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Vorstand/Protokolle/2015-01-23

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Inhaltsverzeichnis

Einladung

Einladung zur Landesvorstandssitzung, 23.01.2015

Hallo Brandenburger Piraten, nach einer längeren Terminfindungsphase mit mehreren Überscheidungen, lädt der Landesvorstand zur nächsten ordentlichen Sitzung zum Freitag, den 23.01.2015 um 19:00 Uhr ein. Es handelt sich um eine Real-Sitzung in der Landesgeschäftsstelle (Am Bürohochhaus 2-4 14478 Potsdam, 6. Stock) und wird online übertragen und zwar auf dem Mumble-Server: mumble.piratenbrandenburg.de, siehe hierzu http://wiki.piratenbrandenburg.de/Mumble/Server2. Denkt bitte daran, die richtige Software - http://mumble.sourceforge.net/ - zu installieren. Unter https://lavo-bb.piratenpad.de/2015-01-23 wird die Sitzung protokolliert. Die vorläufige Tagesordnung lautet:

TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
TOP 2: Formalien der Sitzung
TOP 2.1: Wahl des Versammlungsleiters
TOP 2.2: Wahl des Protokollführers
TOP 2.3: Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
TOP 2.4: Feststellung der Beschlussfähigkeit
TOP 2.5: Abstimmung über die Tagesordnung
TOP 2.6: Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung
TOP 3: Inkrementelle Tätigkeitsberichte
TOP 4: Bericht des Schatzmeisters und des Generalsekretärs
TOP 4.1: Mitgliederzahlen des Landesverbandes
TOP 4.2: Finanzen des Landesverbandes
TOP 5: Bericht der Beauftragten
TOP 6: Anträge an den Landesvorstand
TOP 7: Veröffentlichung von Beschlüssen durch den Landesvorstand
TOP 8: Anfragen an den Landesvorstand
TOP 9: Neuigkeiten und Termine
TOP 10: Sonstiges / Verschiedenes
TOP 11: Termin der nächsten Sitzung
TOP 12: Verabschiedung und Schließung der Sitzung

Wir freuen uns auf Euer zahlreiches Erscheinen und Diskussionen.
Mit freundlichen Grüßen,
i.A. des Landesvorstandes
Michael Hensel


Teilnehmer

Landesvorstand

  • Micha
  • Jürgen
  • Jens
  • Lutz
  • Andreas
  • entschuldigt: Mandy (ist arbeiten - Schicht)

Gäste

  • 9 Gäste vor Ort, weitere im Mumble

Protokoll

TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

  • Micha eröffnet die Sitzung um 19:03 Uhr

TOP 2: Formalien der Sitzung

TOP 2.1: Wahl des Versammlungsleiters

  • Micha stellt sich als Versammlungsleiter zur Verfügung und wird ohne Widerspruch gewählt.

TOP 2.2: Wahl des Protokollführers

  • Lutz stellt sich als Protokollführer zur Verfügung und wird ohne Widerspruch gewählt.
  • Jens unterstützt

TOP 2.3: Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung

  • Die ordnungsgemäße Ladung der Sitzung wird festgestellt

TOP 2.4: Feststellung der Beschlussfähigkeit

  • 5 von 6 Landesvorstandsmitglieder sind anwesend
  • Mandy entschuldigt
  • die Beschlussfähigkeit wird festgestellt.

TOP 2.5: Abstimmung über die Tagesordnung

  • die vorgeschlagene Tagesordnung wird angenommen.

