Dahme-Oder-Spree/Beschluss

Regionalverband DOS
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Archiv

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Beschluss 2014-01

Titel: Aufgabenverteilung innerhalb des Regionalvorstandes
Initiator: FrankB
Zeitraum für Beschlussfassung: Vorstandssitzung 10.01.2014

Antragstext: Der Regionalvorstand des Regionalverbandes Dahme-Oder-Spree der Piratenpartei Deutschland möge beschließen:

Die Aufgabenverteilung innerhalb des Regionalvorstandes wird gemeinschaftlich wie folgend festgelegt:

(1. Vorsitzender):

- Vertretung der Partei nach außen

- Einberufung der Vorstandssitzungen

- Vernetzung des Regionalvorstandes mit den übergeordneten Gliederungen sowie Management des Informationsflusses

- Wahlkampforganisation

- Vernetzung der Ansprechpartner der Kreise

(2. Vorsitzender):

- Vertretung der Partei nach außen

- Einberufung der Vorstandssitzungen

- Vernetzung des Regionalvorstandes mit den übergeordneten Gliederungen sowie Management des Informationsflusses

- Wahlkampforganisation

- Vernetzung der Ansprechpartner der Kreise

(Schatzmeister)

- Aufsicht über die Geschäfte, der laufenden Verwaltung

- Finanzplanung, Buchführung, Controlling, Steuerberater, Zuschüsse, laufende Meldungen Finanzamt und andere Behörden und Träger, Spendenwesen

- Kontakt mit Landesschatzmeister und Steuerberater

- Mitgliederverwaltung

- Organisation von Informationsmaterialien

(Beisitzer für Öffentlichkeitsarbeit):

- Öffentlichkeitsarbeit

- Kontakt zur AG PrÖA

- Verantwortung der technischen Infrastruktur

- Wahlkampforganisation

- Ausschreibung, Planung und Vorbereitung von Hauptversammlungen

- Ansprechpartner für die Mitglieder zum Einbringen konkreter Projekte

(Beisitzer): congerpirat

- Verantwortung der technischen Infrastruktur+Management des Informationsflusses im Rahmen der Vernetzung

- Monitoring Wiki und Blog

- Berichterstattung über Parteitage übergeordneter Gliederungen

(Beisitzer): Klaus Peter/LuhanPe

- Koordination von Projekten+Ansprechpartner für die Mitglieder zum Einbringen konkreter Projekte

- Koordination der Wahlkämpfe Kommune + Land, insbesondere Klärung rechtlicher Grundlagen.

Vorstand (mehrheitlich):

- Planung des Jahresprogramms des Vorstands

- Ausschreibung, Planung und Vorbereitung von Hauptversammlungen

- Fassung von Beschlüssen

- Wahlkampforganisation

- Betreuung der Geschäftsstelle

Begründung: Nach der Neuwahl des Vorstandes notwendig da sich die Aufgabenbereiche durch das wählen/nichtwählen bestimmter Funktionen verändert haben

Ergebnis: angenommen

Abstimmung:	Beschluss 2014-01
Dafür:	TheBug+geka+conger+frankb+kai
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

Beschluss 2014-02

Titel: Der Vorstand möge beschließen, die Reisekosten mit 30 ct je km zu erstatten.
Initiator: FrankB
Zeitraum für Beschlussfassung: Vorstandssitzung 10.01.2014

Antragstext: Der Vorstand möge beschließen, die Reisekosten mit 30 ct je km zu erstatten.

Begründung:

Ergebnis: angenommen

Abstimmung:	Beschluss 2014-02
Dafür:	TheBug, geka, frankb, conger, kai
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

Beschluss 2014-03

Titel: Veröffentlichungen
Initiator: Geka_FF
Zeitraum für Beschlussfassung: Vorstandssitzung 10.01.2014

Antragstext: Der Vorstand möge beschließen, dass PMs auch durch die Regionalverantwortlichen oder der Beisitzer PR nach Bestätigung durch ein weiteres Vorstandsmitglied veröffentlicht/verschickt werden dürfen, das vier-Augenprinzip muss gewahrt werden.

