Bundestagswahl 2013/Dahme-Spreewald

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Aktuelles

folgt

Lautsprecher- und Plakatwerbung aus Anlass von Wahlen, Abstimmungen und Bürgerentscheiden im Land Brandenburg

[1]

Diese Verordnung hat Allgemeingültigkeit, wenn von Städten und Gemeinden keine eigenen Satzungen zu diesem Thema beschlossen wurden.

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Informationen

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Infotreffen in der Region

Plakatierung

Genehmigung der Plakatierung

Bitte eintragen wer bei einer Gemeinde anfragt BEVOR angefragt wird.

In der ersten Runde finden wir erst mal die Regel und Formalitäten in jeder Gemeinde heraus. Danach planen wir und dann starten wir die Anträge.

Ort / Amt	Wer kümmert sich?	Antragsform	Antrag an Wen?	Antragstellg. ab:	max. Stückzahl:	Plakatierung ab:	Örtliche Besonderheiten:
Gemeinde Bestensee	TheBug	Formular	Ordnungsamt	min. 2 Wochen vorher			Bestimmungen
Gemeinde Eichwalde	congerpirat	formlos	Ordnungsamt				[2]
Gemeinde Heideblick	TheBug	angefragt am 14.6.
Gemeinde Heidesee	TheBug	keiner nötig				4 Wochen vor und 7 Tage nach der Wahl	Sondernutzungsregelungen
Stadt Königs Wusterhausen	TheBug	formlos, min. 2 Wochen vorher	Stadtverwaltung				Plakatierungssatzung
Stadt Lübben (Spreewald)	Hans-Peter	angefragt : 15.06.2013	Stadtverwaltung
Stadt Luckau	TheBug	angefragt am 14.6.
Gemeinde Märkische Heide	Hans-Peter	angefragt : 15.06.2013	Amtsverwaltung
Stadt Mittenwalde	TheBug	angefragt am 7.6.
Gemeinde Schönefeld	TheBug	PDF Formular, liegt vor	Ordnungsamt Gemeinde Schönefeld	sofort	1 pro 100 Einwohner im Ortsteil	k.A.	Amtl. Aufkleber muss angebracht werden. 30 m Mindestabstand zu öffentlichen Einrichtungen
Gemeinde Schulzendorf	congerpirat	formlos	Ordnungsamt				[3]
Stadt Wildau	congerpirat	keine	keinen	-	k.A.	2 Monate vor bis 7 Tage nach der Wahl	[4] §3
Gemeinde Zeuthen	congerpirat	formlos	Ordnungsamt			2 Monate vor	[5] §4 (e) beachte Änderung in: [6]
Amt Lieberose/Oberspreewald	Hans-Peter	angefragt : 15.06.2013	Amtsverwaltung
Amt Schenkenländchen	Hans-Peter	angefragt : 15.06.2013	Amtsverwaltung				§8 und §15 [7]
Amt Unterspreewald	Hans-Peter	angefragt : 15.06.2013	Amtsverwaltung
Ort / Amt	Wer kümmert sich?	Antragsform	Antrag an Wen?	Antragstellg. ab:	max. Stückzahl:	Plakatierung ab:	Örtliche Besonderheiten:

Vorbereitung der Plakatierung

Durchführung der Plakatierung

Abbau der Plakatierung

Straßenwahlkampf

Genehmigung von Infoständen

Durchführung von Infoständen

Verteilung von Flyern