Onlineparteitag/OPT/2019.3/Protokoll

Tagesordnung

TOP 01 - Eröffnung und Begrüßung durch den Vorstand

Katrin Körber eröffnet die Versammlung um 14:22

TOP 02 - Wahl der Versammlungsleitung

• Katrin Körber ist vorgeschlagen, wird mit 11 Ja-Stimmen gewählt

einstimmig gewählt

TOP 03 - Wahl der Protokollführung

• Thomas Gaul und Guido Körber werden vorgeschlagen.

einmütig gewählt

TOP 04 - Feststellung der satzungsgemäßen Einberufung

• Wurde im Wiki bekannt gegeben und per Mail an alle Mitglieder eingeladen

Die satzungsgemäße Einberufung wurde einmütig bestätigt.

TOP 05 - Feststellung der Beschlussfähigkeit

• 12 Akkreditierte, 104 Mitglieder sind stimmberechtigt, die Beschlussfähigkeit ist gegeben

TOP 06 - Beschluss über die Zulassung von Gästen

• einmütig beschlossen

TOP 07 - Beschluss über die Zulassung von Audioaufnahmen

• so gegeben

https://owncloud.ag-technik.de/s/ggiR4DcCRYJ8Tbq

TOP 08 - Beschluss der Tagesordnung

• Thomas Bennühr: GO Antrag: TOP10 sollte entfernt werden, da der OPT dafür nach Satzung nicht zuständig ist.

Gegenrede formell und begründet

Abstimmung über bisherige Abstimmungen, Protokollführer bestätigt, das eine aus technischen Gründen nicht abgegebene Stimme keinen Ausschlag gegeben hätte: Die Abstimmungen sind einmütig bestätigt.

Änderung des GO-Antrages, Umbenennung TOP 10 in: Situation der Kassenlage des Landesverbandes

• Abstimmung über den GO-Antrag: 1 Ja 8 Nein 4 Enthaltung

Der GO-Antrag ist abgelehnt.

• GO-Antrag auf Streichung von TOP 11

Abstimmung: einstimmig beschlossen.

• GO-Antrag auf Zulassung verspätet eingegangener Positionspapiere- und sonstiger Anträge (Abstimmung erfolgt en bloc)

Abstimmung:

• GO-Antrag auf Nichtbehandlung aller eingegangener Anträge - Streichung TOP 12/13/14 (Weitergehender GO-Antrag)

Meinungsbild ob PPs und sonstige Anträge behandelt werden sollten. Überwiegend positiv bezüglich Behandlung.

Abstimmung über Nichtbehandlung: - der Antrag wird zurückgezogen

• Abstimmung verspätet eingegangene Anträge en bloc zuzulassen: 4 Ja 6 Nein 0 Enth. - Der Antrag ist abgelehnt

TOP 09 - Beschluss der Geschäftsordnung

• https://wiki.piratenbrandenburg.de/Onlineparteitag/GO/2017

keine Änderungsvorschläge, damit bleibt die bestehende GO gültig

TOP 10 - Bericht der Kassenprüfer

Kassenprüfung wurde am 14.12.2019 in der LGS vorgenommen, Barkasse und Bankkonto wurden bis 1.12.2019 geprüft. Unterlagen waren weitgehend ordentlich, nur kleinere Fehler, wie falsch eingeordnete Belege. Nachfragen konnten bis auf eine geklärt werden, nur in einem Fall fehlt noch ein Beleg, der aber angefordert ist.

Es gibt eine Optionen zur Optimierung, einige kleinere regelmäßige Ausgaben sind zu hinterfragen und in ein paar Fällen hätte man durch Sammelbestellungen bessere Preise erzielen können.

Bastian: Etliche der ungünstigen Verträge sind bereits gekündigt, haben aber teilweise gewisse Laufzeiten.

Ausführlicher Bericht des Kassenprüfers

TOP 11 - Entlastung des Landesvorstands 2017 / 2019

• TOP ist gestrichen

TOP 12 - Programm- und Grundsatzprogrammanträge

• Es liegen keine vor

TOP 13 - Positionspapiere

• Alle verspätet eingegangen, die Versammlung muss einen Beschluss fassen, ob sie die Anträge behandeln will.

PP 0005 - Positionspapier zur Beteiligung von Lieferanten am 5G Netzausbau - https://wiki.piratenbrandenburg.de/SAPO/PP/0005

Abstimmung über die Zulassung des Antrages: 10 Ja 2 Nein 0 Enth. Der Antrag ist zugelassen.

Abstimmung über den Antrag: 9 Ja 0 Nein 3 Enth. - Der Antrag ist angenommen

PP 0006 - Klimaschutz jetzt!

https://wiki.piratenbrandenburg.de/SAPO/PP/0006

Abstimmung über die Zulassung des Antrages: 9 Ja 2 Nein 1 Enth.

intensive Diskussion

GO-Antrag: Begrenzung der Redezeit auf 120 Sekunden für diesen Antrag.

Abstimmung: 9 Ja 4 Nein 0 Enth - Der Antrag ist angenommen.

Der Antrag wird insofern abgeändert, dass der letzte Spiegelpunkt: '- Atomkraft ist keine Alternative.' gestrichen wird.

Abstimmung über den Antrag: 10 Ja 2 Nein 2 Enth. - Der Antrag ist angenommen.

Aktuell 14 Akkreditierte

PP 0007 - Vernunftkraft ist Astroturfing

https://wiki.piratenbrandenburg.de/SAPO/PP/0007

Abstimmung über die Zulassung des Antrages: 7 Ja 7 Nein 0 Enth. - Der Antrag wird nicht behandelt.

TOP 14 - Sonstige Anträge

SO 0012 - Wahl eines neuen Landesvorstandes

https://wiki.piratenbrandenburg.de/SAPO/SO/0012

Punkt 1 des Antrags ist obsolet, da er sich auf die Vergangenheit bezieht.

Abstimmung über den Antrag: 0 Ja 10 Nein 3 Enth. - Der Antrag ist abgelehnt.

Jetzt 13 Akkreditierte

• Alle weiteren sind verspätet eingegangen, die Versammlung muss einen Beschluss fassen, ob sie die Anträge behandeln will.

SO 0014 - Blogs und Wiki überarbeiten

https://wiki.piratenbrandenburg.de/SAPO/SO/0014

Abstimmung über die Zulassung des Antrages:6 Ja 3 Nein 1 Enth. - Der Antrag wird behandelt.

Abstimmung über den Antrag: 5 Ja 0 Nein 5 Enth. - Der Antrag ist einmütig angenommen.

SO 0015 - Mitgliedschaft als Beobachter bei PPI und PPEU

https://wiki.piratenbrandenburg.de/SAPO/SO/0015

Abstimmung über die Zulassung des Antrages: 6 Ja 1 Nein 3 Enth. - Der Antrag wird behandelt.

Jetzt 12 Akkreditierte

Abstimmung über den Antrag: 9 Ja 0 Nein 1 Enth. - Der Antrag ist angenommen.

SO 0016 - Beitritt zum Aktionsbündnis gegen Rechts

https://wiki.piratenbrandenburg.de/SAPO/SO/0016

Abstimmung über die Zulassung des Antrages: 6 Ja 2 Nein 1 Enth. Der Antrag wird behandelt.

Jetzt 13 Akkreditierte

Der Antrag wird nach Diskussion zurückgezogen - wenn so gewünscht.

GO-Antrag auf geheime Abstimmung. Der Antrag ist damit verschoben auf den nächsten Landesparteitag vertagt.

SO 0017 - IT-Verwaltung reorganisieren

https://wiki.piratenbrandenburg.de/SAPO/SO/0017

Abstimmung über die Zulassung des Antrages: 6 Ja 4 Nein 1 Enth. - Der Antrag wird behandelt.

Jetzt 12 Akkreditierte

Abstimmung über den Antrag: 7 Ja 0 Nein 2 Enth. - Der Antrag ist angenommen.

SO 0018 - Budget für Veranstaltungen 2020

https://wiki.piratenbrandenburg.de/SAPO/SO/0018

Abstimmung über die Zulassung des Antrages: 8 Ja 0 Nein 1 Enth. - Der Antrag wird behandelt.

Abstimmung über den Antrag: 8 Ja 0 Nein 1 Enth. - Der Antrag ist angenommen.

SO 0019 - Einstellung eines/einer Kommunalbeauftragten m/w/d

https://wiki.piratenbrandenburg.de/SAPO/SO/0019

Abstimmung über die Zulassung des Antrages: 8 Ja 1 Nein 1 Enth. - Der Antrag wird behandelt.

Abstimmung über den Antrag: 8 Ja 0 Nein 2 Enth. - Der Antrag ist angenommen.

SO 0020 - Die TIN ist keine Personenidentifikationsnummer

https://wiki.piratenbrandenburg.de/SAPO/SO/0020

Abstimmung über die Zulassung des Antrages: 7 Ja 1 Nein Enth. - Der Antrag wird behandelt

Jetzt 11 Akkreditierte.

Abstimmung über den Antrag: 8 Ja 0 Nein 0 Enth. - Der Antrag ist angenommen.

Hammelsprung: 11 Akkreditierte sind anwesend.

SO 0021 - Ablehnung der Pflicht zur Offenlegung von Passwörtern oder IP-Adresse

https://wiki.piratenbrandenburg.de/SAPO/SO/0021

Abstimmung über die Zulassung des Antrages: 6Ja 0 Nein 0 Enth.- Der Antrag wird behandelt.

Abstimmung über den Antrag: 8 Ja 0 Nein 0 Enth. - Der Antrag ist angenommen.

TOP 15 - Sonstiges

• Mediationsantrag

Kola bietet an, mit dem TecTeam und dem Vorstand zu reden, um zu klären, wie es weiter gehen soll.

2 Ja, 0 Nein, 5 Enthaltungen, angenommen.

TOP 16 - Schließung der Sitzung

Die Sitzung wird um 19:14 geschlossen