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Vorstand/Protokolle/2014-09-26

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Einladung

Einladung zur Landesvorstandssitzung, 26.09.2014

Hallo Brandenburger Piraten,

der Landesvorstand lädt zur nächsten ordentlichen Sitzung zum Freitag, den 26.09.2014 um 21:00 Uhr ein. Es handelt sich um eine Online-Sitzung, und zwar auf dem Mumble-Server: mumble.piratenbrandenburg.de, siehe hierzu http://wiki.piratenbrandenburg.de/Mumble/Server2. Denkt bitte daran, die richtige Software - http://mumble.sourceforge.net/ - zu installieren. Unter https://lavo-bb.piratenpad.de/2014-09-26 wird die Sitzung protokolliert.

Die vorläufige Tagesordnung lautet:

TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
TOP 2: Formalien der Sitzung
TOP 2.1: Wahl des Versammlungsleiters
TOP 2.2: Wahl des Protokollführers
TOP 2.3: Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
TOP 2.4: Feststellung der Beschlussfähigkeit
TOP 2.5: Abstimmung über die Tagesordnung
TOP 2.6: Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung
TOP 3: Inkrementelle Tätigkeitsberichte
TOP 4: Bericht des Schatzmeisters und des Generalsekretärs
TOP 4.1: Mitgliederzahlen des Landesverbandes
TOP 4.2: Finanzen des Landesverbandes
TOP 5: Bericht der Beauftragten
TOP 6: Anträge an den Landesvorstand
TOP 7: Beschlüsse durch den Landesvorstand
TOP 7.1: Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen
TOP 7.2: Behandlung von Beschlussvorlagen
TOP 8: Anfragen an den Landesvorstand
TOP 9: Neuigkeiten und Termine
TOP 10: Sonstiges / Verschiedenes
TOP 11: Termin der nächsten Sitzung
TOP 12: Verabschiedung und Schließung der Sitzung

Wir freuen uns auf Euer zahlreiches Erscheinen und Diskussionen.
Mit freundlichen Grüßen,
i.A. des Landesvorstandes
Michael Hensel


Teilnehmer

Landesvorstand

  • Micha
  • Lutz
  • Jens
  • Jörg
  • Andreas
  • Jürgen
  • Mandy entschuldigt

Gäste

  • Raoul

Protokoll

TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

  • Micha eröffnet die Sitzung um 21:01 Uhr

TOP 2: Formalien der Sitzung

TOP 2.1: Wahl des Versammlungsleiters

  • Lutz stellt sich als Versammlungsleiter zur Verfügung und wird ohne Widerspruch gewählt.

TOP 2.2: Wahl des Protokollführers

  • Micha, Andreas und Jens stellen sich als Protokollführer zur Verfügung und werden (ohne Widerspruch) gewählt

TOP 2.3: Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung

  • Die ordnungsgemäße Ladung der Sitzung wird festgestellt.

TOP 2.4: Feststellung der Beschlussfähigkeit

  • 6 von 7 Landesvorstandsmitglieder sind anwesend
  • Mandy entschuldigt
  • die Beschlussfähigkeit wird (festgestellt) / (nicht festgestellt).

TOP 2.5: Abstimmung über die Tagesordnung

  • die vorgeschlagene Tagesordnung wird einstimmig angenommen

TOP 2.6: Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung

kein Widerspruch, genehmigt

TOP 3: Inkrementelle Tätigkeitsberichte

Inkrementeller Tätigkeitsbericht Michael Hensel

Inkrementeller Tätigkeitsbericht Lutz Bommel

Inkrementeller Tätigkeitsbericht Jens Heidenreich

Inkrementeller Tätigkeitsbericht Mandy Plaswig

Inkrementeller Tätigkeitsbericht Jörg Preisendörfer

KW 37:

  • Verteilung Wahlkampfzeitung und Wahlprogrammhefte in MOL, Cottbus und Potsdam.

KW 38:

  • Pause
  • Statistische Auswertung der Ergebnisse von BTW13, EW14 und LTWBB14.
  • Teilnahme an Crewtreffen in MOL, u.a. zur Zukunft der Gliederung & KVor-Wahl

KW 39:

  • Statistische Auswertung der Ergebnisse von BTW13, EW14 und LTWBB14.
  • Gespräch mit JuPis Bund und JuPis Berlin.