Begründung:

Ergebnis: angenommen

Abstimmung:	Beschluss 2014-03
Dafür:	TheBug, geka, frankb, conger, kai
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

Beschluss 2014-04

Titel: Aufstellungs- und Hauptversammlung
Initiator: Geka_FF
Zeitraum für Beschlussfassung: Vorstandssitzung 10.01.2014

Antragstext:

Begründung:

Ergebnis: angenommen

Abstimmung:	Beschluss 2014-04
Dafür:	TheBug, geka, frankb, conger, kai
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

Beschluss 2014-05

Titel: Wahlgebietsvorschlag statt Wahlkreise in Frankfurt(Oder)
Initiator: Geka_FF
Zeitraum für Beschlussfassung: Vorstandssitzung 10.01.2014

Antragstext: Der Vorstand möge Beschließen, in den Gemeinden mit bis zu 35.000 Einwohnern soll ein Wahlgebietsvorschlag und keine Einzelvorschläge für die Wahlkreise aufgestellt werden.

Begründung:

Ergebnis: angenommen

Abstimmung:	Beschluss 2014-05
Dafür:	TheBug, geka, frankb, conger, kai
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

Beschluss 2014-06

Titel: Post Weiterleitung aus LGS
Initiator: Geka_FF
Zeitraum für Beschlussfassung: Vorstandssitzung 10.01.2014

Antragstext: Der Vorstand möge beschließen, die Post mit personenenbezogenen Daten, die aus der LGS zum DOS-Vorstand weitergeleitet werden sollen, werden bis auf weiteres an frankb@piraten-dos.de geschickt mit PGP-Verschlüsselung, solange bis dos.vorstand@piratenbrandenburg.de et al mit PGP eingerichtet sind.

Begründung:

Ergebnis: angenommen

Abstimmung:	Beschluss 2014-06
Dafür:	TheBug, geka, frankb, conger, kai
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

Umlaufbeschluss 2014-07

Abstimmung:	Umlaufbeschluss 2014-07
Dafür:	K.P., congerpirat, FrankB, Kai_H, Geka, Guido
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

Titel: Veranstaltung Freihandelsabkommen mit den USA
Initiator: K.P.
Zeitraum für Beschlussfassung: 24 Stunden (14.01.2013 16:45)

Antragstext: Der Vorstand möge beschließen: 1. Die Teilnahme von Guido zu befürworten und die anfallenden Kosten für die Teilnahme an der Veranstaltung, Freihandelsabkommen mit den USA am 28.01.2013 veranstaltet durch die IHK, zu übernehmen.

Begründung: Das momentan verhandelte Freihandelsabkommen zwischen den USA und der EU bietet viele neue Chancen aber auch Risiken für Unternehmen in Brandenburg, Unternehmer werden mit Experten Chancen und Risiken diskutieren, sowie einen Ausblick in die Zukunft der deutsch-amerikanischen Handelsbeziehungen geben. Gerade hier sollten wir die Möglichkeit nutzen und mehr auf bestehende Risiken hinzuweisen. Mit Guido könnten wir einen kompetenten Vertreter entsenden.

Ergebnis: angenommen

Umlaufbeschluss 2014-08

Abstimmung:	Umlaufbeschluss 2014-08
Dafür:	FrankB, Guido, K.P., Geka, H.-P., congerpirat,
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:	Kai
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

Titel: Neuaufnahme
Initiator: Benutzer:FrankB
Zeitraum für Beschlussfassung: 48h(Ende: 19.01.2014 8:20)

Antragstext: Der Vorstand möge beschließen, der Neuaufnahme eines Mitglieds [Name entfernt] in die PiratenPartei,Regionalverband Dahme-Oder-Spree, zuzustimmen.

Begründung: Um die Aufnahme eines Neumitglieds zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§ 2; Abs.2 der Regionalverbandssatzung).

Bemerkung:

Ergebnis: angenommen

Umlaufbeschluss 2014-09

Abstimmung:	Umlaufbeschluss 2014-09
Dafür:	FrankB, K.P. , H.-P., Guido, Conger,
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:	Kai Geka
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

Titel: Neuaufnahme
Initiator: Benutzer:FrankB
Zeitraum für Beschlussfassung: 48h(Ende: 24.01.2014 21:15)

Antragstext: Der Vorstand möge beschließen, der Neuaufnahme eines Mitglieds [Name entfernt] in die PiratenPartei,Regionalverband Dahme-Oder-Spree, zuzustimmen.

Begründung: Um die Aufnahme eines Neumitglieds zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§ 2; Abs.2 der Regionalverbandssatzung).

