Dahme-Oder-Spree/Beschluss

Regionalverband DOS
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Archiv

• Beschlüsse in 2012
• Beschlüsse in 2011

Beschluss 2013-01

Titel: Infostände Frankfurt(Oder)
Initiator: BlackRocket via Antrag 2013-001
Zeitraum für Beschlussfassung: Vorstandssitzung 15.01.2013

Antragstext: Der Vorstand möge beschließen: 1. Die anfallenden Kosten für den Infostand (Standmiete / Material) zum Thema Datenschutztag am 28.01.2013 und zum Safer Internet Day am 05.02.2013 in Frankfurt(Oder) zu übernehmen 2. mit der Anmeldung und Durchführung des Infostandes Geka FF zu Beauftragung

Begründung: Infostände dienen der Parteiwerbung, wir wollen uns und unsere Themen den Bürgern auf der Straße näher bringen, dies sollte vom Vorstand unterstützt und aus Parteimittel finanziert werden.

Ergebnis: angenommen

Abstimmung:	Beschluss 2013-01
Dafür:	FrankGS, HP, TheBug, FrankB
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:	Kai
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

Umlaufbeschluss 2013-02

Abstimmung:	Umlaufbeschluss 2012-02
Dafür:	Kai, Geka, Guido, FrankB, FrankG
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:	HP
Ergebnis:	Angenommen
Bemerkung:	keine

Titel: Aufnahme eines Neumitgliedes
Initiator: KAI24
Zeitraum für Beschlussfassung: 48h (Ende 13.02.2013 12:30)

Antragstext: Der Vorstand möge beschließen, der Aufnahme des Neumitgliedes [Name entfernt] in die Piratenpartei, Regionalverband Dahme-Oder-Spree, zuzustimmen.

Begründung: Um die Aufnahme eines Neumitgliedes zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§2(2) der Regionalverbandssatzung).

Ergebnis: amgenommen

Umlaufbeschluss 2013-03

Abstimmung:	Umlaufbeschluss 2013-03
Dafür:	Frank, Kai, Guido, Geka, FrankG, H.-P.
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	Kann nicht statt finden da keine Genehmigung erteilt wurde.

Titel: Infostand IDP-Tag 23. Februar 2013
Initiator: FrankB
Zeitraum für Beschlussfassung: 48 Stunden (20.2.2013 9:15)

Antragstext: Der Vorstand möge beschließen: 1. Die anfallenden Kosten für den Infostand (Standmiete / Material) zum IDP-Tag am 23.02.2013 in Königs Wusterhausen zu übernehmen 2. mit der Anmeldung und Durchführung des Infostandes wird Kai Hamacher Beauftragt.

Begründung: Infostände dienen der Parteiwerbung, wir wollen uns und unsere Themen den Bürgern auf der Straße näher bringen, dies sollte vom Vorstand unterstützt und aus Parteimittel finanziert werden.

Ergebnis: angenommen

Umlaufbeschluss 2013-04

Abstimmung:	Umlaufbeschluss 2013-04
Dafür:	FrankB, Guido, GeKa, H.-P., FrankGS, Kai
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

Titel: Bestellung PShop
Initiator: FrankB
Zeitraum für Beschlussfassung: 48h (08.03.2013 21:20)

Antragstext: Der Vorstand möge beschließen die erhaltene Zweckgebundene Spende der Piraten aus Eisenhüttenstadt laut Zweck auszugeben und die Materialien den Piraten in Hütte zukommen zulassen. Hierbei handelt es sich um die Eingänge auf dem Konto vom 01.03.2013 und 04.03.2013 die zusammen 65,45 ergeben und für Folgende Sachen gedacht sind (laut Verwendungszweck):

100x Kulie Orange 30,00€

10x Kulie Pirat 29,50

Verrsandkosten 5,95€

Summe = 65,45€

Begründung: Zweckgebundene Spenden müssen Zweckgebunden ausgegeben werden.

Ergebnis: angenommen

Umlaufbeschluss 2013-05

Abstimmung:	Umlaufbeschluss 2013-05
Dafür:	FrankB, H.-P., Guido, FrankGS, GeKa
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

Titel: Infostand Welltwassertag 23. März 2013
Initiator: FrankB
Zeitraum für Beschlussfassung: 48 Stunden (12.3.2013 12:30)

Antragstext: Der Vorstand möge beschließen: 1. Die anfallenden Kosten für den Infostand (Standmiete / Material) zum Welltwassertag 23. März 2013 in Storkow zu übernehmen 2. mit der Anmeldung und Durchführung des Infostandes wird Kai Hamacher Beauftragt.

Begründung: Infostände dienen der Parteiwerbung, wir wollen uns und unsere Themen den Bürgern auf der Straße näher bringen, dies sollte vom Vorstand unterstützt und aus Parteimittel finanziert werden.

Ergebnis: angenommen

Umlaufbeschluss 2013-06

Abstimmung:	Umlaufbeschluss 2013-06
Dafür:	FrankB, Guido, GeKa, H.-P., FrankGS, Kai
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

Titel: Fahrtkosten zum Infostand Weltwassertag + Änderung UB 2013-5
Initiator: FrankB
Zeitraum für Beschlussfassung: 48 Stunden (19.3.2013 22:10)

Antragstext: Der Vorstand möge beschließen: 1. Änderung Inhalt UB 2013-5: Veranstaltungsort ist Lübben und Veranstaltungstag zu 22.03.2013. 2. die anfallenden Transportkosten der Arbeitsmaterialien für den Infostand zum Thema Weltwassertag 22. März 2013 in Lübben zu übernehmen und eine km- Pauschale von -,30€ pro km zu erstatten. Fahrt von Fürstenwalde nach Lübben und zurück (eine Strecke 62km macht 124km * 0,30€ = 37,20)

Begründung: Infostände dienen der Parteiwerbung, wir wollen uns und unsere Themen den Bürgern auf der Straße näher bringen, dies sollte vom Vorstand unterstützt und aus Parteimittel finanziert werden.

Ergebnis: xxx

Umlaufbeschluss 2013-07

Abstimmung:	Umlaufbeschluss 2013-07
Dafür:	FrankB, GeKa, H.-P., FrankGS
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

Titel: Infostand Früling der Freiheit Frankfurt(Oder)
Initiator: GeKa
Zeitraum für Beschlussfassung: 48h(5.4.2013 20:00)

Antragstext: Der Vorstand möge beschließen: Der RV-DOS wird am 06.04.2013 in Frankfurt(Oder) Einen Infostand zum Thema "Frühling der Freiheit" Veranstalten. Anfallenden Kosten für Material wie Blumen Flyer und Plakate werden übernehmen. Sebastian Bretag wird Vorort die Organisation übernehmen.

Begründung: Infostände dienen der Parteiwerbung, wir wollen uns und unsere Themen den Bürgern auf der Straße näher bringen, dies sollte vom Vorstand unterstützt und aus Parteimittel finanziert werden.

Bemerkung: Der Infostand wurde von Sebastian Bretag schon angemeldet er übernimmt die Standgebühr.

Ergebnis: angenommen

Beschluss 2013-08

Titel: Holi-Festival Beeskow 20.04.2013
Initiator: FrankB
Zeitraum für Beschlussfassung: Vorstandssitzung 04.04.2013

Antragstext: Der Vorstand beschließt am Fest für kulturelle Vielfalt am 20.4. in Beeskow teil zu nehmen. An den Veranstalter wird eine Spende von 50 Euro für den Organisationsaufwand gezahlt. Frank Behr übernimmt die Organisation.

Begründung: Ergebnis: angenommen

Abstimmung:	Beschluss 2013-01
Dafür:	FrankGS, HP, TheBug, FrankB, GeKa
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:	Kai
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

Umlaufbeschluss 2013-09

Abstimmung:	Umlaufbeschluss 2013-09
Dafür:	Hans-Peter, TheBug, congerpirat, FrankB, Kai,Geka
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis:	einstimmig angenommen
Bemerkung:	keine

Titel: Antrag des KV Havelland an den RV DOS - Vorverlegung LPT 13.1
Initiator: Hans-Peter Delius
Zeitraum für Beschlussfassung: verkürzt-eilt : 24 Stunden (26.04.2013, 13.00 Uhr)

Antragstext: Der Vorstand möge beschließen : 1. Den Antrag an den Vorstand - 2013-02 vom 19.04.2013 (Initiator : Raimond Heydt (KV Havelland)); Inhalt :- auch der RV DOS möge sich für die schnellstmögliche Vorverlegung den LPT 13.1 einsetzen;- abzulehnen. 2. An der MarinaBB am 26.04. nehmen für den RV DOS Kai Hamacher und Hans-Peter Delius teil und vertreten unseren Standpunkt dort.

Begründung: Wir als Vorstand sind allein für die Belange des RV DOS zuständig und wollen uns nicht an den persönlichen Streitigkeiten innerhalb des LVBB beteiligen, Wir lassen uns nicht zum Spielball anderer KV machen,um uns parleiisch auf eine Seite des Streits zu stellen. Wir wollen objektiv,ergebnisoffen und unabhängig gemäß den Statuten der PiratenPartei BB handeln.

Ergebnis: einstimmig angenommen

Umlaufbeschluss 2013-10

Abstimmung:	Umlaufbeschluss 2013-10
Dafür:	FrankB, Hans-Peter,Geka, Kai
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:	TheBug, Congerpirat
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

Titel: Neu Ausschreibung des Regionalbeauftragten für LDS
Initiator: FrankB
Zeitraum für Beschlussfassung: 48h (27.04.2012 22:20)

Um die Teilnahme von Piraten an Veranstaltungen im Gebiet des Regionalverbandes Dahme-Oder-Spree zu verbessern hat der Regionalvorstand, entsprechend dem Beschluss der Hauptversammlung vom 11.8.2012, die Einführung von Regionalbeauftragten auszuschreiben.

Die Aufgabe/Zuständigkeit der Regionalbeauftragten ist es, aktiv im Kreis nach Veranstaltungen zu suchen, bei denen eine Anwesenheit oder Teilnahme von Piraten sinnvoll sein kann, diese den Mitgliedern und dem Vorstand zur Diskussion vorzustellen und ggf. zu organisieren. Hierzu stehen die Beauftragten in enger Zusammenarbeit mit dem Vorstand. Außerdem beinhaltet ihre Aufgabe, als Ansprechpartner zu fungieren für: - Kreistagsfraktionen und anderer relevanter Gruppen im Landkreis - Aktionen im Kreis / Region (Terminierung, Planung, Einladung) Kenntnisse im Umgang mit Wiki, Blog, Sozialen Netzwerken und Mail (PGP) sollten vorhanden sein.

Für diese Aufgabe werden engagierte Piraten gesucht, die Spaß haben an Kommunikation und Organisation haben und die Belange der Piratenpartei vorantreiben möchten. Interessierte können sich formlos bis zur nächsten Vorstandssitzung am 21.05.2013 mit einem kurzen Anschreiben an vorstand@piraten-dos.de bewerben. Die Bewerbung steht jedem interessierten Mitglied des Regionalverbandes Dahme-Oder-Spree offen.

Über die endgültige Auswahl/Ernennung wird der Vorstand anhand der Bewerbungen per Beschluss entscheiden (eine Neuausschreibung kann jederzeit durch Antrag von 10% der stimmberechtigten Mitglieder des Regionalverbandes oder durch den Vorstand ausgelöst werden).Rücktritt und Antrag zur Neuausschreibung sind dem Vorstand schrifftlich an die in der Satzung genannte Postadresse mitzuteilen.

Begründung: Um die Teilnahme von Piraten an Veranstaltungen im Gebiet des Regionalverbandes Dahme-Oder-Spree zu verbessern hat der Regionalvorstand, entsprechend dem Beschluss der Hauptversammlung vom 11.8.2012, die Einführung von Regionalbeauftragten auszuschreiben.

Ergebnis: angenommen

Umlaufbeschluss 2013-11

Abstimmung:	Umlaufbeschluss 2013-11
Dafür:	FranB, Hans-Peter, Geka, congerpirat, TheBug
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:	KaiLOS
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

Titel: Kostenübernahme für 2 Plakate zum Infostand "Brückenfest" in FFO
Initiator: Hans-Peter/BlackRocket
Zeitraum für Beschlussfassung: 48 h (29.04.2013,18.00 Uhr)

Antragstext: Der Vorstand möge beschließen . Die Kostenübernahme für zwei neue Plakate für unseren Aufsteller.Die vorhandenen sind veraltet und nicht passend zur Thematik des Brückenfestes. Kosten : 35,-€ Die Crew Odertreidler spendet 35,00 €.

Begründung: Die Maßnahme dient dem Interesse der PiratenPartei, den Bürgern unsere Anliegen direkt näher zu bringen. Es handelt sich zudem um eine zweckgebundene Spende, die auch zweckgebunden ausgegeben werden muss.

Ergebnis: angenommen

Beschluss 2013-12

Titel: Ausschreibungsverlängerung Regionalbeauftragter LDS
Initiator: FrankB
Zeitraum für Beschlussfassung: Vorstandssitzung 21.05.2013

Antragstext: Der Vorstand beschließt die Ausschreibung vorerst bis zur nächsten Sitzung zu verlängern. (UB 2013-10)

Begründung: Die Ausschreibung für den Regionalbeauftragten war bis zu dieser Sitzung befristet, sie muss verlängert werden.

Ergebnis: angenommen

Abstimmung:	Beschluss 2013-12
Dafür:	FrankGS, HP, TheBug, FrankB, KaiH
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

Umlaufbeschluss 2013-13

Abstimmung:	Umlaufbeschluss 2013-13
Dafür:	FrankB, KaiH, GeKa, H.-P., Guido, FrankGS
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

Titel: bestellung Shop - Kompass über die Arbeit der AGs in der Piratenpartei
Initiator: FrankB
Zeitraum für Beschlussfassung: 48h (30.06.2013 14:30)

Antragstext: Der Vorstand möge Beschließen 700 "Kompass über die Arbeit der AGs in der Piratenpartei" im PShop zu bestellen und zum Wahlkampf zur Verfügung zustellen. Dies wären 63,98€ ( 7 x 9,14€ Versandkostenfrei), der Regionalverband übernimmt die Zahlung.

Begründung: xxx

Ergebnis: angenommen

Umlaufbeschluss 2013-14

Abstimmung:	Umlaufbeschluss 2013-14
Dafür:	FrankB, FrankGS, H.-P., Guido
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:	KaiH, GeKa
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

Titel: bestellung Shop - Wahlprogramm
Initiator: Guido Körber
Zeitraum für Beschlussfassung: 6h (07.07.2013 12:30)

Antragstext: Der Vorstand möge Beschließen 200 "Wahlprogramm BTW 2013 - Zeitung" im PShop zu bestellen und zum Wahlkampf zur Verfügung zustellen. Dies wären 88,32€ (incl. Versandkosten), der Regionalverband übernimmt die Zahlung.

Begründung: xxx

Ergebnis: angenommen

Umlaufbeschluss 2013-15

Abstimmung:	Umlaufbeschluss 2013-15
Dafür:	FrankB, FrankGS, GeKa, Guido
Dagegen:
Enthaltung:	Hans-Peter
nicht abgestimmt:	Kai
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

Titel: Großplakat am Flughafen aufstellen
Initiator: Guido Körber
Zeitraum für Beschlussfassung: 48h (19.07.2013 23:00)

Antragstext: Der Vorstand möge beschließen am Flughafen Schönefeld im Rahmen der Wahlwerbung für die Bundestagswahl 2013 ein Großplakat aufzustellen. Eine Genehmigung liegt bereits vor. Die Kosten für Plakataufstellung und Druck werden bei etwa 600 Euro liegen. Das Geld soll über Spenden eingeworben werden. Sollte der Betrag bis zum 24.7.2013 nicht komplett zusammen gekommen sein, ist ein Beschluss über die Finanzierung zu treffen.

Begründung: xxx

Ergebnis: angenommen

Beschluss 2013-16

Abstimmung:	Beschluss 2013-16
Dafür:	FrankB, FrankGS, GeKa, Kai, Hans-Peter, Guido
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

Titel: Regionalbeauftragter LDS
Initiator: Vorstand
Zeitraum für Beschlussfassung: Vorstandssitzung 24.07.2013

Antragstext: Der Vorstand des Regionalverbandes Dahme-Oder-Spree ernennt Michael Nüster zum Regionalbeauftragten LDS. Die Ernennung des Regionalbeauftragten gilt bis auf Widerruf. Die Aufgaben des Regionalbeauftragten ergeben sich aus dem Beschluss-2012-57 der HVS DOS.

Begründung:

Ergebnis: Angenommen

Beschluss 2013-17

Abstimmung:	Beschluss 2013-17
Dafür:	FrankB, FrankGS, GeKa, Guido
Dagegen:
Enthaltung:	Hans-Peter
nicht abgestimmt:	Kai
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

Titel: Postkarten
Initiator: Vorstand
Zeitraum für Beschlussfassung: Vorstandssitzung 24.07.2013

Antragstext: Der Regionalvorstand solle Beschließen die Bezahlung der Postkartenbestellung der FFO-Piraten in Höhe von 28,47 + ggf. anfallenden Versandkosten zu übernehmen.

Begründung:

Ergebnis: Angenommen

Beschluss 2013-18

Abstimmung:	Beschluss 2013-18
Dafür:	FrankB, FrankGS, GeKa, Guido, Hans-Peter, Kai
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

Titel: Kommunalwahlprogramm erstellen
Initiator: Holger_DOS
Zeitraum für Beschlussfassung: Vorstandssitzung 24.07.2013

Antragstext: Antrag 2013-005, von der letzten Sitzung vertagt, wird vom Vorstand dahin beantwortet, dass ein Koordinator für die Erstellung des Kommunalwahlprogramms gesucht wird, bald möglichst eine Antragsfabrik im Wiki eröffent wird und der Vorstand die Hauptversammlung dazu auffordern wird eine Programm-Hauptversammlung für die Kommunalwahlen zu beschließen.

Begründung:

Ergebnis: Angenommen

Beschluss 2013-19

Abstimmung:	Beschluss 2013-19
Dafür:	FrankB, FrankGS, GeKa, Guido, Hans-Peter, Kai
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

Titel: Großplakat am Flughafen Schönefeld stellen
Initiator: Guido Körber
Zeitraum für Beschlussfassung: Vorstandssitzung 24.07.2013

Antragstext: Der Vorstand beschließt die Finanzierung des Großplakates zu übernehmen.

Begründung: Spendenzusagen sind vorhanden, so dass voraussichtlich keine oder nur geringe Belastung beim RV verbleibt.

Ergebnis: Angenommen

Beschluss 2013-20

Abstimmung:	Beschluss 2013-20
Dafür:	FrankB, FrankGS, GeKa, Guido, Hans-Peter, Kai
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

Titel: Hauptversammlung einberufen
Initiator: Vorstand
Zeitraum für Beschlussfassung: Vorstandssitzung 24.07.2013

Antragstext: Einladung zur Hauptversammlung am 07.09.2013 in Königs Wusterhausen. Kompletter Einladungstext wird hier veröffentlicht: [1]

Begründung: Die satzungsgemäße Neuwahl des Regionalvorstandes

Ergebnis: Angenommen

Umlaufbeschluss 2013-21

Abstimmung:	Umlaufbeschluss 2013-21
Dafür:	H.-P.,Guido; FrankB; Kai; Frank-conger; Geka
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis:	einstimmig angenommen
Bemerkung:	keine

Titel: Neuaufnahme
Initiator: Hans-Peter
Zeitraum für Beschlussfassung: 31.07.2013 00.11 Uhr

Antragstext: Der Vorstand möge beschließen, der Neuaufnahme eines Mitglieds [Name entfernt] in die PiratenPartei,Regionalverband Dahme-Oder-Spree, zuzustimmen.

Begründung: Um die Aufnahme eines Neumitglieds zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§ 2; Abs.2 der Regionalverbandssatzung).

Ergebnis: einstimmig angenommen

Umlaufbeschluss 2013-22

Abstimmung:	Umlaufbeschluss 2013-22
Dafür:	H.-P.;Guido, Geka, Frank-conger, FrankB,
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:	Kai_LOS
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

Titel: Neuaufnahmen
Initiator: Hans-Peter
Zeitraum für Beschlussfassung: 03.08.2013, 00:30 Uhr

Antragstext: Der Vorstand möge beschließen, der Neuaufnahme der Neumitglieder [Name entfernt]und [Name entfernt]in die PiratenPartei Deutschland, Regionalverband Dahme-Oder-Spree, zuzustimmen.

Begründung: Um dieAufnahme eines neumitglieds zu legitimieren, muss der Vorstand der Gliederung der Aufnahme zustimmen (§ 2,Abs.2 der Regionalverbandsatzung).

Ergebnis: angenommen

Umlaufbeschluss 2013-07

Abstimmung:	Umlaufbeschluss 2013-23
Dafür:	Kai24, GeKa
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis:	offen
Bemerkung:	keine

Titel: Infostände Schöneiche und Erkner
Initiator: KAI24
Zeitraum für Beschlussfassung: 48h(5.8.2013 20:00)

Antragstext: Der Vorstand möge beschließen: Der RV-DOS wird am 28.08.2013 in Frankfurt(Oder) Infostände zum Thema "Parteienwerbung" mit der Piratin A.D.B durchführen veranstalten. Kosten fallen keine an.

Begründung: Infostände dienen der Parteiwerbung, wir wollen uns und unsere Themen den Bürgern auf der Straße näher bringen, dies sollte vom Vorstand unterstützt und aus Parteimittel finanziert werden.

Bemerkung: Der Infostand wird noch angemeldet. Weitere Organisation über den Pirat ML.

Ergebnis: angenommen