Parteitag/2015.1/Beschlüsse
Beschlüsse
Dies ist eine Zusammenstellung der Beschlüsse zu den Anträgen auf der Tagesordnung, über die auf dem LPT 2015.1 abgestimmt wurden. Zurückgezogene oder nicht behandelte Anträge werden hier nicht berücksichtigt. Diese Übersicht dient der schnellen Orientierung, ist vorläufig und basiert auf der persönlichen Erinnerung und der Urschrift des Protokolls.
Eine Korrektur ist sicherlich notwendig und willkommen.
Antrag | Titel | angenommen | Bemerkungen |
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X002 | Ausnahmegenehmigung für den LPT 2015.1 | ja | vorgezogen |
SA002 | Barrierefreiheit II | ja | |
SA003 | Vorstandswahlen | nein | |
SA004 | Wiederherstellung der flächendeckenden Handlungsfähigkeit im Landesverband | ja | |
SA009 | Anpassung der Landessatzung an die Bundessatzung (Klagefrist) | ja | |
SA010 | Virtueller Kreisverband (vKV) | ja | |
SA011 | Antrag auf Satzungsänderung LV Brandenburg Streichung von Mitgliedern | nein | Redaktionelle Änderungen: "Die Streichung der Mitgliedschaft erfolgt nach Vorstandsbeschluss" (statt "durch"); "vom Landesvorstand veranlasst werden" statt "vorgenommen" |
SA007 | Klarstellung Gliederungswechsel | nein | |
WP001 | Übernahme des Programms der isländischen Piraten als bzw. ins Landeswahlprogramm Brandenburg | nein | Modul a wurde zurückgezogen, über Modul b wurde abgestimmt |
WP002 | Zustimmungswahl bei der Wahl von Landräten | ja | |
WP003 | Reduzierung der Altersbeschränkung für Bürgermeister, Oberbürgermeister und Landräte | ja | Es wurde über Modul 3 abgestimmt; die anderen Module sind damit hinfällig |
X001 | Verbleib Gläsernes Mobil (GLM) im Landesverband | nein |