TOP 2.6: Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung

TOP 3: Inkrementelle Tätigkeitsberichte

Inkrementeller Tätigkeitsbericht Michael Hensel

= Inkrementeller Tätigkeitsbericht Lutz Bommel

https://wiki.piratenbrandenburg.de/Benutzer:FakeChicken69/Logbuch

Inkrementeller Tätigkeitsbericht Jens Heidenreich

https://wiki.piratenbrandenburg.de/Benutzer:JensHeidenreich/Logbuch

Inkrementeller Tätigkeitsbericht Mandy Plaswig

Inkrementeller Tätigkeitsbericht Andreas Schramm

https://wiki.piratenbrandenburg.de/Benutzer:Andreas390/Logbuch

Inkrementeller Tätigkeitsbericht Jürgen Voigt

TOP 4: Bericht des Schatzmeisters und des Generalsekretärs

TOP 4.1: Mitgliederzahlen des Landesverbandes

Stand 21.01.2015

  • 733 Mitglieder (ohne schwebend)
  • davon stimmberechtigt: 19 (CRM) - Hinweis: gemäß Bundessatzung haben

alle, die 2014 bezahlt haben, bis 31.03.2015 Stimmrecht (3 Monate)

  • 37 Mitglieder (nur schwebend) inkl. Neuzugänge

Aufteilung nach Gliederung (nur CRM) - Werte 21.01.2015 im Vergleich zu 31.12.2014 (in Klammern)

Gliederung Anzahl Mitglieder stimmberechtigt Anteil %
KV BRB 16 (16) 0 (2) 0.00 (12.50)
KV HVL 45 (46) 0 (9) 0.00 (19.56)
KV MOL 50 (52) 2 (9) 4.00 (17.31)
KV OHV 61 (62) 1 (13) 1.64 (20.97)
SV Potsdam 80 (82) 2 (28) 2.55 (34.15)
KV PM 84 (84) 1 (27) 1.19 (32.14)
RV BAR-UM 77 (77) 1 (23) 1.30 (29.87)
RV DOS 138 (139) 8 (37) 5.80 (26.62)
RV PR-R 37 (37) 0 (4) 0.00 (10.81)
RV SÜD 86 (86) 4 (22) 4.65 (25.58)
KV TF 54 (55) 0 (7) 0.00 (12.73)
ohne KV/RV 5 (5) 0 (1) 0.00 (20.00)
Gesamt LVBB 733 (739) 19 (182) 2.59 (24.63)

TOP 4.2: Finanzen des Landesverbandes

Kontostand: per 23.01.2015 (Sichtlage)

  • Konten:
  • Hauptkonto (700): 20.016,63 Euro
  • Konto OHV (702): 796,72 Euro
  • Konto MOL (703): 1.829,90 Euro
  • Konto Rücklagen (701): 17,80 Euro
  • Konto Festgeld (704): 10.220,42 Euro
  • Barkasse : 298,06 Euro

Stand Rebe 2014 (Rückantworten der Gliederungen)

Gliederung Bank Kassenbuch Zählprotokoll
KV BRB geliefert geliefert offen
KV HVL Verwaltung LV geliefert geliefert
KV MOL Verwaltung LV keine keine
KV OHV offen offen offen
SV Potsdam offen offen offen
KV PM geliefert geliefert offen
RV BAR-UM offen offen offen
RV DOS geliefert keine keine*
RV PR-R Verwaltung LV offen geliefert
RV SÜD geliefert geliefert geliefert
KV TF offen offen offen

TOP 5: Bericht der Beauftragten

  • Steffi
  • Überprüfung Reisekostenabrechnungen und Aufwandsverzichtspenden
  • Vervollständigung der Spendenübersicht für den Versand der Spendenbescheinigungen 2014
  • Vorkontierung der Belege, Eingangsrechnungen und Kontoauszüge
  • Vorarbeiten Rebe 2014 (Kontenabgleich)
  • Technikbeauftrager (abwesend, entschuldigt)
  • diverse Anfragen von LV-DSB sowie LaVo beantwortet bzw. Auskünfte erteilt
  • Festplattentausch auf dem Rootserver erfolgreich abgeschlossen
  • normales Tagesgeschäft abgearbeitet
  • Übersicht der erfolgten Arbeiten weiterhin siehe https://wiki.piratenbrandenburg.de/LVBBTec/Logbuch

TOP 6: Anträge an den Landesvorstand

TOP 6.1: Antrag 2014-060 - Zusendung der Mail mit Ticketnr. LVBB#1008230

Im Beschluss 2014-086 steht: "Eine Anfrage seitens des LaVo liegt vor (Anfrage vom 05.10.2014, LVBB#1008230), wurde aber nicht beantwortet." Leider liegt weder der AG Technik noch mir als Koordinator eine Mail mit der ensprechenden Ticketnummer oder irgendeine andere Mail mit dem erwähnten Inhalt vor. Somit konnte die AG Technik auch noch nicht antworten. Hiermit beantrage ich die (erneute?) Zusendung der unter dieser Ticketnummer versandten Mail. Zudem möge der Vorstand einen Zustellungsnachweis des Tickets LVBB#1008230 erbringen. Sollte es sich bei der Mail um eine private Kommunikation handeln, möge der Vorstand den Bezug zur AG Technik aus dem Beschluss entfernen.

  • Diskussion
  • Antrag war zurückgestellt worden, Ticket/Mail wurde am 15.12.2014 um 9:13 Uhr an Antragsteller zugesendet
  • Deshalb keine Abstimmung notwendig - der Antrag ist somit obsolet, da bereits erfolgt
TOP 6.2: Antrag 2014-061 - Landestreffen 2015.1 und 2015.2

Der Landesvorstand möge beschließen: 1. Im ersten Quartal 2015 -vorzugsweise im März 2015- findet ein Landestreffen statt. 2. Im zweiten Quartal 2015 -vorzugsweise im Juni 2015- findet ein weiteres Landestreffen statt. Der Landesverband stellt für die Durchführung der Landestreffen jeweils 500,00 € zur Verfügung. Die Räumlichkeit der Landestreffen sollte Platz für mindestens 40 Piraten und Gäste, bevorzugt in parlamentarischer Bestuhlung, bieten. Außerdem sollen zusätzliche Räume für die weitere Nutzung (z.B. für Arbeitsgruppen, Presse und Kinderbetreuung) zur Verfügung stehen. Interessierte Piraten und interessierte Gliederungen der Piratenpartei Brandenburg können sich beim Landesvorstand für die Ausrichtung des Landestreffens 2015.1 bis zum 15.02.2015 - 12.00 Uhr bewerben. Für das weitere Landestreffen 2015.2 wird hierfür eine Frist bis zum 30.04.2015 festgelegt. Folgende Angaben werden für die Bewerbung erbeten:

  • Anbieter der Bewerbung zum Landestreffen
  • Stadt/Ort und Räumlichkeit des Landestreffens (inklusive Angabe der verfügbaren Termine des Tagungsortes)
  • Verfügbarkeit von Internet vor Ort (ca 16Mbit downstream/2Mbit upstream), schon vorhanden? (einen Anschluss durch die Telekom wollen wir vermeiden)
  • Maximales Fassungsvermögen der Räumlichkeit
  • Finanzielle Kalkulation (inklusive Miete Räumlichkeit und ggf. Nebenflächen; ggf. Möblierung der Halle; ggf. Kosten für Strom und Müllentsorgung; ggf. Höhe eventuell anfallender Anzahlungen);
  • Beschallung, Strom und Internet können ggf. durch den Landesverband organisiert werden
  • Angabe über Helfer vor Ort / personelle Grobplanung (unter anderem zum Auf- und Abbau)
  • Angabe zu Übernachtungsmöglichkeiten (Hotels und Jugendherberge vor Ort vorhanden?)
  • Angaben zu den sanitären Einrichtungen und zur barrierefreien Erreichbarkeit des Tagungsortes
  • Angaben über die Erreichbarkeit mit öffentlichen Verkehrsmitteln und zu Parkmöglichkeiten an der Halle
  • der Veranstaltungsort soll barrierefrei und ebenfalls barrierefrei erreichbar sein (Bsp. Bahnhof und Unterkunft)
  • Diskussion
  • erste Frist zu kurz, 15.02.15 als Vorschlag, weiter Anforderung Anzahl von 70 auf 40 Personen kürzen , Vorschlag findet Zustimmung antrag wird dahingehend geändert
Abstimmung: Vorstand/Antrag/2014-061
Dafür: Jürgen, Andreas, Lutz, Micha, Jens
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine
TOP 6.3: Antrag 2014-062 - Unterstützung des Wahlkampfes der Piraten Bremen

Der Landesvorstand möge beschließen, den Piraten Bremen für den Wahlkampf 2015 2.000,00 EUR zur Verfügung zu stellen.

  • Diskussion
  • Kostenübernahme wie bei HH, Summe auf 2000 evtl kann noch aufgestockt werden
  • Frage personeller Unterstützung, evtl noch Antrag auf Kostenübernahme stellen
  • Einbindung der SG-Wahlen
Abstimmung: Vorstand/Antrag/2014-062
Dafür: Andreas, Lutz, Micha, Jürgen, Jens
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine
TOP 6.4: Antrag 2014-063 - Kostendeckung der KGS Potsdam-Mittelmark M10
  • Als Schatzmeister des KV Potsdam-Mittelmark beantrage ich, dem Kreisverband für die Deckung der Miete im Jahr 2015 ein Budget in Höhe von bis zu 100€/Monat zur Verfügung zu stellen.
  • Das Budget wird nur genutzt, wenn die Miete für die Kreisgeschäftsstelle nicht aus KV-Mitteln bedient werden kann.
  • Diskussion
  • monatl. Miete ca 400€ über Spenden, Budget nur für Sicherung bei Spendenausfall, bzw. Zahlungsunfähigkeit
  • Geschäftsstelle wird gut angenommen, auch mit Vernetzung mit anderen Parteien, Infocafe, ab März wieder sehr aktiv. 2 Personen Besetzung, 3 weitere folgen. Regelmäßige Besetzung geplant, Veranstaltungen Verbindung zur Regionalpresse gut. 2-3 Tage die Woche geöffnet.
  • Projektorientieres arbeiten mit lokalen Gruppen und Parteien in Kommunalpolitik.
  • Guter Standort, Kreisstadt, gegenüber vom Rathaus, 200m vom Kreistag, 300-400m zur Lokalpresse.
Abstimmung: Vorstand/Antrag/2014-063
Dafür: Jürgen, Lutz, Jens, Michael
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: Andreas hat nicht mit abgestimmt, da im Vorstand Potsdam Mittelmark.
TOP 6.5: Antrag 2015-001 - DJH-Mitgliedschaft

Der Vorstand möge beschliessen, die Mitgliedschaft im DJH ab 1.2.2015 fortzuführen. Eine Kopie der Mitgliedskarte steht den Kreis-, Regional-, Stadt- und anderen Verbänden bei Bedarf zur Verfügung.

  • Diskussion
  • wir haben die Karte schon, ist auch bezahlt. allerdings kein Beschluss über die Mitgliedschaft, lediglich ein Protokoll von 2009 darüber.
  • Vorschlag: Erweiterung des Antrages auf Weiterführung der Mitgliedschaft.
  • Nebenproblem: der Begrenzung von Kopien, weil Kopien der Karten unkontrolliert übertragbar sind, allerdings nur ein Jahr gültig.(bisher aber kein Thema in Brandenburg)
  • Hinweis "andere Verbände" gibt es nicht im LV BB
  • Bei Ausgabe der Karte an Gliederungsvorstände, sind diese über den Umgang und die Weitergabe der Karte im Sinne des Landesverbandes belehrt werden.
  • Änderung des Antrages mit Herrausnahme "und anderen"
Abstimmung: Vorstand/Antrag/2015-001
Dafür: Andreas, Jens, Lutz, Jürgen, Michael
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine
TOP 6.6: Antrag 2015-002 - Wiederherstellung der Integrität der technischen Ressourcen des LV Brandenburg

Ich beantragte (daher), dass geeignete Maßnahmen ergriffen werden, einen solche Rechtsverletzung in Zukunft auszuschließen und die Integrität der technischen Ressourcen des LV Brandenburg wieder herzustellen.

  • Diskussion
  • aus einer Mail an den Vorstand in Bezug: das Technikteam soll Datentraffic auf dem Potsdamblog ausgespäht haben
  • der LDSB hat alle zum vorligendem Fall notwendige Daten erhalten, und hat eine rechtliche Bewertung vorgenommen.
  • einwand Redner: "Datenausspähung" ist unhaltbar, über Zugänge wer was darf mögen andere Meinungen vorliegen.
  • Antrag problematisch, Antragsteller sagt nicht genau was er will.
  • Antrag besser ablehnen und besser vormulieren, dann kann er neu gestellt werden.
  • Interpretation auch auf Ehrverletzung integrierter Personen möglich. Worin soll die Integritätsverletzung bestehen, kann auch gegen Antragsteller interpretiert werden, deshalb Vorschlag den Antrag nicht zuzulassen.

Abstimmung : Soll der Antrag nicht zur Abstimmung zugelassen werden? Abstimmung: Jens, Lutz; Jürgen, Andreas, Michael stimmen dafür, den Antrag nicht zuzulassen.

Abstimmung: Vorstand/Antrag/2015-002
Dafür:
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: zur Abstimmung nicht zugelassen
Bemerkung: keine
Hinweis Zuhöhrerraum: "ich würde vorschlagen den antrag abzustimmen und sich zu enthalten oder den antrag zu vertagen um nochmal mit dem Antragsteller ins Gespräch zu kommen"
Antwort: Der Antrag ist behandelt worden, er ist aber nicht zur Abstimmung zugelassen worden.
TOP 6.7: Antrag 2015-003 - Übernahme des KV BRB Kontos

Der Vorstand möge beschließen:

Der LV Brandenburg übernimmt das Konto des KV BRB, löst dieses auf und transferiert das Geld auf das LV Konto. Die Mittel des KV BRB werden dann über das Konto des Landesverbandes bis auf Klärung der Situation im KV BRB verwaltet.
  • Diskussion
  • Konto verursacht Kosten, dass muss nicht sein. Die aktuelle Situation, dadurch, dass der KV Vorstand nicht mehr existend ist, ist ungewisss, wie lange man an das Konto rankommt.
Abstimmung: Vorstand/Antrag/2015-003
Dafür: Andreas, Michael, Lutz, Jürgen, Jens
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

Pause von 5 min ab 20:20h 20:32 weiter

TOP 6.8: Antrag 2015-004 - Veröffentlichung von Schriftwechsel

Der Landesvorstand möge beschließen:

Über die letzten Aktionen des SV Potsdam Blogs seitens deren Administration, wird die Öffentlichkeit informiert. Alle Anschuldigungen von Mitgliedern des Vorstandes des SV Potsdam gegen das TechnikTeam sind im Detail zu veröffentlichen. Der Landesvorstand wird gebeten, den LDSB zu kontaktieren und darum zu bitten, dass er seine - an den Vorstand des SV Potsdam versendete - Einschätzung und Empfehlung ebenso zur Veröffentlichung freigibt.
  • Diskussion
  • Transparenz wäre gut, es könnte aber Menschen am technischen Verständnis zur Beruteilung des Vorganges fehlen. Insgesamt aber Zuspruch für Transparenz.
  • Datenschutzproblem wenn auch hier private Mails mit in Veröffentlichung einbezogen werden.
  • "In Protokollen der AG Technik sind unwahre Behauptungen... als Meinung ist das ok aber dann ist auch die Veröffentlichung des Mailverkehrs als Widerlegung der Vorwürfe legitim"
  • Frage ob LDSB vorher die Freigabe komplett prüft und frei gibt. Herrausarbeiten des Punktes Datenschutz,
  • Vorschlag den LDSB allen Mailverkehr vorher zur Prüfung der Veröffentlichung vorlegen.
  • weitere Diskussion über möglich Folgen des Antrages bei Annahme und Ablehnung dabei auch Schutz vor Difamierung im LV tätiger Piraten, welche ein Recht auf sachliche Richtigstellung haben

Der Antragsteller stimmt der Änderung/Ergänzung zu.

Abstimmung: Vorstand/Antrag/2015-004
Dafür: Andreas, Jens, Lutz, Jürgen, Michael
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: Der LDSB soll bei Befürwortung des Antrages vor der Veröffentlichung prüfen, ob die Veröffentlichung keine datenschutzrechtlich sensible Daten enthält, und diese vorher schwärzt.
TOP 6.9: Antrag 2015-005 - Antrag Abstimmung Haushaltsplan 2015/2016

Der Landesvorstand möge beschließen: Dem Haushaltsplan 2015/2016 wird zugestimmt. Notwendige Anpassungen können jederzeit vorgenommen werden. Link: https://wiki.piratenbrandenburg.de/Datei:Entwurf-Haushaltsplan_2015_LV-BB.pdf

Da der Antrag nach der Frist eingereicht wurde wird darüber Abgestimmt den Antrag zu behandeln, Ergebnis einstimmig für die Behandlung des Antrages gestimmt.

  • Diskussion
Abstimmung: Vorstand/Antrag/2015-005
Dafür: Michael, Jens, Andreas, Lutz, Jürgen
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine
TOP 6.10: Antrag 2015-006 - Gliederungswechsel

Da der Antrag nach der Frist eingereicht wurde wird darüber Abgestimmt den Antrag zu behandeln, Ergebnis eine Enthaltung, 4 dafür Stimmen für die Behandlung des Antrages gestimmt. (Enthaltung: Andreas)

wird vervollständigt

  • Diskussion
Abstimmung: Vorstand/Antrag/2015-006
Dafür: Jens, Lutz, Jürgen, Michael
Dagegen:
Enthaltung: Andreas
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

TOP 7: Veröffentlichung von Beschlüssen durch den Landesvorstand

TOP 7.1.: Beschluss 2014-091 - Gebühr Sondernutzungserlaubnis Neuruppin 24 h

Der Landesvorstand möge beschließen: Der LVBB übernimmt die Kosten für die Sondernutzung: Gebühr zur Plakatierungsgenehmigung zur LTW 2014 in der Gemeinde Neuruppin in Höhe von 24,80 Euro.

Abstimmung: Vorstand/Beschluss/2014-091
Dafür: Andreas, Lutz, Micha, Jürgen, Jens
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt: Mandy
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine
TOP 7.2.: Beschluss 2014-092 - Gebühr Sondernutzungserlaubnis Karstädt 24 h

Der LVBB übernimmt die Kosten für die Sondernutzung: Gebühr zur Plakatierungsgenehmigung zur LTW 2014 in der Gemeinde Karstädt in Höhe von 15 Euro.

Abstimmung: Vorstand/Beschluss/2014-092
Dafür: Andreas, Lutz, Micha, Jürgen, Jens
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt: Mandy
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine
TOP 7.3.: Beschluss 2014-093 - Ergänzung zu UB 2014-088 24h

Der Landesvorstand möge beschließen: Als Ergänzung zum UB 2014-088 musst ein Mobiles Starterset (UMTS) gekauft werden und eine Aufladung des Guthabens erfolgen. Hierraus ergeben sich Kosten von 12,99 Euro (Starterset) und 15 Euro Aufladung = 27,99 Euro Gesamtkosten.

Abstimmung: Vorstand/Beschluss/2014-092
Dafür: Andreas, Lutz, Micha, Jürgen, Jens
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt: Mandy
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine
TOP 7.4.: Beschluss 2014-094 - Beauftragung und Benennung eines Vertreters für LSG Bbg 14/6

Der Landesvorstand möge beschließen:

Für das Verfahren mit dem Aktenzeichen Lsg BB 14/6 am LSG Brandenburg wird Dr. jur. Bernhard Kern als Vertreter benannt und beauftragt. Andreas Schramm und Michael Hensel sind die zuständigen Ansprechpartner für den Landesvorstand.
Abstimmung: Vorstand/Beschluss/2014-094
Dafür: Andreas, Micha, Jürgen, Jens, Mandy
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt: Lutz
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine
TOP 7.5.: Beschluss 2014-095 - Einsatz des GM im Wahlkampf (Bürgerschaft Bremen)

Der Landesvorstand möge beschliessen: Das Gläserne Mobil (GM) wird den Piraten (Bremerhaven) ab Januar 2015 für den Bürgerschaftswahlkampf zur Wahl der Bürgerschaft am 10.Mai 2015 zur Verfügung gestellt.

Abstimmung: Vorstand/Beschluss/2014-095
Dafür: Andreas, Micha, Lutz, Jens, Mandy
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt: Jürgen
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

TOP 8: Anfragen an den Landesvorstand

TOP 8.1: Anfrage 00166

Anfrage 00166

TOP 8.2: Rückfrage: Anfrage 00165

Wurde der Sachverhalt geprüft (siehe letztes LaVo-Protokoll)?

  • Anmerkung: betreffende Person ist auch noch Admin im Wahlportal
  • "Verschulden" des 1V, wird asap am kommenden Wochenende erledigt.

TOP 9: Neuigkeiten und Termine

  • Demonstration am 26.01.2015 in Brandenburg a.d.Hvl. "Buntes und weltoffenes Brandenburg", auf dem Neustättischen Markt.
  • Gegendemonstration am 24.01.2015 in Angermünde "Angermünde weltoffen tolerant" 14:00 Uhr

TOP 10: Sonstiges / Verschiedenes

  • Schmutz in der LGS: zu viele alte Plakate, Mengen an Störern die evtl für Bremen geeignet werden. Gehört aber dem SV Potsdam. Anfrage an den SV Potsdam, ob diese die Störer evtl. spenden würden. Altplakate sind offensichtlich Potsdam. Können gern abgeholt werden, bitte Termin vereinbaren. P will UB dazu machen. Jürgen hat sich bereit erklärt, die Störer mitzunehmen, sollten der Beschluss nicht zustande kommen, bleiben die Störer in Brandenburg, ansonsten gehen sie mit dem GLM nach Bremen.
  • Es tagte die AG Kom, man wünscht sich weiterhin eine Zusammenarbeit mit dem Vorstand LVBB. Bitte um Werbung zur Klausurtagung der AG KOM mit Vorständen und Mandatsträger des LVBB in Berlin.
  • Anregung: Nach dem Wahlkampf Bremen, bzw. schon in den nächsten Monaten bewerten wie viele Mitglieder bezahlt haben. Kosten/Nutzen Rechnung für das GLM aufmachen. Es kostet xxxx Euro und wird nur für 2 Aktionen genutzt.

Vorschlag: Klärung über Sinnhaftigkeit und Verbleib des GLM im LV BB, finden von Alternativen, die eine einfachere Nutzung möglich machen (keine überhöhte Stützlast und Gewicht) Ehrlicher Umgang mit Problem, sachbezogene Lösung suchen. Diskussion anfangen und Entscheidung auf einem LPT treffen.

TOP 11: Termin der nächsten Sitzung

  • 20.02.2015 um 21:00 Uhr. Online-Sitzung

TOP 12: Verabschiedung und Schließung der Sitzung

  • Michael schließt die Sitzung um 21:47 Uhr.

Audioaufzeichnung