Nordbrandenburg/Beschluss

RV Nordbrandenburg
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Vorstandsbeschlüsse

Bitte passen Sie den Titel des Beschlusses sowie die laufende Nummer (2024-XX) vor dem Absenden an! Bei Umlaufbeschlüssen bitte dem Titel ein "(UB) " voranstellen!

Aktuelle Beschlüsse

Hier finden Sie alle aktuellen Beschlüsse des Vorstands. Ältere Beschlüsse werden in das Archiv verschoben.

(UB) Bestellung einer Fahne und eines Tischbanners (2018-01)

Datum: 20.01.2018

Antragssteller: Thomas Ney

Antragstext:

Der Regionalverband bestellt einen Tischbanner sowie eine Fahne mit dem Logo des Regionalverbandes und dem Schriftzug "PIRATEN". Der Kostenrahmen inkl. Versand beträgt max. 65 EUR. Sofern möglich, wird die Bestellung beim PShop vorgenommen.

Begründung:

Fahne und Tischbanner sollen zur Kennzeichnung von Veranstaltungen wie z. B. Stammtischen genutzt werden. Derzeit steht kein Tischbanner sowie lediglich private Fahnen mit Logo der Bundespartei zur Verfügung. Auf einen Schriftzug "Nordbrandenburg" soll verzichtet werden, um eine langfristige Nutzbarkeit der Materialien (evtl. auch für künftige, wieder entstehende Untergliederungen) sicherzustellen.

Abstimmung:	Abstimmung zum Antrag
Dafür:	Thomas Ney, David Salz (per E-Mail am 29.01.2018 um 00:04 Uhr), Stefan Schulz-Günther (per E-Mail am 29.01.2018 um 22:43 Uhr)
Dagegen:	keiner
Enthaltung:	keiner
nicht abgestimmt:	keiner
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

(UB) Kranzniederlegung zum Jahrestag der Befreiung Sachsenhausens (2018-02)

Datum: 28.01.2018

Antragssteller: Thomas Ney

Antragstext:

Der Regionalverband entsendet einen Stellvertreter zur Kranzniederlegung anlässlich des 73. Jahrestages der Befreiung des Konzentrationslagers Sachsenhausen am 22.04.2018 und übernimmt die Kosten i. H. v. rund 100 EUR für die Beschaffung eines Trauerkranzes einschließlich Trauerschleife.

Begründung:

Erinnerung an die nationalsozialistische Schreckensherrschaft, Verantwortung für Gegenwart und Zukunft.

Abstimmung:	Abstimmung zum Beschluss
Dafür:	Thomas Ney, David Salz (per E-Mail am 29.01.2018 um 00:04 Uhr), Stefan Schulz-Günther (per E-Mail am 29.01.2018 um 22:43 Uhr)
Dagegen:	keiner
Enthaltung:	keiner
nicht abgestimmt:	keiner
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

Einrichtung eines Webhosting-Accounts für Kampagnen (2018-03)

Datum: 08.02.2018

Antragssteller: Thomas Ney

Antragstext:

Der Vorstand möge beschließen:

Der RV Nordbrandenburg legt sich bei einem Webhoster einen Shared-Hosting-Account inkl. mehrerer Inklusiv-Domains für Wahlkampfzwecke an. Über diesen Account sollen themenbezogene Webseiten für den anstehenden Kommunalwahlkampf geschaltet werden. Die Kosten belaufen sich auf 36 EUR im Jahr.

Begründung:

Auf dem Stammtisch in Bernau am 30.01.2018 wurde die Einrichtung einer Webseite für ein wahlkampfrelevantes Thema beschlossen. Hierfür wird ein Webhostingpaket benötigt. Diese verfügen in der Regel über mehrere Inklusivdomains und können daher für mehrere Kampagnen im Rahmen der Kommunalwahl 2019 verwendet werden. Die Einrichtung bei einem externen Hoster garantiert dem Regionalverband größtmögliche Flexibilität.

Abstimmung:	Abstimmung zum Beschluss
Dafür:	Thomas Ney, Stefan Schulz-Günther, David Salz
Dagegen:	keiner
Enthaltung:	keiner
nicht abgestimmt:	keiner
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	Behandelt in der Vorstandssitzung vom 08.02.2018. Mit der Umsetzung wird Thomas Ney beauftragt.

(UB) Aufnahme eines Mitglieds (2018-04)

Datum: 10.02.2018

Antragssteller: Thomas Ney

Antragstext:

Der Vorstand möge beschließen, <Name ist dem Vorstand bekannt> in den Regionalverband Nordbrandenburg der Piratenpartei aufzunehmen.

Begründung:

Eine Beschluss des Vorstands ist zur Aufnahme erforderlich. Der Name des Antragsstellers ist dem Vorstand bekannt, wird aber aus Datenschutzgründen hier nicht veröffentlicht.

Abstimmung:	Abstimmung zum Beschluss
Dafür:	Thomas Ney, Stefan Schulz-Günther, David Salz (per E-Mail vom 11.02.2018 um 01:19 Uhr)
Dagegen:	keiner
Enthaltung:	keiner
nicht abgestimmt:	keiner
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

Postalische Einladung zum Gründungsparteitag (2018-05)

Datum: 14.03.2018

Antragssteller: Thomas Ney

Antragstext:

Zum Gründungsparteitag verschicken die RV BAR-UM und PR sowie der KV OHV Einladungen per Post an alle Mitglieder. Das Budget hierfür beläuft sich auf maximal 100 EUR.

Begründung:

Durch die Einladung per Post erhoffen wir uns einen größeren Mobilisierungseffekt.

Abstimmung:	Abstimmung zum Beschluss
Dafür:	Thomas Ney, Stefan Schulz-Günther
Dagegen:	keiner
Enthaltung:	keiner
nicht abgestimmt:	David Salz
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	Behandelt in der Vorstandssitzung vom 14.03.2018

(UB) Postkartendruck Jugendclub-Projekt (2018-06)

Datum: 01.04.2018

Antragssteller: Neythomas (Diskussion)

Antragstext: Der Vorstand möge beschließen:

Es wird der Druck von 1.000 Postkarten (A6) als Werbemittel für das Jugendclub-Projekt in Auftrag gegeben. Das Budget hierfür beläuft sich auf 50 EUR.

Begründung: Der Einsatz von Postkarten als Werbemittel wurde auf dem Stammtisch in Bernau am 27.03.2018 besprochen und für gut befunden. Ein erster Entwurf liegt vor. Ursprünglich wurde die Herstellung von 500 Postkarten bevorzugt. Der Preisunterschied zwischen 500 und 1000 Postkarten beträgt jedoch weniger als 4 Euro, sodass die Mehrkosten bei Bestellung einer größeren Menge im Vergleich zu den Mehrkosten einer eventuellen späteren Naschbestellung gering erscheinen.

Abstimmung:	Abstimmung zum Beschluss
Dafür:	Neythomas (Diskussion) 11:32, 1. Apr. 2018 (CEST), --Stefan Gue (Diskussion) 17:14, 1. Apr. 2018 (CEST), David (per E-Mail am 05.04.2018 um 17:35 Uhr)
Dagegen:	keiner
Enthaltung:	keiner
nicht abgestimmt:	keiner
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

Festlegung des Termins der Hauptversammlung 2018.2 (2018-07)

Datum: 13.05.2018

Antragssteller: Thomas Ney

Antragstext:

Der kommissarische Vorstand möge beschließen, den Termin der nächsten Hauptversammlung (2018.2) des Regionalverbandes auf den

• Option 1: 23.06.2018
• Option 2: 24.06.2018

festzulegen. Die Festlegung des Versammlungsortes erfolgt über einen separaten Beschluss.

Begründung:

Der derzeitige Vorstand führt sein Amt nur kommissarisch aus und muss umgehend eine Hauptversammlung zur Neuwahl eines Vorstandes einberufen. Auf Grund der satzungsgemäßen Ladungsfrist von 3 Wochen ist der früheste Termin das Wochenende 9./10.06.2018. Hier findet jedoch der Bundesparteitag 2018.1 statt.

Abstimmung:	Abstimmung zum Beschluss
Dafür:	Thomas N., Thomas B., Dirk H., Ulf M., Stefan S.-G.
Dagegen:	keiner
Enthaltung:	keiner
nicht abgestimmt:	Axel H., David S.
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	Angenommen wurde der Antrag mit Option 2 (24.06.2018) in der Vorstandssitzung vom 15.05.2018

Erstattung von Reisekosten zum Bundesparteitag 2018.1 (2018-08) [zurückgezogen]

Der Antrag wurde wegen rechtlicher Bedenken zurückgezogen.

Datum: 14.05.2018

Antragssteller: Thomas Ney

Antragstext: Der Regionalvorstand möge beschließen:

Mitglieder des Regionalvorstandes können Reisekosten, die durch die Teilnahme am Bundesparteitrag 18.1 in Sömmerda entstehen, bis zu einer Höhe von maximal 250 Euro pro Person gegenüber dem Regionalverband geltend machen. Sollten nicht alle Vorstandsmitglieder am BPT teilnehmen (können), so darf der Vorstand für jedes nicht teilnehmende Vorstandsmitglied ein anderes Mitglied des Regionalverbandes als Ersatzperson bestimmen und für die Reisekosten entschädigen. Für die Abrechnung gelten die üblichen Reisekostenrichtlinien der Piratenpartei.

Begründung: Die Anwesenheit von Mitgliedern des Regionalvorstandes beim Bundesparteitag liegt im Interesse des Kreisverbandes. Ähnliche Beschlüsse wurden auch zu früheren Bundesparteitagen getroffen.

Abstimmung:	Abstimmung zum Beschluss
Dafür:	Thomas N., Thomas B., Dirk H., Ulf M., Stefan S.-G.
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:	Axel H., David S.
Ergebnis:	wegen rechtlicher Bedenken zurückgezogen
Bemerkung:	keine

Zustimmung zum Gliederungswechsel eines Mitglieds (2018-09)

Datum: 20.05.2018

Antragssteller: Thomas Ney

Antragstext: Der Vorstand möge beschließen:

Dem mit E-Mail vom 15.05.2018 gewünschten Gliederungswechsel des Mitgliedes [Name bekannt] wird zugestimmt.

Begründung: Siehe E-Mail des Mitglieds vom 15.05.2018.

Abstimmung:	Abstimmung zum Beschluss
Dafür:	Thomas, Dirk, Steffen, David, Nic, Ulf
Dagegen:	keiner
Enthaltung:	keiner
nicht abgestimmt:	Axel
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	Besprochen und beschlossen auf der Vorstandssitzung vom 14.08.2018

(UB) Reisekostenübernahme zum kommunalpolitischen Vernetzungstreffen (2018-10)

Datum: 28.05.2018

Antragssteller: Thomas Ney

Antragstext: Der Regionalvorstand möge beschließen:

Mitglieder des Regionalvorstandes können Reisekosten, die durch die Teilnahme am kommunalpolitischen Vernetzungstreffen mit Piraten aus Thüringen und Sachsen am 09./10.06.2018 in in Sömmerda entstehen, bis zu einer Höhe von maximal 250 Euro pro Person gegenüber dem Regionalverband gegen Vorlage entsprechender Belege geltend machen. Für die Abrechnung gelten die üblichen Reisekostenrichtlinien der Piratenpartei.

Sollte ein Vorstandsmitglied nicht an dem kommunalpolitischen Vernetzungstreffen teilnehmen können, so darf er eine Ersatzperson aus dem Regionalverband benennen. Für diese Ersatzperson gilt die Möglichkeit zur Reisekostenerstattung entsprechend.

Begründung: Auf dem kommunalpolitischen Treffen in Sömmerda sollen Möglichkeiten zu einer gegenseitigen Wahlkampfhilfe im Rahmen der Kommunalwahlen, die 2019 u. A. in Brandenburg und den beiden genannten Bundesländern stattfinden, erörtert werden. Diese sind im Interesse des Regionalverbandes.

Abstimmung:	Abstimmung zum Beschluss
Dafür:	Thomas Ney, David Salz (per E-Mail vom 29.05.2018 um 11:32), David Schulz-Günther (per E-Mail vom 29.05.2018 um 15:02), Dirk Harder (per E-Mail vom 29.05.2018 um 16:21), Ulf Makarski (per E-Mail vom 30.05.2018 um 18:32), Thomas Bennühr, Axel Heidkamp (telefonisch am 02.06.2018 um 12:09)
Dagegen:	keiner
Enthaltung:	keiner
nicht abgestimmt:	keiner
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

(UB) Raumfestlegung der Räumlichkeiten für die Hauptversammlung 2018.2 (2018-11)

Datum: 28.05.2018

Antragssteller: Thomas Ney

Antragstext:

Der Regionalvorstand möge beschließen: Die Hauptversammlung 2018.2 findet am 24.06.2018 in den Räumlichkeiten des AWO-Treffs Bernau (An der Stadtmauer 12) im Zeitraum von 10:00 bis 13:00 Uhr statt. Der Unkostenbeitrag i. H. v. maximal 50 EUR wird von Ulf Makarski vorverauslagt und vom Regionalverband erstattet.

Begründung: Bisher wurde lediglich der Tag, nicht aber Uhrzeit und Ort der Hauptversammlung festgelegt. Die Räumlichkeiten der AWO sind günstig und der Zeitrahmen von drei Stunden angesichts der geringen Zahl an Anträgen hinreichend. Außerdem fand bisher keine Hauptversammlung in Bernau statt.

Abstimmung:	Abstimmung zum Beschluss
Dafür:	Thomas N., Ulf M., Stefan S.G., Dirk H., Axel H., David S., Thomas B. (per Telefon am 02.06.2018 um 13:40)
Dagegen:	keiner
Enthaltung:	keiner
nicht abgestimmt:	keiner
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

(UB) Mitgliederanschreiben anlässlich der Kommunalwahl (2018-12)

Datum: 05.10.2018

Antragssteller: Thomas Ney

Antragstext:

Der Regionalvorstand möge beschließen:

Der Regionalverband wendet sich anlässlich der Kommunalwahl mit einem postalischen Schreiben an seine Mitglieder. Hierin wird diesen unser Plan für die anstehenden Wahlen erläutert und diese zur aktiven Mitarbeit aufgefordert. Ebenso werden mit dem Schreiben noch weitere Kandidaten gesucht und auf die bald kommende Hauptversammlung hingewiesen. Ein entsprechender Entwurf ging dem Vorstand bereits zu.

Für dieses Anliegen stellt der Regionalvorstand ein Budget i. H. v. 75 EUR für Briefumschläge und Porto bereit.

Begründung:

Zur Kommunalwahl sind wir auf die maximale Unterstützung unserer Basis angewiesen. Außerdem entspricht es der Auffassung unserer Arbeit als Vorstand, die Mitglieder frühzeitig über unsere geplanten Schritte zu informieren. Ein postalisches Anschreiben scheint hierbei wirksamer zu sein.

Abstimmung:	Abstimmung zum Beschluss
Dafür:	Neythomas, Dirk Harder (per E-Mail am 06.10.2018 um 21:22), Nic Teichert (per E-Mail am 06.10.2018 um 23:25), --Stefan Gue (Diskussion) 09:55, 7. Okt. 2018 (CEST), Ulf Makarski (per E-Mail am 07.10.2018 um 15:17 Uhr), David Salz (per E-Mail am 08.10.2018 um 18:36 Uhr), Axel Heidkamp (per E-Mail am 11.10.2018 um 23:20 Uhr)
Dagegen:	keiner
Enthaltung:	keiner
nicht abgestimmt:	keiner
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

Reisekostenübernahme 2. Kommunalpolitisches Vernetzungstreffen (2018-13)

Datum: 06.10.2018

Antragssteller: Thomas Ney

Antragstext:

Der Regionalvorstand möge beschließen:

Mitglieder des Regionalvorstandes können Reisekosten, die durch die Teilnahme am 2. kommunalpolitischen Vernetzungstreffen mit Piraten aus Thüringen und Sachsen sowie Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen-Anhalt am 17./18.11.2018 in Düsseldorf entstehen, bis zu einer Höhe von maximal 250 Euro pro Person gegenüber dem Regionalverband gegen Vorlage entsprechender Belege geltend machen. Für die Abrechnung gelten die üblichen Reisekostenrichtlinien der Piratenpartei.

Sollte ein Vorstandsmitglied nicht an dem kommunalpolitischen Vernetzungstreffen teilnehmen können, so darf er eine Ersatzperson aus dem Regionalverband benennen. Für diese Ersatzperson gilt die Möglichkeit zur Reisekostenerstattung entsprechend.

Begründung: Auf dem 2. kommunalpolitischen Treffen in Düsseldorf sollen Möglichkeiten zu einer gegenseitigen Wahlkampfhilfe im Rahmen der Kommunalwahlen, die 2019 u. A. in den genannten Bundesländern stattfinden, vertieft werden. Ein erstes Vorgespräch hierzu fand bereits am 09./10.06.2018 in Sömmerda statt. Diese sollen nun vertieft werden.

Abstimmung:	Abstimmung zum Beschluss
Dafür:	Thomas, Stefan, David, Nic, Ulf, Dirk
Dagegen:	keiner
Enthaltung:	keiner
nicht abgestimmt:	Axel
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	Der Beschluss erfolgte in der Vorstandssitzung vom 11.10.2018.

Bestellung Transparente Briefumschläge (2018-14)

Datum: 06.10.2018

Antragssteller: Thomas Ney

Antragstext:

Der Regionalvorstand bestellt

• Option 1: 2.000 transparente Briefumschläge in der Farbe Orange zum Preis von 420,40 EUR (21,02ct/Stück).
• Option 2: 1.000 transparente Briefumschläge in der Farbe Orange zum Preis von 221,20 EUR (22,12ct/Stück),
• Option 3: 600 transparente Briefumschläge in der Farbe Orange zum Preis von 139,74 EUR (23,29ct/Stück),
• Option 4: 200 transparente Briefumschläge in der Farbe Orange zum Preis von 54,92 EUR (27,46ct/Stück).

Begründung:

Die Briefumschläge können für die anstehenden Wahlkämpfe (etwa zum Versand von Infomaterial) sowie zum Anschreiben von Mitgliedern verwendet werden. Bereits mit der Aktion "transparenter Brief" haben wir positive Erfahrungen mit den Umschlägen gemacht. Für Wahlkampfschreiben lässt sich der Brief zudem mit einem Aufdruck (z. B. "transparente Politik für Brandenburg") versehen. Je nach Staffelung werden verschiedene Preise und Versandkosten verlangt.

Abstimmung:	Abstimmung zum Beschluss
Dafür:	Dirk, Ulf ,Stefan, Nic, David, Thomas
Dagegen:	keiner
Enthaltung:	keiner
nicht abgestimmt:	Axel
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	Angenommen wurde die Option 1 in der Vorstandssitzung vom 11.10.2018

Terminfestlegung für die HV2018.3/AV Kommunalwahl 2019 (2018-15)

Datum: 11.10.2018

Antragssteller: Neythomas (Diskussion)

Antragstext:

Der Regionalvorstand beschließt, das Datum für die Hauptversammlung 2018.3 sowie für die Aufstellungsversammlung zur Kommunalwahl 2019 auf den 2. Dezember 2018 festzulegen. Der Ort wird zeitnah per Umlaufbeschluss festgelegt.

Begründung:

Wir wollen zeitnah für die Kommunalwahl 2019 aufstellen. Hierfür sind neben der eigentlichen Aufstellungsversammlung weitere Beschlusse einer Hauptversammlung sinnvoll. Der Termin 2. Dezember ist für die meisten Personen günstig gelegen. Frühere Termine kollidieren mit anderen Veranstaltungen (LPT/BPT 18.2), spätere mit Weihnachten.

Abstimmung:	Abstimmung zum Beschluss
Dafür:	Thomas Ney, Stefan Schulz-Günther, David Salz, Ulf Makarski, Nic Teichert, Dirk Harder
Dagegen:	keiner
Enthaltung:	keiner
nicht abgestimmt:	Axel Heidkamp
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	Der Antrag wurde auf der Vorstandssitzung vom 11.10.2018 beschlossen.

(UB) Ortsfestlegung für die HV2018.3/AV Kommunalwahl 2019 (2018-16)

Datum: 29.10.2018

Antragssteller: Neythomas (Diskussion)

Antragstext: Der Regionalvorstand möge beschließen:

Die Hauptversammlung 2018.3 sowie die Aufstellungsversammlung zur Kommunalwahl 2019 findet in den Räumlichkeiten des AWO-Treffs (An der Stadtmauer 12, 16321 Bernau) statt. Mögliche Mietgebühren bis zu einer Höhe von 50 Euro übernimmt der Regionalverband.

Begründung: Bisher wurde lediglich der Tag, nicht aber Uhrzeit und Ort der Hauptversammlung festgelegt. Die Räumlichkeiten der AWO sind günstig, ausreichend und bereits durch die Hauptversammlung 2018.2 bekannt. Eine Zusage des Vermieters liegt Ulf Makarski vor.

Abstimmung:	Abstimmung zum Beschluss
Dafür:	Neythomas (Diskussion) 11:36, 29. Okt. 2018 (CET), --Stefan Gue (Diskussion) 19:26, 29. Okt. 2018 (CET), agrakan, David Salz am 29.10 um 16:32 Uhr per E-Mail, Nic Teichert am 29.10.2018 um 17:59 Uhr per E-Mail, Dirk Harder am 29.10.2018 um 19:39 per E-Mail, Ulf Makarski am 30.10.2018 um 11:37 per E-Mail
Dagegen:	keiner
Enthaltung:	keiner
nicht abgestimmt:	keiner
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

(UB) Flyerdruck (2018-17)

Datum: 27.11.2018

Antragssteller: Neythomas (Diskussion), Antragstext:

Der Regionalvorstand beschließt, für die anstehenden Wahlen einen allgemeinen Flyer zu erstellen, der Kernthemen der Piratenpartei in knapper Form zusammenfasst. Hierfür wird ein Budget i. H. v. 500 Euro zur Verfügung gestellt. Anderen Gliederungen der Partei soll die Möglichkeit gegeben werden, sich an den Flyern zu beteiligen, um Kostenersparnisse zu erzielen.

Begründung: Die vorhandenen Flyer sind größtenteils veraltet oder themenspezifisch. Als Ergänzung zu unserem Kommunalprogramm ist daher ein allgemeiner Parteiflyer empfehlenswert.

Abstimmung:	Abstimmung zum Beschluss
Dafür:	Neythomas (Diskussion), --Stefan Gue (Diskussion) 22:19, 27. Nov. 2018 (CET), Ulf Makarski (per E-Mail am 28.11.2018 um 06:09 Uhr), Nic Teichert, Dirk Harder
Dagegen:	keiner
Enthaltung:	keiner
nicht abgestimmt:	Axel
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

Aufnahme eines Mitglieds (2018-18)

Datum: 02.12.2018

Antragssteller: Neythomas (Diskussion)

Antragstext:

Der Vorstand möge beschließen, <Name ist dem Vorstand bekannt> in den Regionalverband Nordbrandenburg der Piratenpartei aufzunehmen.

Begründung:

Eine Beschluss des Vorstands ist zur Aufnahme erforderlich. Der Name des Antragsstellers ist dem Vorstand bekannt, wird aber aus Datenschutzgründen hier nicht veröffentlicht.

Abstimmung:	Abstimmung zum Beschluss
Dafür:	Thomas N., Dirk H., David S., Ulf M., Stefan S.-G., Nic T.
Dagegen:	keiner
Enthaltung:	keiner
nicht abgestimmt:	Axel
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

(UB) Aufnahme eines Mitglieds (2018-19)

Datum: 04.12.2018

Antragssteller: Neythomas (Diskussion)

Antragstext:

Der Vorstand möge beschließen, <Name ist dem Vorstand bekannt> in den Regionalverband Nordbrandenburg der Piratenpartei aufzunehmen.

Begründung:

Eine Beschluss des Vorstands ist zur Aufnahme erforderlich. Der Name des Antragsstellers ist dem Vorstand bekannt, wird aber aus Datenschutzgründen hier nicht veröffentlicht.

Abstimmung:	Abstimmung zum Beschluss
Dafür:	Neythomas , Stefan Gue, HarderDi 21:13, 4. Dez. 2018 (CET), Ulf Makarski (per E-Mail vom 04.12.2018 um 22:20 Uhr), Nic Teichert (per E-Mail am 04.12.2018 um 23:50 Uhr), David Salz (per E-Mail am 05.12.2018 um 00:07 Uhr)
Dagegen:	keiner
Enthaltung:	keiner
nicht abgestimmt:	Axel H.
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

(UB) Terminfestlegung 2. Aufstellungsversammlung für die Kommunalwahl (2018-20)

Datum: 13.12.2018

Antragssteller: Neythomas (Diskussion)

Antragstext:

Der Regionalvorstand beschließt: Die zweite Aufstellungsversammlung für die Kommunalwahl findet am 19. Januar 2019 statt. Ort und Uhrzeit werden später festgelegt.

Begründung:

Wir haben noch eine Menge Wahlkreise zu besetzen.

Abstimmung:	Abstimmung zum Beschluss
Dafür:	Neythomas (Diskussion), --Stefan Gue (Diskussion) 20:22, 13. Dez. 2018 (CET), Ulf Makarski (per E-Mail am 14.12.2018 um 8:36 Uhr), Nic Teichert (per E-Mail am 15.12.2018 um 00:20 Uhr)
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

(UB) Raumfestlegung der Räumlichkeiten für die Aufstellungsversammlung am 19.1.2019 (2018-21)

Datum: 27.12.2018

Antragssteller: Stefan Schulz-Günther

Antragstext:

Der Regionalvorstand möge beschließen: Die Aufstellungsversammlung am 19.1.2019 findet in den Räumlichkeiten der Turm-Erlebniscity Oranienburg statt. Der Unkostenbeitrag für die Räumlichkeiten wird sich auf maximal 200 EUR belaufen.

Begründung: Bisher wurde lediglich der Tag und nicht der Ort der Hauptversammlung, sowie der Kostenrahmen für die Räumlichkeiten festgelegt. Die Räumlichkeiten in der Turm-Erlebniscity sind gut zu erreichen und von den Kosten angemessen.

Abstimmung:	Abstimmung zum Beschluss
Dafür:	Thomas N., Stefan S.G.; Axel Heidkamp ; Ulf (per Mail Do 27.12.) ; Nic (per Mail Do 27.12.) ; Dirk (per Mail Do 27.12.)
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:	David S.
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

(UB) Domainregistrierung (2019-01)

Datum: 15.01.2019

Antragssteller: Neythomas (Diskussion)

Antragstext:

Der Regionalvorstand möge beschließen: Der Regionalverband registriert drei Domains (dem Vorstand bekannt) für Wahlkampfzwecke im Rahmen des anstehenden Kommunalwahlkampfes.

Begründung:

Die Domainregistrierung dient der besseren Bewerbung unserer Kandidaten.

Abstimmung:	Abstimmung zum Beschluss
Dafür:	Neythomas (Diskussion), Stefan S.-G. (per E-Mail am 15.01.2019 um 10:25 Uhr), David S. (per E-Mail am 15.01.2019 um 10:57 Uhr), Dirk H. (per E-Mail am 15.01.2019 um 11:18), Axel H. (per E-Mail)
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:	Ulf M., Nic T.
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

(UB) Aufnahme eines Mitglieds (2019-02)

Datum: 19.01.2019

Antragssteller: Neythomas (Diskussion)

Antragstext:

Der Vorstand möge beschließen, <Name ist dem Vorstand bekannt> in den Regionalverband Nordbrandenburg der Piratenpartei aufzunehmen.

Begründung:

Eine Beschluss des Vorstands ist zur Aufnahme erforderlich. Der Name des Antragsstellers ist dem Vorstand bekannt, wird aber aus Datenschutzgründen hier nicht veröffentlicht.

Abstimmung:	Abstimmung zum Beschluss
Dafür:	Thomas N., David S., Ulf M., Dirk H., Nic T., Stefan S.-G., Axel H
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

(UB) Fotobudget für die Kommunalwahl (2019-03)

Datum: 23.02.2019

Antragssteller: Neythomas (Diskussion)

Antragstext:

Der Regionalvorstand möge beschließen: Auf Antrag stellt der Regionalverband jedem Kandidaten zur Kommunalwahl einen Zuschuss i. H. v. bis zu 50,00 Euro für die Erstellung eines geeigneten Kandidatenfotos (entsprechend der Rundmail vom 23.02.2019) zur Verfügung. Dieser Betrag kann gegen Vorlage eines entsprechenden Zahlungsbeleges ausgezahlt werden.

Begründung:

Für diverse Kandidaten fehlen noch passende Fotos. Diese sind für den Kommunalwahlkampf erforderlich.

Abstimmung:	Abstimmung zum Beschluss
Dafür:	Neythomas (Diskussion), --Stefan Gue (Diskussion) 21:20, 23. Feb. 2019 (CET), Ulf (per E-Mail am 24.02. um 10:45), Dirk (per Mail am 28.2.2019, 14:28 Uhr), Nic (per E-Mail am 28.02.2019 um 17:57), David (per Mail vom 01.03.2019 um 12:38), Axel (per Mail vom 28.02.2019 um 21:37 Uhr)
Dagegen:	keiner
Enthaltung:	keiner
nicht abgestimmt:	keiner
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

(UB) Kauf eines Lastenfahrrads (2019-04)

Datum: 23.02.2019

Antragssteller: Neythomas (Diskussion)

Antragstext:

Der Regionalvorstand möge beschließen: Für den Kauf und Umbau eines Lastenfahrrades wird ein Budget i. H. v. maximal 2.500 Euro bereitgestellt.

Begründung:

Ein im Piraten-Design umgebautes Lastenfahrrad kann auf vielfältige Weise im Kommunal- und Landtagswahlkampf eingesetzt werden. Hierfür muss es entsprechend umgebaut und ausgerüstet werden. Die Idee eines Lastenfahrrades wurde auf den Kandidatentreffen zur Landtagswahl diskutiert. Der Landesverband sowie weitere Gliederungen bestellen ihrerseits Lastenfahrräder.

Abstimmung:	Abstimmung zum Beschluss
Dafür:	Neythomas (Diskussion), --Stefan Gue (Diskussion) 21:20, 23. Feb. 2019 (CET), Dirk (per Mail am 28.2.2019, 14:28 Uhr), Nic (per E-Mail am 28.02.2019 um 17:57), David (per Mail vom 01.03.2019 um 12:38), Axel (per Mail vom 28.02.2019 um 21:37 Uhr)
Dagegen:	keiner
Enthaltung:	Ulf (per E-Mail am 24.02. um 10:45)
nicht abgestimmt:	keiner
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

(UB) Reisekostenübernahme 3. Kommunalpolitisches Vernetzungstreffen (2019-05)

Datum: 28.02.2019

Antragssteller: Neythomas (Diskussion)

Antragstext:

Der Regionalvorstand möge beschließen:

Mitglieder des Regionalvorstandes können Reisekosten, die durch die Teilnahme am 3. kommunalpolitischen Vernetzungstreffen mit Piraten aus Thüringen und Sachsen am 16./17.03.2019 in Nürnberg entstehen, bis zu einer Höhe von maximal 250 Euro pro Person gegenüber dem Regionalverband gegen Vorlage entsprechender Belege geltend machen. Für die Abrechnung gelten die üblichen Reisekostenrichtlinien der Piratenpartei.

Sollte ein Vorstandsmitglied nicht an dem kommunalpolitischen Vernetzungstreffen teilnehmen können, so darf er eine Ersatzperson aus dem Regionalverband benennen. Für diese Ersatzperson gilt die Möglichkeit zur Reisekostenerstattung entsprechend.

Begründung:

Auf dem 3. kommunalpolitischen Treffen in Nürnberg sollen Kampagnenideen im Rahmen der Kommunalwahlen, die in diesem Jahr u. A. in den genannten Bundesländern stattfinden, vertieft werden. Hierzu fanden bereits zwei Treffen statt. Diese sollen nun vertieft und abgeschlossen werden.

Abstimmung:	Abstimmung zum Beschluss
Dafür:	Neythomas (Diskussion), --Stefan Gue (Diskussion) 16:19, 28. Feb. 2019 (CET), David (per Mail am 28.2.2019, 13:53 Uhr), Ulf (per Mail am 28.02.2019 um 15:09 Uhr), Dirk (per E-Mail vom 28.02.2019 um 15:04 Uhr)
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

(UB) Bereitstellung von Mitteln für die Plakatierung zur Kommunalwahl (2019-06)

Datum: 28.02.2019

Antragssteller: Neythomas (Diskussion)

Antragstext:

Der Regionalvorstand möge beschließen:

Für den Druck von Plakaten zur Kommunalwahl soll ein Budget i. H. v. 3.000 EUR bereitgestellt werden. Hierfür werden zu gleichen Teilen persönliche Plakate sowie Themenplakate für die Kommunalwahl beschafft werden. Die Verteilung der Plakate auf die Kandidaten erfolgt in Abhängigkeit zur Einwohnerzahl des jeweiligen Wahlkreises gemäß des Vorschlages im Wiki. Durch Spenden der Kandidaten kann das Budget für die Plakatierung erhöht werden.

Begründung:

Ziel ist es, alle Kandidaten mit einer Grundausstattung an Wahlwerbemitteln auszustatten. Darüber hinaus gehender Wahlkampf ist von den Kandidaten selbst zu finanzieren.

Abstimmung:	Abstimmung zum Beschluss
Dafür:	Neythomas (Diskussion), --Stefan Gue (Diskussion) 16:19, 28. Feb. 2019 (CET), David (per Mail am 28.2.2019, 13:53 Uhr), Dirk (per Mail am 28.2.2019, 14:28 Uhr), Ulf (per Mail am 28.02.2019 um 15:09 Uhr)
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine