-, Internet- und Telefonkosten betragen die Gesamtkosten ca. 280 € im Monat. Für den dauerhaften Betrieb einer Regionalgeschäftsstelle wird daher insgesamt ein jährliches Budget von 3600 € eingeplant.

Begründung:

Siehe Protokoll

Abstimmung:	Abstimmung zum Beschluss
Dafür:	Axel, Thomas, Stefan, David, Dirk
Dagegen:	keiner
Enthaltung:	keiner
nicht abgestimmt:	keiner
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	Siehe Protokoll vom 26.05.2021

(UB) Aufnahme eines Neumitgliedes (2021-05)

Datum: 21.05.2021

Antragssteller: Neythomas (Diskussion)

Antragstext:

Der Vorstand möge beschließen: Dem Mitgliedsantrag von A. R. [vollständiger Name dem Vorstand bekannt] wird stattgegeben.

Begründung:

Ein Beschluss ist zur Aufnahme erforderlich

Abstimmung:	Abstimmung zum Beschluss
Dafür:	Neythomas (Diskussion), --Stefan Gue (Diskussion) 18:11, 21. Mai 2021 (CEST), Dirk H., David S.
Dagegen:	keiner
Enthaltung:	keiner
nicht abgestimmt:	Axel
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

Beantragung der Streichung von Mitgliedern (2021-06)

Datum: 26.05.2021

Antragssteller: Neythomas (Diskussion)

Antragstext:

Der Regionalvorstand beantragt beim Bundesvorstand auf Grundlage von § 2 Abs. 4 Landessatzung i. V. m. § 5 Abs. 1 Bundessatzung und § 7 der Finanzordnung die Streichung folgender Mitglieder (Namen dem Vorstand bekannt):

• T. S.
• J. S.
• R. R.

Begründung:

Alle genannten Mitglieder sind mit der Zahlung ihres Mitgliedsbeitrages mehrere Jahre in Verzug. Sie sind in der Vergangenheit mehrmals erfolglos gemahnt worden; sämtliche weiteren Kontaktaufnahmen blieben erfolglos. Zu allen genannten Mitgliedern liegen seit mindestens 12 Monaten keine aktuellen Kontaktdaten (weder Telefon, E-Mail noch Postanschrift) mehr vor. Eine weitere Kontaktaufnahme ist daher nicht möglich.

Abstimmung:	Abstimmung zum Beschluss
Dafür:	Axel, David, Dirk, Stefan, Thomas
Dagegen:	keiner
Enthaltung:	keiner
nicht abgestimmt:	keiner
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	Siehe Protokoll vom 26.05.2021

(UB) Einrichtung eines Telefon- und Internetanschlusses in der RGS (2021-07)

Datum: 05.06.2021

Antragssteller: Neythomas (Diskussion)

Antragstext:

Der Regionalvorstand möge beschließen: Für die Regionalgeschäftsstelle wird ein Geschäftskunden-Anschluss für Telefon und Internet eingerichtet. Hierfür wird ein monatliches Budget i. H. v. max. 50 EUR bereitgestellt.

Begründung:

Die RGS benötigt einen Telefon- und Internetanschluss. Zudem übernimmt der Vermieter die Kosten für Strom, sofern wir ihm einen Internetzugang gewähren. Das Paket "DeutschlandLAN IP Start Premium" (100 MBit sown, 40 MBit up, 3 Nummern, Festnetz-Flat) der Telekom kostet 41,95€/Monat (die ersten 12 Monate sogar nur 29,95 €). Einrichtungskosten fallen nicht an; ein Router (Fritzbox 7360) ist noch vorrätig.