Bemerkung:

Ergebnis: angenommen

Beschluss 2014-10

Titel: Beteiligung an Bundes-Plakaten EU Wahl
Initiator: geka
Zeitraum für Beschlussfassung: Vorstandssitzung 12.02.2014

Antragstext: Der RV-DOS wird sich an den Bundes-Plakaten zur EU Wahl nicht beteiligen, da diese für Brandenburg wenig bis keinen Bezug haben und für den ländlichen Raum optisch schlecht geeignet sind. Der RV DOS wird sich auch nicht an der Finanzierung der Bundes-Plakate beteiligen. Statt dessen sollen die geplanten Plakate von Brandenburg eingesetzt werden.

Begründung:

Ergebnis: angenommen

Abstimmung:	Beschluss 2014-10
Dafür:	frankB, geka, TheBug, K.P., kai, congerpirat
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

Beschluss 2014-11

Titel: Eigene Plakate für die Kommunalwahl
Initiator: geka
Zeitraum für Beschlussfassung: Vorstandssitzung 12.02.2014

Antragstext: Der Vorstand möge beschließen: Der Regionalverband entwickelt eigene Plakate für die Kommunalwahl. Hauptverantwortliche ist geka.

Begründung:

Ergebnis: angenommen

Abstimmung:	Beschluss 2014-11
Dafür:	geka, FrankB, TheBug,kai, congerpirat,K.P.
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

Beschluss 2014-12

Titel: Fahrtkostenerstattung
Initiator: FrankB
Zeitraum für Beschlussfassung: Vorstandssitzung 12.02.2014

Antragstext: Der Vorstand möge beschließen, den Beauftragten und Helfern für die AV und HV am 15.2.2014 die Fahrtkosten gemäß Fahrtkosten-Antrag RV-DOS zu erstatten.

Begründung:

Ergebnis: Angenommen

Abstimmung:	Beschluss 2014-12
Dafür:	geka, FrankB, conger, K.P.kai, TheBug
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

Umlaufbeschluss 2014-13

Titel: Einladung
Initiator: FrankB
Zeitraum für Beschlussfassung: 48 Stunden

Antragstext: Der Vorstand möge beschliessen, folgende Einladung an die Mitglieder Oder-Spree zu versenden:

Einladung vom 20.2.2014 (link)

Liebe Piraten, der Regionalverband Dahme-Oder-Spree der Piratenpartei Brandenburg lädt zu der Aufstellungsversammlung für die Aufstellung der Kandidaten für den Kreistag des Landkreises Oder-Spree für die Kommunalwahlen 2014 am 26.02.2014 im Bistro Marktstube, Königstraße 47, 15890 Eisenhüttenstadt ein. Diese AV betrifft ausschließlich die Kreistagswahlen Oder-Spree. Die Akkreditierung für alle Versammlungen beginnt um 19.30 Uhr und ist über den gesamten Zeitraum der Versammlungen möglich. Bitte bringt für die Akkreditierung euren Ausweis oder Reisepass mit einer aktuellen Meldebescheinigung mit, da für die Akkreditierung wichtig ist, ob ihr in dem jeweiligen Wahlgebiet bzw. Wahlkreis wahlberechtigt seid. Die Wahlberechtigung ist nicht abhängig vom Zahlungsstand der Mitgliedsbeiträge. Wahlberechtigt ist wer am Tag der Aufstellungsversammlung das 16. Lebensjahr vollendet hat. Wenn ihr als Kandidaten für die Aufstellung antreten wollt, besorgt euch bitte eine Wählbarkeitsbescheinigung und bringt diese im Original mit oder reicht sie bitte umgehend nach. Die Wählbarkeitsbescheinigung erteilt das zuständige Einwohnermeldeamt bzw. Wahlamt. [1] Ebenfalls benötigt wird euer Personalausweis, da wir die Wahlvorschläge exakt und ohne Fehler direkt auf der Versammlung komplettieren müssen. Wir wollen die Unterlagen direkt am Tag der Versammlungen fertigstellen und haben wenig Zeit, fehlende Informationen nachträglich einzufügen.

   Aufstellungsversammlung zur Kommunalwahl 25.05.2014 für den Kreistag Oder-Spree
   1 Ort und Zeit der Versammlung: Bistro Marktstube, Königstraße 47, 15890 Eisenhüttenstadt ab 20:00.
   2  Tagesordnung
   2.1 Eröffnung und Begrüßung
   2.2 Wahl eines/r Versammlungsleiters/in
   2.3 Wahl der Protokollführung
   2.4 Feststellung der form- und fristgerechten Einladung
   2.4.1 Zulassung von Gästen
   2.4.2 Zulassung von Audio-/Videoaufnahmen
   2.5 Beschlussfassung über die Tagesordnung
   2.6 Bestimmung einer Vertrauensperson und einer stellvertretenden Vertrauensperson
   2.7 Bestimmung von zwei Teilnehmern als Zeugen
   2.8 Frage nach Zweifeln an der Stimmberechtigung einer an der Versammlung teilnehmenden Person
   2.9 Abstimmung über die Geschäftsordnung
   2.10 Abstimmung über die Wahlordnung
   2.11 Wahl eines/r Wahlleiters/in
   2.12 Wahl von Wahlhelfern/innen
   2.13 Vorschlag von Kandidaten
   2.14 Vorstellung und Wahl der Kandidaten
   2.15 Schlußwort und Schließen der Versammlung

Mit freundlichen Grüßen Für den Regionalvorstand DOS

Abstimmung:	Umlaufbeschluss 2014-13
Dafür:	Kai, FrankB, geka, TheBug
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

Begründung: Es liegt im Ermessen des Vorstandes den Mitgliedern ohne E-Mailadresse die Einladung postalisch zukommen zulassen (siehe Satzung).

Ergebnis: angenommen

Umlaufbeschluss 2014-14

Titel: Einladung
Initiator: FrankB
Zeitraum für Beschlussfassung: 48 Stunden

Antragstext: Der Vorstand möge beschliessen, folgende Einladung an die Mitglieder Oder-Spree zu versenden:

Einladung vom 24.2.2014 (link)

Liebe Piraten,

der Regionalverband Dahme-Oder-Spree der Piratenpartei Brandenburg lädt zu der Aufstellungsversammlungen für die Kommunalwahlen 2014 am 27.02.2014 im Zur Darre, Schlosshof 3A, 15868 Lieberose ein. Die jetzt anstehenden AVs betreffen ausschließlich die Kreistagswahlen Dahme-Spreewald.

Die Akkreditierung für die Versammlung beginnt um 19:00 Uhr und ist über den gesamten Zeitraum der Versammlung möglich. Bitte bringt für die Akkreditierung euren Ausweis oder Reisepass mit einer aktuellen Meldebescheinigung mit, da für die Akkreditierung wichtig ist, ob ihr in dem jeweiligen Wahlgebiet bzw. Wahlkreis wahlberechtigt seid.

Die Wahlberechtigung ist nicht abhängig vom Zahlungsstand der Mitgliedsbeiträge. Wahlberechtigt ist wer am Tag der Aufstellungsversammlung das 16. Lebensjahr vollendet hat.

Wenn ihr als Kandidaten für die Aufstellung antreten wollt, besorgt euch bitte eine Wählbarkeitsbescheinigung und bringt diese im Original mit oder reicht sie bitte umgehend nach. Die Wählbarkeitsbescheinigung erteilt das zuständige Einwohnermeldeamt bzw. Wahlamt. [1] Ebenfalls benötigt wird euer Personalausweis, da wir die Wahlvorschläge exakt und ohne Fehler direkt auf der Versammlung komplettieren müssen. Wir wollen die Unterlagen direkt am Tag der Versammlung fertigstellen und haben wenig Zeit, fehlende Informationen nachträglich einzufügen.

Aufstellungsversammlung der Piratenpartei  zur Kommunalwahl 25.05.2014 für den Kreistag Dahme-Spreewald
   1 Ort und Zeit der Versammlung: Zur Darre, Schlosshof 3A,  15868 Lieberose ab 19:00 Uhr.
   2  Tagesordnung
   2.1 Eröffnung und Begrüßung
   2.2 Wahl eines/r Versammlungsleiters/in
   2.3 Wahl der Protokollführung
   2.4 Feststellung der form- und fristgerechten Einladung
   2.4.1 Zulassung von Gästen
   2.4.2 Zulassung von Audio-/Videoaufnahmen
   2.5 Beschlussfassung über die Tagesordnung
   2.6 Bestimmung einer Vertrauensperson und einer stellvertretenden Vertrauensperson
   2.7 Bestimmung von zwei Teilnehmern als Zeugen
   2.8 Frage nach Zweifeln an der Stimmberechtigung einer an der Versammlung teilnehmenden Person
   2.9 Abstimmung über die Geschäftsordnung
   2.10 Abstimmung über die Wahlordnung
   2.11 Wahl eines/r Wahlleiters/in
   2.12 Wahl von Wahlhelfern/innen
   2.13 Vorschlag von Kandidaten
   2.14 Vorstellung und Wahl der Kandidaten
   2.15 Schlußwort und Schließen der Versammlung

Mit freundlichen Grüßen Für den Regionalvorstand DOS

Abstimmung:	Umlaufbeschluss 2014-14
Dafür:	Kai, FrankB, geka, TheBug
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

Begründung: Es liegt im Ermessen des Vorstandes den Mitgliedern ohne E-Mailadresse die Einladung postalisch zukommen zulassen (siehe Satzung).

Ergebnis: angenommen

Beschluss 2014-15

Titel: Miete Strato
Initiator: SK und BlackRocket
Zeitraum für Beschlussfassung: Vorstandssitzung 12.02.2014

Antragstext: Der Regionalvorstand beauftragt BlackRocket + sk damit, über den Schatzmeister FrankB den Server wie von ihnen vorgeschlagen zum monatlichen Preis von €39 bei Strato anzumieten. Über Spenden für die Finanzierung des Serverbetriebs würden wir uns freuen.

Begründung:

Ergebnis: Angenommen

Abstimmung:	Beschluss 2014-15
Dafür:	geka, Kai, TheBug, K.P., congerpirat, FrankB
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

Umlaufbeschluss 2014-16

Abstimmung:	Umlaufbeschluss 2014-16
Dafür:	TheBug, H.-P., Geka,K.P.,FrankB, congerpirat
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis:	offen
Bemerkung:	keine

Titel:
Initiator: Geka
Zeitraum für Beschlussfassung: 48 Stunden (Montag, 10.3. 22:45 Uhr)

Antragstext: Der Vorstand möge beschließen: 1. Die anfallenden Kosten in Höhe von ca 100 Euro für den Infostand (Standmiete / Blumen und Material) zum Thema Frühling der Freiheit am 13.3.2014 in Frankfurt(Oder) zu übernehmen 2. mit der Anmeldung und Durchführung des Infostandes Angelika Meier zu beauftragen.

Begründung: Infostände dienen der Parteiwerbung, wir wollen uns und unsere Themen den Bürgern auf der Straße näher bringen, dies sollte vom Vorstand unterstützt und aus Parteimittel finanziert werden.

Ergebnis: angenommen

Umlaufbeschluss 2014-17

Abstimmung:	Umlaufbeschluss 2014-17
Dafür:	TheBug Kai24, Hans-Peter, Geka_FF, FrankB,K.P
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

Titel: Anzeigen im Spreeboten
Initiator: TheBug
Zeitraum für Beschlussfassung: 9.4.2014 22:30

Antragstext: Kai möchte je eine Anzeige in 2 Auflagen des Spreeboten für die Kommunalwahlen schalten. Der Spreebote wird in Fürstenwalde und Umgebung an fast alle Haushaltungen kostenlos verteilt. Der (Sonder-)Preis für eine viertel Seite je Auflage beträgt 150 €. 250 € davon sind bereits als Spenden zugesagt.

Begründung: Das Angebot ist gut und die Reichweite sehr ordentlich.

Ergebnis: angenommen

Umlaufbeschluss 2014-18

Abstimmung:	Umlaufbeschluss 2014-18
Dafür:	FrankB, Guido, Geka, KlausP, Kai,
Dagegen:
Enthaltung:	H.-P.
nicht abgestimmt:
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

Titel: Bestellung Streuwerbemittel
Initiator: TheBug
Zeitraum für Beschlussfassung: 25.4.2014 14:15

Antragstext: Der Vorstand möge beschließen die folgenden Werbe/Streuwerbe Artikel aus dem angedachten Budget zu bestellen.

(extern)

Flaschenöffner 500

Kugelschreiber 1400

(PShop)

Luftballon 1000

Feuerzeug 200

Positionspapiere 80

Kondombriefchen 500

(in Summe sind das ca. 1151,01 + Versand)

Die Materialien sollen allen Kandidaten und Piraten für Wahlkampfzwecke zur Verfügung stehen und werden zentral bei Kai angeliefert und dann nach Bedarf verteilt.

Begründung: KaiH und FrankB werden nach Annahme für eine rasche Umsetzung sorgen

Ergebnis: angenommen

Umlaufbeschluss 2014-19

Abstimmung:	1. Mai Frankfurt (Oder)
Dafür:	Hans-Peter TheBug geka K.P., FrankB
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

Titel: 1. Mai Frankfurt (Oder)
Initiator: geka
Zeitraum für Beschlussfassung: 24 Stunden

Antragstext: Der Vorstand möge beschließen: 1. Die anfallenden Kosten in Höhe von ca 200 Euro für den Infostand (Standgebühr und Material) zum Thema 1. Mai am 1.5.2014 in Frankfurt (Oder) zu übernehmen 2. mit der Anmeldung und Durchführung des Infostandes Azarus und K.P. zu beauftragen.

