Vorstand/Protokolle/2016-01-18
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Einladung
Hallo Brandenburger Piraten,
der Landesvorstand lädt zur nächsten ordentlichen Sitzung zum Montag, den 18.01.2016 um 20:00 Uhr ein. Es handelt sich um eine Online-Sitzung auf dem Mumble-Server: mumble.piratenbrandenburg.de, siehe hierzu http://wiki.piratenbrandenburg.de/Mumble/Server2. Denkt bitte daran, die richtige Software - http://mumble.sourceforge.net/ - zu installieren. Unter https://lavo-bb.piratenpad.de/233 wird die Sitzung protokolliert.
Die vorläufige Tagesordnung lautet:
- TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
- TOP 2: Formalien der Sitzung
- TOP 2.1: Wahl des Versammlungsleiters
- TOP 2.2: Wahl des Protokollführers
- TOP 2.3: Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
- TOP 2.4: Feststellung der Beschlussfähigkeit
- TOP 2.5: Abstimmung über die Tagesordnung
- TOP 2.6: Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung
- TOP 3: Mitteilungen, Informationen, Berichterstattungen
- TOP 3.1: Bericht des 1. Vorsitzenden
- TOP 3.2: Bericht des 2. Vorsitzenden
- TOP 3.3: Bericht des Schatzmeisters
- TOP 3.4: Bericht des Politischen Geschäftsführers
- TOP 3.5: Bericht des Generalsekretärs
- TOP 4: Bericht der Beauftragten
- TOP 5: Anträge an den Landesvorstand
- TOP 6: Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen durch den Landesvorstand
- TOP 7: Beschlussvorlagen im Landesvorstand
- TOP 8: Anfragen an den Landesvorstand
- TOP 9: Neuigkeiten / Termine / Sonstiges
- TOP 10: Termin der nächsten Sitzung
- TOP 11: nichtöffentlicher Teil
- TOP 12: Verabschiedung und Schließung der Sitzung
Wir freuen uns auf Euer zahlreiches Erscheinen und konstruktive Diskussionen.
Mit freundlichen Grüßen,
i.A. des Landesvorstandes
Raoul Schramm
Teilnehmer
Landesvorstand
- Raoul Schramm
- Oliver Mücke
- Jens Heidenreich - entschuldigt
- Thomas Langen
- Andreas Schramm
Gäste
- 11 Gäste
Protokoll
TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
- Raoul eröffnet die Sitzung um 20:15 Uhr
- eine Audioaufzeichnung ist zugelassen (siehe LVBB VoGO Art.3.3)
TOP 2: Formalien der Sitzung
TOP 2.1: Wahl des Versammlungsleiters
- Raoul stellt sich als Versammlungsleiter zur Verfügung und wird (einstimmig gewählt.
TOP 2.2: Wahl des Protokollführers
- Andreas stellt sich als Protokollführer zur Verfügung und wird einstimmig gewählt.
TOP 2.3: Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
- Die ordnungsgemäße Ladung der Sitzung wird festgestellt.
TOP 2.4: Feststellung der Beschlussfähigkeit
- 3 von 5 Landesvorstandsmitglieder sind anwesend
- ggf. entschuldigt: Jens (Oliver kommt später dazu, ab 20.18 Uhr 4/5 anwesend)
- die Beschlussfähigkeit wird festgestellt.
TOP 2.5: Abstimmung über die Tagesordnung
- die vorgeschlagene Tagesordnung wird einstimmig angenommen.
TOP 2.6: Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung
- Link auf letzte Sitzung im Wiki (bsp. http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Protokolle/2015-12-14 )
- Das Protokoll der letzten Sitzung wird in der vorliegenden Form bestätigt.
TOP 3: Mitteilungen, Informationen, Berichterstattungen
TOP 3.1: Bericht des 1. Vorsitzenden
- Raoul berichtet, verschiedene Weihnachtsfeiern, Aufstellungsversammlung P-M, Eröffnung der Ausstellung "Pro Asyl" im Rathaus Kleinmachnow
- https://wiki.piratenbrandenburg.de/Benutzer:RaoulPM/Logbuch
TOP 3.2: Bericht des 2. Vorsitzenden
- Oliver berichtet, u.a. Stammtisch in KW, Aufstellungsversammlung Potsdam-Mittelmark
TOP 3.3: Bericht des Schatzmeisters
- Jens entschuldigt
TOP 3.4: Bericht des Politischen Geschäftsführers
TOP 3.5: Bericht des Generalsekretärs
TOP 4: Bericht der Beauftragten
- entfällt
TOP 5: Anträge an den Landesvorstand
TOP 5.1: Antrag 2016-001 - Beitritt zum Bündnis für Brandenburg
Der Landesvorstand mögen beschließen, dass die Piraten Brandenburg, dem "Bündnis für Brandenburg" beitreten.
- Diskussion
- Mathias erläutert den Antrag
- Nachfrage Thomas nach "Wert" (symbolisch oder mehr), welche Mathias beantwortet
- + Raoul hält Zeichen gegen Rassismus für wichtig, befürwortet Annahme des Antrages
Abstimmung: | Vorstand/Antrag/2016-001 |
Dafür: | Thomas, Andreas, Raoul, Oliver |
Dagegen: | |
Enthaltung: | |
nicht abgestimmt: | Jens |
Ergebnis: | angenommen |
Bemerkung: | keine |
TOP 5.2: Antrag 2016-002 - Unterstützung Landratswahlkampf HVL
"Der Landesvorstand möge beschliessen, den Kreisverband Havelland im Falle der Zulassung eines Wahlvorschlages der Piratenpartei zur Landratswahl mit 1000€ im Wahlkampf zu unterstützen."
- Diskussion
- Raimond erläutert den Antrag
- Thomas fragt nach Finanzwünschen PM nach
- Andreas antwortet, dass gerade Wahlkampfteam gebildet und dort Wahlkampfgestaltung ausgearbeitet wird, derzeit noch keine (finanziellen) Wünsche
- Oliver fragt nach, ob 1.000,00 € reichen
- Raimond denkt ja (eher Untergrenze), Kreisverband wird unterstützen und persönlicher finanzieller Einsatz ist zu erwarten; hätte gerne Sockel durch Landsverband und im Vorfeld Klarheit
- auf Nachfrage Thomas, Äußerung Jens liegt derzeit nicht vor; Raoul und Mücke halten 1.000,00 € für gut möglich
- Raimond erklärt, dass er kandidieren wird; er geht von (mindestens) 6 Stimmberechtigten auf der Aufstellungsversammlung aus
Abstimmung: | Vorstand/Antrag/2016-002 |
Dafür: | Andreas, Raoul, Oliver, Thomas |
Dagegen: | |
Enthaltung: | |
nicht abgestimmt: | Jens |
Ergebnis: | angenommen |
Bemerkung: | keine |
TOP 5.3: Antrag 2016-003 - Socialmedia
"Der Vorstand möge beschließen, dass für die Socialmedia ein kleines Budget von 20 € für Testzwecke gewährt wird."
- Diskussion
- Mathias erläutert den Antrag, Werbung gegen Geld bei Facebook; Facebook umstritten, aber Test für Sinnhaftigkeit von Werbung dort soll getestet werden; andere Parteien nutzen es massiv
- Thomas kritisiert Unterstützung Facebook, wird sich enthalten
- Oliver erklärt, dass er dafür stimmen wird
Abstimmung: | Vorstand/Antrag/2016-003 |
Dafür: | Raoul, Oliver, Andreas |
Dagegen: | |
Enthaltung: | Thomas |
nicht abgestimmt: | Jens |
Ergebnis: | angenommen |
Bemerkung: | keine |
TOP 6: Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen durch den Landesvorstand
TOP 6.1.: Beschluss 2015-068 - Mitinitiator der Ausstellung "Pro Asyl"
Der Landesvorstand möge beschließen: Der Landesverband Brandenburg der Piratenpartei Deutschland tritt dem Initiatoren-Bündnis der Ausstellung "Pro Asyl" u.a. im Rathaus Kleinamchnow bei.
Abstimmung: | Vorstand/Beschluss/2015-068 |
Dafür: | Raoul, Oliver Mücke, Andreas |
Dagegen: | |
Enthaltung: | Thomas |
nicht abgestimmt: | Jens |
Ergebnis: | angenommen |
Bemerkung: | Thomas (hält es für Angelegenheit Potsdam-Mittelmark) |
TOP 6.2.: Beschluss 2015-069 - Unzulässige Satzungsänderung im SV Potsdam
Der Landesvorstand der Piratenpartei Brandenburg möge beschließen: 1. Der Landesvorstand der Piratenpartei Brandenburg beantragt durch das Landesschiedsgericht feststellen zu lassen, dass die auf dem Stadtparteitag 2015.2 des SV Potsdam am 19.12.2015 beschlossene Satzungsänderung SÄA001 ("Änderung des § 2 der Satzung") gegen § 2 Abs.2 und 3 der Landessatzung verstößt und nicht anwendbar ist. 2. Mit der Vertretung im Verfahren zu 1. wird Andreas Schramm beauftragt.
Abstimmung: | Vorstand/Beschluss/2015-069 |
Dafür: | Andreas, Thomas, Raoul, Jens |
Dagegen: | |
Enthaltung: | |
nicht abgestimmt: | Oliver |
Ergebnis: | angenommen |
Bemerkung: | keine |
TOP 7: Beschlussvorlagen im Landesvorstand
TOP 7.1.: Beschluss 2015-059 - Endgültigkeit von Protokollen (LPT 2013.2 und 2014.1)
Der Landesvorstand möge beschliessen:
Die vorläufigen Protokolle der Landesparteitage
2013.2 - Kopie vom Protokollpad - https://wiki.piratenbrandenburg.de/Parteitag/2013.2/Protokoll und 2014.1 - vorläufiges Protokoll - https://wiki.piratenbrandenburg.de/images/b/bb/LPT14.1Protokoll%28vorl%C3%A4ufig%29.pdf
werden zu endgültigen Protokollen erklärt.
- Diskussion
- Jens fehlt, Raoul schlägt Vertagung vor; keine Gegenrede, vertagt auf nächste Sitzung
Abstimmung: | Vorstand/Beschluss/2015-059 |
Dafür: | |
Dagegen: | |
Enthaltung: | |
nicht abgestimmt: | |
Ergebnis: | angenommen / abgelehnt / vertagt |
Bemerkung: | keine |
TOP 7.2.: Beschluss 2016-001 - Einsatz des Gläsernen Mobils (GM) im Wahlkampf 2016 in Berlin
Der Landesvorstand möge beschliessen: Das Gläserne Mobil (GM) wird den Piraten des LV Berlin für den Wahlkampf 2016 ab dem 15.04.2016 bis zur Wahl des neuen Abgeordnetenhauses zur Verfügung gestellt. Ansprechpartner ist hierbei Harry.
- Diskussion
- Andreas stellt den Antrag vor
Abstimmung: | Vorstand/Beschluss/2016-001 |
Dafür: | Oliver, Thomas, Andreas, Raoul |
Dagegen: | |
Enthaltung: | |
nicht abgestimmt: | Jens |
Ergebnis: | angenommen |
Bemerkung: | keine |
TOP 7.3.: Beschluss 2016-002 - Ergänzung Aufgabenverteilung im LaVo
Der Landesvorstand möge beschliessen: Der Beschluss 2015-023, welcher die Aufgabenverteilung im LaVo regelt, wird dahingehend erweitert, dass Raoul Schramm (1.Vorsitzender) bei der Aufgabe "Betreuung Geschäftsstelle (inkl. Neuanmietung)" neben anderen Vorstandsmitgliedern die Ziffer 1 erhält.
- Diskussion
- Andreas stellt Antrag vor
Abstimmung: | Vorstand/Beschluss/2016-002 |
Dafür: | Andreas, Raoul, Oliver, Thomas |
Dagegen: | |
Enthaltung: | |
nicht abgestimmt: | Jens |
Ergebnis: | angenommen |
Bemerkung: | keine |
TOP 7.4.: Beschluss 2016-003 - Themenbeauftragung "Bedingungsloses Grundeinkommen" (BGE)
Auf der Basis des Ausschreibung "Bedingungsloses Grundeinkommen" Beschluss 2015-053, und der dem Vorstand vorliegenden Bewerbung wird Frank Erfurt als Themenbeauftragter "Bedingungsloses Grundeinkommen" beauftragt.
- Diskussion
- Raoul erläutert Antrag
- Frank erläutert seine Vorstellungen auf Nachfrage von Thomas; an der Themenwoche arbeitet er (noch) nicht mit, kann sich Zusammenarbeit mit Stellvertreter vorstellen
Abstimmung: | Vorstand/Beschluss/2016-003 |
Dafür: | Raoul, Oliver, Thomas, Andreas |
Dagegen: | |
Enthaltung: | |
nicht abgestimmt: | Jens |
Ergebnis: | angenommen |
Bemerkung: | keine |
TOP 7.5.: Beschluss 2016-004 - Themenbeauftragung "Bedingungsloses Grundeinkommen" (BGE) / Stellvertretung
Der Landesvorstand möge beschliessen: Der Landesvorstand hat die Ausschreibung "Bedingungsloses Grundeinkommen" Beschluss 2015-053 vorgenommen. Auf Grund der vorliegenden Bewerbung wird Gerhard Luhmer als Stellvertretender Themenbeauftragter "Bedingungsloses Grundeinkommen" beauftragt.
- Diskussion
- Raoul stellt Antrag vor, Andreas ergänzt
- Bastian beteiligt sich an der Diskussion
- Oliver sieht es mehr in der Kategorie "Team", hat sich mit Gerard schon über das Thema BGE unterhalten, Gerhard ist im Thema drin, unterstützt Antrag
Abstimmung: | Vorstand/Beschluss/2016-004 |
Dafür: | Oliver, Thomas, Andreas, Raoul |
Dagegen: | |
Enthaltung: | |
nicht abgestimmt: | Jens |
Ergebnis: | angenommen |
Bemerkung: | keine |
TOP 8: Anfragen an den Landesvorstand
- entfällt
TOP 9: Neuigkeiten / Termine / Sonstiges
- Thomas dankt Wahlkampfhelfern Sachsen-Anhalt Wahlkampf
- Klausurtagung: Sonntag, den 31.Januar 2016 - Ort: LGS, Beginn wird noch festgelegt; grundsätzlich öffentlich, evt. mit nichtöffentlichen Inhalten
- 23.01.2016 HVL-Aufstellungs und anschließend Mitgliederversammlung
TOP 10: Termin der nächsten Sitzung
- 15.02.2016 um 20:30 Uhr. (Online-Sitzung)
TOP 11: nichtöffentlicher Teil
- entfällt
TOP 12: Verabschiedung und Schließung der Sitzung
- Raoul schließt die Sitzung um 21:12 Uhr.