Abstimmung:	Abstimmung zum Beschluss
Dafür:	Neythomas (Diskussion), --Stefan Gue (Diskussion) 23:16, 5. Jun. 2021 (CEST) --David (Diskussion) Axel Heidkamp 20:51, 6. Jun. 2021 (CEST), Dirk H.
Dagegen:	keiner
Enthaltung:	keiner
nicht abgestimmt:	keiner
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

(UB) Anschaffung eines Rechners für die RGS (2021-08)

Datum: 07.06.2021

Antragssteller: Neythomas (Diskussion)

Antragstext:

Der Regionalvorstand möge beschließen:

Für die Regionalgeschäftsstelle wird ein Arbeitsplatz-Rechner angeschafft. Das Budget hierfür beträgt 120 Euro.

Begründung:

Eine entsprechende Zweckspende liegt vor.

Abstimmung:	Abstimmung zum Beschluss
Dafür:	Neythomas (Diskussion), Dirk H., --David (Diskussion) 13:11, 8. Jun. 2021, --Stefan Gue (Diskussion) 13:33, 8. Jun. 2021 (CEST) (CEST) Axel Heidkamp
Dagegen:	keiner
Enthaltung:	keiner
nicht abgestimmt:	keiner
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

(UB) Sitz der Geschäftsstelle (2021-09)

Datum: 08.06.2021

Antragssteller: Neythomas (Diskussion)

Antragstext:

Der Regionalvorstand möge beschließen, die Geschäftsordnung wie folgt zu ändern:

Nach dem Abschnitt 11 (Aufgabenverteilung) wird ein neuer Absatz 12 mit dem Titel "Sitz der Geschäftsstelle" und folgendem Wortlaut eingefügt:

"Der Sitz der Regionalgeschäftsstelle befindet sich am Bötzower Platz 1 in 16515 Oranienburg."

Der bisherige Abschnitt 12 (Gültigkeit und Inkrafttreten) erhält die Nummer 13. Das Datum in Absatz 2 dieses Abschnitts wird auf den 0.06.2021 geändert.

Begründung:

§1 Abs. 2 unserer Satzung erfordert eine Festlegung der Regionalgeschäftsstelle per GO. Diese ist bisher nicht erfolgt. Seit dem 01.06.2021 verfügt der Regionalverand über eine eigene Geschäftsstelle am oben genannten Ort.

Abstimmung:	Abstimmung zum Beschluss
Dafür:	Neythomas (Diskussion) --David (Diskussion) 13:11, 8. Jun. 2021, --Stefan Gue (Diskussion) 13:34, 8. Jun. 2021 (CEST) (CEST)Axel Heidkamp
Dagegen:	keiner
Enthaltung:	keiner
nicht abgestimmt:	keiner
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

(UB) Budget für RGS-Eröffnung (2021-10)

Datum: 12.09.2021

Antragssteller: Neythomas (Diskussion)

Antragstext:

Der Regionalvorstand möge beschließen:

Für die Eröffnung der RGS am 17.09.2021 wird ein Budget i. H. v. 200 Euro zur Verfügung gestellt.

Begründung:

Zur Eröffnung der RGS werden einige Gäste erwartet, die auch verpflegt werden wollen. Hierfür ist ein Budget erforderlich.

Abstimmung:	Abstimmung zum Beschluss
Dafür:	Neythomas (Diskussion), --Stefan Gue (Diskussion) 20:48, 12. Sep. 2021 (CEST), Dirk Benutzer:heidkamp axel --David (Diskussion) 22:10, 13. Sep. 2021 (CEST)
Dagegen:	keiner
Enthaltung:	keiner
nicht abgestimmt:	keiner
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	Budget umgewidmet für Wahlparty (siehe Beschluss 2021-11)

(UB) Unwidmung Budget RGS-Eröffnung (2021-11)

Datum: 25.09.2021

Antragssteller: Thomas N.

Antragstext:

Der Vorstand möge beschließen: Das nicht ausgeschöpfte Budget für die Eröffnung der RGS wird für die Wahlparty in Oranienburg verwendet.

Begründung:

Das Budget wurde dank Spenden nicht verwendet. Für die Wahlparty fallen Kosten an. Der RV profitiert von der Party in seinem Gebiet.

