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Onlineparteitag/OPT/2019.3

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Übersicht | Geschäftsordnung | Termine, Sitzungen, Protokolle

Datum

Der Termin für den OPT 2019.3 wurde auf den 15.12.2019 festgelegt.

Antragsportal

Ständiges Antragsportal

Anträge für die Tagesordnung Onlineparteitag 2019.3

Antragsnummer Antragstitel Antragssteller Prüfstatus Ergebnis
PP 0005 Positionspapier zur Beteiligung von Lieferanten am 5G Netzausbau TheBug nach Fristablauf gestellt Angenommen
PP 0006 Klimaschutz jetzt! TheBug nach Fristablauf gestellt Antrag verändert angenommen
PP 0007 Vernunftkraft ist Astroturfing TheBug nach Fristablauf gestellt Antrag vertagt
SO 0012 Wahl eines neuen Landesvorstandes Andreas390 ungeprüft Abgelehnt
SO 0014 Blogs und Wiki überarbeiten Bastian nach Fristablauf gestellt Angenommen
SO 0015 Mitgliedschaft als Beobachter bei PPI und PPEU Bastian nach Fristablauf gestellt Angenommen
SO 0016 Beitritt zum Aktionsbündnis gegen Rechts Bastian nach Fristablauf gestellt Antrag vertagt
SO 0017 IT-Verwaltung reorganisieren Bastian nach Fristablauf gestellt Angenommen
SO 0018 Budget für Veranstaltungen 2020 Bastian nach Fristablauf gestellt Angenommen
SO 0019 Einstellung eines/einer Kommunalbeauftragten m/w/d Bastian nach Fristablauf gestellt Angenommen
SO 0020 Die TIN ist keine Personenidentifikationsnummer Bastian nach Fristablauf gestellt Angenommen
SO 0021 Ablehnung der Pflicht zur Offenlegung von Passwörtern oder IP-Adresse Bastian nach Fristablauf gestellt Angenommen


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Antragsmumble

Am xxx.2019 findet im MumbleBB ab 21:00 ein Antragsmumble statt. Alle Antragsteller werden gebeten anwesend zu sein, um Ihre Anträge vorzustellen.

Geschäftsordnung

Geschäftordnung in der Fassung vom 26.02.1017

Einladung

Liebes Mitglied der Piratenpartei Brandenburg, die Piratenpartei Brandenburg lädt Dich herzlich zum dritten Onlineparteitag 2019 am 15.12.2019 ein. Der OPTBB19.3 findet im MumbleBB [1] statt.

Einige wichtige Hinweise:
- Stellt bitte sicher, dass Ihr Zugang zum Mumble (mumble.piratenbrandenburg.de) habt. Wenn es damit Probleme gibt, meldet Euch bitte, damit wir Euch helfen können.
- Ganz wichtig ist, dass Ihr den Zugang zum Mumble mit dem Gerät testet, mit dem Ihr auch beim OPT teilnehmen werdet. Es ist notwendig, dass Ihr Euren Usernamen beim Mumble-Server registriert. Ohne diese Registrierung ist die Akkreditierung nicht möglich. Das ist ganz einfach unter "Selbst-> Registrieren" möglich, ansonsten kann das der Administrator auch für Euch erledigen, wenn Ihr online seid.
- Stimmberechtigt sind laut Satzung [1] nur Mitglieder, die zum Zeitpunkt des Parteitages keinen Beitragsrückstand haben. Es muss also für die Teilnahme am OPTBB19.3 den Beitrag für 2019 bezahlt sein. Bitte prüft, ob Ihr die Bestätigung Eurer Stimmberechtigung per E-Mail erhalten habt.
- Für die Akkreditierung erhaltet Ihr ab 08.12.2019 an die bei der Mitgliederverwaltung hinterlegte E-Mail-Adresse einen Schlüsselcode. Der Code kann nur versandt werden, wenn Ihr bis spätestens 05.12.2019 den Jahresbeitrag gezahlt habt.
- Es gibt momentan noch keinen Mechanismus für geheime Abstimmungen. Entsprechend müssen Abstimmungen, für die eine geheime Abstimmung gefordert wird, auf den nächsten LPT vertagt werden.

Ablauf des Onlineparteitags:
13:30 Uhr - Beginn der Akkreditierung
14:00 Uhr - Beginn des Onlineparteitages
ca. 16:00 Uhr - Ende des Onlineparteitages

HowTo Onlineparteitag
Dies wird unser vierter Onlineparteitag. Wenn irgendetwas unklar ist, dann fragt bitte so bald wie möglich, damit wir nicht auf dem OPT mit Problemen konfrontiert sind, die dann nicht mehr zu lösen sind.

Grundsätzliches
Nach dem Prinzip, es nicht zu kompliziert zu machen, arbeiten wir mit einer Struktur von Mumble-Räumen, wie Ihr sie z. B. von Podiumsdiskussionen oder Vorstandssitzungen kennt.
Es wird also Räume für Präsidium, Saalmikro, Plenum und GO-Antrag geben. In bestimmte Räume dürfen -ganz wie auf einem realen Parteitag auch- nur bestimmte Piraten eintreten.

Abstimmung
Vorerst haben wir nur offene Abstimmungen. Diese werden nach dem Prinzip des Hammelsprungs mit entsprechend benannten Mumble-Räumen durchgeführt. Zur Abstimmung wechseln alle Stimmberechtigten in die Räume Ja, Nein oder Enthaltung.
Ein wichtiger Hinweis dazu: Screenshots der Abstimmungsräume zu machen und damit das Abstimmungsverhalten zu dokumentieren, stellen einen Verstoß gegen den Datenschutz dar.

Akkreditierung
Dazu braucht Ihr den Schlüsselcode, den Ihr vor dem OPT per E-Mail erhaltet. Es wird ein Mumble-Raum für die Akkreditierung eingerichtet, in den die Akkreditierungspiraten jeweils einen Teilnehmer hineinlassen. Dort gebt Ihr dann Euren Schlüsselcode an. Nach der Überprüfung des Schlüsselcodes wird Euer Mumble-Account für die Abstimmungsräume freigeschaltet.
Diese Freischaltung funktioniert dann dauerhaft für diesen OPT für Euren Account, es ist also keine Neuakkreditierung notwendig, wenn Ihr den Server vorübergehend verlasst.

Vorläufige Tagesordnung

Am 15.12.2019 findet im Mumble BB der dritte Onlineparteitag der PIRATEN Brandenburg statt. Die Zeitplan für den Onlineparteitag ist wie folgt:

15.12.2019, 13:30 Uhr - Beginn der Akkreditierung
15.12.2019, 14:00 Uhr - Beginn des Onlineparteitages
15.12.2019, ca. 16 Uhr - Ende des Onlineparteitages

Die vorläufige Tagesordnung sieht folgende Programmpunkte vor:
TOP 01 - Eröffnung und Begrüßung durch den Vorstand
TOP 02 - Wahl der Versammlungsleitung
TOP 03 - Wahl der Protokollführung
TOP 04 - Feststellung der satzungsgemäßen Einberufung
TOP 05 - Feststellung der Beschlussfähigkeit
TOP 06 - Beschluss über die Zulassung von Gästen
TOP 07 - Beschluss über die Zulassung von Audioaufnahmen
TOP 08 - Beschluss der Tagesordnung
TOP 09 - Beschluss der Geschäftsordnung
TOP 10 - Bericht der Kassenprüfer
TOP 11 - Entlastung des Landesvorstands 2017 / 2019
TOP 12 - Programm- und Grundsatzprogrammanträge
TOP 13 - Positionspapiere
TOP 14 - Sonstige Anträge
TOP 15 - Sonstiges
TOP 16 - Schließung der Sitzung

Vorschläge zur Tagesordnung

Anmerkung

Mögliche Aufgaben des Onlineparteitages sind in der Landessatzung § 13 Absatz 2 und 3 geregelt, siehe Landessatzung § 22 Absatz 6.

  • zu TOP 10 - Bericht der Kassenprüfer
    • Das gehört zu den Aufgaben des Landesparteitages, siehe Landessatzung § 13 Absatz 4.
  • zu TOP 11 - Entlastung des Landesvorstands 2017 / 2019
    • Das gehört zu den Aufgaben des Landesparteitages, siehe Landessatzung § 13 Absatz 1.
    • Dieser TOP wurde vom letzten LPT auf den nächsten LPT vertagt.

Kandidaturen für Versammlungsämter

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