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Dahme-Oder-Spree/Beschluss: Unterschied zwischen den Versionen

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(→‎Umlaufbeschluss 2020-03)
 
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* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2019|Beschlüsse 2019]]
 
* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2019|Beschlüsse 2019]]
 
* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2018|Beschlüsse 2018]]
 
* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2018|Beschlüsse 2018]]
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== Umlaufbeschluss 2020-01 ==
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'''Titel:''' Neuaufnahme Mitglied <br />
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'''Titel:''' Plakate zur Europa- und Kommunalwahl <br />
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'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h (Ende 08.01.2020 11:30)
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'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h (bis 28.3.2024 15:00)
  
−
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, der Neuaufnahme des Mitglieds [Name entfernt] in die PiratenPartei Deutschland - Regionalverband Dahme-Oder-Spree, zuzustimmen.
+
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen für die Beschaffung von 1000 Plakaten A1 und 50 Bauzaun-Bannern zur EU und Kommunalwahl 2024 ein Budget von bis zu € 4000 bereit zu stellen. Voraussetzung für den Höchstbetrag ist, dass zugesagte Spenden eingehen.
  
−
'''Begründung:''' Um die Aufnahme eines Neumitglieds zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§ 2; Abs.2 der Regionalverbandssatzung).
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'''Begründung:''' Wir kandidieren in mehreren Regionen und müssen die Europawahl unterstützen.
  
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'''Ergebnis:''' angenommen
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'''Ergebnis:''' Angenommen
  
  
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== Umlaufbeschluss 2024-02 ==
 
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'''Titel:''' Unterstützung der Volksinitiative "Brandenburg soll Grundeinkommen testen! <br />
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'''Titel:''' Domain für Wahlkampf sichern <br />
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'''Initiator:''' andyauslos <br />
+
'''Initiator:''' TheBug <br />
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'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48 Std. Ende 24.01.2020 12.30 Uhr
+
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48 h (bis 28.3.2024 16:00)
  
−
'''Antragstext:''' Der Regionalvorstand möge beschließen: Der Regionalverband Dahme-Oder-Spree der Piratenpartei Deutschland unterstützt die Volksinitiative "Brandenburg soll Grundeinkommen testen!"
+
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen die Domain "piraten-ödp.de" zu reservieren und auf die Präsenz des RV DOS aufzuschalten.
  
−
'''Begründung:''' Aktuell läuft in Brandenburg eine Volksinitiative "Brandenburg soll Grundeinkommen testen!" -> https://expedition-grundeinkommen.de/
+
'''Begründung:''' Wir haben in LOS für den Kreistag eine gemeinsame Liste mit der ÖDP aufgestellt und benötigen die Domain für den Wahlkampf.
−
<br>
 
−
Die Volksinitiative hat das Ziel, dass sich der Landtag Brandenburg mit dem vorgelegten Gesetzentwurf zur Erprobung eines bedingungslosen Grundeinkommens im Land Brandenburg befasst und diesen verabschiedet.
 
−
<br>
 
−
Die Intention der Volksinitiative stimmt mit der Programatik der Piraten überein und ist unterstützenswert, siehe hierzu (Top 9.1: Arbeit und Soziales - Recht auf sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe) : https://wiki.piratenpartei.de/Parteiprogramm
 
  
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'''Ergebnis:''' angenommen
+
'''Ergebnis:''' Angenommen
  
  
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== Umlaufbeschluss 2020-03 ==
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== Umlaufbeschluss 2024-03 ==
 
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{{Voting
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|betreff= Umlaufbeschluss 2020-03
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|betreff= Umlaufbeschluss 2024-03 Lizenz für Wordpress Plugin erwerben
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}}
 
}}
 
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'''Titel:''' Durchführung einer Hauptversammlung <br />
+
'''Titel:''' Lizenz für Wordpress Plugin erwerben <br />
−
'''Initiator:''' TheBug <br />
+
'''Initiator:''' theBug <br />
−
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48 h (bis 5.2.2020 23:59)
+
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 24 h (bis 4.4.2024 23:00)
  
−
'''Antragstext:'''  
+
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen für das Wordpress der Seite piraten-oedp das Plugin Astra Pro zu lizenzieren. Dafür fallen Kosten von knapp € 50 pro Jahr an.
−
Der kommissarische Vorstand beschließt:<br>
 
−
Am 15.3.2020 ab 10:30 wird eine Hauptversammlung zum primären Zweck der Wahl eines neuen Regionalvorstands durchgeführt. Veranstaltungsort ist das GZSZ, Karl-Marx-Str. 116, 12529 Schönefeld.
 
  
−
Vorläufige Tagesordnung:
+
'''Begründung:''' Wird für den Wahlkampf benötigt
−
   
 
  
−
    TOP 01 - Eröffnung und Begrüßung durch den komm. Vorstand
+
'''Ergebnis:''' Angenommen
  
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    TOP 02 - Wahl des Versammlungsleiters
 
  
−
    TOP 03 - Wahl des Protokollführers
+
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
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<!-- Ende des Beschlusses-->
  
−
    TOP 04 - Feststellung der satzungsgemäßen Einberufung
+
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
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== Umlaufbeschluss 2024-04 ==
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{{Voting
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|betreff= Umlaufbeschluss 2024-04
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|dafür= TheBug, Chefkoch, Riccardo
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 +
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}}
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</div>
 +
'''Titel:''' Segways mieten für Wahlkampf <br />
 +
'''Initiator:''' TheBug <br />
 +
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 24 h (bis 9.4.2024 15:00)
  
−
    TOP 05 - Feststellung der Beschlussfähigkeit
+
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen das vorliegende Angebot von Frau Popp für zwei Segways für den Wahlkampf anzunehmen. Die Kosten belaufen sich auf € 3000 und sind vom RV zu übernehmen.
  
−
    TOP 06 - Beschluss der Tagesordnung
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'''Begründung:''' Die zwei Segways dienen uns als mobile Wahlkampfstände.
  
−
    TOP 07 - Beschluss über die Zulassung von Gästen
+
'''Ergebnis:''' Angenommen
  
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    TOP 08 - Beschluss über die Zulassung von Audio- und Videoaufnahmen
 
  
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    TOP 09 - Beschluss der Geschäftsordnung
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<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
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    TOP 10 - Wahl des Wahlleiters und der Wahlhelfer
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<!-- Ende des Beschlusses-->
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    TOP 11 - Wahl der Rechnungsprüfer
 
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    TOP 12 - Tätigkeitsberichte der Vorstände - Zeitraum 2018/2019
 
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    TOP 12.1 - Bericht der Kassenprüfer - Zeitraum 2018/2019
 
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    TOP 12.2 - Bericht der Rechnungsprüfer - Zeitraum 2018/2019
 
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    TOP 12.3 - Rechenschaftsbericht über die Finanzen - Zeitraum 2018/2019
 
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    TOP 12.4 - Entlastung des Vorstandes - Zeitraum 2018/2019
 
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    TOP 13 - Tätigkeitsberichte der Vorstände - Zeitraum 2019 bis Rücktritt
 
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    TOP 13.1 - Bericht der Kassenprüfer - Zeitraum 2019 bis Rücktritt
 
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    TOP 13.2 - Bericht der Rechnungsprüfer - Zeitraum 2019 bis Rücktritt
 
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    TOP 13.3 - Rechenschaftsbericht über die Finanzen - Zeitraum 2019 bis Rücktritt
 
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    TOP 13.4 - Entlastung des Vorstandes - Zeitraum 2019 bis Rücktritt
 
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    TOP 14 - Tätigkeitsberichte der kom. Vorstände - Zeitraum 2020
 
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    TOP 14.1 - Bericht der Kassenprüfer - Zeitraum 2020
 
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    TOP 14.2 - Bericht der Rechnungsprüfer - Zeitraum 2020
 
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    TOP 14.3 - Rechenschaftsbericht über die Finanzen - Zeitraum 2020
 
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    TOP 14.4 - Entlastung des kom. Vorstandes - Zeitraum 2020
 
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    TOP 15 - Beschluss zur Zusammensetzung des Vorstandes des Regionalverbandes
 
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    TOP 15.1 - Vorstellung der Kandidaten und Wahl des Vorstandes
 
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    TOP 16 - Beschluss zum Schiedsgericht
 
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    TOP 16.1 - ggfls. Vorstellung der Kandidaten zum Schiedsgericht und Wahl des Schiedsgerichtes
 
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    TOP 16.2 - ggfls. Vorstellung der Kandidaten für die Ersatzschiedsrichter und Wahl der Ersatzschiedsrichter
 
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    TOP 17 - ggf. Vorstellung der Kandidaten und Wahl der Kassenprüfer
 
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    TOP 18 - Satzungsänderungsanträge
 
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    TOP 19 - Programmänderungsanträge
 
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    TOP 20 - Sonstige Anträge
 
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    TOP 21 - Sonstiges
 
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    TOP 22 - Schließen der Versammlung
 
  
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<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
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== Umlaufbeschluss 2024-05 ==
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|betreff= Umlaufbeschluss 2024-05 - Beschaffung von Wahlwerbemitteln
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'''Titel:''' Beschaffung von Wahlwerbemitteln <br />
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'''Initiator:''' TheBug <br />
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'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48 h (bis 29.4.2024 17:00)
  
−
Informationen zum Veranstaltungsort:<br>
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'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen ein Budget von € 2000 für die Beschaffung von Wahlwerbemitteln wie Aufkleber, Flaschenöffner, Kugelschreiber, Störerplakate etc. zur Verfügung zu stellen.
−
Das GZSZ ist eine Ausbildungsgaststätte, Karl-Marx-Str. 116, 12529 Schönefeld. Es ist ein Mindestverzehr von € 150 zu garantieren, weitere Kosten fallen nicht an. Die Räumlichkeiten bieten Platz für 20-30 Leute, Beamer ist vorhanden und kann benutzt werden. Ein Frühstückbuffet ist vereinbart, Kosten pro Person sind € 8,50 inkl. einem Heißgetränk (vorherige, verbindliche Anmeldung an Guido). Die Räumlichkeiten sind ebenerdig und weitgehend barrierefrei.
 
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https://gzsz.eatbu.com/?lang=de
 
  
−
'''Begründung:'''  
+
'''Begründung:''' Der Wahlkampf geht in die heiße Phase
−
Durch den Rücktritt des gesamten Regionalvorstands sind kurzfristige Neuwahlen notwendig.
 
  
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'''Ergebnis:''' Neu
+
'''Ergebnis:''' offen
  
  

Aktuelle Version vom 27. April 2024, 17:02 Uhr

Regionalverband DOS
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Archiv


Beschlüsse 2024

Umlaufbeschluss 2024-01

Abstimmung: Umlaufbeschluss 2024-01 Plakate zur Europa- und Kommunalwahl
Dafür: TheBug, Riccardo
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt: Chefkoch
Ergebnis: Angenommen
Bemerkung: keine

Titel: Plakate zur Europa- und Kommunalwahl
Initiator: TheBug
Zeitraum für Beschlussfassung: 48h (bis 28.3.2024 15:00)

Antragstext: Der Vorstand möge beschließen für die Beschaffung von 1000 Plakaten A1 und 50 Bauzaun-Bannern zur EU und Kommunalwahl 2024 ein Budget von bis zu € 4000 bereit zu stellen. Voraussetzung für den Höchstbetrag ist, dass zugesagte Spenden eingehen.

Begründung: Wir kandidieren in mehreren Regionen und müssen die Europawahl unterstützen.

Ergebnis: Angenommen




Umlaufbeschluss 2024-02

Abstimmung: Umlaufbeschluss 2024-02 Domain für Wahlkampf sichern
Dafür: TheBug, Riccardo
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt: Chefkoch
Ergebnis: Angenommen
Bemerkung: keine

Titel: Domain für Wahlkampf sichern
Initiator: TheBug
Zeitraum für Beschlussfassung: 48 h (bis 28.3.2024 16:00)

Antragstext: Der Vorstand möge beschließen die Domain "piraten-ödp.de" zu reservieren und auf die Präsenz des RV DOS aufzuschalten.

Begründung: Wir haben in LOS für den Kreistag eine gemeinsame Liste mit der ÖDP aufgestellt und benötigen die Domain für den Wahlkampf.

Ergebnis: Angenommen



Umlaufbeschluss 2024-03

Abstimmung: Umlaufbeschluss 2024-03 Lizenz für Wordpress Plugin erwerben
Dafür: TheBug, Riccardo
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt: Chefkoch
Ergebnis: Angenommen
Bemerkung: keine

Titel: Lizenz für Wordpress Plugin erwerben
Initiator: theBug
Zeitraum für Beschlussfassung: 24 h (bis 4.4.2024 23:00)

Antragstext: Der Vorstand möge beschließen für das Wordpress der Seite piraten-oedp das Plugin Astra Pro zu lizenzieren. Dafür fallen Kosten von knapp € 50 pro Jahr an.

Begründung: Wird für den Wahlkampf benötigt

Ergebnis: Angenommen



Umlaufbeschluss 2024-04

Abstimmung: Umlaufbeschluss 2024-04
Dafür: TheBug, Chefkoch, Riccardo
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: Angenommen
Bemerkung: keine

Titel: Segways mieten für Wahlkampf
Initiator: TheBug
Zeitraum für Beschlussfassung: 24 h (bis 9.4.2024 15:00)

Antragstext: Der Vorstand möge beschließen das vorliegende Angebot von Frau Popp für zwei Segways für den Wahlkampf anzunehmen. Die Kosten belaufen sich auf € 3000 und sind vom RV zu übernehmen.

Begründung: Die zwei Segways dienen uns als mobile Wahlkampfstände.

Ergebnis: Angenommen



Umlaufbeschluss 2024-05

Abstimmung: Umlaufbeschluss 2024-05 - Beschaffung von Wahlwerbemitteln
Dafür: TheBug
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: offen
Bemerkung: keine

Titel: Beschaffung von Wahlwerbemitteln
Initiator: TheBug
Zeitraum für Beschlussfassung: 48 h (bis 29.4.2024 17:00)

Antragstext: Der Vorstand möge beschließen ein Budget von € 2000 für die Beschaffung von Wahlwerbemitteln wie Aufkleber, Flaschenöffner, Kugelschreiber, Störerplakate etc. zur Verfügung zu stellen.

Begründung: Der Wahlkampf geht in die heiße Phase

Ergebnis: offen



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