Abstimmung:	Abstimmung zum Beschluss
Dafür:	Thomas N., Stefan, Axel Heidamp
Dagegen:	keiner
Enthaltung:	keiner
nicht abgestimmt:	David, Dirk
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

(UB) Aufnahme eines Neumitglieds (2021-12)

Datum: 07.10.2021

Antragssteller: Neythomas (Diskussion)

Antragstext:

Der Regionalvorstand möge beschließen:

M. L. (Name bekannt) wird in den Regionalverband Nordbrandenburg der Piratenpartei Deutschland aufgenommen.

Begründung:

Ein Beschluss ist zur Aufnahme erforderlich.

Abstimmung:	Abstimmung zum Beschluss
Dafür:	Neythomas (Diskussion), --Stefan Gue (Diskussion) 19:52, 7. Okt. 2021 (CEST), HarderDi, David (per E-Mail), Axel (per Mail)
Dagegen:	keiner
Enthaltung:	keiner
nicht abgestimmt:	keiner
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

(UB) Aufnahme eines Mitglieds (2021-13)

Datum: 17.10.2021

Antragssteller: Neythomas (Diskussion)

Antragstext:

Der Regionalvorstand möge beschließen:

Die Person L. G. [Name dem Vorstand bekannt] wird in die Piratenpartei Deutschland, Regionalverband Nordbrandenburg aufgenommen.

Begründung:

Ein Beschluss ist zur Aufnahme erforderlich.

Abstimmung:	Abstimmung zum Beschluss
Dafür:	Neythomas (Diskussion), --Stefan Gue (Diskussion) 14:05, 17. Okt. 2021 (CEST) --David (Diskussion) 13:17, 18. Okt. 2021 (CEST)
Dagegen:	keiner
Enthaltung:	keiner
nicht abgestimmt:	Axel, Dirk
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

Durchführung einer Hauptversammlung (2021-14)

Datum: 21.10.2021

Antragssteller: Thomas N.

Antragstext:

Der Regionalvorstand möge beschließen: Die Hauptversammlung 2021.1 des Regionalverbandes findet als Onlineparteitag am 05.12.2021 im MumbleBB statt. Sollte sich das gewählte Datum nicht realisieren lassen, wird der 12.12.2021 als Ersatztermin festgelegt.

Begründung:

Für 2021 steht im RV Nord noch eine Hauptversammlung aus

Abstimmung:	Abstimmung zum Beschluss
Dafür:	Stefan, Thomas N., David
Dagegen:	keiner
Enthaltung:	keiner
nicht abgestimmt:	Axel, Dirk
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	Der Beschluss wurde auf der Vorstandssitzung vom 21.10.2021 getroffen.

(UB) Möbel RGS (2021-15)

Datum: 12.12.2021

Antragssteller: Neythomas (Diskussion)

Antragstext:

Der Regionalvorstand möge beschließen: Für die Einrichtung der RGS wird ein Budget in Höhe von 300 Euro bereitgestellt.

Begründung:

Ein Budget ist zur EInrichtung erforderlich.

Abstimmung:	Abstimmung zum Beschluss
Dafür:	Neythomas (Diskussion), --Stefan Gue (Diskussion) 23:45, 12. Dez. 2021 (CET) --David (Diskussion) 01:37, 13. Dez. 2021 (CET)
Dagegen:	keiner
Enthaltung:	keiner
nicht abgestimmt:	Dirk, Axel
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

Beauftragung Betreuung RGS (2022-01)

Datum: 18.01.2022

Antragssteller: Neythomas (Diskussion)

Antragstext:

Der Regionalvorstand möge beschließen:

Ronny Friedrich wird zum Beauftragten für die Regionalgeschäftsstelle ernannt. Die Beauftragung erfolgt zunächst befristet bis zum Jahresende. Die Aufgaben des RGS-Beauftragten beinhalten:

• Unterstützung des Regionalvorstandes sowie der Kommunalmandatsträger beim Tagesgeschäft
• regelmäßiger Posteingang (Briefkasten + E-Mailpostfach)
• Aktenablage und Aufbau einer Büroorganisation
• notwendige Kontakte zum Vermieter und externen Dienstleistern
• Kontrolle von Ordnung und Sauberkeit in der RGS
• Führen einer Inventarliste sowie Überwachung des Bestandes an Verbrauchsmaterialien

Der Beauftragte erhält einen Schlüssel zur RGS. Vor Aufnahme der Beauftragung ist mit dem Beauftragten eine Datenschutzunterweisung durchzuführen, zu dokumentieren und eine entsprechende Erklärung zu unterzeichnen. Die Abstimmungen der Aufgaben und Einsatzzeiten erfolgen mit dem Vorstand.

