Dahme-Oder-Spree/Treffen/2014-02-12

Regionalverband DOS
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Vorstandssitzung 12.02.2014

Einladung (Datum, Zeit, Ort, vorläufige Tagesordnung)

Einladung vom 05.01.2014

Lieber Vorstand, liebe Dahme-Oder-Spree Piraten, liebe Mitleser,

der Regionalvorstand trifft sich am 12. Februar 2014 zur nächsten Vorstandssitzung. Hierzu möchte ich alle interessierten Piraten und Nicht-Piraten einladen. Die Sitzung wird eine Online-Sitzung sein und ab 21:00 Uhr im BB-Mumble [1] stattfinden. Vorgesehe Themen der Sitzung werden unter anderem die Kommunalwahl und die kommende Haupt- Aufstellungsversammlung sein.

TOP 1 - Eröffnung und Begrüßung durch den Vorsitzenden
TOP 2 - Wahl des Versammlungsleiters
TOP 3 - Wahl des Protokollführers
TOP 4 - Feststellung der satzungsgemäßen Einladung
TOP 5 - Feststellung der Beschlussfähigkeit
TOP 6 - Beschluss der Tagesordnung
TOP 7 - Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung
TOP 8 - Beschluss über die Zulassung von Gästen
TOP 9 - Beschluss über die Zulassung von Audio- und Videoaufnahmen
TOP 10 - Berichte Schatzmeister
TOP 10.1: Mitgliederzahlen des Regionalverbandes
TOP 10.2: Finanzen des Regionalverbandes
TOP 11 - Anfragen an den Vorstand
TOP 12 - Anträge an den Vorstand
TOP 13 - Beschlüsse des Regionalvorstandes
TOP 13.1 - Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen
TOP 13.2 - Behandlung von Beschlussvorlagen
TOP 14 - Komunalwahlen
TOP 14.1 - Aktivierung der Mitglieder
TOP 14.2 - Aufstellungsversammlungen
TOP 14.3 - Kommunale Wahlprogramme
TOP 17-Sonstiges
TOP 18 - Schließen der Versammlung

Kai Hamacher Vorsitzender Regionalverband Dahme-Oder-Spree

[1] http://wiki.piratenbrandenburg.de/Mumble
[2] http://wiki.piratenbrandenburg.de/Dahme-Oder-Spree/Treffen/2014-01-10

• Datum: 12.02.2014
• Beginn: der Sitzung: 21:00 Uhr
• Ort: BB-Mumble
• Aufzeichnung: [1]
• Pad: https://revo_dos.piratenpad.de/68

• Vorgeschlagene TO

---

Vorläufiges Protokoll Vorstandssitzung RV-DOS

• Datum: 12.02.2014
• Beginn: der Sitzung: 21:00 Uhr
• Ort: BB-Mumble
• Pad: https://revo_dos.piratenpad.de/68

Teilnehmer

1. Kai
2. TheBug
3. geka
4. congerpirat
5. K.P.

fehlen:

1. FrankB

Entschuldigt

1. luhanpe

Gäste

1. [[Benutzer:ralf|ralf]

Tagesordnung

• TOP 1 - Eröffnung und Begrüßung durch den Vorsitzenden

Kai begrüßt die Anwesenden

Beginn: 21:27

• TOP 2 - Wahl des Versammlungsleiters

Kai zum VL gewählt

• TOP 3 - Wahl des Protokollführers

geka+thebug

• TOP 4 - Feststellung der satzungsgemäßen Einladung

Es wurde satzungsgemäß eingeladen

• TOP 5 - Feststellung der Beschlussfähigkeit

Fünf von sieben Vorstandsmitgliedern anwesend, damit beschussfähig

• TOP 6 - Beschluss der Tagesordnung

Wird angenommen

• TOP 7 - Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung

letztes Protokoll hier: https://revo_dos.piratenpad.de/57

Protokoll wird angenommen

• TOP 8 - Beschluss über die Zulassung von Gästen

Gäste werden zugelassen.

• TOP 9 - Beschluss über die Zulassung von Audio- und Videoaufnahmen

Aufnahmen werden zugelassen. conger nimmt auf

• TOP 10 - Berichte Schatzmeister

FrankB kommt wegen technischer Probleme nicht in dem Mumbleserver, trägt die Zaheln direkt ins Pad ein.

• TOP 10.1: Mitgliederzahlen des Regionalverbandes

LDS 70 + 1 Zuzug

LOS 71 - +2 -5

FFO 30

gesamt 171

• TOP 10.2: Finanzen des Regionalverbandes

3326,44 auf Bankkonto

aktuelle Daten werden morgen früh eingestellt

Ausgaben des Schatzmeisters:

https://wiki.piratenbrandenburg.de/Dahme-Oder-Spree/Vorstand/Finanzen/Schatzmeister

• TOP 11 - Anfragen an den Vorstand

Es liegen keine vor. (Anfrage von Azarus zur Info beilegen ;-))

• TOP 12 - Anträge an den Vorstand

Antrag von BlackRocket + sk

Antragstext: "Hallo ReVo,
mit der Überlegung für den RV-DOS eigene Technik zur Verfügung zu
stellen, kam der Plan, einen eigenen Server bei einem Hoster zu mieten.
Dabei sollte es sich um einen "echten" Server handeln, nicht um eine
virtuelle Maschine. In der Tabelle sind 5 Anbieter aufgeführt.
Wir hatten einen preislichen Rahmen von ca. 30€/Monat beantragt. Leider
mussten wir feststellen, dass die Server in dieser Preiskategorie dann
doch ziemlich "schmalbrüstig" sind. Daher erkläre ich mich (Steffen)
bereit - bis eine andere Lösung sich anbietet - monatlich 10€ dem RV zu
spenden. So kann ein Server der Preiskategorie 40€ bezahlt werden.
Als Kandidaten kommen Manitu und Strato in Frage, die beide mit 39,00€
je Monat zu Buche schlagen. Da Strato die bessere technische
Ausstattung hat würden wir vorschlagen, diesen zu kaufen/mieten.
Bei Fragen stehen wir weiterhin zur Verfügung.
In Erwartung eines positiven Beschlusses
BlackRocket + sk"

KP will auch 5 Euro/Monat übernehmen

Conger will nicht, dass sk das alleine trägt

Änderungsvorschlag: Spendenzusage nicht in den Beschluss, aber 39 Euro-Vorschlag annehmen.

Neuer Beschlusstext:

Der Regionalvorstand beauftragt BlackRocket + sk damit, über den Schatzmeister FrankB den Server wie von ihnen vorgeschlagen zum monatlichen Preis von €39 bei Strato anzumieten. Über Spenden für die Finanzierung des Serverbetriebs würden wir uns freuen.

Abstimmung

Dafür:geka, Kai, TheBug, K.P., congerpirat, FrankB

Dagegen:

Enthaltung:

Ergebnis: Angenommen

• TOP 13 - Beschlüsse des Regionalvorstandes
• TOP 13.1 - Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

Umlaufbeschluss 2014-07 | Fahrtkosten zu Veranstaltung zu TTIP | Angenommen

Umlaufbeschluss 2014-08 | Neuaufnahme | Angenommen

Umlaufbeschluss 2014-09 | Neuaufnahme | Angenommen

Gesamt 3

Angenommen 3

Abgelehnt 0

Zu 2014-07 Kurzbericht zur Veranstaltung: https://wiki.piratenbrandenburg.de/Benutzer:TheBug/TTIP20140228

• TOP 13.2 - Behandlung von Beschlussvorlagen

Antrag
Der Vorstand möge beschließen:
Der RV-DOS wird sich an den Bundes-Plakaten zur EU Wahl nicht beteiligen, da diese für Brandenburg wenig bis keinen Bezug haben und für den ländlichen Raum optisch schlecht geeignet sind. Der RV DOS wird sich auch nicht an der Finanzierung der Bundes-Plakate beteiligen. Statt dessen sollen die geplanten Plakate von Brandenburg eingesetzt werden.

Dafür: frankB, geka, TheBug, K.P., kai, congerpirat

Dagegen:

Enthaltung:

Ergebnis: Angenommen

Antrag
Der Vorstand möge beschließen:
Der Regionalverband entwickelt eigene Plakate für die Kommunalwahl.
Hauptverantwortliche ist geka.

Dafür: geka, FrankB, TheBug,kai, congerpirat,K.P.

Dagegen:

Enthaltung:

Ergebnis: Angenommen

Antrag
Der Vorstand möge beschließen:
Der Regionalvorstand distanziert sich mit allergrößter Schärfe von der durch MvG ausgelösten und durch Keentech flankierten Unterstellungen und Verleumdungen und spricht dem nun leider ehemaligen DOS-Piratenmitglied ML42222157 die volle Solidarität aus.
Begründung:
Die Piraten Brandenburg setzen sich in ihrem Programm dafür ein: "Im Mittelpunkt unserer Politik steht der Schutz und die Verbesserung jener verbrieften Rechte. Wir lehnen ihre Beschränkungen ab und setzen uns für einen stärkeren Schutz und eine stärkere Beachtung dieser Rechte ein. Die Piratenpartei setzt sich zudem dafür ein, dass sich jeder Mensch unabhängig von seiner Herkunft, Geschlecht, sexuellen Identität, Religion, seinem sozialen Hintergrund und persönlichen Lebenssituation frei entfalten kann. Jede Form von Diskriminierung lehnen wir ab. Die Freiheit des Einzelnen ist das höchste Gut einer Demokratie. Die verbrieften Grundrechte sind die Grundlage der Ideen, aus denen die Ziele und Positionen der Piraten des Landesverbandes Brandenburg erarbeitet werden."
Wir sollten diesen Schutz auch endlich unseren eigenen Mitgliedern gewähren und uns wenigstens solidarisch zeigen, auf jeden Fall überall gegen die verleumderischen Bestrebungen einsetzen.

• TOP 14 - Komunalwahlen
• TOP 14.1 - Aktivierung der Mitglieder

Aktivierung zum Wahlkampf nach der Aufstellungsversammlung wenn die Kandidatenlisten stehen.

• TOP 14.2 - Aufstellungsversammlungen

Geka macht Stimmkarten für AV. 2 Fahnen. Piratmyde. tackerer. kugelschreiber. werbung

Guido bringt Drucker und Papier für Stimmzettel für AV mit. "Das Schild"

FrankB macht Stimmkarten+Stimmzettel für HV und bringt Router mit

Sk bringt Schlagschere mit, popcorn

Spendendingsbums irgendwas - bringt wer mit?kai

• TOP 14.3 - Kommunale Wahlprogramme

Auf der HV

• TOP 15-Sonstiges

geka: bitte um Unterstützung:

https://www.facebook.com/events/248617391975094/249613771875456/?notif_t=plan_mall_activity

congerpirat: Irgendwie hab ich ein Problem mit der Bezeichnung "... und die ganze andere Scheiße ..."

Ich möchte mich da auch heraushalten, weil ich nirgends definiert finde, daß die Antifa sich von gewalttätigen Aktionen distanziert.

tja, diese jugend von heute....

GeKa informiert sich erst mal weiter zu dem Verein.

• Zur Kenntnisnahme

Die Piraten des Stadtkreises Frankfurt (Oder) haben eine eigene Domain "odertreidler.de", auf der sie selbständig alle Informationen rund um Frankfurt (Oder) veröffentlichen und dokumentieren können.
Langfristig soll es ein eigener Webauftritt werden, der durch die Mitglieder in Frankfurt (Oder) finanziert werden soll. Aktuell wird die Domain von geka betrieben und finanziert.
Aktuell werden hier Termine mit veröffentlicht, allerdings in verkürzter Form und mit Link zum Original.
Ein weiterer Bereich ist "Wahlen", wo alle Infos zur Wahl-Orga dokumentiert werden sollen (Gesetze, Ansprechpartner der Stadt FFO etc).
Begründung:
Der RV DOS wird sich in naher Zukunft mit eigener Technik ausstatten und dann sowieso unabhängig von der AG Technik des Landes sein. Zur Entlastung und Überbrückung ist diese Domain gedacht.

Die Vorstandsmitglieder des RV DOS unterstützen die Aussage die TheBug heute auf der BBML als Reaktion auf die auf der BBML erhobenen Anschuldigungen gegen unser ausgetretenes Mitglied M.L. getätigt hat:
"Die Stellung zu beziehen, dass der Umgangston nicht akzeptabel ist und  strafrechtliche relevante Anschuldigungen ohne jede Basis schon mal gar  nicht, sollte für jeden Vorstand möglich sein. Da Manfred in der  Gliederung Mitglied war von der ich 2. Vorsitzender bin nehme ich genau  diese Position ein. Auch ich habe den Vorgang erst zur Kenntnis genommen  als es eigentlich schon zu spät war, schließlich habe ich, so wie Du  und alle anderen Leute hier auch, noch anderen Beschäftigungen als  Mailinglisten zu lesen. 
Da es in diesem Fall um eine schwerwiegende Beschuldigung geht, ist  es nicht mit der Bekundung von Solidarität getan. So wie es in diesem  Fall mit einem beiläufigen "war nicht so gemeint" vergraben in einem  langen Mail nicht als Entschuldigung getan ist. Ich habe jedenfalls  nicht vor einfach hin zu nehmen, wenn hier Mitglieder unfair angegriffen  und sogar aus der Partei getrieben werden, das hatten wir im RV DOS  bisher nicht und das will ich hier auch nicht noch ein mal erleben. 
Ich denke wir sind uns darin einig, dass es unsere Aufgabe als  Vorstände ist dafür zu sorgen, dass die Mitglieder konstruktiv arbeiten  können und wenn es dafür notwendig ist einen Streit zu stoppen, selbst  wenn dafür Ordnungsmaßnahmen notwendig werden, dann ist das extrem  unschön, aber notwendig."

Frühling der Freiheit-Aktion am 21. März überall.

1. Mai-Aktion

Der Vorstand möge beschließen, den Beauftragten und Helfern für die AV und HV am 15.2.2014 die Fahrtkosten gemäß Fahrtkosten-Antrag RV-DOS zu erstatten.

Dafür: geka, FrankB, conger, K.P.kai, TheBug

Dagegen:

Enthalten:

Ergebnis: Angenommen

Frank Informiert noch zur Anfrage von Martin Hampel zum Thema Beitragszahlung:

Hallo Martin,
vielen dank für die Anfrage. Gerne möchte ich darauf Antworten und dir die momentane Empfehlung mitgeben die mir vorliegt.
Empfohlene wird momentan das Zentrale Beitragskonto des Bundes da dort gewährleistet ist das die Zahlung innerhalb von einer Woche in der Mitgliederverwaltung verbucht wird. (so die Aussage des Bundes - über Geldlaufzeiten werde ich berichten/Tests laufen  )
Ansonsten kannst du natürlich auch auf das Konto des RV Überweisen, ich weiße aber darauf hin das ich nicht befugt bin den Beitrag zu Teilen und werde ihn im Ganzen weiterleiten an LV(oder Bund) -> Siehe Bundessatzung 
Zentrales Beitragskonto des Bundes:
Empfänger: Piratenpartei Deutschland
Kontonummer: 4796586
Bankleitzahl: 83065408
Bank: Deutsche Skatbank Altenburger Land eG
IBAN: DE60830654080004796586
BIC: GENODEF1SLR
Verwendungszweck:
MB2014 XXXXX + Spende RV_DOS
die XXXXX sollen deine Mitgliedsnummer darstellen 
Gruß Frank
Am 25.01.2014 um 07:27 schrieb Martin Hampel <martinazarus@hotmail.com>:
Hallo Vorstand,
kurze Frage: Gestern bei der LaVo-Sitzung hat sich herausgestellt, dass grundsätzlich gerade niemand auf das Landeskonto zugreifen darf. Natürlich soll das Problem schnell behoben werden allerdings gibt es wohl auch die Möglichkeit, dass das Konto über Wochen nicht erreichbar sein kann.
Nun zur Frage: Soll ich meinen Mitgliedsbeitrag aufs RV-Konto überweisen? Und wäre es in diesem Fall geschickt weitere Piraten entsprechend zu motivieren? 
Der Landesanteil kann dann ja vom Schatzmeister überwiesen werden (vllt. als monatliche Sammelüberweisung).
Was denkt ihr?
Viele Grüße 
Martin

• TOP 18 - Schließen der Versammlung

Nächste Sitzung am 04.03.2014 um 21:00 Uhr im Mumble

Die Sitzung wird um 23:42 Uhr beendet