Begründung: Infostände dienen der Parteiwerbung, wir wollen uns und unsere Themen den Bürgern auf der Straße näher bringen, dies sollte vom Vorstand unterstützt und aus Parteimittel finanziert werden.

Ergebnis: angenommen

Umlaufbeschluss 2014-20

Abstimmung:	Umlaufbeschluss 2014-20
Dafür:	Hans-Peter TheBug geka K.P., FrankB
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

Titel: 2x A1-Aufsteller
Initiator: geka
Zeitraum für Beschlussfassung: 24 Stunden

Antragstext: Der Vorstand möge beschließen, die anfallenden Kosten in Höhe von ca 34 Euro für den Druck zweier A1-Plakate für den Aufsteller FFO zu übernehmen 2. mit der Durchführung Angelika Meier zu beauftragen.

Begründung: Aufsteller dienen der Parteiwerbung, wir wollen uns und unsere Themen den Bürgern auf der Straße näher bringen, dies sollte vom Vorstand unterstützt und aus Parteimittel finanziert werden.

Ergebnis: angenommen

Umlaufbeschluss 2014-21

Abstimmung:	Umlaufbeschluss 2014-21
Dafür:	FrankB, H.-P., Guido, K.P. , Kai
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:	Geka
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

Titel: Aufnahme eines Neumitgliedes
Initiator: FrankB
Zeitraum für Beschlussfassung: 48h(Ende: 5.5.2014 9:05)

Antragstext: Der Vorstand möge beschließen, der Aufnahme des Neumitgliedes [Name entfernt] in die Piratenpartei, Regionalverband Dahme-Oder-Spree, zuzustimmen.

Begründung: Um die Aufnahme eines Neumitgliedes zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§2(2) der Regionalverbandssatzung).

Ergebnis: angenommen

Umlaufbeschluss 2014-22

Abstimmung:	Umlaufbeschluss 2014-22
Dafür:	FrankB, KaiH, H.P., K.P., Guido
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	Dahme-Oder-Spree/Vorstand/Finanzen/Schatzmeister_Kandidatenbudgets_LTW2014

Titel: Ausgaben Kandidatenbudget
Initiator: FrankB
Zeitraum für Beschlussfassung: 48h(5.5.2014 9:40)

Antragstext: Der Vorstand möge beschließen: Der Vorstand möge beschließen: Der Schatzmeister darf das Kandidatenbudget nach Wunsch der Kandidaten ausgeben. Sollte das Budget (100.-€ je Kandidatur) nicht reichen wird der Vorstand via UB entscheiden ob ob eine Zuzahlung vom RV gewert wird.

Begründung: Damit wir schnell Material für die Bereitgestellten Gelder anschaffen können.

Ergebnis: angenommen

Bemerkung: Der Schatzmeister wird alle Ausgaben im Wiki Dokumentieren und den gesamten Vorstand regelmäßig Infomieren.

Umlaufbeschluss 2014-23

Abstimmung:	Umlaufbeschluss 2014-23
Dafür:	geka, K.P., Guido, FrankB
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

Titel: Überzahlung Lieberose
Initiator: geka
Zeitraum für Beschlussfassung: 24 Stunden

Antragstext: Der Vorstand möge beschliessen: die Bestellung für Lieberose betragen gesamt 306,33 Euro (192,07 Euro für die Plakate und 114,26 Euro für die Flyer). Damit liegen die beiden Lieberoser Kandidaten mit 6,33 Euro über dem Budget. Sie bitte um eine Freigabe für die Bestellung und übernehmen die Mehrkosten gemeinsam.

Begründung: wie oben

Ergebnis: angenommen

Umlaufbeschluss 2014-24

Abstimmung:	Umlaufbeschluss 2014-24
Dafür:	TheBug, Hans-Peter, FrankB, geka
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:	Klaus, Kai
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

Titel: Beschaffung Kabelbinder für Plakatierung
Initiator: TheBug
Zeitraum für Beschlussfassung: 24h bis 13.5.2014 13:00

Antragstext: Der Vorstand beauftragt Guido Körber 2000 lange und 10000 kleine Kabelbinder zum Gesamtpreis von €233,34 zzgl. Versand zu beschaffen.

Begründung: Werden für den Endspurt zur Kommunalwahl umgehend benötigt.