Die Arbeit des Beauftragten erfolgt ehrenamtlich. Zur Erfüllung der Aufgaben erhält der Beauftragte einen Fahrtkostenzuschuss in Höhe der tatsächlich anfallenden Kosten.

Die Beauftragung endet mit Fristablauf, durch vorfristigen Aufhebungsbeschluss oder durch Niederlegung der Beauftragung. Eine Verlängerung ist möglich.

Begründung:

Eine zusätzliche Kraft wird zur Betreuung der RGS benötigt.

Ronny Friedrich hat in der Vergangenheit bereits die LGS des Landesverbandes betreut und während des Wahlkampfes zur Bundestagswahl die Büroarbeit des Regionalvorstandes unterstützt. Er besitzt Erfahrung im Kontakt mit den relevanten Behörden sowie Parteien und kann durch Wohnortnähe bzw. häufige Anwesenheit in Oranienburg die regelmäßige Erfüllung der Aufgaben gewährleisten.

Abstimmung:	Abstimmung zum Beschluss
Dafür:	Thomas, Axel, Stefan
Dagegen:	keiner
Enthaltung:	keiner
nicht abgestimmt:	Dirk, David
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

(UB) Anfertigung Ersatzschlüssel RGS (2022-02)

Datum: 07.02.2022

Antragssteller: Neythomas (Diskussion)

Antragstext: Der Regionalvorstand möge beschließen:

Für die RGS werden Ersatzschlüssel angefertigt. Hierfür wird ein Budget von 100 Euro zur Verfügung gestellt.

Begründung:

Die geplanten regelmäßigen Öffnungszeiten der RGS und das regelmäßige Leeren des Briefkastens machen mindestens einen weiteren Schlüssel erforderlich. Hierbei handelt es sich um einen Systemschlüssel, weshalb die Anfertigung kostenintensiver ist und nur bei einem bestimmten Schlüsseldienst (mit Schlüsselkarte) erfolgen kann. Für die Ausgaben liegen Spendenzusagen vor, sodass das Budget aller Voraussicht nach nicht (vollständig) in Anspruch genommen werden muss.

Abstimmung:	Abstimmung zum Beschluss
Dafür:	Neythomas (Diskussion), --Stefan Gue (Diskussion) 22:08, 7. Feb. 2022 (CET) --David (Diskussion) 01:18, 8. Feb. 2022 (CET)
Dagegen:	keiner
Enthaltung:	keiner
nicht abgestimmt:	Dirk, Axel
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

Haushaltsplan 2023 (2023-01)

Datum: 25.01.2023

Antragssteller: Neythomas (Diskussion)

Antragstext:

Der Regionalvorstand beschließt für das Haushaltsjahr 2023 nachfolgenden Haushaltsplan:

• Einnahmen:
  • Mitgliedsbeiträge: ca. 200 Euro
  • Spenden: ca. 2.500 (zuletzt Dauerauftragsspenden über 100, 60 und 50 Euro monatl.)
  • PartFin 2021: ca. 1.090 Euro
  • PartFin 2019/20: ca. 360 Euro
• Ausgaben:
  • Miete LGS (220 Euro x 12 Monate + evtl. Nebenkostennachzahlung) = 2.650 €
  • Telefon/Internet RGS: ca. 530 Euro/Jahr
  • Webseite, Domains: 170 Euro/Jahr
  • Kontoführungsgebühren: 100 Euro/Jahr
  • Büromaterial + Porto: 100
  • Presse-/Öffentlichkeitsarbeit: 200
  • Veranstaltungen: 200
  • Sonstiges: 200 (Der Posten Sonstiges ist mit allen anderen Ausgabeposten gegenseitig deckungsfähig)

