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Vorstand/Protokolle/2017-12-20

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Landesvorstandssitzung, 20.12.2017

Ort

Mumble BB
Beginn: 20:35 h

Teilnehmer


  • Gäste
Markus Wolf
Bastian
Thomas G
Abschnittsbevollmächtigter
Fienchen
Beo
Kimono
SpechtsPolitur

Tagesordnung

TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
TOP 2: Formalien der Sitzung
TOP 3: Bericht des Vorstandes
TOP 4: Beschlussvorlagen im Landesvorstand
TOP 4.1: Umlaufbeschlüsse
TOP 4.2: Beschlussvorlagen
TOP 5: Anträge an den Landesvorstand
TOP 6: Anfragen an den Landesvorstand
TOP 7: Team für Presse und Öffentlichkeitsarbeit
TOP 8: Info und Sonstiges
TOP 9: Termine der nächsten Arbeitstreffen und Sitzungen
TOP 10: Schließen der Sitzung

Audioaufzeichnung

https://owncloud.ag-technik.de:443/owncloud/index.php/s/ALN52xX5Iutn

TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

Eröffnung der Sitzung um 20.35 Uhr

TOP 2: Formalien der Sitzung

  • Wahl des Versammlungsleiters: Stefan und Thomas als Unterstützung
  • Wahl des Protokollführers: Alle im LaVo
  • Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
Turnusmäßige Sitzung, bzw. langfristig angekündigter Termin - somit Ordnungsgemäß geladen
  • Feststellung der Beschlussfähigkeit
Beschlussfähigkeit bei min. drei Mitgliedern gegeben:
fünf von fünf anwesend, beschlussfähig
  • Abstimmung über die Tagesordnung:
angenommen
  • Bestätigung des Protokolls der Sitzung vom 22.11.2017
https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Protokolle/2017-11-22
Jeannette hat sich bei der Diskussion zur Anfrage https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Anfragen/Nr-00204 enthalten
  • Audioaufzeichnung
Keine Einwendungen
  • Anzahl und Dauer der Wortmeldung von Gästen [Art. 3.4 der GO des Landesvorstandes]
Grundsätzlich eine Wortmeldung je Top je Gast. Es sind Sitzungen des Landesvorstandes, die stringent durchgeführt werden sollen. Anmerkung, dass eine Vernachlässigung der Gäste befürchtet wird. Hinweis, dass dies eine Verhaltensempfehlung ist, damit unsere Vorstandsarbeit diskutiert werden kann, ohne das es ausartet.

TOP 3: Bericht des Vorstandes

  • Bericht Thomas
Vorbereitung LPT 2018.1 - Anträge erarbeitet und ins Antragsportal eingestellt, Erstellung des Antragsbuches, Information der Mitglieder, Suche nach einem Veranstaltungsraum, Telefonate dazu [LPT-Location ist reserviert, wir können jederzeit vorbeikommen um uns das Ganze genauer anzusehen und zu besprechen], Einladungsschreiben für Blog und Wiki mit vorbereitet, Haushaltsplan mit erstellt, Teilnahme am Weihnachtstreffen des SV Potsdam, Teilnahme an der Vorstandssitzung des KV Oberhavel
  • Bericht Guido
Nicht zu viel gekommen, ein paar Artikel für den Landesblog und Texte für Vorstand.
  • Bericht Frank
Zentrales Mahnverfahren:
Mahnverfahren 3. Runde wenig Rückmeldungen/ nun folgt im kommenden Jahr schriftliches Anschreiben der Mitglieder ohne Mailadresse und Diskussion über "Streichung" der nicht erreichbaren Mitglieder
Mitgliederzahlen aktuell: [1]
Stand 20.12.2017
555 Mitglieder (ohne schwebend) (- 5)
davon stimmberechtigt: 94 (CRM) ( + 4)
3 Mitglieder (nur schwebend)
Mitgliederstatistik 2017:
Eintritte: 14 (3 nach BTW)
Austritte: 110 (davon 67 ab Mahnverfahren)
  • Konten
Hauptkonto(700): 42.780,54€
KV MOL(703): 3.134,40€
Rücklage(704): 10.224,39€
RV BARUM: 4.490,96€
RV Süd: in Arbeit
Handkasse: 267,23€
Rechenschaftsbericht 2016 ist erstellt und liegt beim WP
Neue Regelung Freistunden Buchhaltung:
1 je Quartal + 1 Jahresabschluss = Untergliederungen haben die Unterlagen fristgerecht einzureichen, der LSM plant bei Nichteinreichung die entstehenden Kosten dann an Untergliederung weiterreichen.
Schatzmeistersitzung sollte Anfang Januar erfolgen ... ich versuch nochmal ein Doodle zu machen ...
Idealerweise nehmen alle Schatzmeister aus den Untergliederungen an dem Termin teil. Frank kontaktiert die Schatzis demnächst
  • Bericht Jeannette
Hat viel lokal in Teltow gemacht. Macht viele soziale Arbeit. Plant in Teltow einen Neujahrsempfang. Infos kommen.
  • Bericht Stefan
PolGf-Runde, Vorstandssitzung Oberhavel, Viel Arbeit für´s Volksbegehren Mehr Demokratie. Hat beruflich viel um die Ohren, will im Januar das Projekt Kommunalmandatsträger angehen.

TOP 4: Beschlüsse im Landesvorstand

TOP 4.1: Umlaufbeschlüsse

entfällt

TOP 4.2: Beschlussvorlagen

Es liegen drei Tischvorlagen vor.
Tischvorlagen entsprechend Art 3.2 Nr. 2 der Geschäftsordnung: Beschlussvorlagen durch den Landesvorstand sind grundsätzlich 24 Stunden vor Beginn der Sitzung einzureichen. Nach dieser Frist dürfen Beschlussvorlagen nur gestellt und beraten werden, wenn die Mehrheit der Vorstandsmitglieder dem zustimmt
  • B2017-60 Haushaltsplan 2018
Der Haushalt 2018 muss vom Vorstand aufgestellt werden. Für 2018 ist ein Haushaltsvolumen von 39.400 € geplant. Den Entwurf mit den Begründungen und Erläuterungen findet man hier:
https://wiki.piratenbrandenburg.de/images/c/c1/Entwurf-Haushaltsplan_2018_LV-BB.pdf
Der Landesvorstand möge den Haushaltsplan 2018 mit einer Höhe von 39.400 € feststellen.
Abstimmung zur Behandlung der Beschlussantrags
Dafür: Thomas, Stefan, Frank, Guido
Dagegen: Jeannette
Enthaltung
Ergebnis: wird behandelt
Diskussion: Frank erklärt die Vorgehensweise zur Aufstellung des Haushaltsplanes.
Statement von Bastian: Haushaltsplan ist unseriös, bezweifelt die Zahlen.
Frank erläutert noch einmal, dass für die Einnahmen PartFin auf die Zahlen des Bundes zurückgegriffen wird.
ThomasG: Schließe mich Bastian an. Sind in der Piratenpartei, nicht in der Verwaltung yx. Sieh aus wie in der Verwaltung, wirkt unseriös.
Thomas B weist darauf hin, dass der Landesvorstand bisher seinen Verpflichtungen zur Erstellung des HH-Planes nachkommt. Dies ist bei den Untergliederungen nicht der Fall.
Diskussion über die Höhe der angesetzten Parteienfinanzierung
Es wird der Antrag gestellt, für die Zeit bis zur endgültigen Feststellung des Haushaltes spätestens Ende Januar eine vorläufige Haushaltsführung zu beschließen.
Abstimmung
Ja: Thomas, Guido, Frank, Jeannette, Stefan
Nein:
Enthaltung:
Ergebnis: einstimmig angenommen
  • B2017-61 Pirate Security Conference
Der Landesvorstand möge beschließen:
Der Landesverband Brandenburg stellt für die in 2018 stattfindende Pirate Security Conference ein Budget von
  • 500 €
zur Verfügung.
Begründung
Es wurde beantragt, für die Anfang 2018 in Müchen stattfindende "Pirate Security Conference" einen Zuschuss in Höhe von 2.000 € zur Verfügung zu stellen. In 2016 wurde ein Zuschuss von 300 € gewährt
https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2016-005
Eine Unterstützung der Pirate Security Conference ist wünschenswert. Allerdings entfaltet die Veranstaltung nur bedingt eine Außenwirkung in Brandenburg. Bei der Festlegung der Höhe der Förderung sollte die aktuelle finanzielle Situation des Landesverbandes berücksichtigt werden.
Abstimmung zur Behandlung der Beschlussantrags
Dafür: Thomas, Stefan, Frank, Guido, Jeannette
Dagegen:
Enthaltung
Ergebnis: wird behandelt
Abstimmung
Ja: Thomas, Stefan, Frank, Guido, Jeannette
Nein
Enthaltung
Ergebnis: einstimmig angenommen
  • B 2017-62 Minijob zur weiteren Betreuung der Landesgeschäftsstelle Potsdam
Der Landesvorstand möge beschließen, ab 2018 mit dem Beauftragten für die Landesgeschäftsstelle einen Arbeitsvertrag "Minijob" zu schließen. Die Tätigkeit soll acht Stunden je Monat erfolgen. Über die Zeiteinteilung kann der Beauftragte frei entscheiden, seine Arbeitszeit muss schriftlich dokumentiert werden. Die buchhalterische Abrechnung des Minijobs soll über die Bundespartei erfolgen. Für die Tätigkeit erhält der Beauftragte eine Vergütung in Höhe von 75 € monatlich. Die Tätigkeit wird über Zweckspenden bis auf weiteres gegenfinanziert.
Diskussion
Es wird der Antrag gestellt, grundsätzlich zu beschließen, eine Anstellung des Beauftragten für die Landesgeschäftsstelle ab Anfang 2018 abzuschließen. Vorher sollen die Untergliederungen gefragt werden, ob sie bereit wären, hierfür Mittel für den Landesverband zur Verfügung zu stellen.
Abstimmung
Ja Frank, Jeannette, Stefan, Guido Thomas
Nein
Enthaltung
Einstimmig angenommen
Thomas und Guido formulieren die Anfrage an die Untergliederungen

TOP 5: Anträge an den Landesvorstand

Nummer: A2017-018
Datum: 14.12.2017
Antragsteller: geka
Termin für Sitzung:
Status: neu
Antrag:Domain piratensachsen.de redirecten
Antragsbegehren:
Die Domain piratensachsen.de ist eine der ersten Domains, die dem LV Brandenburg gehören. Leider ist sie von Anfang an nie mit Inhalt befüllt gewesen. Ich bitte den Vorstand, zu veranlassen, dass eine Umleitung von piratensachsen.de auf www.piratenbrandenburg.de erfolgt.
Antragsbegründung
Weils wichtig ist ;-)
Siehe auch hier: https://wiki.piratenbrandenburg.de/images/5/5f/Protokoll-LaVo-Sitzung-2008-10-26.pdf
Abstimmung zur Behandlung des Beschlussantrags
Dafür: Thomas, Stefan, Frank, Guido, Jeannette
Dagegen:
Enthaltung
Ergebnis: wird behandelt
Es wird der Antraggestellt, diesen Antrag zu vertagen.
Abstimmung
Ja
Nein: Frank, Jeannette, Guido, Stefan, Thomas
Enthaltung
Gegenantrag: Antragstext bleibt wie gehabt. geändert wird "piratensachsen.de auf piraten-sachsen.de weiter leiten".
Begründung: Eine Weiterleitung auf www.piratenbrandenburg.de würde nur Verwirrung stiften
Dafür: Thomas, Stefan, Frank, Guido, Jeannette
Dagegen:
Enthaltung
Ergebnis: Einstimmig angenommen

TOP 6: Anfragen an den Landesvorstand

Thema = Handlungs(un)fähigkeit des Stadtverbandes Potsdam
Name = Andreas Schramm
Status = neu
  • Frage:
Der Stadtverband Potsdam ist mittlerweile quasi handlungsunfähig. Auf der gestrigen Mitgliederversammlung waren laut Protokoll lediglich drei Mitglieder anwesend. Der bisherige 1. Vorsitzende trat als Versammlungsleiter auf und kandidierte anschließend selber, was wohl einen ziemlich einmaligen Vorgang in der Piratenpartei darstellen dürfte. Ohne Gäste von außen (Guido und Ehegattin) wäre die Mitgliederversammlung überhaupt nicht durchführbar gewesen.
-> https://potsdam.piratenpad.de/SPT2017-1?
Um auf Landesebene Wahlen erfolgreich gestalten zu können, ist die Landeshauptstadt Potsdam für den Landesverband von großer Wichtigkeit.
Wie bewertet der Landesvorstand die Situation in Potsdam?
Soll dort alles so weitergehen?
Macht sich aus Sicht des Landesverbandes eine Auflösung/Verschmelzung erforderlich, um einen Neustart zu ermöglichen?
  • Antwort:
Aus Zeitgründen wird die Behandlung zurückgestellt.
Wir wollen Politik machen, Streitigkeiten sind nicht zielführend.

TOP 7: Team für Presse und Öffentlichkeitsarbeit

Nichts Neues

TOP 8 Info und Sonstiges

  • Neujahrsempfang
Angestrebter Kostenrahmen: 1,500 €
  • Datenschutzgrundverordnung
Vom Vorstand wurde ein Fragebogen zur Umsetzung der DS-GVO zum 25. Mai 2018 entworfen
Der Fragebogen basiert auf einem Muster des LDA Bayern
https://www.lda.bayern.de/de/datenschutz_eu.html
Soll noch einmal tiefer diskutiert werden.
  • Wichtige Information zur Mitgliedschaft
§ 3 - Erwerb der Mitgliedschaft der Bundessatzung regelt in Absatz 5 folgendes:
(5) Über Aufnahmeanträge von Personen, die ihren Wohnsitz außerhalb Deutschlands haben, entscheidet der Bundesvorstand.
https://wiki.piratenpartei.de/Satzung#.C2.A7_3_-_Erwerb_der_Mitgliedschaft
Bitte an alle Untergliederungen: Bitte überprüft eure Mitgliederdaten. Solltet ihr Mitglieder haben, die keinen Wohnsitz in Deutschland haben, prüft bitte, ob ein entsprechender Beschluss des Bundesvorstandes vorliegt. Falls nicht, bitte umgehend entsprechende Anträge an den BuVo stellen.

Ab hier wird vertagt, Thema für das nächste Treffen des LaVo

  • Information zur Frage der Verteilung des Innerparteilichen Finanzausgleichs
In regelmäßigen Abständen wird der amtierende Landesvorstand gebeten, für die Weiterleitung der an den Landesverband im Rahmen des des innerparteilichen Finanzausgleichs gezahlten Gelder an die Untergliederungen zu sorgen.
Nach der Satzung erhalten die Untergliederungen 30 Prozent der von ihren Mitgliedern gezahlten Beiträge. Darüber hinausgehende Unterstützungszahlungen kann der Landesvorstand im Rahmen seiner Möglichkeiten beschließen. Dies findet seinen Niederschlag dann im Haushaltsplan des Geschäftsjahres.
Das Thema der freiwilligen Weiterleitung der Anteile der staatlichen Teilfinanzierung an die Untergliederungen wurde erstmalig mit Beschluß vom 05.03.2012 behandelt.
http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2012-026
Eine erneuter Antrag aus 2014 - https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2014-015 - wurde vom Antragsteller zurückgezogen. Offensichtlich wurde das Thema innerparteilich mit dem Ergebnis diskutiert, in Zukunft "nur gesetzlich vorgeschriebene Zahlungen an die Gliederungen zu leisten und als Ausgleich Wahlkampfbudget an Gliederungen zu überweisen".
Ein weiterer Antrag aus 2015 -

https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Antrag/2015-016 - wurde in den Vorstandssitzungen am 20.03.2015 und 24.04.2015 diskutiert und abgelehnt.

TOP 9: Termine der nächsten Arbeitstreffen und Sitzungen==

Jeden ersten Mittwoch im Monat findet ein offenes Arbeitstreffen des Vorstandes statt und jeden dritten Mittwoch im Monat eine Vorstandssitzung.

Termine Arbeitstreffen, Beginn jeweils 20.30 Uhr, Ende 21.30 Uhr

  • 03.01.2018
  • 07.02.2018

Termine Vorstandssitzung, Beginn jeweils 20.30 Uhr, Ende 21.30 Uhr

  • 17.01.2018
  • 21.02.2018

TOP 10 Schließen der Sitzung

  • Schließen der Sitzung um 22.11 Uhr


Pad

[Protokollpad]