Vorstand/Protokolle/2013-06-07
Übersicht und Kontakt | Zuständigkeiten | Termine, Sitzungen, Protokolle | Dokumente | Beschlüsse | Anträge | Anfragen | Beauftragungen | Ausschreibungen
Inhaltsverzeichnis
- 1 Einladung
- 2 Teilnehmer
- 3 Protokoll
- 3.1 TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
- 3.2 TOP 2: Formalien der Sitzung
- 3.2.1 TOP 2.1: Wahl des Versammlungsleiters
- 3.2.2 TOP 2.2: Wahl des Protokollführers
- 3.2.3 TOP 2.3: Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
- 3.2.4 TOP 2.4: Feststellung der Beschlussfähigkeit
- 3.2.5 TOP 2.5: Abstimmung über die Tagesordnung
- 3.2.6 TOP 2.6: Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung
- 3.2.7 TOP 2.7 - Nichtöffentlicher Teil
- 3.3 TOP 3: Inkrementelle Tätigkeitsberichte
- 3.3.1 Inkrementeller Tätigkeitsbericht Clara Jongen
- 3.3.2 Inkrementeller Tätigkeitsbericht Eik Wassberg
- 3.3.3 Inkrementeller Tätigkeitsbericht Holger Kipp
- 3.3.4 Inkrementeller Tätigkeitsbericht Veit Göritz
- 3.3.5 Inkrementeller Tätigkeitsbericht Nadine Paffhausen
- 3.3.6 Inkrementeller Tätigkeitsbericht Thomas Goede
- 3.4 TOP 4: Bericht des Schatzmeisters und des Generalsekretärs
- 3.5 TOP 5: Anträge an den Landesvorstand
- 3.6 TOP 6: Beschlüsse durch den Landesvorstand
- 3.7 TOP 7: Anfragen an den Landesvorstand
- 3.8 TOP 8: Neuigkeiten und Termine
- 3.9 TOP 9: Sonstiges / Verschiedenes
- 3.10 TOP 10: Termin der nächsten Sitzung
- 3.11 TOP 11: Verabschiedung und Schließung der Sitzung
- 4 Audioaufzeichnung
Einladung
Ahoi Brandenburger Piraten, der Landesvorstand lädt zur nächsten ordentlichen Sitzung zum Freitag, den 07.06.13 um 20:00 Uhr ein. Es handelt sich um eine Online-Sitzung, und zwar auf dem Mumble-Server: mumble.piratenbrandenburg.de, siehe hierzu http://wiki.piratenbrandenburg.de/Mumble/Server2. Denkt bitte daran, die richtige Software - http://mumble.sourceforge.net/ - zu installieren. Unter https://lavo-bb.piratenpad.de/2013-06-07 wird die Sitzung protokolliert. Die vorläufige Tagesordnung lautet:
- TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
- TOP 2: Formalien der Sitzung
- TOP 2.1: Wahl des Versammlungsleiters
- TOP 2.2: Wahl des Protokollführers
- TOP 2.3: Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
- TOP 2.4: Feststellung der Beschlussfähigkeit
- TOP 2.5: Abstimmung über die Tagesordnung
- TOP 2.6: Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung
- TOP 3: Inkrementelle Tätigkeitsberichte
- TOP 4: Bericht des Schatzmeisters und des Generalsekretärs
- TOP 4.1: Mitgliederzahlen des Landesverbandes
- TOP 4.2: Finanzen des Landesverbandes
- TOP 5: Anträge an den Landesvorstand
- TOP 6: Beschlüsse durch den Landesvorstand
- TOP 6.1: Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen
- TOP 6.2: Behandlung von Beschlussvorlagen
- TOP 7: Anfragen an den Landesvorstand
- TOP 8: Neuigkeiten und Termine
- TOP 9: Sonstiges / Verschiedenes
- TOP 10: Termin der nächsten Sitzung
- TOP 11: Verabschiedung und Schließung der Sitzung
Wir freuen uns auf Euer zahlreiches Erscheinen und Diskussionen.
Mit freundlichen Grüßen,
i.A. des Landesvorstandes
Clara Jongen
Teilnehmer
Landesvorstand
Gäste
- Bastian
- skFF (bis 22:15, ab 22:55)
- MvG
- peter
- SirTobi
- Heiko
- Thomas Bennühr bis 22.00 Uhr
- Andreas
- nerd
- Jürgen Voigt ab 21:15
- Nadine ab 21.40
- Raimond Heydt ab 21:00
Protokoll
TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
- Clara eröffnet die Sitzung um 20:07 Uhr
TOP 2: Formalien der Sitzung
TOP 2.1: Wahl des Versammlungsleiters
- Clara stellt sich als Versammlungsleiter zur Verfügung und wird ohne Widerspruch gewählt.
TOP 2.2: Wahl des Protokollführers
- Eik stellt sich als Protokollführer zur Verfügung und wird ohne Widerspruch gewählt.
- Nadine unterstützt
TOP 2.3: Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
- Die ordnungsgemäße Ladung der Sitzung wird festgestellt.
TOP 2.4: Feststellung der Beschlussfähigkeit
- 6 von 6 Landesvorstandsmitglieder sind anwesend
- ggf. entschuldigt
- die Beschlussfähigkeit wird festgestellt
TOP 2.5: Abstimmung über die Tagesordnung
- die vorgeschlagene Tagesordnung wird mit Änderungen angenommen
- ggf. Änderungen
- Einführung eines nichtöffentlichen Teils vor TOP 3
- Thema: die heutige Rundmail bzgl. der DSVs
TOP 2.6: Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung
- http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Protokolle/2013-05-17
- Bestätigung des Protokolls vom 17.05.2013 soll vertagt werden. Änderungswünsche bitte schriftlich einreichen
Abstimmung: | Vorstand/Beschluss/JJJJ-LLL |
Dafür: | Clara, Eik, Holger, Nadine, Thomas |
Dagegen: | |
Enthaltung: | Veit |
nicht abgestimmt: | |
Ergebnis: | angenommen |
Bemerkung: | keine |
- http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Protokolle/2013-05-30
- Das Protokoll der letzten Sitzung wird in der vorliegenden Form bestätigt
TOP 2.7 - Nichtöffentlicher Teil
- der Landesvorstand geht um 20.19 Uhr in den nichtöffentlichen Teil über
- der Landesvorstand kehrt um 21.11 Uhr aus dem nichtöffentlichen Teil zurück
- Veit verlässt die Sitzung um 21.11 Uhr.
Thema des nichtöffentlichen Teils: Heute 07.06.2013 wurde eine Rundmail von Holger versandt. Inhalt: DSV-Verwaltung & Zuständigkeit
- E-Mail: Widerruf (denn es hat keine Absprache mit dem Vorstand gegeben), Hinweis auf künftige Klärung (Treffen am Mittwoch den 12.06.) und Beschließung von verbindlichen Richtlinien
- mögliche Konsequenzen werden ebenfalls gesondert besprochen
TOP 3: Inkrementelle Tätigkeitsberichte
Inkrementeller Tätigkeitsbericht Clara Jongen
Inkrementeller Tätigkeitsbericht Eik Wassberg
Siehe Bericht des Schatzmeisters.
Inkrementeller Tätigkeitsbericht Holger Kipp
- ganz viele Interna :-)
Inkrementeller Tätigkeitsbericht Veit Göritz
Inkrementeller Tätigkeitsbericht Nadine Paffhausen
http://wiki.piratenbrandenburg.de/Benutzer:Kamika
Inkrementeller Tätigkeitsbericht Thomas Goede
TOP 4: Bericht des Schatzmeisters und des Generalsekretärs
TOP 4.1: Mitgliederzahlen des Landesverbandes
Stand im Sage: 3.6.2013 mit schwebenden Mitgliedern (Summe: 1082).
7 (nicht zugeordnet oder Ausland) 70 Barnim 34 Brandenburg a.d.H. 52 Cottbus 84 Dahme-Spreewald 30 Elbe-Elster 29 Frankfurt (Oder) 69 Havelland 72 Märkisch-Oderland 86 Oberhavel 26 Oberspreewald-Lausitz 77 Oder-Spree 33 Ostprignitz-Ruppin 131 Potsdam 119 Potsdam-Mittelmark 22 Prignitz 29 Spree-Neiße 79 Teltow-Fläming 33 Uckermark
TOP 4.2: Finanzen des Landesverbandes
- Aktueller Kontostand: 41.677,31 €
- Aktuelle Rückstellungen: 10.188,22 €
Offene Verbindlichkeiten: 192,15 € Umlagen Havelland 2011 473,55 € Umlagen Barnim 2012 (Stand 01.08.2012) 130,20 € Umlagen Brandenburg 2012 (Stand 01.08.2012) 314,30 € Umlagen Cottbus 2012 (Stand 01.08.2012) 106,05 € Umlagen Elbe-Elster 2012 (Stand 01.08.2012) 184,80 € Umlagen Frankfurt (Oder) 2012 (Stand 01.08.2012) 519,05 € Umlagen Havelland 2012 (Stand 01.08.2012) 572,95 € Umlagen Land Dahme-Spreewald 2012 (Stand 01.08.2012) 435,75 € Umlagen Land Oder-Spree 2012 (Stand 01.08.2012) 309,40 € Umlagen Märkisch-Oderland 2012 (Stand 01.08.2012) 610,40 € Umlagen Oberhavel 2012 (Stand 01.08.2012) 124,26 € Umlagen Ostprignitz-Ruppin 2012 (Stand 01.08.2012) 89,60 € Umlagen Oberspreewald-Lausitz 2012 (Stand 01.08.2012) 689,50 € Umlagen Potsdam 2012 (Stand 01.08.2012) 123,39 € Umlagen Prignitz 2012 (Stand 01.08.2012) 89,60 € Umlagen Spree-Neiße 2012 (Stand 01.08.2012) 176,40 € Umlagen Uckermark 2012 (Stand 01.08.2012) 130,20 € Umlagen Bundesverband 2012 (Stand 01.08.2012) 616,72 € Anteil KV Havelland, Staatliche Teilfinanzierung 2011 116,00 € Spende HVL 64,00 € Spende MOL 18,00 € Spende PRR
Offene Forderungen: 105,00 € Auslage HVL, Mikrofon 30,00 € Auslage RV BARUM (Standgeführen FdF) langsam nicht mehr lustig, sollte schon lange geklärt werden 36,05 € Auslage RV PRR (Sammelbestellung Q4 2012)http://www.piratenbrandenburg.de/feed/ 71,36 € Anteil KVPM Sammelbestellung Flaschenpost
Letzte Kontenbewegungen:
- http://wiki.piratenbrandenburg.de/Finanzen/Bankkonto
- Zum derzeitigen Stand haben 228 Mitglieder Ihren Mitgliedsbeitrag für das laufende Kalenderjahr bezahlt.
- Aufschlüsslung nach Landkreisen (Mitgliedsbeitrag 2013 bezahlt):
- Ausland/Kreisverbandslos: 2 Mitglieder
- BAR, Barnim: 14 Mitglieder
- BRB, Brandenburg a.d.H.: 5 Mitglieder
- CB, Cottbus: 13 Mitglieder
- EE, Elbe-Elster: 9 Mitglieder
- FF, Frankfurt (Oder): 8 Mitglieder
- HVL, Havelland: 17 Mitglieder
- LDS, Dahme-Spreewald: 22 Mitglieder
- LOS, Oder-Spree: 18 Mitglieder
- MOL, Märkisch-Oderland: 15 Mitglieder
- OHV, Oberhavel: 22 Mitglieder
- OPR, Ostprignitz-Ruppin: 4 Mitglieder
- OSL, Oberspreewald-Lausitz: 4 Mitglieder
- P, Potsdam: 28 Mitglieder
- PM, Potsdam-Mittelmark: 20 Mitglieder
- PR, Prignitz: 4 Mitglieder
- SPN, Spree-Neiße: 6 Mitglieder
- TF, Teltow-Fläming: 10 Mitglieder
- UM, Uckermark: 7 Mitglieder
- Die Sammelbestellung der Plakate ist ausgelöst. die Rechnung heute angekommen
- inkl. der Zusatzplakate der Gliederungen Gesamtkosten von ~12.900€
- die betreffenden Gliederungen bekommen in den nächsten Tagen die Zahlungsaufforderung von mir, ich bitte um zeitnahe Begleichung der Auslagen des LV
TOP 5: Anträge an den Landesvorstand
TOP 5.1: Antrag 2013-028 - Behandlung der Datenschutzverpflichtung
Antrag Behandlung der Datenschutzverpflichtung
Antragsbegehren Eine Datenschutzverpflichtung wird vom zu Verpflichtenden an die Landesgeschäftsstelle (LGS) geschickt oder vom Landesdatenschutzbeauftragten (LDSB) oder Bundesdatenschutzbeauftragten (BDSB) entgegen genommen. Die Übersendung per Telefax oder Pdf-Dokument per E-Mail ist ausreichend. Der LDSB führt ein Verzeichnis über die eingegangenen DSVs und verwahrt diese sicher in der LGS. In das Verzeichnis werden zusätzlich die jährlichen Belehrungen aufgenommen. Der LDSB erteilt den berechtigten Stellen (z.B. Vorstand, AG-Technik, Bundes-IT, DSBs anderer Landesverbände) auf datensicherem Weg Auskunft, ob eine DSV vorliegt und wann die letzte Belehrung erfolgt ist. Hierfür ist dem LDSB der Zweck und die Berechtigung für das Auskunftsersuchen zu begründen. Antragsbegründung Dies ist das seit Jahren praktizierte und datensparsame Verfahren. Die DSBs sind zur gesetzlichen Verschwiegenheit verpflichtet und bieten eine besondere Garantie für die Einhaltung der Datenschutzbestimmungen. Die Verbreitung von personenbezogenen Daten ist insbesondere nach § 3 Abs. 9 BDSG untersagt, ohne dass eine besondere Einwilligung des Betroffenen vorliegt.
- Diskussion
- Antrag auf Vertagung, um die Ergebnisse des Treffens mit dem LDSB abzuwarten
- Wir fordern alle auf sich bis zur Klärung zurückzuhalten
Abstimmung: | Vertagung |
Dafür: | Clara, Eik, Holger, Nadine, Thomas |
Dagegen: | |
Enthaltung: | |
nicht abgestimmt: | |
Ergebnis: | angenommen |
Bemerkung: | keine |
TOP 5.2: Antrag 2013-029 - Beauftragung der AG KiBe für die PK13
Antrag Beauftragung der AG KiBe für die PK13
Antragsbegehren Der Landesvorstand der Piratenpartei Brandenburg möge beschließen: Der Landesvorstand beauftragt die AG Kinderbetreuung des Landesverbandes Brandenburg der Piratenpartei Deutschland mit der Durchführung der Kinderbetreuung auf der Potsdamer Konferenz 2013. Antragsbegründung Die Organisation der Potsdamer Konferenz wird von der BundesAG Außen- und Sicherheitspolitik durchgeführt, die GO der AG KiBe sieht keine Grundlage für eine Beauftragung durch eine AG vor. "...Art. 2: Aufbau und Aufgaben der Arbeitsgemeinschaft (1) Die AG Kinderbetreuung des Landesverbandes Brandenburg ist bemüht auf Veranstaltungen der Piratenpartei eine Kinderbetreuung zur Verfügung zu stellen, so dies durch den Vorstand der veranstaltenden Gliederung beauftragt wird und vom Landesvorstand Brandenburg kein Widerspruch erfolgt. ... (4) Die AG Kinderbetreuung wird bei Beauftragung tätig. Für ggf. anfallende Kosten (z.B. für Reisekosten, Räumlichkeiten und Verbrauchsmaterial) kommt der Auftraggeber auf. Dies ist im Vorfeld vom Auftraggeber mit der AG Kinderbetreuung zu klären. ..."
- Diskussion
- Anm.: die Kosten werden aus dem Budget der AG Außen- und Sicherheitspolitik getragen
- Veranstalter ist LV (Versicherung)
Abstimmung: | Vorstand/Beschluss/JJJJ-LLL |
Dafür: | Holger, Eik, Thomas, Nadine, Clara |
Dagegen: | |
Enthaltung: | |
nicht abgestimmt: | |
Ergebnis: | angenommen |
Bemerkung: | keine |
TOP 6: Beschlüsse durch den Landesvorstand
TOP 6.1: Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen
TOP 6.1.1: Beschluss 2013-051 - Landestreffen 13.1
Landestreffen 13.1 Der Landesvorstand der Piratenpartei Brandenburg möge beschließen: Das Landestreffen 13.2 findet am 22.06.2013 ganztägig in Potsdam in der Landesgeschäftsstelle statt. Der Landesverband stellt für Konferenzraummiete und Verpflegung 200 € zur Verfügung.
Abstimmung: | Vorstand/Beschluss/2013-015 |
Dafür: | Clara, Eik, Veit, Holger, Nadine |
Dagegen: | |
Enthaltung: | |
nicht abgestimmt: | Thomas |
Ergebnis: | angenommen |
Bemerkung: | keine |
TOP 6.1.2: Beschluss 2013-052 - Erweiterung Serverinfrastruktur
Thema: Erweiterung Serverinfrastruktur Der Vorstand möge beschließen einem Dienstleistungsvertrag beim Anbieter OVH GmbH für die Bereitstellung eines Economy Server XL abzuschließen. Die Kosten pro Quartal belaufen sich auf ~190,00EUR. Der Server dient der Sicherstellung der Flexibilität beim Umbauen und Upgraden der bestehenden Infrastruktur. Desweiteren sollen zukünftig zusätzliche Dienste bereitgestellt werden.
Abstimmung: | Vorstand/Beschluss/2013-052 |
Dafür: | Clara, Eik, Nadine, Thomas |
Dagegen: | Holger |
Enthaltung: | |
nicht abgestimmt: | Veit |
Ergebnis: | angenommen |
Bemerkung: | Holger kritisert die Formulierung des Beschlusses, weshalb er diesem so nicht zustimmen kann, es werde kein Vertrag abgeschlossen wenn es eine Spende ist. |
TOP 6.1.3: Beschluss 2013-053 - Plakatbestellung #BTW13
Thema: Plakatbestellung #BTW13 Der Vorstand möge beschließen 7.200 Bundestagswahlplakate zu bestellen. Jede Gliederung auf Kreisverbandsebene unterhalb des Landesverbandes erhält 400 Plakate für jeden Landkreis innerhalb seines Tätigkeitsgebietes. Die Motivauswahl erfolgt, soweit dies möglich ist, gemäß der Angaben der entsprechenden Gliederung. Kann ein Motiv aufgrund einer zu geringen Auflage nicht bestellt werden, wird die Bestellung nach Rücksprache mit der Gliederung angepasst. Ist keine Rücksprache möglich oder hat eine Gliederung keine Rückmeldung zu den gewünschten Plakatmotiv gegeben wird mehr von einem anderen Motiv bestellt. Möchten Gliederungen auf eigene Kosten zusätzliche Plakaten erwerben, werden diese in der Sammelbestellung berücksichtigt. Die Abrechnung erfolgt im Nachhinein. Die betreffenden Gliederungen sind aufgefordert die Auslage des Landesverbandes unverzüglich nach Rechnungseingang zu begleichen.
Abstimmung: | Vorstand/Beschluss/2013-053 |
Dafür: | Clara, Eik, Veit, Holger, Nadine, Thomas |
Dagegen: | |
Enthaltung: | |
nicht abgestimmt: | |
Ergebnis: | angenommen |
Bemerkung: | keine |
TOP 6.1.4: Beschluss2013-057 - Unterlagen für Kassenprüfung
Unterlagen für Kassenprüfung Den Kassenprüfern (Klaus Peter und Michael von Gradolowski) werden alle angeforderten Unterlagen gemäß Kassenprüfungsbericht vom 08.05.2013 (Ticket #1001603) und gemäß Anforderungen im Schreiben von MvG vom 30.05.2013 (Ticket #1001751) zur Verfügung gestellt. Begründung
- Sicherstellung, daß eine vollständige Kassenprüfung im LV erfolgen kann
- http://wiki.piratenpartei.de/Finanzen/Kassenprüfung
- http://wiki.piratenpartei.de/Schatzmeister-Handbuch
- http://blog.hilope.de/selbsthilfegruppe-verwaltung-in-der-piratenpartei/
Abstimmung: | Vorstand/Beschluss/2013-057 |
Dafür: | Holger |
Dagegen: | Clara, Eik, Thomas |
Enthaltung: | |
nicht abgestimmt: | Nadine, Veit |
Ergebnis: | abgelehnt |
Bemerkung: | keine |
TOP 6.2: Behandlung von Beschlussvorlagen
TOP 6.2.1: Beschlussvorlage 2013-050 - Datenübernahme in Sage
Datenübernahme in Sage Jens Heidenreich erhält alle Buchungsinformationen und -Unterlagen für 2012 und 2013 sowie alle Informationen über eventuell noch ausstehende Beitragszahlungen bis 2011 einschließlich, um alle fehlenden Kreditoren, Debitoren und Buchungen für 2012 und 2013 in Rücksprache mit Eik in Sage einzupflegen bzw. dort vorhandene Buchungssätze soweit notwendig korrigieren zu können. Weiterhin sind alle Buchungen ab 01.06.2013 direkt und ausschließlich in Sage zu buchen. Begründung Unter Selbsthilfegruppe steht aus meiner Sicht das meiste drin. Für Liquid Feedback und die aktuelle Diskussion um Beitragszahlungen sei noch auf die LiquidFeedback-Umstellung hingewiesen.
- Diskussion
- Die Überführung wird gerade von Eik und Bastian durchgeführt, Beitragszahlungen sind seit vor dem BPT im System. Die Buchung im Sage ist zu aufwändig, es wird ein Buchungsjournal geführt und anschließend importiert.
Wegen einer datenschutzrelevanten Rückfrage wechselt der Vorstand um 21:32 in den nichtöffentlichen Teil. Der Vorstand kehrt um 21.39 Uhr in den öffentlichen Teil zurück.
- Eine Rückfrage zur Person wurde geklärt.
Abstimmung: | Vorstand/Beschluss/JJJJ-LLL |
Dafür: | Holger |
Dagegen: | Nadine, Thomas, Eik, Clara |
Enthaltung: | |
nicht abgestimmt: | |
Ergebnis: | abgelehnt |
Bemerkung: | keine |
TOP 6.2.2: Beschlussvorlage 2013-058 - Wiedereinsetzung Presseverantwortliche
Wiedereinsetzung Presseverantwortliche Uwe-Eckhardt Große-Wortmann und Angelika Meier werden auf eigenen Wunsch als Presseverantwortlicher bzw. Stellv. Presseverantwortliche wieder eingesetzt.
- Diskussion
- wir bitten darum pers. Streitigkeiten bei Sachfragen außen vorzulassen
Abstimmung: | Vorstand/Beschluss/JJJJ-LLL |
Dafür: | Holger, Thomas, Nadine, Eik, Clara |
Dagegen: | |
Enthaltung: | |
nicht abgestimmt: | |
Ergebnis: | angenommen |
Bemerkung: | keine |
Wir bedanken uns herzlich für die Bereitschaft der Presseverantwortlichen. Wir freuen uns auf gute Zusammenarbeit.
TOP 7: Anfragen an den Landesvorstand
TOP 7.1: Anfrage 00086
- Anfrage 00086
- Frage:
- Wie geht's Euch heute?
- Begründung
- Aufgrund der vielen lebensnotwenigen (Sach-) Fragen im Landesverband geht das Menschliche ein wenig unter. Daher meine Frage nach eurem Wohlergehen.
- Antwort
- mal so, mal so.
TOP 7.2: Anfrage 00087
Anfrage 00087 Vor 14 Monaten (!) hat der LV 800,00 EUR für Piraten-Sonnenschirme an "Kungler" bezahlt. Nur ein kleiner Teil ist bisher eingetroffen, wieviele sind das genau? Wann wird das überzahlte Geld zurückgeholt, bzw. wann erfolgt die Restlieferung (noch vor der BTW2013)? Wer war/ist der Umsetzungsverantworliche?
TOP 7.3: Anfrage 00088
Anfrage 00088 Kann sein das ihr das schon behandelt habt, konnte leider nicht pünktlich sein :( Wann werden die Gelder aus der Parteienfinanzierung an die Gliederungen ausgezahlt? Wurde (wenn meine Erinnerung nicht trügt) schon mal angekündigt, dass es demnächst passiert. Geht ja auch um die Finanzierung Wahlkampf der Gliederungen. Antwort von Eik: Soll spätestens in ca. drei Wochen ausgezahlt worden sein.
- Ich muss es wohl verpasst haben als ihr hier wart:TOP 6.1.4: Beschluss2013-057 - Unterlagen für Kassenprüfung
Ich hab dazu eine Frage: Aus welchem Grund haben die VoSi-Mitglieder außer Holger dagegen gestimmt?
- die Anforderung kam nicht von den Kassenprüfern, es handelt sich um die Forderung eines einzelnen
- die angeforderten Unterlagen sind nicht für die Durchführung einer Kassenprüfung erforderlich
- es gibt Diskrepanzen auch zw. den Kassenprüfern die zuvor geklärt werden sollen
Pause 22:00h bis 22.05h
- Ich hätte gern eine Erklärung von Holger zu TOP 6.1.2: Beschluss 2013-052 - Erweiterung Serverinfrastruktur im Protokoll.
- siehe Anmerkung im o.g. Beschluss
- Antwort Holger: Aus meiner Sicht steht im UB, daß wir einen Vertrag mit einem bestimmten Anbieter abschließen. Es sollte allerdings etwas anderes beschlossen werden (wie etwa ein Budget zur Nutzung eines bestehenden Vertrages). Daher hatte ich um Änderung des Beschlußtextes gebeten und musste aus meiner Sicht den bestehenden Text in der Form ablehnen, da eben kein Vertrag abgeschlossen werden soll.
TOP 8: Neuigkeiten und Termine
- 15.06. AV59
- 17.06. AG Politik
- 22.06. Landestreffen 13.2 10-18 Uhr LGS - Anmeldungen: http://wiki.piratenbrandenburg.de/Landestreffen/2012-06-22
- 28.06. MarinaBB
- 01.07. Finanzrat
- 06./07.07. Verwaltungstreffen (MeckPom)
- 10.-11.08. Landesparteitag 2013.1
TOP 9: Sonstiges / Verschiedenes
Die Wahlvorschläge sind bis auf 1 Direktkandidaten vollständig eingereicht. Bei dem ausstehenden DK gibt es Diskussionsbedarf eines KWL bezüglich Approval Voting. Spendenflyer sind bestellt, das automatisierte System hat jedoch Probleme die Seitenmaße zu erfassen. Problem ist in Lösung.
- Wie weit ist das Amtsenthebungsverfahren gegen das Vorstandsmitglied?
- geht in den nächsten Tagen raus
- Wo sind die Aufzeichnungen der letzten 2 Sitzungen verfügbar?
- Nadine: hatte den Dropbox-Link einen Tag nach der Sitzung am 17.05. über die BBML geschickt und vorgestern erneut per Dropbox-Link Holger zugeschickt, Holger kümmert sich um die Bearbeitung und stellt die Audiodatei bereit - selbes Vorgehen für die Audiodatei vom 30.05.
- Holger: die vom 17.05. habe ich erst seit vorgestern. Werde ich dann hoffentlich auch dieses Wochenende noch aufbereiten und online stellen (notfalls delegieren :-)
- Clara: Es kann aufgezeichnet werden, muss allerdings nicht durch den LaVo aufgezeichnet werden. Mit zeitlichen Verzögerungen ist zu rechnen.
- Wann kann man sich die Homepages der Kanditaten angucken?
- Bitte Friedrich fragen
- Kennen die einzelnen Kandidaten zur BTW ihre Vertrauenspersonen oder können sie erfahren wer dies ist? Wissen die Vertrauenspersonen, dass sie Vertrauensperson sind? Frag wegen der immer wieder (meist unterschwelligen Fragen hierzu). Siehe auch Chat.
- Antwort von Clara: Alle Vertrauenspersonen wurden von mir angeschrieben (nach der Einreichung der Wahlvorschläge, Unterschriften etc. im Vorraus wurden natürlich vorher geklärt). Bis jetzt hat sich eine Vertrauensperson zurückgemeldet und wir sind in Kontakt was Rückmeldungen der Wahlleiter betrifft. Ich hoffe und gehe davon aus, dass sich die anderen Vertrauenspersonen auch melden wenn es Probleme gibt.
- Die VP der Landesliste sind Marcel Schoch & Ralf Schröder, die der Direktkandidaten sind Sven Bürger und Marcel Schoch
- http://wiki.piratenbrandenburg.de/Bundestagswahl_2013/Protokoll
- Übersicht über mögliche Aktionstage
TOP 10: Termin der nächsten Sitzung
- 21.06.2013 um 20:00 Uhr. Online-Sitzung.
TOP 11: Verabschiedung und Schließung der Sitzung
- Clara schließt die Sitzung um 23:09 Uhr.