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Vorstand/Protokolle/2012-02-20

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Inhaltsverzeichnis

Einladung vom 12.02.2012

Einladung zur Landesvorstandssitzung, 20.02.2012

Ahoi Brandenburger Piraten, der Landesvorstand lädt zur nächsten ordentlichen Sitzung zum Montag, den 20.02.2012 um 20:00 Uhr ein. Dies ist eine Online-Sitzung, und zwar auf dem Mumble-Server: mumble.piratenbrandenburg.de, siehe hierzu http://wiki.piratenbrandenburg.de/Mumble/Server2. Denkt bitte daran, die richtige Software zu installieren (http://mumble.sourceforge.net/). Unter folgendem Pad wird die Sitzung protokolliert: https://lavo-bb.piratenpad.de/2012-02-20 Die vorläufige Tagesordnung lautet:

TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
TOP 2: Formalien der Sitzung
TOP 2.1: Wahl des Versammlungsleiters
TOP 2.2: Wahl des Protokollführers
TOP 2.3: Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
TOP 2.4: Feststellung der Beschlussfähigkeit
TOP 2.5: Abstimmung über die Öffentlichkeit der Sitzung
TOP 2.6: Genehmigung der Aufzeichnung der Sitzung
TOP 2.7: Abstimmung über die Tagesordnung
TOP 2.8: Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung
TOP 3: Inkrementelle Tätigkeitsberichte
TOP 4: Bericht des Schatzmeisters
TOP 4.1: Mitgliederzahlen des Landesverbandes
TOP 4.2: Finanzen des Landesverbandes
TOP 5: Anträge an den Landesvorstand
TOP 6: Beschlüsse durch den Landesvorstand
TOP 6.1: Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen
TOP 6.2: Behandlung von Beschlussvorlagen
TOP 7: Anfragen an den Landesvorstand
TOP 8: Diskussionen und Neuigkeiten
TOP 8.1: Politisches Thema des Monats
TOP 8.2: Bericht vom Pressetreffen
TOP 8.3: Bericht von den Mahnwachen
TOP 8.4: Bericht von ACTA-Demos / Kontakt mit polnischen Piraten
TOP 9: Anstehende Termine
TOP 9.1: Frühling der Freiheit
TOP 10: Sonstiges / Verschiedenes
TOP 10.1: Erinnerung Bewerbungsfrist Landesparteitag 2012.1
TOP 11: Termin der nächsten Sitzung
TOP 12: Verabschiedung und Schließung der Sitzung

Wir freuen uns auf Euer zahlreiches Erscheinen und Diskussionen. Mit freundlichen Grüßen, im Namen des Landesvorstandes Michael Hensel


Teilnehmer

Gäste

Protokoll

TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

  • Micha eröffent die Sitzung um 20:03 Uhr und begrüßt die Teilnehmer.

TOP 2: Formalien der Sitzung

TOP 2.1: Wahl des Versammlungsleiters

  • Micha kandidiert als Versammlungsleiter. Es gibt keine Gegenstimmen. Micha ist Versammlungsleiter.

TOP 2.2: Wahl des Protokollführers

  • Rico wird als Protokollführer vorgeschlagen und erklärt sch bereit, Protokoll zu führen. Es gibt keine Einwände. Rico ist Protokollführer.
  • Es wird von Rico darum gebeten, gelegentlich eine Sicherung vorzunehmen.

TOP 2.3: Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung

  • Die ordnungsgemäße Ladung wird festgestellt.

TOP 2.4: Feststellung der Beschlussfähigkeit

  • Anwesend: Alle 7 Vorstandsmitglieder sind anwesend (Clara nur per Pad).
  • Die Beschlussfähigkeit wrd festgestellt.

TOP 2.5: Abstimmung über die Öffentlichkeit der Sitzung

  • Die Sitzung ist öffentlich. 7 Mitglieder stimmen dafür.

TOP 2.6: Genehmigung der Aufzeichnung der Sitzung

  • Die Aufzeichnung der Sitzung wird mit 7 Ja-Stimmen genehmigt.

TOP 2.7: Abstimmung über die Tagesordnung

TOP 2.8: Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung

TOP 3: Inkrementelle Tätigkeitsberichte

Inkrementeller Tätigkeitsbericht Michael Hensel

Inkrementeller Tätigkeitsbericht Clara Jongen

Inkrementeller Tätigkeitsbericht Eik Wassberg

  • Siehe 'Bericht des Schatzmeisters' zu Beginn jeder Sitzung

Inkrementeller Tätigkeitsbericht Holger Kipp

  • Mitgliederverwaltung inklusive Vorbereitung Daten CiviCRM -> Sage
  • Teilnahme 18./19.02. Bundespressetreffen in Kiel.

Inkrementeller Tätigkeitsbericht Sven Weller

Inkrementeller Tätigkeitsbericht Michael von Gradolewski

Inkrementeller Tätigkeitsbericht Andreas Goebel

TOP 4: Bericht des Schatzmeisters

TOP 4.1: Mitgliederzahlen des Landesverbandes

  • wegen tech technischer Probleme derzeit nicht möglich.

TOP 4.2: Finanzen des Landesverbandes

Der Umzug der Verwaltungssoftware ist weiterhin nicht abgeschlossen. Finanzen
Aktueller Kontostand: 21.194,89 €
Aktuelle Rückstellungen: 10.139,46 € 

Offene Verbindlichkeiten:
 146,48 €        Umlagen KV Havelland 2010
 111,30 €        Umlagen KV Brandenburg 2011
 156,45 €        Umlagen KV Cottbus 2011
 129,15 €        Umlagen KV Havelland 2011
  80,85 €        Umlagen KV Märkisch Oderland 2011
  61,60 €        Umlagen KV OVerhavel 2011
 253,05 €        Umlagen SV Postdam 2011
1937,60 €        Umlagen Piratenpartei Deutschland
 734,20 €        Anteil Barnim, Staatliche Teilfinanzierung 2010
 293,68 €        Anteil Frankfurt(Oder), Staatliche Teilfinanzierung 2010
 616,72 €        Anteil KV Havelland, Staatliche Teilfinanzierung 2010
 557,99 €        Anteil Dahme-Spreewald, Staatliche Teilfinanzierung 2010
 587,36 €        Anteil Oder-Spree, Staatliche Teilfinanzierung 2010
 440,52 €        Anteil Uckermark, Staatliche Teilfinanzierung 2010

Die Werte der Umlagen 2011 sind zum 01.08.2011 ermittelt. 

Offene Forderungen:
  4,81 €        Rückforderungen Umlagen KV BRB
 22,24 €        Rückforderungen Umlagen RV Südbrandenburg
 39,52 €        Rückforderungen Umlagen SV P
105,00 €        Mikrofon f. HVL (s. http://wiki.piratenbrandenburg.de/Kreisverband_HVL/Beschluesse)

Letzte Kontenbewegungen:

  • Brandenburg erwartet Mittel in Höhe von 15.748,67 €

TOP 5: Anträge an den Landesvorstand

TOP 5.1: Antrag 2012-006: Kein Ort für Nazis in Frankfurt (Oder)

Kein Ort für Nazis in Frankfurt (Oder) Der Landesvorstand möge beschließen: 1. Der Landesverband Brandenburg der Piratenpartei Deutschland schließt sich dem Aufruf "Kein Ort für Nazis in Frankfurt (Oder)" an und ruft zur Teilnahme an friedlichen Demonstrationen gegen Aufmärsche von Rechtsextremisten am 24. März 2012 in Frankfurt (Oder) auf. 2. Die AG Presse- und Öffentlichkeitsarbeit des Landesverbandes Brandenburg der Piratenpartei Deutschland wird beauftragt, eine entsprechende Pressemitteilung und einen entsprechenden Blog-Artikel zu verfassen, zu versenden und zu veröffentlichen.

Abstimmung

Abstimmung: Antrag 2012-006
Dafür: Sven, Andreas, MvG, Micha, Eik, Holger, Clara
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

TOP 5.2: Antrag 2012-007: Beschaffung Wildcard SSL-Zertifikat

Beschaffung Wildcard SSL-Zertifikat Der Landesvorstand möge beschließen: Der Landesvorstand erwirbt für ein weiteres Jahr (12 Monate) ein Wildcard SSL-Zertifikat für die Absicherung der durch den LV (speziell AG Technik) angebotenen Dienstleistungen. Mit diesem Wildcard SSL-Zertifkat [1] sind alle Domains *.piratenbrandenburg.de - sofern sinnvoll - via SSL erreichbar. Die Kosten belaufen sich auf ca. 160€. Eine vom Vorstand bestimmte Person (mit Kreditkarte) wird im Nachgang zum Erwerb beauftragt. Die genannten Kosten sind dann auszugleichen.

Abstimmung

Abstimmung: Antrag 2012-007
Dafür: Clara, Holger, Sven, Andreas, MvG, Micha, Eik
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: Als Verantwortlicher wird vom Landesvorstand Bastian beauftragt.

TOP 5.3: Antrag 2012-008: DSL-Up-Stream in der LGS

DSL-Up-Stream in der LGS Der Landesvorstand möge beschliessen, dass der DSL-Anschluss in der LGS mit mehr Up-Load ausgestattet wird, falls dies technisch und vertraglich möglich ist.

  • Die Kosten würden sich zunächst auf 40,45 Euro/Monat (44,95 Euro/Monat im Anschluss) belaufen (VDSL-Zugang; ohne Traffic-Drosselung; 50 down, 10 up).

Abstimmung

Abstimmung: Antrag 2012-008
Dafür: Holger, Sven, Andreas, MvG, Micha, Eik, Clara
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: Die Basis sagt DANKE.

TOP 6: Beschlüsse durch den Landesvorstand

TOP 6.1: Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

TOP 6.1.1: Beschluss 2012-016: Sammelbestellung Grundsatzprogramm

Sammelbestellung Grundsatzprogramm Der Vorstand möge beschließen, sich an der Sammelbestellung der gedruckten Form des Grundsatzprograms der Piratenpartei durch die BGS mit 1000 Exemplaren zu beteiligen (Kostenpunkt ca. 0,40€ pro Exemplar).

Abstimmung

Abstimmung: Beschluss 2012-016
Dafür: Micha, Clara, Eik, Holger, Sven, MvG, Andreas
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine
  • Die Kosten belaufen sich derzeit auf 27 Cent/Stück.
TOP 6.1.2: Beschluss 2012-017: Frühling der Freiheit - Werbemittelfinanzierung

Frühling der Freiheit - Werbemittelfinanzierung Der Vorstand möge beschließen: Für die Beschaffung von Flyern für die Aktion Frühling der Freiheit stellt der Landesverband 250€ zur Verfügung.

Abstimmung

Abstimmung: Beschluss 2012-017
Dafür: Micha, Clara, Eik, Holger, Sven, MvG, Andreas
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine
TOP 6.1.3: Beschluss 2012-018: Übernahme Gläsernes Mobil

Übernahme Gläsernes Mobil Der Vorstand möge beschließen ein Gebot auf das Gläserne Mobil in Höhe von maximal 3.500,00€ abzugeben. Das Gläserne Mobil wird vom Bundesverband weiterverkauft, wobei Untergliederungen der Piratenpartei bevorzugt den Zuschlag erhalten werden. Als Einstiegspreis sind 2.000,00€ angesetzt. Die Folgekosten (Zulassung, Versicherung, ...) werden auf etwa 150,00 - 200,00 € jährlich geschätzt. Treibstoff nicht einberechnet. Stellplätze bei der Landesgeschäftsstelle sind vorhanden. Bei Bedarf von wetterfesten Stellplätzen werden wir uns zu gegebener Zeit um Möglichkeiten bemühen.

Abstimmung

Abstimmung: Beschluss 2012-018
Dafür: Micha, Clara, Eik, Holger, Andreas
Dagegen:
Enthaltung: MvG
nicht abgestimmt: Sven
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine
TOP 6.1.4: Beschluss 2012-019: Beauftragung Teilnahme an bundesweitem Pressetreffen

Beauftragung Teilnahme an bundesweitem Pressetreffen Holger Kipp wird beauftragt am nächsten bundesweiten Pressetreffen in Kiel teilzunehmen. Die Kosten in Höhe von rund 70 Euro (2x25 € Übernachtung Jugendherberge; 20 € Teilnehmergebühr; Reisekosten fallen nicht an) werden vom Landesverband erstattet.

Abstimmung

Abstimmung: Beschluss 2012-019
Dafür: Micha, Clara, Eik, Holger, MvG, Andreas
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt: Sven
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine
TOP 6.1.5: Beschluss 2012-021: Überführung der Devotionalien

Überführung der Devotionalien Der Vorstand möge beschließen, Andreas Goebel, Michael von Gradolewski und Jens Aufzug werden beauftragt die gesammelte Devotionalien für die ACTA-Demonstration und die Unterstützung der Gründung der Partia Piratow (Piratenpartei Polen) nach Warschau, Polen zu überführen. Es besteht Anspruch auf Kostenerstattung, gemäß Reisekostenordnung. Wir wünschen gute Fahrt.

Abstimmung

Abstimmung: Beschluss 2012-21
Dafür: Micha, Clara, Eik, Sven, Holger, MvG, Andreas
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

TOP 6.2: Behandlung von Beschlussvorlagen

TOP 6.2.1: Beschluss 2012-020: Offizielle Unterstützung und Aufruf zum CSD Potsdam am 28.04.2012 in Potsdam

Offizielle Unterstützung und Aufruf zum CSD Potsdam am 28.04.2012 in Potsdam Der Landesvorstand möge beschließen: Der Landesverband beteiligt sich offiziell mit einem Infostand am "CSD connecting Potsdam" am 28.04.2012 und ruft zur Unterstützung und Teilnahme an der Veranstaltung auf. Mittels gesonderten Beschlüssen werden die Verantwortlichen innerhalb des Landesverbandes beauftragt und Finanzmittel bereitgestellt.

Abstimmung

Abstimmung: Beschluss 2012-020
Dafür: Clara, Holger, MvG, Eik, Micha, Andreas, Sven
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: Andreas nimmt sich der Thematik an.

TOP 7: Anfragen an den Landesvorstand

  • Meinungsbild: Unterstützt der Landesverband die Kampagne NOT IN MY NAME? Ja oder Nein? --MorgenlandfahrtBRB
  • Ziel ist es Protest unter diesem Namen zu sammeln. Bislang sind noch keine anderen Organisationen im Boot; Initiator wäre der LV Brandenburg der Piratenpartei. MorgenlandfahrtBRB ist bereit dafür Zeit und Kraft zu investieren.
  • Der Landesvorstand begrüßt diese Idee; die Thematik soll zur Diskussion an die Kreise gegeben werden (zum Beispiel zur nächsten Marina Brandenburg). Konzept soll konkreter ausgearbeitet und dargestellt werden.

https://notinmyname.piratenpad.de/1 https://lqfb.piratenpartei.de/pp/initiative/show/2538.html

TOP 8: Diskussionen und Neuigkeiten

TOP 8.1: Politisches Thema des Monats

TOP 8.2: Bericht vom Pressetreffen

  • Kurz-Bericht von Tramp:
  • Schreibwerkstatt (4 Stunden) mit zwei externen Referenten. Sehr gut!
  • Vorträge (teilweise auch über YouTube vom Pressetreffen Bremerhaven verfügbar)
  • Samstag mit intensiven Schulungen (Vormittag: Holger "Schreibwerkstatt"; Rico "Strategische Öffentlichkeitsarbeit", "Aufbau und Pflege von Pressekontakten" und "Interviews"; Nachmittag: Holger und Rico "Pressekonferenz" und "Nachrichtenwert")
  • Sonntag mit Barcamps (Holger "Zielsetzung von Pressearbeit"; Rico "Unterstützung LV Schleswig-Holstein") und Redaktionskonferenz
  • "Redaktionskonferenz": Fast alle Landesverbände haben ähnliche Probleme (insbesondere: wenig Personal); LV Brandenburg liegt mit der Quantität der momentanen Presse-Anfragen im bundesweiten Durchschnitt.
  • Welche To-Do's haben wir mitgenommen vom Treffen in Kiel?
  • 1. LV Schleswig-Holstein (und sicher auch LV Saarland) benötigt Unterstützung beim Wahlkampf! Der 24./25.03.2012 wird Haupt-Plakatierungs-Wochenende in Schleswig-Holstein sein, dort wird Manpower benötigt. Reisekosten-Budget (insgesamt 5000 €; maximal 100 € pro auswärtiger Person) ist in Schleswig-Holstein vorhanden. Konkrete Unterstützung auch in der Pressearbeit notwendig (Telefondienst, Antworten auf E-Mail-Anfragen, Bearbeiten von Wahlprüfsteinen und Wahlomat-Fragen, ...). Alle Hilfsangebote bitte per E-Mail an koordination@piratenpartei-sh.de.
  • 2. LV sollte ein klares Profil entwickeln (mit welchen Themen und Kernkompetenzen wollen wir wahrgenommen werden?) - vgl. zur Strategie-Diskussion beim letzten Landestreffen.
  • 3. Das Team zur Presse- und Öffentlichkeitsarbeit muss wachsen! Insbesondere wird Verstärkung im Bereich "Recherche" benötigt - wir brauchen einen Kalender politischer Themen, der durch die Auswertung der Drucksachen und Tagesordnungen des Landtages erstellt wird - Blog-Artikel und Pressemitteilungen können so bereits vorbereitet werden, wenn man weiß was in naher Zukunft in den Gremien besprochen und beschlossen wird.
  • 4. Langfristig Planung einer Pressekonferenz nach dem Landesparteitag 2012.2 zur Vorstellung der wichtigsten Kandidaten zur Bundestagswahl.
  • 5. Vernetzung mit dem LV Berlin vorantreiben, da es zahlreiche gemeinsame Themen gibt (zum Beispiel Länderehe, Flughafen BER, ...). Ein erstes Treffen wird mit Enno Lenze geplant werden. Einladung zur kommenden Landesmitgliederversammlung (25./26.02.2012) steht; siehe http://wiki.piratenpartei.de/BE:Parteitag/2012.1.
  • Nächstes Bundespressetreffen findet voraussichtlich am 02./03.06.2012 in Ilmenau (Thüringen) statt. Der LV Brandenburg dankt der Orga des Pressetreffens in Kiel!

TOP 8.3: Bericht von den Mahnwachen

  • Mahnwache in Brandenburg an der Havel (relativ klein; Vorbereitungszeit war zu kurz) hat stattgefunden; in anderen kreisfreien Städten hat nichts stattgefunden.
  • Andere Vorstände wurden informiert; Pressemitteilung hat es nicht gegeben.

TOP 8.4: Bericht von ACTA-Demos / Kontakt mit polnischen Piraten

  • Bericht von Frank: Aufruf ACTA Demo in FFO zur gemeinsamen Fahrt nach Berlin ergab 10 Fahrtteilnehmer und einige Interresierte im Bahnhof FFO, Zahlen der Demo in Berlin sind ja bekannt ... war glaube ich, eine erfolgreiche Sache.
  • Bericht von MvG zur Reise nach Polen.
  • Für die weitere Zusammenarbeit sollten Leute gefunden werden, die polnisch sprechen.

TOP 9: Anstehende Termine

  • http://kalender.piratenbrandenburg.de/
  • 22.02.2012 technischer Hinweis: Marina IT der LVs -> NRW-Mumble 20 Uhr
  • 03.03.2012: Informationsveranstaltung "Wer sind die PIRATEN?" in Glienicke durch den KV OHV
  • 08.03.2012: 2. Geburtstag der Crew Astacus - da machen wir eine Frauentagsfeier (FdF)
  • 14.04.2012: Presse- und Technikschulung für die Gliederungen in der LGS in Potsdam; Informationen und Teilnahme-Bekundungen siehe https://ag-pressearbeit-bb.piratenpad.de/186
  • 3. Wiko Potsdam verlegt auf 05./06.05.2012 + Wahlparty SH
  • Potsdamer Konferenz (24/25.03.2012)
  • Benötigte Unterstützung für die Konferenzen:
  • insbesondere Manpower: "Ordner" in den Räumen und "Techniker" für bspw. Streaming
  • Mediale Unterstützung durch die AG PrÖA

TOP 9.1: Frühling der Freiheit

  • 4 Flyer (1x A5, 3x A6) wurden erstellt; Landesweiter Termin soll voraussichtlich der 17.03.2012 sein; Themen der Flyer:
  • Vorratsdatenspeicherung (VDS)
  • Elektronische Gesundheitskarte (eGK)
  • Anti-Counterfeiting Trade Agreement (ACTA)
  • Übersicht über alle drei Themen
  • Rückmeldungen aus den Gliederungen werden abgewartet (nächste Marina Brandenburg). Landesvorstand bestellt dann "mehr als zeitnah".

TOP 9.2: Marina Kassel

  • http://piraten-marina.de/anmeldung/
  • Es fahren vom LV Brandenburg hin: Sven, MvG (vermutlich), Micha (vermutlich), Holger (vermutlich) -> Registrierung bis spätestens 26.02.2012 vornehmen!
  • Zentrales Thema: Bundestags-Wahlkampf
  • es wird empfohlen, dass Interessierte teilnehmen, die das Thema sich annehmen wollen
  • Termin: 17./18.03.2012 in Kassel

TOP 10: Sonstiges / Verschiedenes

TOP 10.1: Erinnerung Bewerbungsfrist Landesparteitag 2012.1

TOP 10.2: OTRS

  • Planung: OTRS für den LV inkl. (wenn erwünscht) aller RV/KV/SV und weiterer Gruppen/Beauftragten (Videoreihe)

TOP 10.3: BPT 2012.2 in Bochum

TOP 10.4: Kompass

  • Verteilung des Kompass' muss besser organisiert werden: Von der aktuellen Ausgabe sind noch etwa 400 Exemplare da; nächste Ausgabe erscheint bald.
  • Für die Bestellung des nächsten Kompass' soll ein Umlaufbeschluss für rund 2000 Exemplare gemacht werden (verfügbar in etwa 2-3 Wochen; spätestens 14.03.2012).

TOP 10.5: Sonstiges

TOP 11: Termin der nächsten Sitzung

  • 06.03.2012 - 20:00 Uhr online im Mumble

TOP 12: Verabschiedung und Schließung der Sitzung

  • Schließung der Sitzung um 23:06 Uhr durch Micha.
  • Brandenburg Helau! (Muss am Rosenmontag mal erlaubt sein!)

Audioaufzeichnung

http://audio.piratenbrandenburg.de/

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