Abstimmung:	Abstimmung zum Beschluss
Dafür:	Stefan, Dirk, David, Thomas, Axel
Dagegen:	keiner
Enthaltung:	keiner
nicht abgestimmt:	keiner
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

Termin Hauptversammlung 2023.1 (2023-02)

Datum: 25.01.2023

Antragssteller: Neythomas (Diskussion)

Antragstext:

Der Regionalvorstand beschließt:

Die Hauptversammlung 2023.1 findet am 04.03.2023 ab 10 Uhr statt. Der Ort der Versammlung wird zeitnah per Umlaufbeschluss festgelegt.

Begründung:

Eine Neuwahl des Vorstands ist dringend erforderlich, da die derzeitige Amtsperiode bereits überschritten ist.

Abstimmung:	Abstimmung zum Beschluss
Dafür:	Stefan, David, Thomas, Dirk, Axel
Dagegen:	keiner
Enthaltung:	keiner
nicht abgestimmt:	keiner
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

Termin Hauptversammlung (2023-03)

Datum: 04.10.2023

Antragssteller: Neythomas (Diskussion)

Antragstext:

Der Termin der nächsten Hauptversammlung wird auf den 12.11.2023 ab 10 Uhr festgelegt. Der Veranstaltungsort wird separat im Umlaufverfahren beschlossen.

Begründung:

Die HV ist lange überfällig.

Abstimmung:	Abstimmung zum Beschluss
Dafür:	Stefan, Dirk ,Thomas, David
Dagegen:	keiner
Enthaltung:	keiner
nicht abgestimmt:	Axel
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

Termin Aufstellungsversammlungen zur Kommunalwahl 2024 (2023-04)

Datum: 04.10.2023

Antragssteller: Neythomas (Diskussion)

Antragstext:

Der Vorstand beschließt, für den 12.11.2023 ab 12 Uhr zu einer Aufstellungsversammlung für die Kommunalwahl 2024 in folgenden Wahlgebieten einzuladen:

• SVV Gransee
• Kreistag Oberhavel
• SVV Oranienburg
• SVV Hennigsdorf
• GVV Löwenberger Land
• SVV Bernau
• SVV Rheinsberg

Sollten sich für einzelne Wahlgebiete im Vorfeld keine Kandidaten melden, so kann die Einladung für das jewelige Wahlgebiet entfallen. Weitere Wahlgebiete können bei entsprechenden Kandidatenmeldungen aufgenommen werden. Der Veranstaltungsort wird separat per Umlaufbeschluss festgelegt.

Begründung:

Wir wollen zeitnah die Kandidaturen festzurren und in den Wahlkampf starten.

Abstimmung:	Abstimmung zum Beschluss
Dafür:	Thomas Ney, Stefan,David, Dirk
Dagegen:	keiner
Enthaltung:	keiner
nicht abgestimmt:	Axel
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

Budget Give-Aways (2023-05)

Datum: 04.10.2023

Antragssteller: Neythomas (Diskussion)

Antragstext:

Der Vorstand beschließt für die Anschaffung von Give-Aways ein Budget in Höhe von 1.000 Euro. Genaue Produkte, Designs und Mengen werden in einem separaten Umlaufbeschluss festgelegt. Anderen Untergliederungen soll die Möglichkeit angeboten werden, über eine Sammelbestellung ebenfalls Give-Aways zu bestellen um die Kosten für alle Untergliederungen zu senken.

Begründung:

Unsere Bestände sind erschöpft.

Abstimmung:	Abstimmung zum Beschluss
Dafür:	Thomas Ney, Dirk, Stefan, David
Dagegen:	keiner
Enthaltung:	keiner
nicht abgestimmt:	Axel
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine