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Vorstand/Protokolle/2011-10-28

Aus PiratenWiki
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Inhaltsverzeichnis

Einladung vom 21.10.2011

Einladung zur Landesvorstandssitzung, 28.10.2011

Ahoi Brandenburger Piraten,

der Landesvorstand lädt zur nächsten ordentlichen Sitzung zum Freitag, den 28.10.11 um 20:00 Uhr ein.
Dies ist eine Online-Sitzung, und zwar auf dem Mumble-Server: mumble.piratenbrandenburg.de, siehe http://wiki.piratenbrandenburg.de/Mumble/Server2. Denkt bitte daran, die richtige Software zu installieren (http://mumble.sourceforge.net/).

Und dem Pad: https://lavo-bb.piratenpad.de/2011-10-28

Die vorläufige Tagesordnung lautet: ---

  1. TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
  2. TOP 2: Formalien der Sitzung
    1. TOP 2.1: Wahl des Versammlungsleiters
    2. TOP 2.2: Wahl des Protokollführers
    3. TOP 2.3: Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
    4. TOP 2.4: Feststellung der Beschlussfähigkeit
    5. TOP 2.5: Abstimmung über die Öffentlichkeit der Sitzung
    6. TOP 2.6: Genehmigung der Aufzeichnung der Sitzung
    7. TOP 2.7: Abstimmung über die Tagesordnung
    8. TOP 2.8: Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung
  3. TOP 3: Bericht des Schatzmeisters
    1. TOP 3.1: Mitgliederzahlen des Landesverbandes
    2. TOP 3.2: Finanzen des Landesverbandes
    3. TOP 3.3: Stand Einrichtung Tagesgeldkonto
  4. TOP 4: Anträge an den Landesvorstand
  5. TOP 5: Beschlüsse durch den Landesvorstand
    1. TOP 5.1: Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen
    2. TOP 5.2: Behandlung von Beschlussvorlagen
  6. TOP 6: Anfragen an den Landesvorstand
  7. TOP 7: Diskussionen und Neuigkeiten
    1. TOP 7.1: Fortführung der Liederbuch-Aktion des Musikpiraten e.V.
    2. TOP 7.2: Politisches Thema des Monats
    3. TOP 7.3: Stand Fördermitgliedschaft JuPi's
    4. TOP 7.4: Weiteres
  8. TOP 8: Anstehende Termine
  9. TOP 9: Sonstiges / Verschiedenes
  10. TOP 10: Termin der nächsten Sitzung
  11. TOP 11: Verabschiedung und Schließung der Sitzung

---

Wir freuen uns auf Euer zahlreiches Erscheinen und Diskussionen.

Mit freundlichen Grüßen,

i.A. des Landesvorstandes
Michael Hensel



Vorläufiges Protokoll

  1. Clara
  2. Sven/701
  3. Eik
  4. MvG
  5. Holger
  6. Andreas

entschuldigt: FireFox

  • Gäste:
  1. uk
  2. Bastian
  3. Distillier
  4. RicoB CB
  5. Christoph B.
  • Zu Beginn der Sitzung beschlossene Tagesordnung:
  1. TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
  2. TOP 2: Formalien der Sitzung
    1. TOP 2.1: Wahl des Versammlungsleiters
    2. TOP 2.2: Wahl des Protokollführers
    3. TOP 2.3: Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
    4. TOP 2.4: Feststellung der Beschlussfähigkeit
    5. TOP 2.5: Abstimmung über die Öffentlichkeit der Sitzung
    6. TOP 2.6: Genehmigung der Aufzeichnung der Sitzung
    7. TOP 2.7: Abstimmung über die Tagesordnung
    8. TOP 2.8: Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung
  3. TOP 3: Bericht des Schatzmeisters
    1. TOP 3.1: Mitgliederzahlen des Landesverbandes
    2. TOP 3.2: Finanzen des Landesverbandes
    3. TOP 3.3: Stand Einrichtung Tagesgeldkonto
  4. TOP 4: Anträge an den Landesvorstand
    1. TOP 4.1: Antrag 2011-021
    2. TOP 4.2: Antrag 2011-024
    3. TOP 4.3: Antrag 2011-025
    4. TOP 4.4: Antrag 2011-026
    5. TOP 4.5: Antrag 2011-027
    6. TOP 4.6: Antrag 2011-028
  5. TOP 5: Beschlüsse durch den Landesvorstand
    1. TOP 5.1: Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen
      1. TOP 5.1.1: Umlaufbeschluss 2011-060
      2. TOP 5.1.2: Umlaufbeschluss 2011-061
      3. TOP 5.1.3: Umlaufbeschluss 2011-062
      4. TOP 5.1.4: Umlaufbeschluss 2011-063
      5. TOP 5.1.5: Umlaufbeschluss 2011-064
      6. TOP 5.1.6: Umlaufbeschluss 2011-065
      7. TOP 5.1.7: Umlaufbeschluss 2011-066
      8. TOP 5.1.8: Umlaufbeschluss 2011-067
      9. TOP 5.1.9: Umlaufbeschluss 2011-070
    2. TOP 5.2: Behandlung von Beschlussvorlagen
      1. TOP 5.2.1: Beschlussvorlage 2011-068
      2. TOP 5.2.2: Beschlussvorlage 2011-069
      3. TOP 5.2.3: Beschlussvorlage 2011-071
      4. TOP 5.2.4: Beschlussvorlage 2011-072
  6. TOP 6: Anfragen an den Landesvorstand
    1. TOP 6.1: Anfrage Nr-00024
    2. TOP 6.2: Anfrage Nr-00025
    3. TOP 6.3: Anfrage Nr-00026
    4. TOP 6.4: Anfrage Nr-00027
    5. TOP 6.5: Anfrage Nr-00028
    6. TOP 6.6: Anfrage Nr-00029
    7. TOP 6.7: Anfrage Nr-00030
    8. TOP 6.8: Anfrage Nr-00031
  7. TOP 7: Diskussionen und Neuigkeiten
    1. TOP 7.1: Fortführung der Liederbuch-Aktion des Musikpiraten e.V.
    2. TOP 7.2: Politisches Thema des Monats
    3. TOP 7.3: Stand Fördermitgliedschaft JuPi's
    4. TOP 7.4: Weiteres
  8. TOP 8: Anstehende Termine
  9. TOP 9: Sonstiges / Verschiedenes
  10. TOP 10: Termin der nächsten Sitzung
  11. TOP 11: Verabschiedung und Schließung der Sitzung

Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

Clara eröffnet die Sitzung um 20:05 Uhr.

Formalien der Sitzung

Wahl des Versammlungsleiters

Clara kandidiert als Versammlungsleiter. Clara wird mit 6 Stimmen dafür, 0 Enthaltungen und 0 Stimmen dagegen gewählt.

Wahl des Protokollführers

Holger kandidiert als Protokollführer. Er wird mit 6 Stimmen dafür, 0 Enthaltungen und 0 Stimmen dagegen gewählt. 

=== Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung ===

Der Landesvorstand stellt fest, daß ordnungsgemäß eine Woche vor der Sitzung per Email und im Wiki zur Sitzung eingeladen wurde.

Feststellung der Beschlussfähigkeit

Der Landesvorstand ist mit 6 von 7 Personen anwesend und damit beschlussfähig.

Abstimmung über die Öffentlichkeit der Sitzung

Die Sitzung ist öffentlich. Abstimmung erfolgte einstimmig. Anmerkung eines Gastes: Nach Satzung sind alle LaVo-Sitzungen öffentlich, das muss man nicht abstimmen.

Genehmigung der Aufzeichnung der Sitzung

Aufzeichnungen sind einstimmig genehmigt.

Abstimmung über die Tagesordnung

Tagesordnung ist einstimmig so beschlossen.

Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung vom

Das Protokoll der letzten Sitzung ist mit 5 Stimmen dafür, 1 Enthaltungen und 0 Stimmen dagegen bestätigt.

Bericht des Schatzmeisters

Mitgliederzahlen des Landesverbandes

  • Aktuelle Mitgliederzahl: 489
  • davon haben 198 ihren Mitgliedsbeitrag für 2011 entrichtet
  • Seit der letzten ordentlichen Vorstandssitzung (29.09.2011) gab es:
  • Neumitglieder: 93
  • Wechsel in den LV Brandenburg hinein: 0
  • Wechsel aus dem LV Brandenburg heraus: 1
  • Auf Bestätigung wartende Neumitglieder: 103
  • Austritte: 2

Wir entschuldigen uns weiterhin für eventuell verlängerte Bearbeitungszeiten.

  • Aufschlüsslung nach Landkreisen (Mitgliedsbeitrag 2011 bezahlt):
  • BAR, Barnim: 33 (13) Mitglieder
  • BRB, Brandenburg a.d.H.: 24 (11) Mitglieder
  • CB, Cottbus: 35 (14) Mitglieder
  • EE, Elbe-Elster: 8 (4) Mitglieder
  • FF, Frankfurt (Oder): 12 (6) Mitglieder
  • HVL, Havelland: 34 (17) Mitglieder
  • LDS, Dahme-Spreewald: 30 (12) Mitglieder
  • LOS, Oder-Spree: 29 (9) Mitglieder
  • MOL, Märkisch-Oderland: 26 (7) Mitglieder
  • OHV, Oberhavel: 30 (8) Mitglieder
  • OPR, Ostprignitz-Ruppin: 16 (3) Mitglieder
  • OSL, Oberspreewald-Lausitz: 15 (4) Mitglieder
  • P, Potsdam: 67 (32) Mitglieder
  • PM, Potsdam-Mittelmark: 49 (24) Mitglieder
  • PR, Prignitz: 9 (6) Mitglieder
  • SPN, Spree-Neiße: 11 (2) Mitglieder
  • TF, Teltow-Fläming: 43 (19) Mitglieder
  • UM, Uckermark: 18 (7) Mitglieder

Finanzen des Landesverbandes

Aktueller Kontostand: 19.795,72 €
Aktuelle Rückstellungen: 7.646,26 € 

Offene Verbindlichkeiten:
 146,48 €        Umlagen KV Havelland 2010
 111,30 €        Umlagen KV Brandenburg 2011
 156,45 €        Umlagen KV Cottbus 2011
 129,15 €        Umlagen KV Havelland 2011
  80,85 €        Umlagen KV Märkisch Oderland 2011
  61,60 €        Umlagen KV OVerhavel 2011
 253,05 €        Umlagen SV Postdam 2011
1937,60 €        Umlagen Piratenpartei Deutschland
 734,20 €        Anteil Barnim, Staatliche Teilfinanzierung
 176,21 €        Anteil Elbe-Elster, Staatliche Teilfinanzierung
 293,68 €        Anteil Frankfurt(Oder), Staatliche Teilfinanzierung
 616,72 €        Anteil KV Havelland, Staatliche Teilfinanzierung
 557,99 €        Anteil Dahme-Spreewald, Staatliche Teilfinanzierung
 587,36 €        Anteil Oder-Spree, Staatliche Teilfinanzierung
 264,31 €        Anteil Ostprignitz-Ruppin, Staatliche Teilfinanzierung
 323,05 €        Anteil Oberspreewald-Lausitz, Staatliche Teilfinanzierung
 969,14 €        Anteil Potsdam-Mittelmark, Staatliche Teilfinanzierung
 176,21 €        Anteil Prignitz, Staatliche Teilfinanzierung
 205,57 €        Anteil Spree-Neiße, Staatliche Teilfinanzierung
 792,93 €        Anteil Teltow-Fläming, Staatliche Teilfinanzierung
 440,52 €        Anteil Uckermark, Staatliche Teilfinanzierung

Die Werte der Umlagen 2011 sind zum 01.08.2011 ermittelt. 

Offene Forderungen:
 4,81 €        Rückforderungen Umlagen KV BRB
22,24 €        Rückforderungen Umlagen RV Südbrandenburg
39,52 €        Rückforderungen Umlagen SV P

Letzte Kontenbewegungen:

Stand Einrichtung Tagesgeldkonto

  • Unterlagen sind eingetroffen, müssen noch eingereicht werden

Anträge

Antrag 2011-021

http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Antrag/2011-021

Nachträgliche Übernahme der Kosten für die OB-Wahl in Potsdam Antragsbegehren: Der Kreisvorstand Potsdam beantragt eine Wahlkampfkostenübernahme aus der Landeskasse in Höhe von 150 Euro, um einen Teil der Ausgaben des Kreisverbandes für den Oberbürgermeisterwahlkampf 2010 auszugleichen. Antragsbegründung Der Stadtverband Potsdam hat besonders wegen des Wahlkampfes zur OB-Wahl, das Jahr 2010 mit einem Minus von 94,84 Euro abgeschlossen. Der Stadtverband hat als einziger Kreisverband laufende Kosten durch den Zuschuss zur Büromiete des Landesverbandes. Zur Finanzierung der politischen Arbeit des Stadtverbandes beantragen wir eine Zuwendung von 150,00 Euro. Justus Pilgrim für den Vorstand des Stadtverbands Potsdam

  • Diskussion über allgemeines Vorgehen bei Anträgen zur Mittelbewilligung, insbesondere unter Betrachtung der den Gliederungen zustehenden Geldern, zusätzlichen Sonderaktionen etc.

Abstimmung

Abstimmung: Antrag 2011-021
Dafür:
Dagegen: Micha (im Vorfeld der Sitzung abgegeben), Eik, Clara, Holger, MvG, Andreas
Enthaltung: Sven
nicht abgestimmt:
Ergebnis: abgelehnt
Bemerkung: 0 / 6 / 1

Anmerkung von Micha: "Ich persönlich habe ein Problem damit, dass rückwirkend (>= 1 Jahr) Kostenerstattung beantragt wird. Im Zuge einer Bewilligung dieses Antrages sehe ich bereits Anträge rückwirkend für 2009 - Wahlkampfkostenerstattung Bundestagswahl + Landtagswahl (Unterschriftensammlung / Werbung usw.) auf den Landesverband zukommen."

Antrag 2011-024

http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Antrag/2011-024 

Beauftragung zur Funkfeuer-Betreuung

Antragsbegehren: Der Vorstand des Landesverbandes Brandenburg der Piratenpartei Deutschland möge beschließen: Christian Schulz (Presseverantwortlicher) und Rico Bogacz (stellvertretender Presseverantwortlicher) werden bis auf Widerruf für die Gliederung "Landesverband Brandenburg der Piratenpartei Deutschland" mit der Betreuung des Funkfeuers beauftragt. Antragsbegründung: Damit die beiden Presseverantwortlichen effektiv mit dem Funkfeuer arbeiten können, ist dieser Beschluss notwendig. (siehe Bundeswiki; "Bitte teile dabei auch folgende Punkte mit: [...] einen Link/Quelle zu dem Protokoll, in dem nachzulesen ist, dass du in deiner Gliederung für die Betreuung des Funkfeuers beauftragt bist.")

Abstimmung

Abstimmung: Antrag 2011-024
Dafür: Micha (schriftlich), Eik, Clara, Holger, Sven, MvG, Andreas
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: 7 / 0 / 0

Antrag 2011-025

http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Antrag/2011-025

Einführung/Weiterführung Liquid Feedback im Landesverband Antragsbegehren: Da das LF im Landesverband immer noch als Pilotprojekt zu existieren scheint, soll der Vorstand alle weiteren Schritte gehen, um LF im Landesverband einzuführen. Antragsbegründung: Eigentlich kwT. Wir kommen auch langsam dahin, dass mehr Mitglieder an Entscheidungen mitwirken wollen. LF ist ein Tool, das man dazu nutzen kann, auch wenn vielleicht an manchen Stellen noch Verbesserungen notwendig sind. Sei es auf lokaler Ebene, um sich zu einem Thema eine Meinung zu bilden, oder auf Landesebene, um unser Programm weiter auszubauen, fehlt uns momentan ein Tool, um basisdemokratisch die Meinungsbildung abzustimmen. Es entzieht sich meiner Kenntnis, warum LF noch als Testinstanz läuft. Wenn hierzu ein Beschluss des Vorstandes notwendig ist, sollte mein Antragstext auch so verstanden werden, dass LF offiziell im Land eingeführt wird.

Abstimmung

Abstimmung: Antrag 2011-025
Dafür: Micha (schriftlich), Clara, Holger, Sven, MvG, Andreas
Dagegen:
Enthaltung: Eik
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: 6 / 0 / 1

Anmerkung von Micha: Zum Einen, da die Testinstanz wiederbelebt gehört für diejenigen, die daran interessiert sind. Zum Anderen, dass der LaVo sich darum kümmern soll vorzubereiten, dass es im Landesverband OFFIZIELL eingeführt wird. Die offizielle Einführung ergeht aber nicht durch Beschluss durch den Vorstand (meine persönliche Meinung), sondern ist durch einen Beschluss auf einem Parteitag herbeizuführen. Anmerkung eines Gastes: Datenschutzerklärung, Nutzungsbedingungen und die Gewährung des Datenschutzes nach BDSG sind für einen Echtbetrieb derzeit nicht geeignet Anmerkung des Vorstandes: Derzeit können wir das Landes-LF aufgrund der bestehenden Problematik (Datenschutzerklärung, Nutzungsbedingungen, Server-Hosting etc.) nur als Testinstanz betreiben. Die Einführung einer Produktivinstanz kann nur langfristig angestrebt werden.

  • Andreas stellt sich als Verantwortlicher im Landesvorstand zur Verfügung, um sich des Themas anzunehmen.

Antrag 2011-026

http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Antrag/2011-026

Erhalt der Rückstellungen der staatlichen Teilfinanzierung Antragsbegehren: Der Vorstand möge beschließen: Die Rückstellungen der staatlichen Teilfinanzierung 2010/2011 für Landkreise ohne selbständige Gliederung verbleiben für das Jahr 2012 weiterhin auf den aktuellen "virtuellen Konten". Ein Rückfluss dieser Mittel in den Haushalt des Landesverbandes am Ende des Kalenderjahres 2011 wird ausgeschlossen. Die Beauftragten der Landkreise können über diese Gelder für konkrete Aktionen auf Antrag an den Landesvorstand weiterhin verfügen. Antragsbegründung: Unsere Piraten in den Landkreisen ohne eigene Gliederung brauchen eine angemessene finanzielle Grundausstattung. Der solide Aufbau von Gliederungen kann durch diese Maßnahme gefördert werden.

Abstimmung

Abstimmung: Antrag 2011-026
Dafür:
Dagegen: Eik, Clara, Holger, MvG, Andreas
Enthaltung: Micha (schriftlich im Voraus), Sven
nicht abgestimmt:
Ergebnis: abgelehnt
Bemerkung: 0 / 5 / 2

Erläuterung eines Gastes: Eine Rückstellung ist immer zweckgebunden. Bei nicht existierenden Gliederungen ist ein solcher Zweck nicht gegeben. Anmerkung vom Vorstand: Natürlich unterstützen wir in der Gründung befindliche Kreisverbände auch weiterhin. Im März wird vrstl der nächste Anteil der staatl. Teilfinanzierung ausbezahlt, welcher wieder verteilt wird.

Antrag 2011-027

http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Antrag/2011-027

Kostenerstattung für Podcast-Jingle Antragsbegehren: Für den geplanten Podcast wurde bereits ein Jingle als Vorabversion produziert und wurde den Mitgliedern des KV BRB bereits vorgestellt, wo er Zustimmung fand. Die Kosten belaufen sich dafür auf 50€, die ich hiermit aus der Landeskasse beantrage. Antragsbegründung: Ein Jingle ist für den Podcast absolut notwendig. Er wurde von Michael Donner (http://www.michael-donner-music.de) produziert und wir bekommen mit Erwerb die vollständigen Rechte ohne Folgekosten.

21:11 Uhr: Pause bis 21:17 Uhr Meinungsbild: MvG dagegen oder Vertagung, Ike schließt sich an (bittet um Vertagung), Holger wäre für den Antrag, Andreas findet das Projekt gut, Clara wäre bei Abstimmung für den Antrag (zieht aber Vertagung vor), Michael (laut schriftlicher Abstimmung für den Antrag), Sven hat um Vertagung gebeten, um den Antrag mit einem Kostenplan & Konzept des Gesamtprojekt zu vertiefen.

  • Clara beantragt eine Vertagung

Abstimmung über Vertagung

Abstimmung: Vertagung Antrag 2011-027
Dafür: Eik, Clara, Holger, Sven, MvG, Andreas
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt: Micha
Ergebnis: vertagt
Bemerkung: 6 / 0 / 0

Anmerkung vom Vorstand: Der Antrag wird prinzipiell sehr begrüßt, allerdings möchten wir gerne noch das Gesamtkonzept sehen und den Jingle gerne noch hören. Bermerkung: Sven wird wird den Antragsteller mit der Vertiefung des Antrags begleiten.

Antrag 2011-028

http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Antrag/2011-028

Aktion "Mach`s ab 16 in Brandenburg!" Antragsbegehren: Der Vorstand des Landesverbandes Brandenburg der Piratenpartei Deutschland möge beschließen: Die Piratenpartei Brandenburg ist gewillt, die Aktion "Mach`s ab 16 in Brandenburg!" zu unterstützen. Die Piratenpartei Brandenburg wird daher wie folgt vorgehen: Die 2. Vorsitzende Clara Jongen wird beauftragt, zeitnah den Initiator der Aktion, den Landesjugendring Brandenburg e.V., zu kontaktieren und sich zu erkundigen, ob eine Unterstützung von Seiten der Piratenpartei Brandenburg gewünscht ist. Sollte diese Anfrage positiv verlaufen und eine Unterstützung erwünscht sein, wird die AG Presse- und Öffentlichkeitsarbeit des Landesverbandes gebeten, einen Blog-Artikel und eine Pressemitteilung zu erstellen. Dieser Artikel wird veröffentlicht und versendet.

Antragsbegründung: Die Senkung des Wahlalters auf 16 Jahre deckt sich mit einem Positionspapier des Landesverbandes. Die Aktion unterstützt dieses Ziel und dient der rechtzeitigen Vermittlung der demokratischen Wissensgrundlagen. Die Aktion sollte daher offiziell durch den Landesverband unterstützt werden.

Abstimmung

Abstimmung: Antrag 2011-028
Dafür: Micha (vorab schriftlich eingereicht), Eik, Holger, Sven, Clara, MvG, Andreas
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: 7 / 0 / 0

Beschlüsse durch den Landesvorstand

Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

Umlaufbeschluss 2011-060

http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2011-060

Der Landesvorstand möge beschließen, der Aufnahme der Neumitglieder per Online-Anträgen

  • Mail vom 23.09.2011 um 21:34 Uhr (PM)
  • Mail vom 25.09.2011 um 16:52 Uhr (TF)
  • Mail vom 26.09.2011 um 23:28 Uhr (PM)
  • Mail vom 27.09.2011 um 10:09 Uhr (OPR)
  • Mail vom 27.09.2011 um 12:02 Uhr (BAR)
  • Mail vom 28.09.2011 um 00:09 Uhr (PM)
  • Mail vom 28.09.2011 um 10:06 Uhr (EE)
  • Mail vom 28.09.2011 um 11:32 Uhr (PM)
  • Mail vom 28.09.2011 um 20:52 Uhr (HVL)

in die Piratenpartei, Landesverband Brandenburg, zuzustimmen. Begründung: Um die Aufnahme eines Neumitgliedes zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§2(2) der Landessatzung). In den Landkreisen Barnim, Teltow-Fläming, Potsdam-Mittelmark gibt es noch keine Untergliederung. Im Landkreis Havelland gibt es zwar eine Untergliederung, der Vorstand ist aber aus gesundheitlichen und zeitlichen Gründen nicht zeitnah beschlussfähig (Rücksprache mit Oliver Huth). Um die Aufnahme zeitnah abzuwickeln, bitte ich darum, die Aufnahme durch den Landesvorstand per Umlauf zu legitimieren. Die Abstimmzeit beträgt 72 Stunden - beginnend ab Donnerstag (29.9.) 22:30 Uhr und somit Ende am Sonntag (02.10.) 22:30 Uhr. Vielen Dank, Holger

  • Angenommen

Umlaufbeschluss 2011-061

http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2011-061

Aufnahme von Neumitgliedern

Der Landesvorstand möge beschließen, der Aufnahme der Neumitglieder per Online-Anträgen

  • Mail vom 29.09.2011 um 03:22 Uhr (TF)
  • Mail vom 29.09.2011 um 14:34 Uhr (HVL)
  • Mail vom 30.09.2011 um 21:05 Uhr (TF)
  • Mail vom 02.10.2011 um 11:15 Uhr (BAR)
  • Mail vom 02.10.2011 um 11:41 Uhr (UM)
  • Mail vom 03.10.2011 um 10:47 Uhr (OPR)
  • Mail vom 03.10.2011 um 13:32 Uhr (OPR)
  • Mail vom 03.10.2011 um 22:40 Uhr (TF)
  • Mail vom 03.10.2011 um 22:43 Uhr (TF)
  • Mail vom 04.10.2011 um 13:45 Uhr (HVL)
  • Mail vom 04.10.2011 um 14:59 Uhr (BAR)
  • Mail vom 04.10.2011 um 17:18 Uhr (OPR)
  • Mail vom 04.10.2011 um 17:39 Uhr (PM)
  • Mail vom 04.10.2011 um 21:51 Uhr (UM)
  • Mail vom 05.10.2011 um 12:53 Uhr (PR)
  • Mail vom 05.10.2011 um 14:49 Uhr (PM)
  • Mail vom 05.10.2011 um 20:12 Uhr (PM)
  • Mail vom 05.10.2011 um 20:58 Uhr (OPR)
  • Mail vom 05.10.2011 um 22:26 Uhr (BAR)

in die Piratenpartei, Landesverband Brandenburg, zuzustimmen.

Begründung

Um die Aufnahme eines Neumitgliedes zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§2(2) der Landessatzung). In den Landkreisen Barnim, Teltow-Fläming, Potsdam-Mittelmark gibt es noch keine Untergliederung. Im Landkreis Havelland gibt es zwar eine Untergliederung, der Vorstand ist aber aus gesundheitlichen und zeitlichen Gründen nicht zeitnah beschlussfähig (Rücksprache mit Oliver Huth). Um die Aufnahme zeitnah abzuwickeln, bitte ich darum, die Aufnahme durch den Landesvorstand per Umlauf zu legitimieren. Die Abstimmzeit beträgt 72 Stunden - beginnend ab Donnerstag (06.10.) 00:01 Uhr und somit Ende am Sonntag (09.10.) 00:01 Uhr. Vielen Dank, Holger

  • Angenommen

Umlaufbeschluss 2011-062

http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2011-062

Thema: Bundespressetreffen

Der Landesvorstand der Piratenpartei Brandenburg entsendet Holger Kipp (Generalsekretär sowie Koordinator AG Presse- und Öffentlichkeitsarbeit) zum Pressetreffen am 22. und 23. Oktober 2011 in Bremerhaven. Die anfallenden Teilnahmegebühren (Nur Teilnahme: 15 EUR; Übernachtung Samstag auf Sonntag mit Frühstück: 35 EUR; Übernachtung Freitag bis Sonntag mit Frühstück: 55 EUR) übernimmt bei Bedarf der Landesverband. Die Reisekosten werden bei Bedarf gemäß Punkt G ("Erstattung von Kosten") der Reisekostenordnung des Landesverbandes Brandenburg der Piratenpartei Deutschland erstattet.

  • Angenommen

Umlaufbeschluss 2011-063

http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2011-063

Thema: Redaktionskommission

Der Landesvorstand nimmt das sehr positive Meinungsbild des LPT zur Fortsetzung der Arbeit der Redaktionskommission (http://wiki.piratenbrandenburg.de/Parteitag/2011.2#Antr.C3.A4ge_der_Redaktionskommission) zur Kenntnis und beauftragt diese, ihre Tätigkeit wieder aufzunehmen und weiterzuführen.

Begründung

Da wir in der Redaktionskommission gerade Unklarheiten darüber hatten, ob unser Auftrag weiterhin besteht, stelle ich, nur zur formellen Klarstellung, folgenden Umlaufbeschluss zur Abstimmung: (siehe oben)

  • Angenommen

Umlaufbeschluss 2011-064

http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2011-064

Thema: Mittelfreigabe für neuen Landesflyer

Der Landesvorstand der Piratenpartei Brandenburg beauftragt Michael Hensel (1. Vorsitzender) damit, 10.000 Landesflyer nach Freigabe durch die AG PrÖA zu bestellen. Zugleich gibt der Landesvorstand für diesen Zweck - die Bezahlung der 10.000 Landesflyer - die Summe von 240,87 Euro (derzeitige aktuelle Kosten [1] bei 10.000 Stück) + eventuelle Versandkosten frei. Der Landesverband übernimmt die Kosten der Landesflyer und teilt die Landesflyer zwischen den interessierten Untergliederungen und verbandslosen Gebieten auf.

Begründung

Wir brauchen aktuelles Material ...

  • Angenommen
  • Die Bestellung wurde am 17.10.2011 ausgelöst.

Umlaufbeschluss 2011-065

http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2011-065

Thema: Umsetzen des Beschlusses vom Antrag 2011-013 inkl. Festsetzen des Beitrages

Der Landesvorstand der Piratenpartei Brandenburg beschließt zusätzlich zum bereits beschlossenen Antrag 2011-013 einen Betrag in Höhe von 60€ jährlich als Beitrag zur Fördermitgliedschaft bei den Jungen Piraten. Dieser Betrag entspricht der allgemeinen empfohlenen Höhe innerhalb der Diskussion zum Antrag 2011-013. Zudem ist durch ein Vorstandsmitglied der Mitgliedsantrag auszufüllen, gegenzuzeichnen, vorab einzuscannen und elektronisch, wie auch postalisch zu versenden. Es wird empfohlen, dass dies der Landesschatzmeister vornimmt. In Rücksprache kann dies aber auch eine andere Person des Landesvorstandes übernehmen.

Begründung

Der eigentliche Antrag ist seit dem 24.06.2011 beschlossen und noch nicht umgesetzt. Auf der letzten Landesvorstandssitzung habe ich mich bereit erklärt, der Sache anzunehmen. In Rücksprache mit dem Vorstand der JuPis ist noch ein Beschluss zur Höhe des eigentlichen Beitrages pro Jahr (minimal 12€) nötig. Das Aufnahmeformular von der Website der JuPis gilt für natürliche und juristische Personen gleichermaßen.

  • Angenommen

Umlaufbeschluss 2011-066

http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2011-066

Thema: Versicherung der Landesgeschäftsstelle

Der Vorstand möge beschließen das vorliegende Versicherungsangebot der Allianz-Versicherung wahrzunehmen.

Begründung

Das Angebot umfasst
a) eine Inhaltsversicherung
Diese greift bei Schäden wie: Feuer, Überspannungen, Einbrüche, Vandalismus, Raub, (Leitungs)wasser, Sturm und Hagel. Die Versicherungssumme beläuft sich auf 20.000 € und kostet einen Betrag von 150,63 € / Jahr.

b) eine Glasversicherung
Die Glasversicherung kostet einen Betrag von 96,39 € / Jahr.

Anmerkung

Eine Haftpflichtversicherung besteht über den Bundesverband.

  • Angenommen
  • Die Versicherung wurde abgeschlossen.

Umlaufbeschluss 2011-067

http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2011-067

Aufnahme von Neumitgliedern

Der Landesvorstand möge beschließen, der Aufnahme der Neumitglieder per Online-Anträgen

  • Mail vom 06.10.2011 um 01:25 Uhr (PM)
  • Mail vom 06.10.2011 um 13:36 Uhr (HVL)
  • Mail vom 06.10.2011 um 20:31 Uhr (BAR)
  • Mail vom 06.10.2011 um 20:33 Uhr (BAR)
  • Mail vom 06.10.2011 um 22:07 Uhr (TF)
  • Mail vom 07.10.2011 um 13:16 Uhr (PM)
  • Mail vom 07.10.2011 um 16:10 Uhr (PM)
  • Mail vom 08.10.2011 um 11:12 Uhr (TF)
  • Mail vom 08.10.2011 um 13:21 Uhr (BAR)
  • Mail vom 09.10.2011 um 19:06 Uhr (UM)
  • Mail vom 09.10.2011 um 20:22 Uhr (LV BB)
  • Mail vom 09.10.2011 um 22:50 Uhr (BAR)
  • Mail vom 10.10.2011 um 05:33 Uhr (PM)
  • Mail vom 11.10.2011 um 14:07 Uhr (HVL)
  • Mail vom 11.10.2011 um 22:36 Uhr (PM)
  • Mail vom 12.10.2011 um 17:03 Uhr (TF)
  • Mail vom 13.10.2011 um 12:59 Uhr (HVL)
  • Mail vom 13.10.2011 um 20:27 Uhr (PM)
  • Mail vom 13.10.2011 um 21:02 Uhr (TF)
  • Mail vom 13.10.2011 um 22:42 Uhr (PM)
  • Mail vom 14.10.2011 um 14:57 Uhr (HVL)
  • Mail vom 14.10.2011 um 19:53 Uhr (OPR)
  • Mail vom 16.10.2011 um 10:38 Uhr (OPR)

in die Piratenpartei, Landesverband Brandenburg, zuzustimmen.

Begründung

Um die Aufnahme eines Neumitgliedes zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§2(2) der Landessatzung). In den Landkreisen Barnim, Teltow-Fläming, Potsdam-Mittelmark gibt es noch keine Untergliederung. Im Landkreis Havelland gibt es zwar eine Untergliederung, der Vorstand ist aber aus gesundheitlichen und zeitlichen Gründen nicht zeitnah beschlussfähig (Rücksprache mit Oliver Huth). Um die Aufnahme zeitnah abzuwickeln, bitte ich darum, die Aufnahme durch den Landesvorstand per Umlauf zu legitimieren. Die Abstimmzeit beträgt 72 Stunden - beginnend ab Sonntag (16.10.2011) 14:30 Uhr und somit Ende am Mittwoch (19.10.2011) 14:30 Uhr. Vielen Dank, Holger

  • Angenommen

Umlaufbeschluss 2011-070

http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2011-070

Aufnahme von Neumitgliedern

Der Landesvorstand möge beschließen, der Aufnahme der Neumitglieder per Online-Anträgen

  • Mail vom 16.10.2011 um 21:29 Uhr (PM)
  • Mail vom 17.10.2011 um 10:40 Uhr (PR)
  • Mail vom 17.10.2011 um 22:40 Uhr (PR)
  • Mail vom 18.10.2011 um 00:10 Uhr (BAR)
  • Mail vom 18.10.2011 um 08:40 Uhr (PM)
  • Mail vom 19.10.2011 um 12:20 Uhr (BAR)
  • Mail vom 19.10.2011 um 20:24 Uhr (PM)
  • Mail vom 20.10.2011 um 13:37 Uhr (HVL)
  • Mail vom 20.10.2011 um 16:11 Uhr (BAR)
  • Mail vom 21.10.2011 um 15:34 Uhr (PM)
  • Mail vom 21.10.2011 um 15:50 Uhr (PM)
  • Mail vom 21.10.2011 um 21:26 Uhr (PM)
  • Mail vom 22.10.2011 um 03:54 Uhr (HVL)
  • Mail vom 22.10.2011 um 03:56 Uhr (HVL)
  • Mail vom 22.10.2011 um 12:06 Uhr (HVL)
  • Mail vom 23.10.2011 um 16:59 Uhr (PM)
  • Mail vom 23.10.2011 um 20:16 Uhr (UM)
  • Mail vom 23.10.2011 um 21:10 Uhr (HVL)
  • Mail vom 24.10.2011 um 22:09 Uhr (PM)

in die Piratenpartei, Landesverband Brandenburg, zuzustimmen.

Begründung

Um die Aufnahme eines Neumitgliedes zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§2(2) der Landessatzung). In den Landkreisen Barnim, Teltow-Fläming, Potsdam-Mittelmark gibt es noch keine Untergliederung. Im Landkreis Havelland gibt es zwar eine Untergliederung, der Vorstand ist aber aus gesundheitlichen und zeitlichen Gründen nicht zeitnah beschlussfähig (Rücksprache mit Oliver Huth). Um die Aufnahme zeitnah abzuwickeln, bitte ich darum, die Aufnahme durch den Landesvorstand per Umlauf zu legitimieren. Die Abstimmzeit beträgt 72 Stunden - beginnend ab Dienstag (25.10.) 22:30 Uhr und somit Ende am Freitag (28.10.) 22:30 Uhr. Vielen Dank, Holger

  • Angenommen

Behandlung von Beschlussvorlagen

Beschlussvorlage 2011-068

http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2011-068

Verstärkung der Crew zur Mitgliederbetreuung Der Landesvorstand beauftragt Veit Göritz als weiteres Mitglied der Crew zur Mitgliederbetreuung mit der Mitgliederbetreuung. Zur Erfüllung seiner Aufgabe werden ihm, wie im Beschluss 2011-010 beschlossen, nach Unterzeichnung einer Datenschutzverpflichtung, folgende Daten der von ihm zu betreuenden Neumitglieder zur Verfügung gestellt: 

  * Vorname des Mitglieds
  * eMail-Adresse des Mitglieds
  * Kreiszuordnung des Mitglieds

Es gelten die, für die Mitgliederbetreuung im Beschluss 2011-010 beschlossenen Regeln: "Die zur Verfügung gestellten Daten sind ausschließlich zur Erfüllung der Aufgabe der Mitgliederbetreuung zu benutzen. Die Mitglieder der Crew müssen eine unterschriebene Datenschutzverpflichtung abgebenen haben, bevor ihnen Mitgliedsdaten ausgehändigt werden. Daten dürfen nur verschlüsselt übermittelt und gespeichert werden." Als weiteres Mitglied der Crew zur Mitgliederbetreuung wird Veit Göritz in deren Mailverteiler aufgenommen. Begründung Veit Göritz hat sich als weiteres Mitglied der Crew zur Mitgliederbetreuung beworben. Da diese zur Zeit nur aus vier Mitgliedern besteht, wir aber seit der Berlinwahl einen starken Mitgliederzuwachs und dementsprechend einen verstärkten Betreuungsaufwand verzeichnen und dementsprechend der Arbeitsaufwand wächst, ist eine Verstärkung der Crew zur Mitgliederbetreuung notwendig.

Abstimmung

Abstimmung: Beschluss 2011-068
Dafür: Micha (schriftlich) , Eik, Clara, Holger, Sven, MvG, Andreas
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: 7 / 0 / 0

Anmerkung: Laut BDSB gilt die als pdf eingereichte DSV mit Unterschrift ebenfalls.

Beschlussvorlage 2011-069

http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2011-069 

Thema: Ernennung eines BDSB-Assistenten

Der Landesvorstand der PIRATEN Brandenburg ernennt Heiko Brucker zum Assistenten des Bundesdatenschutzbeauftragten für den Landesverband. Er nimmt die interne Ausbildung seitens des BDSB wahr, sodass nach erfolgter Ausbildung er als LDSB bestellt werden könnte. Die Ernennung des Assistenten des BDSB gilt bis auf Widerruf. Begründung Der BDSB hat in seiner Mail vom 14.9.2011 unmissverständlich die Dringlichkeit für die LVs aufgezeigt. Die Beschlussvorlage soll diesem Rechnung tragen.

Abstimmung

Abstimmung: Beschluss 2011-069
Dafür: Micha (schriftlich), Clara, Eik, Holger, Sven, MvG, Andreas
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: 7 / 0 / 0

22:04 Uhr Pause bis 22:08 Uhr

Beschlussvorlage 2011-071

http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2011-071

Regeln über die Nutzung der Landesgeschäftsstelle Holger Kipp ist für die Aufsicht über die Landesgeschäftsstelle zuständig. Bei ihm werden sämtliche Veranstaltungen und Termine, die in der LGS stattfinden sollen, angemeldet. Auch die Vorstandsmitglieder und andere Personen die sich regelmäßig in der LGS aufhalten sollten ihre Aufenthaltszeiten dort, soweit diese planbar sind, im voraus bei Holger Kipp anmelden. Die Termine werden von Holger Kipp in einen speziell hierfür vorgesehenen Kalender eingepflegt, so dass, im Falle von Problemen, nachvollziehbar ist, wer sich wann in der LGS aufgehalten hat, Terminüberschneidungen vermieden werden und erkennbar ist, wann die LGS für Publikumsverkehr geöffnet, wer zu welchen Zeiten dort ansprechbar ist. Bei auftretenden Problemen (bsp. nicht funktionierendes Internet, Schäden am Mobiliar, Beschwerden, etc.) ist unverzüglich der Verantwortliche, Holger Kipp, zu informieren, der sich ggf. mit dem restlichen Vorstand kurzschließen wird.

Abstimmung

Abstimmung: Beschluss 2011-071
Dafür: Micha (schriftlich), Clara, Eik, Holger, Sven
Dagegen:
Enthaltung: MvG, Andreas
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: 5 / 0 / 2

Beschlussvorlage 2011-072

http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2011-072

Aufgabenverteilung innerhalb des Landesvorstandes
Die Geschäftsordnung des Landesvorstandes wird um folgenden Beschluss ergänzt: Aufgabenverteilung innerhalb des Landesvorstandes
Die Aufgabenverteilung innerhalb des Landesvorstandes regelt sich wie folgt: Michael Hensel (1. Vorsitzender):

  • Vertretung der Partei nach außen und innen
  • Einberufung der Vorstandssitzungen
  • Ansprechpartner im Landesvorstand für die AG Technik
  • Ansprechpartner im Landesvorstand für die AG Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
  • Mitgliederbetreuung im Landesverband
  • Koordination "Thema des Monats"

Clara Jongen (2. Vorsitzende):

  • Vertretung der Partei nach außen und innen
  • Einberufung der Vorstandssitzungen
  • Innere Organisation des Landesvorstandes
  • Ansprechpartner im Landesvorstand für die AG Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
  • Mitgliederbetreuung im Landesverband
  • Koordination "Thema des Monats"
  • Ansprechpartner im Landesvorstand für die Jungen Piraten
  • Redaktionskommission (Bindeglied zum Vorstand)

Eik Wassberg (Schatzmeister):

  • Finanzplanung, Buchführung und Controlling
  • Ansprechpartner für die Schatzmeister der Gliederungen
  • Kontakt mit Bundesschatzmeister und Steuerberater
  • Zuschüsse und Spendenwesen
  • laufende Meldungen Finanzamt und andere Behörden und Träger

Sven Weller (politischer Geschäftsführer):

  • Vernetzung des Landesverbandes mit den übergeordneten Gliederungen
  • Management des zeitnahen Informationsflusses im Rahmen der Vernetzung
  • Ansprechpartner im Landesvorstand für die politischen Landes-AGs
  • Ansprechpartner im Landesvorstand für die PPI
  • Betreuung der Landesgeschäftsstelle
  • Wahlkampforganisation

Holger Kipp (Generalsekretär):

  • Mitgliederverwaltung
  • Vernetzung der Untergliederungen des Landesverbandes
  • Management des Informationsflusses im Rahmen der Vernetzung
  • Koordination von Informationsmaterialien
  • Wahlkampforganisation
  • Aufsicht über die Geschäftsstelle

Andreas Goebel (Beisitzer):

  • Koordination "Liederbuch-Aktion" des Musikpiraten e.V.
  • Ausschreibung, Planung und Vorbereitung von Landesparteitagen
  • Betreuung Liquid Feedback
  • Betreuung der Landesgeschäftsstelle

Michael von Gradolewski (Beisitzer):

  • Ausschreibung, Planung und Vorbereitung von Landesparteitagen
  • Ansprechpartner für die Mitglieder zum Einbringen konkreter Projekte
  • Ansprechpartner im Landesvorstand für die AG Satzung
  • Betreuung der Landesgeschäftsstelle
  • Koordination "Thema des Monats"

Vorstand (mehrheitlich):

  • Planung des Jahresprogramms des Vorstands
  • Einberufung von Landesparteitagen
  • Fassung von Beschlüssen

Begründung

Innerhalb des Vorstandes sollte es eine klare Aufgabenverteilung geben.
  • Clara stellt Antrag auf Vertagung.

Abstimmung über Vertagung

Abstimmung: Vertagung Beschluss 2011-072
Dafür: MvG, Andreas
Dagegen: Eik, Clara, Holger
Enthaltung: Sven
nicht abgestimmt: Micha
Ergebnis: abgelehnt
Bemerkung: 2 / 3 / 1

Anregung eines Gastes: Tätigkeiten/Zuständigkeiten sollten durchnumeriert werden, damit man weiß, wer zu einem Thema erster, zweiter etc. Ansprechpartner wäre. Ansprechpartner und Vertreter-Regelung festlegen (analog zur Tätigkeitsbeschreibung im Bund) Abstimmung

Abstimmung: Beschluss 2011-072
Dafür: Micha (schriftlich), Eik, Clara, Holger, Sven
Dagegen:
Enthaltung: MvG, Andreas
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: 5 / 0 / 2

Anfragen an den Landesvorstand

Anfrage Nr-00024

http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Anfragen/Nr-00024

  • Frage 1: Es gab für 2011 eine schriftliche Erinnerung an alle, die noch nicht bezahlt hatten.
  • Frage 2: Eik möchte das gerne in einem Rutsch am Ende des jahres erledigen.
  • Frage 3: Eik hatte die betreffenden Gliederungen angesprochen. Bislang ist noch nichts dazu eingegangen. Eik weist darauf noch einmal hin.
  • Frage 4: Holger: Bis jetzt läuft alles, die Untergliederungen reagieren angemessen. Das Verfahren ziehts sich allerdings aufgrund der Vielzahl der Anträge hin. Es gibt keinen Grund zur Besorgnis. Holger hebt den Regionalverband DOS lobend hervor.
  • Frage 5: Eik: Mitteilung an die Neumitglieder geht jeweils raus, wenn die Eintragung im CiviCRM erfolgt ist. Mitteilung an die Untergliederungen sind derzeit etwas schleppend.
  • Frage 6: Unterlagen sind eingegangen, müssen noch eingereicht werden
  • Frage 7: Micha hatte sich auf der letzten Sitzung dem angenommen, Kontakt ist auch hergestellt, über das Ergebnis weiß Eik aber noch nicht Bescheid.

Anfrage Nr-00025

http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Anfragen/Nr-00025

  • bereits tlw. erledigt, siehe Antrag 2011-025 Punkt 1. und 2.

3. In den letzten Wochen haben etwa 100 neue Mitglieder die Aufnahme in die Piratenpartei Brandenburg beantragt. Haben diese bereits Zugänge zur Test-Instanz erhalten? Falls nein - wann wird dies geschehen?

  • Holger, Eik: Bis Ende des Jahres (2011).

4. Auf dem vergangenen Landesparteitag im Februar 2011 in Cottbus wurden Beschlüsse und zahlreiche Meinungsbilder zur Brandenburger Liquid Feedback-Instanz - die derzeit als Test-Instanz läuft- gefasst und eingeholt. Dazu einige Fragen: 4.1. Im "Sonstigen Antrag SA 03" wurde der Landesvorstand damit beauftragt, bis zum 10. April 2011 Nutzungsbedingungen und Datenschutzrichtlinien für die geplante LiquidFeedback-Instanz auszuarbeiten. Wurden diese ausgearbeitet? Wenn ja - wo sind diese Ausarbeitungen zu finden? Wenn nein - aus welchen Gründen wurde dieser Beschluss des Landesparteitages bislang nicht umgesetzt und bis wann soll eine Umsetzung dieses Beschlusses des Landesparteitages erfolgen? Siehe Beschluss: http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2011-012

4.2. Im "Sonstigen Antrag SA 03" wurde der Landesvorstand damit beauftragt, bis zum 10. April 2011 die Einsicht in Initiativen ohne Nutzeraccount zu ermöglichen. Aus welchen Gründen wurde dieser Beschluss des Landesparteitages bislang nicht umgesetzt und bis wann soll eine Umsetzung dieses Beschlusses des Landesparteitages erfolgen?

  • Müssen wir noch nachfragen, in wieweit dies möglich ist bzw. umgesetzt werden kann.

4.3. Im "Sonstigen Antrag SA 02" wurden zahlreiche Meinungsbilder eingeholt. Inwiefern werden diese bei der Weiterentwicklung der Liquid Feedback Test-Instanz berücksichtigt?

  • Siehe Begründungen und Anmerkungen zum Beschluss 2011-012.

23:07 Uhr Pause bis 23:11 Uhr

Anfrage Nr-00026

http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Anfragen/Nr-00026 Bis zur Bundestagswahl 2013 ist nicht mehr sehr viel Zeit, aber noch ein weiter Weg zu gehen. Und weil es bei den Piraten Sitte ist und alter Brauch, Dinge auf die Lange Bank zu schieben, bitte ich um die Beantwortung folgender Fragen: 1.Existieren zu den Themen Planung, Organisation und Finanzierung der Bundestagswahl 2013 bereits Überlegungen und/oder Konzepte?

  • Derzeit noch nicht, es haben sich aber schon einige Piraten darüber Gedanken gemacht.

2. Falls ja, welche? 3. Falls nein, beabsichtigt der Vorstand zu diesem Zwecke zeitnah eine Gruppe ins Leben zu rufen, welche diese Themen bearbeitet?

  • Ja.

4. Falls ja, wann?

  • wenn möglich sofort
  • Möglichst schnell.

5. Falls nein, wie und wann beabsichtigt der Vorstand diese Themen zu bearbeiten? 6. Benötigt und/oder wünscht der Vorstand für Bearbeitung dieser Themen (gleich auf welcher Weise) Hilfe durch andere Piraten? 7. Falls ja, wie können wir behilflich sein? Antwort Sven im Chat: Sven/701: zu 00026: 1: nur Überlegungen, 2: siehe 1, Ja, die WKO Trffen (Wahlkampfkoordinationstreffen) werden wieder regelmäßig tagen, 4: Termin ja, in den kommenden Wochen. 6: jeder der mitwirken möchte ist herzlich dazu eingeladen Sven/701: 7: jeder der sich einbringen möchte kann dies bei den WKOs gerne machen und dort seine Ideen und Überlegungen mit einbringen Sven/701: Werde ich gerne machen Bastian, und mich in dieser Taskforce mit einbringen, die WKO auf LV Ebene wird es dazu geben

Aus zeitlichen Gründen konnte sich der Vorstand noch nicht weiter mit dem Thema beschäftigen. Einem Meinungsbild zufolge würde der Vorstand sich sehr freuen, wenn der Antragssteller, Rico und andere Piraten die sich bereits bei der Seite http://wiki.piratenbrandenburg.de/Taskforce_Wahlkampf eingebracht haben eine entsprechende Gruppe bilden und der Vorstand würde sich sehr freuen wenn die entsprechenden Piraten in offizellem Auftrag den Wahlkampf mit vorbereiten würden, MvG erklärt sich vom Vorstand zur Mitarbeit und Zusammenarbeit bereit. Der Pol.Ge. merkt an, dass es das WKO zur Vorbereitung gibt in dem sich auch jeder einbringen kann.

Die Bundestaskforce tagt am 03.11.2011 um 21.00h auf dem BB-Mumble, RicoB CB wird unter anderen daran teilnehmen.

Holger legt seine Protokolltätigkeit nieder RicoB CB kandidiert als neuer Protokollführer und wird einstimmig gewählt.

Anfrage Nr-00027

http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Anfragen/Nr-00027

Die Vorstandsmitglieder möchten in Erwägung ziehen, diesen Antrag [2] zu unterstützen und ggflls auf dem BPT zu übernehmen. Danke--Nr 75:in spe 16:26, 22. Okt. 2011 (CEST)

Diskussion über den Ausdruck des Antrages. Auf dem Bundesparteitag wird sich aus dem Vorstand sicher jemand finden (zum Beispiel Andreas), der den Antrag im Bedarfsfall übernimmt und vorstellt. Weitere Vorstandsmitglieder werden den Inhalt dieses Antrages unterstützen.

Meinungsbild: Wer unterstützt den Antrag in der Form wie er da steht? Alle Anwesenden dafür, nur Holger enthält sich.

Wichtige Anmerkung: Antrag muss per Mail eingereicht werden - Antragfabrik allein reicht nicht!

Anfrage Nr-00028

http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Anfragen/Nr-00028

Plant der Landesvorstand im Fall #0zapftis weitere Schritte - wie beispielsweise eine Strafanzeige "nach bayerischem Vorbild"? Wenn ja: Welche Schritte und wie ist der konkrete Stand?

Strafanzeige wurde besprochen, bislang aber noch kein konkretes Ergebnis. Weiteres Vorgehen wird derzeit noch diskutiert. Mitglieder-Votum über Strafanzeige wird angestrebt und soll zeitnah eingeholt werden, da der Landesvorstand eine breite Beteiligung wünscht.

Anfrage Nr-00029

http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Anfragen/Nr-00029

Wird es im Jahr 2011 wieder eine Weihnachtsfeier der Piratenpartei Brandenburg geben oder wird die Feier des Landesverbandes im Rahmen der bundesweiten Weihnachtsfeier Anfang Dezember in Offenbach am Main veranstaltet?

Bislang wurde noch nichts offiziell zu diesem Thema besprochen, der 17.12. ist jedoch bereits langfristig als Termin freigehalten. Planungen gibt es noch nicht, es soll aber eine geben.

Anfrage Nr-00030

http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Anfragen/Nr-00030

Der Landesvorstand beauftragte am 26. Juli 2011 Sven Weller damit, eine Verfassungsklage gegen das Sammeln von Unterstützerunterschriften nur mit Amtseintrag vorzubereiten. Innerhalb von spätestens drei Monaten sollte dem Landesvorstand der Arbeitsstand vorgelegt werden, um daraus resultierend eine Verfassungsklage in Angriff zu nehmen. Da die drei Monate inzwischen abgelaufen sind - in der vorläufigen Tagesordnung der kommenden Sitzung des Landesvorstandes aber kein gesondertet Tagesordnungspunkt zu dieser Thematik zu finden ist - frage ich:

Wo kann der aktuelle Arbeitsstand zur Verfassungsklage in der schriftlichen Fassung abgerufen werden (beispielsweise inklusive Pro- und Contra-Argumenten zur Durchführung einer Verfassungsklage und rechtlicher Bewertung einer Verfassungsklage)? Kann das vom Landesvorstand beauftragte Vorstandsmitglied darüber hinaus den Arbeitsstand in der Sitzung kurz mündlich darlegen?

Die Vorbereitungen und Abklärungen gestalten sich recht kompliziert und schwer. Ich (Sven Weller) hoffe gegen Anfang Dezember dem restlichen Vorstand, und den Mitgliedern des LVs, den Stand vorlegen zu können worauf er weitere Schritte tätigen kann oder nicht. Bisher geschehen: Diverse Gespräche, Einholen von rechtlichen Auskünften und auch Fragen, ob es Beteiligungen eben geben könnte, um es auf breitere Füße zu stellen. Gespräche u.a. mit FDP, Grüne, BVB, etc. , dazu mit zwei rechtlichen Beauftragen welche solche VK schon betreuten. Es gibt keine Zusage genau ob jemand mitmachen möchte, kann dem aber nicht vorgreifen da es nur inoffizielle Anfragen waren.

Die Möglichkeiten der Piratenpartei bzw. ihrer Mitglieder den Rechtsweg zu bestreiten sind allerdings vorerst verfristet.

Anfrage Nr-00031

http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Anfragen/Nr-00031

In der jüngeren Vergangenheit kam es bereits mehrmals vor, dass die Vorstände von Untergliederungen des Landesverbandes länger im Amt waren, als dies üblicherweise in der Satzung vorgesehen ist (ein Jahr Amtszeit). Grund dafür ist, dass nicht rechtzeitig neue Parteitage einberufen wurden. Zuletzt betraf dies insbesondere den Kreisverband Havelland (Vorstand im Amt vom 26.04.2010 bis 26.10.2011) und den Kreisverband Brandenburg an der Havel (Vorstand im Amt vom 22.09.2010 bis voraussichtlich 02.11.2011). Inzwischen ist auch ein Kreisparteitag im Kreisverband Märkisch-Oderland überfällig - der letzte Kreisparteitag mit Wahlen eines Vorstandes fand hier am 15.10.2010 statt. Planungen für einen neuen Kreisparteitag sind für mich derzeit nicht ersichtlich. Ich frage in diesem Zusammenhang:

1. Gibt es im Kreisverband Märkisch-Oderland bereits Planungen für einen neuen (Wahl)-Parteitag? Wenn ja: Wie ist der aktuelle Stand?; Wenn nein: Was gedenkt der Landesvorstand zu tun, um auf einen baldigen Kreisparteitag hinzuwirken? 2. Will der Landesvorstand in Zukunft darauf hinwirken, dass die Untergliederungen für ihre Pflichten (= Einhaltung der Satzung) sensibilisiert werden? Wenn ja: Wie?

  • zu 1: MOL ist im November geplant.
  • zu 2: Wird noch genauer im Vorstand besprochen. Vorstand sollte allerdings seiner Aufsichtspflicht nachkommen und wird dies in Zukunft auch tun. Sven:

wir können verstärkt beim KOGL Treffen als Vorstand schauen das die Fristen eingehalten werden. Das KOGL wird ggf. durch eine "Marina BB" ersetzt.

Diskussionen und Neuigkeiten

Fortführung der Liederbuch-Aktion des Musikpiraten e.V.

  • 2 Mitglieder aus PM haben in den letzten Tagen noch viele Liederbücher verteilt. Auch an anderen Orten sind Piraten aktiv am Verteilen. Der Vorstand dankt herzlich für dieses Engagement!
  • Das Wiki soll bitte von allen Verteilern aktuell gehalten werden.

Politisches Thema des Monats

Stand Fördermitgliedschaft JuPi's

  • unter Anfragen beantwortet.

Weiteres

Anstehende Termine

  • Fest der Vielfalt - Brandenburg gegen rechts, Infostand der Piraten-DOS in Halbe 12.11.2011.
  • Themendiskussion am 16.11.2011, sonst siehe Kalender.

Sonstiges / Verschiedenes

LGS

RicoB CB stellt folgenden Antrag: Der LaVo der PIRATEN Brandenburg möge beschließen: Die im Landesverband befindlichen Hartfaser-Pappen werden bis auf Widerruf bei David Salz in Hohen-Neuendorf gelagert. Dem Landesverband entstehen hierbei keine Kosten. Andreas wird beauftragt einen Transporter zu mieten, die Kosten (incl. Treibstoffe für das Fahrzeug) dafür übernimmt der Landesverband.

Clara übernimmt diesen Antrag.

Abstimmung

Abstimmung: Antrag 2011-029
Dafür: MvG, Clara, Eik, Andreas, Holger, Sven
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt: Micha
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: 6 / 0 / 0

BPT

Sven:

  • Aus der BuVo Sitzung an der ich teilnahm.: Marina möchte die Gliederungen bitten, dass die LVs/KVs/RVs die neuen Mitglieder auf den BPT vorbereiten.
  • was sind GO Anträge
  • was sind Anträge
  • wie wird so ein BPT im allg. ablaufen
  • welche Anträge vermutlich dran kommen werden
  • Eventuell was für die Mitgliederbetreung
  • Wird wohlwollend als Anregung zur Kenntnis genommen.

Termin der nächsten Sitzung

Die nächste Sitzung findet am 18.11.2011 um 19:30 Uhr (Ende spätestens um 05:00 Uhr morgens) statt. Ort: LGS in Potsdam.

Verabschiedung und Schließung der Sitzung

Clara schließt die Sitzung um 01:21 Uhr.

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