Parteitag/2016.2/Protokoll

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Protokoll (unterschriebene Fassung)

Vorläufiges

Landesparteitag der Piraten Brandenburg 2016.2

Ort: Potsdam Bürgerhaus am Schlaatz am 25.06.2016

TOP 1. Eröffnung durch den Vorstand um 10.33 Uhr

Raoul eröffnet die Versammlung.

TOP 2. Wahl eines Versammlungsleiters

Bastian stellt sich zur Wahl.

GO-Antrag auf geheime Abstimmung. GO-Antrag abgelehnt.

Bastian wird zum Versammlungsleiter gewählt.

TOP 3. Wahl der Protokollführung

Angelika stellt sich zur Verfügung

Wahl: einmütig

TOP 4. Feststellung der satzungsgemäßen Einberufung

Es wurde satzungsgemäß einberufen

TOP 5. Feststellung der Beschlussfähigkeit

§12 Abs. 2 Landessatzung: 10% der Stimmberechtigten

• Ergebnis der Akkreditierung Uhrzeit: 10:51

a) Anzahl der Mitglieder: 673

b) Davon stimmberechtigt: 66

c) anwesende Stimmberechtigte: 26 = Stimmkarten

TOP 6. Beschluss über die Zulassung von Gästen

a) Begrüßung der Mitglieder

b) (namentliche) Begrüßung der Gäste

c) Feststellung, dass während der Sitzung Bildaufnahmen nicht gestattet sind.

d) Begrüßung der Gäste

e) Einschub Gedenkminute für die verstorbenen Mitglieder

TOP 7. Beschluss über die Zulassung von Audio-, Bild- und Videoaufnahmen

Zulassung von Tonaufnahmen: Ja

Zulassung von Bildaufnahmen: 1 Gegenrede, wird für die Versammlung berücksichtigt.

TOP 8. Beschluss zur Tagesordnung (TO veröffentlicht am 17.06.2016)

https://www.piratenbrandenburg.de/2016/06/countdown-fuer-den-wahlparteitag-lpt-2016-2-laeuft/

Es gibt 2 TOs: des LaVos und von Uk

Abstimmung Positionspapier vorziehen (TOP 39) : 10 dafür, 10 dagegen, abgelehnt

TOP 9. Beschluss der Geschäftsordnung (Wiki)

https://wiki.piratenbrandenburg.de/Parteitag/2015.1/GO

Abstimmung GO: einmütig

TOP 10 Wahl des Wahlleiters, Wahlhelfer

Vorschläge:

Ronny aus KW

Skff

Abstimmung:

Ronny: mehrheitlich angenommen

Vorschläge: SKff, Tinka, Corinna

Abstimmung: einmütig beschlossen

TOP 11. Wahl der Rechnungsprüfer §9(5) PartG

Vorschläge:

ThomasOHV, Petrus

Abstimmung: beide angenommen

TOP 12. Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder

• 1. Vorsitzender Raoul Schramm

Raoul verliest seinen Tätigkeitsbericht. Auch im Wiki zu finden.

gemeinsame oder direkte Aussprache?

Abstimmung: mehrheitlich gemeinsame Aussprache

• 2. Vorsitzender Oliver Mücke

Oliver verliest seinen Tätigkeitsbericht. Auch im Wiki zu finden.

• Beisitzer Andreas Schramm

Andreas verliest seinen Tätigkeitsbericht. Auch im Wiki zu finden.

• Beisitzer Thomas Langen

Thomas verliest seinen Tätigkeitsbericht. Noch nicht im Wiki zu finden.

Sitzungsleiter für die Antragsphase gesucht

Vorschläge: Kai

• angenommen

• Schatzmeister Jens Heidenreich

Jens verliest seinen Tätigkeitsbericht. Noch nicht im Wiki zu finden.

TOP 13. Bericht der Kassenprüfer

• MvG
• Axel Heidkamp

Kassenprüfung gab es, aber nur mit MvG

MvG nicht anwesend: kein Bericht möglich

im Wiki vorhanden https://wiki.piratenbrandenburg.de/Datei:Kassenpr%C3%BCfung_29.05.2016_ohne_VE.pdf, wird vorgelesen

TOP 14. Bericht der Rechnungsprüfer

Bericht der Rechnungsprüfer, vorgetragen von ThomasOHV

alles iO, keine Beanstandung

Entlastung wird empfohlen

Andreas wünscht Entlassung der Rechnungsprüfer. Laut §16 Abs. 2 Satz 4 LaSa automatisch.

TOP 14a. Beschluss über den Tätigkeitsbericht des Vorstandes

§ 9 Abs. 5 ParteienG: Der Parteitag nimmt mindestens alle zwei Jahre einen Tätigkeitsbericht des Vorstandes entgegen und faßt über ihn Beschluß. Der finanzielle Teil des Berichts ist vor der Berichterstattung durch Rechnungsprüfer, die von dem Parteitag gewählt werden, zu überprüfen.

Nachfrage: liegt finanzieller Tätigkeitsbericht der Rechnungsprüfer vor?

bislang nicht

Vorschlag: Vertagung auf nächsten LPT und wird dort vorrangig behandelt.

• Antrag Thomas Langen: (als X024 nachgetragen)

Goutierung aller Beschlüsse des LaVos

Abstimmung: 23 dafür dagegen 0 enthalten 7

Pause von 11:54 bis 12:04 Uhr

• 12.10 Uhr 32 Stimmberechtigte (von 68) akkreditiert.

TOP 15. Der Landesparteitag fragt nach

TOP 15.1. Fragen zu den Berichten

• Aussprache zu den Berichten

keine weitere Aussprache gewünscht.

TOP 15.2. Stand der Dinge: Umsetzung LPT-Beschluss X004/2015.1

• Themenbeauftragungen für die innere Verwaltungs- und Organisationsstruktur ausschreiben

https://wiki.piratenbrandenburg.de/Parteitag/2015.1/Antragsportal/Sonstiger_Antrag_-_004

• Sachstand: Es ist nichts passiert, der neue LaVo wird sich darum kümmern.

TOP 16. Entlastung der Vorstandsmitglieder

• Gesamtentlastung? Einzelentlastung?

Abstimmung gesamt oder einzeln? bei 1 Gegenstimme Gesamtentlastung

Abstimmung Entlastung:

dafür: 21

dagegen: 0

enthalten: 5

TOP 17. Beschlüsse zur Zusammensetzung des Vorstandes

TOP 17.1. Beschluss über die Zusammensetzung des Vorstandes

(Landessatzung §17 (1) d)

• Nach Wahl 1.V, 2.V. und LSM

• Kumulationsbeschlüsse: gemeinsam?

Abstimmung: einstimmig

Die Kumulation ist für alle Kandidaten zugelassen, einstimmig beschlossen.

TOP 18. Vorstellung der Kandidaten zum 1. Vorsitzenden

• Vorschläge:

Raoul

ThomasOHV

Thomas Ney: lehnt ab

Andreas: lehnt ab

Schließung der Kandidatenliste nach Vorstellung?

Abstimmung: mehrheitlich dafür nach Vorstellung zu schließen

Vorstellung der Kandidaten

TOP 19. Wahl des 1. Vorsitzenden

Schließung der Kandidatenliste um 13:27 Uhr

Eröffnung/Schließung der Wahl um 13.30 Uhr / 13.35 Uhr

• 32 Stimmen abgegeben / 1 ungültig
• Kandidat 1 = 15 Stimmen
• Kandidat 2 = 20 Stimmen 62,5%

• Ergebnis: Thomas Bennühr ist gewählt.

TOP 20. Vorstellung der Kandidaten zum 2. Vorsitzenden

• Vorschläge:

Guido: abgelehnt

Oliver

Vorstellung des Kandidaten

TOP 21. Wahl des 2.Vorsitzenden

Schließung der Kandidatenliste um 13.48 Uhr

Eröffnung/Schließung der Wahl um 13.49 Uhr / 13.53 Uhr

• 33 Stimmen abgegeben, davon 2 ungültig

Ja 24

Nein 5

• Ergebnis: Oliver ist gewählt.

• Begrüßung des Bundesvorsitzenden Stefan Körner und des stv. Schatzmeisters Lothar Krauß.

Zwischendurch Anträge:

TOP 37.1

https://wiki.piratenbrandenburg.de/Parteitag/2016.2/Antragsportal/Grundsatzprogrammantrag_-_001 (Bastian)

und

https://wiki.piratenbrandenburg.de/Parteitag/2016.2/Antragsportal/Grundsatzprogrammantrag_-_002 (Tojol)

• Antrag GP001 wird zurückgezogen

• Abstimmung

dafür: 7 dagegen 18 enthalten: 4

Modul 1: dafür 3, dagegen 14, enth 13

Modul 2: dafür 10, dagegen 11, enthalt 9

• Antrag abgelehnt

TOP 22. Vorstellung der Kandidaten zum Schatzmeister

• Vorschläge:

FrankB

FrankB ist nicht anwesend, schriftliche Erklärung liegt vor.

Guido macht den Proxy

TOP 23. Wahl des Schatzmeisters

Schließung der Kandidatenliste um 14.22 Uhr

Eröffnung/Schließung der Wahl um 14.22 Uhr /14.24Uhr

• 30 Stimmen abgegeben, davon 0 ungültig

dafür 27, dagegen 0, enthalten 3

• Ergebnis: Frank Behr ist gewählt.

TOP 24. ggf. Vorstellung der Kandidaten zum Beisitzer (Politischer Geschäftsführer)

Klärung der Funktionsbezeichnung

2 Beisitzer: 24 dafür

4 Beisitzer: 7 dafür

• Abstimmung für 2 Beisitzer: mehrheitlich

• Es wird ohne Funktionsbezeichnung gewählt. Zuordnung erfolgt durch Vorstands-GO
• Abstimmung: dafür Mehrheit, 1 dagegen, 2 Enthaltungen

TOP 25. ggf. Wahl des Beisitzers (Politischer Geschäftsführer)

Jetzt TOP 28., TOP 25.-27. entfallen

TOP 28. Vorstellung der Kandidaten für die Beisitzer

• Vorschläge

Thomas Gaul

Guido Körber

Angelika: zurückgezogen

Thomas Ney: zurückgezogen

Andreas Schramm: zurückgezogen

TOP 29. Wahl der Beisitzer

Schließung der Kandidatenliste um 15:02 Uhr

Eröffnung/Schließung der Wahl um 15:02 Uhr / 15:08 Uhr

32 Stimmen abgegeben / 0 ungültig / 4 enthalten

• Kandidat 1 = 14 Stimmen
• Kandidat 2 = 28 Stimmen

• Ergebnis: Guido Körber ist gewählt.

TOP 38.1

• Abstimmung Antrag https://wiki.piratenbrandenburg.de/Parteitag/2016.2/Antragsportal/Wahlprogrammantrag_-_001

10 dafür

2 dagegen

4 Enthaltungen

• angenommen

TOP 38.2

• Abstimmung Antrag https://wiki.piratenbrandenburg.de/Parteitag/2016.2/Antragsportal/Wahlprogrammantrag_-_002

5 dafür

3 dagegen

8 Enthaltungen

• abgelehnt

Fortsetzung TOP 29

• Es folgt der 2. Wahlgang

Kandidatenliste eröffnet:

• Vorschläge

Thomas Ney: nicht gewünscht

Thomas Langen

Schließung der Kandidatenliste um 15.18 Uhr

Eröffnung/Schließung der Wahl um 15.18 Uhr / 15.21 Uhr

31 Stimmen abgegeben davon ungültig 1

dafür: 25

dagegen: 2

enthalten 4

• Ergebnis: Thomas Langen ist gewählt.

• Frage an alle Kandidaten: alle nehmen die Wahl an

TOP 38.3

• Abstimmung Antrag https://wiki.piratenbrandenburg.de/Parteitag/2016.2/Antragsportal/Wahlprogrammantrag_-_003
• zurückgezogen

Übernahme nicht gewünscht

TOP 38.4

• Abstimmung Antrag https://wiki.piratenbrandenburg.de/Parteitag/2016.2/Antragsportal/Wahlprogrammantrag_-_004

Abstimmung

dafür 9

dagegen: 1

Enthaltungen: 3

• angenommen

• Pause von 15:32 bis 15:40 Uhr

TOP 30. Tätigkeitsbericht des Landesschiedsgerichtes

• Cece stellt den Tätigkeitsbericht vor. Findet sich auch im Wiki :https://wiki.piratenbrandenburg.de/Datei:Arbeitsbericht_LSG_7_160625.pdf

• GO Antrag auf Rederecht für CeCe zur persönlichen Rechtssicht zu Streitigkeiten zwischen Mitgliedern. Angenommen.
• CeCe erläutert

TOP 31. Vorstellung der Kandidaten zum Landesschiedsgericht

Vorschläge:

CeCe lehnt ab

HolgerDOS

Lutz Conrad (nicht anwesend, lt CeCe liegt Zustimmung vor, ist beim Protokoll)

MarkusH

TOP 31.1. ggf. Beschluss über die Erhöhung der Anzahl der Richter (§3 (3) SGO)

• Es bleibt bei 3 Richtern.

TOP 32. Wahl der Mitglieder des Landesschiedsgerichtes

Schließung der Kandidatenliste um 16.07 Uhr

Eröffnung/Schließung der Wahl um 16.09 Uhr / 16.12 Uhr

25 Stimmen abgegeben, 3 Enthaltungen / 1 ungültig

HolgerDOS 19

Lutz 20

MarkusH 21

• alle gewählt, Holger + Markus angenommen, Lutz nicht vor Ort, Annahme der Wahl wird nachgeholt und zu Protokoll gereicht,

TOP 33. Vorstellung der Kandidaten für die Ersatzschiedsrichter

Vorschläge

Frank: nicht möglich

Ronny: will nicht

Azarus: will nicht

Skff

Marcel_sch: will nicht

Corinna: will nicht

TOP 33.1. ggf. Beschluss über die Erhöhung der Anzahl der Ersatzrichter (§3 (3) SGO)

• Es bleibt bei der Anzahl, leider steht nur ein Kandidat zur Verfügung.

TOP 34. Wahl der Ersatzschiedsrichter

Schließung der Kandidatenliste um 16:25 Uhr

Eröffnung/Schließung der Wahl um 16:25Uhr / 16:31 Uhr

23 Stimmen abgegeben, 0 ungültig

18 Jastimmen

3 Neinstimmen

2 Enthaltungen

• Skff ist gewählt und nimmt die Wahl an.

• Vorschlag Veranstaltung bis 17.15

Danach: Vertagung oder Fortsetzung

• Versammlung will bis 18.00 tagen und dann Vertagung. Einmütig angenommen.

TOP 35. Vorstellung der Kandidaten für die Kassenprüfer

Vorschläge:

Azarus

KlausP

TOP 36. Wahl der Kassenprüfer

• Per Akklamation einmütig gewählt

Beide nehmen die Wahl an.

TOP 38.5. WP005 vs. WP006 – Digitale Spaltung überwinden / verhindern

Antrag: https://wiki.piratenbrandenburg.de/Parteitag/2016.2/Antragsportal/Wahlprogrammantrag_-_005

versus

Antrag https://wiki.piratenbrandenburg.de/Parteitag/2016.2/Antragsportal/Wahlprogrammantrag_-_006

• WP006: wird zurückgezogen, keine Übernahme gewünscht
• WP005: wird zurückgezogen, keine Übernahme gewünscht

TOP 39.1. Q001 – Flexible Mobilität in Brandenburg

https://wiki.piratenbrandenburg.de/Parteitag/2016.2/Antragsportal/Positionspapier_-_001

Abstimmung: 11 Ja, 1 Nein, 5 Enthaltungen

• angenommen

TOP 39.1a. Q003 Ablehnung BTHG

• Antrag wird zugelassen (außer Frist)

https://wiki.piratenbrandenburg.de/Parteitag/2016.2/Antragsportal/Positionspapier_-_003

Abstimmung: einstimmig angenommen

TOP 40.1. X001 – Landeslogo

• zurückgezogen, keine Übernahme gewünscht

TOP 40.2. X002 vs. X021 – Unvereinbarkeit mit der AfD

Gegenantrag: https://wiki.piratenbrandenburg.de/Parteitag/2016.2/Antragsportal/Sonstiger_Antrag_-_021 tojol

Gegenantrag: https://wiki.piratenbrandenburg.de/Parteitag/2016.2/Antragsportal/Sonstiger_Antrag_-_023 skff

Abstimmung, ob X023 zugelassen wird

9 dafür/ 2 dagegen, also zugelassen

Abstimmung, warum 023 konkurrierend zu x002 und x021

begründete Gegenrede von Bastian

Fürrede Skff

dafür: mehrheitlich

dagegen: wenige

Wird als konkurrierend zugelassen.

• X021 wird zurückgezogen, wird von Andreas S. übernommen

GO-Antrag auf geheime Abstimmung, Quorum erreicht

Abstimmung, welcher Antrag abgestimmt werden soll: 2, 21 oder 23

• Ergebnis

21 Stimmzettel abgegeben, 5 ungültig

X002: 5

X021: 7

X023: 10

kein Antrag hat mehr als 50%: kein Antrag soll abgestimmt werden

• Vertagung der weiteren TOP, Übergang zu TOP 43

TOP 43. Sonstiges

Antrag bezüglich LGS (Ronny): viel Spielzeug ist gespendet worden, steht in LGS. Spende an Flüchtlingsheim gewünscht.

Votum des LPT

einstimmig befürwortet

LPT 2016.2 wird um 18.12h vertagt: So durch große Mehrheit beschlossen.

Dank an alle Helfer!

TOP 44. Beendigung der Sitzung um 18:12 Uhr

• Vertagung erfolgt auf den nächst möglichen Zeitpunkt, Fristgemäße Einladung erfolgt seitens des Vorstandes.