Ergebnis: Angenommen

Umlaufbeschluss 2014-25

Abstimmung:	Umlaufbeschluss 2014-25
Dafür:	geka, hapede, thebug, kai, K.P.
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis:	Angenommen
Bemerkung:	keine

Titel: Reisekostenerstattung Arbeitstreffen Mandatsträger am 7.6.2014
Initiator: geka
Zeitraum für Beschlussfassung: 24h (bis 6.6.2014 22:50Uhr)

Antragstext: Der Vorstand möge beschließen, dem Mandatsträger Ronny Friedrich für das notwendige Arbeitstreffen am 7.6.2014 in Frankfurt (Oder) die Reisekosten laut Reisekostenformular zu erstatten. Dies wären Fahrkarten des ÖPNV oder eine Km-Pauschale von -,30 € pro gefahrenen km. Es ist das Reisekostenformular des RV_DOS zu verwenden, das beim Schatzmeister erhältlich ist.

Begründung: Der Ersatz tatsächlich entstandener Auslagen* *(zum Beispiel Reisekosten, Übernachtungskosten, Büromaterial, Telefonkosten oder Beschaffungen im Auftrag der Körperschaft) ist auch ohne entsprechende Regelung in der Satzung zulässig.

Ergebnis: Angenommen

Umlaufbeschluss 2014-26

Abstimmung:	Umlaufbeschluss 2014-26
Dafür:	TheBug, K.P., FrankB, geka
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

Titel: Budget für Veranstaltung "TTIP was ist das? in Königs Wusterhausen
Initiator: Ronny Friedrich, durch TheBug
Zeitraum für Beschlussfassung: 48h (bis 24.6.2014 23:59)

Antragstext: Am 7.7.2014 soll in Königs Wusterhausen eine Veranstaltung mit dem Thema "TTIP was ist das?" statt finden. Zum Thema vortragen wird u.a. Bruno Kramm.

Dafür ist ein Raum anzumieten und Einladungs-Flyer müssen gedruckt werden. Gesamtkosten werden maximal 200 Euro sein, dafür beantrage ich ein Budget bereit zu stellen.

Eine Spendenbox wird auf der Veranstaltung aufgestellt werden, so dass die tatsächlichen Kosten teilweise kompensiert werden.

Begründung: TTIP ist ein wichtiges Thema für den Landtagswahlkampf, in Kombination mit unserem neu gewonnenen SVV Mandat in KW wird diese Veranstaltung eine positive Aussenwirkung erzielen. Gleichzeitig können bei der Veranstaltung Unterstützerunterschriften für die Landtagswahl gesammelt werden.

Ergebnis: Angenommen

Umlaufbeschluss 2014-27

Abstimmung:	Umlaufbeschluss 2014-27
Dafür:	TheBug, K.P., geka,FrankB
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

Titel: TTIP Flyer 1000 Stück beschaffen
Initiator: TheBug
Zeitraum für Beschlussfassung: 48h (bis 24.6.2014 23:59)

Antragstext: Der RV möge 1000 Stück TTIP Flyer über den PShop beschaffen: http://shop.piratenpartei.de/index.php?dispatch=products.view&product_id=27

Die Kosten dafür sind 42 Euro plus Versand.

Begründung: Wird für den Landtagswahlkampf und für Informationsveranstaltungen benötigt.

Ergebnis: Angenommen

Umlaufbeschluss 2014-28

Abstimmung:	Umlaufbeschluss 2014-28
Dafür:	Kai24, TheBug, FrankB, Geka_FF
Dagegen:	K.P., luhanpe
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

Titel: Verabschiedung+Begrüssung neuer LaVo
Initiator: Kai
Zeitraum für Beschlussfassung: xxx

Antragstext: Der RV möge beschliessen: Zu Verabschiedung des bisherigen LaVos werden Blumen+Präsente besorgt. Zu Begrüssung des neuen LaVos werden Blumen+Präsente besorgt.

Die Kosten dafür sind 125 Euro.

Begründung: Der RV DOS hat den LPT 2014.2 nach Frankfurt (Oder) gelotst und möchte sich beim bisherigen Landesvorstand für die geleistete Arbeit bedanken. Auch die Begrüssung des neuen LaVos ist ganz im Sinne der Förderung der internen Kommunikation.

Ergebnis: angenommen

Umlaufbeschluss 2014-29

Abstimmung:	Umlaufbeschluss 2014-29
Dafür:	TheBug, Hans-Peter, geka, K.P.
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

Titel: Kosten für Saal, TTIP in Schönefeld
Initiator: TheBug (Diskussion) 17:41, 22. Jul. 2014 (CEST)
Zeitraum für Beschlussfassung: 24h bis 22.7.2014 18:00

Antragstext: Der Vorstand möge beschließen die €40 Saalmiete für den Vortrag "TTIP, was ist das eigentlich?" zu übernehmen. Die €40 sind nur fällig, wenn weniger als €200 Getränkerechnung (durch die Teilnehmer selber zu bezahlen) anfallen.

Begründung: Unterstützung des Wahlkampfes

Ergebnis: Angenommen

Umlaufbeschluss 2014-30

Abstimmung:	Umlaufbeschluss 2014-30
Dafür:	K.P.
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis:	offen
Bemerkung:	keine

Titel: Plakate FrankB
Initiator: FrankB
Zeitraum für Beschlussfassung: 48h 31.07.2014 22:10

Antragstext: Der Vorstand möge beschließen: die Bestellung von 100 Kandidatenplakaten für FrankB zum preis von 109,52€ zu veranlassen.

Begründung: Die Hüttepiraten wollen am 18.8. Plakate bekleben mit dem Foto Ihres Direktkandidaten um dann am 23./24.8. die Laternen in Hütte damit zu Plakatieren. Der Schatzmeister wird in den nächsten Wochen Wahlspenden einwerfen um das zu finanzieren.

Ergebnis: xxx

Umlaufbeschluss 2014-31

Abstimmung:	Umlaufbeschluss 2014-31
Dafür:	TheBug, H.-P., geka, K.P.
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:	Kai, FrankB
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	Ich löse dann den Auftrag aus, TheBug

Titel: Druck von Postkarten mit Motiv "Milliarden Aufgeraucht"
Initiator: TheBug
Zeitraum für Beschlussfassung: 24h

Antragstext: Der Vorstand möge beschließen 2500 Postkarten mit dem Motiv "Milliarden aufgeraucht" drucken zu lassen. Die Kosten belaufen sich auf ca. 80 Euro

Begründung: Das Motiv ist leider nicht für das Großplakat am Flughafen genommen worden, trifft aber auf sehr viel positive Reaktion. Als Postkarte können wir es vielfältig verwenden und ggf. auch die Rückseite bei Bedarf bedrucken.

Ergebnis: Angenommen

Umlaufbeschluss 2014-32

Abstimmung:	Umlaufbeschluss 2014-32
Dafür:	TheBug, H.-P., geka, K.P., FrankB
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:	Kai
Ergebnis:	Angenommen
Bemerkung:	keine

Titel: Budget für Wahlkampfaktion in KW
Initiator: TheBug
Zeitraum für Beschlussfassung: 24h bis 30.8.2014 15:00

Antragstext: Für die Wahlkampfaktion mit LTW Kandidaten am 4.9.2014 in Königs Wusterhausen wird ein Budget von max. 100 Euro für Flyer und Aushänge zur Verfügung gestellt.

Begründung: Die Aktion muss beworben werden, es bietet sich an ein paar Plakate mit der Information aufzuhängen, diese müssen gedruckt werden. Evtl. dazu noch einige Flyer.

Ergebnis: Angenommen

Umlaufbeschluss 2014-33

Abstimmung:	Umlaufbeschluss 2014-33
Dafür:	Frank, Geka, Kai, K.P., TheBug
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

Titel: Durchführung HV
Initiator: Kai24
bis 22.09.2014: xxx

Antragstext: UB 2014-33

Der Vorstand möge beschließen die Hauptversammlung in

Restaurant Balkangrill Rosa-Luxemburg-Straße 3 15890 Eisenhüttenstadt am 25.10.2014 um 14.00 durchzuführen.

Begründung: Die jährliche Hauptversammlungen zur Neuwahl des Vorstandes sollte an wechselnden Orten stattfinden.

Ergebnis: angenommen

Umlaufbeschluss 2014-34

Abstimmung:	Umlaufbeschluss 2014-34
Dafür:	FrankB
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis:	offen
Bemerkung:	keine

Titel: Aufnahme eines Neumitgliedes
Initiator: FrankB
Zeitraum für Beschlussfassung: 48h(Ende: 22.10.2014 21:10)

Antragstext: Der Vorstand möge beschließen, der Aufnahme des Neumitgliedes [Name entfernt] in die Piratenpartei, Regionalverband Dahme-Oder-Spree, zuzustimmen.

Begründung: Um die Aufnahme eines Neumitgliedes zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§2(2) der Regionalverbandssatzung).

Ergebnis: