Parteitag/2015.1/Beschlüsse
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Beschlüsse
Dies ist eine Zusammenstellung der Beschlüsse zu den Anträgen auf der Tagesordnung, über die auf dem LPT 2015.1 abgestimmt wurden. Zurückgezogene oder nicht behandelte Anträge werden hier nicht berücksichtigt. Diese Übersicht dient der schnellen Orientierung, ist vorläufig und basiert auf der persönlichen Erinnerung und der Urschrift des Protokolls.
Falls eine Korrektur notwendig ist, ist sie willkommen.
| Antrag | Titel | angenommen | Bemerkungen |
|---|---|---|---|
| X002 | Ausnahmegenehmigung für den LPT 2015.1 | ja | vorgezogen |
| SA002 | Barrierefreiheit II | ja | |
| SA003 | Vorstandswahlen | nein | |
| SA004 | Wiederherstellung der flächendeckenden Handlungsfähigkeit im Landesverband | ja | |
| SA009 | Anpassung der Landessatzung an die Bundessatzung (Klagefrist) | ja | |
| SA010 | Virtueller Kreisverband (vKV) | ja | |
| SA011 | Antrag auf Satzungsänderung LV Brandenburg Streichung von Mitgliedern | nein | Redaktionelle Änderungen: "Die Streichung der Mitgliedschaft erfolgt nach Vorstandsbeschluss" (statt "durch"); "vom Landesvorstand veranlasst werden" statt "vorgenommen" |
| SA007 | Klarstellung Gliederungswechsel | nein | |
| WP001 | Übernahme des Programms der isländischen Piraten als bzw. ins Landeswahlprogramm Brandenburg | nein | Modul a wurde zurückgezogen, über Modul b wurde abgestimmt |
| WP002 | Zustimmungswahl bei der Wahl von Landräten | ja | |
| WP003 | Reduzierung der Altersbeschränkung für Bürgermeister, Oberbürgermeister und Landräte | ja | Es wurde über Modul 3 abgestimmt; die anderen Module sind damit hinfällig |
| X001 | Verbleib Gläsernes Mobil (GLM) im Landesverband | nein | |
| X009 | Beauftragten-GO | ja | Redaktionelle Änderung in Modul 3: "Beauftragungen können auch durch den Landesparteitag" erfolgen; alle Module angenommen |
| X010 | Beauftragung einer Technik-Servicegruppe | ja | |
| X004 | Themenbeauftragungen für die innere Verwaltungs- und Organisationsstruktur ausschreiben | ja | |
| X005 | Themenbeauftragungen Analyse und Wahlkampf | ja | |
| Spontanantrag | Inhalt: "Der LPT ruft alle Piraten im Landesverband auf den neuen Landesvorstand die ersten 100 Tage seiner Amtszeit ohne Bashing, Trolling, Anklagen und Belästigungen in Ruhe die Arbeit anzugehen." | ja | Redaktionelle Vermutung: gemeint war wohl: "… die Arbeit angehen zu lassen." |
| X025 | Stärkung der Piraten als Mitmachpartei und der innerparteilichen Demokratie | nein | |
| X026 | Durchführung Online Parteitag | nein |