Inkrementeller Tätigkeitsbericht Andreas Schramm

https://wiki.piratenbrandenburg.de/Benutzer:Andreas390/Logbuch

Inkrementeller Tätigkeitsbericht Jürgen Voigt

  • Plakatieren, Flyern in BARUM
  • Deplakatierung, Rest vom Wahlkampf einsammeln

TOP 4: Bericht des Schatzmeisters und des Generalsekretärs

TOP 4.1: Mitgliederzahlen des Landesverbandes

Stand 26.09.2014

  • 950 Mitglieder (ohne schwebend)
  • davon stimmberechtigt: 187 (CRM)
  • 36 Mitglieder (nur schwebend) inkl. Neuzugänge

Aufteilung nach Gliederung (nur CRM)

Gliederung Anzahl Mitglieder stimmberechtigt Anteil %
KV BRB 26 2 7.69
KV HVL 62 10 16.13
KV MOL 60 10 16.67
KV OHV 75 16 21.33
SV Potsdam 120 28 23.33
KV PM 98 23 23.47
RV BAR-UM 94 25 26.60
RV DOS 165 35 21.21
RV PR-R 54 5 9.26
RV SÜD 120 25 20.83
KV TF 71 7 9.86
ohne KV/RV 5 1 20.00
Gesamt LVBB 950 187 19.68
  • 2. Zahlungserinnerungslauf steht an
  • Briefe sind vorbereitet für den Druck, Versand ab kommenden Montag
  • insgesamt 643 Erinnerungen werden versendet, je nach Eingang nachträglicher Zahlung werden dann bis zu 643 Mitgliedsdatensätze zur Streichung vorbereitet
  • statistisch betrachtet (Zahlungsrückstand) Großteil Daten vor 2012 (2008-2011)
Gliederung Anzahl Mitglieder Rückstand > 12 Monate Anteil %
KV BRB 26 21 80.80
KV HVL 62 45 72.58
KV MOL 60 39 65.00
KV OHV 75 47 62.66
SV Potsdam 120 82 68.33
KV PM 98 69 70.41
RV BAR-UM 94 59 62.77
RV DOS 165 96 58.18
RV PR-R 54 44 81.48
RV SÜD 120 82 68.33
KV TF 71 59 83.10
ohne KV/RV 5 4 80.00
Gesamt LVBB 950 643 67.68

TOP 4.2: Finanzen des Landesverbandes

Kontostand: per 26.09.2014 (Sichtlage)
  • Konten:
  • Hauptkonto (700): 40.503,26 Euro
  • Konto OHV (702): 274,67 Euro
  • Konto MOL (703): 1.406,35 Euro
  • Konto Rücklagen (701): 26,60 Euro
  • Konto Festgeld (704): 10.212,86 Euro
  • Barkasse : 328,91 Euro
  • Jens hat jetzt vollen Kontozugriff
  • Kontostände beinhalten aktuellen Stand inkl. bisherige Wahlkampfkosten. Umlagen und ältere Rückstellungen sind noch nicht angewiesen

Jörg beantragt zweiten Ordnungsruf gegen Raphael, nachdem der erste Ordnungsruf keine Änderung ("Bild von ehemaligen LaVo-Mitgliedern, LaVo der Herzen") keine Änderung bewirkt hat, welcher auch ergeht (erste Ordnungsruf erging deswegen beim vorhergehenden Top)

TOP 5: Bericht der Beauftragten

Beauftragung Steffi:
  • Vorkontieren der aktuellen Rechnungen, sortieren und Ablage
  • Erstellen eines teilautomatisierten Spendenbescheids für Spender
Technikbeauftragter:
  • Zugänge sind nun alle vorhanden
  • Logbuch ist aktuell, siehe https://wiki.piratenbrandenburg.de/LVBBTec/Logbuch
  • alle Systeme laufen innerhalb der normalen Parameter
  • aktuell Veranstaltungstechnik an Torben für die #om14 ausgeliehen in Absprache
  • Supportanfragen soweit es ging und geht zeitnah abgearbeitet
  • LGS (Bastian)
https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beauftragungen/LGS
Ergänzung: seit 14.07.2014 keinen Zugang mehr zum LGS-Rechner, alle Vorgänge wurde verändert, ohne dass eine Dokumentation erstellt worden ist.
  • Internationales (Bastian)
https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beauftragungen/IK
Bis dato keine Veränderungen. Antrag auf PPEU-Beitritt als Observer wurde abgelehnt.
  • GLM (Bastian)
https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beauftragungen/GLM
Bis dato keine Veränderungen (außer dass das ein arbeitsintensiver Job ist).
  • Jörg beantragt 3. Ordnungsruf gegen Raphael, Lutz bittet Raphael um Änderung, Micha appeliert an Raphael, Jörg bittet um Entscheidung zum Antrag auf Ausschluss aus der Sitzung

Abstimmung: Dafür Micha, Jens, Jörg Dagegen Jürgen Enthaltung Andreas, Lutz

Lutz bittet Raphael nochmals um Herausnahme des Bildes, Raphael nimmt dies zur Kenntnis und kündigt die Rausnahme des Fotos an

TOP 6: Anträge an den Landesvorstand

TOP 6.1: Antrag 2014-038 - Einberufung eines Parteitages

Hiermit fordere ich den Vorstand des Landesverbandes der Piratenpartei Brandenburg auf, unverzüglich einen Landesparteitag einzuberufen, andernfalls dies nach § 8 Abs 2 der Landessatzung geschehen wird. Die Tagesordnung umfasst hierbei neben den üblichen Formalia

a) die Abwahl der Mitglieder des Vorstandes iSd §18 Abs 3 der Landessatzung
b) die Neuwahl der Mitglieder des Vorstandes im Falle ihrer Abwahl
c) die Behandlung von Programm- und sonstigen Anträgen

Die Ladungsfrist ist gemäß § 9 der Landessatzung zu berechnen.


  • Diskussion
  • Antragsteller erläutert seinen Antrag; Micha nimmt umfassend Stellung
  • Diskussion über unverzüglich und Fristen dieses Jahr oder nächstes Jahr; Frist wird nunmehr vom Antragsteller auf 31.12.2014 verändert

"Hiermit fordere ich den Vorstand des Landesverbandes der Piratenpartei Brandenburg auf, einen Landesparteitag mit Frist spätestens zum 31.12.2014 durchzuführen, andernfalls dies nach § 8 Abs 2 der Landessatzung geschehen wird."

Abstimmung: Vorstand/Antrag/2014-038
Dafür:
Dagegen: Andreas, Micha, Jens
Enthaltung: Jörg, Jürgen, Lutz
nicht abgestimmt:
Ergebnis: abgelehnt
Bemerkung: keine


TOP 6.2: Antrag 2014-039 - OptOutDay am 11.10.2014

Der Landesvorstand beschließt, den OptOutDay der Piraten am 11.10.2014 zu unterstützen. Informationen finden sich unter http://www.optoutday.de. Infomaterial wie Flyer und Plakate als Kundenstopper stellt der Bund für Infostände kostenfrei zur Verfügung.


  • Diskussion
  • Jörg weisst darauf hin, dass man sich vor Ort für den BEO verifizieren kann.
Abstimmung: Vorstand/Antrag/2014-039
Dafür: Andreas, Jörg, Lutz, Jens,Jürgen, Michael (per Mumble-Chat)
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

TOP 7: Beschlüsse durch den Landesvorstand

TOP 7.1: Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

TOP 7.1.1: Beschluss 2014-057 - Kostenübernahme Radio-Werbung

Der Landesvorstand möge beschließen:

Die Kosten für die Radio-Werbung (Einsprechen inkl. Ausstrahlung 16x von Mittwoch bis Samstag (4x je Tag)) in Höhe von insgesamt 476,00 € inkl. MwSt werden vom Landesverband und nicht vom Budget der Taskforce Wahlkampf übernommen.


Abstimmung: Vorstand/Beschluss/2014-057
Dafür: Andreas, Jörg, Lutz, Micha, Jens
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt: Mandy, Jürgen
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: Raum Potsdam (Radio Potsdam)

TOP 7.2: Behandlung von Beschlussvorlagen

TOP 7.2.1: Beschlussvorlage 2014-058 - Kündigung LGS

Der Landesvorstand möge beschließen:

Der Mietvertrag für die Landesgeschäftsstelle (Am Bürohochhaus 2-4, 6. Stock in 14478 Potsdam) wird gekündigt.


  • Diskussion
  • Frage gibt es schon Alternativen zur bestehenden LGS.
  • Antwort Andreas: Hat sich dem Thema angenommen, gibt Alternativen in Potsdam, Andreas verlinkt sein Pad dazu. https://kvpm.piratenpad.de/547
Bastian spricht sich gegen Änderung aus, es sei denn bessere Alternative ist vorhanden
Tomtator: Die Benötigte Fahrtzeit ist bei der aktuellen und den möglichen Alternativen mit ÖPNV nahezu identisch.
Nadine derzeitige Geschäftsstelle ist nur bedingt barrierefrei, spricht sich für Abgleich mit Liste von Uwe aus
Micha von derzeitigen Mitgliedern in Potsdam nur geringe Resonanz zur weiteren Betreuung der derzeitigen LGS, je nach Kündigungszeitpunkt zwischen 6 und 9 Monate Kündigungsfrist
Andreas Kündigung muss bei Annahme des Antrages nicht sofort erklärt werden, so dass Kündigungsfrist zu Ende Juni (bei Kündigung im Oktober) möglich wäre
Bastian möchte nicht ohne Alternative gekündigt wissen
Jörg sieht kein großes Risiko, weil im Fall, das etwas anderes tatsächlich nicht rechtzeitig gefunden wird, Container bei Speditionen als Lager angemietet werden können und für Schreibtischarbeiten und Sitzungen Coworking-Spaces zur Verfügung stehen.
Tomtator sieht kein Null-Interesse
Abstimmung: Vorstand/Beschluss/2014-058
Dafür: Andreas, Micha, Jens, Jörg, Jürgen
Dagegen:
Enthaltung: Lutz
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine
Sitzung um 22h49 unterbrochen bis 22h55.
TOP 7.2.2: Beschlussvorlage 2014-059 - Optimierung der Beauftragungen

Der Landesvorstand möge beschließen:

1. Sämtliche noch laufende Beauftragungen durch die bisherigen Landesvorstände im Landesverband Brandenburg enden mit dem 31.03.2015.
2. Ausgenommen von der Beendigung zum 31.03.2015 (Ziffer 1) sind nachfolgende Beauftragungen
a. die Beauftragung des Landesdatenschutzbeauftragten Heiko Brucker (gemäß Beschluss 2012 - 003)
b. die Beauftragung des Presseverantwortlichen Harry Hensler (gemäß Beschluss 2014 - 034)
c. die Beauftragung zur Mitgliederbetreuung von Michael Hensel (gemäß Beschluss 2011 - 092) sowie zur Verstärkung der Crew zur Mitgliederbetreuung von Mandy Plaswig (gemäß Beschluss 2013 - 023); diese Beauftragungen enden sofort,
3. die Beauftragung Verwaltung und Finanzen von FireFox (CRM), Jens Heidenreich (FiBu) und Mandy Plaswig (FiBu/CRM), sämtlichst gemäß Beschluss 2014 - 007; diese Beauftragungen enden ebenfalls sofort. Ausgenommen hiervon ist die Beauftragung zur Berechtigung der Beantragung/Löschung von Zugängen bei der Bundes-IT.
4. Der Landesvorstand wird bis zum 31.03.2015 neue Beauftragungen beschließen soweit hierfür ein weiterer Bedarf gesehen wird. Beauftragt werden können auch die bisherigen Beauftragten. Die Dauer neuer Beauftragungen für den Zeitraum ab dem 01.04.2015 ist grundsätzlich jeweils auf ein Jahr vom 01.04. bis zum 31.03. des Folgejahres begrenzt, es sei denn, dass vom Landesvorstand ausdrücklich eine andere zeitliche Regelung beschlossen wird.


  • Diskussion
  • Erläuterung des Antragstellers zum Antrag: Nummer 1 ist so zu verstehen, dass »bisherig« auch den gegenwärtigen Landesvorstand umfasst.
  • Bastian sieht in dem Antrag falsches Zeichen "als Rauswurf"
  • Micha hält zeitliche Befristungen für sinnvoll
  • Bastian fragt an, ob Beauftragungen Ordensverleihung etc. sind
  • Micha weist darauf hin, dass eine derartige Beschlussfassung bessere Möglichkeit bietet
Abstimmung: Vorstand/Beschluss/2014-059
Dafür: Jürgen, Jörg, Jens, Micha, Andreas, Lutz
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: Annahme mit Änder
TOP 7.2.4: Beschlussvorlage 2014-060 - Beendigung Beauftragungen

Der Landesvorstand möge beschließen:

Sämtliche Beauftragungen von Sebastian Krone werden mit sofortiger Wirkung beendet.


  • Diskussion
  • Antragsteller erläutert seinen Antrag
  • Roni findet Beschlussantrag als zu rigoros, würde GM belassen
  • Jörg weist darauf hin, dass die Qualität der Arbeitsausführung keine Rolle spielt, sondern um die Frage des Vertrauensverhältnisses zwischen Landesvorstand und einer von ihm bzw seinen Vorgängern beauftragten Person.
  • Bastian sieht Antrag als Strafmassnahme gegen kritische Äußerungen, die er jederzeit belegen kann, hält das für Novum
  • Jürgen sieht darin kein Novum
  • Roni möchte Bastian Gelegenheit geben Vertrauensverhältnis wieder aufzubauen
  • Lutz möchte so nicht zustimmen
Abstimmung: Vorstand/Beschluss/2014-060
Dafür: Jörg, Jens, Micha, Andreas
Dagegen: Jürgen, Lutz
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine


TOP 7.2.5: Beschlussvorlage 2014-061 - Landestreffen 2015.1

Der Landesvorstand möge beschließen: Im ersten Quartal 2015 -vorzugsweise im Januar 2015- findet ein Landestreffen statt. Der Landesverband stellt für die Durchführung des Landestreffens 500,00 € zur Verfügung. Die Räumlichkeit des Landestreffens sollte Platz für mindestens 70 Piraten und Gäste, bevorzugt in parlamentarischer Bestuhlung, bieten. Außerdem sollen zusätzliche Räume für die weitere Nutzung (z.B. für Arbeitsgruppen, Presse und Kinderbetreuung) zur Verfügung stehen. Interessierte Piraten und interessierte Gliederungen der Piratenpartei Brandenburg können sich beim Landesvorstand für die Ausrichtung des Landestreffens 2015.1 bis zum 20.10.2014 - 12.00 Uhr bewerben.

Folgende Angaben werden für die Bewerbung erbeten:

  • Anbieter der Bewerbung zum Landestreffen
  • Stadt/Ort und Räumlichkeit des Landestreffens (inklusive Angabe der verfügbaren Termine des Tagungsortes)
  • Verfügbarkeit von Internet vor Ort (ca 16Mbit downstream/2Mbit upstream), schon vorhanden? (einen Anschluss durch die Telekom wollen wir vermeiden)
  • Maximales Fassungsvermögen der Räumlichkeit
  • Finanzielle Kalkulation (inklusive Miete Räumlichkeit und ggf. Nebenflächen; ggf. Möblierung der Halle; ggf. Kosten für Strom und Müllentsorgung; ggf. Höhe eventuell anfallender Anzahlungen);
  • Beschallung, Strom und Internet können ggf. durch den Landesverband organisiert werden
  • Angabe über Helfer vor Ort / personelle Grobplanung (unter anderem zum Auf- und Abbau)
  • Angabe zu Übernachtungsmöglichkeiten (Hotels und Jugendherberge vor Ort vorhanden?)
  • Angaben zu den sanitären Einrichtungen und zur barrierefreien Erreichbarkeit des Tagungsortes
  • Angaben über die Erreichbarkeit mit öffentlichen Verkehrsmitteln und zu Parkmöglichkeiten an der Halle
  • der Veranstaltungsort soll barrierefrei und ebenfalls barrierefrei erreichbar sein (Bsp. Bahnhof und Unterkunft)


  • Diskussion
  • Andreas erläutert den Antrag.
Abstimmung: Vorstand/Beschluss/2014-061
Dafür: Andreas, Micha, Jens, Jörg, Jürgen, Lutz
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: kann auch eher durchgeführt werden laut Andreas
TOP 7.2.6: Beschlussvorlage 2014-062 - Übernahme des Kontos vom KV TF

Der Vorstand möge beschließen:

Der LV Brandenburg übernimmt das Konto des KV TF, löst dieses auf und transferiert das Geld auf das LV Konto. Die Mittel des KV TF werden dann über das Konto des Landesverbandes bis auf Klärung der Situation im KV TF verwaltet.


  • Diskussion
  • Antrag soll behandelt werden, einstimmige Meinung der Mitglieder des LaVo
  • Schatzmeister seit längerer Zeit nicht greifbar (da zurückgetreten) und kein Kontenzugriff KV TF gegeben
Abstimmung: Vorstand/Beschluss/2014-062
Dafür: Jürgen, Jörg, Jens, Micha, Andreas, Lutz
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine
TOP 7.2.7: Beschlussvorlage 2014-063 - Verlängerung der Beauftragung des Pressebeauftragten

Der Vorstand möge beschließen:

Befristet bis zum 31.03.2015 wird Harry Hensler weiterhin als Presseverantwortlicher für den LV Brandenburg beauftragt. Nach Ablauf der Befristung ist eine weitergehende Beauftragung möglich.


  • Diskussion
  • Antrag soll behandelt werden, einstimmige Meinung der Mitglieder des LaVo
  • Micha erläutert Antrag
  • Jörg kündigt an, gegen den Beschluss zu stimmen, möchte vorher mit Beauftragten sprechen (so wie bei jeder anderen neuen oder verlängerten Beauftragung auch); auch mit Harry wäre Einiges auszuwerten.
  • Micha entschuldigt sich für kurzfristige Einreichung des Antrages; hofft auf Zustimmung im Hinblick auf Befristung bei Jörg; mit Harry konnte eine Menge im Wahlkampf umgesetzt werden
  • Jörg möchte bessere Vorbereitung von Beauftragungen (Anregung an LaVo insgesamt)
  • Lutz stellt in Raum, den Antrag zurückzustellen und per UB zu entscheiden, um Jörg noch Gelegenheit für Gespräch zu geben
Abstimmung: Vorstand/Beschluss/2014-063
Dafür: Andreas (mit Hinweis, dass künftig Gespräch stattfinden sollte vorher), Micha, Jens, Jürgen, Lutz
Dagegen: Jörg (wegen fehlendem Vorgespräch)
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine
TOP 7.2.8: Beschlussvorlage 2014-064 - Einsetzung Komm. Vorstand MOL / außerordentlicher Kreisparteitag

Der Landesvorstand beschließt:

  • 1. dass Petra Wirth, Hans-Peter Delius und Florian Winkler bis auf weiteres als kommissarischer Vorstand des Kreisverbands Märkisch-Oderland berufen werden.
  • 2. dass am 09.11.2014 in Strausberg (Restaurant Zur Fähre, Grosse Str. 1 in 15344 Strausberg) ein außerordentlicher Kreisparteitag stattfindet.


  • Diskussion
  • Antrag soll behandelt werden, einstimmige Meinung der Mitglieder des LaVo
  • Jürgen spricht sich gegen Annahme Antrag aus, hat Problem mit Florians Berufung
  • Jörg weist darauf hin, dass Vorbereitung des und Einladung zum KPT durch LaVo vorzunehmen ist; Anfragen an andere Mitglieder aus BarUM wurden im Vorfeld abgesagt; Treffen in MOL ergab Überlegung, auch ein Mitglied aus DOS und B-U. mit zu berufen.
Abstimmung: Vorstand/Beschluss/2014-064
Dafür: Andreas, Micha, Jens, Jörg, Lutz
Dagegen: Jürgen
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

TOP 8: Anfragen an den Landesvorstand

  • zum Zeitpunkt (26.9. 10:30 Uhr) lagen keinerlei neue Anfragen vor
  • kurzfristig eingegangen Anfrage 138 + 139
  • Anfrage 138
  • Was wurde bis heute unternommen um die Probleme in den Handlungsunfähigen Gliederungen, Brandenburg, Märkisch Oderland, Teltow Fläming und Prignitz Ruppin zu beheben?
  • Antwort:
  • Micha weist darauf hin, dass in Brandenburg (Stadt) derzeit nur 2 Zahler da sind, MOL geklärt, KV TF und RV Pr-R. in Klärung;
  • Andreas ergänzt und sieht Handlungsfähigkeit für Brb und KV TF, MOL heute auf den Weg gebracht;
  • Jürgen sieht auch Probleme auf seine Gliederung zukommen
  • Jörg weist darauf hin, dass Hochschulgruppe in Potsdam nicht mehr bei der Hochschule registriert ist und somit nicht mehr an den Wahlen zum Studentenparlament teilnehmen kann (sie hat bereits an der letzten Wahl zum StuPa nicht mehr teilgenommen); am 28.10. steht im SV P die Wahl eines neuen Vorstandes an, derzeit ist unklar, ob es wieder Kandidierende für den Stadtvorstand geben wird.
  • Micha weist auf Problem wegbrechender Gliederungen hin
  • Lutz denkt an "unsere" Kommunalpolitiker und wünscht eine bessere Struktur, möchte mehr menschlichen Umgang miteinander
  • Bastian sieht den Stadtverband Potsdam angegriffen, weist auf "gute" Ergebnis bei der Landtagswahl hin; es wird ein Konzept geben, um schwache Gliederungen zu stärken, wird man demnächst nachlesen können
  • Knarf, gibt zu, dass auch Potsdam Probleme hat. Waren nur 5 Mann im Wahlkampf zur LTW, bei der BTW 2013 waren sie noch deutlich mehr. Problme auch in Potsdam sollte man nicht kleinreden, oder die Augen vor verschließen.
  • Jürgen lädt Bastian ein in den RV Barum ein um zu zeigen wie man den RV "retten/aufbauen" kann.
  • Bastian kommt gerne zum RV B.-U., will kein Gerede a la "wir werden alle sterben"
  • Nadine bedankt sich bei Bastian für Tätigkeit,
  • Stellt aber auch noch einemal dar, dass man nicht leugnen kann dass Menschen wegbrechen.
  • Micha hat auch mit den Leuten geredet.Möchte jetzt an der Stelle nicht gehauen werden, sieht aber auch den Schwund. LVBB ist eher Links orientiert. Keiner soll sich rausnehmen, es brechen Leute weg. von 187 sind nur (geschätzt) 10 % aktiv. Das tut weh. Jeder soll sich mal selber überlegen woran es liegt. Wie habe ich selbst auf der BBML gewirkt? Sieht, dass die Aktivitäten weiter sinken werden. Es liegt nicht am aktuellen Lavo, da dieser sehr gemischt ist. Wir haben Popcorn, wir haben politische Strömungen. Strömung lässt sich aus dem Wahlprogramm lesen. Viele gehen weg, die sich hier einmal geborgen gefühlt haben.
  • Geka sieht die Austritte aus der progressiven Plattform, oder eher Antifa, sieht eher ne allgemeninen Niedergang der Partei. Eher leichten Anstieg in DOS, viele Menschen in den Parlamenten, die vorher eher inaktiv waren. Fühlt sich eher auch links und grenzt sich aber ab Richtung PP.
  • Lutz sieht nicht die PP als internen Feind.
  • SK wir müssen uns mal so richtig aussprechen, Landestreffen in der Hoffnung nicht bei tiefsten Schnee. Sieht in DOS, dass gut die Themen ausgebreiten worden sind. Fühlen sich allein gelassen. Sieht Mumble nicht als Plattform, möchte auch eher nicht die Gliederungen auflösen.
  • Jürgen sieht auch Menschen austreten, die nicht der Plattform nahestehen
  • Jörg plädiert für moderierte ML


  • Anfrage 139
  • In Werder wurde uns erklärt das wir kaum Geld für den Wahlkampf haben werden wie stehen sie jetzt zu den Aussagen von damals? Was für ein Etat wird uns voraussichtlich im nächsten Jahr für politische Arbeit zur Verfügung stehen? Was wollen sie tun um zahlungskräftige Mitglieder oder Spender für diese Partei zu gewinnen?

Antwort: Micha kann es so nicht bestätigen, in Werder gab es Diskussion über Gestaltung des Wahlkampfes; bedankt sich dafür, dass mit Finanzen gut gehaushaltet wurde; Jens ergänzt, dass Budgetabrechnung grober Überblick vorliegt, wird noch detailliert aufgeschlüsselt, Jens wünscht Klärung über Art/Kosten der politischen Arbeit im kommenden Jahr, Mahnlauf wurde gemacht, erbrachte Nachzahlung Beiträge (teils seit 2009), sieht Bereitschaft zur Spende für konkrete Projekte





TOP 9: Neuigkeiten und Termine

  • Optoutday

TOP 10: Sonstiges / Verschiedenes

  • Bitte Termine u. Örtlichkeiten für Verizifierung BEO

Arbeitstreffen am 03.10.2014 von 10- 12:30 Uhr in der LGS. Termin der nächsten Sitzung wird da bekanntgegeben werden.

TOP 11: Termin der nächsten Sitzung

  • TT.MM.2014 um HH:MM Uhr. (Real-Sitzung in (Ort)) / (Online-Sitzung)

TOP 12: Verabschiedung und Schließung der Sitzung

  • Lutz schließt die Sitzung um 01:04 Uhr.

Audioaufzeichnung

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